Ein schwarzes Loch in Europa
Bosnien-Herzegowina ist ein gut gemeinter Staat – der nicht funktioniert von Jean-Arnault Dérens
Ende September 2006, wenige Tage vor den Parlamentswahlen, wurde der Amtssitz des Staatspräsidenten in Sarajevo mit Farbbeuteln beworfen. Das Schauspiel vor den Augen erstaunter Passanten endete mit einem ziemlich brutalen Polizeieinsatz gegen die Täter, eine bis dahin unbekannte Gruppe aus der zentralbosnischen Kleinstadt Kakanj. Die symbolische Aktion gegen die Untätigkeit und Unfähigkeit der staatlichen Institutionen Bosniens1 stieß im demokratischen Milieu der Hauptstadt auf Sympathie, auch wenn zu den anschließenden Protestkundgebungen gegen die Übergriffe der Polizei nur ein paar hundert Demonstranten erschienen.
Die demokratischen Kräfte in Sarajevo nutzen jede Gelegenheit, um auf die Straße zu gehen. Im Winter 2007 und im Frühjahr 2008 war die Ermordung eines Jugendlichen in der Straßenbahn ein tragischer, letztlich jedoch beliebiger Anlass zu Protestdemonstrationen gegen die Stadtverwaltung. Zu solchen Veranstaltungen kommen vor allem Jugendliche und Rentner – manche mit Plakaten, die das Konterfei von Marschall Tito zeigen. Immerhin: Die Zivilgesellschaft zeigt gewisse Lebenszeichen, wohingegen die führenden Politiker in Lethargie verharren.
Die Wahlen am 1. Oktober 2006 hatten eine Wende in der jüngeren Geschichte von Bosnien-Herzegowina eingeleitet: Erstmals waren die nach dem Zerfall Jugoslawiens entstandenen, „alten“ nationalistischen Parteien nicht mehr die bestimmenden Kräfte. Dass die Partei der Demokratischen Aktion (SDA), die Serbische Demokratische Partei (SDS) und die Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) Rückschläge hinnehmen mussten, hat jedoch am Niveau der politischen Auseinandersetzungen wenig geändert.
Stärkste „bosniakisch-muslimische“ Partei blieb die SDA, doch ihr Kandidat Sulejman Tihic verlor das Rennen um den bosniakischen Sitz im dreiköpfigen Staatspräsidium gegen das frühere SDA-Führungsmitglied Haris Silajdzic. Der charismatische Silajdzic, der als Ministerpräsident in der Zeit des Bosnienkriegs auch international im Rampenlicht stand, hatte mit seiner neuen Partei für Bosnien und Herzegowina (SBiH) „ein Bosnien ohne Gebietseinheiten“ – also die Rückkehr zum Einheitsstaat – gefordert und sich damit in demokratischen und antinationalistischen Kreisen einige Sympathien verschafft. Zudem genoss er die offene Unterstützung des Großmuftis von Bosnien-Herzegowina Reis-ul-Ulema Mustafa Efendi Ceric.
Im serbischen Lager verlor die SDS ihre Vormachtstellung an das Bündnis Unabhängiger Sozialdemokraten (SNSD). Deren Führer Milorad Dodik hatte während des Krieges im Parlament der bosnischen Serben gesessen; in dem Machtapparat, den die SDS damals unter Radovan Karadzic aufgebaut hatte, spielte er jedoch keine Rolle. Seine vergleichsweise „unbefleckte“ politische Biografie machte Dodik nach Kriegsende rasch zu einem „Demokraten“, der mit westlicher Unterstützung rechnen durfte. Vor allem die USA versuchten Dodik zur politischen „Alternative“ im serbischen Lager zu erklären.
