Nordirlands Unionisten und der Brexit
von Daniel Finn
Welche Folgen der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs für die Bevölkerung Nordirlands haben wird, ist noch ungewiss. Aber schon heute ist klar, wer der wahre Brexit-Verlierer ist: die in Belfast regierende Democratic Unionist Party (DUP) und die Sache der nordirischen Unionisten insgesamt. Nach ihrem jahrzehntelangen unerbittlichen Widerstand gegen den irischen Nationalismus hat sich die Führung der DUP jetzt selbst einen Kinnhaken verpasst.
Als Arlene Foster im Dezember 2015 die Parteiführung von Peter Robinson übernahm, schien die DUP in sehr guter Verfassung zu sein. Die nordirischen Unionisten hatten seit 2007 gemeinsam mit der irisch-nationalistischen Sinn Féin regiert, nachdem sie sich lange Zeit einer solchen Machtteilung verweigert hatten. Zwei Jahre zuvor hatte die Irish Republican Army (IRA), der paramilitärische Arm der Sinn Féin, ihre Waffen abgeliefert und ihre Kampagne gegen die britische Herrschaft über Nordirland für immer aufgegeben. So konnte der damalige DUP-Führer Ian Paisly den historischen Kompromiss vollziehen.
Einige ehemalige Kampfgefährten Paislys hatten das Abkommen mit der Sinn Féin als Kapitulation vor dem irischen Nationalismus und der IRA verurteilt. Aber die breite Anhängerschaft der Unionisten ist dieser Argumentation nicht gefolgt. Bei den Wahlen 2007 und 2011 zum Regionalparlament (Stormont) konnte die DUP ihre Position als führende unionistische Partei zementieren und sich mit jeweils 30 Prozent der Wählerstimmen als dominierende politische Kraft behaupten. Kurz nachdem Arlene Foster den Parteivorsitz angetreten hatte, musste sich die DUP im Mai 2016 ein drittes Mal zur Wahl stellen. Dabei verlor sie gegenüber dem letzten Ergebnis weniger als 1 Prozent und lag noch immer deutlich vor der Sinn Féin (29,2 gegenüber 24 Prozent).
Dass die Gefolgschaft der DUP mit dieser Entwicklung zufrieden war, lag nicht nur an dem starken Wahlergebnis, sondern vor allem daran, dass die Union zwischen Nordirland und Großbritannien nicht ernsthaft gefährdet schien. Obwohl für Sinn Féin die Auflösung dieser Union nach wie vor das Hauptziel war, gestand sie offiziell zu, dass ein vereinigtes Irland nur mit Zustimmung einer Mehrheit der nordirischen Bevölkerung möglich sei. Das aber schien sehr unwahrscheinlich. Laut einer Umfrage vom Januar 2013 hätten sich bei einem Referendum 65 Prozent für den Verbleib im Vereinigten Königreich entschieden. Dagegen waren nur 17 Prozent für die Vereinigung Nordirlands mit der Republik Irland.1
Beim Brexit-Referendum am 23. Juni 2016 stimmte Großbritannien mit knapper Mehrheit für den Brexit und Nordirland mit 56 zu 44 Prozent für den Verbleib in der EU. Die DUP hatte als einzige nordirische Partei den Brexit von Anfang an unterstützt – was sich für das unionistische Lager in jeder Hinsicht als katastrophal erweisen sollte.
Jetzt, wo Foster zurückgetreten ist, sind die Aussichten für die DUP im Besonderen und für die Unionisten im Allgemeinen weitaus düsterer, als es die meisten Beobachter im Januar 2016 für möglich gehalten hätten. Bei den vorgezogenen Regionalwahlen vom 2. März 2017, nach einem Zerwürfnis innerhalb der Belfaster Koalition, behauptete sich die DUP nur ganz knapp vor der Sinn Féin (31,1 gegenüber 30 Prozent). Zum ersten Mal erlangten die unionistischen Parteien nicht die absolute Mehrheit der Parlamentssitze. Die nächsten regulären Wahlen sollen im Mai 2022 stattfinden. Dabei muss die DUP den Meinungsumfragen zufolge mit starken Verlusten rechnen. Mit rund 21 Prozent der Stimmen würde sie gegenüber dem Ergebnis von 2017 glatte 7 Prozent verlieren und damit abgeschlagen hinter der Sinn Féin liegen.
