Hoffnung auf Ruhe durch Korruption
In Mexiko hat die Regierung Calderón den Drogenkrieg verloren – und die Wahlen von Jean-François Boyer
Im Morgengrauen des 7. Novembers 2011 drangen Polizisten in das Gefängnis des großen Pazifik-Badeorts Acapulco ein – und trauten ihren Augen nicht: An der Seite der Gefangenen schliefen etwa zwanzig Prostituierte in den Zellen. Die Durchsuchung brachte weitere Überraschungen an den Tag: etwa 100 Kilo Marihuana, Fernseher, CD-Spieler, Kampfhähne und sogar zwei Blaue Pfauen, die – neben Jaguaren – die bevorzugten Haustiere von Drogenbossen sind.
Der mexikanische Staat hat die Kontrolle über die Gefängnisse und weite Teile des Staatsgebiets verloren und wird langsam, aber sicher vom organisierten Verbrechen zerfressen. Die Narcos (Drogenhändler) geben sich nicht mehr damit zufrieden, den US-amerikanischen Markt mit Kokain1 , Amphetaminen und Marihuana zu versorgen, zur Absicherung ihrer Geschäfte Beamte zu bestechen und sich gegenseitig umzubringen. Vor sechs Jahren hatte Präsident Felipe Calderón dem Drogenhandel den „Krieg“ erklärt und dafür mehr als 400 000 Polizisten und 50 000 Soldaten aufgeboten.
Die ersten Opfer der Drogenkartelle waren die Polizisten: Sie waren dem erklärten Gegner am nächsten, entweder weil sie ihn jagten oder weil sie mit ihm zusammenarbeiteten. In den letzten Jahren nahmen die blutigen Auseinandersetzungen und Angriffe zu. Der spektakulärste Vorfall ereignete sich im April 2011 auf der Westautobahn, die von Mexiko-Stadt nach Guadalajara führt, einer der meistbefahrenen Strecken des Landes: Ein ganzer Streifenwagenkonvoi der Bundespolizei musste vor den Sturmgewehren und Granatwerfern der Narcos fliehen. In Guasave, 150 Kilometer nordwestlich von Culiacán, der Hauptstadt des Bundesstaats Sinaloa, schossen Pistoleros auf die Eskorte des Polizeichefs – zwölf seiner Leibwächter starben. Im Bundesstaat Tamaulipas nahmen ebenfalls im Jahr 2011 Bewaffnete des Golfkartells und der „Zetas“ erst die Staatsanwaltschaft2 der Hauptstadt Ciudad Victoria, dann die des wichtigsten mexikanischen Ölhafens Ciudad Madero unter Feuer und verletzten zahlreiche Beamte.
Die Kartelle schrecken auch nicht mehr zurück, in den von ihnen kontrollierten Gebieten Armeekonvois anzugreifen, wie „La Familia“ in der Region Tierra Caliente (Bundesstaat Michoacán) oder die Zetas im Nordosten von Tamaulipas. Diese beiden Organisationen führen vor allem Vergeltungsmaßnahmen durch, wenn einer ihrer Bosse umgebracht oder ins Gefängnis geworfen wurde. Derart schwere Auseinandersetzungen haben deutlich gemacht, dass das organisierte Verbrechen über Waffen verfügt, die auch mit Panzern und Maschinengewehren fertig werden können, sowie über ultramoderne Kommunikationssysteme, um alle Bewegungen des Gegners zu beobachten. Ihre Ausrüstung haben die Narcos entweder ganz legal in Waffengeschäften in den USA erworben oder, bei größerem Bedarf, etwas diskreter bei nordamerikanischen Waffenhändlern bestellt.
Die Mitarbeiter der Generalstaatsanwältin der Republik (Procuraduría General de la República, Generalstaatsanwaltschaft), Marisela Morales Ibáñez, haben die Zahl der getöteten Sicherheitskräfte von Dezember 2006 bis Juni 2011 ermittelt: 2 888 Soldaten, Marineangehörige, Polizisten und Geheimagenten. 45 Prozent der Opfer waren Gemeindepolizisten; die Städte und Landkreise, die die Polizeiarbeit direkt vor Ort leisten, müssen also den Großteil der Verluste tragen. Die Mafias wollen ihr Gesetz bei den örtlichen Behörden durchsetzen – wenn nötig mit Gewalt, aber sie nehmen zu diesem Zweck auch immer mehr Einfluss auf Wahlen und andere demokratische Verfahren.
