Indien sucht Verbündete
von Siddharth Varadarajan
Die Gruppe der Nuklearlieferstaaten (Nuclear Suppliers Group oder NSG) ist ein Kartell von 45 Ländern, das praktisch den gesamten Welthandel für nukleares Material kontrolliert. Am 6. September dieses Jahres beschloss die NSG, von ihren Richtlinien abweichend Indien den Erwerb atomarer Ausrüstung – inklusive nuklearer Brennstäbe – zu gestatten. Und das, obwohl Delhi dem Vertrag zur Nichtverbreitung von nuklearem Material (Nuclear Non Proliferation Treaty oder NNPT) nicht beigetreten ist. Indien ist auch nicht bereit, sich irgentwelchen Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) zu unterwerfen. Anfang Oktober stimmte der US-Kongress einem Vertrag über nukleare Zusammenarbeit mit Delhi zu.
Die Entscheidung der NSG wäre niemals erfolgt, hätte Washington sie nicht vorangetrieben. Dieses Abkommen ist der Grundstein für eine künftige strategische Allianz mit Indien, die dazu beitragen soll, die Vorherrschaft der USA in dem riesigen asiatischen Raum – vom Nahen Osten über Zentralasien bis zum Pazifik – abzusichern.
Die Vereinigten Staaten sehen sich selbst als eine „asiatische“ Macht. US-Verteidigungsminister Robert Gates sprach im Mai 2008 von einem „pazifischen Land mit einer langfristigen Rolle in Asien“ und hob hervor, die USA hätten das ihre zum Aufstieg Asiens beigetragen. Deshalb wolle man nicht, dass sich in der Region eine politische Architektur herausbildet, die Washington ausschließt.1
Indien und China haben sich ökonomisch so rapide entwickelt, dass Asien auf globaler Ebene eine größere Rolle spielt als je zuvor. Erstmals seit dem Aufstieg des Kapitalismus und der Moderne im Westen ist es heute denkbar, dass der Osten nicht mehr von anderen Mächten dominiert werden kann wie in früheren Epochen. Ob es so kommt, hängt allerdings großenteils von den außenpolitischen Optionen ab, über die Indien in nächster Zeit befinden wird. Umgekehrt müssen sich heute alle anderen Mächte sehr genau überlegen, wie sie auf den friedlichen Aufstieg Indiens zu einem wichtigen Machtfaktor reagieren sollen.
Indiens Establishment zweifelt an der Bereitschaft der USA und Chinas, ihr Land im Kreis der globalen Mächte zu akzeptieren. Es hat wenig Probleme mit dem Bestreben der USA, sich als asiatische Macht darzustellen, solange Washington verantwortungsvoll und stabilitätsfördernd handelt. Doch es ist nicht sicher, ob die Präsenz der USA in der Region tatsächlich stabilisierend wirkt. In der geopolitischen Umgebung Indiens hatte die Politik der Bush-Regierung bekanntlich fatale Resultate – einen katastrophalen Krieg im Irak, die Gefahr eines weiteren Kriegs im Iran und der Aufstieg Nordkoreas zum Nuklearstaat. Und selbst in Afghanistan, dessen Regierung die indische Staatsführung in ihrem Kampf gegen die Taliban unterstützt, zweifelt Delhi zunehmend an der politischen Weisheit Washingtons. Kritisch sieht man vor allem, dass die USA vor den klandestinen Kontakten zwischen pakistanischen Militärs und den „Neo-Taliban“2 die Augen verschließen und fast nur auf militärische Operationen von Kampftruppen setzen statt auf eine Entwicklungspolitik, die das Land stabilisieren könnte.