Nach diesen Umfragen hat auch die Unterstützung für ein vereinigtes Irland zugenommen. Zwar ist die Union mit Großbritannien nicht unmittelbar gefährdet, aber der Vorsprung für die Befürworter ist so knapp, dass die Unionisten sich nicht sicher fühlen können. Und obwohl es in absehbarer Zeit kein Referendum geben wird, hat das sogenannte Nordirland-Protokoll im Austrittsabkommen mit der EU die Verbindungen zwischen Nordirland und Großbritannien bereits geschwächt. Heute gelten östlich und westlich der Irischen See unterschiedliche Handelsregelungen und auch die Beziehung zur EU ist für Nordirland nicht dieselbe wie für das übrige Vereinigte Königreich.
Eine treffende Darstellung der Krise, in der sich die Unionisten von Ulster nach Fosters Abgang befinden, hat Sam McBride, Chefredakteur der Tageszeitung Belfast News Letter, geliefert: „Wenn der nächste DUP-Chef den in der Foster-Ära entstandenen Schaden – für die Glaubwürdigkeit der Partei, für den Stormont, für die Union – zu beheben vermag, werden die Unionisten mit ziemlicher Sicherheit die Oberhand behalten. Aber viel wahrscheinlicher ist, dass sie es nicht schaffen.“2 Denn letztlich, so McBride, gehe es um weit mehr als um Arlene Foster oder ihren Nachfolger, nämlich um die Zukunft des Vereinigten Königreichs: „Wenn der nächste DUP-Vorsitzende so spektakulär versagt wie Mrs. Foster, wird er vom Erbe der Unionisten-Bewegung nur noch wenig retten können.“
Warum die Brexit-Krise und ihre Folgen dem Unionismus so schwer geschadet haben, erklärt uns auch David Trimble in einer Kolumne vom 20. Februar 2021 für die wichtigste Dubliner Tageszeitung, die Irish Times. Als Vorsitzender der Ulster Unionist Party (UUP) war Trimble an der Aushandlung des Karfreitagsabkommens (Good Friday Agreement) von 1998 maßgeblich beteiligt. Dafür erhielt er, gemeinsam mit seinem Gegenspieler und Vertragspartner John Hume, dem Vorsitzenden der nordirischen Social Democratic and Labour Party (SDLP), sogar den Friedensnobelpreis. Heute sitzt Trimble für die Konservative Partei im britischen Oberhaus.
Nach 1998 hatte Trimbles UUP einen Großteil ihrer Wählerschaft an die DUP verloren. Heute ist die Partei, die über mehr als hundert Jahre die stärkste unionistische Kraft in Nordirland gewesen war, nur noch eine Minderheitenströmung innerhalb des unionistischen Lagers.
Beim Referendum von 2016 hatte die UUP zwar für ein „Remain“-Votum geworben, aber Trimble selbst bekannte sich als Brexiter. In einem offenen Brief, den er zusammen mit den UUP-Veteranen John Taylor und Ken Maginnis verfasst hatte, behauptete er, der EU-Austritt habe „das Potenzial, eine britische Renaissance von globalen Dimensionen herbeizuführen“.3
In seiner Irish-Times-Kolumne empört sich Trimble fünf Jahre später über das Nordirland-Protokoll. Es bedeute eine „undemokratische Veränderung des verfassungsrechtlichen Status von Nordirland“, das „von der EU annektiert wurde und den EU-Gesetzen wie den EU-Gerichten unterworfen ist, ohne das Recht auf Widerspruch zu haben“. Er beschwört die Regierungen in Belfast und Dublin wie auch die EU, sie sollten aufhören, „mit den schwer erkämpften Regelungen“ des Karfreitagsabkommens „Schindluder zu treiben“.4
Diese Argumentation kann man nur als extrem kurzsichtig bezeichnen, zumal sie sich an ein Publikum richtet, das mit den Fakten vertraut ist. Denn in der Republik Irland weiß man sehr wohl, dass es gerade die Brexit-Fraktion innerhalb des unionistischen Lagers war, die mit den „schwer erkämpften Regelungen“ des inneririschen Friedensabkommens von 1998 „Schindluder getrieben“ hat. Tatsächlich ist das Protokoll, das diesen Leuten missfällt, nur die Konsequenz aus ihrer eigenen Uneinsichtigkeit.
