Sahel – Aufstand der Autonomisten
In der Sahelzone reißt die Serie der Staatsstreiche nicht ab. Die Juntas geben sich als Vorkämpfer einer neuen Souveränität. Teile der Bevölkerung unterstützen sie darin. Für sie symbolisiert vor allem die ehemalige Kolonialmacht Frankreich eine von oben auferlegte und ineffektive internationale Ordnung.
von Anne-Cécile Robert
Der Rückgriff auf medizinische Begriffe zeugt von Angst und einer gewissen Ratlosigkeit. Eine „Epidemie“ mit hohem „Ansteckungsrisiko“ – so lautet die Diagnose, die uns verzweifelte Kommentatoren über die Serie von Staatsstreichen auftischen, die seit 2020 in sechs Ländern Afrikas stattgefunden haben: je zwei in Mali und Burkina Faso, einer im Tschad, in Guinea, Niger und zuletzt Gabun.
Wie ist eine solche Serie zu erklären? In Mali, Burkina Faso und im Tschad waren es die Ausbreitung des Terrorismus, aber auch politische Spannungen, die das Eingreifen der Armee ausgelöst haben. In Niger dagegen war die Zahl der dschihadistischen Angriffe in den letzten Monaten deutlich zurückgegangen. Und in Guinea gab es gar keine direkte islamistische Bedrohung. Hier setzten die aufständischen Militärs im September 2021 den Präsidenten Alpha Condé deshalb ab, weil der sich verfassungswidrig eine dritte Amtszeit sichern wollte. In Gabun, das weiter südlich an der Atlantikküste liegt, ist die Ausgangslage nochmal anders.1
Trotz der Unterschiede bezeichnete der Konfliktforscher Yvan Guichoua diese Staatsstreiche nach dem Putsch in Niger als populistisch.2 Der kamerunische Politologe Achille Mbembe wiederum qualifiziert die Putschisten als „Neo-Souveränisten“.3 Tatsächlich verurteilen sie jegliche ausländische Einmischung als illegitim und obendrein als ineffizient.
„Wir dürfen uns nur auf uns selbst verlassen“, erklärte der Übergangspräsident von Burkina Faso, Hauptmann Ibrahim Traoré, am 21. Oktober 2022. Und am 15. August 2023 verkündete Oberst Sadio Camara, der Verteidigungsminister von Mali, auf einer Konferenz in Moskau: „Unser Volk hat beschlossen, sein Schicksal wieder in die eigenen Hände zu nehmen und seine Autonomie mit zuverlässigeren Partnern zu stützen.“
Antifranzösische Allianz
Die jüngsten Ereignisse vor allem in der Sahelzone lassen sich nicht auf einen einzigen Faktor zurückführen, also etwa allein auf den Einfluss Russlands, oder auf die Krise des französischen Imperialismus, auf die zum Beispiel der Ökonom Ndongo Samba Sylla verweist.
Die Serie von Staatsstreichen markiert vor allem das Ende zweier Entwicklungen. Zum einen das Ende der zehnjährigen Periode, in der die Bewältigung der Sicherheitskrise, unter der die Region zu leiden hatte, unter der Obhut Frankreichs und der UN internationalisiert wurde. Heute „ergreifen die Sahelstaaten selbst die Initiative“, meint Jean-Hervé Jézéquel, führender Regionalexperte der International Crisis Group.
Zum zweiten geht auch eine längere Phase der Demokratisierung zu Ende, die 1991 mit dem Ende des Kalten Krieges begonnen hatte. Von einer „autoritären Gegenbewegung“ spricht der senegalesische Politikwissenschaftler Gilles Yabi. Die breite sich jetzt auch im nichtfrankofonen Afrika aus, wie die blutigen Kämpfe in Äthiopien, die anscheinend endlose Nachwahlkrise in Kenia oder der Bürgerkrieg im Sudan zeigen. Was Westafrika betrifft, so könnte sich ein „Kartell“ von Putschisten, eine „Allianz in Khaki“ herausbilden, befürchtet Bakary Sambe, der das Timbuktu-Institut in Dakar leitet. Damit würde die Region, meint der Direktor dieses „Afrikanischen Zentrums für Friedensstudien“, an einen „Kipppunkt“ gelangen.4
Das gleichzeitige und unheilvolle Ende dieser beiden Entwicklungen hat viele Beobachter überrascht. In Niger hat der Putsch vom 26. Juli zudem eine opportunistische Dimension, die für zusätzliche Verwirrung sorgt. Hier haben die aufständischen Offiziere, die in erster Linie die Interessen ihrer Berufskaste im Auge hatten, sich an einer Entwicklung orientiert, die nicht nur in der Region, sondern überall auf der Welt zu beobachten ist.
