USA und Iran – eine nützliche Feindschaft
Die Eskalationsspirale am Golf scheint vorerst gestoppt. Doch am 21. Februar stehen in Iran Parlamentswahlen an. Falls die Hardliner gestärkt daraus hervorgehen, könnte sich die Lage wieder zuspitzen. Donald Trump ist ohnehin jedes Mittel recht, um von seinen zahlreichen Skandalen abzulenken.
von Gilbert Achcar
Egal ob in seiner modernen Form mit dem Lichtschwert oder in der am Golf üblichen Version mit dem Krummsäbel – der Säbeltanz drückt stets einen offenbaren Widerspruch aus: Einerseits ist der choreografierte Kampf eine Konfrontation zwischen vermeintlichen Feinden, andererseits erfordert er ein perfektes Zusammenspiel der Protagonisten.
Der Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und Iran auf irakischem Boden trägt nach Auffassung vieler Menschen in der arabischen Welt ähnlich paradoxe Züge. Verschwörungstheoretiker behaupten sogar eine geheime Übereinkunft zwischen den beiden Parteien. Andere sind realistischer: Sie sehen eine Konfrontation, von der beide Seiten profitieren und an deren Fortsetzung beide ein Interesse haben.
Die US-Regierung kann sich auf diese Weise die Loyalität ihrer „Schutzbefohlenen“ in der Region sichern und ihnen weiterhin im großen Stil Waffen verkaufen. Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate waren zwischen 2013 und 2017 die zweit- beziehungsweise viertgrößten Rüstungsimporteure der Welt. Auf der Rangliste der Importeure von US-Waffen standen sie 2018 auf Platz eins und drei.
Im selben Jahr hat Saudi-Arabien laut dem Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstitut (Sipri) nach den USA und China die dritthöchsten Verteidigungsausgaben der Welt getätigt. In Teheran wiederum sorgen die anhaltenden Spannungen dafür, dass der harte ideologische Flügel des Regimes seine Vorherrschaft aufrechterhalten kann, die sich vor allem auf den militärisch-ökonomischen Komplex der iranischen Revolutionsgarden (Pasdaran) stützt.
Ein stabiler Absatzmarkt für US-Waffen
Der in den arabischen Ländern verbreitete Verdacht ist nicht ganz unbegründet. Die Geschichte der Beziehungen zwischen den USA – insbesondere unter republikanischen Präsidenten – und der Islamischen Republik seit ihrer Gründung vor vierzig Jahren liefert durchaus Anlass für Irritationen. So begrüßte Teheran etwa den Amtsantritt von Präsident Ronald Reagan am 20. Januar 1981 mit der Freilassung der Geiseln in der US-Botschaft. Der Journalist Seymour Hersh enthüllte zehn Jahre später, dass das Reagan-Team in Teheran bereits 1980 Waffenlieferungen zugesagt hatte, die dann kurz nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten mit Hilfe Israels durchgeführt wurden.1
Das war allerdings nur ein Vorgeschmack auf die Lieferungen in den Jahren 1985/86, die als Iran-Contra-Affäre in die Geschichte eingingen: Die Reagan-Regierung lieferte – wiederum via Israel – Waffensysteme an Iran und finanzierte mit dem Erlös heimlich die konterrevolutionäre Guerilla in Nicaragua.
Es lag im Interesse der USA und Israels, das Ende des 1980 von der irakischen Regierung begonnenen Kriegs gegen Iran hinauszuzögern. Denn bis zum Einmarsch der USA 1991 war der Irak der Hauptfeind Israels. 1981 hatte die israelische Luftwaffe im Zuge des Ersten Golfkriegs den Atomreaktor bombardiert, den Frankreich für Saddam Hussein baute. Als sich 1982 das Kriegsglück wendete und der Irak in Schwierigkeiten geriet, begrüßten die USA die französische Unterstützung des Hussein-Regimes, dem Paris Dutzende Mirage-Kampfflugzeuge geliefert hatte. Dass Iran dann wieder die Oberhand gewann, lag nicht zuletzt an den Rüstungslieferungen von 1985 und 1986, die das militärische Gleichgewicht wiederherstellen halfen. 1988 endete die Konfrontation mit einem Patt zwischen den zwei völlig ausgebluteten Ländern.
