Lithiumhunger
Streit um Ressourcen in Serbien
von Saša Dragojlo und Ivica Mladenović
Leerstehende Häuser und streunende Tiere auf verlassenen Straßen: In Gornje Nedeljice, nahe der westserbischen Stadt Loznica, fühlt man sich an Szenen aus einem Western erinnert. Die meisten Dorfbewohner haben ihre Grundstücke bereits an den britisch-australischen Konzern Rio Tinto verkauft.
2004 hatten Explorateure im Auftrag des Bergbauriesen unweit des Flusses Jadar ein neues Mineral entdeckt, das sie auf den Namen „Jadarit“ tauften. Das Mineral könnte dank seines außergewöhnlich hohen Gehalts an Lithium und Bor dazu beitragen, die stark steigende Nachfrage nach beiden chemischen Elementen zu decken, die zur Herstellung von Elektromotoren benötigt werden.
Am 8. Juni dieses Jahres beschloss das Europäische Parlament ein Verkaufsverbot für Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab dem Jahr 2035. Und nach der Zielvorgabe des EU-Kommissars für Interinstitutionelle Beziehungen, des Slowaken Maroš Šefčovič, soll die EU bis 2025 zum zweitgrößten Lithiumbatteriehersteller nach China aufsteigen.
Derzeit deckt Europa allerdings fast seinen gesamten Lithiumbedarf durch Importe und muss die Beschaffung diversifizieren. Deshalb wird das Investment von Rio Tinto in Serbien auf EU-Ebene auch von der für Binnenmarkt, Industrie und Unternehmertum zuständigen Generaldirektion unterstützt.
Das multinationale Unternehmen, an dem britisches Kapital zu 42 Prozent, australisches zu 16 Prozent und US-Kapital zu 18 Prozent beteiligt ist, gehört seit Gründung seiner ersten Filiale in Belgrad im Jahr 2001 zu den aktivsten Konzernen auf dem Balkan. 2017 unterzeichnete Rio Tinto mit der serbischen Regierung eine Grundsatzvereinbarung über das Jadar-Projekt. In der vorbereitenden Arbeitsgruppe saßen neben Vertretern des Konzerns und der Regierung auch Mike Shirat, zweiter Sekretär der australischen Botschaft, und Stephen Ndegwa, der damalige Repräsentant der Weltbank in Serbien.
Mehrere 2021 offengelegte Dokumente zeigen, dass die serbische Regierung von Botschaften westlicher Staaten massiv unter Druck gesetzt wurde. Die diplomatischen Vertretungen wollten erreichen, dass das Projekt unter allen Umständen durchgezogen und die geforderte Überprüfung der Umweltverträglichkeit kein Hindernis sein wird.
Im Mai 2018 traf sich der britische Staatsminister für Europa und Amerika, Alan Duncan, mit mehreren Managern von Rio Tinto, um über das Jadar-Projekt zu reden.1 „Das Gespräch verlief in guter Atmosphäre“, ist im Sitzungsbericht vermerkt, der vom Netzwerk investigativer Journalisten auf dem Balkan (Balkan Investigative Reporting Network, Birn)2 veröffentlicht wurde. Der Vertreter von Rio Tinto habe sich bei Duncan „über die Chancen Serbiens erkundigt, EU-Mitglied zu werden, was aus Sicht von Rio Tinto für das Projekt wichtig ist“.
Verschiedene Oppositionspolitiker in Serbien haben ausgesagt, der Sonderbeauftragte der USA für den Westbalkan, Matthew Palmer, habe sie
aufgefordert, in der Sache Rio Tinto von einer „Attacke auf die serbische Regierung“ abzusehen.3
Im September 2021 machte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić in Belgrad deutlich, dass sich auch Deutschland für das serbische Lithium interessiert: „Wenn sich die ganze Welt interessiert, sind wir auch interessiert.“
Vor dem Hintergrund, dass die deutsche Autoindustrie seit längerem kräftig in Serbien investiert, konnte Merkel feststellen: „Wir wissen alle, was Lithium für die Entwicklung der Batteriezellen und der zukünftigen Mobilität bedeutet. Insofern ist das auch Thema unserer Gespräche.“4 Aus einem Dokument der Mission der Republik Serbien bei der EU geht hervor, dass Rio Tinto bereits Kontakte zu den großen deutschen Automobilherstellern Daimler, Volkswagen und BMW geknüpft hat.5
Serbien könnte in den nächsten 15 Jahren zum größten Lithiumproduzenten Europas avancieren, erklärte Marnie Finlayson, Geschäftsführerin der Battery-Materials-Sparte von Rio Tinto im Mai 2021 bei der Unterzeichnung einer Grundsatzvereinbarung mit dem slowakischen Batteriehersteller InoBat. Doch was macht Serbien so attraktiv, obwohl in mehreren EU-Mitgliedstaaten wie Deutschland, Tschechien, Spanien, Portugal, Österreich, Frankreich und Finnland bedeutende Lithiumvorkommen entdeckt wurden?