In den ersten Nachkriegsjahren näherte sich Dodik deutlich den Positionen der demokratischen Opposition an. Nach seiner ersten Amtszeit als Ministerpräsident der serbischen Teilrepublik (1998–2001) verschwand er vorübergehend in der Versenkung, aus der er im Wahlkampf 2006 wieder auftauchte. Nun vertrat er alle klassischen Forderungen der serbischen Nationalisten in Bosnien, insbesondere was die Souveränität der Republika Srpska (RS) betraf, über die er eine Volksabstimmung versprach. Dodiks Kalkül ging auf: Seine Partei errang nicht nur die absolute Mehrheit in der RS, sondern ist auch die weitaus stärkste serbische Kraft im Parlament von Bosnien-Herzegowina – ohne sie ist eine Regierungsbildung im Gesamtstaat nicht möglich.
Die SNDS verfügt damit über eine beispiellose Machtfülle. Sie stellt mit Milorad Dodik den Ministerpräsidenten der Republika Srpska und mit Nikola Spiric auch den des Gesamtstaats. In der Hauptstadt Sarajevo lässt sich Bosniens neuer starker Mann kaum sehen, er bleibt in seiner Hochburg Banja Luka, der Hauptstadt der Republika Srpska. Dennoch steht die bosnische Politik inzwischen im Zeichen der Auseinandersetzung zwischen Dodik und Silajdzic, die für unvereinbare Positionen stehen: Silajdjic fordert die Auflösung der Gebietseinheiten, Dodik will dagegen deren Kompetenzen stärken, was am Ende sogar auf die Abspaltung der Republika Srpska hinauslaufen könnte.
Diese gefährliche Konfrontation hat die anderen politischen Kräfte in den Hintergrund gedrängt. Das gilt vor allem für die Sozialdemokraten, denen ein politisches Konzept fehlt, aber auch für die Vertreter der kroatischen Bevölkerungsgruppe, die politisch wie demografisch kaum noch eine Rolle spielt. Vor dem Krieg stellten die Kroaten 17,5 Prozent der Bevölkerung, heute schätzt man ihren Anteil auf 10 bis 11 Prozent.
Wenn Kroatien in einigen Jahren der EU angehören wird, dürfte das vergleichsweise wohlhabende Nachbarland noch mehr bosnische Kroaten anziehen. Aber die politische Führungsriege der bosnischen Kroaten wurde auch durch Korruptionsaffären dezimiert, in deren Verlauf zahlreiche Spitzenpolitiker der HDZ ihren Abschied nehmen mussten. Die Folge war die Aufspaltung der HDZ in mehrere Parteien, die jeweils ihre Hochburgen in den kroatischen Kantonen kontrollieren, auf gesamtbosnischer Ebene aber nur noch eine Nebenrolle spielen.
Die Rivalität zwischen Silajdzic und Dodik hat fatale Konsequenzen. „Die beiden mobilisieren ihre Volksgruppen in bewährter Manier, durch die Erzeugung von Angst“, meint Srdjan Dizdarevic, der Präsident des Helsinki Komitees für Menschenrechte in Bosnien und Herzegowina. „Das machen sie genauso wie einst Franjo Tudjman und Slobodan Milosevic.“
Droht Bosnien-Herzegowina die baldige Spaltung? Die Staatsführung in Belgrad, allen voran der im März zurückgetretene Ministerpräsident Vojislav Kostunica, hatte monatelang die große Krise beschworen: Wenn Kosovo seine Unabhängigkeit erkläre, werde die Republika Srpska dies ebenfalls tun. Milorad Dodik griff diese Argumentation natürlich auf und stellte öffentlich die Frage, wie man den Serben in Bosnien verwehren könne, was den Albanern im Kosovo erlaubt sei. Dennoch blieb die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo vom 17. Februar 2008 ohne Folgen in Bosnien-Herzegowina. In Banja Luka und einigen anderen serbischen Städten gingen nur wenige Menschen auf die Straße.
