Arbeitsvermittlung à la Lukaschenko
Der weißrussische Präsident macht Beschäftigungspolitik nach Sowjet-Vorbild und kann dabei auf die Unterstützung zählen
von Loïc Ramirez
In der Schkolnaja wuliza Nummer 7 dringt Musik aus halb geöffneten Fenstern. Drinnen bilden blaugefärbte Kieselsteine auf dem Boden das Mosaik eines Violinschlüssels. Hier ist die Musikschule, in der wir mit Xenja Kossaja verabredet sind. „Willkommen in Nawapolazk, der einzigen weißrussischen Stadt ohne Leninstatue“, scherzt die junge Frau.
Die Stadt Nawapolazk liegt im Norden Weißrusslands, nahe der Grenze zu Lettland und Russland. 1954, zu Sowjetzeiten, wurde sie für die Beschäftigten in der petrochemischen Industrie und ihre Familien erbaut. Heute steht dort die riesige Raffinerie des Staatsunternehmens Naftan. Xenja Kossaja arbeitet für zwei Jahre als Klavierlehrerin in der Stadt mit knapp 100 000 Einwohnern. „Ich habe am Konservatorium in Minsk studiert. Nach meiner fünfjährigen Ausbildung hätte ich gern in der Hauptstadt gearbeitet, aber ich wurde hierhergeschickt.“
Sie erklärt uns das System der Verpflichtung nach dem Studium, raspredelenje, was wörtlich „Verteilung“ heißt. Es entstand zu Sowjetzeiten und wurde nach der Unabhängigkeit Weißrusslands 1991 teilweise beibehalten. Gemäß Artikel 83 des Bildungsgesetzes dient es der „Notwendigkeit des sozialen Schutzes für junge Absolventen und der Befriedigung des Bedarfs an Spezialisten, Arbeitern und Angestellten in der Wirtschaft und den sozialen Berufen“. 2018 betraf es 19 300 Studierende, das waren ungefähr 60 Prozent aller Hochschulabsolventen (außer den Fernstudenten).
Das Prinzip ist einfach. Jede Hochschuleinrichtung bietet eine gewisse Anzahl von Gratisstudienplätzen an,1 die nach Leistung vergeben werden: Die Besten im Abitur kommen als Erste dran. Im Gegenzug müssen sie nach dem Ende ihres Studiums eine Stelle irgendwo in Weißrussland annehmen, die ihnen das Universitätszentrum zuweist. Ärztin, Ingenieurin, Buchhalterin, Lehrerin, Journalistin: Kein Beruf entgeht diesem System.
Mit dieser Garantie einer ersten Arbeitsstelle hält Weißrussland an einem System fest, das den in Europa sonst üblichen liberalen Rezepten zuwiderläuft. Anderswo soll Jugendarbeitslosigkeit bekämpft werden, indem Einstiegsgehälter gekürzt und Verträge flexibilisiert werden. Französische Jungakademiker, die sich 2006 erfolgreich dem Contrat Première Embauche (CPE, Ersteinstellungsvertrag) widersetzten, in dem die Probezeit für unter 26-Jährige zwei Jahre dauern sollte, hätten dem weißrussischen Modell vielleicht einiges abgewinnen können.
Weißrussland wird oft für seinen Hang zu Leninstatuen und übertriebener Sowjetnostalgie verspottet. Die internationalen Finanzinstitute halten den öffentlichen Sektor für aufgebläht. Doch die Bewahrung sozialer Errungenschaften aus Sowjetzeiten hat zum Machterhalt von Präsident Alexander Lukaschenko beigetragen, der das Land seit 1994 autoritär führt. Sein Regime hat den Arbeitskult aus dem kommunistischen Erbe übernommen und damit die Ablehnung jeder Art sogenannten Müßiggangs. Das Regime bemüht sich, die Bevölkerung im berufsfähigen Alter mit nützlichen Beschäftigungen zu versorgen – vor allem, wenn sie jung und potenziell aufmüpfig ist.
