Exil in Gaziantep
Die Lage der syrischen Flüchtlinge in der Türkei wird immer schwieriger
von Ariane Bonzon
Vorerst hat die Coronapandemie in den Schlagzeilen der türkischen Medien die syrischen Flüchtlinge abgelöst. Aber das kann sich auch schnell wieder ändern. Mit der Ausbreitung des Virus könnten die Ressentiments gegen die Geflüchteten aus dem Nachbarland zunehmen. Aus den „Eingeladenen“ – nach offiziellen Schätzungen leben etwa dreieinhalb Millionen Syrer in der Türkei – sind Unerwünschte geworden.1
Laut einer Studie der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik glauben 60 Prozent der Türken, ihr Land habe sein Bestes für die Syrer getan – und mittlerweile 80 Prozent wollen sie nicht mehr im Land haben.2 Bei der Aufnahme der Geflüchteten hatte die Solidarität unter Muslimen eine wichtige Rolle gespielt. Aber mittlerweile sind sieben von zehn Türken der Ansicht, die Anwesenheit der Flüchtlinge belaste das soziokulturelle Gefüge und verschlechtere die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen.
„In den ersten fünf Jahren ging das Zusammenleben gut, weil wir glaubten, dass die Syrer wieder gehen würden“, sagt Ismail Saymaz von der Tageszeitung Hürriyet. „Aber dann wurde uns klar, dass die Politik uns etwas vorgemacht hat und die Syrer bleiben werden.“ Die türkische Regierung steht wegen ihrer Hinhaltetaktik in der Coronakrise ohnehin in der Kritik, die Stimmung ist angespannt. Teile der Opposition erklärten dem Präsidenten, die Bevölkerung erwarte, dass zur Bekämpfung der Epidemie mindestens ebenso viel aufgewendet werde wie die 40 Milliarden US-Dollar, die die Regierung angeblich für die Syrer ausgegeben hat.
Und eine weitere Formel taucht in den Diskussionen immer wieder auf: Das „andere arabische Land“ – also Syrien – sei so weit „in die Türkei eingedrungen“, dass der Zusammenhalt der türkischen Nation bedroht sei.
Die türkische Stadt Gaziantep, 92 Kilometer nördlich von Aleppo, steht exemplarisch für die Spannungen. In der Zwei-Millionen-Einwohner-Stadt, einst Rückzugsbasis der Rebellion gegen das Assad-Regime, lebten im Januar 2020 etwa 446 560 Syrer.
Ramazan C. flüchtete schon 2013 in die Türkei: „Ich hatte Angst, in die Armee eingezogen zu werden. Da werden Sunniten immer an vorderster Front eingesetzt“, erzählt er. Er wurde vom mukharabat (Geheimdienst) verhaftet und saß drei Monate im Gefängnis. „Als ich wieder rauskam, hab ich mich dem Widerstand in Azaz angeschlossen. Dort hat man mich versteckt und mir geholfen, über die Grenze nach Kilis zu kommen.“
Viele syrische Berichte sind vorsichtig formuliert und an heiklen Stellen gelegentlich unvollständig. „Es gibt nur wenige Geflüchtete, die nie mit dem ‚Islamischen Staat‘ oder anderen dschihadistischen Gruppen in Berührung gekommen sind, welcher Art auch immer“, erklärt Emre Burhan, Forscher an der Universität von Gaziantep. An seiner Uni studieren 3000 Syrerinnen und Syrer, von insgesamt 55 000 Immatrikulierten.
Ramazan C. verlor mit der Wirtschaftskrise seinen Job als Anstreicher auf dem Bau, die Arbeitslosenquote in der Türkei stieg auf 14 Prozent. Aber für Ramazan kommt eine Rückkehr nach Syrien nicht infrage – zumindest nicht, solange „Assad an der Macht und kein Frieden ist“. Neun von zehn Geflüchteten denken so. Ein Viertel hätte den Plan, zurückzukehren, sowieso längst aufgegeben, meint Ramazan.
Die syrische Betreiberin eines Cafés im zentralen Park von Gaziantep denkt ebenfalls nicht an Rückkehr. Ihr Freund sei Türke, erzählt sie. Er arbeite beim Wachdienst, was sehr nützlich sein kann in den Nächten, wenn sich die Amphetamin-Dealer lauthals prügeln. Ihre Schwester ist ebenfalls mit einem Türken verheiratet. Die Mutter haben sie gerade beerdigt, in dem Abschnitt mit 300 Gräbern, die die Stadt den Syrern zur Verfügung gestellt hat. Seit sie in Sicherheit sind, würden manche Frauen im Exil ein unabhängigeres Leben führen als früher, meint Hilal Sevlü von der Universität Gaziantep.
Mit der Zeit ist eine neue Landkarte der syrischen Community in Gaziantep entstanden. Die meisten Flüchtlingslager wurden aufgelöst, aber es gibt immer noch zwei. Die gebildeten und eher wohlhabenden Syrer wie auch führende Oppositionelle leben in einem besseren Viertel im Südwesten der Stadt. Diese Leute hätten nach der Ära Assad den Kern einer neuen syrischen Führung bilden sollen, unter anderem mit von Ankara unterstützten Muslimbrüdern. Die ärmeren und weniger abgesicherten Syrer leben entweder in einem alten Arbeiterviertel im Norden, wo das Zusammenleben eher friedlich ist, oder im Süden, wo es öfter Konflikte mit der türkischen Bevölkerung gibt.