Es blieb also beim Säbelrasseln – mehr war auch nicht beabsichtigt. Dodik kann nicht im Ernst daran gelegen sein, die Unabhängigkeit der serbischen Gebietseinheit zu erklären. Ein international nicht anerkannter Staat wäre kein politischer Gewinn. Und auch für ihn selbst ist der Anschluss an Serbien nicht sehr verlockend. Er wäre – als unbedeutender Statthalter einer Provinz – von den Politikern in Belgrad abhängig, wo er nicht nur Freunde hat.2
Dennoch war die Unabhängigkeit des Kosovo für Dodik eine gute Nachricht, weil sie seiner Sezessionsdrohung mehr Gewicht verlieh. Damit konnte er, ohne auf seine starken Sprüche zu verzichten, den Westen daran erinnern, dass nur er den Status quo garantieren könne – während andere serbische Führer auf sinnlose politische Abenteuer aus sein könnten. Damit erreichte Dodik gleich zwei Ziele: Er stärkte seine Verhandlungsposition, indem er sich den Europäern als unverzichtbarer Stabilitätsfaktor präsentierte. Und er machte zugleich klar, dass man ihn wegen der Korruptionsaffären, in die er verwickelt ist, besser nicht behelligen sollte. Mit dieser Taktik kam er aber nur durch, weil es in der Republika Srpska keine echte Opposition gegen den übermächtigen Regierungschef gibt.
Dieses von Dodik etablierte System hat sich innerhalb von zwei Jahren als überaus profitabel erwiesen. Bei einer Reihe von undurchsichtigen Privatisierungen, insbesondere dem Verkauf der RS-Telekomiv und der Erdölraffinerie von Brod, haben Dodik, seine Partei und seine politischen Freunde wahrscheinlich kräftig mitverdient.3 Und auch die Medien hat der Ministerpräsident stärker an die Kandare genommen: Heute kontrolliert er nicht nur das staatliche Fernsehen, sondern mit Glas Srpske und der einst unabhängigen Tageszeitung Nezavisne Novine auch die beiden größten Printmedien.
Kritische Stimmen sind in Banja Luka also immer seltener zu hören. „Dodik hat ein noch schlimmeres System etabliert als einst Radovan Karadzic“, meint der Journalist Slobodan Vaskovic. „Er hat Raub und Einschüchterung zum Regierungsstil gemacht.“
Dodiks System wird von etwa einem Dutzend Akteuren aus seinem engsten Umfeld gelenkt, die allesamt aus seinem Heimatort Laktasi stammen, einer Kleinstadt rund zehn Kilometer vor Banja Luka. Auf ihre Namen stößt man überall in der komplexen Organisationsstruktur der Firmen, die den Konzern Integral Inzenjering ausmachen. Diese von Dodik Anfang der 1990er-Jahre gegründete Firmengruppe zieht inzwischen so gut wie alle öffentlichen Aufträge an Land. „Die internationale Gemeinschaft hat Dodik aufgebaut“, erklärt Slobodan Vaskovic. „Jetzt dämmert ihr, wenn auch zu spät, dass sie einen neuen Milosevic geschaffen hat. Der Unterschied zwischen den beiden besteht nur darin, dass es heute nicht mehr um Ideologie oder Nationalismus geht, sondern allein um Geld und Macht.“
Wenn es ums Geschäft geht, weiß sich Dodik auch mit seinen Gegnern aus den anderen Volksgruppen zu verständigen – sogar mit Haris Silajdzic. Beide mischen sie vor allem im Energiesektor mit, wo sie mal als Konkurrenten, mal als Verbündete auftreten. Angesichts der riesigen bosnischen Wasserressourcen und der chronischen Energieknappheit der gesamten Region verspricht der Bau von Wasserkraftwerken hohe Profite. Vorerst sind allerdings zwei Staudammprojekte am überraschend starken Widerstand der Bevölkerung gescheitert: eines am Vrbas, oberhalb von Banja Luka, das andere in Montenegro, an der Tara, gleich hinter der bosnischen Grenze. Doch werden bereits weitere Standorte geprüft.
