Die US Army im Land der Sowjets
INNERHALB nur eines Jahres haben es die USA geschafft, ihre militärische Präsenz in Zentralasien und im Kaukasus zu etablieren. Und das auch noch kostengünstig: Einige dutzend Millionen Dollar Hilfsgelder reichten aus, um das Einverständnis der Regierungen zu erlangen. Für die Machthaber in der Region ist dies eine glückliche Fügung, weil sie mit der neuen Allianz ihre eigene Macht absichern können. Der große Verlierer ist Russland, dessen Einfluss auf die ehemals sowjetischen Republiken schnell schwindet.
Von VICKEN CHETERIAN *
Die schweren Trucks verlassen den Stützpunkt in der Nähe der kirgisischen Hauptstadt Bischkek und rumpeln zum nächstgelegenen Dorf. In Marmarnaya angekommen, springen die Soldaten ab und patrouillieren durch den 1 700-Seelen-Ort. Der Empfang ist freundlich, einige US-amerikanische und norwegische Soldaten verteilen Kekse an die Kinder.
Wir unterhalten uns mit Bürgermeister Dschindisbele Masitow und anderen Dorfbewohnern. Sie beschweren sich über den Lärm, den die Militärlaster Tag und Nacht machen. Keiner aus dem Dorf darf in der Basis arbeiten, die Straßen sind schlecht, und die Schule braucht eine Instandsetzung. Die Dorfbewohner hoffen inständig, dass sich ihr Leben endlich ändern wird, wenn weitere 1 900 Soldaten aus sieben Ländern auf der Militärbasis in unmittelbarer Nähe ihrer Häuser eintreffen.
Der Krieg, den die Regierung in Washington gegen den internationalen Terrorismus ausgerufen hat, beschert nicht nur Kirgisistan, sondern auch anderen Staaten der ehemaligen Sowjetunion die Anwesenheit von US-Soldaten. Die ersten trafen in der usbekischen Militärbasis Chanabad ein, die bei den Luftangriffen gegen die Talibantruppen im Norden Afghanistan eine wichtige Rolle spielten. Mittlerweile sind US-Truppen auch auf Stützpunkten in Tadschikistan stationiert. Eine 200 Mann starke Spezialeinheit ist auch in Georgien eingetroffen. Dort sollen sie die nationale Armee ausbilden und die antiterroristischen Operationen der Georgier an der unruhigen Grenze zu Tschetschenien unterstützen.
Die Ereignisse des 11. September haben beschleunigt, was sich bereits in den zehn Jahren davor angebahnt hat: das Schwinden des Moskauer Einflusses in dieser Region und parallel dazu die Ankunft der neuen Hypermacht. Sie hat Hoffnungen geweckt. Kirgisistan erhielt 24 Millionen Dollar Wirtschaftshilfe. Die Militärhilfe für Georgien wird auf 64 Millionen Dollar beziffert, in denen auch die Ausbildungskosten für vier georgische Bataillone zu je 100 Mann enthalten sind. Zudem erhält die georgische Regierung weitere 100 Millionen Dollar Entwicklungshilfe.
Am zufriedensten müsste der usbekische Präsident Islam Karimow sein. Im usbekischen Rundfunk erklärte er: „Die USA spielten tatsächlich eine wichtige Rolle bei der Zerstörung der Taliban und ihrer Terrormaschine. Ich bin der Meinung, dass sie hier so lange bleiben werden, bis wir hier in Sicherheit leben.“1 Der US-amerikanische Feldzug hat ihm nicht nur geholfen, auf afghanischem Boden die Rückzugslager der Islamischen Bewegung Usbekistans (IMU) zu zerstören, die ihm mit ihren Angriffen über die Grenze hinweg immer stärker zugesetzt hatte. Er hat ihm auch einen Scheck über 160 Millionen Dollar Finanzhilfe eingebracht. Am wichtigsten ist aber, dass die in Washington herrschende Weltsicht dieselbe ist, die Taschkent schon seit Jahren pflegt: Die Bedrohung der bestehenden Ordnung geht von den militanten Islamisten aus und ist mit aller Macht zu bekämpfen.
Aber auch die Opposition in Zentralasien hat ihre Erwartungen höher geschraubt. Da sind zum Beispiel Boris Schikmuradow, Gründer der Demokratischen Volksbewegung von Turkmenistan und ehemaliger Außenminister, sowie Akesan Kasegeldin, ehemaliger Ministerpräsident von Kasachstan. Beide Männer glauben, das Engagement der USA und des Westens in Zentralasien werde die Sache der Demokratie fördern.2 Und ihre Hoffnungen sind zumindest teilweise berechtigt: Der größte Teil der US-Wirtschaftshilfe an Usbekistan, Kasachstan oder Georgien soll nicht nur den Aufbau einer Marktwirtschaft fördern, sondern auch ein demokratisches politisches System. Anfang 2002 hat die Regierung in Taschkent denn auch die Zensur aufgehoben und eine Menschenrechtsgruppe zugelassen. Daraufhin stellte US-Außenminister Colin Powell in einem Bericht an den Kongress fest, Usbekistan mache bei Erfüllung seiner Verpflichtung für Menschenrechte und Demokratie „substanzielle und kontinuierliche Fortschritte“.
