Blog: Nachdenken über Griechenland

An dieser Stelle berichtet unser Redakteur Niels Kadritzke regelmäßig über Griechenland.

Das Phänomen Kasselakis | 27.11.23

 

Seit dem 24. September steht der 35-jährige Stefanos Kasselakis an der Spitze der griechischen Linkspartei Syriza – als Nachfolger von Alexis Tsipras, der vor acht Jahren die Linken in ganz Europa euphorisiert hatte. Im Folgenden will ich untersuchen, was der Coup vom 24. September für die griechische Linke bedeutet. Und was der Erfolg von Kasselakis über die griechische Gesellschaft aussagt.   weiter »

Mitsotakis zum Zweiten | 12.07.23

 

Kyriakos Mitsotakis hat die zweite Parlamentswahl vom 25. Juni erwartungsgemäß klar gewonnen. Auch die wiederholte Niederlage der Syriza war keine Überraschung, wohl aber der Rückzug von Alexis Tsipras, der dessen Partei kalt erwischt hat. Unerwartet war auch das Abschneiden der kleinen Parteien mit dem Ergebnis, dass im Parlament nun acht Fraktionen sitzen, und nicht nur fünf wie nach der Wahl vom 21. Mai.   weiter »

Zweite Wahl nach neuen Regeln | 21.06.23

 

In Griechenland tobt ein zweiter Wahlkampf. Die Bürgerinnen und Bürger haben der konservativen ND von Regierungschef Kyriakos Mitsotakis bei der Wahl vom 21. Mai zwar einen klaren Sieg, aber keine absolute Parlamentsmehrheit beschert. Deshalb lässt Mitsotakis sein Volk am 25. Juni ein zweites Mal antreten. In der linken Hälfte des politischen Spektrums hat die sozialistische Syriza ihre seit 2012 etablierte Hegemonie gegen die sozialdemokratische Pasok zu verteidigen.   weiter »

„Ruf mich an, falls du ankommst“ | 16.05.23

 

Bei dem Zugunglück vom 28. Februar 2023 in der Nähe von Larissa kamen 57 Menschen ums Leben. Die größte Katastrophe in der Geschichte des griechischen Eisenbahnwesens hat das Land erschüttert und über Wochen auch die politischen Auseinandersetzungen dominiert. Vor allem die junge Generation lässt sich längst nicht mehr mit dem Hinweis auf „menschliches Versagen“ abspeisen. weiter »

Predator über Griechenland | 23.11.22

 

Griechenland erlebt einen atemberaubenden Abhörskandal. Doch obschon das Ausmaß und die Umstände der Lauschangriffe auf Politiker, Journalistinnen und andere missliebige Personen enorm ist, hat Ministerpräsident Mitsotakis zwar seine Rolle als Darling der internationalen Medien eingebüßt, nicht aber seine politischen Überlebenschancen als Regierungschef. weiter »

Ägäis-Streit und kein Land in Sicht | 21.07.22

 

Der anscheinend ewige Ägäis-Streit hat im Sommer 2022 eine neue Eskalationsstufe erreicht. Die jüngste Zuspitzung geht – zumindest auf rhetorischer Ebene – von türkischer Seite aus, weil die Erdoğan-Regierung erstmals die Zugehörigkeit großer bewohnter Inseln zu Griechenland in Frage stellt. weiter »

Griechenland im Schatten des Ukrainekriegs | 13.07.22

 

In Griechenland wird der Ukrainekrieg, der mit dem russischen Angriff vom 24. Februar begann, anders als hierzulande nur bedingt als „Zeitenwende“ wahrgenommen. Doch auch in Griechenland sind die Auswirkungen des Krieges und der Sanktionen gegen Russland so gravierend, dass sie außen- wie innenpolitisch neue Fakten schaffen und alte Gewissheiten ins Wanken bringen. weiter »

Die kurzen Beine des Kyriakos Mitsotakis | 23.12.21

 

