Mehr Diplomat als Demokrat
SEIT langem gilt Oman als ein verlässlicher Partner des Westens am Persischen Golf. Der Protest gegen den Angriff der USA auf den Irak kann auch nicht als Kehrtwende betrachtet werden, hat das Sultanat doch den Krieg gegen die Taliban in Afghanistan noch unterstützt. Im Umfeld des Konflikts verlangt Washington von den arabischen Ländern, dass sie das westliche Demokratiemodell übernehmen. Das Beispiel Oman zeigt jedoch, wie schwierig das ist – demokratische Verhältnisse entwickeln sich eben nicht auf die Schnelle und schon gar nicht auf Kommando von außen.
Von BRUNO CALLIES DE SALIES *
Am 4. Oktober 2003 wurden in Oman unter 560 Kandidaten (darunter 15 Frauen) die 83 Mitglieder für die Beratende Versammlung (Madschlis al-Schura) direkt gewählt. Zum ersten Mal galt im Sultanat das allgemeine Wahlrecht – für Staatsbürger ab 21 Jahren. Damit waren zwar 800 000 Omaner wahlberechtigt – bei einer Gesamtbevölkerungszahl von ca. 2,4 Millionen Einwohnern –, aber von den 260 000, die sich in die Wählerlisten eintrugen, erschien schließlich nur ein Viertel an den Urnen, was auf eine faktische Wahlbeteiligung von 8 Prozent hinausläuft. Die Einführung des allgemeinen Wahlrechts seit Ende 2002 sollte dazu dienen, den absolutistisch herrschenden Sultan Qabus ibn Said, der unter zweifelhaften Umständen auf den Thron gekommen war, neuerlich politisch zu legitimieren.
Die Palastrevolte, die Qabus im Juli 1970 zur Herrschaft verhalf, hatte die Schutzmacht Großbritannien inszeniert. Nach seiner Rückkehr aus England, wo er Kommunalverwaltung studiert hatte, wurde der junge Qabus von seinem Vater Sultan Said ibn Taimur von jeder politischen Verantwortung ausgeschlossen. Den Briten aber schien Qabus der passendere Partner zu sein, um ihre Interessen durchzusetzen.1
Damals drohten die Bergstämme in der abtrünnigen Südwestprovinz Dhofar – mit Unterstützung der benachbarten, erst 1967 gegründeten Demokratischen Volksrepublik Jemen – die Oberhand zu gewinnen. Der neue Sultan führte mit saudischer Hilfe den Feldzug gegen das aufständische Dhofar erfolgreich zu Ende. Danach erließ er eine Amnestie für die Rebellen, bemühte sich um die Integration der unterentwickelten Region und versuchte in den folgenden Jahren, das Land aus Rückständigkeit und diplomatischer Isolation herauszuführen. Der Dhofar-Konflikt endete erst 1975, nach zwölf Kriegsjahren, in denen der Konflikt stets etwa die Hälfte der Staatseinnahmen verschlungen hatte.
In den Jahren des bewaffneten Friedens investierte Qabus viel Geld in den Ausbau von Armee und Polizei. Im August 1994 wurde ein angeblich islamistisches Komplott gegen das Herrscherhaus aufgedeckt. Die Drahtzieher – Mitglieder alteingesessener Händlerfamilien – wollten aber wohl vor allem Korruption und Vetternwirtschaft los sein. Einige der 250 Angeklagten erhielten hohe Haftstrafen, doch bereits im folgenden Jahr, am 25. Jahrestag der Unabhängigkeit Omans, erließ Qabus eine Amnestie für alle politischen Gefangenen und forderte Exilpolitiker zur Rückkehr ins Sultanat auf.
Seit 1981 hatte Qabus Schritte zur Liberalisierung der politischen Verhältnisse unternommen, vor allem durch die Einrichtung eines Konsultativrats, dessen 45 Mitglieder ihm als Berater in wirtschaftlichen und sozialen Fragen zur Seite standen. Das Gremium, in das er vorwiegend Vertreter der in der Hauptstadt Masqat einflussreichen Familien berief, wurde im Laufe der Jahre ausgeweitet und gestärkt – es erhielt ein eigenes Budget und konnte Ausschüsse zu bestimmten Fragen bilden. 1992 entstand die Beratende Versammlung in ihrer heutigen Form. Sie verfügt über erheblich mehr Kompetenzen: So darf sie Gesetzesvorhaben der Regierung prüfen, Gutachten abgeben und Minister und Leiter staatlicher Einrichtungen zur Anhörung bestellen. In Haushaltsfragen jedoch hat die Versammlung keinerlei Mitspracherecht.
