Weiße Elefanten in der Grauzone
Chinas gewissenlose Geschäfte in Afrika von Jean-Christophe Servant
Mit einer ungewöhnlichen Agenda trafen Delegierte aus China Anfang Dezember 2004 zu einer Unterredung mit dem angolanischen Staatspräsidenten José Eduardo Dos Santos in der Hauptstadt Luanda ein. Einige Tage zuvor hatte die britische Organisation Global Witness Informationen veröffentlicht, wonach ein Kredit von 2 Milliarden Dollar der chinesischen Eximbank an das notorisch korrupte Angola möglicherweise in unvorgesehene Kanäle fließen könnte. Offiziell sind die Gelder für den Wiederaufbau der durch 30 Jahre Bürgerkrieg zerstörten Infrastruktur des Landes bestimmt, für Stromnetz, Eisenbahnen und Verwaltungsgebäude. Als Gegenleistung soll China 10 000 Barrel Öl pro Tag erhalten.
Ein Teil des Geldes wurde inzwischen tatsächlich zur Finanzierung der Regierungspropaganda für die Parlamentswahlen im kommenden Jahr verwendet. Antonio Pereira Mendes de Campos Van-Dunem, ein unter ausländischen Geschäftsleuten wohl bekannter Mittelsmann, musste deshalb am 9. Dezember 2004 auf chinesischen Druck hin seinen Posten als Sekretär des angolanischen Ministerrats zur Verfügung stellen.
Für eine sehr kurze Zeit wich Peking damit vom Grundprinzip seines langen handelspolitischen Marschs nach Afrika ab: dem Prinzip, sich nicht in die inneren Angelegenheiten seiner Vertragspartner einzumischen. Diese Prise Moral dürfte jedoch den erfolgreichen Gang der chinesisch-afrikanischen Geschäfte nicht beeinträchtigen.
Kurz nach der Unabhängigkeit Angolas 1975 hatte Peking mit dem Land im südlichen Afrika gebrochen, weil es sich zu sehr an die Sowjetunion anlehnte. Dreißig Jahre später hat China diesen Irrtum weitgehend korrigiert. Die ehemalige Kolonie Portugals exportiert inzwischen ein Viertel ihrer Erdölproduktion nach China und ist der zweitwichtigste afrikanische Handelspartner Pekings. Luanda plant sogar Direktflüge nach Peking und will dem Vernehmen nach in der Hauptstadt den Bau eines chinesischen Viertels für Führungskräfte aus Asien fördern.
Kurzfristig könnte sich der ins Gerede gekommene Kredit mit einem Zinssatz von 1,5 Prozent und einer Laufzeit von 17 Jahren für Peking durchaus als Verlustgeschäft erweisen, doch langfristig sichert er chinesischen Unternehmen den Löwenanteil am profitträchtigen Wiederaufbaugeschäft. In der Bevölkerung sorgt dies für Beunruhigung. „Der Vertrag sieht vor, dass 30 Prozent der Kreditsumme für Aufträge an örtliche Unternehmen verwendet werden müssen“, erklärt der unabhängige Ökonom José Cerqueira. „Aber das bedeutet, dass 70 Prozent davon an andere gehen. Und dabei ist der Wiederaufbau einer der wenigen Sektoren, in dem Angolaner noch Arbeit finden können.“1
Die Zeiten ändern sich, in Peking hat die ideologische Rhetorik zugunsten einer pragmatischeren Sichtweise abgedankt. Im Übrigen ist für Außenhandel und Wirtschaftskooperation dasselbe Ministerium zuständig. Bis Mitte der Siebzigerjahre ging es in erster Linie um die Stärkung der Solidarität zwischen zwei Kontinenten, die zu derselben Kategorie gehörten: zu den unterentwickelten Ländern. Die chinesische Präsenz in Afrika beschränkte sich auf Techniker, die dem kurz zuvor von kolonialer Vormundschaft befreiten Bruderland mit Rat und Tat zur Seite stehen und einen Beitrag zum Aufstieg leisten sollten. 15 000 Ärzte und über 10 000 Agraringenieure wurden damals in diesen Teil der Dritten Welt gesandt, der zum Nebenschauplatz des Kalten Kriegs geworden war.
Als antiimperialistisches Gegengewicht zum Westen suchte China in Gebieten Fuß zu fassen, die die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion übersehen hatten. Die ehrgeizigsten Bauvorhaben – etwa die Tanzam-Eisenbahn von Tansania nach Sambia – sowie militärische Kooperationsabkommen blieben den Verbündeten in Ostafrika – Äthiopien, Uganda, Tansania, Sambia – sowie den wichtigsten Blockfreien – etwa Ägypten – vorbehalten. Zwischen 1955 und 1977 verkaufte China Militärgerät im Wert von 142 Millionen Dollar nach Afrika.