Die Regierung Mitsotakis behauptet, sie respektiere die völkerrechtlich verbrieften Rechte der Flüchtlinge, die aus der Türkei nach Griechenland gelangen wollen. Um diese Behauptung aufrechtzuerhalten, sieht sie sich allerdings gezwungen, die Praktiken ihrer Küstenwache in der Ägäis zu leugnen und diejenigen zu verfolgen, die fortwährend illegale Pushbacks dokumentieren. weiter »

Heißer Sommer für Mitsotakis | 07.10.21

 

Die Serie von Waldbränden im Sommer 2021 stellte die Athener Regierung vor eine Herausforderung, in der ein erfolgreiches „Krisenanagement“ gefordert war. Für Mitsotakis stand damit ein weiteres Mal – wie schon in der Pandemie-Krise – sein mit großem propagandistischen Aufwand gepflegter Ruf als effizienter Macher und entschlossener „Reformer“ auf dem Spiel. weiter »

Corona, die dritte Welle und der Tourismus | 18.05.21

 

Im Frühjahr 2020 konnte Griechland seinen Kampf gegen die Pandemie noch als "success story" verkaufen. Doch mittlerweile hat das Land eine harte Landung in der Corona-Realität hinter sich – schuld daran war auch die frühe Öffnung für den Tourismus. weiter »

Nach Moria: Zur Lage der Flüchtlinge, nicht nur auf Lesbos | 21.10.20

 

Griechenland hat in diesen Zeiten viele Probleme gleichzeitig zu bewältigen: die anhaltende Flüchtlingskrise, den bedrohlichen Konflikt mit der Türkei, der von Seitens Erdoğans immer weiter angeheizt wird, und natürlich die Corona-Krise. weiter »

Eskalation im östlichen Mittelmeer | 11.09.20

 

Der folgende Beitrag basiert auf meinem Text in der September-Ausgabe von Le Monde diplomatique. In der Diplo konnte ich aus Platzgründen nicht alle Facetten und Implikationen der Krise um die Abgrenzung der “Ausschließlichen Wirtschaftszonen” (AWZ) im östlichen Mittelmeer behandeln. Das hole ich mit diesem Beitrag nach, der zudem lückenlos die Quellen und Dokumente ausweist, die meiner Analyse zugrunde liegen. weiter »

Das Virus und die griechische Wirtschaft (Corona, Teil III) | 14.05.20

 

Auf der epidemiologischen Ebene geht die griechische „Erfolgsgeschichte“ weiter. Die Ansteckungskurve hat sich weiter abgeflacht und die Zahl der belegten Betten auf den Intensivstationen ist auf 24 gesunken. Auch der erste größere Infektionsfall in einer Flüchtlingsunterkunft ist erfreulicherweise glimpflich verlaufen. Allerdings sind in Lesbos die ersten beiden neu angekommenen Flüchtlinge positiv getestet worden. weiter »

Neue Pushback-Aktionen (Corona, Teil II a) | 09.05.20

 

In diesem Text beschäftige ich mich noch einmal ausschließlich mit der Flüchtlingsfrage. Darin werden ausführlich neuerliche Pushback-Aktionen der griechischen Küstenwache dokumentiert, die von den internationalen Medien kaum zur Kenntnis genommen werden. weiter »

Das Virus und die Flüchtlinge (Corona, Teil II) | 21.04.20

 

In zweiten Teil meines Berichts über den Coronavirus und seine Folgen geht es ausschließlich um die Lage einer besonders gefährdeten Personengruppe: der Flüchtlinge und Migranten, die in den griechischen Lagern auf den Inseln wie auf dem Festland untergebracht sind. Rückblickend werde ich auch auf die Flüchtlingskrise von Anfang März eingehen. weiter »

Warum Griechenland nicht Italien ist (Corona, Teil I) | 12.04.20

 