Laut dem jüngsten Bericht des U.S. Geological Survey, eines staatlichen Forschungsinstituts, machen die serbischen Lithiumvorkommen nur 1,3 Prozent der weltweiten Reserven aus. Zum Vergleich: Auf Bolivien entfallen 23,5 Prozent, auf Argentinien 21 Prozent und auf Deutschland immerhin 3 Prozent.6 Im Übrigen würde bei der Gewinnung von Lithium aus Thermalwasser, das im Oberrheingraben zwischen Basel und Frankfurt gefördert werden könnte, weit weniger CO2 freigesetzt als beim Abbau und der Verarbeitung von Lithium in Serbien. Allerdings wenden sich ökologische Bürgerinitiativen gegen diese Pläne, weil sie lokale Erdbeben befürchten.
Die Verlagerung schmutziger Produktionsprozesse und der resultierenden Umweltschäden an die europäische Peripherie dient einem doppelten Ziel: die Gewinne der internationalen Konzerne zu maximieren und die Risiken für die europäischen Kernstaaten zu minimieren.
„Bei den Lithiumminen geht es allerdings um weit mehr als Umweltprobleme“, sagt der serbische Volkswirt Nebojša Katić, der als unabhängiger Berater in London tätig ist. „Die Gefährdung der Umwelt belegt überdies schlagend die Absurdität des postsozialistischen Entwicklungsmodells des Landes. Und sie macht wieder einmal exemplarisch den quasi kolonialen Status des heutigen Serbien deutlich.“
Am Ufer des Flusses Jadar, wo das Jadarit abgebaut werden soll, leben heute mehr als 4000 Menschen. In diesem Teil Serbiens gibt es eine reichhaltige Flora und Fauna; mit 140 in Serbien und Europa gesetzlich geschützten Pflanzen- und Tierarten sowie 50 Baudenkmäler, die offiziell als kulturelles und historisches Erbe anerkannt sind. Rio Tinto behauptet, das alles sei in keiner Weise gefährdet.
Zu anderen Ergebnissen kommt eine Studie, die das Unternehmen bei der biologischen Fakultät in Belgrad in Auftrag gegeben, aber nicht veröffentlicht hat. Demnach seien, erfahren wir von Professor Vladimir Stevanović, von dem Projekt „mehr als 45 Hektar Primärwald, 37 Hektar Naturwald, 3 Hektar Grünland und 703 Hektar landwirtschaftliche Flächen bedroht.“
„Wir sind Versuchskaninchen“, sagt Marija Petković-Trbović, Lehrerin am Gymnasium in Loznica und in der lokalen Bürgerinitiative „Wir geben Jadar nicht her“ engagiert. „Wir glauben den staatlichen Inspekteuren nicht, die meisten von ihnen waren nicht einmal vor Ort.“ Schon bei den ersten vorbereitenden Bohrungen seien landwirtschaftliche Flächen verwüstet worden. Und im Fluss seien giftige Stoffe aufgetaucht. „Wir befinden uns hier in einem geschlossenen Ökosystem. Eine Vergiftung des Bodens und der Gewässer würde sich auf die gesamte Nahrungskette auswirken.“
Die Gewinnung von Lithium aus Mineralien schädigt die Umwelt stärker als die Lithiumgewinnung aus Sole, die in den Salzseen der Anden betrieben und im Oberrheingraben erwogen wird. Das geplante Bergbauprojekt in Serbien ist ökologisch also gleich dreifach schädlich: durch den Energieverbrauch und die erhöhten CO2-Emmissionen, durch den Wasserverbrauch und durch die Verschmutzung der Umwelt.
Bei den Bergbau- und Pumparbeiten wird das chemische Gleichgewicht der oberen Bodenschichten wie auch der tiefer liegenden Lagerstätten durch plötzliche Oxidationsvorgänge gestört, wodurch sich saures Grubenwasser bildet. Für die Umwelt und die Ökosysteme bedeutet dieses Grubenwasser eine erhebliche Gefahr, weil es schädliche Metallverbindungen aus Kupfer, Blei, Nickel, Zink und Arsen freisetzt.
