Der Charme des Lumpenradikalen
Über den unaufhaltsamen Aufstieg des Jacob Zuma in Südafrika von Achille Mbembe
Am 6. Mai 2009 hat Südafrika den durchtriebensten und rätselhaftesten Politiker des Landes an seine Spitze gewählt. Jacob Zuma, der neue Präsident der größten Wirtschaftsmacht Afrikas südlich der Sahara, ist eine schillernde Persönlichkeit, Volksheld und märchenhafte Figur in einem. Seit er 2005 durch Staatschef Thabo Mbeki als Vizepräsident entlassen wurde, beschäftigt er die Gemüter. Damals beschuldigte man ihn unter anderem der Korruption beim umstrittenen Kauf von Waffen durch die erste 1994 demokratisch gewählte Regierung.
Zuma wurde von den besten, mit allen Wassern gewaschenen Anwälten des Landes verteidigt. Erfolgreich nutzte er sämtliche legalen und halblegalen Mittel1 , und so wurde in einem undurchsichtigen Verfahren der Wortführer der sogenannten Bewegung zur moralischen Erneuerung vom Vorwurf der Vergewaltigung einer jungen Frau freigesprochen.
Jacob Zuma stammt aus einer armen konservativen Familie in der heutigen Provinz KwaZulu-Natal. Er brach die Schule frühzeitig ab, um durch verschiedene Jobs seine alleinstehende Mutter zu unterstützen. Im Alter von 17 Jahren schloss er sich 1959 dem Befreiungskampf an. Wie die meisten seiner Generation im Kader des Afrikanischen Nationalkongress (ANC) verbrachte er viele Jahre auf der Gefängnisinsel Robben Island. Kaum in Freiheit, beteiligte er sich seit 1975 im Exil in Swasiland, Mosambik und Sambia am Widerstand. Der eher ungebildete, aber schlaue und pragmatische Kämpfer erklomm rasch die Stufen der Parteihierarchie. Von 1987 bis zum Sturz des Apartheidregimes war er Leiter des ANC-Geheimdienstes.
In der Geschichte des modernen Südafrika gibt es keinen vergleichbar gewundenen Aufstieg zur Macht wie den von Jacob Zuma, der das Ergebnis ANC-interner Auseinandersetzungen ist. Zumas Präsidentschaftskandidatur führte im Dezember 2008 zur Spaltung der Partei und zur Gründung des Congress of the People (Cope)2 durch ehemalige Mitglieder der Mbeki-Regierung. Zumas und Mbekis Anhänger beschuldigten sich gegenseitig, die staatlichen Geheimdienste und Sicherheitsorgane für private Zwecke zu missbrauchen. Am Ende der Streitereien blieb kaum eine öffentliche Institution moralisch unbeschädigt.
In Südafrika ist nichts mehr übrig von dem Idealismus, der das Land in den ersten zehn Jahren nach dem Sturz des Apartheid-Regimes geprägt hatte. Abgesehen von Zumas Zähigkeit gibt es viele Gründe für seinen Wahlsieg3 trotz haarsträubender Unzulänglichkeiten und Schwächen. Die südafrikanische Gesellschaft verleiht den Opfern der Geschichte einen besonderen Status, verehrt sie wie Heilige und predigt allenthalben Absolution, Vergebung und Versöhnung. So wusste sich Zuma das Gewand des armen, einfachen Mannes anzulegen, der von einer bösen und abgehobenen Macht verfolgt und dann durch eine korrupte Justiz auf Befehl eines grausamen Fürsten (in Gestalt von Präsident Mbeki) gekreuzigt wurde.
Er nutzte die Ungeschicklichkeiten seines Gegners aus und trieb ihn weiter in die Isolation, indem er sich die alte Tradition des Lumpenradikalismus zu eigen machte, der so bezeichnend ist für die Geschichte der Aufstände und Volksbewegungen in Südafrika. Gleichzeitig bot er sich den Verlierern des Wirtschaftswachstums unter Mbeki als Fürsprecher an, der die Revolution wieder auf die richtige Spur bringen und die Gewinne aus der Befreiung unter allen gerecht aufteilen würde.
Kriminalität und Aids und eine hilflose Regierung
Ohnehin hatte Mbeki während seiner letzten Amtszeit bei den Armen und gesellschaftlich Ausgegrenzten immer mehr an Ansehen verloren. Die Unfähigkeit der Regierung, die beiden Übel zu bekämpfen, die die Überlebenschancen in der Unterschicht am meisten gefährden, nämlich Kriminalität und Aids, hat nicht nur dazu geführt, dass sich die Kluft zwischen Bürokraten und Bürgern vergrößerte. Sie hat auch einer gefährlichen Infragestellung des Rechtsstaats Tür und Tor geöffnet, da sich die meisten Armen von der Demokratie selbst „verraten“ fühlen.
