Der ratlose König von Jordanien
von Hana Jaber
Als König Abdullah II. im November 1999 die Nachfolge seines Vaters Hussein antrat, verbreiteten die inneren Feinde der haschimitischen Dynastie eine böse Prophezeiung: Die jordanische Monarchie habe mit Abdullah begonnen, und mit Abdullah werde sie enden. Abdullah I. war der erste jordanische König gewesen und hatte von 1921 bis zu seiner Ermordung 1951 regiert. Heute bekommt der Spruch angesichts der arabischen Revolutionen eine ganz neue Aktualität. Dabei hat sich die jordanische Gesellschaft in den letzten, durchaus chaotisch verlaufenen Jahrzehnten stets als bemerkenswert stabil und kohärent erwiesen. Dennoch liest sich die Geschichte der Regierungszeit Abdullahs II. wie die Chronik eines angekündigten Bruchs zwischen dem Herrscherhaus und dem Volk.
Von Anfang an wurde dem neuen König alles Mögliche vorgeworfen: seine allzu britische Erziehung, seine mangelnde Volksnähe, dass seine Reden den Weltbanksprech oder die Rhetorik des Weißes Haus nachahmten. Seine bellizistischen Äußerungen und sein Bündnis mit George W. Bush während des Irakkriegs 2003 machten seine Bemühungen um die Nähe zum Volk endgültig zunichte.
„Dieser König wandte sich nie an uns, an die Bewohner dieses Landes; er schaut über uns hinweg und immer zuerst auf die Amerikaner“, hört man immer wieder. Auch die vom Regime ausgegebenen Parolen wie „Jordanien zuerst“ und „Wir sind alle Jordanien“, die einheitsstiftend wirken sollen, machen den König nicht beliebter. Zumal die haarsträubendsten Gerüchte über ihn im Umlauf sind. Dass Abdullah dem Glücksspiel verfallen ist und astronomischen Schulden hat, mag wahr sein oder nicht – für das Volk gilt es als Tatsache.
Die Unzufriedenheit geht inzwischen viel weiter, und über die Person hinaus. Seit das damals noch Transjordanien genannte Gebiet 1946 unabhängig wurde, scheint sich die Geschichte zu wiederholen: Auf einen regionalen Krieg folgt ein demografischer Schock in Form eines gewaltigen Bevölkerungszustroms.
Die alten Mittel greifen nicht mehr
Der erste Schock kam 1948 im Gefolge des israelisch-arabischen Kriegs und der anschließenden Annektierung des Westjordanlands und Ostjerusalems durch jordanische Truppen. Das wiederholte sich 1967, als diese Gebiete von Israel wieder zurückerobert wurden und hunderttausende Palästinenser nach Jordanien flohen; und erneut 1990/91 beim irakischen Einmarsch in Kuwait und dem nachfolgenden ersten Golfkrieg, als hunderttausende aus Kuwait vertriebene Palästinenser nach Jordanien kamen. Der letzte Schock erfolgte 2003, als die Amerikaner in den Irak einmarschierten und hunderttausende Iraker in Jordanien Zuflucht suchten.
Heute sind es Menschen aus dem Süden Syriens, die vor dem Bürgerkrieg über die Grenze flüchten. Laut UNHCR waren es bis Anfang August mehr als 37 000 Menschen, die jordanischen Behörden sprechen sogar von 150 000.2
Früher wurden jedes Mal dieselben Hebel betätigt, um die neue Situation in den Griff zu bekommen: Von oben kamen internationale Hilfsgelder, zumeist von den Golfstaaten und aus dem Westen, ohne die das Königreich nicht überlebt hätte; und von unten wurden die informellen sozialen Netze und die Familiensolidarität aktiviert. So lief es auch bei den „Ereignissen“ der Jahre 1970/71, als sich die haschimitische Staatsführung und die in Amman etablierten palästinensischen Widerstandsgruppen einen Machtkampf lieferten. So ließen sich die Auswirkungen der neuen Realitäten im Alltag einigermaßen abfedern. Der Sozialvertrag wird in Jordanien von Fall zu Fall zwischen der Gesellschaft mit ihren verschiedenen Segmenten und dem Herrscherhaus neu ausgehandelt.
