Staat ohne Gegenwart, Jugend ohne Zukunft
Was Griechenland dem übrigen Europa vorführt von Valia Kaimaki
Welche Botschaft er für die jungen Demonstranten habe, wurde der 80-jährige Leonidas Kyrkos von Journalisten gefragt. „Willkommen auf dem Feld der sozialen Kämpfe“, antwortete die allseits geachtete graue Eminenz der griechischen Linken. „Am wichtigsten ist heute, dass ihr gut auf euch aufpasst und den Kampf richtig führt.“
Seit der 15-jährige Alexis Grigoropoulos am vergangenen 6. Dezember in Athen von einem Polizisten erschossen wurde, gingen Studenten und Schüler überall in Griechenland auf die Straße, in der Hauptstadt wie in Thessaloniki, aber auch in Patras, Larissa, Heraklion, Chania, Ioannina, Volos, Kozani und Komotini. Per SMS oder E-Mail verabredeten sie sich zu spontanen Demonstrationen, in denen sich die aufgestaute Wut dieser Generation auf eine Art und Weise entlud, wie sie das Land noch nie erlebt hat.
Die Revolte der griechischen Jugend hat viele Ursachen. Hauptauslöser war sicher das brutale Vorgehen der Polizei, denn Alexis Grigoropoulos war nicht das erste, sondern nur das jüngste Opfer. Die eigentliche Ursache des Aufruhrs ist aber eine doppelte Krise: zum einen die Wirtschaftskrise, die das Land schon jetzt schwer belastet, obwohl die Auswirkungen des globalen Finanzcrashs erst langsam spürbar werden; zum anderen eine tiefe politische Krise, die von der mangelnden Transparenz der Parteien und der Politik herrührt und die dazu geführt hat, dass die Griechen ihren staatlichen Institutionen kaum noch Vertrauen entgegenbringen.
Die tödlichen Schüsse auf Alexis Grigoropoulos waren kein einmaliges Missgeschick. In den vergangenen Jahren sind mehrere Menschen, meist waren die Opfer Demonstranten oder Einwanderer, durch die Hand von Polizisten zu Tode gekommen. Keiner der Gewalttäter wurde zur Rechenschaft gezogen. 1985 erschoss ein Polizist den ebenfalls erst 15 Jahre alten Michalis Kaltezas. Der Täter erhielt nur eine Bewährungsstrafe und wurde Anfang 1990 sogar freigesprochen.
Zwar unterscheidet sich die griechische Polizei in ihrem Vorgehen heute kaum noch von ihren Kollegen in anderen europäischen Ländern. Aber in Griechenland sind die Wunden aus der Zeit der Militärdiktatur (1967–1974) noch längst nicht verheilt. Im kollektiven Unterbewusstsein sind die Jahre, als die Obristenjunta an der Macht war, noch sehr präsent.
Schon deshalb unterscheiden sich die gegenwärtige Tumulte in Athen gewaltig von den Ereignissen in den Pariser Vorstädten des Jahres 2005. In Frankreich konnte der damalige Innenminister Nicolas Sarkozy die Situation nutzen, um sich mit seinem Ruf nach „Recht und Ordnung“ für die kommenden Präsidentschaftswahlen in Stellung zu bringen. Anders in Griechenland: Hier gibt es eine so breite Front gegen die gewaltsame Unterdrückung der Proteste, dass die rechte Regierung der Nea Dimokratia in eine tiefe Krise geraten ist. An der Spitze der breiten gesellschaftlichen Allianz steht die heutige Generation der Schülerinnen und Schüler, und das aus gutem Grund.
Der Alltag an den höheren Schulen ist geprägt von einem enormen Leistungsdruck. Das große Fernziel ist, einen der Studienplätze zu ergattern, die über eine zentralisierte Universitätseingangsprüfung vergeben werden: Schon mit 12 Jahren beginnen die Schüler, sich nachmittags in teuren privaten Nachhilfeschulen auf diese panhellínies exetáseis vorzubereiten. Und wer sich am Anfang des Studiums noch zu den Glücklichen zählen kann, findet nach dem Abschluss bestenfalls eine Arbeit, die kaum mehr als 700 Euro im Monat einbringt.
Die „700-Euro-Generation“ ist in Griechenland seit langem ein brisantes Thema. Es gibt sogar einen Verein, der sich „G 700“ nennt und seinen Mitgliedern mit unentgeltlicher Rechtsberatung hilft. Solcher Rat ist stark gefragt. Denn oft haben selbst Universitätsabsolventen, die das zweifelhafte Glück haben, 700 Euro im Monat zu verdienen, keinerlei soziale Absicherung. Schon befristete Arbeitsverträge sind die Ausnahme. Von Sozialversicherung, 13. Monatsgehalt und Abfindung im Kündigungsfall können die meisten nur träumen. Auch im öffentlichen Dienst sind prekäre Arbeitsverhältnisse weit verbreitet.
