Arbeiten für Hamas, streiken für Fatah
Die Doppelherrschaft in Palästina vertieft die Kluft zwischen Westjordanland und Gaza von Amira Hass
Anfang Juli wurde bekannt, dass die Schüler im Westjordanland und im Gazastreifen ihre Abschlusszeugnisse am selben Tag erhalten würden.
Die Menschen in beiden Gebieten reagierten erleichtert. Zuvor gab es das Gerücht, das Bildungsministerium in Gaza wolle den Termin um einen Tag vorverlegen. Das zeugt von der Angst, die in Palästina seit 2007 herrscht, seit eine „doppelte Staatsführung“ entstand: mit einer Fatah-Regierung in Ramallah und einer Hamas-Regierung in Gaza. „Aber wenigstens gilt das nicht für die Ministerien, die für die wichtigsten Gemeinschaftsleistungen zuständig sind“, sagen die Leute, wie um sich Mut zu machen, und meinen damit Bildung, Gesundheit und Soziales. Der Wahnsinn habe gottlob seine Grenzen.
„Die Spaltung nützt doch nur den israelischen Besatzern“, hört man häufig. „Alle wissen, dass letztlich Israel die Macht hat.“ Als die Ägypter Ende August zu neuen Verhandlungen zwischen Hamas und Fatah einluden, riefen die Fatah-Gewerkschaften in Ramallah alle öffentlichen Angestellten im Gazastreifen zum Streik auf.
Mitte Juli durften sich die Palästinenser für ein paar Tage als Gemeinschaft fühlen: Alle Gespräche drehten sich um die Schulabschlüsse. Wie üblich feierte man im Westjordanland, indem man Gewehrsalven in die Luft ballerte. Auch diesmal konnte die palästinensische Polizei diesen gefährlichen Brauch nicht verhindern. In Gaza dagegen hörte man keinen einzigen Freudenschuss: Die Polizei der Hamas-Regierung hat das Schießen bei privaten Anlässen verboten.
Ismael Hanijeh von der Hamas nutzte die Gelegenheit, noch einmal wie der rechtmäßige Ministerpräsident aller Palästinenser aufzutreten: Er belohnte den besten Schüler in Gaza mit einem Stipendium und versprach mehr finanzielle Förderungen – auch für Abiturienten aus dem Westjordanland. Hanijeh war nach dem Wahlsieg der Hamas im Januar 2006 zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Doch Staatspräsident Abbas hatte ihn im Juni 2007 entlassen und mit ihm das gerade gebildete Kabinett der nationalen Einheit, nachdem die Hamas in den Kämpfen um die Kontrolle über den Gazastreifen die Fatah besiegt hatte.
Es sind vor allem die anderthalb Millionen Bewohner des Gazastreifens, die unter dem innerpalästinensischen Konflikt zu leiden haben. Sie sind zudem Hauptleidtragende der erstickenden Blockade durch Israel, die für die Armut in Gaza direkt verantwortlich ist: Nach Angaben des UN-Hilfswerks UNRWA leben 79,4 Prozent (gemessen am Einkommen) oder 51,8 Prozent (gemessen am Konsum) der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze.1
Die israelischen Grenzblockaden und das internationale Embargo nach den demokratischen Wahlen von 2006 trafen auch das Westjordanland. Doch dort wurden die Maßnahmen nach der Absetzung Hanijehs und der politischen Trennung der beiden Gebiete im Juni 2007 aufgehoben. Für die zweieinhalb Millionen Palästinenser im Westjordanland brachte das zwar eine gewisse Erleichterung, aber es vertiefte zugleich die Kluft zum Gazastreifen.
Im Westjordanland ist die Doppelherrschaft offenbar kein großes Thema. Dem Aufruf zu einer Solidaritätskundgebung gegen die Blockade des Gazastreifens folgten im Frühjahr nur wenige Palästinenser. Kaum einer hier kennt die Namen der Minister beider Regierungen. „Das interessiert uns nicht,“ meinen die jungen Künstler vor ihrer neu eröffneten Galerie in Ramallah.
Einigen ihrer Kollegen ist der Name des Vizeministers für religiöse Angelegenheiten im Gazastreifen allerdings gut vertraut: Jussef al-Raqab kritisierte im April öffentlich die Veranstalter des Ramallah Tanzfestivals: Es sei unverantwortlich, zu tanzen, während Gaza die Blockade und die israelischen Angriffe zu erdulden habe. In Ramallah vermuten jedoch viele, al-Raqab habe nur eine Veranstaltung missbilligen wollen, bei der Männer und Frauen zusammenkommen.
