Am Tropf des Öls
von Jakob Farah
Derzeit erlebt Algerien ein politisches Erwachen, das auch im Land selbst nur wenige für möglich gehalten hätten. Zu groß sei die Furcht der Algerier vor einem Rückfall ins „schwarze Jahrzehnt“ der 1990er Jahre, war oft zu hören. Und zu stark sei das Regime, das in der Vergangenheit oft genug bewiesen hatte, dass es in der Lage war, jeden Protest zu ersticken – sei es durch harte Repression, sei es durch einen plötzlichen Geldregen.
Wie es politisch weitergeht, ist schwer vorauszusagen. Egal ob die massiven Proteste gegen „le pouvoir“ zur Gründung einer „zweiten Republik“ führen oder Vertreter der alten „Macht“ ihr System durch einen vorgespielten Transformationsprozess retten können – jede künftige Führung des Landes steht vor der riesigen Herausforderung, ein Wirtschaftssystem zu reformieren, das fast vollständig von den Einnahmen aus dem Öl- und Gasexport abhängig ist.
An der überragenden Rolle des Energiesektors in Algeriens Volkswirtschaft hat sich seit 30 Jahren nichts geändert. Das flächenmäßig größte Land Afrikas ist der drittgrößte Ölproduzent des Kontinents; bei den ausgewiesenen Gasreserven liegt es weltweit an zehnter Stelle. Der Öl- und Gassektor produziert mehr als ein Drittel des algerischen Bruttoinlandsprodukts und generiert 95 Prozent der algerischen Exporteinnahmen. Auch die Haushaltsplanung hängt von den Energieexporten ab, die rund drei Viertel der Staatseinnahmen ausmachen.
In der Vergangenheit hat das Regime die durch Öl- und Gasexporte generierten Gelder immer wieder dazu genutzt, den sozialen Frieden zu erkaufen. Das wurde in den zwei ersten Amtsperioden Bouteflikas (1999–2009) durch den stetig steigenden Ölpreis erleichtert. Während der dritten Amtszeit fiel der Barrelpreis nie für längere Zeit unter die 100-Dollar-Grenze.
Deshalb konnte das Regime ein großzügiges Subventionssystem unterhalten; vor allem für Energie und Grundnahrungsmittel wie Öl, Zucker und Mehl. Zudem konnte es aber auch riesige Investitionen in prestigeträchtige Infrastrukturprojekte finanzieren, etwa in den Bau der Ost-West-Autobahn und der Metro in der Hauptstadt Algier.
Viel Geld floss auch in staatliche Wohnungsbauprojekte: Laut algerischem Ministerium für Wohnraum und Urbanismus schuf der Staat allein im Zeitraum von 2005 bis 2012 mehr als 1,5 Millionen neue Wohneinheiten.1
„Es hat uns zwar viel Geld eingebracht, aber der Ölpreisanstieg von 2008 war eine Katastrophe“, sagt ein algerischer Ökonom.2 „Es war wie Opium oder Kokain, der Staat begann das Geld hemmungslos auszugeben und startete unprofitable Großprojekte.“
Dass der Staat die Rente aus den Energieexporten verteilten konnte, ist einer der Gründe dafür, dass Algerien im Arabischen Frühling 2011 keine mit Tunesien oder Ägypten vergleichbare Protestbewegung erlebte. Damals schuf das Regime tausende neue Jobs im öffentlichen Sektor und subventionierte ein Programm zinsfreier Kredite für junge Unternehmer.
Zwischen 2010 und 2014 stiegen die staatlichen Transferleistungen um 39 Prozent. 40 Prozent der formell Beschäftigten in Algerien hatten 2017 eine Stelle im öffentlichen Sektor (Deutschland: 10 Prozent). Und knapp ein Drittel der Staatsausgaben ging für Personalkosten drauf (Stand 2014).
Dank der hohen Ölpreise im Zeitraum von 2000 bis 2014 konnte Algerien praktisch seine gesamten aus den 1990er Jahren stammenden Auslandsschulden zurückzahlen und dazu ein komfortables Devisenpolster anlegen. Das belief sich 2014 auf knapp 180 Milliarden US-Dollar, weitere 37 Milliarden waren in einem 2000 eingerichteten Staatsfonds angelegt.
Allerdings hat diese Rentenökonomie einen entscheidenden Nachteil: Sie basiert auf einer endlichen Ressource. Man schätzt, dass Algeriens Ölreserven bei gleichbleibender Produktion in 20 Jahren und seine Gasreserven in 50 Jahren erschöpft sein werden. Zwar war das Regime in den letzten Jahren bemüht, neue Vorkommen zu erschließen, und plant zum Beispiel Frackingprojekte in der Sahara. Doch solche Vorhaben sind letztlich nur ein Versuch, Zeit zu gewinnen.