Diese Hebel sind heute eingerostet. Die internationalen Hilfsgelder, die König Hussein früher dazu benutzen konnte, um verschiedene Bevölkerungsgruppen gegeneinander auszuspielen – vor allem den palästinensischen und den transjordanischen Bestandteil – und die Unzufriedenheit im Süden des Landes einzudämmen, sind versiegt. Die finanzielle Unterstützung eines großen Teils der Bevölkerung durch Auswanderer in den Golfstaaten, vor allem palästinensischer Herkunft, ist gesunken, seit dort viele arabische Migranten durch asiatische Gastarbeiter ersetzt wurden.
Die unkontrollierte Privatisierung, vor allem in den Bereichen Wasser- und Stromversorgung und der Telekommunikation, sowie die Schaffung mehrerer Freihandelszonen hat die Lebenshaltungskosten steil in die Höhe getrieben. Zudem wird der Abstieg der einheimischen Arbeitnehmer auch in Jordanien durch die Zuwanderung billigerer Arbeitskräfte aus dem Ausland beschleunigt. Der seit 2003 „liberalisierte“ Kapitalzustrom geht vor allem in den Immobiliensektor, was die Preise zusätzlich in die Höhe treibt. All das hat dem Mittelstand die Luft abgedrückt und die ländliche Provinz gegenüber dem hauptstädtischen Wasserkopf marginalisiert.
Die jordanische Gesellschaft kämpft mit zahlreichen Problemen. Und die Unzufriedenheit hat nicht auf den Arabischen Frühling gewartet, um sich in Protesten zu entladen. Bereits 1989 breitete sich ein Aufstand, ausgehend von der Provinzhauptstadt Ma’an, über das ganze Land aus. Die Aufhebung des Kriegsrechts sowie die Abhaltung von Parlaments- und Kommunalwahlen waren die Folge. Und dieselbe Unzufriedenheit führt seit einigen Jahren dazu, dass trotz strenger Zensur regelmäßig Korruptionsaffären auffliegen. Der vorerst letzte Skandal war die Beschlagnahmung des Landes der Hadschaja-Stämme, das die Regierung als „Investitionsfazilitäten“ auf den Namen des Königs ins Grundbuch eintrug. Das erregte den Zorn der ganzen Nation, und der daraus entstandene Schaden für das Königshaus ist noch gar nicht abzusehen.
Der Süden des Landes um die Städte Tafile, Karak und Ma’an, den sich die haschimitische Monarchie einst einverleibte, ist heute ihre Achillesferse. Dort sind zwei wichtige oppositionelle Gruppierungen aktiv: der „Zusammenschluss der 36 Stämme“ und die „Nationale Initiative“. Es kommt zu Kundgebungen, Demonstrationen, Zusammenstößen mit den Ordnungskräften und Verhaftungen wegen Majestätsbeleidigung. Die Hauptforderung des Zusammenschlusses der 36 Stämme, nämlich die Rückgabe des Landes der Hadschaja, ist eine Reaktion auf die kränkende Art, wie der diwan (Königshof) mit den Stämmen umspringt: „Heute muss ein Stammesführer vor dem diwan Schlange stehen, wenn er eine Beschwerde vorzubringen hat. Das sind Demütigungen, die es zu Zeiten von König Hussein nicht gab“, kommentiert Yasser Muhaisen, ein Aktivist aus Tafile.
Die Nationale Initiative wiederum steht in der Tradition des arabischen Nationalismus. Sie setzt auf die Losungen des sozialen Kampfes, fordert Lohnerhöhungen und organisiert Streiks von Arbeitern, Lehrern und Postbeamten. So machen zum Beispiel die Arbeiter aus der Kaliproduktion am Toten Meer gegen die neoliberale Politik mobil, um den Verkauf ihrer Fabrik an kanadische Investoren zu verhindern: „Die Einrichtung der Freihandelszone von Akaba hätte uns zugutekommen sollen, aber davon kann keine Rede sein. Jetzt wollen sie den neben der Armee wichtigsten Arbeitgeber für die Einwohner von Karak einfach verramschen. Wer kann die kanadischen Fabrikbesitzer daran hindern, einheimische Arbeitskräfte zu entlassen und stattdessen asiatische einzustellen?“, fragt der Anwalt Waddah, ein Mitglied der Nationalen Initiative. Weiter im Norden des Landes kommt zu dem Zorn der Stämme und zur traditionellen Feindseligkeit mancher alteingesessener Familien gegenüber den Haschimiten auch noch der Einfluss der Muslimbrüder und der palästinensischen Bevölkerung.