Für die Unionisten und für Trimble persönlich war die einschränkende Interpretation des Begriffs „Selbstbestimmung“ eine der wichtigsten Errungenschaften, die sie im Karfreitagsabkommen durchsetzen konnten. Die Sinn Féin und die IRA hatten immer argumentiert, dass es unerheblich sei, wenn es innerhalb Nordirlands eine Mehrheit für die Union mit Großbritannien gebe. Für sie war Ulster ein künstliches und illegitimes Gebilde, und sie beharrten darauf, dass eine nationalistische Mehrheit in ganz Irland den Ausschlag geben müsse – auch gegen ein „unionistisches Veto“. Diese Position hat das Karfreitagsabkommen glatt demontiert: Alle Unterzeichner, also auch die Sinn Féin, mussten „die Legitimität jeglicher Entscheidung anerkennen, die von einer Mehrheit des Volkes von Nordirland in Bezug auf dessen Status in freier Wahl getroffen wird“.
Im Karfreitagsabkommen stand allerdings nicht, was geschehen sollte, wenn das Vereinigte Königreich den Ausstieg aus der EU beschließen sollte, weil sich damals niemand so etwas vorstellen konnte. Im Vertragstext verwiesen die britische und die irische Regierung auf „die einzigartige Beziehung zwischen ihren Völkern und die enge Zusammenarbeit zwischen ihren Ländern als befreundete Nachbarn und Partner in der Europäischen Union“. Das Brexit-Votum vom Juni 2016 verstieß zwar nicht explizit gegen den Wortlaut des Karfreitagsabkommens, aber es warf doch wichtige Fragen auf, auf die beide Regierungen und die nordirischen Parteien eine Antwort finden mussten.
Die DUP war der Ansicht, das „Remain“-Votum in Nordirland werde durch die „Leave“-Mehrheit im gesamten Vereinigten Königreich überlagert und damit obsolet. Mit dieser Argumentation begannen die Unionisten aber die dem Karfreitagsabkommen zugrunde liegende Definition von „Selbstbestimmung“ aufzuweichen und sich selbst das Wasser abzugraben. Wenn die gesamte UK-Bevölkerung beschließen konnte, gegen den erklärten Willen einer nordirischen Mehrheit aus der EU auszutreten, warum sollte die Londoner Regierung dann nicht auch spezielle Regelungen für Nordirland erlassen können, die es vom Rest des Vereinigten Königreichs trennt?
Diese Frage kam auf, als die konservative Premierministerin Theresa May im Januar 2017 einen „harten Brexit“ versprach, also das Ausscheiden aus dem europäischen Binnenmarkt wie auch aus der Zollunion.5 Wenn das von May gewünschte Modell für das gesamte Vereinigte Königreich gelten sollte, wäre die notwendige Folge eine „harte Grenze“ mit Zollkontrollen zwischen Nordirland und seinem südlichen Nachbarstaat. Dublin war entschieden gegen diese Lösung und wurde dabei von der EU unterstützt. Damit blieben der Londoner Regierung nur drei Alternativen: entweder ein EU-Austritt ohne Abkommen, ein „weicher Brexit“ oder Sonderregelungen für Nordirland.
Aus Sicht der Unionisten war die dritte Alternative weitaus weniger erstrebenswert als die anderen. Die DUP hatte auch die Chance, dies der britischen Öffentlichkeit klarzumachen, als Theresa May bei den Parlamentswahlen vom Juni 2017 ihre Mehrheit im Unterhaus einbüßte. Damit fiel den zehn DUP-Abgeordneten in Westminster plötzlich eine Schlüsselrolle zu.