Obwohl die Folgen für die Umwelt gravierend wären, ist Kritik an diesen Projekten angesichts der katastrophalen Wirtschaftslage eine heikle Sache. Die einzige größere Auslandsinvestition, die in den letzten Jahren getätigt wurde, war der Kauf des Stahlwerks von Zenica (in der kroatisch-bosniakischen Föderation) durch den internationalen Industriegiganten ArcelorMittal. Fast 40 Prozent der Erwerbsbevölkerung sind arbeitslos, und die Gewerkschaften – auch sie nach Volksgruppen getrennt – können für ihre Mitglieder wenig tun. Seit Jahren kommt es nur zu Verzweiflungsdemonstrationen vor allem von Bauern und Rentnern, die häufig wochenlang vor dem Bundesparlament in Sarajevo kampieren.
Wie das parasitäre System von der politischen Lähmung des Landes sogar noch profitiert, zeigt die vor kurzem abgeschlossene „Reform“ der Polizei. Seit 1995 unterstanden die Polizeikräfte den Gebietseinheiten, was die Spaltung des Landes weiter vertiefte und die Verfolgung von Straftaten oft zu einer Farce machte. Die Reform – sprich: Vereinheitlichung – der Polizei wurde zum Dauerthema, das die Politiker über Jahre beschäftigte. Im April 2008 stimmte Ministerpräsident Dodik endlich einem nahezu inhaltsleeren Gesetzentwurf zu, der lediglich neue „Koordinationsstrukturen“ vorsieht, die organisatorische Trennung der Polizeikräfte aber nicht beseitigt. Als SDA und Sozialdemokraten dieser Pseudoreform die Zustimmung verweigerten, bezichtigte man sie des „Radikalismus“. Der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft und die europäischen Regierungen hingegen begrüßten die Reform als großen Fortschritt – und unterzeichneten am 16. Juni dieses Jahres den Stabilitäts- und Beistandspakt.
Natürlich glaubt in Brüssel niemand, dass dieser faule Kompromiss irgendetwas bewirkt. Aber weil die internationale Gemeinschaft sich nicht auf eine Bosnienstrategie einigen kann, gibt sie sich inzwischen mit der schlichten Parole „Stabilität“ zufrieden. Seit der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo haben sich die Diplomaten eine Reihe brüchiger Konstruktionen für die Zukunft des Balkans ausgedacht, die alle darauf gegründet sind, dass sich in Bosnien „nichts bewegt“. So gesehen ist Milorad Dodik ihr Wunschkandidat, weil er es geschafft hat, den serbischen Nationalismus zu „neutralisieren“.
Bei der Unterzeichnung des Dayton-Abkommens im Dezember 1995 glaubten die Optimisten, die Zeit werde alle Wunden heilen und die politischen Gegner könnten ihre Differenzen schrittweise überwinden. Daraus wurde nichts. Und mangels eines neuen politischen Projekts versank Bosnien immer tiefer in seinem Elend. Die Strategie der EU zielt, soweit erkennbar, vor allem auf den baldigen EU-Beitritt Kroatiens und womöglich beschleunigte Beitrittsverhandlungen mit Serbien, dem beim Austarieren des Gleichgewichts in der Region eine Schlüsselrolle zugeschrieben wird. Also kann man sich um die „Randgebiete“ nicht so intensiv kümmern: um Bosnien, das Kosovo und Mazedonien (das immerhin seit 2005 den Status eines Beitrittskandidaten hat).