Bemerkenswerterweise ist es in den Arbeitervierteln mit mehrheitlich palästinensischer Bevölkerung, und insbesondere in den palästinensischen Flüchtlingslagern, bislang ruhig. „Wenigstens diesmal geht es bei den Streitereien um Probleme der Jordanier untereinander, die Palästinenser haben nichts damit zu tun“, meint eine Frau. Die Palästinenser sind Zuschauer einer Geschichte, die nicht die ihre ist. Sie verfolgen sie aus der Nähe: aufmerksam, kritisch, aber resigniert.
Sie identifizieren sich mit den Aufständen in Tunesien und Ägypten und ziehen Vergleiche zwischen der Repression in Syrien und der israelischen Unterdrückung in Gaza: „Syrien ist noch schlimmer: Baschar massakriert sein eigenes Volk“, empört sich Abu Anas, während sein Bruder Abu Omar im syrischen Tohuwabohu die unsichtbare Hand der USA sucht: „Was soll das für eine Revolution sein, bei der die Opposition von Katar unterstützt wird und Weisungen aus Washington empfängt?“
Gegenüber den beherrschenden politischen Organisationen hat ein Prozess der Distanzierung eingesetzt. Man spottet sogar über Chaled Meschal, den einst in Damaskus ansässigen Chef der palästinensischen Hamas, und seinen Gesinnungswandel im Zusammenhang mit dem Aufstand in Syrien: Erst bekundete Meschal seine Loyalität mit dem syrischen Regime. Aber kaum an seinem neuen Stützpunkt Katar angekommen, vergaß er alles, was er je gesagt hatte, und schloss sich der Position der Muslimbruderschaft an.
Das Treffen zwischen Meschal, einem katarischen Gesandten und König Abdullah II. im Januar 2012, wenige Tage nach dem Besuch des haschimitischen Monarchen in Washington, löste zudem Spekulationen über einen endgültigen und von Doha finanzierten Verbleib der palästinensischen Flüchtlinge in Jordanien aus: „Was ist von einem Politiker zu halten, der Syrien verlässt und nach Gaza zurückkehrt, kurz nachdem er mit dem Emir von Katar und dem jordanischen König zusammensaß?“, fragt Abu Omar.
Die Muslimbrüder versuchen ihrerseits, die Unzufriedenheit der jordanischen Straße aufzugreifen, um sich als unverzichtbarer politischer Akteur zu positionieren. Das geht nicht ohne Reibereien vonstatten: mit der Regierung, mit den Stämmen – vor allem mit den Bani Hassan in Mafrak im Dezember 20013 – und anderen oppositionellen Gruppierungen. Chalil, ein der Nationalen Initiative nahestehender Journalist, regt sich über die Bruderschaft auf: „Das sind keine vertrauenswürdigen Leute. Sie eignen sich die Forderungen der Bevölkerung an und machen sich zu ihren Sprechern, aber dann diktieren sie ihr ein ganz anderes Programm. Wenn vor dem Innenministerium eine Versammlung stattfindet, organisieren sie zur selben Zeit eine andere vor der syrischen Botschaft … Sie wollen die Protestbewegung vereinnahmen und torpedieren sie dadurch. Abgesehen davon, möchte ich nachher keine Islamisten an der Macht haben, vielen Dank!“
Assem, ein Anwalt um die vierzig, sieht das anders: „Ich kenne die Islamisten gut, mein Vater hat auch dazugehört. In Jordanien haben sie eine ganz andere Geschichte als in anderen Ländern. Sie hatten stets gute Verbindungen zur Macht, und die stützt sich wiederum auf die Muslimbrüder; außerdem haben sie regional und international das Format, das der liberalen Opposition fehlt. Darüber hinaus werden sie notgedrungen Kompromisse machen müssen. Wenn nicht, fliegen sie halt wieder raus. Wo ist also das Problem?“
Aber die allgemeine Aufregung und die Diskussionen über die Zukunft können die generelle Unsicherheit in Jordanien nicht verbergen. Die Gruppe „Die Konstitutionelle Monarchie“ scheint sich am deutlichsten der Gefahr bewusst zu sein, die der jordanischen Monarchie droht: die Auflösung. Dschamal, der zusammen mit drei hochrangigen Militärs zu den Gründungsmitglieder dieses Kollektivs gehört, hat seit Jahren immer wieder Auseinandersetzungen mit dem Regime. Er reist kreuz und quer durchs Land, trifft sich mit anderen Gruppen, Stammesführern, einflussreichen Akteuren in der nationalen und sogar der internationalen Politik, um sie für die Idee einer Neugestaltung der Verfassung nach dem Vorbild der britischen Monarchie zu gewinnen. Die Regierung soll nicht mehr vom Monarchen, sondern vom Parlament ernannt werden.