Das politische System hat jede Glaubwürdigkeit verloren
Auf diese Form der Repression reagieren die jungen Leute mit wachsender Wut und Verzweiflung. „Die wirtschaftlichen Eckdaten sind schlecht, und die Bürger sehen so pessimistisch in die Zukunft wie nie zuvor“, sagt der Markt- und Politikforscher Stratos Fanaras vom Athener Institut Metron Analysis. „Die Leute sind extrem enttäuscht und glauben auch nicht, dass sich die Situation zum Besseren wendet – unabhängig von Klassenzugehörigkeit, Bildungsgrad oder Geschlecht.“
Vor diesem Hintergrund – der durch die alarmierenden Prognosen der Wirtschaftsforscher noch düsterer wird – fehlt den Durchschnittsgriechen das notwendige Instrumentarium, um die Situation rational zu verarbeiten, konstatiert Fanaras. Die Wut über die polizeiliche Gewalt reiße sie immerhin aus ihrer Passivität und helfe, das Kampffeld zu bestimmen. Mangels eines klaren politischen Durchblicks „ordnen sie den Mord an Alexis Grigoropoulos in ein manichäisches Weltbild. Die Tragödie gestattet ihnen also, wieder einmal Gut und Böse klar zu unterscheiden und entsprechend Partei zu ergreifen.“
Doch allein daraus entsteht noch keine Bereitschaft zu politischem Engagement. Denn das politische System und vor allem die Parteien haben in den Augen der Griechen – insbesondere der jungen Generation – jede Glaubwürdigkeit verloren.
Seit den 1950er-Jahren wird das Land im wesentlichen von drei Politikerdynastien regiert: Um die Führung der konservativen Nea Dimokratia (ND) konkurrieren die Familien Karamanlis und Mitsotakis, der Name Papandreou dominiert die sozialdemokratische Pasok. Die beiden großen Parteien sind seit dem Ende der Diktatur abwechselnd an der Macht.
Auch die Opposition bietet wenig Hoffnungen. Die Kommunistische Partei (KKE) ist dermaßen orthodox, dass sie den Untergang der Sowjetunion bis heute auf den 20. Parteitag von 1956, also auf den Beginn der Entstalinisierung unter Chruschtschow datiert und Gorbatschow für die Inkarnation alles Bösen hält. Irgendwelche sinnvollen, auf die Gegenwart bezogenen Lösungsansätze sind von dieser Partei nicht zu erwarten.
Mehr Perspektiven hat das Linksbündnis Syriza zu bieten, eine Koalition aus radikalen und demokratischen Linken. Treibende Kraft dieser Allianz war die Linkspartei Synaspismos, die wiederum aus den „Inlandskommunisten“ hervorgegangen ist, die sich 1968 als eurokommunistischer Flügel von der KKE getrennt haben. Syriza kommt vor allem bei den Jungwählern gut an. Nachdem das Linksbündnis bei den Parlamentswahlen 2007 rund 5 Prozent der Stimmen erhielt, lag es nur ein halbes Jahr später in den Umfragen schon bei 13 Prozent.
Dass an der Spitze dieser Koalition der erst 33 Jahre alte Alexis Tsipras steht, hat wesentlich zu ihrem Erfolg beigetragen. Tsipras überzeugt durch originelle Lösungsvorschläge ebenso wie durch seine Selbstinszenierung in den Medien. Zum Beispiel ging er zu einem großen Empfang des Staatspräsidenten in Begleitung einer jungen Immigrantin. Mit solchen Aktionen hat er die Sympathien von Teilen der Jugend gewonnen. Nachdem die Euphorie inzwischen etwas verflogen ist, liegt Syriza in den Umfragen bei 8 Prozent der Stimmen – immer noch vor der KKE, die nicht versteht, warum ihr die Wähler davonlaufen.
Im Ringen um die Vorherrschaft innerhalb der Linken sind die Altkommunisten inzwischen so weit gegangen, mit der Nea Dimokratia und sogar mit der antisemitischen, ultrarechten Partei Laos (Orthodoxe Volksallianz) zu paktieren. Die KKE unterstützte einen Antrag beider Parteien, in dem das Bündnis Syriza als „Sammelbecken für Randalierer“ bezeichnet wird. Seltsam einig war man sich auch in dem Bemühen, einen Sündenbock zu finden, um von den wahren Ursachen der gegenwärtigen Krise abzulenken. Die sozialdemokratische Partei Pasok beschränkt sich auf die Forderung nach Neuwahlen und schweigt ansonsten, weil sie hofft, bald schneller als gedacht wieder an die Macht zu gelangen.