1977 erreichte der Außenhandel zwischen dem Reich der Mitte und dem Schwarzen Kontinent den Rekordwert von 817 Millionen Dollar. In den Achtzigerjahren, als sich der Norden und die UdSSR von Afrika abwandten und die westliche Entwicklungshilfe um die Hälfte sank, erhielt Peking seine Beziehungen aufrecht. Nur der Export revolutionärer Rezepte wurde eingestellt, das Hauptgewicht auf Außenhandel und Auslandsinvestitionen gelegt. Als der Norden infolge der veränderten geopolitischen Lage nach dem Ende des Kalten Kriegs und der ungewissen Entwicklung im Nahen Osten erneut den Weg nach Afrika fand, um seine Bezugsquellen für Erdöl zu diversifizieren, war China bereits zur „Werkbank der Welt“ geworden und schielte begehrlich auf den Rohstoffreichtum des Kontinents.
Als weltweit zweitgrößter Rohölverbraucher bezieht China mehr als ein Viertel seiner Öleinfuhren aus dem Golf von Guinea und dem sudanesischen Hinterland. Der Energiehunger eines Landes, das 2020 schätzungsweise 60 Prozent seines Energieverbrauchs durch Importe wird bestreiten müssen, kennt keine Grenzen mehr. Nicht einmal Staaten, die wie der Tschad diplomatische Beziehungen zu Taiwan unterhalten, sind ausgenommen.2 Zwar tätigt China mit Afrika noch immer nur 2 Prozent seines Außenhandels, doch die „Politik der Öffnung“ zeitigte Wirkung: Im Laufe der 1990er-Jahre wuchs der beiderseitige Handelsaustausch um 700 Prozent.3
In der Folge der rund 40 Handelsabkommen, die seit dem ersten chinesisch-afrikanischen Forum im Jahr 2000 in Peking4 unterzeichnet wurden, verdoppelte sich das Handelsvolumen bis Ende 2004 noch einmal auf jetzt über 20 Milliarden Dollar. Ende dieses Jahres dürfte China nach den Vereinigten Staaten und Frankreich, aber noch vor Großbritannien der drittwichtigste Handelspartner Afrikas sein. Ein Meister im Schnüren gemeinsamer Projekte mit der Weltbank, soll China sogar an einem „Globalisierungsparadigma arbeiten, das Afrika zugute kommt“5 .
Die 674 chinesischen Staatsunternehmen, die auf dem Schwarzen Erdteil präsent sind, investieren sowohl in profitträchtige Sektoren – Bergbau, Fischerei, Edelhölzer, Telefonwesen – als auch in solche, aus denen sich westliche Unternehmen mangels Gewinnaussichten zurückgezogen haben. So wurden etwa die Ausbeutung der sambischen Kupferminen von Chambezi und die Erdölprospektion in Gabun wieder aufgenommen, die nach allgemeiner Ansicht kaum noch Erfolg versprechen. Von den insgesamt 15 Milliarden Dollar an Auslandsdirektinvestitionen, die voriges Jahr nach Afrika flossen, stammten 900 Millionen Dollar aus China.
Tausende von Projekten befinden sich in Arbeit, davon 500 unter Leitung des Tiefbauunternehmens „China Road and Bridge Corporation“. Peking hat sich des äthiopischen Telekommunikationsmarkts bemächtigt, einige Geschäftsbereiche des kongolesischen Bergbauunternehmens Gécamine übernommen, die Straße zwischen den kenianischen Städten Mombasa und Nairobi ausgebaut und den ersten nigerianischen Satelliten in die Erdumlaufbahn geschossen. Acht afrikanische Länder wurden von Staats wegen als touristisches Reiseziel für chinesische Bürger eingestuft.
Diese Wirtschafts- und Handelsoffensive ist von intensiven diplomatischen Aktivitäten begleitet. Staatspräsident Hu Jintao, der sein Amt im März 2003 antrat, stattete Gabun bereits einen Staatsbesuch ab. Unter der Ägide der chinesischen Ministerien für Handel und Auswärtiges, die jeweils eigene Afrikaabteilungen unterhalten, fanden bislang rund einhundert offizielle afrikanisch-chinesische Zusammenkünfte statt.
