Im kaukasischen Dreiländereck
Georgien und die Folgen des Krieges von Vicken Cheterian
Nana Beruaschwili lebt unweit des Zentrums von Gori, wo noch immer ein riesiges Stalin-Denkmal steht. Die 46-jährige Georgierin wohnt mit ihren beiden Kindern und vier weiteren vertriebenen Familien im ehemaligen Klassenzimmer einer Grundschule. Ihr Heimatdorf Eredwi liegt zehn Kilometer weiter nördlich, in der Nähe der südossetischen Hauptstadt Tschinwali.
Zwei Tage nach Ausbruch der Kämpfe ist die Familie aus Eredwi geflüchtet. Sie könne nicht mehr zurück, erzählt Nana, ihr Haus sei abgebrannt. „Und die Osseten sagen: Besorgt euch einen russischen Pass, dann könnt ihr zurück.“ Aber das wird sie nicht tun: „Niemand aus dem Dorf akzeptiert das, denn wir sind Georgier.“
Dennoch hegt Nana Beruaschwili keinen Hass gegen die Osseten, die nachbarschaftlichen Beziehungen sei- en immer gut gewesen. In Tschinwali hatte sie noch am 5. August 2008, zwei Tage vor Kriegsbeginn, auf dem Markt ihre selbst angebauten Tomaten und ihren Salat verkauft. Und bevor sie mit dem Bus in ihr Dorf zurückfuhr, hatte sie noch ein paar Einkäufe erledigt. In Eredwi blieb es bis zum letzten Tag ruhig, obwohl rund um das von georgischen Polizisten bewachte Dorf ossetische Siedlungen liegen.
Nana hat viel durchgemacht. Sie hat fast ihren ganzen Besitz verloren. Doch sie versichert immer wieder, die Osseten seien nicht weniger anständig als ihre eigenen Leute. Und schließlich würden sie sich doch alle nur das Gleiche wünschen: Frieden und Sicherheit.
Von antiossetischen oder auch antirussischen Ressentiments ist in Tiflis wider Erwarten nichts zu spüren. In den Straßen hört man noch immer viel Russisch, besonders in den Stadtteilen, in denen viele Angehörige von Minderheiten leben, die sich untereinander in keiner anderen Sprache verständigen können. Im Gegensatz zu den letzten Jahren der Sowjetunion, als die aufbrechenden ethnischen Rivalitäten überall und eben auch in Südossetien zu massiven Konflikten führten, setzt in Georgien heute niemand mehr auf die Mobilisierung des ethnischen Bewusstseins. Der Konflikt hat einen anderen Charakter angenommen: Jetzt stehen sich reguläre Streitkräfte gegenüber, die dem Befehl ihrer politischen Führung unterstehen. Deshalb hat die Diskussion darüber, wer den Krieg begonnen hat, auch weitreichende politische Konsequenzen.
Der Fünftagekrieg in Georgien, der am späten Abend des 7. August begann, gibt nach wie vor in vielerlei Hinsicht Rätsel auf. Warum schickte die georgische Regierung ihre Truppen nach Tschinwali, obwohl sie damit Zusammenstöße mit russischen Einheiten riskierte, die dort unter UN-Mandat stationiert waren? Und warum unternahmen die westlichen Regierungen und vor allem Washington nichts, um die drohende vernichtende Niederlage eines Verbündeten zu verhindern, die das Prestige und weltweite Ansehen der USA noch weiter ramponieren musste?
Es gab ausreichend Hinweise, dass sowohl Georgien als auch Russland in und um Südossetien – wie zuvor schon in Abchasien – immer mehr Truppen zusammenzogen; realistischerweise musste man also noch vor Jahresende 2008 mit einem gewaltsamen Konflikt rechnen. Mindestens zweimal zuvor, 2004 und 2006, hatten die USA einen drohenden Einmarsch der Georgier in Südossetien gestoppt. Das hatte unter anderem dazu geführt, dass der „Falke“ in der georgischen Regierung, Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili, entlassen wurde. Okruaschwili hatte sich zuvor damit gebrüstet, man werde den Neujahrstag 2007 in der südossetischen Hauptstadt feiern.
