Kuba unter dem anderen Castro
Die Revision der Revolution nach Fidel von Bert Hoffmann
Fast ein halbes Jahrhundert lang überragte die überdimensionale Figur Fidel Castros das politische Leben in Kuba – länger, als es die DDR überhaupt gab. Wer 1959 beim Triumph der Revolution 16 Jahre alt war, ist jetzt 65. Nichts auf der Insel, was nicht Fidels Stempel trägt. Und doch: Seit Fidel sich am 31. Juli 2006 einer Notoperation unterziehen musste und die Regierungsgeschäfte – „vorübergehend“, wie es hieß – an seinen Bruder Raúl delegierte, ist es auf der Insel bemerkenswert ruhig geblieben. Havanna feierte dies als Beweis für das Vertrauen der Bevölkerung in das sozialistische System.
In einem zwanzigmonatigen Prozess wurde der Abschied von dem einst allgewaltigen Comandante en Jefe der kubanischen Revolution Schritt für Schritt so in Szene gesetzt, dass die am 24. Februar 2008 vollzogene formale Übergabe der Staatsämter an den Armeeminister und „ewigen Vize“, Raúl Castro, nur noch der unspektakuläre Vollzug des lange Erwarteten war. Noch die Form des Abtritts unterstreicht gezielt die Institutionalität des kubanischen Sozialismus, nicht die Rolle seines charismatischen Führers: Fidel dankt nicht etwa ab; vielmehr geht lediglich jene fünfjährige Amtszeit als Vorsitzender des Staatsrats zu Ende, in die er 2003 gewählt wurde, und er verzichtet auf eine erneute Kandidatur. Maximale Institutionenlogik statt Máximo Líder.
Es ist symptomatisch, dass dem Revolutionsführer, der einst wie kein Zweiter seine politische Macht und Legitimation aus der direkten Kommunikation mit dem Volk zog, keine Gelegenheit mehr zu einer letzten direkten Ansprache an sein Volk eingeräumt wurde. Dies lag keineswegs an Fidels Gesundheitszustand. Die Fernsehaufnahmen seines Treffens mit Brasiliens Präsident Lula da Silva wenige Wochen zuvor ließen keinen Zweifel, dass er ohne weiteres seinen Amtsverzicht zur besten Sendezeit im Staatsfernsehen hätte verlesen können. Fidels politische Ausstrahlung hatte immer über das gesprochene Wort funktioniert. Doch nun sind die gedruckten Seiten der Parteizeitung, bei der niemand die Balance zwischen Eigensinn des Autors und redaktioneller Filterung nachvollziehen kann, seine einzige Kommunikationsmöglichkeit geworden. Das Ende der Ära Fidel wurde so um drei Uhr nachts Ortszeit in der Internetausgabe der Parteizeitung bekanntgegeben. In Europa surrte die Kunde durch alle Morgennachrichten, während die Kubaner noch schliefen. Weniger direkt, weniger charismatisch, weniger popular ist ein politischer Abgang kaum zu inszenieren.
All dies folgt, da darf man sicher sein, einem sorgfältig geplanten Drehbuch. Raúl Castro weiß, wie unrealistisch es wäre, als eine Art „Fidel II“ daherzukommen. So hat er für sich eine andere Rolle und Form der Führung definiert: Er ist kein Comandante en Jefe, sondern der oberste Verwaltungskader der Nation. Er macht gleichsam zum Programm, was man, wenn man es in solche Begriffe packen will, den Übergang vom charismatischen zum bürokratischen Sozialismus nennen kann. Dies klingt für Außenstehende unendlich dröge. Doch ausgerechnet durch diese zur Schau gestellte Nüchternheit ist Raúl zu einem Hoffnungsträger geworden. Denn die Kubaner und Kubanerinnen stöhnen nicht nur unter den wirtschaftlichen Engpässen des Alltags, sondern ihnen ist in den vergangenen Jahren offenkundig auch die Geduld mit den rhetorischen Höhenflügen Fidels mehr und mehr ausgegangen.
