08.02.2008

Kenianisches Fieber

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Kenianisches Fieber

Verursacht haben es nicht die Ethnien, sondern die Eliten von Jean-Christophe Servant

Drei Tage nach den „historischen Wahlen“, die „ungestört abliefen“ (so der Befund des US-Botschafters in Nairobi Michael Ranneberger), stand Kenia in Flammen. Die Bekanntgabe der Ergebnisse, die offensichtlich zugunsten des bisherigen Präsidenten Mwai Kibaki gefälscht waren1 , löste blutige Zusammenstöße aus. Fast tausend Tote sind die bisherige Bilanz der Gewaltakte „manipulierter Jugendbanden, die die Bevölkerung terrorisierten“. So charakterisiert sie der Keniaexperte Hervé Maupeu, der die ethnische Dimension der Ereignisse stark relativiert.2 Am Blutbad mitschuldig waren auch Polizeikräfte, die die Erlaubnis zum „gezielten Töten“ bekommen hatten.

Für die breite Öffentlichkeit des Westens kam diese Entwicklung überraschend: Das Keniabild, das ihm bis zu diesem verhängnisvollen Wahlgang geboten wurde, war geprägt von weiten, traumhaften Landschaften, einer Mischung aus Fotografien von Peter Beard und dem „König der Löwen“ aus dem Kinderbuch. Und von Fernsehberichten über das Samburu-Dorf Umoja, in dem einige Dutzend Frauen in männerfreier Zone ihr Leben selbst in die Hand nehmen3: eine überaus erbauliche, feministisch korrekte Geschichte aus einem zeitlosen Afrika, deren Glanzpapierversion in den europäischen Printmedien dafür sorgen sollte, dass die Geldquellen des kenianische Tourismus nicht versiegen.

Doch die Bungalows in den Nationalparks und die Strandhotels am Indischen Ozean, die jährlich über eine Million Touristen ins Land locken, sind eine Welt für sich, fern der Realität. Mit einem Wachstum von 6 Prozent im Jahr 2007 und einem Börsenindex, der innerhalb von sechs Jahren um mehr als 800 Prozent nach oben geschossen ist, galt dieser „Garten“ des afrikanischen Kontinents bislang als „Modell des Wohlstands und der Stabilität“. Entsprechend war Kenia das Hätschelkind der internationalen Geldinstitute.

Tatsächlich jedoch war das Land von einem Fieber infiziert, für das man nur seine Nachbarn Äthiopien, Sudan, Somalia und Uganda anfällig glaubte.

Keine zwei Kilometer vom Geschäftsviertel Nairobis entfernt tickte eine soziale Zeitbombe: die 134 „informellen Siedlungen“, in denen 60 Prozent der Einwohner der Hauptstadt zusammengepfercht leben. Diese Elendsviertel stehen im Ruf, die größten und explosivsten Slums des subsaharischen Afrika zu sein.4 Die Gewalt war schon immer latent in dieser Hauptstadt, in der 20 000 Menschen im Exil leben. Hier haben die Unterorganisationen der UNO und die wichtigsten Nichtregierungsorganisationen ihren regionalen Sitz. Hier haben rund 100 multinationale Konzerne ihre Operationsbasis für die Eroberung der aufkeimenden afrikanischen Märkte etabliert. Und in keiner anderen Hauptstadt residieren so viele Afrikakorrespondenten.

Aber, erläutert Jacqueline Klopp, Professorin an der Columbia University, „die Geschichte des Landes ist seit der Kolonialzeit von Gewalt und Unterdrückung gezeichnet. An den meisten Schauplätzen der Gewalt, in Eldoret, Molo oder Narok, hatte es schon anlässlich der Wahlen von 1992 und 1997 Zusammenstöße gegeben. Die viel zu vielen Flüchtlinge, die hier in Armut und Unsicherheit leben, sind auch nun wieder in der Rolle der Opfer.“5

Todesschwadronen durchkämmen die Slums

Im Herbst 2007, als der Herausforderer des amtierenden Präsidenten Kibaki, Raila Odinga, bei den Umfragen weit vorn lag, hatte sich das Land gerade erst von einem blutigen Sommer erholt. In den No-go-Areas der Hauptstadt wirkten noch die mörderischen Fehden von 2006 nach, bei denen Luo-Milizen (die sich Taliban nennen) und Kikuyu-Milizen (als Mungiki bekannt) um die Kontrolle des Schwarzmarkts für Changaa, den traditionellen selbst gebrauten Schnaps, kämpften. Dabei kam es immer wieder zu außergerichtlichen Hinrichtungen der Kwe Kwe Squad. Diese Spezialeinheit schoss gezielt auf alle jungen Leute, die nach Mungiki aussahen. 500 Menschenleben hat dieses Todesschwadron der Regierung auf dem Gewissen. Aber auch die Mungiki verstärkten mit ihren – von der Menschenrechtskommission Kenias wiederholt verurteilten – Grausamkeiten in den Slums die Ressentiments gegen die Kikuyu, die Ethnie des Präsidenten.