In vielen Ländern Afrikas, die von Krisen geschüttelt werden oder mit der westlichen Diplomatie Probleme haben, erntet China die Früchte seiner Nichteinmischungspolitik. Ein Paradebeispiel für den moralfernen Pragmatismus der chinesischen Diplomatie sind die Beziehungen zum Sudan, der sich aufgrund der dramatischen Lage in Darfur heftige Kritik seitens der Vereinten Nationen gefallen lassen muss. Wie die stellvertretende Leiterin der Abteilung Internationale Beziehungen am Pekinger Institut für westasiatische und afrikanische Studien, He Weping, gegenüber dem Autor erklärte, ist der „Schutz der individuellen Freiheitsrechte“ für China kein Grund, sich bei der „Ausübung der nationalen Souveränität“ Beschränkungen aufzuerlegen. Zweifellos habe diese Sichtweise maßgeblich zu den Erfolgen Pekings in Afrika beigetragen.
Zehn Jahre nach Beginn der Erdölförderung im südsudanesischen Muglad importiert China 50 Prozent der örtlichen Fördermenge. Dreizehn der fünfzehn ausländischen Ölgesellschaften, die den sudanesischen Markt beherrschen, stammen aus China, darunter die China National Oil Company und die Zongyan Petroleum Corporation. Mit aller Deutlichkeit trat der realpolitische Zynismus Pekings zutage, als der UN-Sicherheitsrat im September 2004 über die Resolution 1564 abstimmte, die ein Waffenembargo für den Sudan wegen der damaligen Massaker in Darfur zum Gegenstand hatte. Der chinesische UN-Botschafter Wang Guangya drohte mit einem Veto, bevor er sich schließlich der Stimme enthielt. Dabei war der von den Vereinigten Staaten eingebrachte Entschließungsvorschlag bereits einigermaßen entschärft worden. Ermessen lässt sich an diesem Vorfall, wie stabil die Beziehungen zwischen Peking und Khartum sind.
Eine Konkurrenz für den IWF
Viele afrikanische Autokraten rühmen den Geist „gegenseitiger Achtung“ und den „Respekt für Unterschiedlichkeiten“ der Kultur, die nach einem Wort des gabunischen Staatspräsidenten und langjährigen Chinafreunds Omar Bongo Ondimba6 die Handelsbeziehungen und die Zusammenarbeit mit China prägen. Die transnationalen Unternehmen, die auf dem „nützlichen“ Kontinent seit langen Jahren zu Hause sind, verfolgen die neue chinesische „Safari“ im afrikanischen „Eldorado“7 allerdings mit Sorge. Auch die offiziell auf Good Governance bedachte US-amerikanische Diplomatie reagiert irritiert auf die chinesischen Wirtschaftspraktiken. Gal Luft, Experte für Energiesicherheit und Exekutivdirektor des neokonservativen Institute for the Analysis of Global Security in Washington, meint: „Die Chinesen neigen dazu, ihre Geschäfte auf eine Weise zu führen, die bei Amerikanern und Europäern langsam auf Ablehnung stößt: mit Schmiergeldern und anderen unschönen Transaktionen. Deshalb arbeiten manche afrikanische Länder lieber mit chinesischen als mit westlichen Unternehmen zusammen, deren Handlungsspielraum im Zuge von Kampagnen für mehr Finanztransparenz zunehmend enger wird.“8
„Diese andere Weise, Geschäfte zu machen“ – wie Ruandas Finanzminister Donald Kaberuka es formulierte – beunruhigt vor allem Nichtregierungsorganisationen, die bereits seit langem den Zynismus westlicher Geschäftspraktiken in Afrika anprangern. Zwar seien die Auflagen der internationalen Finanzorganisationen nach wie vor zu kritisieren, weil sie die Empfängerländer diskussionslos dem Diktat der Geldgeber unterwerfen. Die chinesische Wirtschaftskooperation jedoch, die an keinerlei Konditionen geknüpfte Kredite vergibt und „schlüsselfertige“ Lösungen favorisiert, lasse selbst ein Mindestmaß an finanzieller Transparenz vermissen und führe vielfach zu „weißen Elefanten“, den aus den Sechzigerjahren bekannten, mit dem Geld westlicher Geber finanzierten Investitionsruinen.
Nach Meinung des scheidenden Leiters des Care-Programms für Angola, Douglas Steinberg, „lassen die chinesischen Kreditkonditionen Angola einen weitaus größeren Handlungsspielraum als andere Kreditvereinbarungen, zumal die des Internationalen Währungsfonds. Faktisch enthebt dies die Regierungsbehörden der Verpflichtung zur Transparenz.“9 Umweltschutzorganisationen wiederum beobachten aufmerksam die Handelsoffensive der weltweiten Nummer eins in Sachen Umweltverschmutzung, die auch das Kioto-Protokoll nicht unterzeichnet hat: 60 Prozent der afrikanischen Tropenholzexporte gehen nach Asien und dort zu 96 Prozent nach China.