Die Regierung von George Bush senior hatte 1991 zwar darauf verzichtet, Hussein zu stürzen – aus Angst, dass Iran das entstehende politische Vakuum füllen könnte. Doch die Strategie der Strangulation beider Länder wurde auch in den 1990er Jahren fortgesetzt, vor allem in Form der „doppelten Eindämmung“ durch Embargos und Sanktionen.
Diese Politik des negativen Gleichgewichts endete unter der Präsidentschaft von George W. Bush. Mit der Invasion in den Irak 2003 führte die US-Regierung gewissermaßen den Wolf in
den Schafstall, und zwar auf direktem Wege: Sie erlaubte den im Exil lebenden Mitgliedern der beiden wichtigsten mit Iran verbündeten schiitischen Parteien des Irak, der Islamischen Dawa-Partei („Islamische Mission“) und des Obersten Islamischen Rats im Irak (SIIC), die Rückkehr in ihr Land.
Dies war der Beginn einer langen indirekten Zusammenarbeit zwischen Washington und Teheran auf irakischem Boden. Die beiden proiranischen schiitischen Parteien wurden durch die amerikanischen Besatzer an die Macht gebracht. Sie waren beide in dem von den USA 2003 geschaffenen Regierungsrat vertreten und gehörten anschließend allen Interimsregierungen an, ehe dann 2006 eine erste reguläre Regierung zustande kam.
Seit 2005 stand stets ein Mitglied einer der beiden Parteien an der Spitze der irakischen Regierung: Ibrahim al-Dschafari (2005–2006), Nuri al-Maliki (2006–2014) und Haider al-Abadi (2014–2018) gehörten alle der Dawa-Partei an. Der ab Oktober 2018 amtierende und im vergangenen November zurückgetretene Adil Abdel Mahdi ist ehemaliges SIIC-Mitglied und war seit 2003 an allen von den Besatzern geschaffenen Regierungsgremien beteiligt.2
Selbst durch den Strategiewechsel der Besatzungsbehörden, die sich ab 2006 im Kampf gegen den IS-Vorläufer „Islamischer Staat im Irak“ zunehmend auf die sunnitischen Stämme stützten, wurde kein Gegengewicht zur Vorherrschaft der teherantreuen Parteien geschaffen. Das lag auch an dem konfessionell geordneten politischen System, das die USA nach libanesischem Vorbild etabliert hatten und das den schiitischen Parteien eine starke Legitimation verschaffte.
Die gegen die US-amerikanische Besatzung kämpfenden Gruppen rekrutierten ihre Mitglieder meist unter den sunnitischen Arabern. Sie setzten sich vor allem aus ehemaligen Mitglieder der Baath-Partei und den Spezialeinheiten Saddam Husseins zusammen. Und obwohl sie die US-Truppen bekämpften, fürchteten sie gleichzeitig deren Abzug, weil sie die Präsenz der Amerikaner als unverzichtbares Gegengewicht zur Vorherrschaft der irannahen schiitischen Parteien betrachteten.
Der wichtigste Architekt des iranischen Einflusses im Irak war General Qassem Soleimani, den die USA am 3. Januar in Bagdad mit einer Drohne töteten. Der Kommandeur des ausländischen Interventionskorps der Pasdaran, der Al-Quds-Brigaden („Jerusalem“ auf Arabisch und Farsi), wurde oft als der Prokonsul in den arabischen Provinzen des iranischen Einflussgebiets beschrieben.