Die anfangs 59 Mitglieder – pro Verwaltungsbezirk (welajat) eines – ernannte der Sultan auf drei Jahre aus dem Kreis der von örtlichen Notabeln vorgeschlagenen Kandidaten. Angesichts einer Legitimationskrise, die damals alle Monarchien der Golfregion erfasste und mit neuen Forderungen ihrer Untertanen konfrontierte, wollte sich Qabus Rückhalt bei jenen Schichten verschaffen, die den Wandel in Oman unterstützen. Außerdem begegnete er damit auch Anfechtungen aus dem islamistischen Lager, denn das Prinzip der Ratsversammlung (shûrâ) beruht auf dem Koran. Vor den Wahlen von 1994 wurde die Zahl der Delegierten erhöht, erstmals waren – damals ein absolutes Novum am Golf – auch zwei Frauen nominiert. Vor diesem Hintergrund ist auch die erneute Erweiterung der Parlamentssitze (mit immerhin 15 Mandaten für Frauen) und die Ausweitung der Wählerschaft bei den Wahlen 1997 und 2000 zu verstehen.
Schon im November 1996 hatte Sultan Qabus wichtige Änderungen des politischen Systems bekannt gegeben: Vor allem die Schaffung eines Staatsrats (Madschlis al-Dawla) und die Ausarbeitung eines Grundgesetzes. Der Staatsrat besteht aus 42 vom Herrscher auf drei Jahre ernannten Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Kultur. Er soll in der Art eines Oberhauses die Forderungen der Beratenden Versammlung prüfen, verfügt aber über keine weiteren Befugnisse.
Das Grundgesetz ist nichts weiter als eine durch den Monarchen oktroyierte Verfassung, den Untertanen wurde es nicht zur Abstimmung vorgelegt. Es bestimmt den Islam als Staatsreligion und die Scharia als Quelle der Gesetzgebung. Den Staatsbürgern garantiert es gewisse Rechte. Ausländer können sich auf Schutzbestimmungen berufen. Die Herrschaft bleibt erblich, die Thronfolge den männlichen Nachkommen des Sultans vorbehalten – der Sultan hat allerdings keinen Sohn, und ein Thronfolger wurde noch nicht ernannt2 . Über die Befugnisse des Herrschers macht das Grundgesetz keine näheren Angaben, Kontrollinstanzen sind nicht vorgesehen.
Viel Erdöl und zu wenig Arbeit
WIE in den anderen Ölmonarchien, erwartet auch in Oman die Bevölkerung, dass der Staat für Wohlstand und sozialen Ausgleich sorgt. Obwohl die Einkünfte aus dem Ölgeschäft inzwischen zurückgegangen sind, verfügt das Land dadurch über eine grundlegende Infrastruktur und einigermaßen funktionierende Sozialeinrichtungen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf liegt bei 8 000 US-Dollar, die Wachstumsrate bei 1,8 Prozent, Inflation gibt es nicht. Die aufgelaufenen 5 Milliarden US-Dollar Auslandsschulden entsprechen einem Viertel des BIP. Mit dem wirtschaftlichen Aufschwung verringerten sich allmählich die regionalen Entwicklungsunterschiede, und einige Stämme gaben ihren Widerstand auf.
Während der Herrschaft von Sultan Qabus hat sich die Bevölkerung mehr als verdoppelt – auf etwa zweieinhalb Millionen, von denen die Hälfte jünger als zwanzig Jahre ist. Jahr für Jahr drängen 40.000 junge Menschen auf den Arbeitsmarkt, bislang findet jedoch nur die Hälfte von ihnen eine Beschäftigung. Die Regierung versucht, das Problem in den Griff zu bekommen: Durch Privatisierung einiger Staatsunternehmen, durch Ausbau des Industriesektors (vor allem in der Erdgasindustrie)3 und durch die Förderung bestimmter ölunabhängiger Branchen (Fischerei, Landwirtschaft, Schifffahrt, Luxustourismus). Zu den Maßnahmen gehört auch die Bevorzugung omanischer Staatsbürger bei der Stellenvergabe. In anderen Staaten am Golf arbeiten zwar deutlich mehr Gastarbeiter, aber auch in Oman leben immerhin über eine halbe Million ausländischer Arbeitskräfte – vor allem aus asiatischen Ländern.4
Öffentlich macht man sich hauptsächlich um zwei Dinge Sorgen: Die wachsende Jugendarbeitslosigkeit und die ungewisse Zukunft einer Volkswirtschaft, die vom Erdöl abhängig ist. Fordern die einen weitere demokratische Reformen, so befürchten andere, dass gerade dadurch mit dem Islam unvereinbare Wertvorstellungen an Einfluss gewinnen. Da weder politische Parteien noch eine freie Presse zugelassen sind, weiß man nicht, über welchen Rückhalt in der Bevölkerung die verschiedenen Gruppierungen verfügen.