Das laute Schweigen der Angst
Seit 2006 wurden 32 Bürgermeister umgebracht, die meisten von Killern der Kartelle. Der Mord am Bürgermeister der Stadt La Piedad im Bundesstaat Michoacán im November 2011 war zugleich eine Kampfansage an die Bundesregierung: Der Mann war einer der wichtigsten Unterstützer der Schwester von Präsident Calderón, Luisa María Calderón, die für den Gouverneursposten in Michoacán kandidierte. In den strategisch wichtigen Bundesstaaten beeinflusst die Drogenmafia auch die Gouverneurswahlen. Die Generalstaatsanwaltschaft hat im Juni 2011 bestätigt, dass Rodolfo Torre Cantú, aussichtsreicher Kandidat für den Gouverneursposten im Bundesstaat Tamaulipas, der mitten im Wahlkampf 2010 ermordet worden war, ein Opfer der Zetas war, denen er seinen Schutz versagt hatte.
Keine staatliche Institution kann sich dem Machtstreben der Narcos entziehen. Und auch die Kirche kann es nicht. Im Juli 2007 bezahlte Ricardo Junious, ein 70-jähriger US-amerikanischer Priester, seinen Kampf gegen Kinderprostitution und Drogenverkauf an Minderjährige in den ärmeren Vierteln von Mexiko-Stadt mit dem Leben. Im Vorhof der Kathedrale von Saltillo tauchten eines Tages Transparente mit Drohungen gegen den dortigen Bischof und Befreiungstheologen Raúl Vera3 auf. Der Erzbischof von Durango, der darauf hingewiesen hatte, dass anscheinend alle Welt außer den Behörden wisse, wo sich der Chapo Guzmán, Chef des Sinaloa-Kartells, versteckt halte, musste seine Äußerungen öffentlich zurücknehmen und erklärte der Presse, er sei ab jetzt „taub und stumm“.
Die Drogenkartelle gründen ihre Herrschaft auf Terror. Im September 2011 fand man in Veracruz 35 Leichen vor einem großen Einkaufszentrum. Die Opfer waren polizeibekannte Straftäter. Eine Organisation namens „Neue Generation“ bekannte sich zu dem Massaker. Die Generalstaatsanwaltschaft identifizierte sie als den bewaffneten Arm des Sinaloa-Kartells und sprach von einer Abrechnung mit den Zetas. Doch das Blutbad war auch eine Warnung an den Staat: Am nächsten Tag sollte in der Stadt ein Treffen aller Staatsanwälte der gesamten Republik stattfinden. Im November ging das Töten weiter: In Culiacán, der Hauptstadt des Bundesstaats Sinaloa, tauchten 16 verbrannte Leichen auf, und mitten im Zentrum von Guadalajara, der zweitgrößten Stadt Mexikos, lagen plötzlich 26 Tote herum.
In den nördlichen und westlichen Bundesstaaten haben die Killer ein makabres Ritual eingeführt: die Enthauptung. Die Tageszeitung Reforma zählte 453 Enthauptungen im Jahr 2011. Am 13. Mai 2012 fand man 49 Leichen von Folteropfern ohne Kopf und Arme an der Nationalstraße, die von Monterrey, der Hauptstadt des Bundesstaats Nuevo León, bis an die texanische Grenze führt. Inzwischen hat der barabrische Brauch auch Mexiko-Stadt erreicht. Im Oktober 2011 fand man zwei Körper ohne Kopf mitten im Zentrum, einen knappen Kilometer vom Verteidigungsministerium entfernt. Bereits 2008 und 2009 waren verstümmelte Leichen in der Stadt aufgetaucht, doch man konnte sie nicht mit dem Drogenkrieg in Verbindung bringen. Dieses Mal gaben sich die Täter jedoch offen zu erkennen: Der Pappkarton, der die Opfer bedeckte, trug die Signatur der Bande „La Mano con Ojos“ (Die Hand mit Augen), die für das Sinaloa-Kartell arbeitet. Zwei weitere Enthauptungen im November belegten, dass diese Barbarei nun auch in der Hauptstadt angekommen ist.
