Wer darf Inder sein in Assam?
Zwei Millionen Menschen droht Lagerhaft und die Ausweisung nach Bangladesch
von Pierre Daum
Man hatte uns gewarnt, der Ort sei nicht leicht zu finden. Bei Tagesanbruch waren wir in Assams Hauptstadt Guwahati aufgebrochen und zwei Stunden Richtung Westen am linken Ufer des Brahmaputras entlanggefahren. Nach etwa 100 Kilometern Fahrt durch eine chaotische, fast zubetonierte Landschaft erreichen wir das Dorf Matia.
Am Vorabend hatte der junge Ethnologe aus Guwahati, der unser Führer sein sollte, plötzlich kalte Füße bekommen. „Ich bin untröstlich, aber das ist zu gefährlich! Die Polizei ist überall. Wenn ich in der Nähe des Lagers in Begleitung eines Journalisten erwischt werde, kann ich ins Gefängnis kommen, und mein Leben ist ruiniert!“
In Matia holen wir Mahmudul ab, einen muslimischen Lehrer, dessen Nachnamen wir nicht nennen sollen. Wir gehen am Fluss entlang, bis wir mitten in einem Waldstück auf eine riesige Anlage von Rohbauten stoßen, umgeben von einer vielleicht 10 Meter hohen, roten Betonmauer. Einen zweiten Ring bildet eine niedrigere Mauer mit Eisenstangen, als Gerüst für einen Stacheldrahtverhau. Zwischen beiden Mauern stehen alle 100 Meter gelb gestrichene Wachtürme. Das gesamte Gelände ist so groß wie sieben Fußballfelder, erklärt der Lehrer. Hier entsteht ein Abschiebelager – für alle, die es nicht in Assams Staatsbürgerregister (National Register of Citizens for Assam, NRC) geschafft haben.
Am 31. August 2019 hat der oberste Gerichtshof Indiens die Namensliste veröffentlicht. Damit verloren 1,9 Millionen der insgesamt 32,9 Millionen Einwohner von Assam über Nacht die indische Staatsbürgerschaft. Angeblich handelt es sich um „illegale Einwanderer“ aus dem benachbarten Bangladesch, die „natürlich“ zu deportieren seien. Die Regierung in Dakka hat allerdings schon erklärt, sie werde diese „Migranten“ nicht aufnehmen, sofern Delhi deren bangladeschische Staatsangehörigkeit nicht belegen könne.
Für die betroffenen Männer, Frauen und Kinder ist das Abschiebelager von Matia gedacht, das noch vor Beginn der Monsunzeit im Juni fertig werden soll. Zehn weitere Lager sind geplant. Da die erforderlichen Staatsbürgerschaftsnachweise tatsächlich nicht zu erbringen sind und die Betroffenen Indien gar nicht verlassen wollen, werden sie wohl den Rest ihres Lebens in solchen Lagern verbringen. Aber darüber scheint sich in Assam kaum jemand aufzuregen.
„Wenn Bangladesch sie nicht zurücknimmt, müssen sie eben in dieses Lager gehen“, erklärt ungerührt Panindra, ein wohlhabender und sanftmütig wirkender Bauer aus dem nahe gelegenen Dorf Gopalpur. „Vor allem muss sich die Regierung darum kümmern, die Männer von den Frauen zu trennen“, meint der 60-jährige Hindu, „sonst kriegen sie Kinder und das Problem wird nur noch größer.“
Im benachbarten muslimischen Dorf hört man ähnliche Töne. „Die illegalen Einwanderer sind Menschen, wir können sie nicht töten“, sagt der Rikschabesitzer Jalbahar Ali. „Aber sie sind illegal, man muss sie also von der übrigen Bevölkerung trennen. Sie in ein Lager zu stecken, ist in Ordnung. Da müssen sie auch arbeiten, denn es ist nicht unsere Aufgabe, sie zu ernähren.“
Die Zentralregierung präsentiert das Lager Matia als ein nach „humanitären Prinzipien“ vorbildliches Haftzentrum, mit einem Krankenhaus, einer Schule und einem Kinderspielplatz. „Das stimmt, wir haben hier das schönste Lager Asiens!“, erklärt Panindra stolz. Zahlreiche Dorfbewohner aus der Umgebung arbeiten auf der Baustelle, für 350 Rupien (3,75 Euro) pro Tag. Jalbahar verdient mit seiner Rikscha dagegen nur 200 Rupien (2,50 Euro).
Die Behörden von Assam geben keine Zahlen zur Religionszugehörigkeit der 1,9 Millionen „Staatenlosen“ heraus. Die gängige Schätzung lautet, dass zwei Drittel von ihnen Hindus und ein Drittel Muslime sind – wie in Assam insgesamt. In dem Bundesstaat sind 34 Prozent der Bevölkerung muslimisch: eine der höchsten Quoten in ganz Indien, wo die Muslime lediglich 14 Prozent ausmachen. Bei den Volkszählungen, die alle zehn Jahre stattfinden, müssen die Einwohner nur ihre Religionszugehörigkeit, nicht aber ihre Staatsangehörigkeit angeben.