Da ist es nicht verwunderlich, dass der Staat die Vorteile des raspredelenje-Systems rühmt. „Die Verpflichtung ist vor allem ein Privileg, das den Studenten gewährt wird“, behauptet Irina Starowoitowa, stellvertretende Ministerin für Bildung, die uns in ihrem Büro empfängt. „Zum einen garantiert der Staat ihnen am Ende ihres Studiums einen Arbeitsplatz. Zum anderen erhalten sie den Status ‚junge Spezialisten‘, mit dem sie einen Gehaltszuschlag bekommen.“
Die meisten Studierenden, die wir gefragt haben, widersprechen dieser Bewertung nicht. Einige haben uns zwar ihre Sorge anvertraut, sie könnten in ein verlassenes Nest fern ihrer Familien und Freunde versetzt werden, aber das Prinzip bejahen sie. „Ich bin im nächsten Sommer am Ende meiner beiden Pflichtjahre, aber ich glaube, ich bleibe noch ein Jahr. Ich habe mich an diesen Ort gewöhnt“, sagt Kossaja. Sie hält das System für „eine gute Sache: Dadurch konnte ich sofort arbeiten und Erfahrungen sammeln.“
Mit dem zentralen Vermittlungssystem für Jugendliche auf dem Arbeitsmarkt bewahrt das Land, das als am meisten russische der ehemaligen Sowjetrepubliken gilt, eine Institution der früheren Planwirtschaft. Zu Sowjetzeiten hatte Weißrussland innerhalb der UdSSR das höchste Entwicklungsniveau (Industrie, Einkommen, Alphabetisierung und Lebenserwartung), und es gab kaum Proteste gegen die Zentralmacht in Moskau. 1991 erhielt das Land seine Unabhängigkeit fast zufällig, mitgerissen von der nationalistischen Welle, die die Nachbarländer – die baltischen Staaten und die Ukraine – erfasste.
In der Übergangszeit nahm eine von Stanislau Schuschkewitsch geführte Interimsregierung erste Privatisierungen vor. Doch zur allgemeinen Überraschung wurde mit der ersten Präsidentschaftswahl 1994 die Liberalisierungspolitik schon wieder beendet. Lukaschenko stärkte die Exekutive und stellte den Staat wieder ins Zentrum der Wirtschaft. Heute beschäftigen die staatlichen Unternehmen die Hälfte der Berufstätigen und erbringen 60 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die Regierung versucht jedoch, ausländische Investoren vor allem aus Westeuropa zu gewinnen, um die Abhängigkeit von Russland zu verringern, vor allem vom unschlagbar billigen Erdöl und Erdgas, das für die weißrussische Industrie unverzichtbar ist. Präsident Lukaschenko, dem Wahlfälschung und Unterdrückung der politischen Opposition vorgeworfen werden, wurde 2016 zum fünften Mal wiedergewählt.
Die wirtschaftliche Liberalisierung im Land blieb eng begrenzt. Doch die Regierung verweist auf verlässliche Zahlen: Das Land gehört laut UNO zu den Staaten „mit sehr hohem Entwicklungsniveau“ und hatte in den 2010er Jahren Wachstumsraten meist über 10 Prozent, ohne dass die Ungleichheit übermäßig wuchs. 6 Prozent der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze, deutlich weniger als beim viel reicheren Nachbarn Polen (14,8 Prozent). 5 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung (ohne Studenten und Rentner) sind ohne Beschäftigung.2 Das ist der einzige verfügbare Indikator, um die Arbeitslosenquote zu schätzen, da der Staat sich weigert, Arbeitslosigkeit als „Rechtfertigung für Müßiggänger“ anzuerkennen. „Die Leute müssen arbeiten“, erklärte der Präsident anlässlich der Besichtigung einer Molkerei im August 2017. „Wenn wir sie nicht in eine gesellschaftlich nützliche Arbeit bringen, schaffen wir eine neue Kategorie, die weiter wachsen würde. Das darf nicht sein.“3
Gegen die Verödung der Kleinstädte
Um es den Marktgesetzen anzupassen, wurde das raspredelenje-System im Laufe der Jahre aufgeweicht. Zu UdSSR-Zeiten war es ausschließlich dazu bestimmt, die Nachfrage des riesigen staatlichen Sektors an Arbeitskräften zu befriedigen, heutzutage ist auch der Einsatz im Privatsektor möglich. Ein Unternehmen muss nur seinen „Kaderbedarf“ an die Behörden melden.
Tatjana Bojedomowa ist Mitglied der „Abteilung für Ideologie, Kultur und Jugend“ im Rathaus von Beschankowitschy, anderthalb Autostunden von Nawapolazk entfernt. Sie ist in dem 8000-Seelen-Ort für die Zuweisungen verantwortlich. Jedes Jahr sammelt ihre Abteilung ab März den Bedarf an qualifizierten Arbeitskräften in staatlichen Einrichtungen und privaten Unternehmen.