Die Außenpolitik des heutigen Indien ist keinesfalls ausschließlich auf China und die USA fixiert. Die prospektive Großmacht muss sich auf fünf wichtigen internationalen Ebenen gleichzeitig bewegen. Die erste ist seine unmittelbare Umgebung, also Südasien. Hier hat die indische Strategie vor allem das Ziel, ein wirtschaftliches und infrastrukturelles Verbindungsnetz zu sämtlichen Staaten der Region aufzubauen, wobei allerdings die Kooperation mit Pakistan wegen des Kaschmir-Konflikts deutlich eingeschränkt bleibt. Dennoch sind die Beziehungen zwischen Delhi und Islamabad heute besser als je zuvor.
Südasien ist allerdings noch längst nicht auf dem Weg zu einem zusammenhängenden Wirtschaftsraum. Obwohl Indiens Handel mit Südasien spektakulär zugenommen hat, gehen nur 5,5 Prozent der indischen Fertigwarenexporte in die umliegende Region, dagegen 15 Prozent nach Nordostasien und stattliche 21 Prozent in die Region „Westasien und Nordafrika“, wie das indische Handelsministerium sie nennt.3
Die zweite Ebene ist das Verhältnis zu den großen Weltmächten. Obwohl die USA und China auf dieser Ebene die wichtigsten Partner sind, ist Delhi sehr darauf bedacht, gute Kontakte zur Europäischen Union – insbesondere zu Großbritannien und Frankreich –, aber auch zu Russland und Japan zu pflegen und auszubauen. Wichtig sind für Indien aber auch andere aufsteigende Mächte wie Brasilien und Südafrika, mit denen man das sogenannte Ibsa-Forum gegründet hat. Delhi ist zudem Mitglied der RIC-Troika, bestehend aus dem indischen, dem russischen und dem chinesischen Außenminister, die bei ihren jährlichen Treffen eine Reihe politischer und ökonomischer Themen erörtern. Zu ihrer jüngsten Begegnung in Jekaterinburg war auch ihr brasilianischer Kollege eingeladen. Ein solches Treffen der sogenannten Bric-Länder hatte Brasiliens Präsident Luis Inácio da Silva schon auf dem erweiterten G-8-Gipfel von 2007 in Heiligendamm vorgeschlagen, weil er meinte, die Schwellenländer sollten sich bei der großen Show der führenden Wirtschaftsmächte nicht mit einer Nebenrolle begnügen.
Diese zweite Ebene hängt mit der dritten zusammen: dem außenpolitischen Engagement Indiens bei vielen grenzübergreifenden Themen, die erst in den letzten Jahren aufgekommen sind. Ob Entwicklung des Welthandels oder Terrorismusbekämpfung, ob Klimawandel oder Energie- und Nahrungsmittelsicherheit, Indien tritt bei solchen Themen selbstbewusster auf und hat dabei schon des Öfteren recht ungewöhnliche Bündnisse oder Koalitionen zustande gebracht.
Die vierte Ebene der Beziehungen Indiens zur Welt ergibt sich aus der Tatsache, dass indisches Kapital sich neuerdings global engagiert. Von Bolivien, wo das indische Unternehmen Jindal große Investitionen in die Eisen- und Stahlindustrie getätigt hat, bis Europa, wo sich der Mischkonzern Tata und andere indische Großunternehmen engagieren, steht die Regierung in Delhi vor einer ganzen Reihe neuer Herausforderungen. Nachdem sie in der Vergangenheit eher indische Interessen gegen die wirtschaftlichen Forderungen anderer Regierungen verteidigen musste, ist sie heute gehalten, Lobbyarbeit für ihre Multis zu betreiben, die auf so unterschiedlichen Feldern wie in der Energie-, Stahl- oder Pharmabranche, aber auch in der IT- und der Transportindustrie tätig sind.
Die fünfte wichtige Ebene indischer Außenpolitik ist Asien als zusammenhängender geostrategischer Raum. Heute ist man sich in Indien sehr wohl bewusst, dass man die strategischen Interessen des Landes nur verfolgen kann, wenn Frieden und Stabilität auf dem Kontinent einkehren. Es ist daher keine Überraschung, dass Washington insbesondere über diese asiatische Dimension der indischen Politik irritiert ist. So haben die USA auf den indischen Vorschlag, ein asiatisches Energienetz zu schaffen, eher kühl reagiert, und noch weniger begeistert waren sie über Indiens Teilnahme als Beobachter an der Shanghai Cooperation Organisation (SCO), einem lockeren Bündnis von China, Russland und einigen zentralasiatischen Republiken. In Washington hält man dennoch die strategische Partnerschaft mit Indien für ein geeignetes Instrument, um Einfluss auf die entstehenden institutionellen Strukturen Asiens zu gewinnen.