Alexander Lomaja war damals noch Georgiens Sicherheitschef und einer der engsten Mitarbeiter des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili. Nur ausweichend antwortet er heute auf die Frage, was sich Georgien von seinem militärischen Vorgehen versprochen habe und was schiefgelaufen sei.1 Der in westlichen Medien vermittelte Eindruck, dass Georgien den Krieg begonnen habe, sei falsch, sagt Lomaja. Den Russen sei es nicht, wie sie behaupteten, um den Schutz russischer Bürger gegangen und auch nicht um Südossetien: „Es ging nicht mal um Georgien. Es ging darum, dass Russland seine Macht demonstrieren will und einseitig die Landkarte Europas verändert.“ Lomaja sagt, Georgien sei vor dem Krieg bereit gewesen, mit Russland über alles zu verhandeln, was die bilateralen Beziehungen belastet habe: „Wir haben unseren russischen Partnern deutlich gemacht, dass wir über alle Themen mit Ausnahme von Souveränität und territorialer Integrität sprechen wollen.“
Aber wer hat nun den Krieg angefangen? Im Gegensatz zu westlichen Medienberichten, wonach der Krieg mit dem georgischen Angriff auf Tschinwali begonnen hatte, beharrt Lomaja auf dem offiziellen georgischen Standpunkt: Nachdem Moskau am 7. August seine Truppen in Marsch gesetzt und mit 150 Militärlastern durch den Roki-Tunnel nach Süsossetien geschickt hatte, habe Georgien reagieren müssen, um sein Territorium zu verteidigen.2
Die These von der georgischen Selbstverteidigung deckt sich allerdings nicht mit der Chronologie der Ereignisse. Im Oktober 2008 besuchte ich das Dorf Ergneti, das an der Hauptstraße zwischen Gori und Tschinwali liegt, nur zwei Kilometer südlich von der ossetischen Hauptstadt entfernt. Wenige Tage zuvor hatten sich die russischen Truppen aus der Pufferzone zurückgezogen. Das Dorf war weitgehend zerstört, die meisten Häuser waren niedergebrannt, offenbar hatte man sie geplündert und danach angezündet. Nur an einem Haus sah ich Spuren von Einschüssen oder Explosionen. Daraus könnte man schließen, dass in diesem Dorf keine Kämpfe stattgefunden haben. Doch wenn die georgischen Streitkräfte eine Verteidigungslinie gegen eine potenzielle russische Invasion hätten aufbauen wollen, dann wäre dies der strategisch passende Ort dafür gewesen.
Nach dem Krieg zeigten die Medien im Westen meistens große Sympathie für die georgische Seite. Zwar räumten sie ein, dass Georgien am Abend des 7. August den Angriff auf Tschinwali begonnen hatte. Doch bereits nach drei Tagen war die georgische Armee so gut wie geschlagen, und russische Truppen rückten ins georgische Kernland vor, besetzten im Osten Gori und im Westen Senaki, Sugdidi und die Hafenstadt Poti. Die russische Offensive zerschnitt das Land in zwei Teile. Und es bestand die große Befürchtung, dass russische Spezialeinheiten in Tiflis einrücken und die georgische Führung gefangen nehmen könnten. Mit militärischen Mitteln wäre das nicht zu verhindern gewesen, weshalb Georgien als potenzielles Opfer wahrgenommen wurde, das die Sympathie des Westens verdiente.