Reformen Raúls im Namen Fidels – Raúl und die Kader um ihn sind sich offenkundig bewusst, vor welch schwieriger Aufgabe sie als Fidels Erben stehen, wenn sie – nach 49 Jahren Revolution und davon zuletzt 19 Jahren einer „Sonderperiode in Friedenszeiten“ – Legitimität und Unterstützung des kubanischen Sozialismus erneuern wollen. Dies geht, so ihr Kalkül, nur über Reformen, die wirtschaftliche Verbesserungen und größere gesellschaftliche Freiräume bringen. Gleichzeitig sind die Ängste vor einem Kontrollverlust immens. Es ist ein Balanceakt. Die Nachfolge Fidel Castros ist mit der auch formalen Amtsübernahme durch Raúl Castro geklärt. Die große politische Herausforderung aber beginnt nun erst.
Politisch ist Raúl, so unscheinbar er auftritt, längst dem Schatten seines großen Bruders entwachsen. Nur rhetorisch stellt er sich noch immer in seinen Schatten. Alles, was in Kuba derzeit geschieht, geschieht im Namen Fidels. Ein Zitat des einstigen Comandante en Jefe wurde auf zahllose Stelltafeln im Land tapeziert: „Revolution bedeutet, all das zu ändern, was geändert werden muss!“ Ein Blankoscheck. Wer die Deutungshoheit hierüber hat, bei dem liegt die Macht im Lande. Noch in seiner Rede zum offiziellen Amtsantritt als Nachfolger Fidels an der Spitze des kubanischen Staates hatte Raúl die Delegierten des kubanischen Parlaments expressis verbis gebeten, bei allen wichtigen Entscheidungen Fidel konsultieren zu dürfen. Man darf bezweifeln, ob er dies wirklich oft tun möchte. Die Botschaft dahinter war eine andere: Niemand anders als Raúl darf Fidel konsultieren. Nur Raúl, niemand anderes, darf im Namen Fidels oder der Revolution sagen, „was geändert werden muss“.
Dies gilt sogar für Fidel selbst. Denn auch wenn der „Genosse Fidel“ in der Parteizeitung noch immer eine Kolumne mit seinen „Reflexiones“ schreibt, dann vorzugsweise über den Imperialismus der USA oder der EU, über die globale Klimakatastrophe oder den Hunger in der Welt. Direkte Stellungnahmen zu den konkreten Veränderungen, die die Regierung Raúl in seinem Namen am kubanischen Sozialismus vornimmt, sind ganz offenkundig tabu.
Raúl Castro war 49 Jahre lang der loyalste Vize, den man sich denken kann. Sein ganzes Leben ist mit dem Prozess der Revolution und ihrem politischen System verbunden. Wenn er von Veränderung spricht, dann ist – was immer ihm als Ziel letztlich vorschweben mag – die Transition zu Mehrparteiendemokratie und westlicher Marktwirtschaft sicherlich kaum das, was er anstrebt. Das Einparteiensystem stehe nicht zur Debatte, bekräftigte Raúl erneut bei der Wahl zur Nationalversammlung, bei der exakt 614 Kandidaten für 614 Sitze kandidierten, die dann in der Folge ihn selbstverständlich einstimmig zum neuen Staatsratsvorsitzenden wählten.
Wenn in einem solchen Rahmen von wirtschaftlicher Öffnung die Rede ist, dann ist schnell die Rede vom „chinesischen Modell“. Doch Vorsicht ist angebracht. So erfolgreich Peking dabei ist, Marktöffnung mit der Fortdauer der KP-Herrschaft zu verbinden, so begrenzt taugt die Weltmacht China als Blaupause für die 11-Millionen-Einwohner-Insel 90 Meilen vor der Küste der USA.