Das Pentagon drängt auf mehr militärische Kooperation
Aktuell sehen die strategischen Planer in Delhi in den Beziehungen zu China und den Vereinigten Staaten sowohl ein Problem als auch eine Chance. Dabei wird der Aufstieg Chinas als das größte Problem wahrgenommen, als größte Chance dagegen der Glaube Washingtons an eine Interessenkongruenz mit Delhi. Doch das gilt wiederum nur eingeschränkt, denn auch zwischen China und Indien gibt es, zumal auf globaler Ebene, viele gemeinsame Interessen. Auf der anderen Seite deckt auch die Interessenkongruenz mit Washington keinesfalls alle wichtigen Fragen ab.
Indien muss also einen komplizierten Balanceakt vollbringen. In manchen Regionen wie Zentralasien bedeutet zu große Nähe zu Washington die Gefahr, dass man sich von wichtigen traditionellen Partnern wie Russland oder von potenziell wichtigen Mächten wie dem Iran distanziert oder entfremdet.
Dagegen gehen die USA davon aus, dass sie Indien dazu bringen können, bei allen den asiatischen Kontinent betreffenden Fragen eng mit Washington zu kooperieren. Für Delhi wird es also schwierig sein, eine lediglich selektive Zusammenarbeit nach indischen Prioritäten zu betreiben. Problematisch ist dabei etwa der Fall Iran. Für Indiens Düngemittelhersteller und Stromerzeuger wäre das 7 Milliarden Dollar teure Projekt einer vom Iran über Pakistan nach Indien führenden Gaspipeline, über die Teheran und Islamabad verhandeln, von größtem Nutzen. Doch Regierungschef Manmohan Singh zögert, in das Projekt einzusteigen, weil er befürchtet, dass Washington dann die nukleare Zusammenarbeit wieder aufkündigen könnte.
Auch auf dem Gebiet der militärische Rüstung könnte sich die Kooperation der beiden „strategischen Partner“ als schwierig erweisen. Das Rahmenabkommen über Verteidigung vom Juni 2005 sieht eine massive Ausweitung der militärischen Zusammenarbeit vor.4 Dabei interessiert sich Indien in erster Linie für den Technologietransfer, der der einheimischen Produktion modernster militärischer Systeme nützen würde. Washington dagegen verfolgt vor allem das Ziel, Russland als wichtigsten Ausrüster des indischen Militärs zu verdrängen, ohne zu Technologietransfer verpflichtet zu sein. Außerdem will das Pentagon im Hinblick auf künftige gemeinsame Militäraktionen in der Region die waffentechnische und operative Harmonisierung mit den indischen Streitkräften vorantreiben und Zugangsrechte zu den indischen Hafenanlagen erlangen.
Die indische Regierung hat signalisiert, dass sie für die Wünsche Washingtons offen ist.5 Tatsächlich fanden in letzter Zeit häufiger immer umfassendere gemeinsame Manöver statt. Die militärische Kooperation Indiens mit den USA ist heute weitaus enger als die mit der Sowjetunion zu Zeiten des Kalten Krieges.6 Aber die Inder wollen dieses Engagement auch nicht zu weit treiben. In Delhi zeigt man zum Beispiel wenig Begeisterung über das logistische Unterstützungsabkommen, das Indien vom Pentagon angetragen wird.