Am Mont Elgon und Mont Kenya, im Rift Valley, wo 15 Jahre zuvor Konflikte um die Landverteilung und danach gewaltsame Vertreibungen tiefe Gräben zwischen der mehrheitlichen Ethnie der Kikuyu-Ackerbauern und der Minderheit der Kalenjin-Viehzüchtern aufgerissen haben6 , wüteten zur selben Zeit „Milizen, die von mächtigen Politikern manipuliert werden, mit dem Ziel, eine allgemeine Verunsicherung durch Gewalt herbeizuführen und die politische Demografie und das Zusammenleben der Ethnien in den Bezirken zu stören“.7

Im Herbst kursierten erste Gerüchte über Manipulationen: Der 72-jährige amtierende Präsident beschloss eine „Verwaltungsreform“, die zum Ergebnis hatte, dass in den Regionen seiner Anhänger immer neue Wahlbüros entstanden. Zugleich wurde die Wahlkommission teilweise neu besetzt. Im Wahlkampf standen sich dann zwei Schwergewichte gegenüber. Kibaki und Odinga traten nach 40 Jahren in der Arena kenianischer Politik zu ihrem letzten Duell an, das von Korruption und schmutzigem Geld geprägt war: ein „undurchsichtiges Spiel von Bündnis und Verrat, zurechtgeschminkt als ethnischer Verrat, während es tatsächlich um ihre persönlichen Reichtümer ging“.8

Vor der Wahlkommission hatten alle Kandidaten einen Verhaltenskodex unterzeichnet, der einen feierlichen Gewaltverzicht enthielt. Doch die Tragödie war nicht mehr aufzuhalten. Sie nahm ihren Lauf in den Wahlbezirken, in denen „eine immer größer werdende Kluft zwischen Arm und Reich und eine zunehmende Verelendung“ herrschen und die enttäuschten Hoffnungen in die Revolte umschlagen.9 Auf beiden Seiten wurden die Befehlsempfänger früherer Gewaltexzesse mobilisiert, denen Straflosigkeit für ihre früheren Straftaten zugesichert wurde. Diese Elemente führten nun erneut einen Wahlkampf im Dunkel, indem sie – mit Geld und dem Gift des Ressentiments – Zwietracht in einer Bevölkerung stifteten, die zwischen euphorischer Hoffnung und hilfloser Wut hin und her gerissen war.

Die Verhältnisse, die den aktuellen Konflikt in Kenia hervorgebracht haben, erinnern eher an die Zustände in der Elfenbeinküste am Ende der 1990er-Jahre als an die furchtbaren Ereignissen von 1994 in Ruanda. Nairobi hat im anglofonen Ostafrika eine ähnliche Drehscheibenfunktion wie Abidjan im frankofonen Westafrika. Und so, wie sich in Abidjan der Großteil ausländischer Asylanten in bestimmte Viertel zurückzog, so verschanzten sie sich in Nairobi hinter den hohen Sicherheitszäunen der feinen Viertel und zogen es vor, vor der kenianischen Realität die Augen zu verschließen und zu schweigen. Doch mittlerweile zeigt die Krise ihr wahres Gesicht: Ihr Kern ist die Diskrepanz von unmäßigem Reichtum und blanker Not – „die politische Elite platzt geradezu vor Selbstgefälligkeit, und das Volk versinkt im Elend“.10

Der ärmste Teil der Kikuyu, seiner eigenen ethnischen Basis, stimmte gegen Mwai Kibaki. Wie schon beim Verfassungsreferendum vom 22. November 2005 liefen diese Leute ins Lager von Luo Odinga über.11 Bei den Wählern, die von ihm eine Veränderung erhofft hatten, hat der Staatschef in den Jahren von 2003 bis 2005 allen Kredit verspielt. Er hatte Gerechtigkeit versprochen und angekündigt, die Korruption zu bekämpfen und die Menschenrechtsverstöße unter dem Moï-Regime (1978 bis 2002) aufklären zu lassen. Aber nichts dergleichen geschah. Statt Beschuldigte vor Gericht zu bringen, musste der für Korruptionsbekämpfung zuständige sogenannte Zar John Githongo im Februar 2005 nach London fliehen.