Der hohe Anteil von Hindus unter den „Staatenlosen“ in Assam hat alle überrascht. Man hatte angenommen, dass die „illegalen Einwanderer“ vor allem aus Bangladesch stammen und daher selbstverständlich Muslime sind. In Bangladesch gehören 90 Prozent der Bevölkerung dem Islam an, der 1988 in der Verfassung zur Staatsreligion erklärt wurde.1
Verärgert über den hohen Anteil von Hindus, die ihre indische Staatsbürgerschaft in Assam nicht nachweisen konnten, zog die Regierung Modi, die seit sechs Jahren lang eine offen antimuslimische Politik betreibt,2 schnell ein altes Gesetzesvorhaben zur Ergänzung des Staatsbürgerrechts aus der Schublade. Danach sollten sämtliche Hindus, die illegal nach Indien eingereist sind, weil sie in Pakistan, Afghanistan und Bangladesch religiöser Verfolgung ausgesetzt waren, die indische Staatsbürgerschaft erhalten.
Nach diesem Citizenship Amendment Act (CAA) sind alle Hindus vor Abschiebung geschützt; nur Muslime kommen in die Lager. Das CAA wurde am 11. Dezember 2019 verabschiedet und trat am 10. Januar 2020 in Kraft. Das löste im ganzen Land Proteste aus, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen (siehe nebenstehenden Text).
„Indien von heute ist wie Deutschland 1933“, sagt die muslimisch sozialisierte, atheistische Linksintellektuelle Huma Kidwai aus Hyderabad. „Man muss nur das Wort ‚Juden‘ durch ‚Muslime‘ ersetzen.“ Diese Besorgnis teilt auch der pensionierte höhere Beamte Harsh Mander, der sich heute in Delhi für die Menschenrechte engagiert.
„Unser Premierminister Narendra Modi kommt aus einer fast hundert Jahre alten radikalen Bewegung, dem RSS, dessen Gründer Adolf Hitler und den europäischen Faschismus offen bewundert haben. Gandhis Mörder war von dieser Ideologie durchdrungen. Während der Mahatma für ein weltliches Indien eintrat, in dem jede Religion gleichermaßen geschützt und respektiert werden sollte, war das Ziel des RSS von jeher ein hinduistisches Indien, in dem Muslime und Christen Bürger zweiter Klasse wären.“3
Um zu begreifen, warum die meisten Leute in Assam kein Problem darin sehen, hunderttausende Menschen in Lager einzusperren, muss man die Geschichte des Bundesstaats kennen. Das trotz fruchtbarer Böden lange Zeit nur spärlich bevölkerte Assam liegt in einer Art Exklave, die durch Bangladesch vom Rest des Landes getrennt ist (siehe Karte). Als Britisch-Indien 1947 seine Unabhängigkeit erlangte, wurde nicht nur der ganze Subkontinent, sondern auch das frühere Bengalen zweigeteilt: Der mehrheitlich von Hindus bewohnte Westen kam zu Indien (Bundesstaat Westbengalen), das überwiegend muslimische Ostbengalen zu Pakistan. Das noch weiter östlich gelegene Assam wurde hingegen Indien zugeschlagen.
24 Jahre später erkämpften die ostpakistanischen Bengalen in einem extrem brutalen Krieg, der mindestens eine Million Tote forderte, ihre Unabhängigkeit von der pakistanischen Zentralregierung. Am 25. März 1971 wurde der neue Staat Bangladesch gegründet. „Wir befinden uns in einer sehr durchlässigen Region, die lange Zeit gar keine Grenzen kannte“, erläutert Mirza Zulfiqur Rahman, ein assamesischer Spezialist für grenzüberschreitende Mobilität und Gewalt. „Im 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts holten die britischen Kolonialherren bengalische Beamte und Arbeiter hierher – Hindus wie Muslime –, die für die Stämme, die im Brahmaputra-Tal lebten und Assamesisch sprachen, schon damals Ausländer waren.“
Der Krieg von 1971 führte zu einem Exodus von Millionen Menschen unterschiedlichen Glaubens, und niemand weiß, wie viele nach Kriegsende wieder nach Hause zurückkehrten. Auch in der Folgezeit wanderten noch viele Menschen aus Bangladesch über die grüne Grenze nach Assam aus, weil es hier mehr Land gab.