Doch kaum hatten sich die russischen Truppen aus Kerngeorgien hinter die alten sowjetischen Verwaltungsgrenzen von Südossetien und Abchasien zurückgezogen, änderte sich die Art der Berichterstattung, und es rückte die Frage in den Vordergrund, warum Georgien diesen Krieg überhaupt angezettelt hatte. Auf diese Frage kommt aus Tiflis bislang keine zufriedenstellende Antwort. Deshalb hat Georgien seit einiger Zeit eine schlechte Presse. Unter Berufung auf zwei Militärbeobachter der OSZE stellte die New York Times im Oktober letzten Jahres die georgische Darstellung infrage und machte Georgien direkt für den Angriff auf die südossetische Hauptstadt verantwortlich: „Georgiens unerfahrenes Militär griff am 7. August die isolierte separatistische Hauptstadt Tschinwali mit wahllosem Artillerie- und Raketenbeschuss an und gefährdete damit Zivilisten, russische Friedenstruppen sowie unbewaffnete Beobachter.“3
Zudem hatten georgische Regierungsvertreter wiederholt behauptet, mit ihrer Militäroperation hätten sie mehrere Dörfer mit georgischer Bevölkerung verteidigen wollen, die am 7. August unter Artilleriefeuer gekommen waren. Laut New York Times hatten OSZE-Militärbeobachter jedoch in vertraulichen Gesprächen gegenüber westlichen Diplomaten in Tiflis betont, dass ihnen ein solcher Artilleriebeschuss nicht bekannt sei.
Auch im georgischen Parlament kam es inzwischen – unter dem Druck der Opposition – zu Anhörungen über die Umstände, die zu dem Krieg geführt haben. Und die EU hat eine Kommission unter Leitung der erfahrenen Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini berufen, die Ursprünge und Verlauf des Konflikts untersucht.4
Doch die Ergebnisse der Untersuchung werden politisch eine unbedeutende Rolle spielen. Wenn im November 2009 der Bericht der EU-Kommission vorliegen wird, werden sich die führenden Mächte – Russland, die USA und die EU – längst ihr Urteil über den Krieg und seine Folgen gebildet haben. Und die internationalen Organisationen, die bis jetzt mit der Konfliktregelung in Georgien befasst waren, haben gezeigt, dass sie keinerlei Einfluss auf die Geschehnisse ausüben konnten. Trotz der zunehmend alarmierenden Berichte im Laufe des Jahres 2008 zeigten sich weder die EU noch die USA in der Lage, die Eskalation zu verhindern.
Immerhin endete eine Geberkonferenz in Brüssel am 22. Oktober 2008 mit finanziellen Zusagen von 3,4 Milliarden Euro. Die georgische Regierung kann sich der Unterstützung durch die EU und die USA sicher sein. Denn die internationalen Gelder sind nicht nur für den Wiederaufbau gedacht, sondern sollen dem Land auch als finanzielle Sicherheit dienen, damit es im Gefolge des Krieges nicht zu einem ökonomischen Zusammenbruch kommt. Solche Hilfen sind für die derzeitige georgische Regierung von großem Nutzen, denn in Zeiten des wirtschaftlichen Niedergangs gelingt es der Opposition eher, die Bevölkerung für Protestmärsche zu mobilisieren.
„Was in Südossetien geschehen ist, war eine Provokation, die Russland von langer Hand vorbereitet hat“, meint Nino Burdschanadse, Parlamentspräsidentin von November 2001 bis Mai 2008. „Allerdings“, fügt sie hinzu, „war es unsere eigene Regierung, die uns in diese Falle tappen ließ.“ Die Probleme in Abchasien und Südossetien könnten nur auf lange Sicht gelöst werden, „unter Verzicht auf jegliche Anwendung von Gewalt“. Die Regierung Saakaschwili sei jedoch nicht in der Lage, das nötige Vertrauen aufzubauen.
Bereits am 18. August 2008 forderte Nino Burdschanadse, dass es eine Untersuchung über die Ursachen des Krieges geben müsse.5 Später legte sie der Regierung einen 43 Punkte umfassenden Fragenkatalog dazu vor. Bereits im April 2008 hatte sie verkündet, sie werde sich nicht um eine Wiederwahl bewerben und verwies als Begründung auf Meinungsverschiedenheiten mit Saakaschwili über die Kandidatenliste für die Parlamentswahlen im Mai. Seitdem hat sich ihr Konflikt mit dem Präsidenten noch verschärft, bis sie im November 2008 die Bildung der neuen Oppositionspartei „Demokratische Bewegung – Vereintes Georgien“ bekannt gab.
