Siegen und Scheitern in Gaza
von Alain Gresh
Niemand anders als Israels Ministerpräsident Ehud Olmert machte im September 2008 folgende skeptische Äußerung: „Es gibt Militärs, die leben immer noch in den Zeiten des Unabhängigkeitskriegs von 1948 oder des Sinai-Feldzugs von 1956. Für sie geht es immer nur um Panzer, um die Herrschaft über Gebiete oder um besetzte Gebiete, um eine Stellung auf diesem oder jenem Hügel. Aber das alles ist im Grunde nichts wert. (…) Der Libanonkrieg von 2006 wird als der erste Krieg in die Geschichte eingehen, in dem die Militärführung begriffen hat, dass die klassische Kriegführung obsolet geworden ist.“1
Es fällt außerordentlich schwer, das Unterbewusstsein dieses Ministerpräsidenten zu enträtseln, der 2006 für den katastrophalen Krieg im Libanon verantwortlich war und sich nun im Gazastreifen erneut schuldig gemacht hat. Denn zugleich fordert dieser Mann, Israel müsse seine engstirnigen Vorstellungen von Sicherheit aufgeben.
Wie die Mehrheit der israelischen Regierungsmitglieder dürfte Ehud Olmert jener Vorstellung anhängen, die 2002 von General Mosche Jaalon, dem damaligen Generalstabschef, formuliert wurde: „Man muss den Palästinensern bis in den letzten Winkel ihres Bewusstseins klarmachen, dass sie ein besiegtes Volk sind.“2
Wie in den früheren Kriegen lautet das Credo der israelischen Führung: Die Araber verstehen nur die Sprache der Gewalt, erteilen wir ihnen also eine „Lektion“, dann wird endlich Frieden möglich sein. „Wir müssen immer den Finger am Abzug haben“, erklärte Israels Außenministerin Tsipi Livni.3 Olmert und seine Regierung mögen also für den Frieden sein, aber nur für einen erzwungenen Frieden etwa der Art, wie ihn die Regierungen der USA im 19. Jahrhundert den verbliebenen Indianerstämmen diktiert haben.
Am 18. Januar trat eine Waffenruhe in Kraft, weil die israelische Regierung ihre Soldaten bei der Amtsübernahme von Barack Obama nicht mehr in Gaza haben wollte. Die Hamas gab Israel eine Woche Zeit für den Abzug und die Öffnung der Grenzübergänge nach Gaza. Seitdem gingen in aller Welt immer neue Bilder über die TV-Bildschirme, die nicht nur die bewusste Zerstörung der Infrastruktur von Gaza (Ministerien, Feuerwache, Parlament, Universität ) dokumentierten, sondern auch die Opfer unter der Zivilbevölkerung.
Angesichts dessen stellt sich zunächst und ganz ohne moralische Wertung4 die Frage, wie sich nach dieser Schlacht von Gaza die politische Landschaft darstellt, und zwar auf lokaler Ebene wie in der gesamten Region.
Hauptziel der israelischen Regierung war es, die Hamas militärisch und politisch zu schwächen. Das glaubt sie erreicht und damit den „Terroristen“ eine „harte Lektion“ erteilt zu haben. Aber ist diese Behauptung richtig? Die Taktik, auf massive Luftangriffe zu setzen und Nahkämpfe auf dem Boden zu vermeiden, hat die Verluste der Armee gering gehalten (zumal die dritte Phase, die den Einsatz von Infanterie in den Innenstädten vorsah, nicht mehr durchgeführt wurde). Doch auf diese Weise konnte der militärische harte Kern der Hamas nicht zerstört werden. Die Organisation soll noch über 3 000 bis 5 000 erfahrene Kämpfer verfügen. Ähnlich wie die Hisbollah 2006 konnte die Hamas bis zuletzt noch Raketen abfeuern und einen – wenn auch reduzierten – Nachschub an Waffen sicherstellen.