Die Größe der nationalen Ökonomie, die Einbindung in die Weltwirtschaft, das Verhältnis zu den USA und nicht zuletzt auch die kubanische Exilgemeinde mit ihren ökonomischen Ressourcen und politischen Ambitionen setzen jedem Vergleich zwischen Kuba und China klare Grenzen. Kuba hat keinen Binnenmarkt von einer Milliarde Menschen, sondern ist eine kleine, sehr außenhandelsabhängige Karibikinsel vor den Türen der USA. Eine wirtschaftliche Öffnung in Stil und Ausmaß der chinesischen, ohne die politische Machtfrage mitzuverhandeln, ist in Kuba ungleich schwieriger. So geht es in Kuba zunächst einmal um viel kleinräumigere Schritte, die nicht am chinesischen Modell, sondern an den kubanischen Reformen der frühen 1990er-Jahre anknüpfen. Nach dem Zusammenbruch der realsozialistischen Verbündeten in Übersee griff die kubanische Führung zu „Maßnahmen, die uns nicht gefallen“, wie Fidel Castro bekannte: die Zulassung einiger Kleingewerbe als Arbeit auf eigene Rechnung, die Umwandlung der Staatsfarmen in Produktionsgenossenschaften, die Legalisierung des Besitzes von US-Dollar sowie, auf dem Tiefpunkt der sozialen Krise 1994, die Eröffnung von Bauernmärkten, auf denen die Preise durch Angebot und Nachfrage bestimmt werden.
Gerade dieser letzte Schritt wird unmittelbar mit Raúl Castro verbunden: Während Fidel immer wieder die Gefahren betont hatte, die die mit freien Agrarmärkten verbundene Bereicherung von Bauern und Zwischenhändlern darstelle, blieb es Raúl überlassen, diese Märkte öffentlich zu rehabilitieren. Nahrungsmittel, so der Verteidigungsminister 1994, hätten „die oberste ökonomische, politische und militärische Priorität“ des Landes.
Produktionsmittel Machete
Mit der wirtschaftlichen Stabilisierung ab Mitte der 1990er-Jahre setzte Fidel Castro dieser Reformdynamik jedoch wieder ein Ende. Die Maßnahmen wurden zwar nicht direkt zurückgenommen, aber unter dem Schlagwort der „Perfektionierung des Sozialismus“ wurden der selbständigen Arbeit auf eigene Rechnung, den Marktmechanismen und den Ansätzen zur Dezentralisierung wieder die Flügel gestutzt. Hinzu kamen die zunehmend enger werdenden Beziehungen zu Venezuela, die ab 2000 ihren Ausdruck in dem für Kuba sehr vorteilhaft berechneten Export von kubanischem Fachpersonal fanden – allen voran Ärzte, Krankenschwestern, Lehrer, aber auch Sporttrainer und Sicherheitsexperten – im Tausch gegen venezolanisches Erdöl. Dies schwächte den Druck, wirtschaftliche Reformen durchzuführen, zusätzlich ab. Fidel Castro verkündete nicht nur eine neue Allianz für das Comeback des Weltsozialismus, sondern auch zweistellige Wachstumsraten der nationalen Ökonomie. Gleichzeitig wurden nun aufgrund der leicht verfügbaren Dollars die Lebensmittelimporte ausgeweitet. Als Folge sank die nationale Nahrungsmittelproduktion auf neue Rekordtiefen. Rund ein Drittel bis die Hälfte der landwirtschaftlichen Nutzfläche, so offizielle kubanische Schätzungen, liegen inzwischen schlicht brach.
So ist es kein Wunder, dass die unter Raúl neuinitiierte wirtschaftliche Reformdebatte bei der heimischen Landwirtschaft ansetzt. Verpachtung von Staatsland an Kleinbauern; höhere Ankaufpreise für ihre Produkte; Dezentralisierung von Entscheidungen weg vom zentralen Ministerium in Havanna hin zu neuen Agrarkommissionen auf Gemeindeebene; mehr Autonomie und weniger Gängelung durch den Plan für Kleinbauern, Genossenschaften und Staatsbetriebe; Freigabe von Märkten für Dünger, Werkzeuge und Maschinen. In Kuba ist es bereits eine Nachricht, dass in einer Handvoll ausgewählter Orte des Landes nun Macheten frei, Geld gegen Ware, gekauft werden können. Schließlich geht es dabei um Produktionsmittel in Privatbesitz. Die genannten Schritte werden oft vorsichtig, schrittweise und nur partiell umgesetzt, doch die Richtung ist deutlich.