Damals verließ auch Odinga, dem Kibaki nach allgemeiner Ansicht seinen Sieg von 2002 zu verdanken hatte, die von der Kikuyu-Entourage des Präsidenten beherrschte Regierungskoalition. Heute ist Odinga mit 62 Jahren ein erfahrener und geschickter Geschäftemacher, „dessen Vergangenheit als politischer Demagoge alles andere als unschuldig ist“.12 Das Umfeld seiner Berater ist inzwischen ebenso undurchsichtig und skandalumwittert wie das seines früheren Gönners Kibaki.

So war zum Beispiel Musalia Mudavati, dem Odinga im Falle seines Wahlsiegs das Vizepräsidentenamt versprochen hat, Finanzminister unter Arap. Als solcher war er in den Goldenberg-Skandal verwickelt, einem der schlimmsten Fälle von Veruntreuung von Staatsgeldern in Kenia.13 Auch William Ruto, ein Kalenjin-Boss aus dem Rift Valley, der seit Anfang der 1990er-Jahre die Jugendorganisation der Moï-Partei Kenya African National Union (Kanu) anführt, hat sich persönlich an den Schillingmillionen bereichert, die von der kenianischen Staatsbank gedruckt wurden, um 1992 die Wiederwahl seines Mentors abzusichern. Nicht weniger pikant ist, dass zu den Odinga-Beratern der amerikanische Spin Doctor Dick Morris zählt, der sich unter anderem als Medienberater bei der Revolution in Orange vom November 2004 in der Ukraine betätigt hat. In Kenia wurde er allerdings, auf öffentlichen Druck hin, schon vor Ende der Wahlkampagne verabschiedet.

Während der Übergangsperioden zur Demokratie ist die Gefahr gewalttätiger Spannungen am höchsten – zumal im Kontext einer beschleunigter Globalisierung, die zu schneller Anpassung zwingt. Die fünf Jahre der Kibaki-Präsidentschaft haben die Bruchlinien zwischen Arm und Reich einer Gesellschaft sichtbar gemacht, in der die Hälfte der Bevölkerung mit weniger als zwei Dollar pro Tag auskommen muss.14 In den Slums von Mombasa, Nairobi und Kisumu schlägt sich eine junge Bevölkerung durch, die Globalisierung am eigenen Leib erfährt, ohne von ihr zu profitieren.

Die Regierung besteht aus den üblichen Verdächtigen

Diese Menschen sind (manchmal) Teilnehmer oder (meistens) Zuschauer eines vom Prekariat bestimmten Markts, der das Leben in den Elendsvierteln reguliert: Wachdienste auf den Straßen, Eintreiben von Mieten und Schutzgeldern, auch bei öffentlichen Verkehrsmitteln, illegale Stromversorgung, Gewinne aus provisorischen Latrinen.

Die Soziologin Awinda Atieno, die über die jungen Kukuyu in den Slums von Nairobi geforscht hat, meinte kurz vor den Wahlen besorgt: „Aus Liebe zu Kenia wollen wir hoffen, dass die Mungiki nur ein Symptom des vorübergehenden Wahlfiebers sind und kein brutales Vorzeichen für etwas noch sehr viel Brutaleres.“15

Die nach Kenia entsandte US-Staatssekretärin für afrikanische Angelegenheiten, Jendayi Frazer, forderte Kibaki und Odinga nach den Unruhen auf, „dieses Problem gemeinschaftlich zu lösen, um die Institutionen Kenias zu stärken“. Kenia ist Washingtons „strategischer Partner“ (was dem Land 2007 mehr als 500 Millionen Dollar an bilateraler Hilfe beschert hat) und Vorposten im Kampf der USA gegen den Terrorismus am Horn von Afrika. Es zählt sogar zu den Kandidatenländern für den Sitz des Africom, des Militärkommandos, das die USA auf dem afrikanischen Kontinent einrichten wollen.

Über Kenia laufen auch die Verbindungslinien zum Meer für die benachbarten Binnenstaaten Uganda, Ruanda, Burundi, aber auch für den Südsudan und für Ostkongo. All diese Regionen leiden bereits schwer unter den Preissteigerungen bei Treibstoffen und Lebensmitteln; und auch die Wirtschaft des ostafrikanischen Hinterlands wird durch die Schockwellen der kenianischen Ereignisse hart getroffen.

