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Die besseren Freunde

Kongo, China und der IWF von Colette Braeckman

Yu Jian und Jeng haben die Ruhe weg. Unverdrossen verrichten die beiden chinesischen Jungingenieure ihre Arbeit an der Umgehungsstraße bei Matadi, der Hauptstadt der Provinz Bas-Congo. Sonnenbrand im Gesicht trotz Strohhut, Schlangen, die sich in den Gräben am Straßenrand eingenistet haben, Felsen und Wasserläufe, die den Weg versperren, vor allem aber bürokratische Hindernisse: Nichts hält sie davon ab, ihren Auftrag zu erfüllen – nämlich ein Glasfaserkabel quer durch die Demokratische Republik Kongo von Moanda an der Atlantikküste bis nach Kinshasa zu verlegen.

Von der Hauptstadt bis Kisangani soll das Kabel auf dem Grund des Kongo-Flusses verlaufen und von da weiter nach Osten, wo es dann mit einem vom Indischen Ozean kommenden Kabel verbunden wird. Gesamtlänge: 5 650 Kilometer. Das Kabel ist Teil des West Africa Cable Systems, das einmal von Südafrika bis Großbritannien reichen soll.

Chef der beiden Ingenieure ist Hunter Xie. Der Regionalleiter von China Intertelecom Constructions, einem Ableger der China Telecom, hat die Ausdauer eines Bulldozers. Mehr als sieben Tage Urlaub will er während seiner drei Jahre in Kongo nicht nehmen. Mit den 1 500 Dollar, die er hier im Monat verdient, finanziert er das Studium seines Sohns in China.

Die Demokratische Republik Kongo (DRK) ist so groß wie ganz Westeuropa. Mangels einer entwickelten Infrastruktur der Verkehrs- und Kommunikationswege haben private Telefongesellschaften dieses Riesenland mit Antennen überzogen. Das Glasfaserkabel, das Ton- und Bildübertragung mit Lichtgeschwindigkeit ermöglicht, bedeutet deshalb einen gewaltigen Fortschritt: Mobil telefonieren wird erheblich billiger, übers Internet wird man Geld überweisen, Röntgenbilder übermitteln und Fernunterricht organisieren können. Allerdings wartet die Landbevölkerung nicht nur auf schnelle Datenleitungen. Elektrischer Strom und fließendes Wasser wären auch nicht schlecht. Abends haben die Leute nur Kerzenlicht, während der vom Wasserkraftwerk Inga produzierte Strom in die Nachbarländer verkauft wird.

60 Millionen Euro investiert die Regierung in Kinshasa in das Kabelprojekt, dessen Träger die Kongolesische Post- und Telekommunikationsbehörde (OCPT) ist. Die erste Tranche von 22 Millionen Euro haben die Chinesen vorgeschossen. Zu den Kreditbedingungen gehört, dass die privaten Telefongesellschaften für den Anschluss an das Kabel Gebühren an den Staat zahlen müssen (geschätzte Einnahmen: 71 Millionen Euro im Jahr). Damit steigt die öffentliche Hand wieder massiv in das Telekommunikationsgeschäft ein.

Das geht nicht ohne Reibungen ab: Das südafrikanisch-britische Unternehmen Vodafone fordert lautstark die Kontrolle über die Schnittstelle des Kabels in Moanda, wo die Leitung die afrikanische Küste erreicht. Vodafone argumentiert, man habe als Erste in den Mobilfunksektor investiert und bereits über vier Millionen Kunden gewonnen. Zudem bezweifelt das Unternehmen, dass die Kongolesen allein die Möglichkeiten der Glasfasertechnologie richtig nutzen können.

Hunter Xie hält diese Befürchtung für unbegründet. Der Kreditvertrag sehe zwar die Beschäftigung von 2 500 kongolesischen Arbeitern unter Aufsicht von 80 chinesischen Spezialisten vor; aber schon in der zweiten Arbeitsphase könnte ein Teil von ihnen durch 20 in China ausgebildete kongolesische Ingenieure abgelöst werden.