Öffentliche Anlässe, bei denen sich Männer und Frauen treffen könnten, sind allerdings auch in vielen Teilen des Westjordanlands schon seit längerem rar geworden, und nicht erst seit dem Wahlsieg der Hamas. Die lebendige Kulturszene von Ramallah ist eine Ausnahme. Wer aus Jenin oder Nablus kommt, wo israelische Blockaden und militärische Interventionen zum Alltag gehören, empfindet die Stimmung in Ramallah als frivol und eskapistisch.
„Und zynisch dazu“, kommentiert in Gaza ein nichtreligiöser Akademiker, der aus einer Familie alter PLO-Kämpfer stammt. Wie viele seiner Generation befürchtet er, dass sich die religiösen Wertvorstellungen der Hamas durchsetzen könnten. Seine Kinder sollen nicht in einem autoritären Gottesstaat aufwachsen. Seinen Beruf könnte er auch im Westjordanland ausüben, und den Umzug würden ihm die israelischen Behörden wahrscheinlich genehmigen.2 Aber an Ramallah widert ihn an, was er als den Zynismus der PLO-Regierung bezeichnet: den Ausverkauf des nationalen Befreiungskampf für einen zweifelhaften internationalen Status und die persönliche Bereicherung ihrer Führungsmitglieder. Inzwischen überlegt er sogar zu emigrieren, was viele seiner Freunde aus der palästinensischen Mittelschicht bereits getan haben.
Die aktuelle Krise rührt von viel älteren Differenzen zwischen den beiden palästinensischen Gebieten. Die Menschen von Gaza haben schon immer – und mit einigem Recht – das Gefühl, dass die Palästinenser des Westjordanlands auf sie herabsehen. Diese Spannungen gab es sogar innerhalb der Fatah und der Palästinensischen Autonomiebehörde. Fast alle Ministerien und Ämter für innere Angelegenheiten befanden sich in Gaza3 , sodass für die Bewohner des Westjordanlands am Ende die Regierung praktisch gleichbedeutend mit Gaza war. Und mit einer bestimmten Gaza-Mentalität – so wie man früher die Regierung mit der „Tunis-PLO“4 gleichgesetzt hatte.
Inzwischen leben in Ramallah einige Dutzend prominenter Fatah-Mitglieder, die im Juni 2007 aus Gaza geflohen sind. Ihr Hass ist unvermindert, und sie erzählen Schauergeschichten über die Verhältnisse da unten. Hamas-Vertreter, aber auch Aktivisten der Menschenrechtsorganisationen in Gaza5 – gestandene palästinensische Altlinke – halten solche Schilderungen für übertrieben. Diese „Gaza-Flüchtlinge“ fühlen sich in Ramallah, obwohl sie politisch keine Außenseiter sind, isoliert und doppelt verachtet: weil sie sich davongemacht haben und weil sie aus Gaza sind.
In einem sollten sich die feindlichen Fraktionen jedoch einig sein: in der Sorge um die palästinensischen Gefangenen in Israel, deren Freilassung tatsächlich alle fordern. Aber als die Hamas in der zweiten Augustwoche im Westjordanland dazu aufrief, eine Gruppe von Gefangenen willkommen zu heißen, die nach Verbüßung ihrer Haftstrafe entlassen worden waren, kamen nur wenige Menschen. Die Begrüßungszeremonie fand im Rathaus von al-Bireh statt, der Nachbarstadt von Ramallah, die von der Hamas regiert wird. Männer und Frauen saßen getrennt, Journalisten waren nicht erschienen, auch keine Fatah-Mitglieder oder Vertreter des Ministeriums für Angelegenheiten der Gefangenen.
Dass auch nicht allzu viele Hamas-Mitglieder gekommen waren, mag sich daraus erklären, dass viele Kader in israelischen Gefängnissen sitzen; und die Sympathisanten haben Angst, bei einer Hamas-Veranstaltung gesehen zu werden. Umm Muhammad, eine Lehrerin und Hamas-Anhängerin, legt den Zeigefinger auf die Lippen. Ihre Ansichten gibt sie nicht kund, schon gar nicht gegenüber ihren Lehrerkollegen. „Die Menschen haben Angst“, sagt sie schließlich und meint die Angst, denunziert, schikaniert, entlassen, verhaftet, gefoltert zu werden.