Wird diese neue Abspaltung aus dem Regierungslager der Opposition Auftrieb geben? Sind damit die Tage der Regierung Saakaschwili gezählt? Das ist eher unwahrscheinlich. Denn die anderen Parteien wollen sich eher nicht mit Burdschanadse verbünden. Schließlich war sie nicht zurückgetreten, als die georgische Polizei am 7. November 2007 gewaltsam gegen Massenproteste der Opposition vorgegangen war und die Truppen des Innenministeriums den Fernsehsender Imedi TV gestürmt und die Studios zerstört hatten.
Kurz zuvor war es einem Bündnis aus mehreren Oppositionsparteien gelungen, tausende Demonstranten zu mobilisieren, die mit dem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Reformprozess unzufrieden waren. Aber Saakaschwilis geschicktes Taktieren und die Schwäche der Opposition ließen den Protest am Ende ins Leere laufen. Saakaschwili reagierte auf die Forderung der Opposition nach vorgezogenen Parlamentswahlen mit der Neuwahl des Präsidenten im Januar 2008. Dabei gewann er in der ersten Wahlrunde rund 53 Prozent der Stimmen.
Zwar warf ihm die Opposition Wahlbetrug vor und verlangte eine Stichwahl, aber die Würfel waren gefallen. Bei den im Mai 2008 folgenden Parlamentswahlen errang die Regierungspartei „Vereinte Nationale Bewegung“ 59,5 Prozent der Stimmen und 120 von 150 Parlamentssitzen. Und solange der Westen Saakaschwili nicht fallen lässt oder eine schwere Wirtschaftskrise zu neuen Demonstrationen führt, hat die Opposition wenig Chancen, die Regierung abzulösen oder anderweitig Einfluss auf die politischen Entwicklungen zu gewinnen.
Im März 2007 organisierte ein Menschenrechtszentrum aus Tiflis eine ganz besondere Kampagne: Die Initiatoren entschuldigten sich bei der Bevölkerung Abchasiens für den Einmarsch der georgischen Truppen im August 1992.6 Es war der erste Versuch einer öffentlichen Debatte über Georgiens Verantwortung in dem Konflikt vor 16 Jahren, und dies zu einem Zeitpunkt, als sich ein neues Blutvergießen abzuzeichnen begann.
Diese Kampagne war vor allem deshalb so wichtig, weil sie zum Ausdruck brachte, dass sich die Beziehungen nur dann normalisieren können, wenn die georgische Bevölkerung lernt, die nach wie vor existenziellen Ängste der Abchasen zu begreifen, die der Krieg von 1992 hervorgerufen hatte. Von den georgischen Regierungen hingegen wurden die Sorgen und Sicherheitsbedürfnisse der Abchasen und Südosseten stets ignoriert. Zwar haben die Abchasen 1993 militärisch gesiegt, aber ihre Lage ist nach wie vor höchst prekär: In Abchasien leben gerade einmal 94 000 ethnische Abcha-sen7, die seit langem fürchten, dass jeder längere Krieg mit Georgien das Ende ihres Volkes besiegeln könnte.
Fruchtbare Schwarzmeerküste und arme Bergregionen
Noch drängender sind die Existenzängste in Südossetien. Anders als in Abchasien war hier nach dem vorangegangenen Krieg (1989 bis 1992) die ethnisch georgische Bevölkerung nicht aus dem gesamten Gebiet vertrieben worden. Deshalb konnte sich das Verhältnis zwischen beiden Völkern nach der Unterzeichnung des Waffenstillstands auch rascher entspannen. Als Saakaschwili 2004 an die Macht kam, lebten Osseten und Georgier in friedlicher Nachbarschaft, obwohl die Blockade der abtrünnigen Region fortbestand und ernsthafte Friedensbemühungen nicht in Gang gekommen waren.