Lange Zeit beschränkte sich dieser Einfluss weitgehend auf die 1985 gegründete libanesische Hisbollah. Doch in der jüngeren Vergangenheit vermehrten sich die iranischen Hilfstruppen im Nahen und Mittleren Osten, begünstigt durch die US-Invasion im Irak, den Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien 2011 und den Konflikt im Jemen zwei Jahre später. Mit Hilfe dieser lokalen Kräfte konnte die Regierung in Teheran ihre Kontrolle entlang einer geopolitischen Achse ausbauen, die von der Westgrenze Irans bis zum Mittelmeer reicht.
Soleimani genoss den Ruf eines großen Strategen. Das war allerdings stark übertrieben. Der General hat in keinem der von ihm dirigierten Kriege einen Sieg errungen. Die De-facto-Übernahme des Iraks durch Iran wurde vor allem durch die freundlichen Unterstützung Washingtons ermöglicht. Die von Soleimani 2013 gestartete Intervention in Syrien – mittels schiitischer Truppen aus dem Libanon und dem Irak sowie schiitischen Kämpfern, die unter den afghanischen Flüchtlingen in Iran rekrutiert wurden – konnte die Macht von Baschar al-Assad nur vorübergehend sichern. Zwei Jahre später stand dessen Regime erneut vor dem Zusammenbruch, und Soleimani selbst musste Russland um Hilfe bitten.3
Im Sommer 2014 überschritt der „Islamische Staat“ (IS) die syrisch-irakische Grenze und konnte beträchtliche Teile des irakischen Territoriums besetzen, während die Soldaten der irakischen Armee massenweise die Flucht ergriffen. Aus Furcht, die Dschihadisten könnten bis zur Hauptstadt vordringen, bat die Regierung in Bagdad mit Rückendeckung aus Teheran um die Rückkehr der US-Truppen. Diese bekämpften den IS gemeinsam mit kurdischen Milizen und den Volksmobilmachungskräften („Haschd al-Schaabi“, PMF), einem Bündnis schiitischer Einheiten, das den Ehrgeiz hat, zur einer Art irakischer Pasdaran zu werden.
Die Milizen der Haschd al-Schaabi steuerte Soleimani nicht selbst, sondern seine irakische rechte Hand, bekannt unter dem Pseudonym Abu Mahdi al-Muhandis, der zusammen mit Soleimani am 3. Januar ermordet wurde. Er war offiziell die Nummer zwei der PMF, war aber sehr viel bekannter als deren Chef Falih al-Fayyadh.
Die Karriere al-Muhandis ist aufschlussreich: Als Mitglied der Dawa-Partei war er kurz nach dem Sieg der islamischen Revolution nach Iran geflohen und kämpfte während des ersten Golfkriegs in der iranischen Armee gegen sein eigenes Land. Im Rahmen der Auslandsaktivitäten der Pasdaran organisierte er 1983 die Anschläge auf die Botschaften der USA und Frankreichs in Kuwait; zu der Zeit unterstützten beide Staaten den Irak.4
Nach seiner Rückkehr in den Irak 2003 wurde er von Premierminister al-Dschafari zum Sicherheitsberater ernannt und 2005 ins Parlament gewählt. Gleichzeitig gründete er mit Unterstützung Teherans die Kataib Hisbollah („Brigaden der Partei Gottes“), deren Anführer er wurde. Als die US-Besatzer 2006 immer stärker unter Druck gerieten, fanden sie heraus (oder es fiel ihnen wieder ein), dass al-Muhandis seinerzeit die Anschläge in Kuwait organisiert hatte. Er musste erneut nach Teheran flüchten, von wo er erst nach dem Abzug der US-Truppen 2011 offiziell zurückkehrte.
Die amerikanisch-iranische Zusammenarbeit im Irak mittels irakischer Bürger, die Iran eng verbunden sind, wurde unter Präsident Trump allerdings fortgesetzt. Trump hat nie davon gesprochen, die US-Truppen im Irak komplett abzuziehen, und das aus gutem Grund. Viel eindeutiger als seine Vorgänger richtete sich Trump nach dem Grundsatz, US-Truppen nur dort einzusetzen, wo ein offensichtliches Interesse für die USA besteht. Das heißt, nicht in Syrien an der Seite kurdischer Streitkräfte und auch nicht in Afghanistan, wohl aber in den Ölmonarchien am Golf, die die Kosten für die amerikanische Präsenz auf ihrem Territorium weitgehend selbst tragen – und ganz gewiss im Irak.
