08.08.2019

Schwarzer Schlamm in Bela Woda

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Schwarzer Schlamm in Bela Woda

Die EU-Klimapläne erfordern ein Ende der Kohle. Doch vor allem in Bulgarien fehlen die Mittel, den Ausstieg gerecht zu gestalten. Die betroffenen Regionen kämpfen mit Arbeitslosigkeit und Abwanderung. Ein Besuch in den Kohlerevieren von Pernik und Bobow Dol.

von Bernhard Pötter

In der Kohlegrube Bela Woda CAREL MOHN
Schwarzer Schlamm in Bela Woda
Kasten: Gerechter Übergang?

Dichomir Modenow schraubt mit fettverklebten Händen die Tube mit dem Schmiermittel zu. „Das ist gute Arbeit hier“, sagt der 56-Jährige, der im blauen Trainingsanzug vor seinem gelben Bulldozer mit den abgefahrenen Reifen steht. Es liegt schwüle, brütende Sommerhitze über der Kohlegrube Bela Woda in Pernik. Vom Hauptgebäude mit den blinden Fenstern bröckelt der Putz, das Grubengelände ist bedeckt mit schwarzem Schlamm, einer Mischung aus Kohlestaub und Regen. In Pernik, 30 Kilometer südwestlich der bulgarischen Hauptstadt Sofia, ist Bela Woda die letzte Kohlegrube, die noch in Betrieb ist. „Ich hoffe, für die nächsten zwei oder drei Jahre sind wir sicher“, meint Modenow.

Der Mann mit dem vorsichtigen Lächeln und dem gemütlichen Bauch trägt weder Helm noch Schutzbrille, Atemschutz oder Handschuhe. Ein paar Meter weiter rumpelt ein riesiger Laster vorbei, bis oben hin beladen mit Kohle. In Pernik schürfen insgesamt 150 Arbeiter Braunkohle im Tagebau – aber nicht in einer riesigen Grube mit gigantischer Technik, wie man es aus Deutschland kennt. Sondern aus einer offenen Hügelflanke, mit Schaufelbaggern und Bulldozern wie in einer Kiesgrube.

Die Kohle wird vor Ort sortiert und zerkleinert: In wackeligen Hütten quietschen altersschwache Sortierbänder und spucken die schwarze Masse je nach Größe und Brennwert auf einzelne Haufen. Überall wuchert Gras, liegen zerborstene Förderbänder und gebrochene Anlagenteile, streunen Hunde herum. Der Ort wäre eine gute Kulisse für einen apokalyptischen Film.

Man tue sein Bestes, um „hundertprozentig umweltfreundlich zu sein“, sagt der Direktor der Betreiberfirma. Schließlich leite man kein verseuchtes Wasser direkt in den Fluss, der am Rand der Grube fließt. Schließlich verdreifache man durch ein spezielles Trocknungsverfahren den Brennwert der Kohle, damit sie effizienter verheizt werden kann. Und schließlich überlege man, die Bulldozer und Maschinen nicht mehr mit teurem Diesel, sondern mit Strom zu betreiben. „Die Umwelt ist wichtig“, sagt auch Dichomir Modenow und wischt sich die Hände an einem Lappen ab. Er weiß, dass irgendwann auch für seine Kohlegrube Schluss sein wird. Modenow zuckt mit den Schultern: „Aber die Politiker kümmern sich nicht drum.“

Wer sich im Verwaltungsbezirk Pernik für das Ende der Kohle interessiert, hört das häufig. Brutal wie in keinem anderen EU-Land treibt in Bulgarien der Strukturwandel die Bergwerke in die Pleite, die Region in die Perspektivlosigkeit und die Menschen ins Ausland. Weil klimapolitisch kein Weg am Kohleausstieg vorbeiführt, wird bei der UNO und in der EU jetzt über einen „gerechten Übergang“, eine „Just Transition“ für die Menschen und Unternehmen in den betroffenen Regionen diskutiert (siehe Kasten auf Seite 13).