Bei den Kommunalwahlen von 1979 stellten die Assamesen fest, dass die Wählerverzeichnisse in manchen Distrikten plötzlich doppelt so lang waren wie vorher. „Da bekamen die Leute große Angst, von all diesen Ausländern überrollt zu werden und ihre eigene Sprache und Kultur verschwinden zu sehen“, erklärt der 81-jährige Gelehrte Hiren Gohain, ein prominenter Intellektueller aus Guwahati.4 Die Spannungen eskalierten. Zwischen 1979 und 1985 entstand eine Protestbewegung, die sich gegen die Anwesenheit von „Ausländern“ richtete. Damals kam es zu Massakern an Dorfbewohnern und zu Anschlägen auf staatliche Einrichtungen; 855 Aktivisten wurden von der Polizei erschossen.
1985 unterzeichneten führende Vertreter der „Assam-Bewegung“ ein Abkommen mit Premierminister Radschiw Gandhi, in dem sich die Regierung in Delhi verpflichtete, alle nach dem 25. März 1971 aus Bangladesch eingewanderten Menschen zu erfassen und abzuschieben.
„Das war ein Kompromiss, viele Assamesen hätten gern ein früheres Stichdatum gehabt“, berichtet Gohain, der in Cambridge studiert und an der Universität Guwahati Englische Literatur gelehrt hat. Tatsächlich wurde das Abkommen niemals wirklich umgesetzt.
Die „illegalen Einwanderer“ gründeten Familien, was bei den Assamesen das Gefühl verstärkte, ausgetrickst worden zu sein. Nach erneuten gewaltsamen Auseinandersetzungen lenkten die Assamesen erst 2013 ein, als der oberste Gerichtshof (ein Jahr vor Modis Amtsantritt) die Regierung in Delhi dazu verpflichtete, das 1985 zugesagte Staatsbürgerregister (NRC) zu erstellen. Die Umsetzung dauerte fünf Jahre. Die Verzögerung ging auf zwei große Hindernisse zurück: die unklare Schreibweise der Nachnamen und, allgemeiner, das Fehlen verlässlicher Daten.
„Man kann ja nachvollziehen, dass ein modernes Land eine genaue Liste seiner Bürger aufstellen will“, meint Sanjib Baruah, Politikwissenschaftler am Bard College in New York, der zahlreiche Bücher über seine indische Heimatregion verfasst hat.5 „Doch im Unterschied zu Ländern wie Frankreich, die seit Jahrhunderten eindeutig zwischen Staatsbürgern und im Land lebenden Ausländern unterscheiden, verfügt Indien über keinerlei Daten, aus denen hervorgeht, wer Inder ist und wer nicht.“ So sah sich jedes Individuum aufgefordert, alle möglichen Dokumente vorzulegen, die belegten, dass sich seine oder ihre Familie vor dem Stichtag des 25. März 1971 in Assam niedergelassen hatte.
In diesem Chaos konnten sich die wenigsten falsche Papiere beschaffen. Aber „viele Menschen, die aus dem NRC herausfielen, wurden zu Unrecht ausgeschlossen“, berichtet der muslimische Anwalt Syen Burhanur Rahman. Die größten Probleme hätten damals die ärmsten Bauern gehabt. Ganz abgesehen von denen, die gar nicht erst zu den Registrierungsstellen gingen, weil sie wussten, dass sie keine Chance haben.
Dennoch sind die meisten Assamesen nach wie vor der Meinung, das NRC sei eine gute Sache, und man werde die Fehler in den kommenden Monaten noch korrigieren. Was aber wird aus denen, die nicht registriert wurden? „Die Regierung hat uns immer gesagt, dass man sie nach Hause schicken wird“, antwortet Taralim N., eine junge Frau, die in der PR-Abteilung einer Computerfirma arbeitet. „Wenn Bangladesch sie nicht will, dann ist das nicht mein Problem, soll sich die Regierung darum kümmern!“ Auch auf die Gefahr hin, dass sie in Lagern landen? „Ja, damit habe ich kein Problem“, sagt sie und lächelt dabei.
„Das mag nach fehlendem menschlichen Mitgefühl aussehen“, räumt Gohain ein, der sich als Gegner der Hindu-Bewegung RSS und Befürworter des NRC bezeichnet. „Doch zu dem Gefühl, dass uns Delhi seit Jahrzehnten vernachlässigt, kommen jetzt auch noch echte wirtschaftliche Sorgen: Wir haben hier 2 Millionen landlose Bauern und eine Arbeitslosenquote von 15 Prozent. Die Menschen kämpfen ums Überleben.“
Professor Baruah legt Wert auf die Feststellung, dass die meisten Assamesen keinen Unterschied zwischen hinduistischen und muslimischen „Illegalen“ machen. Auch in den zahlreichen Interviews, die ich in Assam geführt habe, sagten mir viele Leute: „Das hat gar nichts mit Religion zu tun.“ Alle wollen nur, dass die „Bangladescher“ abgeschoben oder interniert werden, „Hindus genauso wie Muslime“. Dagegen sollen die „Bengalen“, die in der britischen Kolonialzeit ins Land kamen, ein Bleiberecht haben – zumal sie sich stark angepasst hätten und heute Assamesisch als ihre Muttersprache betrachten.