Auch die sozialen Konsequenzen werden nach und nach sichtbar. War Fidel immer wieder gegen ideologisch schädliche „Neureiche“ zu Felde gezogen, so gelten der Regierung Raúl die halbleeren Regale und die unerschwinglich hohen Preise als Hauptfeind des Sozialismus. Bauern dürfen, so die neue Devise, von nun an wohlhabend werden – wenn sie denn auf legale Weise so viele Lebensmittel produzieren, dass sich die Versorgungslage der Bevölkerung in den Städten verbessert.
Die Landwirtschaft soll eine Vorreiterrolle spielen, doch auch in anderen Bereichen hat die Regierung Raúls den Kubanern mehr wirtschaftliche Freiräume in Aussicht gestellt. In der Diskussion sind die Ausweitung der „Arbeit auf eigene Rechnung“, die Verpachtung staatlicher Cafeterien an private Betreiber und ähnliche Schritte. Kuba könne, so das neue Credo, sich nicht auf Hilfe von außen verlassen, sondern müsse seine eigene wirtschaftliche Basis wieder in Schuss bringen. Havanna pflegt seine guten Beziehungen mit Caracas, und ohne Frage ist man auch bemüht, die so vorteilhaften Ärzte-gegen-Öl-Geschäfte nach Kräften auf hohem Niveau zu halten. Doch während noch vor wenigen Jahren die Vater-Sohn-Beziehung zwischen Fidel Castro und Hugo Chávez in Kuba flächendeckend inszeniert wurde, ist in den heutigen Reden der kubanischen Funktionäre von Chávez und Venezuela auffallend wenig die Rede. Für Identität und Zukunft des kubanischen Sozialismus werden offenkundig andere Perspektiven gesucht.
Jenseits der Landwirtschaft zielten die ersten emblematischen Maßnahmen der Regierung Raúl Castros weniger auf eine Öffnung auf der Seite der Produktion als vielmehr auf der des Konsums: Eine Reihe bis dato nur Ausländern und Funktionsträgern gestatteter Produkte wie Handys und Computer wurde freigegeben, und auch normale kubanische Bürger dürfen nun in Touristenhotels übernachten oder ein Auto mieten. Diese Maßnahmen machen Schluss mit dem, was viele in Kuba als offene Diskriminierung der eigenen Bürger und Bevorzugung der Ausländer erlebt hatten (und wofür das bittere Wort von der „Touristenapartheid“ stand). Seitdem nun aber nicht mehr der Pass entscheidend ist, sondern die Fähigkeit, für die neu zugänglichen Waren in harter Währung zu zahlen, ist deutlich geworden, wie tief die Ungleichheiten in der einst so egalitären Gesellschaft Kubas bereits sind.
Handys und Computer, Motorräder und wohl bald auch Autos und andere Wohlstandsartikel signalisieren ein kubanisches „Enrichissez-vous!“. Doch dass sich hohe Beiträge für das gesellschaftliche Wohlergehen nicht mehr nur in Medaillen und Ehrungen, sondern auch in materiellen Vorteilen niederschlagen dürfen, ist nur die halbe Wahrheit. Und es zeigt das ganze Missverständnis, wenn „Reformen“ automatisch mit „Marktmechanismen“ übersetzt wird. Während viele auf der Insel, ungeachtet ihres engagierten Einsatzes als Ingenieure, Zuckerrohrschnitter oder Lehrerin, mit Mühen das Nötigste ihres Alltags organisiert bekommen, gibt es auf der anderen Seite viele Kubaner, die sich trotz prohibitiv hoher Devisenpreise in den langen Schlangen vor den Handy-Verkaufsstellen drängeln. Die Wege, über die diese Klientel zu dem nötigen Geld gekommen ist, haben dabei allerdings in der Regel wenig mit der Idylle von „Leistung muss sich wieder lohnen“ zu tun. Vielmehr sind Handys über Nacht zum Symbol einer neuen Elite avanciert, die sich eben nicht aus transparenten Marktmechanismen mit Chancengleichheit für alle speist. Neben denjenigen, die dank ihrer Familienbande Geldsendungen aus dem Ausland erhalten oder auf dem Schwarzmarkt substanziell Geld verdienen, definiert sich die neue Handy-Elite primär über eines: den vom sozialistischen Staat kontrollierten und keineswegs über den Markt geregelten Zugang zu Arbeitsmöglichkeiten in den Devisensektoren sowie zu offiziellen Ämtern und Funktionen, die sich in materiellen Nutzen ummünzen lassen.