Anlass zu Besorgnis geben auch die chinesischen Rüstungsexporte. Nachdem China Ende des 20. Jahrhunderts bereits die bewaffnete Auseinandersetzung zwischen Eritrea und Äthiopien für Waffenlieferungen im Wert von einer Milliarde Dollar nutzte, steht das Land nun im Verdacht, Anfang 2000 den Sudan mit Militärtechnologie beliefert zu haben. Darüber hinaus unterstützt China auch Simbabwe, ein ebenfalls vom Westen geächtetes Land, mit Waffenlieferungen.10 Vor allem in den Ländern der Entwicklungsgemeinschaft Südliches Afrika (SADC)11 ist eine beeindruckende Konzentration von chinesischen Militärattachés festzustellen. Auch hier „sind finanzielle Erwägungen offenbar wichtiger als ideologische und geopolitische Ambitionen, die zu Zeiten des Kalten Kriegs überwogen“12 .
Eine neokoloniale Süd-Süd-Kooperation
Bei alldem sei die Frage erlaubt, ob das chinesische Win-win-Modell, bei dem nach Ansicht Pekings von vornherein keiner der Partner verlieren kann, im Endeffekt nicht nur eine weitere Spielart des Neokolonialismus ist, diesmal getarnt als Süd-Süd-Kooperation. Afrikanische Beobachter fragen sich denn auch, wo die Grenzen der chinesischen Handelspolitik liegen und ob die Textil- und Stahlimporte aus Asien das afrikanische Wirtschaftsgefüge nicht durch direkte Konkurrenz beeinträchtigen. Südafrika, das seine Beziehungen zu Taiwan 1997 abbrach und seither zu Chinas wichtigstem Partner aufrückte, sieht sich gleichzeitig „mit einer einladenden Kooperationsperspektive und einer schrecklichen Bedrohung“ konfrontiert, wie der Vizepräsident des Institute of International Affairs von der Universität Witwatersrand in Johannesburg, Moeletsi Mbeki, meint. „Im Austausch gegen die Rohstoffe, die wir ihnen verkaufen, nehmen wir ihre Fertigwaren ab. Und das vorhersehbare Resultat kann nur eins sein: eine negative Handelsbilanz. Wiederholt sich damit nicht eine alte Geschichte?“13
Tatsächlich ist das Handelsbilanzdefizit Südafrikas gegenüber China von 24 Millionen Dollar 1992 auf nunmehr über 400 Millionen Dollar angewachsen. Im September 2004 drohte eine der größten Organisationen im mächtigen Gewerkschaftsverband Cosatu daher, Verkäufer von chinesischen Waren zu boykottieren, weil sie angeblich zur Zunahme der Arbeitslosigkeit beitragen. Dieselbe Ratlosigkeit herrscht auf der Avenue Charles de Gaulle in Dakar, wo chinesische Billigwaren von Schuhen bis hin zu Arzneimitteln die Bürgersteige und Auslagen überschwemmen. Zugleich sind die Textilwerkstätten von Lesotho mangels Ersatz für das im Januar 2005 ausgelaufene Multifaserabkommen von der Schließung bedroht.14
Deswegen geizt der chinesische Partner nicht mit Versprechungen und Geschenken, appelliert an den Geist von Bandung15 und annullierte seit 2000 bilaterale Schulden in Höhe von 10 Milliarden Dollar. Gefördert durch den Pekinger „Fonds zur Entwicklung der Humanressourcen Afrikas“ absolvieren derzeit 10 000 Afrikaner eine Ausbildung in China.16 Von Liberia bis zur Demokratischen Republik Kongo engagiert sich China bei friedenserhaltenden Maßnahmen und entsandte voriges Jahr über 1 500 Blauhelme auf den Kontinent. Offiziell unterstützt Peking alle drei afrikanischen Länder, die sich um einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat bewerben: Südafrika, Ägypten und – in erster Linie – Nigeria.
Mit der neuen strategischen Partnerschaft zwischen Asien und Afrika,17 die den privaten Sektor betrifft und vor allem Peking zugute kommen wird, kündigt sich in den chinesisch-afrikanischen Handelsbeziehungen für 2006 ein weiterer großer Sprung nach vorn an. Überdies versprach Staatspräsident Hu Jintao während seiner Gabunreise „vermehrte wirtschaftliche Zusammenarbeit in den Bereichen Infrastruktur, Landwirtschaft und Entwicklung der Humanressourcen“. Ein frommer Wunsch?
Eines ist jedenfalls sicher: China „verhält sich inzwischen wie jede andere Macht, die auf ihre wohlverstandenen Interessen bedacht ist. Das Land konzentriert seine Kooperationsangebote auf Länder mit hohem Potenzial, sei es Rohstoffreichtum, starke Kaufkraft oder diplomatischer Einfluss.“18