Doch hinter solchen Aussagen verbirgt sich häufig die Überzeugung, ein „Bangladescher“ sei ohnehin immer auch Muslim. Die Ausländer, das sind die Bangladescher“, sagt etwa der Hindu Pranjit Sandilya, der eine gemütliche Pension im Zentrum von Guwahati betreibt. „Sie sind arm, sie kommen in Millionen, um sich hier ein besseres Leben aufzubauen. Unglücklicherweise sind diese Leute Muslime. Sie haben also mehrere Frauen, sie bekommen Dutzende Kinder. Da ist es doch logisch, dass wir uns bedroht fühlen, oder?“
Solche Vorstellungen sind in Indien weit verbreitet, obwohl sie nichts mit der Wirklichkeit zu tun hat. „Nur 0,006 Prozent der Muslime leben in Polygamie, und die Frauen bekommen im Durchschnitt 2,7 Kinder pro Frau, in der restlichen Bevölkerung sind es 2,3“, berichtet Amir Ullah Khan, Wirtschaftsprofessor an der Nalsar-Universität in Hyderabad. „Der Grund ist, dass sie zu den ärmsten Schichten gehören; sobald sie wirtschaftlich aufsteigen, sinkt auch die Zahl ihrer Kinder.“
Der Muslim Sadiq Naqvi ist Assam-Korrespondent der Hindoustan Times. „Wenn die Leute auf der Straße von ‚illegalen Einwanderern‘ sprechen“, meint Naqvi, „haben sie das Bild eines Muslims mit Gebetskappe vor Augen, auch wenn sie das Gegenteil behaupten.“ Aber auch die „alten“ Muslime, die unter den Briten hierherkamen, seien für den NRC und die Ausweisung der Neuankömmlinge: „Sie betrachten sich als den Weizen, der von der Spreu getrennt werden muss. Sie glauben, dass sie dann keinen rassistischen Anfeindungen mehr ausgesetzt sind und wieder mit erhobenem Kopf durch die Straßen gehen können.“
Die regierende Bharatiya Janata Party (BJP), der politische Arm der RSS, spricht schon seit Jahrzehnten von „Termiten“, die das Land von innen aushöhlen würden, und stellt Einwanderer auf eine Stufe mit „Terroristen“. Alle wissen, dass es um Muslime geht, obwohl die Redner stets betonen: „Muslime haben nichts zu fürchten.“
In Assam hat die BJP dank solcher Sprüche 2016 die Kommunalwahlen gewonnen. „Im Wahlkampf“, erinnert sich der junge Urbanist Sumit Baruah aus Guwarati, „schrien ihre Kandidaten ins Mikro, sie würden alle eingeschleusten Bangladescher in Assam aufspüren und sie wieder nach Hause schicken. Die Zuhörer johlten vor Begeisterung.“
Die BJP beschuldigt die Kongresspartei, die in Indien fast 70 Jahre lang an der Macht war, sie habe den Muslimen Sonderrechte eingeräumt, um sie als Wähler zu gewinnen. In Assam lautet die Beschuldigung, die Kongresspartei habe die „Einwanderer“ als „vote bank“, das heißt, als Stimmenbank benutzt und „Millionen“ Wahlregistrierungsformulare unter ihnen verteilt. Alle Leute, denen ich begegnet bin, hielten das für die Wahrheit.
Modi, der erst nach dem Beschluss des obersten Gerichtshofs zur Einführung des NRC in Assam an die Macht kam, verfügt mit diesem Register und der Reform des CAA über zwei extrem effiziente Instrumente, um sein Ziel zu erreichen: ein Indien ohne Muslime. Trotz der enormen logistischen Schwierigkeiten bei dieser ersten Erfassung der Bevölkerung verkündete Innenminister Amit Shah, Modis rechte Hand, er wolle das NRC in ganz Indien durchführen. Als Stichtag für die NRC-Listen könne man den 26. Januar 1950 zugrunde legen – den Tag, an dem die Verfassung angenommen wurde. Im Übrigen bereiten sich die Behörden in ganz Indien auf den Bau von Abschiebelagern vor.
1 Siehe Jean-Luc Racine, „Abrechnung in Bangladesch“, LMd, Dezember 2016.
2 Siehe Christophe Jaffrelot, „Indien im Griff der Hindu-Nationalisten“, LMd, Juli 2019.
4 Hiren Gohain, „Struggling in a Time Warp“, Guwahati (Bhabani Books) 2020.
Aus dem Französischen von Sabine Jainski
Pierre Daum ist Journalist.