Schon während seines Präsidentschaftswahlkampfs 2016 hatte Trump erklärt, die USA sollten die Ölressourcen des Iraks nutzen, um die Kosten des jahrelangen Militäreinsatzes zu kompensieren. Dieser Logik folgend lautete auch jetzt seine Antwort auf die Forderung der irakischen Regierung nach Abzug der US-Truppen: Diese werden das Land nur verlassen, wenn Bagdad bereit ist, für die entstandenen Kosten aufzukommen. Dabei hätte umgekehrt der Irak gute Gründe, Washington aufzufordern, für die Verwüstungen der US-Truppen im Irak zu zahlen – ganz zu schweigen von den Milliarden Dollar, die während der Besatzung versickert sind.5
Insbesondere zwei Faktoren erklären, warum sich die amerikanisch-iranischen Beziehungen im Irak in den letzten Monaten derart verschlechtert haben. Das ist zum einen der erhebliche wirtschaftliche Druck, den die Trump-Regierung seit ihrer Aufkündigung des Atomabkommens im Mai 2018 auf Iran ausübt. Die Regierung in Teheran reagierte darauf, indem sie einen Angriff auf Washingtons saudische Verbündete mithilfe der jemenitischen Huthis organisierte. Die Beteiligung der Huthis war dabei entweder real oder vorgeschoben, wie bei der Bombardierung saudischer Ölanlagen am 14. September 2019 mit Drohnen und Marschflugkörpern.6 Trumps zurückhaltende Reaktion auf den Angriff löste in Riad massive Besorgnis aus.
Eine maßvolle Reaktion aus Teheran
Beim zweiten Faktor handelt es sich um eine direktere Bedrohung: Wie Reuters unter Berufung auf irakische PMF-Kommandeure und Geheimdienstler berichtete, hatte Soleimani die Führer der mit Iran verbündeten Milizen Mitte Oktober in Bagdad zusammengerufen.7 Der Grund für das Treffen, an dem auch al-Muhandis teilnahm, waren die zwei Wochen zuvor ausgebrochenen Proteste irakischer Schiiten gegen den Einfluss Teherans und seiner zweifelhaften Verbündeten im irakischen Parlament und in der Regierung. Für die Iraner und besonders für Soleimani waren diese Proteste ein Schock, da sie die mittels konfessioneller Gefolgschaft ausgeübte iranische Kontrolle über den Irak infrage stellte.
Bei dem Treffen im Oktober soll es um mehrere Aktionen gegen die US-Truppen im Irak gegangen sein, für die Teheran bereits die entsprechenden militärischen Mittel geliefert hatte. Soleimanis Plan sah Reuters zufolge vor, eine militärische Antwort zu provozieren, um die wachsende Wut auf die USA umzulenken. Als dann Mitte November auch in Iran selbst eine neue Protestwelle gegen das theokratische Regime ausbrach, schien ein solches Ablenkungsmanöver für Teheran nur noch dringlicher.
Die immer häufigeren Angriffe proiranischer Milizen auf die US-Truppen im Irak erreichten am 27. Dezember ihren vorläufigen Höhepunkt, als rund 30 Raketen einen Militärstützpunkt bei Kirkuk trafen. Dabei wurde ein US-Bürger getötet, vier weitere und zwei Iraker wurden verwundet. Es folgte eine Kettenreaktion: Zwei Tage darauf übte die US-Regierung Vergeltung, indem sie mehrere Basen der Kataib Hisbollah im Irak und in Syrien bombardieren ließ. Dabei wurden mindestens 25 Milizionäre getötet und mehrere Dutzend verwundet. Am 31. Dezember orchestrierte dann die Kataib Hisbollah einen Angriff auf die US-Botschaft in der von der offiziellen irakischen Armee besonders gesicherten Grünen Zone von Bagdad.