Georgi Stefanow trägt eine ­Regenjacke der grünen Partei

Bulgarien ist da ein abschreckendes Beispiel. „Unsere Regierung hat keinen Plan, keine Strategie, keine Vision, wie es hier nach dem Ende der Kohle weitergehen soll“, sagt Georgi Stefanow. Der große Mann mit der lauten Stimme und der Halbglatze ist Klimaexperte beim Umweltverband WWF in Sofia. Er hat Gäste aus ganz Europa zu einer Besichtigungstour nach Bulgarien eingeladen.

Stefanow kennt sich aus, er hat Verbindungen tief in die Verwaltung, debattiert mit den politischen Parteien und mit Oligarchen. Eben hat ihn der Manager der Grube um Ratschläge bei den Verhandlungen mit der EU gebeten. Jetzt zieht Georgi Stefanow seine Regenjacke der grünen Partei über und stapft voran durch den Matsch. Auf seinem Rücken der provozierende Slogan: „Save tomorrow, divest today.“ – Rettet die Zukunft, zieht euer Geld ab!

Weltweit kämpfen Klimaschützer für Divestment, um den fossilen Brennstoffen das Kapital zu entziehen. In Bulgarien ist Desinvestition bereits Realität, allerdings nicht aus Umweltschutzgründen, sondern weil sich der Abbau von Braunkohle schlicht nicht mehr lohnt. Eine Grube nach der anderen wird dichtgemacht. Tausende Arbeiter haben in den letzten Jahren ihre Jobs verloren, die Gegend verarmt, so schildern es unisono die Umweltgruppen, Gewerkschafter und Bürgermeister. Niemand investiert mehr in Gruben und Kraftwerke.

Eine halbe Stunde Busfahrt von Pernik entfernt rostet das Republika-Kohlekraftwerk bei vollem Betrieb vor sich hin: fleckige Mauern, notdürftig isolierte Pipelines, eingeschlagene Scheiben unter den rauchenden Kühltürmen des Heizwerks. Die steigenden Preise für CO2-Emissionszertifikate bedrohen das Unternehmen, sagt der Direktor. Da helfe es auch nicht, dass der Staat Anteile am Unternehmen hält. „Der Staat ist ein schlechter Eigentümer. Er interessiert sich nicht für uns.“

Die Mitglieder der Besuchergruppe schütteln immer wieder fassungslos die Köpfe. Es sind etwa 20 Interessierte aus Behörden, Unternehmen, Umweltorganisationen und Medien. Sie sind Teilnehmer eines Programms, das den Dialog zwischen Kohleregionen aus Bulgarien, Polen und Griechenland mit Deutschland und der EU-Kommission befördern soll. Seit 2017 finanziert die Europäische Klimainitiative (Euki) des Bundesumweltministeriums diese Treffen, die vom Umweltverband WWF organisiert werden.

Die anvisierte EU-Klimapolitik wirft die Frage auf, was aus den Menschen werden soll, ihren Jobs, ihren Familien, ihren Regionen. Gerade hat die EU-Kommission die Klima- und Energiepläne (NECP) der europäischen Länder auf den Prüfstand gestellt. Ihr vorläufiges Ergebnis: Die EU hinkt beim Ausbau der Erneuerbaren, beim Energiesparen und bei der Reduktion von Treibhausgasen hinterher.1

Bulgarien, moniert die Kommis­sion, zeige wenig Ehrgeiz beim Energiesparen, sage wenig zu Investitionen in die Zukunft und erhebe nicht genug Daten, um einen „gerechten Übergang“ nach der Kohle in Angriff nehmen zu können.2 Für die bulgarischen Experten vom Center for the Study of Democracy in Sofia ist klar: Der bulgarische NECP „ist der schlechteste aller europäischen Pläne“.