Doch die Partei nutzte diese Chance nicht und machte stattdessen in den darauffolgenden zwei Jahren gemeinsame Sache mit der unnachgiebigsten Brexit-Fraktion der Konservativen, die sich gegen ihre eigene Premierministerin positionierte. Mays prominentester Kritiker Boris Johnson durfte im November 2018 auf dem DUP-Parteitag eine Rede halten und das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen als Ausverkauf und schweren „historischen Fehler“ denunzieren.6
Jahrelang waren die Unionisten der britischen politischen Klasse mit heftigem Misstrauen begegnet, doch jetzt beschloss die DUP-Führung, ihr volles Vertrauen ausgerechnet Boris Johnson zu schenken – einem notorisch unzuverlässigen Politiker, der nur auf den Brexit setzte, um seine politische Karriere voranzutreiben. Kaum hatte Johnson im Juli 2019 Mays Nachfolge angetreten, vergaß er nämlich seine Zusage an die DUP und begann ein neues Brexit-Abkommen mit Brüssel auszuhandeln.
Anstelle der von May verabredeten „Backstop“-Regelung, mit der die Frage nach der künftigen Beziehung zwischen Nordirland und der EU vertagt wurde, akzeptierte Johnson eine Lösung, die eine Handelskontrolle in der Irischen See, also zwischen Großbritannien und Nordirland, statt an der Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland vorsah. Das „Nordirland-Protokoll“, das Johnsons Zugeständnis formalisierte, trat Anfang 2021 in Kraft. Damit wurde offenbar, dass für Johnson und seine konservative Gefolgschaft der vollständige Bruch mit dem Europäischen Binnenmarkt und der Zollunion weit mehr zählte als die Solidarität mit den Unionisten von Ulster.
Die DUP war stocksauer, hatte sich diese Suppe aber selbst eingebrockt. Die unionistischen Brexit-Befürworter waren richtig happy gewesen, als sie den „Remain“-Anhängern im gegnerischen Lager wie innerhalb der eigenen Partei ihren Willen hatten aufzwingen können. Aber jetzt lief es umgekehrt. Nun war es Boris Johnson, der den nordirischen Brexiteers seinen Willen diktieren konnte. Diese saßen nunmehr in der Falle eines Systems, das sie durch ihre Aktionen mit etabliert hatten.
Die Geschichtsschreibung wird mit Arlene Foster und ihrer Bilanz als DUP-Vorsitzende nicht gnädig umgehen. Dennoch wäre es unfair, das Desaster der Unionisten allein mit den persönlichen Defiziten dieser Politikerin zu erklären. Rein theoretisch hätte die DUP in der Referendumskampagne von 2016 die „Remain“-Option unterstützen können, um dann nach einem Sieg des „Leave“-Lagers auf eine „weiche“ Brexit-Vereinbarung zu drängen.7 Tatsächlich waren die nach 2016 getroffenen Entscheidungen der DUP-Führung nahezu unvermeidlich. Denn sie entsprangen vielmehr den Widersprüchen innerhalb der unionistischen Bewegung als den Fehleinschätzungen einzelner Parteigrößen.
Als eine an der Peripherie des Vereinigten Königreichs entstandene Form des britischen Nationalismus und in Konkurrenz zum irisch-republikanischen Nationalismus gibt sich der Ulster-Unionismus in der Regel kämpferischer als die im Zentrum vorherrschende Variante. Die Ulster-Unionisten sind verunsichert, weil sie zu Recht argwöhnen, dass ihr Zugehörigkeitsgefühl zur britischen Gemeinschaft nicht erwidert wird. In der Tat betrachten viele Menschen auf der britischen Hauptinsel die nordirischen Unionisten nicht als ihre Landsleute und wären glücklich, Nordirland aus dem Vereinigten Königreich ausscheiden zu sehen – wenn damit ein Problem der britischen Politik gelöst werden könnte.