Innerhalb der Partei konnte Zuma nur deshalb die Macht an sich reißen und das höchste Staatsamt erlangen, weil ihn eine bunt zusammengewürfelte Koalition aus Nativisten4 , Gewerkschaftern und Kommunisten unterstützte, die sich der von Mbeki seit Mitte der 1990er-Jahre betriebenen neoliberalen Wirtschaftspolitik widersetzten. Zuma gewann auch die Jugendorganisationen des ANC und der Kommunistischen Partei für sich, die sich nach und nach zu regelrechten Bürgermilizen formierten, die unter anderem damit beschäftigt sind, Leute einzuschüchtern. Für sie ist jeder ein „Konterrevolutionär“, der an Jacob Zuma zu zweifeln wagt.
Reanimiert wurde auch der Sprachgebrauch der Verschwörung und des Verrats: „Getötet“ oder „liquidiert“ werden sollen die Feinde einer Revolution, die ihr Abdriften in einen kleinbürgerlichen Nationalismus immer seltener verbergen kann. Schon Frantz Fanon hat diese Entwicklung für die meisten afrikanischen Befreiungsbewegungen vorausgesehen, sobald sie die weißen Herren ersetzen würden.
Dazu gesellte sich eine Horde von Abenteurern, Geschäftemachern und Politikern auf der Suche nach Pfründen und günstigen Gelegenheiten, schmutziges Geld zu waschen. Viele haben bereits wegen Korruption, Betrug und Unterschlagung vor Gericht gestanden. Den meisten geht es darum, in den einflussreichen Netzwerken Fuß zu fassen, die sich im Zuge der Politik der sogenannten positiven Diskriminierung (Black Economic Empowerment)5 gebildet haben.
Obgleich der Stimmanteil des ANC im Verhältnis zu den Wahlen von 2004 leicht zurückgegangen ist, bestätigt Zumas Erfolg bei den Parlamentswahlen im April und der Präsidentschaftswahl im Mai 2009 die beherrschende Position der Partei auf dem politischen Parkett. Reihenweise Skandale, ständige Veruntreuung, notorische Inkompetenz und schleichende Korruption haben offenbar nicht ausgereicht, um ihr die Unterstützung der armen Schwarzen in den ländlichen Gebieten, in den Slums und Notunterkünften zu nehmen, die wie Gürtel um die Großstädte liegen. Immerhin wurden in den letzten fünfzehn Jahren einige Millionen Wohnungen gebaut. Fast 22 Millionen Südafrikaner profitieren direkt oder indirekt von den diversen Sozialprogrammen für Bedürftige. Die meisten Menschen haben Zugang zu Trinkwasser. Für die Armen verkörpert der ANC die einzige Hoffnung.
An der Massenarbeitslosigkeit hat sich jedoch nichts geändert: Offiziell liegt sie bei 34 Prozent der Erwerbsbevölkerung. Das liegt auch an der Umgestaltung in der Wirtschaft: Millionen ungelernter Arbeiter finden keinen Job mehr. Zudem ist die Kluft zwischen den Armen (von denen die meisten schwarz sind) und den Reichen eine der größten der Welt; 60 Prozent der Bevölkerung – mehrheitlich schwarz und mit geringer Bildung – verdienen weniger als 3 500 Rand (276 Euro) im Monat, während 2,2 Prozent über ein Monatseinkommen von mehr als 30 000 Rand (2 366 Euro) verfügen und sich einen westlichen Lebensstandard leisten können.
Jedes Jahr summieren sich die Todesfälle durch Verkehrsunfälle, Verbrechen, Aids und Tuberkulose auf mehr als 100 000. Die Kriminalität ist allgegenwärtig, ein gewaltsamer Tod kann jeden jederzeit aus jeglichem Grund überall treffen. Jedes Jahr werden mehrere tausend Frauen und junge Mädchen Opfer sexueller Gewalt.
Bewaffnete Raubüberfälle, Vergewaltigungen und andere Verbrechen haben dazu geführt, dass sich viele Leute (auch Arme) schwer bewaffnen. Wer es sich leisten kann, verbarrikadiert sich in gated communities.6 Diese Art der Verunsicherung trägt in starkem Maße dazu bei, dass Schutzgelderpressungen gang und gäbe werden. Das politische Bewusstsein hat diese Leute noch nicht erreicht.