Doppelte Regierung, dieselben Methoden
Die Autonomiebehörde hat alles getan, um den Einfluss der Hamas im Westjordanland zu schwächen. Sie hat Imame abgesetzt, Wohlfahrtseinrichtungen geschlossen oder deren Leitungen neu besetzt, Hamas-Aktivisten verhaftet, Demonstrationen aufgelöst und Zeitungen verboten. Was sie nicht schafft, erledigen Armee und Geheimdienst Israels. Manchmal gehen die Autonomiebehörde und Israel auch gemeinsam vor.
M. weiß einiges über Denunziationen zu berichten. Er wurde in einem Flüchtlingslager in Gaza geboren und ist gläubiger Muslim, aber kein Hamas-Anhänger. Seit Jahren dient er in der palästinensischen Polizei. Im Juni 2007 folgte er der Anweisung von Präsident Abbas an die Polizisten in Gaza, der Arbeit fernzubleiben. Aber irgendjemand erzählte den Behörden, er sei doch zur Arbeit erschienen. Sofort sperrte man ihm das Gehalt. Die Regierung in Ramallah hat inzwischen zugegeben, dass es sich um eine Lüge handelte. Aber die Mühlen der Bürokratie mahlen langsam: Auf sein Gehalt wartet M. immer noch. Wie viele Palästinenser ist er auf die Hilfe seiner Brüder angewiesen.
Das ist die Absurdität der doppelten Regierung: Staatsdiener in Gaza, die dem Befehl aus Ramallah folgen und nicht zur Arbeit gehen, beziehen weiter ihr Gehalt und zahlen in die Pensionskasse ein (mit Ausnahme von Pechvögeln wie M.). Wer weiter arbeitet, bekommt das Gehalt gesperrt, aber eine Entschädigung von der Hamas-Regierung. Die finanziert auch tausende neuer Arbeitskräfte, die für die dem Dienst fernbleibenden Beschäftigten einspringen. Auch wurden alle Gemeinderäte mit Fatah-Mehrheit aufgelöst und mit Hamas-Leuten besetzt.
Auch K. wurde wegen einer Denunziation entlassen. Er ist Polizist in einem Dorf im Westjordanland. Mitte 2007 wurde er beschuldigt, dem bewaffneten Arm der Hamas anzugehören. Damals gab es eine ganze Entlassungswelle. Sie traf vor allem Leute, die erst unter der Hamas-Regierung eingestellt worden waren, denn die Hamas begünstigte, wie die Fatah, ihre Sympathisanten und deren Familienmitglieder. Viele der Hamas-Leute hatten nur Zeitverträge, die nicht verlängert wurden, als die Notstandsregierung (später Übergangsregierung) unter Salam Fayyad antrat.
Dieselben Methoden wie die Fatah praktiziert die Hamas im Gazastreifen gegen die Anhänger der Fatah und deren Familien: Ihre Einrichtungen werden geschlossen, es gibt illegale Verhaftungen, Häftlinge werden gefoltert, es gibt keine freie Presse, der Fernsehsender der Autonomiebehörde wurde dichtgemacht, Demonstrationen werden gewaltsam aufgelöst.
Als ich kürzlich mit einem alten Freund in Gaza telefonierte, einem gläubigen Muslim, erwähnte ich eine Diskussion über Selbstmordattentäter, die wir vor Jahren bei ihm zu Hause hatten. Er unterbrach mich: „Du darfst nicht sagen: ‚als ich bei dir zu Besuch war‘. Sag: ‚als ich bei deiner Familie und dir zu Besuch war‘. Sonst meinen die Lauscher womöglich“, fügte er lachend hinzu, „dass wir damals allein in der Wohnung waren.“ Auch hier wie gehabt: Die „respektable“ Autonomiebehörde in Ramallah war stets mit neuester Abhörtechnologie ausgestattet, nicht umsonst ließ sie ihre Spezialisten in Großbritannien und den USA ausbilden. Und jetzt macht die Hamas dasselbe.
Gegner der Hamas behaupten, die in Gaza angewandten Verhörmethoden zeigten deutlich, dass die Islamisten diese Techniken in Syrien und im Iran gelernt hätten. Sie erzählen, in Gaza wimmele es von Informanten, die ihre Nachbarn bespitzeln und berichten, wer in die Moschee geht und wer nicht – wenn auch solche Informationen „bislang“ nicht benutzt worden seien.