Die Aussichten sind also düster. Zwar finden sich heute im Stadtbild von Sarajevo kaum noch Spuren des Krie-ges4 und der schrecklichen Belagerung der frühen 1990er-Jahre, doch das Bild der Normalität ist trügerisch. Heute zählt Sarajevo wieder 500 000 Einwohner, wie vor dem Krieg, aber die Bevölkerungszusammensetzung hat sich drastisch verändert. Vor dem Krieg lebten hier 150 000 Serben, jetzt sind es nur noch 20 000. Auch viele bosniakische Bewohner haben die Stadt während und nach den Kampfhandlungen für immer verlassen. Dafür zogen Leute aus den ländlichen Gebieten und Kleinstädten zu: Vertriebene aus der Republika Srpska oder einfach Menschen, die auf bessere Lebensbedingungen in der Stadt hoffen. Einige kamen auch aus dem Sandschak, jener vorwiegend von Bosniaken bewohnten Region, die teils zu Serbien, teils zu Montenegro gehört. Während das frühere Sarajevo von einer ausgesprochen starken urbanen Identität geprägt war, stehen sich heute Neuankömmlinge und Alteingesessene eher unversöhnlich gegenüber.
Vor drei Jahren verkündete das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) stolz, in ganz Bosnien seien mehr als eine Million Flüchtlinge und Vertriebene in ihre Heimatorte zurückgekehrt. Doch die meisten Bosnier, die aus einer Stadt oder Region vertrieben wurden, in der ihre Volksgruppe heute nicht mehr die Mehrheit stellt, suchten ihren früheren Wohnort nur auf, um ihre Besitztümer möglichst schnell zu veräußern. Das Helsinki-Komitee für Bosnien und Herzegowina bewertete diese Verkäufe als „letztes Stadium der ethnischen Säuberung“. Ein klassisches Beispiel ist die zentralbosnische Kleinstadt Donji Vakuf, deren Teilung in eine kroatische und eine bosnische Hälfte durch solche Transaktionen zementiert wurde.5
In den monoethnischen Teilgebieten, aus denen sich Bosnien-Herzegowina zusammensetzt, herrscht nach wie vor das unbestrittene Regiment der jeweiligen nationalistischen Parteien. Offiziell sind diese Mini-Oligarchien, die im düsteren Klima der Nachkriegszeit florierten, natürlich für den Anschluss an die Europäische Union – doch nur unter dem heimlichen, aber entschiedenen Vorbehalt, dass ihre Vorrechte, ihre Macht und ihre Profite unangetastet bleiben. Unter solchen Voraussetzungen scheint Bosnien-Herzegowina zur Immobilität verdammt. Und die Menschen, die das Land voranbringen wollen und könnten, haben fast alle Hoffnungen verloren.
Aber auch die westlichen Strategen und ihre Diplomaten haben keinen Plan. Bosnien erscheint ihnen immer mehr als unreformierbares Gebilde, als eine Art „schwarzes Loch“. Zu diesem Zustand trägt nicht zuletzt die internationale Bevormundung bei: Sie entbindet die bosnischen Eliten von der konkreten Verantwortung und erlaubt ihnen, sich in demagogische Spielchen zu flüchten. Obwohl man diesen Zusammenhang längst erkannt hat6 , scheint jede neue Krise in Bosnien die Einschätzung zu bestätigen, dass es ohne die internationale Vormundschaft einfach nicht geht.
Kein Wunder also, dass die Jugend in Bosnien-Herzegowina zunehmend jedes Interesse an der Politik verliert. Bei den Wahlen in den letzten Jahren haben nur gut 10 Prozent der Wahlberechtigten unter 25 Jahren ihre Stimme abgegeben. Bei den Kommunalwahlen im Oktober dürften es kaum mehr werden. Die meisten jungen Menschen mit abgeschlossenem Studium haben nur eines im Sinn: Sie wollen ins Ausland. Einer von ihnen schildert seine Heimat als ein Land, das vom Trauma des Krieges noch zu erschüttert ist, um sich in neue gewaltsame Abenteuer zu stürzen, aber zugleich zu ausgelaugt ist für einen echten Wandel.
Aus dem Französischen von Edgar Peinelt
Jean-Arnault Dérens ist Chefredakteur des Courrier des Balkans und Autor von „Balkans. La mosaïque brisée. Frontières, territoires et identités“, Paris (Le Cygne) 2008.