In Kinshasa ist schwereres Gerät im Einsatz. Riesige Steinbrecher produzieren Schotter für neue Straßenfundamente, den hunderte Baulaster weitertransportieren. Die Chinesen haben im Auftrag der kongolesischen Regierung den Boulevard des 30. Juni im Stadtzentrum zu einer vierspurigen Autobahn ausgebaut. Seitdem überqueren nur noch Todesmutige die Straße zu Fuß. Während sich der Westen über die Vertragsklauseln zwischen China und der DRC ereifert, sind in der Stadt schon längst die Bagger aufgefahren. Staatspräsident Joseph Kabila weiht jede Woche eine neue Baustelle ein.

Die ersten Kontakte waren im Sommer 2007 geknüpft worden, bei einem Pekingbesuch von Verkehrsminister Pierre Lumbi, der in den 1980er-Jahren die Vereinigung Solidarité paysanne gegründet hatte, die später zum Grundpfeiler der sozialen Bewegung in Kongo wurde. Das Ergebnis dieser Reise schlug ein wie eine Bombe: Investitionen in Höhe von 6,3 Milliarden Euro, von denen zwei Drittel in den Ausbau der Infrastruktur und ein Drittel in den Bergbau fließen. Generalunternehmer ist die Sicomines, ein Joint Venture, an dem die DRC 32 Prozent hält. Projektträger sind zwei Firmengiganten: die China Railway Engineering Corporation (Crec) und die Synohydro Corporation. Zusammen sollen sie im ganzen Land 3 000 Straßen- und Eisenbahnkilometer, 31 Krankenhäuser mit jeweils 150 Betten, 145 Polikliniken, vier Universitäten und 50.000 Sozialwohnungen bauen oder instand setzen. Zudem gewährt Peking Entwicklungshilfekredite mit extrem langen Laufzeiten und sehr niedrigen Zinsen.

Im Gegenzug für den Aufbau der Infrastruktur nach drei Jahrzehnten Diktatur und zehn Jahren Krieg und Ausbeutung erhalten die Chinesen die Abbaurechte für zehn Millionen Tonnen Rohkupfer (das entspricht 6,5 Millionen Tonnen raffinierten Kupfers), 200 000 Tonnen Kobalt und 372 Tonnen Gold.

Minister Lumbi versichert unablässig, dass bei diesem Tauschgeschäft beide gewinnen. Die Chinesen können freilich die Infrastrukturprojekte größtenteils mit ihren Gewinnen aus dem Bergbau finanzieren, während die Kongolesen den Ausverkauf ihrer Rohstoffe betreiben. Zudem wird für den Erzabbau eine Profitrate von 19 Prozent angesetzt, deren Überprüfung allein den Chinesen obliegt. Und die werden, wenn die Rentabilität geringer ausfällt, weitere Abbaukonzessionen fordern. Einige Kongolesen argumentieren, dass der Tausch von Mineralien gegen Bauarbeiten die Korruption eindämme, weil künftig weniger Gelder in private Taschen wandern.

Kurz vor Beginn der Finanzkrise hatte der explodierende Kupferpreis einen regelrechten Run auf die Minen von Katanga ausgelöst. Doch heute tragen die Bergbaumultis, die das Rennen machten, mit ihren Steuern gerade mal 6 Prozent zum staatlichen Budget bei, und von den abgeführten Steuern werden auch noch große Summen durch unterbezahlte und korrupte Staatsdiener unterschlagen. Im Übrigen befinden sich die meisten Unternehmen noch in der Investitionsphase und haben die Produktion noch gar nicht richtig aufgenommen.

Enttäuscht über das zögerliche Engagement der westlichen Unternehmen, beschloss die Regierung eine Revision der Bergbauverträge. Gleichzeitig wuchs Kinshasas Interesse am neuen Handelspartner China.1 „Hier ist Platz für alle“, erklärten die Kongolesen. Traditionelle „Freunde“ der DRC wie Belgien und Frankreich fühlten sich geprellt, denn sie hatten sich stark für eine Beendigung des Bürgerkriegs eingesetzt und die internationale Gemeinschaft dazu gebracht, die Abhaltung von Wahlen finanzieren zu helfen.