Eines der letzten Opfer war ein Taxifahrer, der offenbar in den Diensten eines Kartells stand. Innerhalb eines Jahres wurden mehr als 100 seiner Kollegen in Acapulco und in Monterrey, der Industriemetropole des Nordens, ermordet. Sie arbeiteten als „Falken“, eine Art motorisierter Späher für eine der rivalisierenden Banden, die sich um die Kontrolle dieser großen Territorien streiten. Solche Hinrichtungen wirken noch erschreckender, da sie von den Tätern gefilmt und ins Internet gestellt werden.
Mexiko schwankt zwischen Angst und Resignation, man kommt mit dem Zählen der Toten kaum noch nach: Die Tageszeitung La Jornada gibt die Zahl der Opfer seit 2006 mit 55 671 an, die Wochenzeitung Zeta kommt auf 65 000, die Generalstaatsanwaltschaft auf etwa 47 500. Wenn der Krieg in dieser Form weitergeht, wird er ebenso viele Opfer fordern wie der Balkankonflikt in den 1990er Jahren. Er stellt das Leben von Millionen Mexikanern auf den Kopf, die dem alltäglich gewordenen Grauen hilflos zusehen müssen.
Seit zwei Jahren werden mitten in großen Städten wie Monterrey, Saltillo, Torreón, Tampico, Acapulco, Veracruz und vor allem Ciudad Juárez regelrechte Schlachten ausgetragen. Das Szenario ist immer gleich: Die Ordnungshüter entdecken eine Gruppe von Drogenhändlern, nehmen die Verfolgung auf und schießen ohne Rücksicht mitten in die Menge, die ihren alltäglichen Geschäften nachgeht. Aus den größeren Städte an der Grenze zu den USA ziehen viele Einwohner weg, allein aus Ciudad Juárez, der Nachbarstadt von El Paso, Texas, sind mehr als 200 000 Menschen in die USA oder ins Landesinnere gegangen. Monatelang sahen die beiden größten Gemeinden im östlichen Grenzstaat Tamaulipas, Ciudad Mier und San Fernando, wie Geisterstädte aus, bis die Armee schließlich die Oberhand gewann. Ganz in der Nähe von San Fernando wurden von April bis Juni 2011 in mehreren Massengräbern 193 Leichen entdeckt: Es waren Migranten aus Mittelamerika, die sich auf dem Weg zur US-Grenze befunden hatten, Einwohner aus der Region und Angehörige des Golfkartells, die von den Zetas massakriert worden waren. 16 Gemeindepolizisten wurden festgenommen, weil sie die Mörder gedeckt haben sollen. Obwohl die Armee inzwischen einmarschiert ist, sind Ciudad Mier und San Fernando nicht wieder zur Ruhe gekommen.
Die Regierung büßte immer mehr an Glaubwürdigkeit ein. Als im November 2011 Innenminister Francisco Blake Mora, einer der Hardliner im Drogenkrieg, zusammen mit anderen hochrangigen Politikern mit einem Helikopter abstürzte, sprach die Regierung gleich von einem Unfall wegen dichten Nebels; doch die Mehrheit der Experten und Journalisten glaubte sofort an ein Attentat, zumal Blake Mora bereits der dritte mexikanische Innenminister innerhalb von sechs Jahren war, der durch einen Absturz starb.
