Schurkenstaaten, Sorgenstaaten
Von JACQUES DERRIDA *
MACHTMISSBRAUCH ist die Grundlage aller Souveränität. Was bedeutet das in Hinblick auf die Schurkenstaaten – rogue states? Es bedeutet ganz einfach, dass die Vereinigten Staaten, die in der Lage sind, solche Staaten anzuprangern, sie der Rechtsverletzungen und Rechtsverstöße, der Perversionen und Verirrungen zu bezichtigen, deren sich dieser oder jener von ihnen schuldig gemacht hat – dass die Vereinigten Staaten, die als Garanten des Völkerrechts auftreten und über Krieg, Polizeioperationen oder Friedenserhaltung beschließen, weil sie die Macht dazu haben – dass die Vereinigten Staaten und die Staaten, die sich ihren Aktionen anschließen, als Souveräne selbst die ersten rogue states sind.
Um das zu wissen, muss man nicht erst (im Übrigen durchaus nützliche und erhellende) Dossiers erstellen, wie sie etwa den Anklageschriften eines Chomsky oder Blum zugrunde liegen, und keine Bücher mit dem Titel „Rogue States“ verfassen.1 Man tut diesen mutigen Werken kein Unrecht, wenn man das Fehlen eines konsequenten politischen Denkens in ihnen bedauert, insbesondere zur Geschichte, Struktur und „Logik“ des Begriffs Souveränität. Diese „Logik“ würde zeigen, dass die Staaten, die in der Lage sind, mit rogue states Krieg zu führen, a priori in ihrer legitimsten Souveränität selbst rogue states sind, die ihre Macht missbrauchen. Sobald es Souveränität gibt, gibt es Machtmissbrauch und rogue states. Missbrauch ist das Gesetz des Gebrauchs, mithin das eigentliche Gesetz, mithin die eigentliche „Logik“ einer Souveränität, die nur ungeteilt herrschen kann. Genauer gesagt: Da ihr das immer nur auf eine zweifelhafte, heikle, unbeständige Weise gelingt, kann die Souveränität nur danach streben, für begrenzte Zeit ungeteilt zu herrschen. Sie kann die imperiale Hegemonie nur anstreben. Diese (begrenzte) Zeit zu gebrauchen ist bereits Missbrauch – genau wie es eben der Schurke tut, weshalb ich ihn verfolge. Es gibt also nur Schurkenstaaten, in potentia oder in actu. Der Staat ist schurkisch. Es gibt immer mehr Schurkenstaaten, als man denkt. Mehr Schurkenstaaten – wie ist das zu verstehen?
Am Ende dieses längeren Rundgangs (tour) wäre man also versucht, die Frage „Gibt es Schurkenstaaten?“ zu bejahen. Ja, nicht wahr, es gibt welche, sogar mehr als man denkt oder sagt, und sogar noch mehr. Darin liegt eine erste Umkehrung (retournement). Betrachten wir aber nun die letzte Umkehrung, die allerletzte. Die allerletzte Wendung (tour) einer Volte, einer Revolution oder einer Drehtür – revolving door. Worin besteht sie? Man wäre zunächst versucht zu glauben – aber ich werde dieser ebenso leichtfertigen wie legitimen Versuchung widerstehen –, dass es dort, wo alle Staaten Schurkenstaaten sind, dort, wo Schurkenherrschaft die Herrschaftsform der staatlichen Souveränität selbst ist, dort, wo es nur noch Schurken gibt, gar keine Schurken mehr gibt. Keine Schurken mehr. Wo es stets mehr Schurken gibt, als man sagt oder suggeriert, gibt es keinen Schurken mehr. Doch abgesehen von dieser inneren Notwendigkeit, den Sinn und die Bedeutung des Wortes „Schurke“ gleichsam außer Gebrauch zu setzen, da es ja desto weniger davon gibt, je mehr es davon gibt, und da „mehr Schurken“ „keine Schurken(staaten) mehr“ bedeutet, gibt es einen weiteren zwingenden Grund, diese Bezeichnung zu meiden, ihre Epoche abzuschließen und nicht mehr, wie die Vereinigten Staaten und manche ihrer Verbündeten es getan haben, häufig, immer wieder, zwanghaft auf sie zurückzugreifen.