Anfang August sprengten Hamas-Polizisten eine Party, an der nur verheiratete Paare teilnahmen. Die Männer mussten sich an die Wand stellen, wurden beschimpft, einige auch geschlagen. Die Polizisten konfiszierten den Alkohol. Sie hätten nach Drogen gesucht, behaupteten sie hinterher, aber die Warnung war klar.
„Mit Freunden zu Hause zu sitzen und ein bisschen Alkohol zu trinken, ist unsere einzige Unterhaltung“, meint C. „Aber inzwischen haben wir sogar davor Angst.“ Gerüchte besagen, dass die Hamas-Polizei Autos anhält, in denen ein Mann und eine Frau sitzen, um zu prüfen, ob sie verheiratet sind. Aber das ist S. und seiner Frau (die kein Kopftuch trägt) noch nie passiert. Viele sagen, die „normalen“ Bürger hätten keine Angst, sich auch öffentlich frei und kritisch zu äußern: im Taxi, beim Frisör, auf dem Markt oder in Diskussionen mit Hamas-Anhängern.6
Mehr Wirkung erzielt die Einschüchterungstaktik offenbar bei den Aktivisten und Unterstützern der Fatah. Nachdem Israel und die Hamas im Juni 2008 einen Waffenstillstand vereinbarten hatten, errichteten die Behörden von Gaza am Übergang Beit Hanun einen eigenen Kontrollpunkt. Hier registrieren sie alle Ein- und Ausreisenden (viele sind es nicht) und fragen nach ihren Reisegründen. Bei der Einreise wird das Gepäck nach Alkohol durchsucht. Abgesehen von Kranken, die den Israelis die Erlaubnis für eine Behandlung außerhalb Gazas abringen konnten, sind die Ausreisenden zumeist Mitarbeiter internationaler Organisationen oder Palästinenser, die von der Autonomiebehörde nach Ramallah beordert werden. Zwei Fatah-Funktionären wurde Ende Juli die Ausreise verweigert.
In Gaza wurde Ende Juli ein junger Mann verhaftet, nachdem er eine SMS erhalten hatte, in der eine gewisse Freude über den Tod von fünf Hamas-Kämpfern anklang. Die waren am Strand von Gaza einem Anschlag zum Opfer gefallen, den die Hamas aber nicht den Israelis – und irgendwelchen Kollaborateuren – zuschrieb. Stattdessen entschloss sie sich – absichtlich oder aufgrund einer Fehleinschätzung – zur Eskalation gegenüber der Fatah, indem sie dieser die Tat zuschrieb. Es folgten Razzien bei bekannten Persönlichkeiten, Überfälle auf soziale Zentren, eine neue Verhaftungswelle, die Schließung von Einrichtungen der Fatah, schließlich ein tödlicher Militäreinsatz gegen einen der Fatah zugehörigen Familienclan, der angeblich die Attentäter versteckte.
„Wir hatten gehofft, der Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas würde die Lage beruhigen“, meint Y., der in den 1990ern Psychologie an der Bir-Zeit-Universität im Westjordanland studiert hat. Aus dem Gazastreifen ist er seit über zehn Jahren nicht herausgekommen. „Dann kamen der Anschlag am Strand und die Vergeltungsschläge der Hamas. Danach zwei, drei Wochen Ruhe – aber dann der Streikaufruf der Autonomiebehörde!“ Auch in Ramallah ist Eskalation angesagt.
Die Gymnasiastin F. fand die Sommerferien sehr langweilig. Nirgends konnte man hin, außer zum Strand – aber das erlaubten ihr die Eltern nicht. Durch das israelische Embargo sind Benzin und Heizöl extrem knapp, die Kläranlagen funktionieren nicht mehr richtig, und die Abwässer fließen häufig ungefiltert ins Meer. Also wartete F. ungeduldig auf den Start ins neue Schuljahr. Aber der Unterricht konnte nicht beginnen, weil die Lehrergewerkschaft (mit Sitz in Ramallah) ihre Mitglieder im Gazastreifen zum Streik aufrief, um gegen die Versetzungen von Lehrern und Schulleitern zu protestieren, die Fatah-Anhänger sind. Wie Menschenrechtsorganisationen sagen, erfolgten einige dieser Versetzungen aus fachlichen Gründen. Die Regierung in Ramallah – also der Arbeitgeber – unterstützte den Streik und drohte Streikbrechern mit Entzug ihres Gehalts oder gar der Entlassung. Später hat sie diese Drohung allerdings zurückgenommen.