Eine strategische Partnerschaft mit den USA wird von weiten Kreisen der indischen Mittelklasse wie auch von den Streitkräften unter anderem deshalb befürwortet, weil man die Niederlage im Grenzkrieg mit China 1962 nicht vergessen hat. Aber in dem Maße, in dem Indien wirtschaftlich und militärisch stärker wird, erstarkt auch sein Selbstvertrauen gegenüber dem mächtigen chinesischen Nachbarn. Ein Repräsentant der Regierung in Delhi meinte kürzlich: „Das heutige China ist nicht dasselbe Land wie das, mit dem wir vor dreißig Jahren eine vorsichtige Annäherung begannen. Aber auch das heutige Indien ist nicht das von damals. Wir vergessen zu leicht, was wir erreicht haben. In unserer Beziehung zu China stehen wir heute ganz anders da.“7
Das erklärt vielleicht, warum sich im offiziellen Diskurs über Asien die Akzente mehr und mehr verschieben. Vor drei Jahren konnte der damalige Außenminister Shyam Saran noch behaupten, dass die USA und Indien „zu einem besseren Gleichgewicht in der Region“ beitragen. Heute spricht der indische Außenminister Pranab Mukherjee weniger von einer „Balance“, die mithilfe Washingtons zu erzielen sei, als von der Notwendigkeit einer Sicherheitsarchitektur für Asien, ohne die Beteiligung und die führende Rolle der USA an diesem (ziemlich biegsamen) Konzept herauszustreichen, wie es in Washington geschieht.8
Die meisten Politiker und außenpolitischen Experten im Westen – und etliche in Delhi – bezweifeln, dass Indien sich lange als Rivale Chinas behaupten kann. Sie erwarten vielmehr, dass Indien am Ende doch die USA um Hilfe angehen muss. Unter dem Eindruck der jüngsten Avancen Washingtons – man denke an das Angebot nuklearer Zusammenarbeit und die Erklärung, man wolle Indien zum Status einer Großmacht verhelfen9 – gehen einige Beobachter davon aus, dass die US-Regierung Indien bereits als konstanten Faktor in ihrer Strategie einer Einkreisung Chinas einplant. Und zweifellos hat die Angst vor den Folgen einer künftigen strategischen Partnerschaft Indien/USA Peking veranlasst, zusammen mit anderen Ländern den – vergeblichen – Versuch zu unternehmen, Indiens Sonderstatus bei der NSG zu blockieren.10
Die Dreiecksbeziehung zwischen den drei Mächten ist also ziemlich komplex. Die China-Politik der USA lässt sich keineswegs auf ein einziges Ziel (Einkreisung oder Eindämmung) reduzieren; desgleichen ist die Politik Indiens gegenüber Washington und Peking komplexer und zeugt von einigem strategischen Ehrgeiz. Und dabei wird sie dank der demokratischen Verfassung des indischen Staatswesens regelmäßig korrigiert. Denn was immer die politische Klasse über die Nützlichkeit einer militärisch-strategischen Partnerschaft mit den USA denken mag, die indischen Wähler lassen sich davon nicht leicht anstecken.
Die historische Entscheidung der Nuclear Suppliers Group, den Nuklearhandel mit Indien zu gestatten, geht hauptsächlich auf den Druck der USA zurück. Dennoch werden die Inder ihre nukleartechnische Ausrüstung eher von Frankreich und Russland beziehen – und zu weitaus günstigeren Bedingungen, als sie US-Unternehmen bieten können.11 Wird Indien den USA den erhofften Anteil am milliardenschweren Nukleargeschäft vorenthalten? Wird es vielleicht sogar Kompensationsleistungen auf anderen Gebieten verweigern? Oder wird sich Delhi in die Pflicht genommen fühlen und in eine wirtschaftliche, militärische und politische Zusammenarbeit mit Washington einwilligen? Und dies auch auf die Gefahr hin, dass dadurch die Stabilität im gesamten Großraum Asien gefährdet wird?
Aus dem Englischen von Niels Kadritzke
Siddharth Varadarajan ist Journalist und Experte für strategische Analysen bei der in Delhi erscheinende Zeitung The Hindu.