Vor allem der Angriff auf die Botschaft trieb Trumps Zorn offenbar auf die Spitze. Zu seiner heftigen Reaktion hat gewiss die immer noch lebendige Erinnerung an die Besetzung der amerikanischen Botschaft in Teheran 1979 bis 1981 beigetragen. Das Gleiche gilt für den Anschlag auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi im September 2012, bei dem der Botschafter und weitere Botschaftsangehörige ums Leben kamen. Wobei der heutige Präsident damals Barack Obama und seiner Außenministerin Hillary Clinton die Schuld zugeschrieben hatte (siehe den Beitrag von Michael T. Klare, Seite 5). Jedenfalls beschloss Trump daraufhin, ganz oben zuzuschlagen, und ordnete und die Liquidation Soleimanis und al-Muhandis’ an.
Auf die Ermordung der beiden reagierte Teheran erstaunlich maßvoll: Bei den iranischen Raketenangriffen auf den Ain-al-Assad-Luftwaffenstützpunkt und andere Einrichtungen am 7. Januar wurde niemand getötet. Schnell war klar, dass die US-Truppen vor dem bevorstehenden Angriff gewarnt worden waren.8 Weniger klar ist, woher die Warnung kam.
In jedem Fall wusste die Regierung in Teheran, dass der Einsatz von ballistischen Raketen – statt von Marschflugkörpern oder Drohnen – dem US-Personal ermöglichen würde, sich rechtzeitig in Sicherheit zu bringen. Damit bot die Operation beiden Seiten die Möglichkeit, das Gesicht zu wahren und zugleich eine weitere Eskalation zumindest vorerst zu vermeiden.
Natürlich hat Iran mit Soleimani einen angesehenen und erfahrenen militärischen Führer verloren. Doch zugleich boten die Bestattungsfeierlichkeiten, die an die Inszenierung der Beerdigung Ajatollah Chomeinis 1989 erinnerten, der Regierung eine willkommene Gelegenheit, den iranischen Nationalismus zu verherrlichen. Auch die Anführer oppositioneller Gruppen und sogar Anhänger der 1979 gestürzten Monarchie zelebrierten die nationale Einheit.9
Das Herumeiern der Regierung nach dem irrtümlichen Abschuss eines ukrainischen Zivilflugzeugs durch die Pasdaran am 8. Januar, bei dem 176 Menschen starben, hat die Proteste gegen das Regime allerdings wieder angeheizt. Deren Gegner können zwar bei Weitem nicht so viele Menschen mobilisieren wie das Regime für die Beerdigung Soleimanis. Aber immerhin haben sie es geschafft, der Repression erfolgreich zu trotzen.
Dagegen ist der Versuch, die Proteste im Irak mittels antiamerikanischer Agitation zu stoppen, vollständig gescheitert. Dabei bringen diese Proteste die USA und Iran gleichermaßen in Bedrängnis. Denn eine Mehrheit der Bevölkerung ist empört über die permanente Missachtung der irakischen Souveränität durch zwei Staaten, die beide den Irak kontrollieren wollen und zum Austragungsort ihres Konflikts gemacht haben. Für die Zukunft des Iraks dürfte die Frage entscheidend sein, ob dieser Volksaufstand, der die konfessionellen Barrieren zwischen Schiiten und Sunniten durchbricht, eine Fortsetzung findet.
7 „Inside the plot by Iran’s Soleimani to attack US forces in Iraq“, Reuters, 4. Januar 2020.
8 „US troops in Iraq got warning hours before Iranian attack“, Associated Press, 13. Januar 2020.
Gilbert Achcar ist Professor an der School of Oriental and African Studies (SOAS) der University of London. Zuletzt erschien von ihm: „Morbid Symptoms: Relapse in the Arab Uprising“, Stanford University Press, 2016.