„Es gibt keinen anderen Ausweg, um die Einheit des Landes zu wahren. Man muss der Bevölkerung die Möglichkeit geben, selbst über ihr Schicksal zu entscheiden. Jede andere Lösung würde uns teuer zu stehen kommen. Nachdem die Haschimiten den Nimbus der Heiligkeit verloren haben und der König praktisch seine ganze Verwandtschaft kaltgestellt hat, wird es nicht mehr möglich sein, ihn durch einen seiner Brüder zu ersetzen. Dennoch – eine Republik ist auch nicht die Lösung. Die Bevölkerung findet den Gedanken, in einem Königreich zu leben, beruhigend. Schauen Sie sich doch an, was in den Republiken los ist, in Syrien oder im Jemen …“
Der König selbst scheint den Ernst der Lage nicht zu begreifen. Er zögert die versprochenen Reformen hinaus und wechselt regelmäßig den Premierminister aus. Den jeweiligen Vorgängern im Amt des Regierungschefs wirft er vor, sie seien ineffizient und unfähig, das Problem der Korruption anzugehen, das sich Regierung, Parlament und Justiz gegenseitig zuschieben. Abdullah II. spielt auf Zeit und beobachtet unterdessen verstohlen die Entwicklung in Syrien.
Bei den ersten Kundgebungen wurden die Demonstranten noch mit Kaffee bewirtet. Damit ist es längst vorbei. Jetzt geht es um Leib und Leben. Am 25. März 2011 verprügelten die Ordnungskräfte die Protestierenden in Amman mit Schlagstöcken und verfolgten sie bis in die Krankenhäuser. Im November 2011 kam es in Ramtha zu Unruhen, die brutal niedergeschlagen wurden. Die Härte der staatlichen Repression hat sich seither noch gesteigert. Es ist die Rede von einer spektakulären personellen Aufstockung der Einheiten zur Aufstandsbekämpfung. Eine weitere Machtdemonstration des Königshauses war das gemeinsam mit den USA und fünfzehn anderen Staaten durchgeführte Militärmanöver, das im Mai unter dem Namen „Eager Lion“ stattfand. Ferner kursieren Gerüchte über grundsätzliche Differenzen zwischen den Streitkräften und den Geheimdiensten. Letztere seien einem tiefer gehenden Wandel nicht abgeneigt. Es wird geredet und geredet … Anscheinend hat noch immer keiner verstanden, dass weder die Repression noch zusätzliche Versprechungen weiterhelfen.
Was wann geschah
Mai 1946 Ende des britischen Mandats. Das haschimitische Königreich Jordanien wird unabhängig, Abdullah I. wird zum König ausgerufen.
1948 Besetzung des Westjordanlands durch Jordanien, das dem Königreich einverleibt wird. Palästinensische Flüchtlingswelle.
1967 Sechstagekrieg: Israel besetzt das Westjordanland. Erneute Flüchtlingswelle nach Jordanien.
1970/71 „Schwarzer September“: Zerschlagung und anschließende Ausweisung bewaffneter Palästinensergruppen.
1989 Im April Aufstand in Ma’an, der auf das ganze Land übergreift. Erste Ansätze einer politischen Liberalisierung.
1990/91 Irakischer Einmarsch in Kuwait. König Hussein unterstützt Saddam Hussein. Ausweisung der Palästinenser aus Kuwait und Flucht nach Jordanien.
1999 Tod König Husseins. Sein Sohn Abdullah II. folgt ihm auf den Thron.
2003 US-amerikanischer Einmarsch im Irak. Abdullah II. gehört zu den Unterstützern.
2011 Im Februar Aufrufe der Opposition zu Demonstrationen. Im März beginnt die Niederschlagung von Demonstrationen in Amman.