Die Corona-Krise schlägt uns alle in Bann. Sie bestimmt die Prioritäten des eigenen Arbeitens und Nachdenkens, wie auch die Aufmerksamkeit für Probleme der näheren und weiteren Umgebung. Warum also noch über Griechenland schreiben? Die einzige Antwort, die mir einfällt, ist das Bemühen, die Auswirkungen der globalen Virus-Infektion auf eine ohnehin krisengebeutelte Gesellschaft darzustellen. weiter »

Der attische Leuchtturm des Kyriakos Mitsotakis | 23.12.19

 

Seit dem ersten Tag seiner Amtszeit verheißt Kyriakos Mitsotakis seinen Landleuten den Aufbruch in ein „neues Griechenland“. Den Weg ins Gelobte Land soll ein Leuchtturm-Projekt weisen, das den Namen „Elliniko“ trägt. Wer bei diesem Wort an eine mitreißende Vision denkt, liegt allerdings schief. Das Land der Verheißung ist eine Immobilie. Und der Leuchtturm ist ein 200 Meter hoher Wolkenkratzer. weiter »

Moderne Zeiten | 29.10.19

 

Seit mehr als 120 Tagen wirkt Kyriakos Mitsotakis als griechischer Ministerpräsident. Auch Ende Oktober kann er sich noch in hohen Popularitätswerten sonnen. Die meisten Beobachter in Athen gehen davon aus, dass die Schonfrist, die Mitsotakis von der Bevölkerung gewährt wird, mindestens ein Jahr dauern wird. weiter »

Lob der Zisterne | 12.09.19

 

Am Ende des Sommers präsentiere ich ein Thema, das mich in den letzten Wochen beschäftigt hat. Für die neue Edition LMd N° 26  „Wasser“ habe ich einen Beitrag über die Wasserökonomie der griechischen Inseln geschrieben. Für diesen Blog habe ich diesen Text, der ein wichtiges ökologisches Thema behandelt, stark ausgeweitet und genauer mit Quellen belegt. weiter »

Neuer Wein in alten Schläuchen? | 16.07.19

 

Was besagt das Comeback der konservativ-neoliberalen Nea Dimokratia über die kollektive Lernfähigkeit der griechischen Gesellschaft? Und wie viel Verantwortung trägt für diese Entwicklung die Regierung Tsipras, die fast viereinhalb Jahre lang die Chance hatte, das Land in eine andere Zukunft zu steuern? weiter »

Verwählt – kein Ausweg unter dieser Nummer | 04.06.19

 

In Griechenland hat die Wahl zum Europa-Parlament ein wichtiges Resultat und eine wichtige Erkenntnis gebracht. Das wichtigse Resultat ist ein vorgezogener Termin für Neuwahlen zum griechischen Parlament, die am 7. Juli stattfinden werden. Die wichtige Erkenntnis lautet: Die Syriza wird auch diese Wahlen verlieren und im Sommer durch eine Regierung unter Führung der konservativen Nea Dimokratia (ND) abgelöst werden. weiter »

Die dritte Tsipras-Regierung | 21.02.19

 

Mit der Ratifizierung des Prespa-Abkommens durch das griechische Parlament ist die sogenannte Mazedonien-Frage auf völkerrechtlicher Ebene gelöst. Für die Regierung Tsipras bedeutet die Abstimmung vom 25. Januar zweifellos einen großen außenpolitischen Erfolg. Ob sich der auch innenpolitisch auszahlt, ist schon deshalb völlig offen, weil die Mazedonienfrage die griechische Parteienlandschaft erheblich verwirbelt hat. weiter »

Wahlen in Sicht | 19.12.18

 

In Griechenland rechnen alle Parteien mit Neuwahlen innerhalb der nächsten sechs Monate. Das würde das vorzeitige Ende der Regierung Tsipras bedeuten, deren Amtszeit eigentlich erst im Herbst 2019 enden würde. Doch heute deutet alles darauf hin, dass die Koalition der Syriza mit der rechtspopulistischen Partei des Verteidigungsministers Kammenos an der Mazedonien-Frage zerbrechen wird. weiter »