Zwischen 1994 und 2009 hat sich das soziale Gefüge innerhalb der schwarzen Gemeinschaft verändert. In diesen 15 Jahren hat sich eine Mittelschicht und – in bescheidenen Ausmaßen – ein Bürgertum herausgebildet, die zu einem beträchtlichen Teil von Staatsaufträgen profitieren.
Dank der zahlreichen von der Regierung geförderten Baustellen und durch diverse Bevorzugungen entwickelte sich ein Netzwerk schwarzer Unternehmen. Über Ausschreibungsverfahren betreibt der ANC Klientelismus und fördert damit auch die Korruption, die in einer ironischen Volte alle Rassenschranken überwindet. Die sozialen Gegensätze liegen nicht mehr nur zwischen Schwarzen und Weißen. Der gesellschaftliche Graben geht auch mitten durch die Opfergruppen der Apartheid. Heute steht die Klassenzugehörigkeit über den alten Rassenschranken.
Der ANC will um jeden Preis sein moralisches Monopol, das ihm lange Zeit die Herrschaft gesichert hat, behalten. Anstatt die Armut entschlossen zu bekämpfen und die Massenarbeitslosigkeit kurzfristig einzudämmen, weitet die Partei, die seit 1994 ununterbrochen an der Macht ist, die Hilfsprogramme für die Schwächsten weiter aus. Außerdem versucht sie die neue schwarze Mittelschicht an sich zu binden.
Das anhaltende Elend, wachsende Ungleichheit und die immer noch bestehende Rassenfrage bedrohen allerdings ihre Herrschaft. Damit sich eine mögliche Opposition nicht über diese Themen profilieren kann, besetzt sie die Führungsspitze vorauseilend selbst und funktionalisiert das Elend, um die Basis des ANC für sich zu begeistern, Kritik zu neutralisieren und sich jeglicher Rechenschaftspflicht zu entziehen. Die Macht tendiert also dazu, sich ihre eigene Opposition in sich selbst zu schaffen. Dank dieser Strategie kann die Partei die beiden wichtigsten Funktionen des Staats zugleich wahrnehmen: Die Leitungsfunktion (aber ohne Verantwortlichkeit) und die Verteilung der Staatseinnahmen.
Die Tradition des sogenannten Lumpenradikalismus, die während der Jahre des Anti-Apartheid-Kampfs einen hohen Gebrauchswert hatte, lebt mit Zumas Aufstieg und im jüngsten Wahlkampf erneut auf. Das trifft ebenso für die Rhetorik revolutionärer Gewalt zu, die sich so gut auf Verräter und andere Klassenfeinde anwenden lässt. Diese Tradition wurde von der größten Gewerkschaft des Landes, der Congress of South African Trade Unions (Cosatu), dem Jugendverband des ANC und der Kommunistischen Partei genüsslich aufgegriffen. Zum Angriffsziel wurden nicht nur die oppositionellen Parteien, sondern auch staatliche Institutionen, zum Beispiel der Justizapparat.
Betroffen sind außerdem verschiedene Vereine, die Presse und Südafrikaner, die zwar keiner Fraktion angehören, die es aber wagen, Zumas moralische Qualifikation infrage zu stellen, wie Erzbischof Desmond Tutu, der Kanzler der Universität von Südafrika, Barney Pityana oder der Karikaturist Jonathan Shapiro.
Die letzten Wahlen weisen drei grundsätzliche Trends auf, die Südafrikas Zukunft maßgeblich beeinflussen könnten: Erstens wenden sich die fortschrittlichen Gruppen innerhalb der weißen Bevölkerung, die seit 1994 die Rassenvorurteile überwunden und mit der schwarzen Mehrheit gestimmt hatten, vom ANC ab. Zweitens verlieren die kleinen Regionalparteien an ihren Rändern Anhänger, und es bildet sich eine Wählerschaft heraus, die sich um zwei deutlich voneinander getrennte Blöcke gruppiert: auf der einen Seite eine schwarze Mehrheit, deren Basis vor allem aus der Masse der Armen besteht, und auf der anderen eine Koalition aus relativ wohlhabenden weißen, gemischten und indischen Minderheiten.
Drittens teilt sich das Land allmählich auf. Eine neue Phase der Migration hat eingesetzt – sowohl innerhalb des Landes als auch zwischen dem In- und Ausland. Es lässt sich eine räumliche Neuaufteilung der weißen Bevölkerung beobachten und die Entwicklung eines Ungleichgewichts zwischen den Küsten (das „neue Land“ der Weißen) und dem Landesinneren (dem „Land der Schwarzen“). Der Umlagerung der Städte durch eine wachsende Zahl von armen Schwarzen (unter ihnen Einwanderer aus Nachbarstaaten) stehen zwei Formen weißer Emigration gegenüber: der Rückzug an die Küsten und die Auswanderung nach Australien, Neuseeland, Irland oder Kanada.
