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Ausgabe vom 9. März 2017

Das System Europa und seine Gegner

Sechzig Jahre nach Gründung der Europäischen Gemeinschaft ist das Unbehagen an dem, was aus ihr geworden ist, größer denn je. Die EU gilt als neoliberales Elitenprojekt. Ihre schärfsten Kritiker sind heute nicht linke Antikapitalisten, sondern rechte Kräfte. Warum sind die Rechten erfolgreicher als die Linken?

von Perry Anderson

Noch vor einem Vierteljahrhundert waren Bewegungen, die gegen das System gerichtet waren, in der Regel linke Bewegungen, die gegen den Kapitalismus rebellierten.1 Seit etwa zehn Jahren hat sich die Zahl dieser Revolten vervielfacht, aber das System, gegen das sie sich zumeist richten, ist nicht mehr der Kapitalismus. Es ist vielmehr der Neoliberalismus als eine spezifische Form der Kapitalherrschaft: eine ökonomisch-politische Ordnung, deren Hauptmerkmale die Deregulierung der Finanzmärkte, die Privatisierung der Dienstleistungen und eine zunehmende soziale Ungleichheit sind.

Getragen und verwaltet wird diese Ordnung, die sich seit den 1980er Jahren in Europa wie den USA durchgesetzt hat, von Regierungen der linken oder der rechten Mitte, die sich nur wenig voneinander unterscheiden. Gemeinsam ist ihnen das bekannte Credo der britischen Premierministerin Margaret Thatcher, das da lautet: ­„There is no alternative“. Gegen dieses „Tina-Prinzip“ formieren sich heutzutage zwei unterschiedliche Bewegungen. Die eine kommt von rechts, die andere von links, doch in der Sprache der herrschenden Ordnung fallen sie unter den Sammelbegriff „Populismus“, der es erlaubt, sie als gemeinsame Bedrohung zu stigmatisieren.
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Inhalt

  • Das System Europa und seine Gegner 

    Sechzig Jahre nach Gründung der Europäischen Gemeinschaft ist das Unbehagen an dem, was aus ihr geworden ist, größer denn je. Die EU gilt als neoliberales Elitenprojekt. Ihre schärfsten Kritiker sind heute nicht linke Antikapitalisten, sondern rechte Kräfte. Warum sind die Rechten erfolgreicher als die Linken? von Perry Anderson
  • Roboterwaffen
    Autonom im rechtsfreien Raum von Édouard Pflimlin
  • Bin ich eine Immigrantin?
    von Roxanne Varzi
  • Vom Schlossherrn und seiner Frau
    Frankreichs Politiker und ihre feudalen Traditionen von Alain Garrigou
  • Unbelehrbare Europäer
    von Serge Halimi
  • Polen zuerst
    Wie sich Kaczyński und seine Regierung die Zukunft der EU vorstellen von Agnieszka Pufelska
  • Der Grexit und die linken Geisterfahrer
    von Niels Kadritzke
  • Die Bande des Monsieur Macron
    von François Denord, Paul Lagneau-Ymonet
  • Träume in der Banlieue
    Die Jungs aus Vaulx-en-Velin strengen sich an und würden am liebsten studieren von Hacène Belmessous
  • Stolz, prekär, Feuerwehr
    Über Ethos und Alltag der Pariser Nothelfer von Romain Pudal
  • Nouroz und die iranische Seele
    Teheran begrüßt das neue Jahr mit Goldfischen, Dattelkuchen und dem Buchstaben S von Charlotte Wiedemann
  • Das Einkaufsparadies am Ende der Welt
    Im feuchtkalten Süden Chiles floriert eine Freihandelszone von Georgi Lazarevski
  • Verfluchte Zivilisation
    Die Krankheiten des Nordens suchen Afrika heim von Frédéric Le Marcis
  • Mounir in Montreal
    Frankofone Einwanderer sind erwünscht und doch ausgegrenzt von Akram Belkaïd​
  • China demokratisieren – aber wie?
    Die Vordenker eines politischen Wandels fürchten die Dummheit des Volkes von Jean-Louis Rocca
  • Mehr als Religion
    Ob Ehe, Wehrdienst oder Ruhe am Schabbat – in Israel streiten Säkulare und Orthodoxe um den Einfluss jüdischer Gebote von Yair Ettinger
  • Comic - Jan Soeken
  • Kunst - Katrin Plavčak

Die nächste Ausgabe erscheint am 13. April 2017

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Comic | Jan Soeken

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