Kritiker wie die Organisation Human Rights Watch sagen allerdings, die Fortschritte in Usbekistan seien nur Einzelfälle, und fordern von Washington mehr Druck auf Taschkent.3 Noch düsterer ist die Lage in anderen Ländern. Im kasachischen Almaty wurden mehrere Journalisten überfallen und getötet. Ein weiterer Journalist, Sergei Duwanow, wurde nach einer Vergewaltigungsklage verhaftet; vergeblich protestierte er gegen den dubiosen Prozessverlauf. In Kirgisistan wurde Feliks Kulow, ein führender Oppositioneller, wegen angeblicher Veruntreuung zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Im Juni 2002 kam es in der kirgisischen Stadt Dschalalabad nach der Verhaftung des oppositionellen Parlamentariers Asimbek Bechnasarow zu Demonstrationen; die Armee erschoss fünf Teilnehmer. Und das versuchte Attentat gegen Turkmenistans Staatschef Saparmurad Nijasow im November 2002 hat in diesem Land eine neue Repressionswelle ausgelöst.
Als vor zehn Jahren der Zusammenbruch der Sowjetunion zugleich Hoffnungen, Unsicherheit und Enttäuschung auslöste, bestanden die ersten Oppositionsgruppen vor allem aus antirussischen Nationalisten und westlich orientierten Demokraten. Doch seitdem ist der Lebensstandard dramatisch gesunken, und das nationalistische Programm wurde von unfähigen, überforderten Eliten in Beschlag genommen. Seitdem haben sich in der ganzen Region zwischen dem Nordkaukasus und Usbekistan islamische Gruppen zur stärksten Kraft der Dissidentenszene entwickelt.
Moskau liefert nur noch die Waffen
FÜR die Muslime war zunächst Russland der Feind Nummer eins, und erst danach die Machthaber im eigenen Land, in denen sie lediglich die Verbündeten der sowjetischen Nomenklatura sahen. Für die oppositionellen Kräfte einschließlich vieler Muslime gehörten die USA nicht zu den feindlichen Kräften. Vielmehr begrüßten sie sogar deren wachsenden Einfluss auf ihre eigenen Regierungen.
Das aber könnte jetzt anders werden, wenn sich eine unmittelbare militärische Allianz zwischen Washington und den Herrschern der zentralasiatischen Republiken entwickelt. Das dürfte der Idee Vorschub leisten, dass die örtlichen Eliten direkt von den USA abhängig sind, die es auf die islamischen Bewegungen der ganzen Welt abgesehen haben, seien sie terroristisch oder nicht.
Moskau beobachte die Politik Washingtons in dieser Region mit Unruhe, erläutert Charles Fairbanks, Asien- und Russlandexperte sowie Professor an der School of Advanced International Studies in Washington: „Trotz ihrer weitgehend prorussischen Orientierung haben die beiden letzten US-Administrationen nicht eine einzige politische Initiative unterlassen, die Russland wehtun musste – als da sind: Kosovo, die Errichtung einer US-Einflusszone in Russlands ‚nahem Ausland‘4 , die neuen Ölpipelines, die Osterweiterung der Nato und die Militärbasen in Zentralasien.“
Als Putin in Moskau an die Macht kam, hatte das russische Militär gehofft, es könnte seinen schwindenden Einfluss zurückgewinnen. Vor allem hoffte der russische Generalstab, die tschetschenische Widerstandsbewegung zerschlagen und den russischen Einfluss im südlichen Kaukasus verstärken zu können, was dann auch in Zentralasien Eindruck machen würde. Doch der Krieg in Afghanistan machte diese Hoffnungen des russischen Militärs zunichte, weil er das US-amerikanische Militär in die Region gebracht hat.
In Georgien, Kirgisistan und Tadschikistan sind nun zwei ausländische Militärmächte stationiert: neben den alten sowjetischen Stützpunkten mit ihren russischen Offizieren und vorwiegend einheimischen Soldaten die neu eingetroffene internationale Koalition unter US-amerikanischer Führung.