Verbrannte Erde, verbrannte Regierung | 13.08.18

 

Die Brandtragödie vom 23. Juli hat nicht nur landesweit Bestürzung und Trauer ausgelöst, sondern auch die politische Szene dramatisch verändert. Die Regierung Tsipras sieht sich wegen ihres Krisenmanagements von allen Seiten angegriffen. Mit diesem Beitrag versuche ich, die gesellschaftlichen Bedingungen und das Verhältnis von Staat und Bürgern darzustellen, die den schwarzen Montag von Attika möglich gemacht haben. weiter »

Die 30-Minuten-Krawatte | 23.07.18

 

Die Athener Regierung bekam im Monat Juni von den EU-Partnern und der internationalen Presse gleich zwei Erfolge bescheinigt: Zum einen den Beschluss der Euro-Finanzminister in Brüssel, der das offizielle Ende der Bailout-Programme bedeutet und zugleich eine erhebliche Schuldenentlastung bringt. weiter »

Stürmische Märkte | 25.05.18

 

Für Griechenland war der 24. Mai ein wichtiger Tag. In Brüssel wurde der entscheidende Schritt zur abschließenden Evaluierung des dritten und letzten Bailout-Programms (Memorandum) vollzogen. Das ist für die Regierung Tsipras ein großer, wenn auch mühsam errungener Erfolg. Aber ist es auch ein Grund zum Feiern? Und wenn ja, für wen? weiter »

Im Land des real existierenden Surrealismus | 16.02.18

 

Die politischen Entwicklungen in Griechenland werden durch einen außenpolitischen Konflikt vorangetrieben, der Anfang des Jahres überraschend heftig ausgebrochen ist. Ein Jahrzehnt lang hatte die „Mazedonienfrage“ (griechisch: to makedoniko) geruht wie ein schlafender Vulkan. Aber der Vulkan war keineswegs erloschen. weiter »

Was kommt nach dem Memorandum? | 18.01.18

 

Die Regierung Tsipras ist ihrem erklärten Ziel, in sieben Monaten den Abschluss des „Memorandums“ einen großen Schritt näher gekommen. Mit der Verabschiedung eines „Mammut-Pakets“ hat Athen alle Bedingungen seiner Gläubiger erfüllt. Bei der Entscheidung am Abend des 15. Januar erhielt die Regierungsvorlage 154 Stimmen, eine mehr als die Gesamtzahl der Koalitionsabgeordneten von Syriza und Anel. weiter »

Tsipras in Trumps Rosengarten | 22.11.17

 

Die Amerika-Reise von Tsipras hatte den Charakter einer „roadshow“, um bei Unternehmen und Finanzmächten für Investitionen in Griechenland zu werben. Nach Tsipras‘ Rückkehr fragen sich viele in Athen, welchen politischen Preis der Regierungschef für den wohlwollenden Empfang in Washington bezahlen musste. weiter »

Varoufakis klärt auf – aber nicht Alles | 12.10.17

 

Bevor ich meine aktuelle Analyse mit einem zweiten Teil fortsetze, will ich hier eine aktuelle Publikation vorstellen, die für die Griechenland- und Grexit-Debatte höchst informativ und aufschlussreich ist. Die folgenden Überlegungen zum neusten Buch von Yanis Varoufakis basieren auf der Lektüre der englischen Originalausgabe eines Titel, der auf deutsch soeben im Verlag Antje Kunstmann erschienen ist. weiter »

Vor der Rückkehr zur Souveränitat | 29.09.17

 

Athen will bis zum August 2018 die Ära der „Memoranden“ beenden. Damit Griechenland seine Souveränität tatsächlich zurück gewinnen kann, bedarf es allerdings eines wirtschaftlichen Aufschwungs. Der wird jedoch nur tragfähig sein, wenn sich die politische Klasse und die Gesellschaft auf tiefgreifende Reformen verständigen. Und wenn die europäischen Rahmenbedingungen stimmen. weiter »