Trotz mancher Kritik an der Strategie der Islamisten – unter anderem an den Raketen auf die israelische Zivilbevölkerung – schreibt die große Mehrheit der palästinensischen Bevölkerung die Verantwortung für die Zerstörungen Israel zu. „Die Menschen sind voller Zorn“, berichtet Elena Qleibo, die frühere Botschafterin Costa Ricas in Israel, die heute für Oxfam in Gaza tätig ist. „Seit Jahren gab es hier nicht mehr so viel Hass auf Israel. Die Leute lachen nur, wenn die Israelis erklären, es sei ein Krieg gegen die Hamas gewesen und nicht gegen die Zivilbevölkerung.“5
Der Autonomiebehörde werfen die Palästinenser vor, sich während des Krieges zu passiv verhalten zu haben. Obwohl Marwan Barghuti6 aus dem Gefängnis heraus zu Einheit und Widerstand aufrief, hat sich die interne Spaltung der Fatah noch weiter vertieft. Präsident Mahmud Abbas geriet so sehr in die Defensive, dass er sogar die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit vorschlug. Gaza wird wahrscheinlich weiter unter Kontrolle der Hamas stehen, vielleicht aber auch von einer Autonomiebehörde regiert werden, in der die Hamas eine zentrale Rolle spielt. Ist es das, was Israel erreichen wollte?
Derzeit geht es vor allem um den Wiederaufbau in Gaza. Die israelische Regierung will dabei alles unter Kontrolle haben. Ihre Vertreter erklären, jedes Projekt und jeder Dollar, der nach Gaza fließe, müsse von Israel abgesegnet werden. Schließlich müsse man verhindern, dass die Hamas aus dieser Hilfe einen Nutzen ziehen könne. Unterstützt wurde diese Position am 19. Januar auch von der EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner.
Am stärksten konnte die Türkei ihren Einfluss ausbauen
Nun ist aber in Gaza die Hamas bekanntermaßen die einzige administrative Autorität. Damit besteht die Gefahr, dass sich die Unterstützung für die Bevölkerung auf humanitäre Hilfslieferungen beschränken wird. Damit würden die Voraussetzungen für erneute Raketenangriffe auf Israel geschaffen, war doch die Abriegelung des Gazastreifens einer der wichtigsten Gründe für die jüngste Eskalation.
Der Krieg hat unzweifelhaft eine neue politische Lage in der Region geschaffen, die allerdings nicht unbedingt den Vorstellungen der israelischen Führung entspricht. Das wichtigste Resultat ist die Marginalisierung der Autonomiebehörde. Die hatte zuletzt die Konsolidierung einer arabischen Widerstandsfront angestrebt, vor allem mit Hilfe von Syrien und Katar (also ausgerechnet des Emirats, das die größte US-Militärbasis der Region beherbergt!).
Diese neue Allianz sollte am 18. Januar auf einer Konferenz in Doha geschmiedet werden, an der zwölf arabische Länder teilnahmen (darunter Algerien, Marokko, Libanon und der Irak, Letzterer wohl als Verbündeter der USA) und dazu Senegal, das den Vorsitz der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) innehat, die Türkei, Indonesien, Venezuela und der Iran. Mauretanien beschloss, seine diplomatischen, und Katar, seine wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel auszusetzen.
Am 19. und 20. Januar folgte dann in Kuwait als eine Art Gegenveranstaltung ein arabischer Gipfel, wo auf Drängen Saudi-Arabiens, das seinen Ruf verbessern wollte, eine vorläufige Übereinkunft erzielt wurde. Kairo und Riad wollten auf die wachsende Ungeduld in der arabischen Öffentlichkeit reagieren und der neuen Führung in Washington signalisieren, wie dringend jetzt eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts anstehe. Zudem war Ägyptens Präsident Hosni Mubarak verärgert darüber, dass Israel und die USA ohne Rücksprache mit ihm ein Memorandum zur Bekämpfung des Waffenschmuggels nach Gaza ausgehandelt hatten. Dennoch nahm Mubarak seine Vermittlungsbemühungen zwischen Israel und Hamas zur Festigung der Waffenruhe wieder auf.