Schmiergelder, Nepotismus und Skandale ohne Ende
Tatsächlich trägt die Regierung einen großen Teil der Verantwortung für die Eskalation der letzten Monate. Die Konservativen hatten die Wahlen von 2004 mit dem Versprechen gewonnen, für mehr Transparenz zu sorgen und die Korruption zu bekämpfen. Doch inzwischen stecken Ministerpräsident Kostas Karamanlis und seine Regierungsmannschaft noch tiefer im Sumpf der dunklen Machenschaften als frühere Pasok-Regierungen. Sie präsentiert dem Publikum das volle Programm, mit Schmiergeldzahlungen, Nepotismus und luxuriösem Lebensstil.
Der jüngste Skandal, der das Fass zum Überlaufen brachte, drehte sich um den widerrechtlichen Verkauf von staatlichem Grundbesitz an das Athos-Kloster Vathopedi. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss konnte kein Licht in die Affäre bringen. Und die persönliche Verantwortung, die Karamanlis vor dem Parlament für den Skandal übernommen hat, blieb bislang folgenlos.
Das Ausmaß und die Folgenlosigkeit solcher Skandale verstärken bei der jungen Generation den Eindruck, dass sie in einem Land der unbegrenzten Korruption leben, wo die großen Schweinereien ungesühnt bleiben. Die militanteste Gruppe dieser Generation sind die sogenannten Kapuzenträger, die sich mit Kopftüchern oder Kapuzen vermummen. Ihr Stammrevier ist das linksalternative Szeneviertel Exarchia mitten in Athen, in dem auch Alexis Grigoropoulos erschossen wurde. Das „Greenwich Village“ Griechenlands liegt unmittelbar neben dem Polytechnikum, von dem aus die Studenten im November 1973 den einzigen offenen Aufstand gegen die Militärdiktatur organisierten. Anlässlich der Gedenkfeiern zur blutigen Niederschlagung dieser Revolte kommt es seit vielen Jahren zu heftigen Zusammenstößen zwischen Anarchisten und der mit Helmen vermummten Bereitschaftspolizei.
Bei den Demonstrationen vom Dezember zeigten die Fernsehsender vor allem Bilder von Demonstranten, die Autos und Ladengeschäfte in Brand steckten. Sah man genauer hin, konnte man einige Unterschiede zu den üblichen Bildern von Straßenkämpfen entdecken. Zunächst einmal waren die „Chaoten“ viel zahlreicher als üblich. Zudem spielten sich diese Szenen nicht nur in Athen ab, sondern im ganzen Land. Und anders als bisher waren an den Ausschreitungen auch viele sehr junge Leute beteiligt, die nie zuvor mit der anarchistischen Szene in Berührung gekommen waren: Hinter den Barrikaden konnte man überall 13- oder 14-jährige Schüler entdecken.
Die Regierung hat den Demonstranten einen „Anschlag auf die Demokratie“ vorgeworfen. Die demonstrierenden Jugendlichen fragten zurück: Von welcher Demokratie redet ihr da? Ohne Zweifel haben manche Schüler und Studenten Polizeireviere mit Steinen beworfen, andere haben bei der Verwüstung von Bankfilialen mitgemacht. Doch genau diesen Banken hatte die Regierung, die der Verelendung weiter Teile der Bevölkerung gleichgültig zusieht, nur ein paar Tage vor Beginn der Demonstrationen ein Unterstützungspaket von 28 Milliarden Euro angeboten. Und dieselben Banken haben private Inkassofirmen damit beauftragt, säumige Kleinschuldner zu schikanieren.
Die erklärliche Wut fördert zwar die Gewaltbereitschaft der jungen Griechen, aber nicht unbedingt auch ihr politisches Bewusstsein und Engagement. Aber auch das ist verständlich, da doch alle Parteien, abgesehen von den Linksextremen, ihre Forderungen ignorieren, meint Stratos Fanaras: „Es gibt keinen offenen Dialog mit den Jugendlichen, kein Ohr für ihre Forderungen bei den Regierenden, von konkreten Maßnahmen ganz zu schweigen.“ Er glaubt, dass die Großparteien die Sache wie gewohnt aussitzen wollen: „Sie warten ab, bis sich die Randale totläuft.“ Auch Fanaras fürchtet, dass viele Demonstranten demnächst wieder auf ihr Sofa zurückkehren – bis zum nächsten provokatorischen Anlass.
Andere politische Kräfte könnten die gewaltbereiten Gruppen als Rekrutierungspotenzial nutzen. „So war es schon nach der Ermordung von Michalis Kaltezas“, meint Alexandros Yiotis. Der ehemalige Journalist und anarchistische Kommunist kennt die einschlägige Szene nicht nur in Griechenland, sondern auch in Frankreich und Spanien. Heute befürchtet er: „Sie werden insbesondere auch die Reihen der Terrorbewegung 17. November verstärken.“1 Yiotis hat sich an den jüngsten Straßenkämpfen nicht beteiligt. Aber als Beobachter ist ihm aufgefallen, dass bei den Demonstrationen die schwarz-roten Fahnen der Anarchisten in der Mehrheit waren.