Paul Köhne sieht das ähnlich: „Wenn die Kohlegegenden für ihre Zukunft an der Startlinie stehen, stehen die Bulgaren fünf Meter weiter hinten.“ Köhne ist Bürgermeister des 7000-Einwohner-Städtchens Drebkau in der Lausitz und Teilnehmer der Tour. Auch bei ihm machen sich die Menschen Sorgen wegen des Kohleausstiegs, „aber da geht es um die Zukunft unserer Kinder. Das ist hier etwas ganz anderes, hier geht es um die Gegenwart.“

Bei den Diskussionen der deutschen „Kohlekommission“ galt als oberste Maxime: „Strukturbrüche verhindern“ und „niemanden zurücklassen“. Im bulgarischen Kohlerevier passiert seit Jahren genau das. Eine Einigung wie in Deutschland – auf 40 Milliarden Euro Investitionen für die betroffenen Gebiete, für Fortbildungen, neue Straßen, Forschungsinstitute, kulturelle Unterstützung – bisher scheint das in Bulgarien undenkbar.

Elsa Welitschkowa hofft auf irgendwelche Investoren

Auch in Polen und Griechenland sei man bereits weiter, berichten die Reiseteilnehmer aus diesen Ländern. Im polnischen Oberschlesien etwa habe es „einen Übergang, wenn auch keinen gerechten“ gegeben, sagt Piotr Popeda von der Stadtverwaltung in Sosnowiec bei Katowice.

In der Region sind in den letzten 30 Jahren tausende Jobs in der Kohleindustrie verlorengegangen, jedoch seien die Einschnitte durch die Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen abgefedert worden: Unternehmen bekämen günstig Zugang zu Grund und Boden, und es gebe billige und gut qualifizierte Arbeitskräfte. Heute herrsche in der boomenden polnischen Region praktisch Vollbeschäftigung, viele ehemalige Grubenanlagen sind zu Industrieflächen umgebaut worden, auf denen etwa Zulieferbetriebe für die Autoindustrie arbeiten. „Es ist sehr wichtig, Experten zu haben, die EU-Hilfen für den Umbau beantragen und den Umbau umsetzen können“, meint Popeda.

Auch in Griechenland sind die Bewohner der Kohleregionen schon einen Schritt weiter. In Westmazedonien würden inzwischen viele Betroffene für ein Leben nach der Kohle planen, erzählt Nikos Mantzaris vom Forschungs- und Beratungsinstitut The Green Tank.

In der Nähe der nordgriechischen Stadt Ptolemaida liegt ein großer Braunkohletagebau mit vier Kraftwerken des staatlichen Energiekonzerns DEI, die Europas dreckigste Kohle verbrennen. „Die Region geht den Umbau an“, sagt Mantzaris. Die Gemeinden und ihre Bürgermeister haben sich zusammengetan, sie schicken Vertreter nach Brüssel und werben Hilfsgelder ein.

Griechenland ist der einzige EU-Staat, der in seinem Energie- und Klimaplan einen Fonds für den Übergang aufgelegt hat, der 30 Millionen Euro aus den Erlösen des Europäischen Emissionshandels bekommt. Der Anteil der Kohle im Energiemix soll bis 2030 von derzeit 28 auf 17 Prozent sinken. Ein Enddatum für die klimaschädlichen Kohleverstromung gibt es aber noch nicht. Und ein umstrittenes neues Kraftwerk („Ptolemeida V“) wird mit Mitteln einer deutschen Tochter der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gebaut. Eine klimaschädliche Altlast der KfW, die erst jüngst die Finanzierung von Kohleprojekten für die Zukunft ausgeschlossen hat.

Bei den Klimazielen steht Bulga­rien – anders als etwa Polen – auf dem Papier sogar gut da: Durch den Zusammenbruch der extrem dreckigen Wirtschaft nach dem Ende des Sozialismus hat das Land seine CO2-Emissionen im Vergleich zu 1990 um 55 Prozent gesenkt – ein Ziel, das Deutschland mit viel Anstrengung erst 2030 erreichen will.