Hinter den Kulissen spielt sich bereits ein Kampf um die militärische Führung ab, meint Oksana Antonenko, eine Russlandspezialistin am International Institute for Strategic Studies in London: „In Ländern mit gleichzeitiger Militärpräsenz wie Tadschikistan oder Kirgisistan kommt es bereits zu ersten Reibungen, aber auch in Ländern, die militärstrategisch mit Russland und mit den USA zusammenarbeiten – wie Kasachstan und Armenien. In diesen Ländern setzen die USA auf eine Reform des Verteidigungswesens, während Russland billige Waffen liefert. Mit einem Wort: Was die militärische Ausstattung betrifft, sind diese Länder von Russland abhängig, für die militärische Führung dagegen sind die Vereinigten Staaten zuständig.“
Dabei schwindet der Einfluss Moskaus. Im November 2002 hat die russische Führung eine Dringlichkeitssitzung des kollektiven Sicherheitspakts der GUS-Staaten einberufen. Der Grund: Imomali Rachmanow, der Präsident Tadschikstans – das immerhin 25 000 russische Soldaten beherbergt – hatte im Fall eines Irakkriegs die Zusammenarbeit mit den USA angekündigt. Bei diesem Treffen ist es nicht gelungen, die Bundesgenossen eindeutig auf die Linie Moskaus zu bringen.5
Im Fall Georgien fiel die Reaktion des russischen Militärs wie auch des Kreml heftiger aus. Zeitweilig beschuldigte Moskau die Regierung in Tbilissi, tschetschenische Kämpfer im Pankisi-Tal zu dulden, einer Grenzregion in Georgien, wo ethnische Tschetschenen und Flüchtlinge aus Tschetschenien leben. Es gab hinreichend Beweise nicht nur für die Anwesenheit tschetschenischer Kämpfer, sondern auch für ihre Zusammenarbeit mit hochrangigen Vertretern des georgischen Innenministeriums. Mehrmals hat die russische Luftwaffe Positionen in Georgien bombardiert.6 Und weiterhin verfügt Moskau über ein Instrument, das es auch schon früher eingesetzt hat: Es kann die russischen Gaslieferungen unterbrechen und damit während der Wintermonate die Stromversorgung auch für die Hauptstadt unterbrechen.
Georgien lenkte erst ein, als das Pentagon zweihundert Soldaten in Spezialkommandos zum Pankisi-Tal entsandte, um dort angebliche Al-Qaida-Anhänger zu bekämpfen. Die Georgier hoffen dennoch, dass die militärische Unterstützung und die Entwicklungsgelder der Vereinigten Staaten ihnen helfen können, dem russischen Druck zu widerstehen. Aber die wirtschaftliche Lage ist schlecht. Das Land leidet unter Ineffizienz, einer korrupten Bürokratie und Klientelismus. Vor allem aber hat die Regierung das Land nicht voll unter ihrer Kontrolle. Die kriminellen Banden haben in den letzten beiden Jahren vor allem die Ausländer aufs Korn genommen: Mitarbeiter von Hilfsorganisationen, Diplomaten, Geschäftsleute.
Den US-Militärberatern wird es nicht leicht fallen, die georgischen Streitkräfte aufzubauen. Die Armee ist nach offiziellen Angaben 20 000 Mann stark, aber gut informierte Quellen besagen, dass diese Zahl weit übertrieben ist. Das Militärbudget beträgt jährlich 23 Millionen Dollar, das entspricht 0,59 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.7 Die meisten Soldaten und Offiziere erhalten keinen Sold. Ein Offizier berichtet, er habe vor drei Jahren die Armee verlassen, weil man ihm zehn Monate lang kein Gehalt bezahlt hatte. Der Mann hat seinen Dienst nie wieder aufgenommen, und doch gehört er offiziell immer noch der Armee an. Das verschafft ihm zumindest den Vorteil, dass er für alle kommunalen Dienstleistungen nur die Hälfte zahlt.
Die schwierigste Aufgabe, die auf die US-Militärberater wartet, ist die Reform der militärischen Strukturen. Georgien hat sieben verschiedene Militärorganisationen, und die reguläre Armee ist nicht die stärkste. Diese Zersplitterung ist typisch für Länder, in denen die politische Führung sich nicht auf die Loyalität der Streitkräfte verlassen kann und versucht, diese mittels einer Auffächerung der Strukturen zu kontrollieren.
Dabei ist eines sicher: Die Unterstützung durch das US-Militär wird die regionalen Rivalitäten neu anheizen. In Zentralasien wird der wachsende Einfluss und die Stärke Usbekistans die Ängste und Eifersüchte der Nachbarstaaten verstärken, die ihrerseits versuchen werden, ihre Sicherheitslage aufzubessern. Ende November 2002 haben zum ersten Mal chinesische Streitkräfte an Manövern in Kirgistan teilgenommen.8
Im Kaukasus hat die Anwesenheit der US-Berater in Georgien bereits die Kritik der Armenier hervorgerufen. Obwohl Armenien hervorragende Beziehungen mit Washington unterhält und nach Israel die höchste US-Hilfe pro Kopf erhält, macht sich die Regierung in Eriwan Sorgen, die US-amerikanische Militärpräsenz könnte den russischen Faktor in Georgien schwächen. Denn das würde den türkischen Einfluss im Land verstärken. Türkische Spezialisten haben bereits den früheren russischen Luftwaffenstützpunkt in der Nähe der südgeorgischen Stadt Marneuli instand gesetzt.