Am stärksten konnte ein anderes Land seinen Einfluss in der Region ausbauen: die Türkei, die seit langem ein Verbündeter Israels ist. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan fühlte sich von Israel ähnlich düpiert wie Mubarak: Ehud Olmert hatte seine Partner in Ankara bei einem Besuch am 22. und 23. Dezember nicht in seine Pläne für den Feldzug in Gaza eingeweiht. Unmittelbar nach dem Angriff vom 27. Dezember erklärte der türkische Regierungschef: „Dieser Angriff ist ein Schlag gegen den Frieden, für den wir so viele Anstrengungen unternommen haben.“7 Erdogan stellte nicht nur die Vermittlung zwischen Israel und Syrien ein – obwohl die Wiederaufnahme direkter Verhandlungen zwischen beiden Ländern fast schon beschlossen war –, er forderte sogar den Ausschluss Israels aus den Vereinten Nationen, nachdem israelische Bomben die UN-Zentrale in Gaza getroffen hatten.8
Während der Krise hatte die Türkei die Beziehungen zur Hamas verstärkt, Ankara hofft nun, die Rolle eines Vermittlers zwischen Hamas und der Autonomiebehörde spielen zu können.
Auch der Iran gewann an politischem Gewicht. Er konnte sein Netz von Beziehungen zur arabischen und muslimischen Welt ausbauen. Die radikale Rhetorik Teherans findet in der Region immer mehr Resonanz. Gegenüber der neuen US-Regierung hat die iranische Führung damit ihre Position gestärkt, wobei sie sich in der Krise eher zurückgehalten hat.9 Aus dem Libanon wurden zwar einige Raketen auf Israel abgefeuert, doch die Befürchtung, hier werde eine zweite Front eröffnet, erwies sich als grundlos. Allerdings kann man die vereinzelten Raketen als Warnsignal deuten. Teheran soll der ägyptischen Regierung über diplomatische Kanäle mitgeteilt haben, dass man die Vernichtung der Hamas nicht zulassen werde.
Nun ist bekannt, dass die Meinung der „arabischen Massen“ in den westlichen Führungsetagen nicht besonders viel zählt. Deshalb machten hier auch die machtvollen Protestkundgebungen in der arabischen und muslimischen Welt (vor allem in Afghanistan und in Ägypten) keinen großen Eindruck. Und auch die Erklärung der saudischen Regierung vom 12. Januar, die den „rassistischen Völkermord“ in Gaza verurteilte, fand im Westen kaum Beachtung.
Die Frage ist allerdings, welche arabische Regierung künftig noch mit Israel über den Frieden reden kann. Der saudische König hat bereits erklärt, konnteseine Friedensinitiative von 2002 werde nicht mehr lange auf dem Tisch liegen. Damals war Israel ein umfassender Friedensschluss mit der arabischen Welt angeboten worden, wenn es dafür die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaats in den seit 1967 besetzten Gebieten zulassen würde.
Und welche Rolle können die Europäer spielen? Es war schon ein bizarrer konnteAnblick, als sich am 18. Januar – die ersten westlichen Journalisten übermittelten gerade ihre Bilder von der Kraterlandschaft in Gaza – Israels Ministerpräsident Olmert auf allen Bildschirmen im Kreis von EU-Granden für die „außerordentliche Unterstützung“ und „die Besorgnis um die Sicherheit Israels“ bedanken konnte.