An dieser Stelle zeigt sich auch der grundlegende Unterschied zu dem Reformentwurf, den Mitte der 1990er-Jahre junge kubanische Ökonomen um Julio Carranza und Pedro Monreal vorgelegt hatten1 . Die darin vorgeschlagene Öffnung zu einem Sozialismus mit mehr Marktelementen hatte als Vorbedingung eine Währungsreform, die auf einen Schlag den aufgestauten und in der Gesellschaft stark konzentrierten Währungsüberhang entwertet und so einen Neuanfang auf relativ gleicher Basis erlaubt hätte. Das Gegenteil ist nun der Fall. Und nicht nur die neuen Konsummöglichkeiten setzen auf einer sehr ungleichen Basis auf, sondern auch die neuen Formen des legalen Gelderwerbs, die mit der Reformagenda Raúls zu erwarten sind, angefangen bei der Wiederbelebung und Ausweitung selbständiger Arbeit oder der Verpachtung leerstehender staatlicher Cafeterien an private Betreiber.
Gut bezahlte Arbeit statt Lebensmittelmarken
Zwei Maßnahmen sind angekündigt, die das Ausmaß des anstehenden wirtschaftlichen Umbaus des kubanischen Sozialismus illustrieren. Das eine ist die Abschaffung der libreta, der Bezugsscheinkarte für rationierte Lebensmittel, die vor bald 50 Jahren eingeführt wurde. Auch wenn sie vielen, auf der Insel wie im Ausland, als Symptom einer chronischen Mangelwirtschaft erscheint, so galt sie doch ohne Frage als eine Errungenschaften der Revolution: als ein in Naturalien vergebenes „garantiertes Grundeinkommen“ für die gesamte Bevölkerung war sie essenzieller Bestandteil des sozialen Sicherungssystems Kubas. Auch wenn die Lebensmittelzuteilung inzwischen so mangelhaft geworden ist, dass sie nach Schätzungen kubanischer Forschungsinstitute nur noch ein Drittel bis die Hälfte des Grundbedarfs der Haushalte deckt, so ist dieser kostenlose Grundstock doch unverzichtbar für jenen großen Teil der Gesellschaft, der an den Devisenwelten kaum Anteil hat.
Raúl Castro hat bereits angekündigt, dass man sich die flächendeckende Subventionierung von Lebensmitteln für die Gesamtbevölkerung nicht mehr leisten kann.
Grundsätzlich gilt deshalb die Umstellung von der flächendeckenden Produktsubventionierung hin zu gezielterer staatlicher Unterstützung für die bedürftigen Teile der Gesellschaft als beschlossene Sache. Nur sind die sozialen Konsequenzen so weitreichend, dass unklar ist, wann und wie die Umsetzung in Angriff genommen wird. Für Millionen von Kubanern dürfte ein ersatzloser Wegfall der libreta kaum zu verkraften sein. Und es ist ein bürokratisches Mammutunterfangen, für ein Land mit zwei weit auseinanderklaffenden Währungswelten an sozialer Gerechtigkeit orientierte Kriterien festzulegen, umzusetzen und zu kontrollieren, nach denen Ansprüche auf staatliche Hilfen geltend gemacht werden können.