Der legale Status der Geflüchteten ist in drei Kategorien unterteilt: Rund 100 000 Personen haben die türkische Staatsbürgerschaft bekommen. Weitere 118 000 besitzen nach offiziellen Zahlen vom Januar 2020 eine Aufenthaltsgenehmigung, mit der sie eine Arbeitserlaubnis erwerben, ein Bankkonto eröffnen und eine eigene Firma gründen dürfen.
Die Allermeisten haben nur temporären Schutzstatus
„Personen dieser beiden Kategorien verfügen über erhebliches wirtschaftliches, soziales und kulturelles Kapital. Sie haben oft akademische Abschlüsse und besitzen Immobilien in der Türkei“, erklärt Didem Danış, die an der Istanbuler Galatasaray-Universität eine einschlägige Studie über das Thema verfasst hat.3
Mit Abstand am meisten Geflüchtete zählen zur dritten Kategorie, die einen „temporären Schutzstatus“ gewährt – der Flüchtlingsstatus nach der Genfer Konvention von 1951 gilt in der Türkei nur für Europäer. Der temporäre Schutz wurde 2014 eingerichtet, als immer mehr Menschen in großen Massen über die Grenze geflüchtet sind.
Damit können sich Syrer legal in der Türkei aufhalten. Sie haben Zugang zu bestimmten sozialen Dienstleistungen wie kostenloser Gesundheitsversorgung, sie dürfen nicht abgeschoben werden, aber sie können weder arbeiten noch ein Bankkonto eröffnen noch den Führerschein machen. Außerdem verpflichtet der temporäre Schutzstatus die Betroffenen dazu, sich an ihrem Ankunftsort zu registrieren, den sie ohne Genehmigung nicht verlassen dürfen.
Nachdem Ankara die syrischen Geflüchteten zunächst vor allem als Druckmittel gegenüber der EU4 benutzt hat, sind sie inzwischen ein wichtiges Thema in der polemisch geführten innenpolitischen Debatte.
Im September 2019 schätzte der türkische Innenminister Süleyman Soylu die Zahl der auf türkischem Boden geborenen Kinder syrischer Eltern auf 450 000. Insgesamt werden 680 000 Flüchtlingskinder in staatlichen türkischen Schulen unterrichtet. „Es kommt vor, dass die syrischen Kinder von ihren türkischen Mitschülern abgelehnt werden, und es kommt vor, dass sich syrische Schüler weigern, die türkische Hymne zu singen“, erzählt ein Lehrer aus dem Schulalltag in einem Vorort von Istanbul.
Die Sorge vieler Türken hat auch mit der traditionellen Schattenwirtschaft zu tun. Ein Drittel aller Beschäftigten ist im informellen Sektor tätig. Für Geflüchtete ohne Arbeitserlaubnis ist das ein Vorteil, weil sie hier einen Job finden. Denn die türkischen Arbeitgeber freuen sich über die fleißigen, wehrlosen und noch billigeren Arbeitskräfte.
„Die Syrer nehmen uns die Arbeitsplätze weg“ ist daher ein verbreiteter Spruch. „Wenn die Regierung sagt, sie habe viel Geld für die Flüchtlinge ausgegeben, denken die Leute natürlich an ihre eigenen finanziellen Probleme“, erklärt Bekir Ağırdır, Chef des Meinungsforschungsinstituts Konda.
Verschiedentlich wurde bemerkt, dass Präsident Erdoğan die Situation wohl unterschätzt habe. Auch wenn er seit Beginn des Konflikts in Syrien 2011 die internationale Gemeinschaft gedrängt hat, in Nordsyrien eine Flugverbotszone einzurichten, um dort Menschen anzusiedeln, die vor den Bombardements des Assad-Regimes flohen. Das Projekt, das nicht zuletzt darauf abzielte, ein kurdisches Autonomiegebiet an der Grenze zur Türkei zu verhindern, fand jedoch nie die Zustimmung Russlands und anderer an dem Konflikt beteiligten Mächte.
Ein Fünftel hat keinen Zugang zu sauberem Wasser
Im Wahlkampf 2018 benutzte Erdoğan dann sogar die wachsende Feindseligkeit gegenüber den Geflüchteten und erklärte: „Ziel ist es, nach den Wahlen das syrische Territorium zu sichern und dafür zu sorgen, dass alle, die wir aufgenommen haben, nach Hause zurückkehren.“
Der eigentliche Wendepunkt kam jedoch erst im Juli 2019, nachdem Erdoğans AKP bei den Kommunalwahlen die Bürgermeisterposten in Istanbul und in Ankara verloren hatte – was auch mit der Flüchtlingspolitik des Präsidenten in Verbindung gebracht wird. Seitdem werden Syrer schärfer kontrolliert und in die Städte zurückgeschickt, in denen sie registriert sind. Viele werden zur Rückkehr ermutigt, nicht wenige auch gezwungen, wie Amnesty International am 24. Oktober 2019 berichtete. Nach Angaben des türkischen Innenministeriums sollen bis Januar 2020 exakt 347 523 Syrer zurückgekehrt sein.