Die Gymnasiallehrerin L. streikte nur die ersten zwei Tage mit – schweren Herzens. Nach einigen schlaflosen Nächten diskutierte sie mit Familie und Freunden, die allesamt keine Hamas-Anhänger sind. Sie kamen zu dem Ergebnis, dass der Streik keine gewerkschaftlichen, sondern rein politische Ziele verfolge. Schließlich hatte dieselbe Regierung, die den Ausstand in Gaza unterstützt, wenige Monate zuvor den Angestellten des öffentlichen Dienstes im Westjordanland mit Sanktionen gedroht, als sie per Streik die Auszahlung ausstehender Gehälter und einen Inflationszuschlag erzwingen wollten.7
Unterdessen hat die Hamas mehrere streikende Lehrer, die zur Fatah gerechnet werden, verhaftet oder bedroht. Und als Ersatz für die Streikenden rekrutierte sie Aktivisten aus den eigene Reihen – meist junge, unerfahrene Lehrer, oder auch Studenten, die meist auf religiöse Unterweisung spezialisiert sind. Es ist immer wieder dasselbe Muster: Die Autonomiebehörde schafft – absichtlich oder aufgrund von Fehleinschätzungen – ein Vakuum in der Regierung, in der Justiz, im öffentlichen Dienst, das die Hamas sofort auffüllt.
Die Lehrerin L. ging nach zwei Tagen wieder zur Arbeit. Kurz darauf fand sie ihren Namen auf einer Fatah-Website, die „Überläufer“ identifiziert, damit man in Ramallah weiß, wem man das Gehalt sperren muss. Im Gegenzug gab das Gesundheitsministerium in Gaza bekannt, streikende Mediziner würden die Erlaubnis verlieren, für Privatkliniken oder NGOs zu arbeiten. Viele ignorierten daraufhin den Boykottaufruf aus Ramallah, auch weil sie ihre Patienten nicht im Stich lassen wollten, die unter den drakonischen Maßnahmen Israels schon genug zu leiden haben.8
Die Hamas-Regierung versprach denen, die nicht streikten, das Gehalt weiter zu zahlen. Sie verfügt trotz der israelischen Blockade über eigene Einnahmequellen in Form von Spenden aus dem Ausland (von der Muslimbruderschaft und aus dem Iran) und Importsteuern. Letztere erhebt sie vor allem von Händlern, die ihre Waren durch Tunnel unter der Grenze zu Ägypten ins Land bringen. Für bauliche Investitionen reicht dieses Geld nicht aus, aber in Gaza gibt es ohnehin keine Baumaterialien. Beobachter glauben, dass ein guter Teil dieser Einkünfte an die Hamas und ihre Sicherheitskräfte geht, aber vieles spricht dafür, dass die Organisation auch für die öffentlichen Gehälter aufkommen will und kann.
Die meisten Angestellten im öffentlichen Dienst fühlen sich bei diesem Streik überhaupt nicht wohl. Sie machen nur mit, um ihr Gehalt und ihre Pensionsansprüche nicht einzubüßen. Im Übrigen drücken sie mit ihrer Haltung die Überzeugung aus, dass der Zustand einer Doppelregierung in Palästina bald überwunden sein wird.
Im Westjordanland sieht man das anders. Ghassan al-Khatib, Direktor des Jerusalem Media and Communication Centre, der über Videokonferenzen mit seinen Kollegen in Gaza kommuniziert, hat den Eindruck, die Menschen dort weigerten sich zu sehen, dass die Spaltung noch lange andauern wird.
Doch C. in Gaza teilt die Ansicht von al-Khatib. Zwei, drei Jahre noch könnte er die gegenwärtige Lage aushalten – solange es eine Aussicht auf eine Lösung gebe. B. stimmt ihm zu. Er ist Sozialwissenschaftler bei einem unabhängigen Forschungsinstitut. Er wurde in einem Flüchtlingslager geboren, ist jetzt um die vierzig und hat vier Kinder. Er will die Dinge sehen, wie sie sind; aber er kann sich nicht leisten, Gaza zu verlassen. „Dieses Jahr fehlte mir sogar das Geld, um meine neunjährige Tochter in den Ferien zu meinem Bruder in Frankreich zu schicken. Wir kämpfen ums Überleben, fragen uns täglich, ob es Strom und Wasser gibt. Am Ende werden wir uns fragen, warum wir Kinder in diese Welt gesetzt haben.“
Aus dem Französischen von Edgar Peinelt
Amira Hass ist Journalistin in Ramallah, zuletzt erschien „Gaza. Tage und Nächte in einem besetzten Land“, München (C. H. Beck) 2003.