Diese Epoche, so meine Hypothese, begann mit dem Ende des so genannten Kalten Krieges, während dem zwei bis an die Zähne bewaffnete Supermächte – Begründer und ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats – glaubten, die Welt durch ein zwischenstaatliches Gleichgewicht des nuklearen Schreckens unter Kontrolle halten zu können. Selbst wenn man sich dieser Redewendung hier und da immer noch bedient, hat der 11. September das Ende dieser Epoche weniger angekündigt als vielmehr auf theatralische, medieninszenierte Weise besiegelt (die Angabe dieses Datums ist unvermeidlich, wenn man sich kurz und bündig auf ein Ereignis beziehen will, dem kein Begriff entspricht, und das nicht ohne Grund; ein Ereignis übrigens, das durch die enorme kalkulierte Medieninszenierung beider Seiten bereits strukturell zu einem öffentlichen und politischen Ereignis wurde – also jenseits all der Tragödien der Opfer, vor denen man sich nur in unendlichem Mitgefühl verneigen kann).
Mit den beiden Türmen (tours) des World Trade Center ist sichtbar das gesamte (logische, semantische, rhetorische, juridische und politische) Dispositiv eingestürzt, das die im Grunde beruhigende Anprangerung der Schurkenstaaten nützlich und sinnvoll machte. Sehr bald nach dem Einsturz der Sowjetunion („Einsturz“ deshalb, weil darin eine der Voraussetzungen, eine erste Wendung – tour – der Ereignisse lag, die zum Einsturz der beiden Türme – tours – führten) begann Clinton ab 1993, als er an die Macht kam, mit der Politik der Repressalien und Sanktionen gegen die Schurkenstaaten und erklärte gegenüber den Vereinten Nationen, sein Land werde von dem Ausnahmeartikel (Art. 51 der UN-Charta) denjenigen Gebrauch machen, der ihm angemessen erscheine; die Vereinigten Staaten würden, ich zitiere, „wenn möglich multilateral, wenn nötig unilateral“ handeln.
Diese Erklärung wurde mehr als einmal wieder aufgenommen und bekräftigt: von Madeleine Albright, als sie Botschafterin bei den Vereinten Nationen war, oder von Verteidigungsminister William Cohen. Dieser kündigte an, die Vereinigten Staaten seien bereit, gegen jeden Schurkenstaat einseitig (also ohne vorherige Zustimmung der UNO oder des Sicherheitsrats) militärisch zu intervenieren, wann immer ihre vitalen Interessen auf dem Spiel stünden; und unter vitalen Interessen verstand er – so wörtlich – „den ungehinderten Zugang zu Schlüsselmärkten, Energievorkommen und strategischen Ressourcen“ sowie alles, was von US-Instanzen als ein derart vitales Interesse bestimmt werde. Um also einen Grund, einen guten Grund zu haben, der es rechtfertigt, einen beliebigen Staat anzugreifen, zu schwächen oder zu zerstören, dessen Politik diesem Interesse entgegensteht, würde es folglich genügen, dass die Amerikaner – ohne sich mit irgendjemandem abzustimmen – ein solches Handeln aus „vitalem Interesse“ für geboten halten.
Zur Legitimation dieser souveränen Unilateralität, dieser ungeteilten Souveränität, dieser Verletzung der als demokratisch und normal erachteten Institution der Vereinten Nationen, zur Rechtfertigung dieses Rechts des Stärkeren war es also nötig, den als aggressiv oder bedrohlich empfundenen Staat zum Schurkenstaat zu erklären. „Ein Schurkenstaat“, erklärte Robert S. Litwak, „ist einer, den die Vereinigten Staaten dazu erklären.“ Und das im selben Moment, in dem die Vereinigten Staaten mit der Ankündigung eines unilateralen Vorgehens selbst als Schurkenstaat auftraten. Am 11. September wurden die Vereinigten Staaten von der UNO offiziell ermächtigt, als Schurkenstaat zu handeln, das heißt alle für notwendig erachteten Maßnahmen zu ergreifen, um sich überall in der Welt vor dem so genannten internationalen Terrorismus zu schützen.
