Aufstand der Prekarisierten
von Sven Hansen
Jakarta, 28. August. Der Motorradtaxifahrer Affan Kurniawan hatte gerade Essen ausgeliefert und wollte zurück zu seiner Maschine gehen, da erfasste ihn ein gepanzertes Polizeifahrzeug. Der 21-Jährige hatte das letzte Stück zu Fuß zurücklegen müssen, weil Tausende vor dem nahegelegenen Parlament protestierten und die Straße blockierten.
Am Vormittag hatten Gewerkschafter:innen für höhere Mindestlöhne und ein Ende des Outsourcings demonstriert. Am Nachmittag forderten Studierende die Auflösung des Parlaments, weil sich die Abgeordneten zum allgemeinen Ärger ihren monatlichen Wohnzuschuss auf fast das Zehnfache des Mindestlohns erhöht und üppige Reisespesen genehmigt hatten.
Als am Abend die Polizei die Protestierenden mit Wasserwerfern und Tränengas vom Parlament wegtrieb und die paramilitärische Einheit Brimob ihnen mit Panzerfahrzeugen hinterherjagte, wollte Affan in seiner grünen Dienstjacke gerade die Straße überqueren. Ein Wagen erfasste ihn in voller Fahrt, der Polizist am Steuer hielt kurz an, doch statt dem unter dem Fahrzeug eingeklemmten Affan zu helfen, gab er Gas und überrollte ihn. Als Affan kurz darauf starb, kursierte auf Tiktok schon ein Video des tödlichen Geschehens.
In der Nacht und an den folgenden Tagen weiteten sich die Proteste auf mehr als 100 Städte im ganzen Land aus. In knapp der Hälfte kam es zu Gewalt. Regierungsgebäude und Polizeistationen wurden angezündet, die Privathäuser einiger besonders verhasster Abgeordneter – auch das von Finanzministerin Sri Mulyani Indrawati – wurden geplündert. Die Bilanz: 10 Tote, 3200 Festnahmen und Schäden allein an Jakartas öffentlicher Infrastruktur von umgerechnet 53 Millionen US-Dollar. Es waren die schwersten Unruhen seit dem Sturz von Diktator Suharto 1998.
Schon im Februar hatte es unter dem Hashtag #indonesiagelap (dunkles Indonesien) Proteste gegen die steigende Arbeitslosigkeit, Kürzungen bei Bildung und Gesundheit und die Rückkehr von Militärangehörigen in zivile Bereiche der Regierung gegeben.
Dabei hatte der seit Oktober 2024 regierende Präsident Prabowo Subianto ein „goldenes Indonesien“ (Indonesia emas) versprochen: 8 Prozent Wirtschaftswachstum (statt bisher 5) und kostenloses Schulessen für alle Kinder. Der Ex-General hatte nur nie erklären können, wie er das Gratisessen finanzieren wollte. Um nach dem Wahlsieg das Programm zu retten, wurde es verkleinert und wurden andere Etats zusammengestrichen, außerdem Steuern und Gebühren erhöht.
Als sich im August dann die Volksvertreter aus der Staatskasse bedienten und einige ihren Reichtum schamlos zur Schau stellten, während sie den Bürger:innen erklärten, diese müssten den Gürtel enger schnallen, flammte der Protest wieder auf. Der Tod des Taxifahrers Affan, der die Berufsschule abgebrochen hatte, um als Scheinselbstständiger den Eltern zu helfen, wurde zum Symbol für Ungerechtigkeit und Polizeigewalt und so zum Fanal des Aufruhrs.
Ojeks, wie die Motorradtaxis samt Fahrer genannt werden, die an Kreuzungen, vor Märkten, Bahnhöfen und Busstationen auf Kundschaft warten, prägen in Indonesien das Stadtbild. 6 Millionen Fahrer arbeiten inzwischen für die beiden Onlinevermittler, die den Markt beherrschen: Indonesiens Gojek und Grab aus Singapur, das in acht südostasiatischen Ländern operiert. Mangels anderer Jobs wächst die Zahl der Fahrer seit Jahren stetig; für den Einzelnen hat das sinkenden Lohn und längere Arbeitszeiten zur Folge.
Die prekären Jobs in der Gig Economy wurden zum Symbol der sich gegen den Abstieg stemmenden unteren Mittelschicht. Laut Regierung schrumpfte Indonesiens Mittelschicht, deren monatliches Pro-Kopf-Einkommen zwischen 122 und 604 US-Dollar liegt, in den Jahren von 2018 bis 2024 von 60 auf 47,9 Millionen Menschen.1
Präsident Prabowo, dessen Koalition mit 470 von 580 Parlamentssitzen über eine klare Mehrheit verfügt, nahm die Proteste erst nach Affans Tod wirklich ernst. Einen Tag später besuchte er Affans Eltern und Geschwister in ihrem ärmlichen Zuhause, drückte sein Beileid aus und schenkte der trauernden Familie ein Haus am Stadtrand.
Prabowo war in seiner Zeit als General für Massaker im von Indonesien annektierten Osttimor verantwortlich. 1998 versuchte er, die taumelnde Suharto-Diktatur noch durch Entführungen, Gefangennahmen und Folter von Studentenführern zu retten. Später belegten ihn die USA mit einem Einreiseverbot. In Indonesien wurde er indes nie angeklagt. Stattdessen wurde er 2019 Verteidigungsminister, 2024 gewann er die Präsidentschaftswahlen.