Gleichzeitig hat Bulgarien so viele Kohle-, Wasser- und Atomkraftwerke, dass es viermal so viel Elektrizität erzeugen könnte, wie es braucht, sagt Martin Wladimirow vom Center for the Study of Democracy. Die Überkapazitäten würden wenig genutzt, in kleinem Umfang werde Strom nach Nordmazedonien und in die Türkei exportiert. Vor allem die teuren Untertagewerke, in denen die Braunkohle aus 300 bis 400 Metern Tiefe gefördert wird, würden sich einfach nicht mehr lohnen. Keiner hindere die Besitzer daran, die Gruben einfach zu schließen. Und die Politik habe weder Interesse noch die Macht, daran etwas zu ändern.

Wenn man die Regierung in Sofia zu diesen Vorwürfen befragen will, stößt man auf eine Mauer des Schweigens. Während der Tour meldet sich die Regierung nicht zu Wort. Eine Einladung zu einer Diskussion mit der Gruppe wird ignoriert. Das Treffen mit einer Kraftwerksmanagerin wird kurzfristig abgesagt. Ohnehin sind verlässliche Informationen schwer zu bekommen: „Jede Behörde arbeitet hier mit ihren eigenen Daten“, ärgert sich Stefanow. Und manche Informationen, etwa darüber, wie viele Menschen bei den großen Betreiberunternehmen arbeiten, stufen die Behörden als „vertraulich“ ein.

Im Index der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (RoG) belegt Bulgarien Platz 111 von 180, hinter Äthiopien und nur knapp vor Mali. Die Organisation beklagt, dass Oligarchen mit Verbindungen zur Politik die Medien kontrollieren und kritische Journalisten durch „Verleumdung, Justizschikanen und horrende Bußgelder“ drangsalieren würden. „In vielen Fällen verhindern verschlungene Geschäftsmodelle und Mittlerfirmen Klarheit über die Besitzverhältnisse“, heißt es auf der RoG-Webseite. „Über staatliche Zuschüsse, finanziert vor allem aus EU-Mitteln, erkauft sich die Regierung loyale Berichterstattung.“3 Recherchen zu heiklen Themen wie Korruption seien selten. Auch Anfragen durch den Autor bei den zuständigen Ministerien blieben unbeantwortet.

Viele der Kraftwerke und Gruben im bulgarischen Kohlerevier gehörten dem Geschäftsmann Christo Kowatschki, sagen die Organisatoren der Tour. Über sein Imperium hat Greenpeace Bulgarien eigens einen Bericht angefertigt. Der Report „Financial Mines“ kommt zu dem Schluss: „Undurchsichtige Bankeninteressen in der bulgarischen Kohleindustrie zapfen öffentliche Gelder an, zerstören tausende von Menschenleben und verseuchen massiv die Umwelt.“4

Kowatschkis „Kohlereich“, zusammengekauft nach dem Ende des So­zia­lismus und in Briefkastenfirmen verschachtelt, umfasse drei Kraftwerke, acht Heizwerke und acht Gruben. Es habe ein betriebliches Defizit von 200 Millionen Euro angehäuft und schiebe etwa 113 Millionen an nicht gezahlten Löhnen, Steuern und Abgaben vor sich her. Für diese Defizite, so Greenpeace weiter, müsse vermutlich irgendwann der Staat aufkommen: „Trotzdem schauen die Verantwortlichen weg.“

Eine von Kowatschkis Gruben förderte bis vor Kurzem Kohle in Bobow Dol, einem Städtchen 80 Kilometer südwestlich von Sofia. Zur Begrüßung der Besucher gibt es vor dem Rathaus das traditionelle Weißbrot mit süßem Honig. Drinnen, in einem stickigen Besprechungsraum im zweiten Stock, erzählen die Bewohner die bittere Geschichte vom Absturz ihres einstmals stolzen Städtchens.