Das Abkommen von Luxemburg | 29.06.17

 

Die jüngste Vereinbarung mit der Eurogruppe hat Tsipras' Regierung eine Atempause verschafft. Sie kann sich mindestens ein weiteres Jahr an der Macht halten. Aber was kann und muss sie daraus machen? weiter »

Kein sicherer Hafen für Erdogan-Flüchtlinge | 22.06.17

 

Gegen die griechischen Behörden werden von nationalen wie internationalen Menschenrechtsorganisationen schwere Vorwürfe erhoben. Seit Mitte Mai sollen türkische Flüchtlinge, die auf griechischem Boden politisches Asyl beantragen wollten, auf brachiale und illegale Weise über die Evros-Grenze in die Türkei zurück verfrachtet worden sein.​ weiter »

Kriegsgeheul in der Ägäis | 07.04.17

 

Es war einer der bizarrsten Zwischenfälle im Mittelmeer seit Jahren, und die Kontrahenten waren zwei Nato-Länder. Am 29. Januar dieses Jahres unternahm der türkische Generalstabschef Hulusi Akar, begleitet von den Kommandeuren aller Waffengattungen, nahe der Dodekanes-Insel Kalymnos eine demonstrative Spritztour in griechische Territorialgewässer.​ weiter »

Grexit und linke Geisterfahrer | 12.03.17

 

Die konservative Opposition in Griechenland hat eine Entdeckung gemacht, die sie entzückt. „Die Vorsitzende der deutschen Partei ‚Die Linke‘, Sarah Wagenknecht, schlägt den Austritt Griechenlands aus der Eurozone vor“, empörte sich die Nea Dimokratia in einer Presseerklärung vom 22. Februar. weiter »

Die Zeit läuft weg | 27.02.17 & 12.03.17

 

Die Vereinbarung von Brüssel vom letzten Montag schafft für die griechische Regierung ein doppeltes Problem. Zum einen werden damit neue Sparzwänge gesetzt, die erstmals für die Zeit nach dem Ablaufen des laufenden Sparprogramms im Sommer 2018 gelten. Zum anderen hat sich ein zeitliches Problem zugespitzt: Der endgültige Abschluss der zweiten Evaluierung wird weiter hinausgeschoben, wahrscheinlich bis Ende Mai. weiter »

Das Riesenrad, das sich nicht dreht | 25.01.17

 

Es ist schwer, die weihnachtliche Szene aus Athen nicht als Illustration der griechischen Misere zu betrachten. Wir sehen ein Riesenrad: ein blitzmodernes, 40 Meter hohes Gerät namens Giant R 40, installiert auf dem Syntagma-Platz im Zentrum der griechischen Hauptstadt. weiter »

Bittere Weihnacht | 22.12.16

 

Die folgende Darstellung konzentriert sich auf den Stand der Verhandlungen zwischen Griechenland und dem Quartett seiner Gläubiger. Dabei versuche ich aufzuzeigen, wie sich die Differenzen innerhalb dieses Quartetts auf die Erfolgschancen dieser Verhandlungen und damit auf die wirtschaftlichen Perspektiven Griechenlands auswirken. weiter »

Herbstlese (Teil III) | 14.10.16

 

Im dritten Teil meines Berichts über die Lage in Griechenland geht es um die Frage, wieweit die Regierung Tsipras die Chance, die Fähigkeit und die Konzepte hat, um das Land aus der Krise herauszuführen. Entscheidend für den Befund ist dabei das Bemühen – und die Erfolgsquote – bei der Durchsetzung überfälliger Reformen, die von keiner der früheren Regierungen ernsthaft angepackt wurden. weiter »

   

Herbstlese (Teil II) | 10.10.16

 

Im zweiten Teil dieses Berichts über Griechenland im Herbst 2016 möchte ich die Probleme des Landes und die Stimmung der Bevölkerung auf lokaler Ebene veranschaulichen. Im Mittelpunkt stehen dabei die innergriechischen Pathologien, die eine Überwindung dieser Krise so schwierig und langwierig machen. Das werde ich an der Frage abhandeln, warum die allseits erwünschten ausländischen Investitionen in Griechenland auf sich warten lassen . weiter »