Die Destabilisierung der Sahelzone bildet wie unter der Lupe die geopolitischen Umschichtungen ab, die sich auch anderswo vollziehen. Denn auch andere Staaten wie zum Beispiel die Türkei, Saudi-Arabien oder Südafrika wollen eine autonomere Außenpolitik betreiben und gebären sich als
„Neo-Souveränisten“. Die neuen Militärregierungen sind mithin die jüngste Erscheinungsform einer allgemeinen Krise der Demokratien und der weltweit aufkommenden autoritären Tendenzen.
Im Scheitern des internationalen militärischen Engagements in der Sahelzone äußert sich die globale Krise des Multilateralismus. Speziell die Zurückweisung Frankreichs in Afrika und die gleichzeitige stärkere Einflussnahme Chinas, Russlands und der USA – Letztere sind seit dem Putsch sehr aktiv in Niger – stehen exemplarisch für die Neugestaltung der internationalen Beziehungen.
In diesem krisenhaften Umfeld dient das Instrument Putsch sozusagen der Anpassung an die Krise des Staats wie an die Krise der Demokratie. Indem die Armee alle Macht in ihren Händen konzentriert, versucht sie Spannungen und Widersprüche zumindest kurzfristig zu lösen.
In Afrika haben die Militärs seit langem den Anspruch, die Dauerkrisen zu überwinden, die durch die strukturelle Schwäche der Institutionen und des ganzen Staates verschärft werden. In der Sahelzone sind die militärischen Aufstände zugleich eine Antwort darauf, dass die zivilen Machthaber keine Sicherheit gewährleisten können. „Wir haben die Staatsstreiche in Mali, Guinea und Burkina Faso wider Willen unterstützt, weil sie bis zu einem gewissen Grad gerechtfertigt waren“, meint der guineische Schriftsteller Tierno Monénembo, denn die Machthaber hätten schlicht „die Kontrolle verloren“.5
Die Ironie dieser Entwicklung liegt darin, dass die Armeen der Subregion, in deren Reihen ebenfalls Korruption und Geschäftemacherei grassieren, sich weder als effizient noch als sonderlich professionell erwiesen haben, wovon nicht zuletzt die regelmäßigen „Pannen“ im Kampf gegen den Terrorismus zeugen. Und was die „Übergangsphase“ zu einer zivilen Regierung betrifft, von der die Putschisten immer sprechen, so ist deren Dauer in der Regel äußerst ungewiss.
Aber lassen sich Staaten überhaupt demokratisieren, die so stark von anderen Ländern abhängig sind? Fast 55 Prozent des nigrischen Staatshaushalts stammen aus dem Ausland.6 Armut und Ungleichheit tragen zur weiteren Schwächung des Staats bei. Zwar ist Niger zusammen mit Algerien und Nigeria am Bau der Transsahara-Gaspipeline nach Südeuropa beteiligt, von der sich auch das Militär einen Geldsegen verspricht. Gleichwohl belegt das Land im UN-Index der menschlichen Entwicklung den 189. von 191 Plätzen.
Die notorische Wirtschaftskrise hat sich durch die Coronapandemie und die Sanktionen gegen Russland noch weiter verschärft. Und obwohl Niger der drittgrößte Uranproduzent der Welt ist, haben 85 Prozent der Bevölkerung noch immer keinen Zugang zu Elektrizität.
Seitens der Regierung gab es zwar regelmäßig Bekundungen, die Korruption entschlossen zu bekämpfen. Der abgesetzte Präsident Bazoum hatte zum Beispiel die Verhaftung des Chefs des präsidentiellen Fuhrparks wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder in Höhe von 8 Milliarden CFA-Francs (umgerechnet 12,2 Millionen Euro) angeordnet, aber am krassen Wohlstandsgefälle hat sich damit nichts geändert.
Seit der Unabhängigkeit haben die Menschen in Niger vier Staatsstreiche erlebt: 1974, 1996, 1999 und 2010; hinzukommt noch ein gescheiterter Putschversuch 2021. Der jüngste Staatsstreich wird von der Bevölkerung – ähnlich wie zuvor in Burkina Faso und Mali – offenbar hingenommen, auch wenn die Duldung möglicherweise eher Angst und Fatalismus entspringt und das Bild durch Propaganda und Manipulation der sozialen Medien verzerrt sein mag.