Drei tote Innenminister in sechs Jahren
Anfang März 2012 sagte Generalstaatsanwältin Morales bei der OAS-Konferenz gegen das internationale organisierte Verbrechen (High-Level Hemispheric Meeting against Transnational Organized Crime) ihren Kollegen: „Das internationale organisierte Verbrechen ist nicht länger ein Problem der inneren Sicherheit, sondern eine Bedrohung für die allgemeine Sicherheit unserer Länder.“ Die US-amerikanischen Strafverfolgungsbehörden, allen voran die Drug Enforcement Agency (DEA) ist schon seit geraumer Weile mit ausdrücklicher Erlaubnis der mexikanischen Regierung auf deren Staatsgebiet tätig.
Im Präsidentschaftswahlkampf machten die meisten Medien und offiziellen Kommentatoren Präsident Calderón für die nationale Tragödie verantwortlich. Die Nachsichtigsten meinen, er habe sich unbedacht in diesen Krieg gestürzt, ohne dessen wahres Ausmaß zu erkennen. Andere behaupten unter Berufung auf Aussagen ehemaliger Beamter, die während der Regierungszeit der PRI4 mit den Drogenhändlern zusammengearbeitet hatten, dass der „Kreuzzug“ Calderóns nur die Vorherrschaft des Sinaloa-Kartells, dem er selbst angehöre, gegenüber dem Golf-Kartell, den Zetas und dem Juárez-Kartell festigen solle.5 Aber alle Fraktionen der Linken sind sich darin einig, dass die Militarisierung des Landes im Drogenkrieg eine Bedrohung der Menschenrechte und der mexikanischen Demokratie darstellt.
Ein kleiner Blick in die Vergangenheit ist nötig, um zu verstehen, warum in der Zeit des politischen Übergangs zu Beginn der 2000er Jahre die Gewalt plötzlich eskalierte. Im Jahr 2000 beendete der Wahlsieg von Vicente Fox, der ebenso wie der abgewählte Präsident Calderón der konservativen PAN (Partido Acción Nacional) angehört, die über 70 Jahre dauernde Regentschaft der PRI. Bis dahin hatten die großen im Drogenhandel aktiven Mafias, wie das Golf-Kartell und die Kartelle von Guadalajara, Juárez und Tijuana, ihr Geschäft so betrieben, dass sie das Alltagsleben im Lande nicht allzu sehr störten. Da sie Unterstützung von höchsten staatlichen Ebenen genossen, erreichten die Drogenlieferungen ohne Zwischenfälle die US-Grenze. Alte Boeings und Caravelles starteten mit zehntausenden Tonnen Kokain in Kolumbien, und obwohl sie auf den von der DEA in Mittelamerika installierten Radarschirmen auftauchten, drangen sie ungehindert in den mexikanischen Luftraum ein und landeten unweit der Grenze. Fischkutter und Schnellboote verteilten die Ladung an die Küsten von Yucatán, Veracruz, Sinaloa oder Baja Califonia.
Ende der 1990er Jahre zeigten Untersuchungen der Generalstaatsanwaltschaft, der wichtigsten US-Drogenbehörden und der damaligen Schweizer Bundesanwältin Carla del Ponte, die gegen Raúl Salinas, den Bruder des damaligen Präsidenten, wegen Geldwäsche ermittelte, wie unerhört weit der Schutz reichte, den das organisierte Verbrechen während der Amtszeiten von Carlos Salinas (1988–1994)6 und Ernesto Zedillo (1994–2000) genossen hatte. Die Gouverneure der Bundesstaaten Chihuahua, Morelos, Tamaulipas, Quintana Roo, Veracruz und Sonora, die allesamt der PRI angehörten, wurden verdächtigt und zum Teil angeklagt, ebenso leitende Beamte der Kriminalpolizei, Generäle aus dem Führungsstab der Armee, Regionalkommandanten und Minister. Festgenommene Narcos sagten aus, dass die Privatsekretäre der beiden letzten Präsidenten ebenso wie Raúl, der Bruder des Präsidenten Salinas, ihren Netzwerken angehörten. Ein Dokument des mexikanischen Militärnachrichtendienstes von 1995 bestätigte die Vorwürfe.6
Als Gegenleistung für die großzügig entlohnte Protektion verlangte der Staat von den Narcos, keine Bandenkriege zu führen und die Territorien anderer Kartelle zu respektieren. Die Staatspartei PRI hatte Verwaltung und Strafverfolgungsbehörden so weit ausreichend im Griff, dass sie eine solche Vereinbarung durchsetzen und dafür sorgen konnte, dass sie von allen – vom Bund über die Bundesstaaten bis hinunter zu den Gemeinden – auch eingehalten wurde.