Eine kleine weiße Kolonie an der Küste
Der Zuzug von Weißen in der Provinz Western Cape und ihre politische Allianz mit den Mulatten hat hier bei den letzten Wahlen zum Sieg der Democratic Alliance (DA) geführt, die ein Sammelbecken sowohl für alte rassistische Parteien als auch für liberale Weiße darstellt. Damit ist die Provinz Western Cape mit ihrer Hauptstadt Kapstadt der einzige Landesteil, wo der ANC seine Vormachtstellung verloren hat. Anstatt jedoch die Provinz als Experimentierfeld für eine postrassistische Demokratie und als Prüfstand für einen möglichen Wechsel zu nutzen, deutet alles darauf hin, dass die DA und ihre Vorsitzende Helen Zille das Western Cape zur letzten weißen Kolonie auf dem Kontinent machen wollen. Selbstverständlich sollen die Schwarzen nicht ihrer staatsbürgerlichen Rechte beraubt werden. Unter dem Deckmantel des Liberalismus und der Verteidigung der Vernunft aus technokratischer Sicht wird vielmehr versucht, die Reform des Kolonialismus durchzuführen, die einst das seinen Vorurteilen verhaftete Apartheidregime nicht hatte vollenden können.
Präsident Zuma erbt ein instabiles Land. Auch das internationale Umfeld ermöglicht jetzt keinen grundlegenden wirtschaftlichen Richtungswechsel, wie er dringend nötig wäre, um Armut und Ungleichheit zu bekämpfen. Die größte Herausforderung wäre die Qualifizierung der vielen nicht vermittelbaren Arbeitslosen, die längst aufgegeben haben.
Stärker als alles andere bedroht die Zunahme der Kriminalität die verfassungsmäßige politische Ordnung, begleitet von grenzenloser Korruption – man kann von einer schleichenden Kriminalisierung der gesellschaftlichen Institutionen sprechen. Dass der demokratische Wandel im Wesentlichen abgeblockt wurde, verstärkt diese Gefahr zusätzlich. Seit 1994 hat das politische System keine ernsthaften Versuche unternommen, die südafrikanische Gesellschaft von ihrem internen Rassismus zu befreien.7
Derzeit ist keine Veränderung in Sicht. Obgleich der ANC von internen Auseinandersetzungen zerrissen wurde, bewahrt er de facto seine absolute Vormachtstellung. Die Interessen und Ziele der neuen herrschenden Klasse und der schwarzen Mittelschicht unterscheiden sich immer stärker von denen der unteren Klassen – eine ideale Brutstätte für demagogische Kräfte, die mit dem Bild des „starken Mannes“ hausieren gehen.
Die Vorherrschaft des ANC im politischen und institutionellen Leben und die Durchdringung von Partei und Staat sind weit davon entfernt, für stabile Verhältnisse zu sorgen; im Gegenteil, sie stellen eine Bedrohung für die Demokratie und die Zukunft des Rechtsstaats dar. Ein besseres Gleichgewicht zwischen der Partei an der Macht und den Kräften der Opposition wäre daher unbedingt wünschenswert. Doch um ein solches überhaupt herstellen zu können, muss die Opposition ihre Spaltung überwinden. Dann stünde der Weg offen für die Gründung einer neuen Partei, die den Wechsel dadurch beschleunigen könnte, dass sie den Charakter eines multiethnischen Bündnisses hätte. Doch da Rassenethos das politische Leben des Landes parteiübergreifend prägt, ist eine solche Entwicklung ohne tiefgehende kulturelle Veränderungen kaum vorstellbar.
Außerdem stünde eine Reform des Wahlgesetzes an, um eine Direktwahl des Staatschefs durch das Volk und die Wahl der Abgeordneten nach Wahlkreisen einzuführen, denen die Abgeordneten rechenschaftspflichtig wären. Solange diese Veränderungen ausbleiben, ist zu befürchten, dass Südafrika keinerlei Fortschritte in Richtung seines Ideals einer postrassistischen Demokratie machen wird.
Achille Mbembe ist Professor für Geschichte und Politik an der Witwatersrand-Universität in Johannesburg, Autor unter anderem von „Le Sujet de race. Contribution à la critique de la raison nègre“, erscheint demnächst bei den Editions Fayard (Paris), 2009.