Am 27. Februar 2020 wurden in der syrischen Region Idlib 36 türkische Soldaten bei einem Luftangriff russischer Suchoi-Su-Kampfjets getötet.5 Daraufhin wurden in der Türkei syrische Geschäfte zum Ziel von Anschlägen. „Die türkische Gesellschaft ist empört, wenn sie sieht, dass die syrischen Flüchtlinge Wasserpfeife rauchen, während türkische Soldaten im Kampf für ihr Heimatland sterben; wenn sie sieht, dass Leute, die ihre Heimat gegen die Terroristen verteidigen könnten, hier Picknick machen und unsere Frauen belästigen“, wütete damals Sinan Oğan, Abgeordneter der rechtsextremen Partei MHP.
Einige Tage nach dem Zwischenfall in Idlib versuchte Präsident Erdoğan den Druck auf die EU und die Nato zu erhöhen, in der Hoffnung, von ihnen mehr Unterstützung bei der Aufnahme der Flüchtlinge und für seinen Plan einer großen Sicherheitszone in Syrien zu erhalten. Er gab Anweisung, Migranten, die sich illegal im Land aufhielten oder bald abgeschoben werden sollten, an die Grenze zu Griechenland zu transportieren (etwa ein Fünftel davon waren Syrer). Die Europäische Union blieb jedoch hart, die griechische Grenze wurde nicht geöffnet. Am 27. März, nach Verhandlungen mit der EU, wurden die Menschen wieder in Bussen zurückgebracht, ihre Zelte verbrannt.
Zwei Wochen zuvor war der erste Covid-19-Fall in der Türkei registriert worden, die Krankheit breitete sich sehr schnell weiter aus. Offiziell haben die Geflüchteten zwar Anspruch auf kostenlose Gesundheitsversorgung. Aber nach Angaben von Ärzte ohne Grenzen6 hat in den Städten fast ein Viertel der Geflüchteten und auf dem Land sogar mehr als die Hälfte von ihnen weder Zugang zu Kliniken noch zu den neuen Zentren für medizinische Grundversorgung, die jüngst gerade in den Regionen eröffnet wurden, wo viele syrische Familien leben.
Neben den Transportkosten zu diesen Einrichtungen gibt es noch ein weiteres Hindernis: die Sprachbarriere. Und bei den etwa 200 000 Syrern, die nicht einmal temporären Schutzstatus besitzen, kommt die Angst vor der Abschiebung hinzu. Auch die Furcht, an den Ort der Erstregistrierung zurückgeschickt zu werden, spielt eine Rolle, vor allem bei denjenigen, die auf der Suche nach Arbeit innerhalb der Türkei umgezogen sind.
Der eigentlich garantierte Zugang zur Gesundheitsversorgung wird zudem durch den notorischen Mangel an Zeit und Geld erschwert. „Die türkischen Ärzte behandeln syrische Patienten nur ungern“, erklärt Hakan Bilgin von Ärzte ohne Grenzen. „Das hat nicht unbedingt etwas mit Rassismus zu tun, sondern damit, dass diese Patienten mehr Zeit kosten – wegen der Sprachbarriere und der teilweise komplizierten kriegsbedingten Krankheitsbilder.“
In den türkischen Krankenhäusern kann das Personal sein Grundgehalt von rund 1000 Euro nur dann aufstocken, wenn es möglichst viele Patienten behandelt, erklärt Bilgin. „Der Bonus richtet sich nach der Anzahl der abgeschlossenen Behandlungen.“ Auch in den Apotheken werden Türken bevorzugt bedient, denn bei einem syrischen Kunden müssen die Geschäfte sechs bis neun Monate warten, bis sie den Preis für das ausgegebene Medikament erstattet bekommen.
Nach Angaben des türkischen Gewerkschaftverbands Disk lebt die Hälfte der syrischen Geflüchteten im Land unterhalb der Armutsgrenze. Sie hausen oft auf engstem Raum, und der Anteil der Menschen mit Vorerkrankungen ist unter ihnen besonders hoch. Ein Fünftel von ihnen hat keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Unter all diesen Umständen sind sie bei einer Ausweitung der Pandemie in der Türkei besonders bedroht.
1 Siehe Hana Jaber, „Syriens Nachbarn und die Flüchtlinge“, LMd, Oktober 2015.
4 Siehe Didier Billon, „Erdogans Poker“, LMd, Oktober 2019
5 Siehe Günter Seufert, „Die Lektion von Idlib“, LMd, April 2020.
6 „Multisectoral needs assessment of Syrian refugees in Turkey“, Ärzte ohne Grenzen, Februar 2019.
Aus dem Französischen von Jakob Farah
Ariane Bonzon ist Journalistin und Autorin von „Turquie, l’heure de vérité“, Paris (Empreinte temps présent) 2019.