Mit dem Wahlsieg von Vicente Fox änderte sich die Situation schlagartig. Nach der Niederlage der PRI ersetzte die neue Regierung die meisten hohen Funktionäre, die bislang mit dem organisierten Verbrechen zusammengearbeitet hatten. Auch die Bundesstaats- und Kommunalwahlen von 2000 brachten Gouverneure und Bürgermeister an die Macht, die nicht mehr der PRI angehörten. Zum ersten Mal seit 20 Jahren sahen sich die Narcos einer Vielzahl politischer Ansprechpartner gegenüber, die sich aus verschiedensten Gründen nicht mehr an die früheren Abkommen gebunden fühlten. Bis neue Korruptionsnetze geknüpft waren, mussten sie ganz schnell andere Routen, sogenannte Ameisenstraßen, für den Drogentransport einrichten. Um diese Routen abzusichern, gab es kurzfristig kein besseres Mittel, als die Bürgermeister und Polizisten vor Ort zu bestechen, die die strategisch wichtigen Punkte der neuen Transportwege kontrollierten, von der Grenze zu Guatemala bis zur US-Grenze im Norden. Die Spielregeln hatten sich geändert: Die Kartelle kämpften um neue Stützpunkte.
Die erste große Schlacht in diesem neuen Krieg fand 2003 in Nuevo Laredo an der Grenze zwischen dem Bundesstaat Tamaulipas und Texas statt. Wochenlang griffen Pistoleros des Golf-Kartells die Leute des Sinaloa-Kartells an, wobei jede der beiden Banden auf die Unterstützung eines Teils der staatlichen Ordnungskräfte rechnen konnte. Nach Angaben von Edgardo Buscaglia, dem UN-Experten für Korruption und organisiertes Verbrechen, wurden 2008 etwa 60 Prozent aller Gemeinden in Mexiko vom Drogenhandel „gekapert oder in neofeudale Abhängigkeit gebracht.“8
Mit dem Auftauchen einer neuen Organisation wurde die Lage endgültig unkontrollierbar. Nach der Verhaftung von Osiel Cárdenas, dem letzten unangefochtenen Boss des Golf-Kartells, im Jahr 2003 machte sich dessen Söldnertruppe Los Zetas, die bislang nur der bewaffnete Arm der Organisation gewesen war, selbstständig. Unter der Leitung ehemaliger Angehöriger von Sondereinsatzkommandos der Armee setzten sie auf „eine Strategie, die man eher der Mafia als den Narcos zuschreiben würde“, meint Luis Astorga, einer der besten Experten auf diesem Gebiet. Da sie Schwierigkeiten hatten, sich im Drogenhandel zu etablieren, versuchten sie es mit anderen Geschäften (Raub, Entführungen, Schutzgelderpressung, Menschenhandel und Prostitution, Glücksspiel, Schmuggel, Fälschungen und so weiter). Ihr Ziel war schlicht und einfach: das ganze Land unter ihre Kontrolle zu bringen, um höhere Gewinne einzufahren. Sie hatten keine Hemmungen, die Hochburgen der etablierten Kartelle anzugreifen, und verbündeten sich dazu gelegentlich mit örtlichen Mafiafamilien, die zu den von ihnen aufgebauten und trainierten Gruppen passten, wie die „Familia Michoacana“ im Westen des Landes, an den Rändern des Einflussbereichs des Sinaloa-Kartells. Auf den Kampf um die Stützpunkte folgte der Krieg um ganze Territorien.
Das Überhandnehmen der Gewalt ist daher nicht direkt auf Präsident Calderóns Entscheidung zurückzuführen, ab 2006 Armee, Marine und Bundespolizei auf breiter Front zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens einzusetzen, sondern eher Folge einer durch den Machtwechsel erzwungenen Umstrukturierung und des Entstehens einer neuen Form von Kriminalität.8 Seine Regierung hatte auf die falsche Strategie gesetzt.