Doch bereits 2004 wuchs der politische und militärische Druck auf Südossetien erneut. Die 30 000-Einwohner-Stadt Tschinwali war im Norden, Osten und Süden von georgisch besiedelten Dörfern umringt, die von der georgischen Polizei bewacht wurden. Als die Georgier in Gori, eine halbe Autostunde weiter südlich, eine neue große Militärbasis errichteten, wurde den Bewohnern der südossetischen Hauptstadt bewusst, wie prekär ihre Lage war.8
Südossetien und Abchasien sind grundverschieden. Südossetien ist eine ärmliche Bergregion ohne strategische Bedeutung, Abchasien hingegen hat die lange Schwarzmeerküste und ein großes touristisches und landwirtschaftliches Potenzial. Südossetien ist völlig auf russische Unterstützung angewiesen. Bei diversen Anlässen äußerte seine politische Führung immer wieder den Wunsch, der Russischen Föderation beizutreten. Die militärische und politische Führung des Territoriums wird von Moskau ernannt, wie zuletzt Aslanbek Bulazew, vormals Chef der Steuerbehörde in Nordossetien (einer Republik der Russischen Föderation) und heute Ministerpräsident von Südossetien.9 Abchasien hingegen hat immer versucht, seine Unabhängigkeit zu bewahren und wollte nie der Russischen Föderation beitreten.
Dass Russland beide Gebiete am 26. August 2008 als unabhängige Staaten anerkannt hat, mag eine kurzfristige Sicherheitsgarantie für Südossetien darstellen, droht aber auf längere Sicht die grundlegenden Probleme eher zu verschärfen. Durch den Krieg vom August 2008 wurde die georgische Volksgruppe Südossetiens vertrieben, ihre Dörfer wurden niedergebrannt und geplündert. 15 000 Menschen leben seitdem als Flüchtlinge im georgischen Kernland. Südossetien ist geografisch und verkehrstechnisch eng mit Georgien verbunden, von Russland dagegen durch den Kaukasus getrennt. Diese Region vom Rest Georgiens abzutrennen und an Russland anzubinden, wäre ein Akt politischer Willkür, der den natürlichen Verbindungen zuwiderläuft.
Es sieht eher alles danach aus, als würde es in der Region zu anhaltenden Spannungen kommen: Russland plant den Bau von Militärstützpunkten in Südossetien und Abchasien. Und das georgische Militär will nach den jüngsten Erfahrungen seine Streitkräfte mit modernen Raketen aufrüsten, die gegen Flugzeuge und Panzer einsetzbar sind. Die Gefahren für Georgien sind seit dem Krieg also nur noch größer geworden.
Ein Jahr nach Schließung der russischen Stützpunkte in Batumi und Achalkalaki sind im Gefolge des Südossetienkriegs also erneut russische Militärbasen auf georgisches Territorium zurückgekehrt. Ronald S. Mangum, pensionierter US-Brigadegeneral, der seit drei Jahren im Auftrag des Pentagon die Reform der georgischen Streitkräfte beaufsichtigt, erklärt die entstandene Lage so: „Vor dem Konflikt im August konnte Georgien seine östliche Hälfte verteidigen, indem es den Roki-Tunnel und die Straße von Kasbegi gesperrt hat“, aber jetzt gebe es da mitten in Georgien „diese große Blase [Südossetien] mit einer russischen Militärbasis“.
Abchasiens stellvertretender Außenminister Maxim Gunjia befürchtet, dass es künftig weitere kleinere Militäroperationen geben wird. Bis heute würden die georgischen Streitkräfte immer wieder auf abchasisches Gebiet vordringen, „um die Lage zu destabilisieren“. Vor kurzem, berichtet er, haben die georgischen Behörden den früheren Guerillaführer Dato Schengelja aus dem Gefängnis entlassen, damit er seine „Brüder des Waldes“ reorganisieren könne. Diese Kampftruppe wurde vom georgischen Innenministerium unterstützt und war im Bezirk Gali in Südabchasien aktiv, obwohl solche paramilitärischen Einheiten 2004 nach dem Amtsantritt Saakaschwilis aufgelöst worden waren.10 Der Krieg vom August 2008 wird sicher nicht zu einem „neuen Kalten Krieg“ führen. Aber Georgien ist offenbar im Gefolge dieses Krieges zu einem Terrain geworden, auf dem einige große Mächte die Reichweite wie die Grenzen ihrer Macht austesten.
Vicken Cheterian ist Journalist und lebt in Genf.