Vor diesem Hintergrund war es verständlich, dass die DUP die Brexit-Kampagne begrüßt hat, die den Anschein erweckte, dass im Zentrum des Vereinigten Königreichs eine aggressivere Form des britischen Nationalismus an die Macht kam. Dummerweise hatte die mit Nordirland nur herzlich wenig am Hut. Als es hart auf hart kam, haben Boris Johnson und sein Brexit-Stratege Michael Gove ihre unionistischen Verbündeten bedenkenlos verraten.
Das Nordirland-Protokoll, gegen das die Unionisten heftig protestierten, war zweifellos ein auslösender Faktor für die gewaltsamen Straßenproteste, die sich Ende März von Derry auf andere nordirische Städte ausbreiteten (siehe nebenstehenden Beitrag).8 Doch es gab nur eine einzige Möglichkeit, das Protokoll zu annullieren: Johnson und die Konservative Partei hätten einen „weicheren“ Brexit für das gesamte Vereinigte Königreich akzeptieren müssen. Aber das war für sie unmöglich, weil sie ihre politische Zukunft an einen Brexit in seiner denkbar härtesten Form geknüpft hatten.
Einige konservative Kommentatoren legen der Sinn Féin und anderen Befürwortern eines vereinigten Irland dringend nahe, nicht mehr von ihrem nationalen Ziel zu reden, um den Unionisten Zeit zu lassen, den Betrug durch die politische Führung in London zu verarbeiten.9 Doch es ist völlig realitätsfern, von politischen Akteuren, die sich stets für die Vereinigung Irlands eingesetzt haben, die Relativierung ihres Ziels ausgerechnet dann zu erwarten, wenn es in Reichweite rückt. Und auf keinen Fall werden diese Kräfte aufhören, von „britischer Herrschaft“ in Nordirland zu sprechen, da doch die Instabilität der letzten Jahre auf Londoner Entscheidungen zurückzuführen ist.
Die DUP ist seit Fosters Rückzug in Aufruhr. Die Vorstandswahlen vom 14. Mai hatte Edwin Poots mit knappem Vorsprung vor Jeffrey Donaldson gewonnen. Beide Männer haben eine harte Linie gegen das Nordirland-Protokoll angekündigt. Poots gehört der DUP viel länger an als Donaldson, der ihr erst 2004 beigetreten ist. Und Poots ist Mitglied in Ian Paisleys fundamentalistischer Sekte Free Presbyterian Church.
Poots Wahl erweckte den Eindruck, dass die Partei sich auf ihre Wurzeln besinnen wollte, statt sich um ein Publikum jenseits ihrer treuesten Gefolgschaft zu bemühen. Allerdings zeigte sich schnell, dass der neue Vorsitzende nicht einmal die wichtigsten Figuren der DUP auf seine Seite ziehen konnte. So musste er nach nicht einmal vier Wochen seinen Rücktritt erklären. Der einzige Kandidat, der als Nachfolger bereitstand, war immer noch Jeffrey Donaldson. Er bekam 32 von 36 Stimmen.
Die Democratic Unionist Party war bei ihren politischen Rivalen oft ausgesprochen verhasst, aber ihre Vorsitzenden genossen aufgrund ihrer persönlichen Kompetenz stets einigen Respekt. Jeffrey Donaldson wird zunächst bemüht sein, diesen Respekt zurückzugewinnen, nachdem seine Partei durch ihre chaotische Politik in den letzten Jahren zur Lachnummer geworden ist. Aber danach erwartet ihn die weit wichtigere Aufgabe, die Anforderungen an einen zeitgemäßen Unionismus zu erkennen und anzunehmen.
5 Paul Dallison, „Theresa May: We’re leaving the single market“, Politico, 17. Januar 2017.
8 Siehe Daniel Finn, „Cloddish Insensitivity“, LRB Blog, 14. April 2021.
Aus dem Englischen von Niels Kadritzke
Daniel Finn ist Autor von „One Man’s Terrorist: A Political History of the IRA“, London (Verso) 2019.