Sultan Qabus befand sich jedoch nicht nur innenpolitisch in einer heiklen Lage. Nach seiner Machtübernahme hatte er zunächst vor allem den vom Ostblock unterstützten Aufstand in Dhofar zu bekämpfen. Er suchte darum außenpolitisch die Verständigung mit Saudi-Arabien. Bei ihrer ersten Zusammenkunft 1971 dürften König Faisal und der junge omanische Herrscher einige Gemeinsamkeiten entdeckt haben: Die beiden verband ein tiefes Misstrauen gegen die Demokratische Volksrepublik Jemen und deren gute Beziehungen zur Sowjetunion. Nach dem Gipfeltreffen wurden eine Reihe von Grenzstreitigkeiten zwischen den Monarchien beigelegt, Saudi-Arabien gewährte Oman finanzielle Hilfe, und überdies entzog Riad dem exilierten Imam Ghalib, einem wichtigen Gegner der omanischen Dynastie, die Unterstützung. 1974 regelten Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Oman in einem Abkommen den Territorialstreit um die Oase Buraimi, die zwischen Oman und dem Emirat Abu-Dhabi aufgeteilt wurde. Riad verzichtete auf alle Ansprüche und erhielt dafür von Abu Dhabi einige Gebiete an der Golfküste.
Allerdings wurde erst 1990 die Grenze zu Saudi-Arabien in der großen Wüste Rub al-Chali festgelegt, und es dauerte weitere fünf Jahre, bis der genaue topografische Verlauf feststand. In Masqat war man erleichtert, mit ein paar Zugeständnissen die Streitigkeiten mit Riad endlich beigelegt zu haben, in Riad hoffte man auf Ölvorkommen in den von Oman abgetretenen Gebieten. Der Grenzkonflikt mit den Vereinigten Arabischen Emiraten dagegen war nie ein ernstes Problem in der Region. 1992 überließen die Emirate der Zentralregierung der VAE die Regelung der Ansprüche, doch einzelne Stämme pochten auf ihre angestammten Rechte und lange Zeit blieb das Gebiet im Osten der Emirate und Norden Omans ein Flickenteppich aus vorläufigen Grenzziehungen, die erst 2000 vertraglich ratifiziert wurden.
Nach seinem Amtsantritt bemühte sich Sultan Qabus auch um gute Beziehungen zum Iran, der damals unter Schah Resa Pahlewi der wichtigste Verbündete der USA in der Region war. Oman erhielt entscheidende Militärhilfe aus dem Iran bei der Niederschlagung des Aufstands in Dhofar, und gemeinsame Seemanöver überwachten die strategisch wichtige Straße von Hormus. 1976 unterstützte das Sultanat die iranische Initiative für ein regionales Sicherheitsbündnis, doch die anderen Golfstaaten lehnten das Projekt ab – sie unterstellten Teheran territoriale Expansionsbestrebungen.5
Auch Oman fürchtete nach 1979, dass die islamische Revolution im Iran auf die Region übergreifen könnte. Wie in den anderen Monarchien am Golf (und dem von der Baath-Partei regierte Irak) gab es auch im Sultanat einen großen schiitischen Bevölkerungsanteil. Von 1980 an wuchs die Sorge, die Golfregion könne zum Schlachtfeld des Krieges zwischen Bagdad und Teheran werden. 1981 entstand der Golf-Kooperationsrat (GCC), offiziell eine Institution der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Dass es die Bedrohung durch den Iran war, die damit hauptsächlich abgewehrt werden sollte, stand allerdings außer Frage.