Diese Problemlage verweist auf das zweite Großdrama eines wirtschaftlichen Reformversuchs: die monetären Verwerfungen. Für einen Monatslohn von 400 Pesos erhält man in den staatlichen Wechselstuben weniger als 20 der an den US-Dollar gebundenen Devisen-Pesos, der sogenannten CUC. Fidel hatte in seinen letzten Jahren vor lauter Euphorie über das Bündnis mit Venezuela, zweistellige Wachstumsraten und die Verteilung chinesischer Haushaltsgeräte über diese strukturelle Entwertung der Löhne kaum noch geredet. Dies ist vorbei. Raúl Castro hat nicht nur jeden Triumphalismus aus der kubanischen Politik verbannt, sondern auch einigen Vertrauensvorschuss in der Bevölkerung damit gewonnen, dass er die Löhne als völlig ungenügend benannte und es zur zentralen wirtschaftspolitischen Aufgabe erklärte, den normalen Peso schrittweise wieder aufzuwerten. Die Löhne, so Raúl, müssten endlich wieder so viel Wert haben, dass die Leute von ihrer Arbeit leben, nicht von dem, was sie nebenher „organisieren“. Die Überwindung des Währungsdualismus werde für „so bald wie möglich“ angestrebt.
Wann dies sein wird, steht freilich in den Sternen. Die Währungsfrage rührt an die Fundamente der gegenwärtigen Organisation der Wirtschaft, und auch die Planer in Havanna können kaum alle Implikationen eines solchen Schrittes abschätzen. Man wolle, so heißt es derzeit aus offiziellen Kreisen, zuvor ausreichende Devisenreserven aufbauen, um einen vereinheitlichten Wechselkurs hinreichend stützen und Inflation vermeiden zu können. So warten die Kubaner fürs Erste weiter ab.
Wenn in Kuba Reformen auf die politische Agenda kommen, dann ist für die Führung in Havanna die Reform der Sowjetunion unter Gorbatschow das abschreckende Beispiel schlechthin. Einen derartigen Kontrollverlust, der vom Versuch der Erneuerung direkt in den Systemkollaps führte, gilt es mit aller Macht zu verhindern. Umso bemerkenswerter ist es, dass entgegen vieler Erwartungen Raúl Castro nicht nur einen wirtschaftlichen Umbau, sondern parallel dazu auch eine vorsichtige zivilgesellschaftliche Liberalisierung begonnen hat – um es in der sowjetischen Begrifflichkeit zu sagen: nicht nur Perestroika, sondern auch Glasnost. Gerade weil sich wirtschaftliche Verbesserungen kaum über Nacht einstellen, hat Raúl die Ventile für Kritik und öffentliche Diskussion ein Stück weit gelockert. Von einer „Revolution innerhalb der Revolution“ gar spricht die Parteizeitung. Was ist passiert?
Seit Raúl Castro die Regierungsgeschäfte führt, hören die Kubaner unerhörte Dinge. Hatte man jahrzehntelang gelernt, dass man im Angesicht des Feindes die Reihen fest geschlossen zu halten habe, so fordert Fidels Bruder die Kubaner nun zu mehr Debatte auf. Es gehe darum, so Raúl, „ohne Ängste irgendwelcher Art“ Probleme und Verantwortlichkeiten zu benennen: „Kritik ist, wenn sie adäquat vorgebracht wird, unverzichtbar, um voranzuschreiten.“
Nicht adäquat, das ist für den Staat selbstverständlich alles, was Dissidenten tun oder was sich einfach nur außerhalb der offiziellen Institutionen bewegt wie etwa das zu internationaler Berühmtheit gelangte Blog „Generación Y“, das die Literaturwissenschaftlerin Yoani Sánchez seit April 2007 von Kuba aus ins Internet einspielt. Doch auch die Intellektuellen, die sich innerhalb des Establishments bewegen, und die Kader in Partei und Staat tasten vorsichtig ab, was „adäquat“ ist und was nicht. Man schaut, wer sich wie weit vorwagt und was dann passiert.