Vor zehn Jahren beschäftigten die Minen noch 2500 Arbeiter. Heute sind sie alle geschlossen. Lediglich im Tagebau arbeiten noch 500 Bergleute. Bürgermeisterin Elsa Welitschkowa hofft auf irgendwelche Investoren und meint: „Wir werden die Schwierigkeiten überwinden.“ Aber wie? Eine Antwort hat Welitschkowa nicht. Nur so viel: Man verfüge über eine gute Infrastruktur, und die Menschen wollten arbeiten.

Kiril Minew fährt jetzt in den Niederlanden Laster

Am Stadtwappen sieht man, wie wichtig der Bergbau hier einst war: Neben Schlägel und Eisen, den typischen Werkzeugen der Bergleute, symbolisieren drei Blitze den Strom, der hier gewonnen wurde. Aber von 10 000 Bewohnern sind nur 7500 geblieben, die gesamte Region hat in 20 Jahren 40 Prozent ihrer Einwohner verloren, der Etat der Stadt ist um ein Drittel geschrumpft. Das sieht man Bobow Dol auch an: An allen Häusern bröckelt der Putz, halbe Wohnblocks stehen leer, leere Fensterhöhlen starren in den wolkenlosen Himmel. Die Schule, in der einst 300 Schüler lernten, kämpft heute mit nur noch 50 Kindern gegen die Schließung. Greenpeace hat eine Solaranlage spendiert, an der die Kinder lernen, wie Ökostrom produziert wird. „Die meisten der Schüler werden Arbeit finden“, sagt die Direktorin, „aber nicht hier.“

So wie Kiril Minew. Der muskulöse Mann in seinem kurzärmeligen Hemd schaut ernst, als er erzählt: 22 Jahre habe er in einer Mine in Bobow Dol gearbeitet, die zum „Kowatschki-Reich“ gehörte. Im letzten Dezember machte sie ohne Vorankündigung dicht. Statt vier bis sechs Monatslöhne Abfindung habe er nur einen bekommen, sagt Minew, weil sich die Firma ganz legal drücken konnte. „Wir konnten nichts tun“, sagen die Vertreter der Gewerkschaft Pod­rekpa und die Bürgermeisterin von Bobow Dol einmütig.

Minew fährt nun in den Niederlanden einen Truck, fünf Monate unterwegs, einen Monat zu Hause, gerade ist er auf Urlaub. „Ich würde sofort zurückkommen“, sagt er, obwohl er als Trucker in Holland viermal so viel verdient wie als Bergmann in Bobow Dol. „Aber es gibt hier keine Jobs für Männer.“

Für Frauen schon. Jeweils etwa 50 von ihnen sitzen am Rand von Bobow Dol in einem niedrigen Raum tief gebeugt über Nähmaschinen. In diesem ehemaligen Verwaltungsgebäude einer Kohlegrube nähen sie Gore-Tex-Kinderstiefel für eine italienische Firma. Unter der Decke wälzt ein Ventilator die schwüle Luft um. Vor den Fenstern thronen stillgelegte Kohlebänder und gigantische leere Hallen über einem ungenutzten Güterbahnhof. Hüfthoch wuchert das Unkraut.

Die Grube ist tot, aber 300 Frauen haben Arbeit, sie produzieren hier täglich 3000 Paar Stiefel im Akkord. Damit verdienen die Frauen mehr als die Männer in den Gruben, wie der Direktor der Anlage angibt: 780 Lewa, knapp 400 Euro. „Ich könnte sofort 100 Männer hier einstellen, Arbeit ist da“, sagt er auf Nachfrage. „Aber Männer wollen hier nicht arbeiten.“

Es ist schwer, Arbeitsplätze und Menschen in der Region zu halten, sagen alle. Es gebe zwar viel gutes Ackerland in der fruchtbaren Hügelregion. Aber in der Obstgenossenschaft von Schatrowo eine halbe Stunde entfernt von Bobow Dol klagt der Chef, dass er kaum Arbeiter finde. Die Roma, die im Akkord Kirschen und Pflaumen pflücken, bekommen für einen ganzen Tag harter Arbeit etwa 20 Euro – dabei sind die Preise in den Supermärkten kaum niedriger als in Westeuropa. In Pernik produziert die nagelneue Fabrik einer schwedischen Firma Autoteile – aber auch hier bekommen die Arbeiter nur den Mindestlohn von 280 Euro monatlich.