So sahen die alten westlichen Partner die kongolesischen Rohstoffreserven in Richtung China und anderer aufsteigender Wirtschaftsmächte entschwinden – wie Indien, Südkorea oder Brasilien. Dabei handelte es sich nicht nur um knappe oder strategische Ressourcen wie Uran, Niobium, Coltan und Kobalt, sondern auch um erst kürzlich entdeckte Ölvorkommen. Die Neuverhandlung der Abbauverträge wirkte deshalb wie ein gezieltes Manöver, um die Neuankömmlinge ins Spiel zu bringen.

Auch der Zusammenhang zwischen der Vertragsrevision und den jahrelangen Streitereien zwischen Kinshasa und dem Internationalen Währungsfonds ist offensichtlich. Seit er 2002 zum Staatsoberhaupt wurde, sucht Präsident Kabila einen Ausweg aus der Schuldenfalle. Die Staatsverschuldung war Jahr für Jahr gewachsen, die DRC schuldete den Gläubigern des Pariser Clubs insgesamt 7 Milliarden Euro; fast 90 Prozent davon waren Zahlungsrückstände, die sich seit dem letzten Schuldenabkommen von 1989 angesammelt hatten.2

Zu Beginn des Jahrtausends hatte Kinshasa seinen Zinsendienst komplett eingestellt. Danach folgte ein Entschuldungsprogramm auf das andere, und die Experten des IWF gaben sich die Klinke in die Hand. Seit 2006 hofft man in Kinshasa, endlich den berühmten „completion point“ zu erreichen, den Zeitpunkt also, an dem das zuvor ausgehandelte Entschuldungsprogramm in Kraft tritt.

Dabei steht für die DRC viel auf dem Spiel, denn aus dem mageren Staatshaushalt von 3,5 Milliarden Euro (davon nur 1,4 Milliarden an Eigenmitteln) fließen pro Jahr rund 400 Millionen Euro in den Schuldendienst. Scheitern die Verhandlungen, wird es keinen Schuldenerlass geben. Aber schon heute werden die Lehrer, Beamten und Richter im Kongo nicht bezahlt, die Gesundheitsversorgung – sofern vorhanden – ist kostenpflichtig, und die Soldaten, die den Osten des Landes befrieden sollen, warten auf ihren Sold.

Ausgerechnet für den dringend notwendigen Aufbau des Staats fehlt also das Geld. Dabei sind diese Auslandsschulden, die den Wiederaufbau behindern, sogenannte „odious debts“: stinkende Schulden3 . Der frühere Diktator Mobutu war jahrzehntelang großzügig mit Krediten versorgt worden, es galt ja, ein dem Westen freundlich gesonnenes Regime zu unterstützen.

Die jetzige Regierung in Kinshasa glaubte schon des Öfteren, Licht am Ende des Tunnels zu erblicken. Doch der IWF sieht in den Verträgen mit China ein weiteres Hindernis für den Schuldenerlass – neben den schlechten Staatsfinanzen. Gleich nach der Unterzeichnung des „Jahrhundertvertrags“ mit Peking4 ließ der IWF verlauten, man sei gegen einen Schuldenerlass, wenn die DRC von den Chinesen weiter Kredite in solcher Höhe beziehe, wobei auch noch die Handelsverträge mit chinesischen Unternehmen durch staatliche Garantien abgesichert seien. Der IWF und sein Präsident Dominique Strauss-Kahn scheinen generell an unorthodoxen Deals wie dem zwischen Peking und Kinshasa keinen Gefallen zu finden.

Diese Haltung bringt den chinesische Botschafter in Kinshasa in Rage. Wu Zexian, der an der Pariser Eliteuniversität ENA studiert hat, empört sich: „Wir haben nur eine einzige Garantie verlangt: dass uns der Staat für den Fall, dass die bisher bekannten Rohstoffvorkommen die Vertragssumme nicht abdecken, die Suche nach neuen Lagerstätten genehmigt. Das Risiko trägt allein die staatliche Export-Import Bank of China.“ Aber dann deutet er an, wohin die Reise gehen könnte: „Und sollten die Erzvorkommen nicht ausreichen, hat Kongo noch andere Ressourcen, die es in den Tauschhandel einbringen kann: zum Beispiel Boden.“