Mit dem Besuch bei Affans Familie konnte er die Proteste nicht stoppen, deshalb musste er eine anstehende Chinareise absagen. Gegenüber den Chefs fast aller im Parlament vertretenen Parteien erklärte er, dass der Wohngeldzuschuss für Abgeordnete und andere Privilegien zurückgenommen würden. Und er versprach, die Todesumstände Affans „schnell und transparent“ untersuchen zu lassen.
Gleichzeitig rückte er die Randalierer in die Nähe von „Terroristen und Landesverrätern“ und befahl dem Militär, gegen „anarchistische Mobs“ vorzugehen. Soziale Netzwerke wurden unter Druck gesetzt, keine Livestreams mehr von Protesten zu zeigen. Die Einschüchterungen wirkten: Studentenorganisationen sagten eine für den 1. September geplante Großdemonstration aus „Angst um die Sicherheit“ ab, andere Proteste blieben bescheiden. Einige prominente NGO-Führer wurden unter dem Vorwurf des Aufruhrs festgenommen.
Ein informelles Bündnis progressiver Organisationen und sozialer Bewegungen forderte von der Regierung konkrete Reformen, genannt „17+8“: 17 kurz- und 8 langfristige Maßnahmen. Zu Ersteren gehören etwa die sofortige Freilassung aller inhaftierten Demonstranten, eine Untersuchung von Affans Tod, die sofortige Rückkehr der Armee in die Kasernen und volle Transparenz der Zahlungen an Abgeordnete. Zu den langfristigen Forderungen zählen Reformen der Polizei, der Parteien und des Wahlsystems sowie der Rückzug des Militärs aus zivilen Bereichen.
Am Trauerzug für Affan hatten sich noch tausende Ojekfahrer beteiligt, doch zu einer Demonstration des Motorradtaxifahrerverbands Garda Indonesia Mitte September sollen nur 100 statt der erwarteten 5000 Teilnehmer gekommen sein. Der Verbandsvorsitzende hatte den Protest zuvor großspurig als „Ojol-Revolution“ angekündigt. (Ojol steht für Ojek online). Es regnete zwar stark, aber daran lag es nicht nur. Prabowo hatte die Initiative zurückgewonnen.
Der Präsident bildete die Regierung um und tauschte fünf Minister:innen aus, darunter Finanzministerin Sri Mulyani Indrawati, eine Ex-Mitarbeiterin von Weltbank und IWF. Auf die Entlassung der angesehenen Technokratin reagierte die Börse mit Kursverlusten. Die Entlassenen waren allesamt bereits unter Prabowos Vorgänger Joko Widodo ins Amt gekommen. Der hatte Prabowo unter der Bedingung zum Wahlsieg verholfen, dass sein Sohn zum Vizepräsidenten gemacht wird. Somit waren die Entlassenen nicht einfach Bauernopfer; Prabowo demonstrierte auch seinen Willen, zu seinem Vorgänger auf Distanz zu gehen.
Am 15. September startete die Regierung ein Konjunkturprogramm mit einem Volumen von knapp 1 Milliarde US-Dollar. Anders als frühere Konjunkturpakete zielt es auch auf Bereiche, aus denen der Protest kam. Es enthält Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Stipendien für Studierende und subventionierte Versicherungen für Ojek-, Taxi- und Lkw-Fahrer, dazu Hilfen für Bauern und Fischer sowie für die Ärmsten. „Ich werte das als Geste des guten Willens“, sagt der Ökonom Deni Friawan vom Thinktank CSIS in Jakarta. „Die Regierung räumt also ein, dass die Wirtschaft lahmt und sie etwas tun muss.“2
Der neue Finanzminister Purbaya Yudhi Sardewa sieht im Wirtschaftswachstum den Schlüssel zum sozialen Frieden. Bei 6 Prozent „werden die Protestierenden automatisch verschwinden“, hofft er. Kritiker fürchten, dass unter Purbaya die Staatsverschuldung und das Haushaltsdefizit wachsen.
Auch Andreas Harsono von Human Rights Watch in Jakarta hält die wirtschaftliche Lage für entscheidend: „Verschärft sich die Krise, werden die Proteste wieder größer.“ Doch sei neben den geforderten strukturellen Reformen auch eine Landreform nötig. „Heute kontrollieren 60 Familien die Agrarflächen des Landes“, sagt er. Und zur Stimmung nach den Unruhen: „Die Bevölkerung wartet jetzt erst mal ab.“
Amnesty International Indonesien kritisiert, dass der von Prabowo versprochenen Kommission zur Untersuchung von Affans Tod keine regierungsunabhängigen Personen angehören. Die sieben Polizisten, die in dem Fahrzeug saßen, das ihn tötete, wurden zunächst festgenommen. Das Verhalten des Fahrers verurteilte eine Polizeikommission als „unangemessen“, er wurde aus dem Polizeidienst entlassen.
Von einer Reform der Polizei jedoch will Prabowo so wenig wissen wie von einer Rückkehr des Militärs zu seinen eigentlichen Aufgaben. Vielmehr warb die Regierung am 24. September in der größten Zeitung Kompas für den Einsatz des Militärs bei der Verteilung der versprochenen Schulessen. Zur Einschüchterung der Zivilgesellschaft bleiben deren nach den Unruhen festgenommene Vertreter weiter in Haft. 16 von ihnen sind in den Hungerstreik getreten.3⇥ Sven Hansen
Sven Hansen ist Asien-Redakteur der taz.
© LMd, Berlin