   

Herbstlese (Teil I) | 28.09.16

 

Es kommt eher selten vor, dass die Frankfurter Allgemeine Zeitung der Regierung Tsipras gute Noten gibt. Doch kürzlich hat die Zeitung dem griechischen Ministerpräsidenten - aus Anlass der Mini-Konferenz der EU-Mittelmeerländer - gesunden Realismus und eine „betont konziliante“ Haltung bescheinigt. Tsipras artikuliere sich in seinen wirtschaftspolitischen Reden nicht mehr wie ein linkspopulistischer Parteichef, sondern zuweilen wie „ein Investmentbanker aus der Londoner City“ (Michael Martens in der FAZ vom 9. September). weiter »

   

Wutbürger in Lesbos | 23.09.16

 

Die Situation der Geflüchteten in Griechenland wird immer prekärer, zumal der Winter naht. Das liegt zum einen an dem Versagen der EU-Staaten, die keine der vor einem Jahr beschlossenen Maßnahmen auch nur ansatzweise umgesetzt haben, zum anderen an den gesellschaftlichen Spannungen und politischen Konflikten in Griechenland, die sich seit dem Sommer verschärft haben. Und das nicht nur in den Gebieten, in denen die meisten Migranten hängen geblieben sind, sondern im ganzen Land. weiter »

   

Brexit und Grexit | 28.06.16

 

Das Ergebnis des Brexit-Referendums, das ganz Europa bewegt, hat Athen am letzten Freitag in eine Schockstarre versetzt. Es dauerte Stunden, bevor sich Regierung und Opposition zu einer offiziellen Reaktion aufrappeln konnten. Die linke Athener Efimerida ton Syntaktion (Zeitung der Redakteure) fragte am 24. Juni um 12 Uhr mittags verwundert, ob die politische Klasse einen „historischen Augenblick der Europäischen Union“ verpasse. Man sei offenbar, meinte der Kommentator, „noch dabei, die Lage zu analysieren“. weiter »

   

Bruchlandung in der Realität | 14.06.16

 

Am Tag nach der letzten Sitzung der Eurogruppe rief ich einen guten Freund und geschätzten Kollegen in Athen an. Ob er die Beschlüsse der Euro-Finanzminister vom 24. Mai aus griechischer Sicht in einem Satz zusammenfassen wolle? Naja, da müsse er den Spruch von Gary Linnecker über die deutschen Fußballer parodieren: „Eurogroup ist, wenn 18 Finanzminister Tag und Nacht tagen und am Morgen hat Schäuble gewonnen.“ weiter »

   

Eine Krise zu viel | 28.03.16

 

Die Fluchtbewegungen Richtung Europa, die den Zusammenhalt der EU auf die Probe stellen, sind für Griechenland besonders belastend. Nicht nur, weil das Land am südlichen Ende der Balkanhalbinsel mehr Flüchtlinge pro Einwohnerzahl aufgenommen hat als die meisten anderen Staaten Europas. Diese Krise ist vor allem deshalb so bedrohlich, weil sie eine Gesellschaft trifft, die nunmehr im achten Jahr durch die tiefste sozio-ökonomische Depression ihrer jüngeren Geschichte geht. weiter »

   

Privatisierungsschwindel in Griechenland | 09.03.16

 

Seit Jahrzenten rollte über Europa eine Privatisierungswelle hinweg. Die hat viele Investoren, Banken und Beraterfirmen reich, aber nur wenige Bürger glücklich gemacht. Denn das große neoliberale Versprechen, privatisierte Versorgungsunternehmen könnten ihre Kunden billiger bedienen – mit Wasser, Strom, Verkehrsangeboten –, hat sich regelmäßig als Trug und oft genug auch als Lug erwiesen. weiter »