Aber was hat sich an jenem 11. September zugetragen oder – genauer – gezeigt, verdeutlicht, erwiesen? Wenn man einmal alles beiseite lässt, was mit mehr oder weniger Berechtigung darüber gesagt wurde und worauf ich nicht zurückkommen möchte – was ist an diesem Tag, der nicht so unvorhersehbar war, wie man behauptet hat, klar geworden? Es ist die kompakte und allzu offenkundige Tatsache, dass seit dem Ende des Kalten Krieges die absolute Bedrohung nicht mehr in staatlicher Gestalt auftritt. Während sie im Kalten Krieg unter den Bedingungen des Gleichgewichts des Schreckens von zwei staatlichen Supermächten kontrolliert wurde, ist die Verbreitung des atomaren Potenzials außerhalb der USA und ihrer Verbündeten heute von keinem Staat mehr kontrollierbar. Selbst wenn man versucht, die Folgen einzudämmen, sprechen doch viele Anzeichen dafür, dass das Trauma, als welches die USA und die ganze Welt den 11. September empfanden, nicht (wie man bei Traumata allzu oft annimmt) in einer Verletzung bestand, die von einem bereits eingetretenen Ereignis, von einem aktuellen Geschehen oder dessen drohender Wiederholung ausging, sondern in der unleugbaren Furcht vor einer schlimmeren und zukünftigen Bedrohung.
Das Trauma bleibt traumatisierend und unheilbar, weil es aus der Zukunft auf uns zukommt. Auch das Virtuelle traumatisiert. Traumatisierung tritt dort ein, wo man von etwas verletzt wird, das faktisch noch nicht stattgefunden hat, und zwar tatsächlich verletzt wird und nicht durch das Signal seines Eintretens. Ihre Temporalisierung geht vom Zukünftigen aus. Zukunft meint hier jedoch nicht nur den virtuellen Einsturz weiterer Türme (tours) oder ähnlicher Bauten – und ebenso wenig die Möglichkeit eines bakteriologischen, chemischen oder „informationellen“ Angriffs. Auch wenn ein solcher niemals auszuschließen ist. Der zukünftig schlimmste Fall ist ein nuklearer Angriff, der den Staatsapparat der Vereinigten Staaten zu zerstören droht, mithin den eines demokratischen Staates, dessen Hegemonie ebenso auffällig wie anfällig ist, eines Staates, der als Garant, als einziger und letzter Hüter der Weltordnung normaler und souveräner Staaten gilt. Dieser virtuelle nukleare Angriff schließt andere nicht aus, sondern kann mit chemischen, bakteriologischen oder informationellen Attacken einhergehen.
All diese Aggressionen hat man sich sehr früh ausgemalt, kaum dass der Ausdruck rogue state aufgetreten war. Man dachte dabei ursprünglich an Staaten und demnach an organisierte, stabile, identifizierbare, lokalisierbare, an ein Territorium gebundene Mächte, von denen man zumindest annahm, dass sie keine Selbstmörder seien und daher mit Abschreckungswaffen beeindruckt werden könnten. 1998 erklärte der Sprecher des Repräsentantenhauses, Newt Gingrich, es sei beruhigend gewesen, dass die UdSSR ihre Macht bürokratisch und kollektiv, also nicht selbstmörderisch ausgeübt habe und deshalb für die Strategie der Abschreckung zugänglich gewesen sei. Leider, fügte er hinzu, sei dies bei zwei oder drei Regimes in der heutigen Welt nicht mehr so. Er hätte verdeutlichen sollen, dass es sich gerade nicht mehr um Staaten oder Regime, das heißt um statische Organisationen handelt, die an eine Nation oder ein Territorium gebunden sind.
Ich selbst habe sehr bald, kaum einen Monat nach dem 11. September in New York im Fernsehen gesehen, wie Kongressmitglieder erklärten, es seien geeignete technische Maßnahmen ergriffen worden, um zu verhindern, dass ein Angriff auf das Weiße Haus in wenigen Sekunden den Staatsapparat und alles, was den Rechtsstaat repräsentiert, zerstören könne. Niemals befänden sich der Präsident, der Vizepräsident und der gesamte Kongress zur selben Zeit am selben Ort, wie das gelegentlich vorkommt, wenn etwa der Präsident den Bericht zur Lage der Nation abgibt. Diese absolute Bedrohung wurde während des Kalten Krieges noch durch ein spieltheoretisches Kalkül eingedämmt. Wo die Bedrohung jedoch nicht mehr von einem verfassten Staat ausgeht, ja nicht einmal von einem Machtgebilde, das man als Schurkenstaat behandeln könnte, lässt sie sich nicht mehr zügeln. Damit verpufft der ganze rhetorische Aufwand (und erst recht der militärische), der die Rede vom Krieg sowie die These rechtfertigen soll, der „Krieg gegen den internationalen Terrorismus“ müsse sich gegen bestimmte Staaten richten, die dem Terrorismus als Geldgeber, als logistische Basis oder Hafen dienen – oder, wie man in Amerika sagt, als sponsor oder harbour der Terroristen.