Die meisten Menschen aus Pernik pendeln zur Arbeit nach Sofia. Oder sie ziehen ganz weg. Zehntausende Bulgaren verlassen jedes Jahr das Land auf der Suche nach Arbeit. Die Einwohnerzahl hat sich seit 1989 von 9 Millionen auf 7 Millionen reduziert und soll 2050 nur noch bei gut 5 Millionen liegen. Laut UNO ist Bulgarien weltweit das Land mit der am schnellsten sinkenden Bevölkerungszahl.

Trotzdem könne die Kohleregion eine Zukunft haben, hat eine Studie im Auftrag des WWF ergeben.5 Sie beschreibt drei mögliche Szenarien: Entweder die Region blutet weiter aus oder sie schafft mit 2 Milliarden Euro Hilfsgeldern neue Jobs in kleinen Unternehmen für erneuerbare Energien, Tourismus und Landwirtschaft; die dritte Option wäre ein „kreatives Update“: 4 Milliarden Euro an Hilfen könnten die Ausbeutung erneuerbarer Ener­gien noch weiter voranbringen und eine Landwirtschaft entstehen lassen, die ihre Produkte verarbeitet anstatt zu exportieren. Es könnten Zulieferfirmen für E-Autos aufgebaut werden, Start-ups auf alten Grubengeländen oder mit Ökostrom betriebene Rechenzentren, etwa zum Schürfen von Kryptowährungen. Die Region könnte so ihre Vorteile ausspielen – die Nähe zu Sofia, die vielen gut ausgebildeten und vergleichsweise billigen Arbeitskräfte – und ein „nachhaltiges Investment und langfristige Einkommenssicherheit“ garantieren.

Eine Vorbedingung dafür: Die Politik müsste sich kümmern und etwa Anreize für ausländische Direktinvesti­tio­nen schaffen. Aber daran sei die bulgarische Regierung nicht interessiert, klagt Georgi Stefanow. „In den letzten Jahren sind die Investitionen von ausländischen Unternehmen in Bulgarien auf ein Siebtel zurückgegangen“, sagt er. „Stattdessen haben die EU-Subventionen zugelegt.“ Wer Geld verdienen will, gehe nicht in ein Land, in dem es wenig Rechtssicherheit und keine freie Presse gibt.

Im Index über empfundene Korruption der Gruppe Transparency International belegt Bulgarien den 77. von 180 Plätzen, immer mal wieder friert die EU Hilfszahlungen wegen Unregelmäßigkeiten ein. Manche Gruppen fordern sogar, die EU solle ihre Transferzahlungen ganz stoppen, weil diese das System der Korruption nur unterstützten. Auch Stefanow fände das richtig, macht sich aber keine großen Illusionen: „Die Konservativen in Brüssel und Berlin stützen unseren Premier, außerdem hält Bulgarien an der EU-Außengrenze die Flüchtlinge auf.“

Für Stefanow ist „der größte Mangel in Bulgarien die fehlende politische Mitsprache. Die Bürgerinnen und Bürger werden nicht gehört, wenn sie Vorschläge machen.“ Eigentlich wolle er nur etwas ganz Einfaches, sagt er: „Demokratie“.

Auch die ist allerdings kein Garant dafür, dass alles gut geht. Im griechischen Kohlerevier hat in den letzten Jahren der Bürgermeister der Stadt Kozani, Lefteris Ioannidis, einen erfolgreichen Kampf für mehr Mitsprache und gegen die Braunkohle angeführt. Im letzten Jahr hat die Gruppe der europäischen Klimainitiative seine Stadt besichtigt. Dieses Jahr wollte Ioan­nidis zum Gegenbesuch nach Bulgarien kommen. Er tauchte nicht in Sofia auf. Bei den griechischen Kommunalwahlen ein paar Tage zuvor war er abgewählt worden.