Wenn man den Wert und das Potenzial der landwirtschaftlichen Flächen, des Wildtierbestands und der regionalen Kultur in Rechnung stellt, so ist der Ertrag des Lithiumabbaus viel geringer als die zu erwartenden Schäden, geben Experten zu bedenken. Inoffiziellen Prognosen zufolge könnte Rio Tinto in den ersten zehn Produktionsjahren rund 4 Milliarden Euro Gewinn erwirtschaften, dem serbischen Staat dagegen würden die vergebenen Bergbaulizenzen nur etwa 300 Millionen Euro einbringen.
Umweltschützer zwingen die Regierung zum Handeln
Die Gegner des Bergbauprojekts machen die Rechnung auf, dass die regionale Landwirtschaft jährliche Erträge bis zu 80 Millionen Euro erzielen könne – und das mit einem Minimum staatlicher Investitionen, die derzeit bei null liegen. Selbst wenn man die potenziell verheerenden Umweltfolgen ausklammert, stellt sich somit die Frage, welchen Nutzen das Land und die Bevölkerung vom Lithiumabbau hätte.
Nach dem Fall der Berliner Mauer hat Serbien – wie die meisten anderen mittel- und osteuropäischen Staaten auch – die Kontrolle über die eigene Entwicklung verloren, weil man auf Investitionen aus den westlichen Staaten angewiesen war.
Angesichts dessen sind zunächst einmal alle Gelder aus dem Ausland willkommen, egal wie die langfristigen Auswirkungen aussehen. Das erklärt vielleicht, warum ernsthafte Proteste gegen Rio Tinto sich erst regten, als Korruptionsgerüchte aufkamen. Dabei empörten sich die Leute weniger über die Herkunft der Gelder als über die Empfänger. Serbische Journalisten deckten auf, dass ein Unternehmen, das der multinationale Bergbaukonzern als Zulieferer ausgewählt hat, dem Onkel des serbischen Bergbauministers gehört. „Als Zyniker würde man vielleicht sagen: Projekte, die dem Land potenziell schaden, können für die lokalen Entscheider und ihre Familien sehr einträglich sein“, kommentiert Nebojša Katić. „Gemeint ist damit nicht nur die politische Klasse, sondern alle in den Entscheidungsprozess eingebundenen Experten, die eigentlich das öffentliche Interesse schützen müssten, aber nur ihr Eigeninteresse im Auge haben.“
Als Landwirte sich weigerten, ihre Grundstücke an Rio Tinto zu verkaufen, versuchte die regierende serbische Fortschrittspartei (SNS) das Jadar-Projekt durchzudrücken, indem sie es zu einem Vorhaben von nationalem Interesse erklärte und ein Sondergesetz einbrachte, dem zufolge das Enteignungsverfahren auf fünf Tage verkürzt werden kann, wenn das nationale Interesse auf dem Spiel steht.
Diese Entscheidung führte zu einer im postsozialistischen Serbien beispiellosen Mobilisierung von Umweltschützern und anderen gesellschaftlichen Gruppen. Im Dezember 2021 blockierten sie Brücken und Straßen und brachten die Regierung erstmals seit zehn Jahren ins Wanken. Unter diesem Druck musste Präsident Vučić versprechen, das Enteignungsgesetz zurückzuziehen und ein Gesetz über Umweltverträglichkeitsprüfungen einzubringen. Am 20. Januar 2022 verkündete die Regierung sogar das Ende der Zusammenarbeit mit Rio Tinto und die Annullierung der Abbaulizenz.
„Die Demonstrationen haben gezeigt, wie diese Regierung funktioniert: Nur enormer Druck, der mittels Straßenblockaden auf die Kapitalströme ausgeübt wird, kann sie zu einer Reaktion veranlassen“, meint Iva Marković, eine der Galionsfiguren der Umweltbewegung. Außerdem brauche es die Unterstützung durch breite gesellschaftliche Kreise, die über das ökologisch interessierte Publikum hinausgehen.
Die Bewegung hat außerdem bewiesen, dass Serbien die seit Ende des Jugoslawienkriegs bestehende Spaltung der Gesellschaft zwischen nationalistischen und liberalen Kräften überwinden kann. Aufgrund dieser Spaltung waren wichtige Themen lange in den Hintergrund getreten: zum Beispiel die Verarmung großer Teile der Bevölkerung, die Zerstörung der Industrie und der natürlichen Ressourcen des Landes oder der Exodus gut ausgebildeter Arbeitskräfte in den Westen.