Zwar gab es einige Sympathiekundgebungen für Präsident Bazoum, die im Keim erstickt wurden, wobei Demonstrierende verhaftet und Medienvertreter physisch angegriffen wurden. Doch in den Augen der meisten Menschen hat sich die von den Politikern und den überregionalen Organisationen seit Jahrzehnten propagierte Demokratie ohnehin nicht bewährt. Der Putsch in Niger hat in ganz Afrika intensive Debatten über die Vorteile und die Grenzen eines „importierten politischen Systems“ ausgelöst.7
Symbolpolitik und patriotische Parolen
„Mit Staatsstreichen auf unserem Gebiet muss unbedingt Schluss sein“, schrieb Alioune Tine, Direktor des Zentrums Africa Jom, auf der Plattform X (ehemals Twitter), „aber Schluss sein muss auch mit den tieferen politischen Ursachen, die sie hervorbringen, nämlich schlechtes Regieren, Korruption und Straffreiheit für Amtsmissbrauch.“ Um sich eine Art Ersatzlegitimität zu verschaffen, setzen die Putschisten auf das einfache Volk und insbesondere auf die Jugend und suchen die Unterstützung von religiösen Autoritäten und Stammesführern.
Dass sich der Terrorismus in der Sahelzone ausbreitet und zur Destabilisierung so vieler Staaten beiträgt, ist die Folge von zwei Entwicklungen: zum einen der Intervention von Nato-Truppen in Libyen 2011, zum anderen der Aktivitäten des Islamischen Staats (IS), die sich seit 2019 nach der Niederlage des IS in Syrien und im Irak auf die ganze Region ausgeweitet haben.
Aber dass die Dschihadisten sich ausbreiten konnten, hat auch lokale Ursachen. In den von ihnen beherrschten Gebieten stellen sie auf den Trümmern des Staats wieder eine Art Ordnung her, wenn auch mit Willkürmaßnahmen und nackter Gewalt. Die neuen Herren schaffen auf Basis der Scharia Rechtsinstanzen, schützen Händler, schlichten Konflikte um Grundbesitz und gründen Schulen, wenn auch Mädchen häufig deren Besuch verwehrt bleibt.
„Die dschihadistische Herrschaft beruht auf zwei Säulen: dem Terror und dem dramatischen Mangel an öffentlichen Dienstleistungen“, erläutert der Soziologe Jean-Pierre Olivier de Sardan. „Will man diese beiden Säulen gleichzeitig zu Fall bringen, muss es absolute Priorität haben, der Bevölkerung effektiv und dauerhaft öffentliche Sicherheit zu bieten.“8
In dieser Lage konnte der von Frankreich verfolgte Ansatz, der ausschließlich auf Sicherheitspolitik fokussiert ist, nichts bewirken, obwohl seit 2014 Hunderte von Terroristen getötet wurden. Das gilt besonders für Mali. Hier hat sich die französische Regierung stur geweigert, aus ihren Fehlern zu lernen, und damit auch noch das Nachbarland Niger destabilisiert.9 Die anhaltende Präsenz ausländischer Armeen schafft eine Parallelwirtschaft, die Ressourcen absorbiert und die soziale Spaltung verschärft.
Die ausländischen Mächte und besonders Frankreichs, die vor Ort ihre Vorstellungen und Methoden durchsetzen, ohne brauchbare Ergebnisse zu erzielen, nähren mit ihrer Arroganz den Unmut der afrikanischen Politiker. Damit symbolisiert Frankreich eine von oben auferlegte und obendrein ineffektive internationale Ordnung, die den Putschisten als abschreckendes Beispiel dient. Wobei die Militärs in Mali trotz ihres „Neo-Souveränismus“ offenbar kein Problem damit haben, Knebelverträge mit China abzuschließen und großzügige Bergbaukonzessionen an die Wagner-Gruppe zu vergeben.10
Die Schuld am Scheitern der Terrorismusbekämpfung wird der „internationalen Gemeinschaft“ zugeschoben. Und die wird mit dem Westen gleichgesetzt, dessen moralische Autorität zusehends schwindet. Westliche Diplomaten waren reichlich überrumpelt, als der malische Außenminister im Juni am Rande des UN-Sicherheitsrats den „unverzüglichen Abzug“ der UN-Truppen (Minusma) aus Mali forderte.
Aber die Legitimitätskrise der internationalen Organisationen betrifft auch die Afrikanische Union (AU) und die Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (Ecowas). Deren martialische Rhetorik und die von ihnen verhängten Sanktionen werden in den Ländern der Sahelzone als willkürlich und ungerecht empfunden, da sie die Zivilbevölkerung stärker bestrafen als die Militärs, etwa wenn der Handel durch Grenzschließungen behindert wird.
Gerade die Afrikanische Union hat sich beim Thema Sicherheit regelmäßig als machtlos erwiesen.11 Die häufig angeführte Überwachungsgruppe (Ecomog), die von der Ecowas gegründet wurde und von Nigeria angeführt wird, hat in der Vergangenheit ihre Aufgabe – etwa bei ihrem Einsatz in Sierra Leone (1990–1997) – zwar durchaus erfüllt. Doch sie wird beschuldigt, außergerichtliche Hinrichtungen begangen zu haben.