Demnach wäre die vom IWF monierte Staatsgarantie nur als dritte Möglichkeit vorgesehen. „Der IWF verhält sich unlauter. Er hat sogar eine Delegation nach Peking geschickt, um uns davon abzubringen, mit der Demokratischen Republik Kongo zusammenzuarbeiten. Obwohl China aufgefordert wurde, für die Refinanzierung des IWF mehrere Milliarden Dollar aufzubringen.“5

Im August hat die Regierung in Kinshasa mit den Vertretern des IWF einen Kompromiss ausgehandelt: Die DRC verzichtet auf die dritte Tranche des chinesischen Kredits, die chinesische Seite willigt dafür ein, die staatlichen Garantien für die Minenerträge aus dem Vertrag zu streichen und sich mit einfachen Handelsgarantien zufrieden zu geben. Zur Belohnung bekommt die DRC vom IWF ein Versprechen: Die Verhandlungen über einen 80-prozentigen Schuldenerlass sollen bis Ende 2009 wieder aufgenommen und bis 2010 abgeschlossen werden, wenn die öffentlichen Finanzen in Ordnung gebracht werden und die Regierung mit dem Kampf gegen die Korruption ernst macht.

Unter der Hand wurden auch Konzessionen an die westlichen Interessen gemacht: Die Unternehmensgruppe Aéroports de Paris wird nun den Flughafen Kinshasa N’Djili sanieren, während die Chinesen nur die Flughafenpiste instand setzen. Der französische Nuklearkonzern Areva übernimmt die Exploration neuer Uranvorkommen und später dann den Uranabbau.

Für die Demokratische Republik Kongo ist der Frieden mit dem IWF und den Gläubigerstaaten des Pariser Clubs eine Überlebensfrage: Das Wachstum lag 2009 bei nur 2,7 Prozent gegenüber 8,2 Prozent im Jahr 2008; die Auslandsinvestitionen erreichten gerade mal 570 Millionen Euro statt der prognostizierten 1,7 Milliarden. Dominique Strauss-Kahn hat eingeräumt, dass Kongo zu den am stärksten von der Weltwirtschaftskrise betroffenen Ländern Afrikas gehört; im März hatte der IWF einer Dringlichkeitszahlung von 138,5 Millionen Euro zugestimmt, mit der den Liquiditätsproblemen des Landes begegnet werden sollte.

Da der Schuldenerlass weniger eine wirtschaftliche denn eine politische Frage ist, sind Zweifel an einer schnellen Lösung angebracht. Zumal US-Unternehmen wie die Freeport McMoRan, die 1,8 Milliarden Dollar in die riesigen Kupfer-Kobalt-Minen von Tenke Fungurume in Katanga investiert hat, eigene Interessen verfolgen. Der kongolesische Staat will seinen Anteil an diesem Unternehmen, das angesichts des Umfangs seiner Lagerstätten das weltweit größte seiner Art werden könnte, von 17,5 auf 45 Prozent aufstocken. Die Kraftprobe wird sich noch einige Monate fortsetzen. Zunächst einmal wurde der US-Gigant zu einer Geldbuße in Höhe von 18 Millionen Dollar verdonnert, wegen Verstoßes gegen das Aufenthalts- und Arbeitsrecht für Ausländer.

Fußnoten: 1 Raf Custers, „Neue Regeln für Afrikas Bodenschätze“, Le Monde diplomatique, Juli 2008. 2 1989 hieß der Staat Republik Zaire, seit 1997 heißt er Demokratische Republik Kongo. 3 Der völkerrechtliche Begriff „odious debts“ bezeichnet Staatsschulden, die mit einer Diktatur abgeschlossen wurden. Sie gelten als illegitim und müssen nach der Rückkehr zur Demokratie nicht zurückgezahlt werden. 4 Siehe Colette Braeckman, „Der Katanga-Boom“, Le Monde diplomatique, Juli 2008. 5 Das Stimmrecht im IWF orientiert sich am Kapitalanteil. Die USA haben einen Stimmenanteil von über 17 Prozent, China verfügt nur über 2 Prozent der Stimmen – etwa wie Brasilien oder Belgien.

Aus dem Französischen von Veronika Kabis

Colette Braeckman ist Journalistin bei Le Soir (Brüssel).

Le Monde diplomatique vom 11.09.2009,