Elf Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion weigert sich die Türkei immer noch, ihre Grenzen zu Armenien zu öffnen oder diplomatische Beziehungen mit Eriwan aufzunehmen. Armenien missfällt das Drängen der USA auf eine Auflösung der russischen Stützpunkte aus einem weiteren Grund. Sollten sich die Russen von ihren Militärbasen in Batumi und Achalkalaki zurückziehen, hätten ihre Truppen in Armenien keine direkten Verbindungswege mehr nach Russland.
Regionale Rivalitäten nehmen wieder zu
DAS Eintreffen von US-Spezialtruppen in Georgien, also weit entfernt vom Kriegsschauplatz Afghanistan, hat auch die Spekulationen über den Faktor Öl wieder angeheizt. Von welcher Bedeutung dieses „Great Game“ ist, ist an den Investitionen in die Ölförderung rings um das Kaspische Meer abzulesen. Westliche Energiekonzerne haben seit 1993 nahezu 13 Milliarden Dollar in Kasachstan und seit 1994 rund 8 Milliarden Dollar in Aserbaidschan investiert, während sie sich in Russland seit 1993 nur mit 5 Milliarden Dollar engagiert haben.9 Denn im Unterschied zu Kasachstan und Aserbaidschan weigert sich das von den Öl-und-Gas-Oligarchen bestimmte Russland, die Eigentumsrechte und das Management seiner Energieressourcen in ausländische Hände zu übertragen.
Die Bedeutung des kaspischen Öls wurde Mitte der 1990er-Jahre enorm überschätzt. Dass US-Quellen behauptet haben, in der Kaspischen Region lägen 200 Milliarden Barrel Ölreserven, hatte in erster Linie mit den damaligen strategischen Interessen zu tun. Die sinkenden Ölpreise kurz vor der Jahrhundertwende und die Tatsache, dass in der aserbaidschanischen Offshore-Zone des Kaspischen Meeres kein Öl entdeckt wurde, haben einige Ölmultis veranlasst, Baku wieder den Rücken zu kehren.
Doch dann wurde 1999 im kasachischen Sektor des Kaspischen Meeres ein gigantisches Ölfeld entdeckt, und der Bau einer großen Pipeline zwischen Baku und dem türkischen Mittelmeerhafen Ceyhan kam ins Gespräch. Zudem haben die wachsenden Spannungen zwischen den USA und Saudi-Arabien, die Aussicht auf den Irakkrieg und die unsichere Lage in Venezuela die westlichen Länder einschließlich der USA veranlasst, überall in der Welt nach neuen Ölquellen in zuverlässiger Hand zu suchen.
Deshalb könnte die kaspische Region für die Vereinigten Staaten und für Russland erneut interessant werden. Moskau versucht derzeit, seine Verhandlungsmacht gegenüber Europa und den USA zu erhöhen, indem es sich als Alternative zu den Öl- und Gaslieferländern am Persischen Golf erklärt. Um dies zu schaffen, will Moskau den Energiesektor seiner früheren Satellitenstaaten beherrschen. Aber die Vereinigten Staaten wollen dies verhindern. Deshalb haben sie den russischen Versuch abgeblockt, die Georgier zu überreden, ihre Gasrechnung in Höhe von 90 Millionen Dollar mit der Abgabe der georgischen Gasverteilungsgesellschaft zu bezahlen.10
In ihrer Analyse der Sicherheitslage sind sich die USA und die meisten Staaten in der Kaukasusregion und in Zentralasien noch weitgehend einig. Washington sieht in den radikalislamistischen Gruppen den Hauptfeind nicht nur in diesen Regionen, sondern in der ganzen Welt. Mit ihrem Bestreben, diesen Feind zu vernichten, wollen die Vereinigten Staaten ihre Kontrolle über die Erdöl- und Erdgasvorkommen sicherstellen.
Doch langfristig lassen sich so die gesellschaftlichen Konflikte in Zentralasien und der Kaukasusregion nicht angehen. In den meisten postsowjetischen Staaten waren die Machthaber nicht in der Lage, die Bedürfnisse ihrer Bürger zu befriedigen. Stattdessen versuchen sie, sich mittels Repression an der Macht zu halten. Wenn diese Regimes Militärhilfe von den Vereinigten Staaten bekommen, werden es die liberalen, reformfreudigen Stimmen schwer haben, Gehör zu finden.
dt. Niels Kadritzke
* Journalist in Eriwan (Armenien).