Interview mit dem meistgesuchten Narco
Trotz erfolgreicher Schläge gegen die Kommandostäbe der Kartelle konnte der „Krieg“ den eigentlichen Drogenhandel nicht eindämmen: Zwar wurden 22 der 37 polizeilich bekannten Drogenbosse während der sechsjährigen Amtszeit Calderóns verhaftet oder getötet, aber sie wurden auch sofort wieder ersetzt. Einer der berühmtesten Narcos, „El Chapo“ Guzman vom Sinaloa-Kartell, entging der Armee Anfang 2012 nur knapp. Doch im Grundsatz hat sich nichts geändert: 2011 kamen immer noch 95 Prozent des in den USA konsumierten Kokains über die mexikanische Grenze ins Land.
Zudem tat die Regierung nichts gegen die Korruption, die doch das Grundübel darstellt. Das belegen die Äußerungen von Ismael „El Mayo“ Zambada, auf dessen Ergreifung seit 1998 eine hohe Belohnung ausgesetzt ist, in einem Interview vom 3. April 2010 mit dem Chef der Wochenzeitung Proceso. Auf die Frage „Warum ist der Antidrogenkampf verloren?“ antwortete der dienstälteste Narco des Sinaloa-Kartells sarkastisch: „Das Drogengeschäft ist genauso tief in der Gesellschaft verankert wie die Korruption.“
Die Regierung versuchte sich – wenig überzeugend – damit zu rechtfertigen, dass man im Jahr 2010 bereits 1 500 Beamte und 500 Unternehmer zur Rechenschaft gezogen habe. Die Generalstaatsanwältin Marisela Morales erklärte, sie habe in den letzten zwei Jahren 28 Prozent ihres Personals wegen Korruption vom Dienst suspendiert. Doch Öffentlichkeit, Politik und Geschäftswelt waren nicht überzeugt, dass die Regierung das Übel an der Wurzel packen wollte.
In einigen der zahlreichen Fälle lässt sich die Untätigkeit oder das heimliche Einverständnis der Regierung ziemlich gut belegen. Frau Morales hat seit vielen Jahren drei ehemalige Gouverneure des Bundesstaats Tamaulipas, einen Exgouverneur des Bundesstaats Sonora (der zugleich einer der reichsten Unternehmer des Landes ist) und die ehemaligen Bürgermeister von Culiacán in Sinaloa und Tijuana in Baja California wegen geheimer Absprachen mit der Drogenmafia im Visier, doch keiner von ihnen wurde je angeklagt. Das riesige Vermögen des Ministers für öffentliche Sicherheit, das in keinem Verhältnis zu seinem Beamtengehalt steht, rief bereits unzählige journalistische Nachforschungen auf den Plan, ohne dass irgendeine Bundesinstanz je eine Untersuchung eingeleitet hätte.
