Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Anwendungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Warenbestellungen aus dem tazshop-Angebot über Telefon, E-mail, Fax oder Brief.
§ 2 Vertragsschluß
(1) Vertragspartnerin der Bestellerin/des Bestellers ist die taz Verlags- und Vertriebs GmbH vertreten durch den Geschäftsführer Andreas Marggraf
Friedrichstraße 21, 10969 Berlin
HRA 92 HRB14545 UStIdNr. DE 136626234
im folgenden „taz Verlag“ genannt.
(2) Die Angaben des taz Verlags im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Der Kaufvertrag wird erst mit Lieferung der Ware geschlossen. Der taz Verlag behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware keinen Vertrag zu schließen. Der taz Verlag informiert die/den BestellerIn bei Nichtverfügbarkeit binnen 7 Tagen nach Erhalt der Bestellung.
§ 3 Preise
(1) Die angegebenen Warenpreise sind Bruttopreise.
(2) Preise für Verpackung und Versand:
Lieferung von LMd-Publikationen
Lieferung ins Inland:
versandkostenfrei
Lieferung ins Ausland
Gesamt-Bruttowarenwert bis zu 10,00 EUR: 3,60 EUR
Gesamt-Bruttowarenwert ab 10,01: 10,00 EUR
Für die Lieferung aller übrigen Artikel gelten folgende Staffeln:
Lieferung ins Inland
Gesamt-Bruttowarenwert bis zu 20,00 EUR: 2,50 EUR.
Gesamt-Bruttowarenwert von 20,01 bis 100,00 EUR: 5,00 EUR.
Gesamt-Bruttowarenwert ab 100,01 EUR: frei Haus.
Lieferung ins EU-Ausland
Gesamt-Bruttowarenwert bis zu 20,00 EUR: 6,00 EUR.
Gesamt-Bruttowarenwert von 20,01 bis 50,00 EUR: 14,50 EUR.
Gesamt-Bruttowarenwert von 50,01 bis 100,00 EUR: 20,50 EUR.
Gesamt-Bruttowarenwert ab 100,01 EUR: 25,00 EUR.
Lieferung außerhalb EU-Ausland
Gesamt-Bruttowarenwert bis zu 20,00 EUR: 12,00 EUR.
Gesamt-Bruttowarenwert von 20,01 bis 50,00 EUR: 18,00 EUR.
Gesamt-Bruttowarenwert von 50,01 bis 100,00 EUR: 24,00 EUR.
Gesamt-Bruttowarenwert ab 100,01 EUR: 28,00 EUR.
§ 4 Zahlung
(1) Der Kaufpreis wird mit Lieferung der Ware an die/den BestellerIn fällig. Er ist auf das in der Rechnung angegebene Konto unter Angabe der Kunden- und Rechnungsnummer zu zahlen. Bei erteilter Einzugsermächtigung behält sich der taz Verlag vor - bei Verschulden der Bestellerin/des Bestellers (z. B. nicht ausreichender Kontodeckung, falschen Kontoangaben) - der Bestellerin/dem Besteller die Kosten für die Rücklastschriften in Rechnung zu stellen.
(2) Der taz Verlag behält sich weiterhin vor, bei Erstbestellungen, bei Bestellungen ab einem Warenwert von 150,00 EUR oder bei bestehenden offenen Forderungen der Bestellerin/des Bestellers in derselben Höhe nur gegen Vorkasse zu liefern.
(3) Bei Bestellungen aus dem Ausland oder Versand ins Ausland erfolgt die Lieferung der Ware nur gegen Vorkasse. Die Vorkasse kann per EU-Überweisung an das bei der Bestellung angegebene Konto des taz Verlages getätigt werden.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der verkauften Ware geht erst mit der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises auf die Bestellerin/den Besteller über.
§ 6 Gewährleistung
(1) Im Falle eines Mangels der Kaufsache muss vor Rücksendung mit dem taz Verlag Kontakt aufgenommen werden, um einen Rücksendeschein, mit dem die Sendung für Sie kostenlos an uns zurückgeschickt werden kann, zu bestellen.
Innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfristen kann die Ware mit diesem Rücksendeschein unter Angabe des Mangels und der Kunden- und Rechnungsnummer an den taz Verlag zurückgesendet und zwischen Nachbesserung und Stornierung gewählt werden.
(2) Etwaige von den Herstellern der Waren über die gesetzlichen Gewährleistungsfristen hinaus gewährte Garantien werden vom taz Verlag an den Besteller weitergegeben.
§ 7 Haftung
Der taz Verlag haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, es sei denn, es handelt sich um vom taz Verlag verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; oder es handelt sich bei sonstigen Schäden um vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
§ 8 Widerrufsrecht
(1) Die/der BestellerIn kann die Bestellung binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform (per Fax, Brief oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag der Lieferung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Widerrufsschreibens an: taz Verlags- und Vertriebs GmbH - tazshop -, Friedrichstraße 21, 10969 Berlin, Fax 030/25902538, E mail: tazshop@taz.de .
(3) Soweit die Ware zum Versand per Paket geeignet ist, ist die/der BestellerIn verpflichtet, den taz Verlag vor Rücksendung zu kontaktieren, um einen Rücksendeschein, mit dem die Sendung für Sie kostenlos an uns zurückgeschickt werden kann, zu bestellen.
Wenn die Ware ohne den Rücksendeschein an uns zurückgeschickt wird, muss der Absender die vollen Rücksendekosten tragen.
Die Ware ist vollständig und unversehrt an den taz Verlag zurückzusenden.
Wünschen Sie eine Rückerstattung des Kaufpreises, benötigen wir Ihre Bankverbindung. Bitte geben Sie unbedingt das Kreditinstitut, die Bankleitzahl und die Kontonummer komplett an.
(4) Der taz Verlag erstattet der/dem BestellerIn binnen 14 Tagen nach Rückerhalt der Ware etwaige schon geleistete Kaufpreisbeträge sowie gem. § 8 (3) zu erstattende Portobeträge zurück.
(5) Der taz Verlag behält sich vor, bei Widerruf der Bestellerin/des Bestellers trotz Inbenutzungnahme der Ware seine Ansprüche wegen Verschlechterung der Sache gegen die/den BestellerIn geltend zu machen. Das Recht der Bestellerin/des Bestellers, die Ware zum Zwecke der Ansicht vorbehaltlich §8 Absatz (6) auszupacken, bleibt hiervon unberührt.
(6) Das Widerrufsrechtbesteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Broschüren.
§ 9 Datenschutz
Der taz Verlag erhebt, speichert und verarbeitet im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes die persönlichen Daten der BestellerInnen nur insoweit, als sie zur ordnungsgemäßen Abwicklung der Bestellung und Information erforderlich ist.
§ 10 Schlußbestimmung
Diese AGB entsprechen dem Stand von Gesetz und Judikatur im Mai 2005. Soweit einzelne Regelungen dieser AGB infolge von Änderungen in Gesetzgebung oder Judikatur unwirksam sind oder werden, bleiben die Wirksamkeit des Vertrags und der übrigen Regelungen dieser AGB unberührt.