Die Berichterstattung in den Medien und vor allem im Fernsehen ist weitgehend von staatlicher Propaganda geprägt. Auffällig daran ist zum einen, dass den Immigranten in Griechenland eine maßgebliche Rolle bei der Revolte angedichtet wird. So hieß es, die Plünderung der in Brand gesteckten Geschäfte sei das Werk hungriger Einwanderer gewesen. In einer Nachrichtensendung wurde sogar behauptet: „Das ist in Asien eine gängige Praxis: demonstrieren, alles kurz und klein schlagen und dann klauen.“
In Wirklichkeit waren die randalierenden Demonstranten vorwiegend Einheimische, die sich gegen ein korruptes politisches System auflehnen. Und wenn sich einige Roma an den Plünderungen beteiligt haben, dann wohl mit der Absicht, der Polizei die alltägliche Repression heimzuzahlen, der sie vor allem in ihren Siedlungen am Rande Athens ausgesetzt sind.
Schüsse auf die Polizei drehen die Stimmung um
Wahr ist, dass hungrige Menschen – und zwar hauptsächlich Griechen – die Revolte zum Plündern zerstörter Geschäfte nutzten. „Das ist ein neues Phänomen“, meint ein Student. „Bisher marschierten bei den Demos die Studenten und Gewerkschaften in vorderster Reihe. Dann kamen die Parteien, vorweg die linke Syriza. Am Schluss kamen die Anarchisten, und wenn es heiß herging, liefen alle durcheinander und ließen sich in trauter Einigkeit verdreschen. Heute kommt hinter den Anarchisten noch ein Block von Immigranten, Junkies und anderen Leuten, die nichts mehr zu verlieren haben. Sie wissen, dass sie bei einer Demo immer auf ihre Kosten kommen.“
Eine zweite Erfindung der Regierung und der Medien sind die „empörten aufrechten Bürger“, die sich angeblich gegen die Anarchisten stellten, um Recht und Ordnung zu verteidigen.
Tatsächlich war es in den ersten Tagen eher so, dass aufgebrachte Bürger die Bereitschaftspolizei vertrieben haben. Kleine Gewerbetreibende schrien die Polizisten an, sie sollten verschwinden. In einigen Fällen fielen Passanten der Polizei in den Arm, wenn sie Jugendliche festnehmen wollte. Viele Eltern und Großeltern merkten, dass sie die Kinder nicht zu Hause einsperren können. Also gingen sie lieber mit ihnen zusammen auf die Straße, um sie zu beschützen. Verkehrte Welt.
Aber das wird nicht so bleiben. Ein deutlicher Stimmungsumschwung ist bereits am 5. Januar eingetreten, nachdem zwei unbekannte Männer den 21-jährigen Polizisten Diamantis Madzounis mit einer Kalaschnikow und einer Handgranate angegriffen und schwer verletzt haben. Die Tat wird einer terroristischen Organisation namens „Revolutionärer Kampf“ (Epanastatikós Agónas) zugeschrieben. Die hatte sich eine Woche vorher zu Schüssen auf einen Polizeibus bekannt, die angeblich aus derselben Kalaschnikow kamen. Die Schüsse vom 5. Januar haben die öffentliche Stimmung gedreht, indem sie der Polizei gewisse Sympathien verschafft und die Angst vor einem neuen „17. November“ geweckt haben.
Entscheidend wird sein, ob die Protestbewegung einen langen Atem entwickelt. „Die große Finanzkrise wird bald auch bei uns ankommen. Deshalb werden viele Jugendliche auch weiterhin keine besseren Zukunftsaussichten haben“, meint der Journalist Dimitris Tsiodras. „Weder kann man im Bildungswesen von heute auf morgen alles verbessern noch wird man die politische Korruption rasch beseitigen. Zündstoff bleibt da also genug.“
Karamanlis wird diesen Zündstoff nicht entschärfen können, schon gar nicht mit seiner Regierungsumbildung vom 8. Januar. Die Griechen wissen: Auch die neuen Köpfe im Kabinett stehen für dieselbe Politik.
Die Proteste der Jugend werden nicht auf Griechenland beschränkt bleiben, sondern auch andere Länder erfassen und dort mit gleichgesinnten Gruppen verschmelzen. Der Grund dafür ist in all diesen Gesellschaften derselbe: Die heutigen Jugendlichen können – als erste Generation seit 1945 – nicht mehr erwarten, dass es ihnen künftig besser gehen wird als ihren Eltern.
Aus dem Französischen von Herwig Engelmann
Valia Kaimaki ist Journalistin in Athen und betreut die griechische Ausgabe von Le Monde diplomatique.