1 Siehe Mitteilung der EU-Kommission „Vereint für Energieunion und Klimaschutz“, Brüssel, 18. Juni 2019.

2 „Assessment of the draft National Energy and Climate Plan of Bulgaria“, EU-Kommission, Brüssel, 18. Juni 2019.

3 „Regierung erkauft sich loyale Berichterstattung“, RoG, 23. Juli 2017, www.reporter-ohne-grenzen.de.

4 „Financial Mines“, Greenpeace – Bulgaria, Sofia 2018.

5 „Just Transition for the Coal Mining Regions in South­west Bulgaria: Development Scenarios“, WWF, 2019.

Bernhard Pötter ist Redakteur für Wirtschaft und Umwelt bei der taz. Die Recherche wurde ermöglicht durch eine Reise mit der „europäischen Klimainitiative“ (Euki).

Gerechter Übergang?

Wenn die Erderwärmung bis 2100 bei einem Plus von 2 Grad gestoppt werden soll, dürften ein großer Teil der bekannten Kohle-, Öl- und Gasvorkommen nicht verbrannt werden. 33 Prozent der weltweit bekannten Ölreserven und 49 Prozent der Gasvorräte müssten in der Erde bleiben, haben Wissenschaftler errechnet. Bei der Kohle liegt dieser Anteil sogar bei 82 Prozent. Die kanadischen Teer­sande müssten demnach ebenso tabu sein wie neue Ölquellen in der Arktis, die riesigen Kohlevorkommen in Australien, China und den USA und ein Großteil des Gases, das per Fracking in den USA zu erreichen ist. Insgesamt müssten Energieressourcen im Wert von mehreren Billionen Dollar im Boden bleiben.

In der EU wird, verteilt auf zwölf Länder, in insgesamt 41 Regionen Braun- und Steinkohle abgebaut. 2018 lag der Anteil des Kohlestroms im europäischen Strommix bei etwa 20 Prozent. Sollen die Klimaziele der EU – eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen um mindestens 40 Prozent bis 2030 (im Vergleich zu 1990) – erreicht werden, geht es auch um einen möglichst schnellen Ausstieg aus der Kohle. Allerdings stellt sich die Frage, was mit den Regionen passieren soll, deren Wirtschaft seit Jahrzehnten auf die Kohle ausgerichtet ist, deren soziales Gefüge und deren Traditionen an dieser Industrie hängen. Nach Zahlen der EU-Kommission arbeiten in der EU 240 000 Menschen in der Kohleindustrie, 180 000 davon in Kohleminen und 60 000 in Kraftwerken.

Von vielen Seiten wird ein „gerechter Übergang“ gefordert. Die „Just Transition“ soll neue Jobs schaffen, Unternehmen absichern und die sozialen Verwerfungen in den betroffenen Regionen minimieren. Auf der UN-Klimakonferenz im Dezember 2018 im polnischen Katowice – im Herzen des oberschlesischen Kohlereviers – unterzeichneten 50 Staaten die „Silesia Declaration“, in der ein solcher „gerechter Übergang“ gefordert wird. Die Erklärung ist jedoch nicht bindend.

Um die „Just Transition“ voranzubringen, startete die EU-Kommission 2017 die Plattform „Kohle-Regionen im Übergang“. Sie soll die betroffen Gegenden zusammenbringen, um über Alternativen zur Kohleindustrie, neue Jobs und Hilfen beim Übergang zu diskutieren. In 14 Regionen werden Pilotprojekte finanziert, etwa im polnischen Oberschlesien, in der deutschen Lausitz, im spanischen Asturien und im griechischen Westmazedonien – nicht jedoch in Bulgarien.

Le Monde diplomatique vom 08.08.2019, von Bernhard Pötter