Im Parlament Kenias hat das Orange Democratic Movement (ODM) von Raila Odinga bereits die Mehrheit. Die von Mwai Kibaki am 7. Januar ernannte Miniregierung ist mit alten Bekannten besetzt: Innenminister Georges Saitoti hatte 2006 als Erziehungsminister zurücktreten müssen, weil auch er in den Goldenberg-Skandal verwickelt war. Und Kiraitu Murungi sitzt wieder auf dem Stuhl des Energieministers, den er 2006 aufgeben musste, weil er die Ermittlungen bei einer anderer Korruptionsaffäre (dem Anglo-Leasing-Skandal) behindert hatte.16

Mwai Kibaki hat die Krise lange Zeit heruntergespielt. Doch mittlerweile wird das Land unregierbar. Es scheint, als werde sich das Schicksal Kenias auf der Straße entscheiden.

Ein berühmtes Kikuyu-Sprichwort lautet: „Wenn in der Savanne zwei Elefanten miteinander kämpfen, leidet nur das Gras.“

Fußnoten: 1 Im Gegensatz zur Präsidentschaftswahl wurde der Ablauf der am selben Tag durchgeführten Parlamentswahlen nicht bemängelt. Das vom Oppositionskandidaten Raila Odinga angeführte Orange Democratic Movement (ODM) errang 99 der 222 Sitze, Kibakis Partei der Nationalen Einheit nur 43. Der Staatschef wird also seine Gesetze in einem Parlament durchsetzen müssen, in dem fast die Hälfte der Abgeordneten seine Regierung für illegal hält. 2 Le Soir, Brüssel, 2. Januar 2008. 3 „Das Dorf der Emanzen“, gesendet u. a. vom NDR am 4. 11. 2007, 19.20 Uhr. 4 Siehe Jean-Christophe Servant, „Christus, Dreadlocks und Mau-Mau. Kenias Jugend zwischen sozialem Protest und mafioser Gewalt“, Le Monde diplomatique, Januar 2005. 5 „Impunity and Violence in Kenya“ erscheint in einer der nächsten Nummern von Review of african political economy (London). 6 „Kenya elections: a luo and kikuyu affair“, The New Vision, Kampala, 5. Dezember 2007. Nach 24 Jahren an der Macht war 2002 die Kenya African National Union (Kanu) des Autokraten Daniel Arap Moï von einer Regenbogenkoalition unter der Führung von Mwai Kibaki gestürzt worden. Die Wähler bestraften damit vor allem die umfassende Korruption und die blutige Repression der oppositionellen Luo und Kikuyu. 7 „Deadly militiamen: the untold story“, The Daily Nation, Nairobi, 9. April 2007. 8 Jean-Philippe Remy, „Les démons libérés du Kenya“, Le Monde, 4. Januar 2008. 9 Siehe Paul Rogers, „Losing Control: Global security in the 21st century“, London (Pluto Press) 2002. 10 Michela Wrong, „How Kenya Lost its way“, The New Statesman, London, 3. Januar 2008. 11 Bei diesem Verfassungsreferendum stimmten auch viele Kikuyu mit Nein und trugen damit zu der von Raila Odinga betriebenen Ablehnung der Verfassung bei. 12 Siehe Gerard Prunier, „Kenya: les vieux habits du président Kibaki“, Libération, Paris, 15. Januar 2008. 13 Zwischen 1990 und 1993 verlor Kenia 600 Millionen Dollar an Subventionen für fingierte Gold- und Diamantenexportgeschäfte. 14 „Etats et sociétés fragiles. Entre conflits, reconstruction et développement“, hg. von Jean Marc Châtaigner und Hervé Magro, Paris (Karthala) 2007. 15 Awinda Atieno, „Mungiki, Neo Mau Mau and the prospects for democracy in Kenya“, Review of African Political Economy Nr. 113, London, Herbst 2007. 16 Die Anglo Leasing Finance soll 2004 für nie erbrachte Leistungen (u. a. fälschungssichere Pässe) Dollarbeträge in dreistelliger Millionenhöhe von der kenianischen Regierung kassiert haben.

Aus dem Französischen von Josef Winiger Jean-Christophe Servant ist Journalist.

Le Monde diplomatique vom 08.02.2008, von Jean-Christophe Servant