Auch der Kampf gegen die Geldwäsche blieb ohne sichtbare Ergebnisse, obwohl man dazu eigens neue Steuer- und Bankgesetze verabschiedet hatte. Die mexikanische Staatsbank hat kürzlich beunruhigende Zahlen veröffentlicht: Im Verlauf der Amtszeit Calderóns wurden im nationalen Bankwesen mehr als 31 Milliarden US-Dollar unrechtmäßiger Herkunft entdeckt,9 das ist mehr als das Doppelte im Vergleich zur Regierungszeit seines Vorgängers Vicente Fox (2000–2006). „Das schmutzige Geld wird vor allem in den nördlichen Bundesstaaten investiert, wo blühende Firmen im Bau- und Immobilienwesen und im Hotelgewerbe entstehen. Es wäre ein Leichtes, ihre Einkünfte zu untersuchen“, sagt der Wirtschaftsexperte Rogelio Ramírez de la O, Leiter der Abteilung für Finanzdelikte beim Finanzministerium. Er erinnerte daran, dass nach Schätzungen jährlich zwischen 15 und 50 Milliarden US-Dollar in Mexiko gewaschen werden, das entspricht zwischen 3 und 8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Auf dem Gebiet der Menschenrechte fällt die Bilanz der abgewählten Regierung besonders verheerend aus. Armee und Bundespolizei haben sich im Drogenkrieg zahlloser Übergriffe schuldig gemacht. Mehrere Zivilisten wurden von Soldaten erschossen, weil sie nicht rechtzeitig an den Checkpoints angehalten hatten. So ist General Moreno Aviña, Befehlshaber der Grenzregion Ojinaga im Bundesstaat Chihuahua, wegen außergerichtlicher Exekutionen von Zivilisten (und eines Polizisten), wegen Folter, Verbrennung von Leichen sowie illegaler Verhaftungen und Hausdurchsuchungen vor einem Militärgericht angeklagt worden. Das oberste Gericht Mexikos hat nun verlangt, dass der Fall (wie andere ähnliche Fälle auch) künftig vor zivilen Gerichten verhandelt werden, da die Militärs ihre Leute nur äußerst selten verurteilen. Ein höherer Offizier, der zur Polizeidirektion von Torreón abkommandiert war, nahm gegenüber der Presse den Mund besonders voll: „Wenn ich einen Zeta erwische, dann bringe ich ihn um. Warum soll ich ihn verhören? Die Armee hat ihren Nachrichtendienst, sie braucht keine zusätzlichen Informationen.“10
Eine Klage des Anwalts Netzaí Sandoval und 28 000 weiterer mexikanischer Bürger vor dem Internationalen Strafgerichtshof von Den Haag führt mehr als 200 Fälle von Folter durch Armeeangehörige auf. Die meisten Verdächtigen werden nach ihrer Verhaftung nicht der Staatsanwaltschaft vorgeführt, wie es das Gesetz vorschreibt, sondern in den Kasernen verhört. Das Verteidigungsministerium hat wenig unternommen, um der Willkür der Soldaten ein Ende zu bereiten. Zwischen 2006 und 2011 wurden nur 29 Soldaten verurteilt, obwohl die Militärjustiz 3 671 Fälle von schweren Menschenrechtsverletzungen erfasst hat. Kurz, der Staat vermittelt den Eindruck, er kontrolliere Armee und Polizei nicht länger – oder er wolle die Gesellschaft völlig militarisieren.
Zahlreiche Mexikaner empören sich gegen diese Praxis, die einer südamerikanischen Diktatur der 1970er Jahre würdig wäre und die zudem das Image der Armee beschädigt – eine der wenigen Institutionen, die bislang von einem Großteil der Bevölkerung noch respektiert wurde. Im Lauf des Jahres 2011 gelang es dem Dichter Javier Sicilia, dessen Sohn von Killern des Cuernavaca-Kartells umgebracht wurde, einen Teil der Linken unter dem Motto „Wir wollen kein Blut mehr!“ zu sammeln. Mit Unterstützung der meisten mexikanischen NGOs kritisierte er Defizite des Polizei- und Justizapparats. Im Vorfeld der Wahlen ging er mit den Präsidentschaftskandidaten aller Parteien scharf ins Gericht. Seine Kampagne mobilisiert immer mehr Menschen und gibt dem Unbehagen der misstrauischen, enttäuschten Bürger eine Stimme – auch wenn es sich nicht um eine Massenbewegung handelt.
Präsident Calderóns Feldzug zerstörte die staatliche Ordnung, in deren Namen er begonnen wurde. Die Drogenmafia hat in den letzten Jahren bewiesen, dass sie über alle Möglichkeiten verfügt, die Sicherheitskräfte in Schach zu halten und einen Großteil des Staatsgebiets unter ihre Kontrolle zu bringen. Diese Machtdemonstration hat nun politische Folgen gezeitigt: Die ehemalige Staatspartei PRI hat die Wahlen mit 39 Prozent der Stimmen für ihren Kandidaten Enrique Peña Nieto11 gewonnen. Die Kartelle haben, so scheint es, nun tatsächlich den Sieg über die mexikanische Demokratie davongetragen.