Zum Beispiel Eliades Acosta, der keinen geringeren Posten bekleidet als den des Leiters der Kulturabteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas. Damit gehört er zweifelsohne zu der Riege oberster Autoritäten im Lande bei der Grenzziehung zwischen legitimem und illegitimem Diskurs. „Wir befinden uns in einem Moment revolutionärer Veränderung“, diagnostiziert er die Situation im Post-Fidel-Kuba. „Das Land denkt seine Strukturen neu, die Partei selbst überdenkt ihr Verhältnis zur Gesellschaft, um einen direkteren, einen wirksameren Dialog und eine breitere Beteiligung des Volkes an den Entscheidungen zu suchen.“
Glasnost mit Fragezeichen
Eliades Acosta war Direktor der Nationalbibliothek in Havanna, bevor er vor zwei Jahren zum obersten Kulturfunktionär der Partei aufstieg. Mit Schwung nimmt er Raúls Worte auf, redet über Zensur und Selbstzensur, über die Rolle der Medien und die ungenügenden Gehälter. Von sich aus greift er auch den Generalvorwurf auf, dem sich jedes Plädoyer für pluralistische Diskussion im sozialistischen Kuba ausgesetzt sieht: dass Kritik dem imperialistischen Feind, den USA, in die Hände arbeite. „Sicher, der Feind nutzt unsere Fehler und unsere Kritik“, so Acosta, nur um fortzufahren: „Er nutzt aber auch all die weißen Flecken, die wir lassen. Kritik kann helfen, unsere Probleme zu lösen, Schweigen löst gar nichts. Vor die Wahl gestellt, wählen wir die Kritik. Die Praxis, Probleme zu verschweigen, sollten wir hinter uns lassen. Dahinter steckt ja nicht immer die gute Absicht, der Revolution zu helfen, sondern auch das Interesse, Ämter und Positionen zu sichern.“
Diese Sätze sind nicht improvisiert, es ist ein programmatischer Text mit sorgfältiger Formulierung. Über den Umweg der Zukunftspläne geht er mit der gegenwärtigen Situation hart ins Gericht: „Wir streben eine Gesellschaft an“, heißt es dort unter anderem, „in der die Medien das Leben ohne übertriebenen Optimismus widerspiegeln“, „in der die Leute sich ehrlich äußern können“, und auch: „in der die Kubaner sich nicht als Bürger zweiter Klasse in ihrem eigenen Land fühlen“. Starker Tobak im 50. Jahr der Revolution. Was man anstrebt, das meint ja, was man in der Gegenwart noch nicht hat.
Inzwischen müssen sich die Funktionäre Fragen stellen lassen, die so direkt, selbstbewusst und respektlos formuliert werden, wie es noch vor kurzem kaum denkbar war. Prominent geworden etwa ist ein Treffen an der Informatikuniversität UCI, bei dem die Studenten Parlamentspräsident Ricardo Alarcón mit scharf formulierten Fragen konfrontierten, vom Verbot von Google und Yahoo über fehlende Reisefreiheit bis zur Einheitsliste bei den Wahlen.
Doch ist nicht nur der Ton schärfer geworden, die Debatten werden auch öffentlicher. Ein Videomitschnitt der Diskussion mit Alarcón ist bei YouTube weltweit zu sehen. Und auch auf der Insel machen solche Ereignisse rasch die Runde. Während nur wenige Kubaner regelmäßigen Zugang zum World Wide Web haben, entwickeln sich E-Mails immer stärker zu einem horizontalen Medium, das die Top-down-Kommunikation der offiziellen Medien umgeht. Sah man das staatliche Medienmonopol als Grundpfeiler des Sozialismus, galt derart dezentrale Kommunikation, wenn sie sich nicht auf private oder berufliche Dinge beschränkte, als suspekt und potenzielle Bedrohung. Doch auch an diesem Punkt erhebt der Kulturchef der KP das Umdenken explizit zum Programm. Während er die Trägheit in den offiziellen Medien kritisiert, die den Aufruf zur neuen Offenheit nicht ausreichend umsetzen, bezeichnet Acosta die E-Mails als „jene große nichtinstitutionelle Presse“, die eine „sehr begrüßenswerte Aktivierung des Bürgersinns der Kubaner“ zeige.