„Im Mai muss alles fertig sein. Dann schicken wir die Ergebnisse in die Regionalhauptstadt Witebsk, die sie in die Hauptstadt weiterleitet. Ohne dieses System würden alle Ärzte und Lehrer nach Minsk gehen, aber wir brauchen hier auch Fachkräfte“, rechtfertigt sie das System. Für sie dient raspredelenje vor allem dem Kampf gegen die Verödung der ländlichen Gebiete und der Kleinstädte.
„Wenn die Zeit der Zuweisung kommt, bietet man uns die freien Stellen an, aber wir dürfen auch eine Stelle vorweisen, die wir selbst gefunden haben“, erklärt Julia, Studentin in Minsk. Diese Möglichkeit hat Anna Koraschowa vorgezogen. Sie arbeitet als kaufmännische Leiterin im Konzern Altabel, einem IT-Dienstleister in Minsk. „Der Privatsektor bezahlt meistens besser“, begründet sie ihre Wahl. Zusätzlich zum Gehalt gewährt ihr die Firma eine Prämie von 220 Rubel (90 Euro) als Mietzuschuss. „Und sie dürfen dich während der zwei Jahre nicht entlassen“, fügt sie hinzu. Warum stellt ein Arbeitgeber eine „junge Spezialistin“ ein, die er nicht entlassen darf? „Weil er weiß, dass wir gut ausgebildet sind“, antwortet Koraschowa, erstaunt über diese Frage.
Vielleicht erklärt auch der Rückgang der Studentenzahlen wegen der geburtenschwachen Jahrgänge, warum sich private Unternehmen diesem System unterwerfen. Trotzdem hat der Staat manchmal Mühe, den Absolventen Stellen zuzuweisen, die ihrer Qualifikation entsprechen. Im Gesamtdurchschnitt finden 88,4 Prozent eine Arbeit entsprechend ihrer Ausbildung, in den Humanwissenschaften hingegen nur 80,7 und in Physik 76,8 Prozent.
Das Lukaschenko-Regime billigt der Jugend also nicht etwa eine Sonderstellung zu, sondern erklärt die Arbeit zum Kitt der Gesellschaft und zur Bürgerpflicht. Wenn man auf den meist tadellos sauberen Gehwegen läuft, egal ob in einer Großstadt oder am Rand einer Landstraße, sieht man häufig Leute in gelben Hemden, die eine Leitplanke streichen, in den Beeten eines Parks Unkraut jäten oder einen Hof fegen. Vor allem zu besonderen Anlässen oder vor Feiertagen wird eifrig geputzt. „Als Beschäftigte im Krankenhaus bin ich mit anderen Kollegen persönlich für die Pflege eines Parks der Stadt verantwortlich“, berichtet Lia Tarassewitsch, eine junge Epidemologin, die im Krankenhaus von Beschankowitschy dafür zuständig ist, Wasser- und Lebensmittelproben in den Schulen zu sammeln und zu analysieren.
Lokale Unternehmen und Behörden organisieren mehrmals im Jahr Subbotniks, kollektive Arbeitseinsätze am Sonnabend. Es gibt auch einen nationalen Arbeitseinsatz, meist im Frühling, an dem sich der Präsident gern in Szene setzt, wie er ein Feld umgräbt, ganz in der Tradition der Komsomolzen, der kommunistischen Jugend, die früher bei der Aussaat und der Ernte half. Auch für den Bau öffentlicher Gebäude, wie der Nationalbibliothek von Minsk 2003 oder des Sport- und Kulturkomplexes Minsk-Arena 2006 und 2008, wurde eine solche Mobilisierung inszeniert, bei der selbst hohe Beamte eingespannt wurden.4
Die Verpflichtung am Studienende sowie die Subbotniks, eine Mischung aus Recht auf Arbeit und zwangsweisem Bürgerengagement, werden von der Bevölkerung akzeptiert, wenn auch ohne Begeisterung. Der Kampf gegen die „Müßiggänger“ hat allerdings eine repressive Wendung genommen: Ein Präsidentendekret von 2015 bedrohte alle mit einer Geldstrafe von knapp 200 Euro, die länger als sechs Monate keine offizielle Arbeit hatten. Anfang 2017 gingen einige tausend Demonstranten dagegen auf die Straße. Zunächst sagte die Regierung Änderungen zu und erklärte, sie wolle vor allem die Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung bei Online-Wettunternehmen, Wohnungsvermietungen und Ähnlichem bekämpfen. Doch dann nahm sie das Dekret ganz zurück.
1 Die Studiengebühren in Weißrussland bewegen sich zwischen 800 und 1200 Euro pro Jahr.
3 „Working trip to Brest“, 11. August 2017, president.gov. by.
Aus dem Französischen von Claudia Steinitz
Loïc Ramirez ist Journalist.