Jede Besetzung korrumpiert die Besatzer
Die europäische Haltung liegt heute klarer als in jedem anderen Konflikt seit 1967 auf der Linie der israelischen Regierung. Und die am 8. Dezember von den EU-Außenministern beschlossene Intensivierung der Beziehungen zwischen Israel und der EU erscheint nachträglich wie ein Freibrief für den Militärschlag in Gaza.10
Zudem verleiht der gemeinsame Kampf gegen den „islamistischen Terrorismus“ dieser Allianz so etwas wie ein Kreuzfahrerimage. Ganz abgesehen von merkwürdigen Sprüchen, wie sie sich Italiens Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi leistete, als er in Jerusalem sagte: „Wenn ich höre, dass Raketen auf Israel abgeschossen werden, empfinde ich das auch als eine Bedrohung Italiens und des Westens insgesamt“.11
Auch Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat mittlerweile wiederholt – entgegen den nachweislichen Fakten12 – erklärt, die Hamas trage erhebliche Verantwortung für diesen Krieg, weil sie den Waffenstillstand gebrochen habe. Das hat Frankreich viel politischen Kredit gekostet, wie auch die ungeheuer heftigen Angriffe in der arabischen Presse zeigen. Selbst in gemäßigten Ländern wird Frankreich inzwischen mit den USA unter George W. Bush verglichen. So hieß es in der saudischen Tageszeitung al-Watan vom 11. Januar enttäuscht, die israelische Position sei auch von Frankreich unterstützt worden, „das bisher für seine ausgleichende Haltung in den Angelegenheiten der Region bekannt war“. Dass Paris beschlossen hat, sich an der Bekämpfung des Waffenschmuggels nach Gaza zu beteiligen, muss wie eine Schutzmaßnahme für eine Besatzungsmacht wirken, weil nicht zugleich verlangt wird, dass auch Israel seine Aufrüstung einstellt.
In Israel hat die Offensive gegen den Gazastreifen offenbar einen Großteil der früher existierenden moralischen Bedenken beiseitegeschoben. Es gibt dafür den Ausdruck „baal habayit histhtageya“ (der Chef ist verrückt geworden). Die Bedeutung dieses Spruchs hat der frühere nationale Sicherheitsberaters Giora Eiland in folgende Botschaft an die Hamas übersetzt: „Wenn unsere Zivilbevölkerung von euch angegriffen wird, antworten wir nicht im proportionalen Maßstab, sondern werden alle verfügbaren Mittel einsetzen, um euch so viel Schaden zuzufügen, dass ihr es euch in Zukunft zweimal überlegt.“13 2006 nannte man diese Methode im Libanon „Dahiya-Doktrin“ – nach dem Beiruter Vorort, in dem das Hauptquartier der Hisbollah lag. Die Doktrin besagt, dass ein Stadtviertel oder ein Dorf vollständig zerstört wird, wenn es „Terroristen“ beherbergt, die von dort auf Israel feuern.
Dieses Prinzip, dass Verluste unter der Zivilbevölkerung nicht viel zählen, wird in Israel inzwischen offen akzeptiert. Der frühere sephardische Großrabbiner Mordechai Elijahu erklärte bereits 2007 in einem Brief an Ministerpräsident Olmert: „Bei einer eventuellen Offensive gegen Gaza mit dem Ziel, den Beschuss mit Raketen zu stoppen, gibt es keinerlei moralisches Gebot, das die wahllose Tötung von Zivilisten untersagt.“14 Je länger ein Besatzungsregime dauert, desto mehr korrumpiert es die Besatzer. Man mag sich gar nicht ausdenken, was aus den moralischen Normen in Frankreich geworden wäre, wenn der Algerienkrieg vierzig Jahre gedauert hätte.
Entschiedener als viele andere Länder hat Südafrika die israelische Aggression im Gazastreifen verurteilt. Die ANC-Führer wissen aus langer Erfahrung, wie heuchlerisch der Westen mit Worten wie Gewalt und Terrorismus umgeht. Nelson Mandela schreibt in seinen Memoiren über die Verhandlungen mit der weißen Regierung Südafrikas und deren Forderung, die Gewalt zu beenden: „Ich entgegnete, … dass es stets der Unterdrücker, nicht der Unterdrückte ist, der die Form des Kampfes bestimmt. Greift der Unterdrücker zur Gewalt, bleibt dem Unterdrückten keine Wahl, er muss mit Gewalt antworten. In unserem Fall war das nur eine legitime Form der Selbstverteidigung.“15