Der Vorschlag Omans, eine regionale Sicherheitsorganisation zu gründen und gemeinsame Truppen zum Schutz der Straße von Hormus zu entsenden, stieß bei den anderen Golfmonarchien nicht auf Interesse. In den 1980er-Jahren wurde zwar eine kleine Streitmacht aufgestellt, aber entscheidend für den Schutz der Ölstaaten blieb die Präsenz westlicher oder sowjetischer Kriegsschiffe. 1991, nach der Niederlage des Iraks im zweiten Golfkrieg, forderte Oman die Aufstellung einer Armee von 100 000 Mann unter dem Kommando des Golf-Kooperationsrats. Doch erneut zogen es die Herrscher der Golf-Monarchien vor, ihre eigenen Verteidigungsabkommen und Rüstungsverträge abzuschließen – in der Regel mit den USA. 1993 einigte man sich, die Truppenstärke der GCC-Eingreiftruppe zu erhöhen, und 2001 wurde ein gemeinsamer Verteidigungsrat geschaffen.
Im März 2003 schloss sich Oman der Resolution der Arabischen Liga an, in der die „amerikanisch-britische Aggression gegen den Irak“ verurteilt und „der sofortige und bedingungslose Rückzug der Invasionstruppen“ gefordert wurde. Die omanische Regierung trat für eine friedliche Lösung und die Fortsetzung der UN-Waffeninspektionen im Irak ein. Wie alle Herrscher am Golf fürchtete Sultan Qabus eine Destabilisierung der gesamten Region nach dem Sturz des Baath-Regimes. Und wie die anderen Länder der Region konnte Oman den USA die Nutzung von Militärstützpunkten nicht verweigern.
Nach dem Ende des Aufstands in Dhofar verbesserte sich allmählich das Verhältnis zwischen Oman und dem Jemen, sodass 1983 die diplomatischen Beziehungen wieder aufgenommen werden konnten. 1992 einigte man sich vertraglich über die Grenzkonflikte, seit 1995 sind alle Fragen des Grenzverlaufs geklärt. Ein Jahr zuvor, als die Vereinigung von Nord- und Südjemen bevorstand, bot Oman dem Widerstand im Südjemen keine Unterstützung (im Unterschied zu Saudi-Arabien), gewährte aber einigen Führern des besiegten Südens Exil – unter der Bedingung, dass sie jede Aktivität im Jemen aufgaben.
Ähnlich diplomatisch verfuhr Oman im Konflikt mit Pakistan um die Seegrenzen: Vor drei Jahren wurde ein Abkommen unterzeichnet, das die Grenzstreitigkeiten regeln soll. Der Führung ging es dabei auch um die Wiederbelebung alter Handelsbeziehungen zum indischen Subkontinent und zu Ostafrika. 1997 war Oman unter den Gründern einer Vereinigung der Anrainerstaaten des Indischen Ozeans. Dennoch bleiben die arabische Welt und der Golf-Kooperationsrat die entscheidenden Orientierungspunkte: Man setzt große Hoffnungen auf die Anfang 2003 beschlossene Zollunion am Golf, der 2010 die Einführung einer gemeinsamen Währung folgen soll.
Sultan Qabus war in einer Hinsicht sehr erfolgreich: Er überwand für sein Land die Isolation, die sein Vater praktiziert hatte. Bereits 1971 wurde Oman Mitglied der Arabischen Liga und der Vereinten Nationen. Der außenpolitische Kurs des Sultans darf als einzigartig in der arabischen Welt gelten: 1978 trat Qabus öffentlich für das Camp-David-Abkommen ein, 1979 sprach er sich für den Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten aus. 1980 schloss er mit den USA einen militärischen Beistandspakt6 , nahm aber 1985 diplomatische Beziehungen zur Sowjetunion auf. Wie schon 1990, so versuchte Oman auch 2003, dem bewaffneten Konflikt mit dem Irak entgegenzuwirken, und bezog sich dabei strikt auf die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats. Und nicht zu vergessen: Der erste Staatsbesuch, den ein israelischer Ministerpräsident einem Golfstaat abstattete, war 1995 der von Jitzhak Rabin in Oman. Nach dem Ausbruch der zweiten Intifada musste Israel seine diplomatische Vertretung in Oman jedoch wieder aufgeben.
deutsch von Edgar Peinelt
* Historiker, lehrt Geschichte der internationalen Beziehungen am Institut für Wirtschaft und Verwaltung (Leseg) der Universität Lille.