Ein zweiter Nachteil ist, dass die algerische Wirtschaft insgesamt vom internationalen Ölpreis abhängig ist. Das zeigte sich zuletzt 2014, als der Preis für ein Barrel der algerische Sorte Sahara Blend innerhalb kurzer Zeit abstürzte: von mehr als 100 US-Dollar Anfang 2014 auf einen Tiefststand von 30 US-Dollar im Januar 2016. Entsprechend sanken die Einnahmen des algerischen Staats zwischen 2013 und 2017 von 63 Milliarden auf 24 Milliarden US-Dollar.
Um das teure Subventionssystem aufrechtzuerhalten und den Import von Konsumgütern zu sichern, musste das Regime seine Devisenreserven anzapfen. Anfang 2018 waren von den knapp 180 Milliarden nur noch rund 97 Milliarden übrig. Im Herbst 2017 berichteten algerische Medien, dass auch die Milliarden aus dem Staatsfonds aufgebraucht wären. Nur so war das stetig steigende Budgetdefizit auszugleichen. Trotz dieser bedrohlichen Entwicklung unternahm das Regime zunächst nichts, um die Ausgaben des Staats an die sinkenden Einnahmen anzupassen. 2016 sah sich die Regierung schließlich gezwungen, harte Sparmaßnahmen zu ergreifen. Das Regime kürzte die Subventionen für Diesel und reduzierte die Staatsausgaben für 2017 um 14 Prozent.
Als die Ölpreise 2014 drastisch zurückgingen, wurde vollends deutlich, dass die algerische Wirtschaft dringend diversifiziert werden müsste, um aus der Abhängigkeit von den Energieexporten herauszukommen. „Die Pro-Kopf-Wertschöpfung in der verarbeitenden Industrie ist die niedrigste in der ganzen Region“, erläutert der Ökonom El Mouhoub Mouhoud.3 Der produktive industrielle Sektor jenseits des Öl- und Gassektors trägt heute weniger als 5 Prozent zum algerischen Bruttoinlandsprodukt bei.
Der Aufbau einer einheimischen produktiven Industrie, die in der Lage wäre, einen Teil der importierten Konsumgüter vor Ort zu produzieren, ist auch notwendig, um dringend benötigte Arbeitsplätze zu schaffen. Knapp 70 Prozent der Algerier sind jünger als 30; die Jugendarbeitslosigkeit liegt nach offiziellen Angaben bei 30 Prozent (in Wahrheit dürfte der Anteil noch höher sein). Und der Staat wird in Zukunft immer weniger in der Lage sein, diese jungen Leute zu unterstützen, zum Beispiel durch eine Anstellung im öffentlichen Sektor.
Auch das algerische Regime ist sich dieser strukturellen Problemen bewusst und hat in den vergangenen Jahren wiederholt versucht, die verarbeitende Industrie im heimischen Privatsektor anzukurbeln. Zwischen 2014 und 2017 war der damalige Industrieminister Abdeslam Bouchouareb dem Beispiel der Nachbarländer Tunesien und Marokko gefolgt und hatte versucht, eine einheimische Automobilindustrie aufzubauen. Mittels einer Beschränkung von Importen wollte er die globalen Hersteller zwingen, vor Ort zu produzieren und damit zum Aufbau einer einheimischen Zulieferindustrie beizutragen.
Der Erfolg dieser Maßnahmen war allerdings überaus bescheiden: „Die algerische Industriepolitik hat kein einziges ihrer Ziele erreicht“, sagt der Analyst Riccardo Fabiani.4 Das liegt einerseits an mangelndem Know-how, andererseits aber auch an einem fehlenden politischen Willen; und nicht zuletzt am Einfluss der sogenannten Importbarone. So bezeichnet man die mächtigen, dem Regime nahestehende Handelsunternehmer, die durch den Aufbau einer einheimischen Industrie ihre lukrativen Importgeschäfte gefährdet sehen.
Sollten in Algier demnächst die alten Seilschaften aus Militärs, Geheimdienstlern und den Resten des Bouteflika-Clans tatsächlich entmachtet werden, würde auch die Wahrscheinlichkeit von Reformen im wirtschaftlichen Bereich steigen. Allerdings wird es nicht leicht sein, die Bevölkerung von der Abschaffung des Subventionssystems zu überzeugen.
Die seit Jahrzehnten praktizierte Verteilung der Rente hat dazu geführt, dass die meisten Leute die staatlichen Leistungen als selbstverständlich empfinden. „Ein Großteil der algerischen Gesellschaft hat in den letzten 20 Jahren vieles umsonst bekommen“, sagt der algerische Jungunternehmer Abdellah Malek. „Die Leute werden hart arbeiten müssen, um sich aus dieser Abhängigkeit zu befreien.“5
⇥Jakob Farah