Zudem ist der Ecowas vorzuhalten, dass sie nie Druck auf die Staatschefs der Region ausgeübt hat, die eine verfassungswidrige dritte Amtszeit anstrebten, wie Alassane Ouattara in der Republik Côte d’Ivoire oder Alpha Condé in Guinea. Die Ecowas habe in zwei Dingen versagt, sagt auch der zentralafrikanische Journalist Seidik Abba: „Sie hat nicht viel getan, um Staatsstreiche zu verhindern, etwa in Guinea oder Mali, und sie hat die sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht bewältigt.“12
Dass die Ecowas jetzt offenbar aufgewacht ist, hat wohl mit der Gefahr einer Destabilisierung der gesamten Region zu tun, aber auch mit dem besonderen Engagement ihres derzeitigen Vorsitzenden, des Nigerianers Bola Tinubu, der womöglich von innenpolitischen Problemen ablenken will.
In der Frage einer militärischen Intervention ist der Kontinent zutiefst gespalten. Mit Ausnahme der suspendierten Putschistenländer und der Republik Kap Verde sind die Ecowas-Staaten dafür; allerdings müssen sie noch interne Vorbehalte seitens ihrer Parlamente und der Medien überwinden.
Die AU hat die Entscheidung der westafrikanischen Organisation am 19. August lediglich „zur Kenntnis genommen“ und zugleich ihre Präferenz für diplomatische Maßnahmen bekräftigt. Nigers Nachbarländer, insbesondere Algerien und der Tschad, sind gegen ein militärisches Eingreifen.
In Niger bereitet sich die Bevölkerung der Hauptstadt Niamey, die bereits unter Präsident Bazoum mehrheitlich zur Opposition neigte, bereits auf die Verteidigung des von den putschenden Generälen eingesetzten „Nationalrats für die Rettung des Vaterlands“ vor.
In allen Ländern, in denen das Militär geputscht hat, formulieren die neuen Machthaber – trotz der vielfachen Herausforderungen – keine politischen Projekte, die über patriotische Slogans hinausgehen. Dabei beschwören sie meist einen „pragmatischen“ Panafrikanismus, wie es Oberst Mamadi Doumbuya, der guineische Interimspräsident, nennt. Auch die bisher ergriffenen Maßnahmen sind vornehmlich symbolischer Art.
So hat Burkina Faso das Steuerabkommen mit Frankreich aufgekündigt, und die Regierung von Guinea fordert von den ansässigen ausländischen Unternehmen, dass sie einen Firmensitz im Lande errichten und die geförderten Rohstoffe vor Ort verarbeiten. Die Frage ist nur, ob die Putschisten die nationalen Ressourcen in den Dienst des Landes und seiner „endogenen Entwicklung“ stellen, wie Doumbouya und sein burkinischer Amtskollege Ibrahim Traoré behaupten, oder ob sie sich einfach nur selbst bedienen.
Der Staatschef von Burkina Faso machte am Rande des Russland-Afrika-Gipfels in Sankt Petersburg im Juli 2023 von sich reden, als er den afrikanischen Staatschefs ihre Bettelei zum Vorwurf machte, trotz des Rohstoffreichtums des Kontinents. „Ein Sklave, der nicht aufbegehrt, verdient kein Mitleid“, erklärte Traoré. Die AU dürfe „nicht länger Afrikaner verurteilen, die gegen ihre Regierungen kämpfen, die doch nur Marionetten des Westens sind.“
Ibrahim Traoré vergleicht sich gern mit Thomas Sankara, der 1983 durch einen Staatsstreich an die Macht kam und 1987 ermordet wurde. Auch die rote Baskenmütze hat er von dem „linken“ Sankara übernommen, aber bislang hat er noch keinerlei Kritik an der internationalen Arbeitsteilung geübt, die den Kontinent in der Abhängigkeit gefangen hält.
Der Mann, den die Putschisten in Niger am 7. August zum Premierminister ernannten, ist ein ausgewiesener Ökonom. Ali Lamine Zeine hat sein Land bei der Afrikanischen Entwicklungsbank vertreten und in den nuller Jahren am Dialog mit den internationalen Finanzinstitutionen teilgenommen. In dieser Funktion verteidigte er jahrelang genau die Politik, die den afrikanischen Staaten seit ihrer Unabhängigkeit die Luft abgeschnürt hat.
1 Siehe etwa Dominic Johnsons Kommentar „Das korrupte System Bongo“, taz vom 30. August 2023.
2 France Culture, 10. August 2023.
9 Siehe Rémi Carayol, „Die Kolonialmacht, die nicht gehen will“, LMd, März 2023.
10 Siehe Philippe Leymarie, „Dienstleister des Krieges“, LMd, August 2023.
12 „Le point sur la situation au Niger depuis deux semaines“, Brut, 8. August 2023.
Aus dem Französischen von Nicola Liebert