All diese Anstrengungen, „terroristische“ Staaten oder Schurkenstaaten zu identifizieren, sind „Rationalisierungen“, die dazu dienen, nicht nur die absolute Angst, sondern mehr noch die Panik oder das Erschrecken davor zu verleugnen, dass die absolute Bedrohung nicht mehr von irgendeinem Staat, von irgendeiner staatlichen Form moderiert oder kontrolliert werden kann. Diese projektive Identifizierung soll verbergen – und zwar in erster Linie vor der eigenen Wahrnehmung –, dass atomare Potenziale oder Massenvernichtungswaffen an Orten hergestellt werden können und verfügbar sind, die zu keinem Staat mehr gehören. Nicht einmal mehr zu einem Schurkenstaat. All diese Anstrengungen, dieses Gestikulieren, diese „Rationalisierungen“ und Verleugnungen mühen sich verzweifelt damit ab, Schurkenstaaten zu identifizieren, und scheitern doch bei dem Versuch, todgeweihte Begriffe wie die des Krieges (nach gutem altem europäischem Recht) oder des Terrorismus am Leben zu halten. Künftig werden wir es nicht mehr mit dem klassischen Krieg zwischen Nationen zu tun haben, weil kein Staat den USA den Krieg erklärt hat oder als Staat gegen sie zu Felde zieht; wo aber kein Nationalstaat beteiligt ist, kann auch nicht mehr von Bürgerkrieg die Rede sein, ja nicht einmal mehr von „Partisanenkrieg“ (um den interessanten Begriff Carl Schmitts zu verwenden), da es nicht mehr um Widerstand gegen eine Besatzungsmacht, um einen revolutionären oder Unabhängigkeitskrieg zur Befreiung eines kolonisierten Staates und zur Gründung eines anderen geht. Aus denselben Gründen verliert der Begriff Terrorismus seine Triftigkeit, weil er stets und zu Recht mit Auseinandersetzungen verbunden war, die um einen Staat, in dessen Horizont und auf dessen Boden geführt wurden.
Es gibt also nur noch Schurkenstaaten und gleichzeitig keinen Schurkenstaat mehr. Der Begriff ist an seine Grenze gestoßen, seine Zeit ist zu Ende. Dieses Ende, erschreckender denn je, war von Anfang an nahe. All den gewissermaßen begrifflichen Zeichen, auf die ich bisher hingewiesen habe, ist noch ein weiteres hinzuzufügen, das als Symptom für eine andere Ordnung steht. Dieselben Leute, die unter Clinton diese rhetorische Strategie der Verteufelung von rogue states am meisten beschleunigt, verschärft und missbraucht haben, waren es auch, die schließlich – am 19. Juni 2000 – öffentlich erklärten, sie hätten beschlossen, zumindest auf das Wort zu verzichten. An diesem Tag teilte Madeleine Albright mit, das State Department halte diese Bezeichnung nicht mehr für angebracht, und man werde künftig neutraler und zurückhaltender von states of concern sprechen.
Wie wäre states of concern getreu zu übersetzen? Sagen wir „Sorgenstaaten“, Staaten, die uns viele Sorgen bereiten, aber auch Staaten, um die wir uns ernsthaft besorgen und kümmern müssen – behandlungsbedürftige Fälle, im medizinischen wie im juristischen Sinn. Auffällig war jedenfalls, dass jener Verzicht mit einer schweren Krise des Raketenabwehrsystems (und seiner Finanzierung) zusammenfiel. Von da an wurde der Ausdruck, auch wenn Bush ihn gelegentlich wieder hervorkramte, ungebräuchlich, zweifellos für immer. Das jedenfalls ist meine Hypothese, deren tieferen Grund ich aufzuzeigen versucht habe. Und deren grundlosen Grund. Das Wort „Schurke“ wurde gesandt, vom Grund aus gesandt, seine Sendung hat eine Geschichte, und wie das Wort rogue ist es nicht ewig.
Aber „Schurke“ und rogue werden die „Schurkenstaaten“ und rogue states, denen sie in Wahrheit vorausgegangen sind, noch für einige Zeit überleben.
dt. Horst Brühmann
* Philosoph, Schriftsteller, Professor an der Ecole des hautes études en sciences sociales (EHESS). Der Text ist dem Band „Voyous“ entnommen, der in diesem Monat in Frankreich (Paris: Editions Galilée, 232 Seiten, 30 Euro) und im Herbst in Deutschland („Schurken“, Suhrkamp, Frankfurt/M.) in der Übersetzung von Horst Brühmann erscheinen wird.