Das Thema Umwelt betrifft – anders als die Kosovo-Frage – ein emanzipatorisches Anliegen, das den Fokus der öffentlichen Debatte wieder auf gesellschaftlich-soziale Fragen lenkt. In der Diskussion über sauberes Wasser, fruchtbare Böden und die gerechte Verteilung der Ressourcen des Landes taucht also die Klassenfrage wieder auf.
Bei der letzten Parlamentswahl vom April 2022 ist es gelungen, der Regierungspartei deutliche Verluste zuzufügen, wenn auch die SNS weiterhin die mit Abstand größte Fraktion im Parlament stellt.
Gleichzeitig entstand ein Bündnis aus Linken und Umweltschützern, die sich zu einer neuen Koalition namens Moramo („Wir müssen“) zusammentaten. Dieses Bündnis erhielt knapp 5 Prozent der Stimmen und ist nun mit 13 Sitzen im Parlament vertreten. Bei der Wahl zum Belgrader Stadtparlament gewann Moramo sogar 11 Prozent der Stimmen.
Zwar liegt das Jadar-Projekt seit Januar auf Eis, aber vom Tisch ist es noch lange nicht. Das versichern jedenfalls einige Manager von Unternehmen, die am Lithiumabbau interessiert sind und mit Rio Tinto in Verbindung stehen. „Die beiden Parteien werden sich treffen und versuchen, zu einer für beide Seiten nützlichen Vereinbarung zu kommen“, meint ein Gesprächspartner, der anonym bleiben möchte. Der Mann arbeitet für ein Unternehmen, das mit dem Bergbauministerium kooperiert.
Die Erklärungen von Rio Tinto weisen in dieselbe Richtung: „Wir hoffen wirklich, jetzt nach Abschluss der Wahlen alle Optionen mit der serbischen Regierung besprechen zu können“, sagte Verwaltungsratspräsident Simon Thompson am 5. Mai bei der Jahreshauptversammlung des Unternehmens in Australien.7 Jakob Stausholm, der CEO von Rio Tinto, äußert sich ähnlich zuversichtlich: „Wir haben Jadar keineswegs aufgegeben, denn ganz ehrlich: Das ist ein perfektes Projekt“.
Deshalb tut die Gegenseite gut daran, wachsam zu bleiben. Die lokalen Organisationen schenken den öffentlich bekundeten Zusagen der politischen Verantwortlichen keinen Glauben. „Sie verstecken sich, sind aber noch nicht weg. Und ich glaube nicht, dass sie tatsächlich gehen“, meint Marija Petković-Trbović, die sich weiter vor Ort engagiert.
„Der Krieg in der Ukraine hat den Fokus der Aufmerksamkeit verschoben“, erklärt Aleksandar Jovanović Ćuta, der das Moramo-Bündnis anführt. Immerhin werden seit der Wahl im vergangenen April endlich die Interessen der Anwohner:innen im Parlament vertreten. „Wir kommen direkt von der Straße,“ sagt Ćuta. „Wir geben den Menschen aus Gornje Nedeljice in der Nationalversammlung eine Stimme. Unser Ziel ist es, den Abbau von Bor und Lithium auf dem gesamten serbischen Staatsgebiet zu verbieten.“
Sollte die Regierung dennoch versuchen, das Jadar-Projekt unter dem „freundschaftlichen Druck“ Europas wiederauferstehen zu lassen, wird sie es erneut mit dieser Opposition zu tun bekommen.
2 „Litijumsko lobiranje: Rio Tintov projekat prevelik da bi propao?“, Birn.rs, 25. Oktober 2021.
3 „Mediji: Palmer lobirao za interese Rio Tinta“, Danas, 9. November 2021.
6 „Mineral Commodity Summaries“, U.S. Geological Survey, Reston, Januar 2022.
7 Sonali Paul, „Rio Tinto keen for talks to revive Serbian lithium project“, Reuters, 5. Mai 2022.
Aus dem Französischen von Markus Greiß
Saša Dragojlo ist Politikwissenschaftler und Investigativjournalist beim Balkan Investigative Reporting Network. Ivica Mladenović ist Soziologe und Politikwissenschaftler sowie Leiter der serbischen Ausgabe von Le Monde diplomatique.