Wie weit diese neue Offenheit im Rahmen des staatssozialistischen Modells gehen kann, vermag derzeit auch in Havanna niemand zu sagen. Sicher aber ist, dass sie innerhalb des Apparats von Staat und Partei erhebliche Spannungen auslöst. Das beste Beispiel ist das programmatische Interview von Eliades Acosta selbst. Kurz nach seiner Publikation wurde es von der Homepage des Ministeriums wieder gelöscht, ohne ein Wort der Erklärung2 . Anstatt die gesellschaftlichen Freiräume zu erweitern, bestätigte der Kulturchef der KP so unfreiwillig genau das, was er so scharf kritisierte: Dass, vor die Wahl gestellt, Kubas Sozialismus noch immer lieber das Schweigen als die Kritik wählt.
Die von Fidels Nachfolgern mit Macht auf die Agenda gesetzte Reform des kubanischen Sozialismus erscheint so unvermeidlich wie ihr Ausgang ungewiss. Viel wird davon abhängen, wie viel Veränderungsdynamik die derzeitige Elite zulässt oder wie schnell sie wieder auf die Bremse tritt. Viel wird auch davon abhängen, ob die USA von ihrer angestammten Konfrontationspolitik abrücken werden, die die Verhältnisse in Kuba mehr zementiert als zu ihrem Wandel von innen und in Würde beiträgt.
Raúl Castro setzt auf kontrollierte, langsame, graduelle Reformen. Er hat ein Klima vorsichtiger Diskussion zugelassen, wie es das Land lange nicht mehr kannte, aber an die Spitze des Staats hat er altgediente Parteikader und Militärs gesetzt, deren Werdegang hundertprozentige Loyalität verkörpert. Der Bevölkerung verspricht er bessere Zeiten, dafür fordert er von ihr Geduld und Disziplin. Sein Vertrauensvorschuss wird nicht ewig vorhalten. Seine Regierung wird letztlich nicht am historischen Erbe gemessen werden, sondern an ihren Leistungen: am Ergebnis der Reformen, an dem, was auf die Tische der Kubaner kommt, und an dem, was an Zukunftsperspektiven in den Köpfen möglich wird.
Denn bei allem Blick auf die offizielle Politik bleibt die große Unbekannte, wann und in welchen Formen sich die Kubaner und Kubanerinnen auf der Insel künftig zu ihr äußern werden. Die kontrollierte Öffnung der Diskussion und Debatte unter Raúl markiert hier kaum mehr als einen Anfang. So hat die Parteizeitung Granma nun eine Leserbriefecke eingerichtet, in der, von der Redaktion gefiltert, einmal pro Woche drei bis vier Leser ihre Beschwerden und Sorgen loswerden können. Drei bis vier Leserbriefe, einmal pro Woche. Man kann sicher sein, dass die kubanische Gesellschaft auf Dauer mehr Mitsprache als dies einfordern wird.
Bert Hoffmann ist Politikwissenschaftler am Giga Institut für Lateinamerika-Studien in Hamburg. Von 1993 bis 2005 war er Mitherausgeber des Jahrbuchs Lateinamerika. Er ist der Autor von „Kuba“, München (C. H. Beck) 2002, und zusammen mit Laurence Whitehead, „Debating Cuban Exceptionalism“, New York (Palgrave Macmillan) 2007. Dieser Text ist entnommen aus dem Jahrbuch Lateinamerika 32, das im Oktober 2008 erscheint: „erinnerung macht gegenwart“, Hg. Karin Gabbert und andere, Verlag Westfälisches Dampfboot. © Le Monde diplomatique, Berlin
