Alt, krank oder beides
In Tunesien, Marokko und Algerien steht die Regierungsfähigkeit der Staatsoberhäupter infrage
von Akram Belkaïd
Greis Nummer eins ist krank und gebrechlich, der zweite Greis kränkelt ebenfalls, vor allem aber ist er häufig außer Landes, und Greis Nummer drei ist bereits so betagt, dass er sich nur noch wenige Stunden am Tag um die Staatsgeschäfte kümmern kann. So in etwa lässt sich der Zustand der Staatsoberhäupter in Algerien, Marokko und Tunesien auf den Punkt bringen. Dabei sind über 60 Prozent der 90 Millionen Menschen, die in diesem Teil des Maghreb leben, jünger als 30 Jahre. Und trotz der schwierigen Lebensbedingungen, die mit diversen sozioökonomischen Problemen wie der extremen Jugendarbeitslosigkeit zu tun haben, steht die jugendliche Kraft dieser Länder in starkem Kontrast zur Apathie ihrer machtbesessenen Staatschefs.
Der algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika erlitt im April 2013 einen schweren Schlaganfall und sprach zum letzten Mal im Mai 2014 in der Öffentlichkeit, als er den Eid für seine vierte Amtszeit ablegte. Seither gab es nur noch kurze Auftritte im Rollstuhl, bei denen er verstört wirkte und stumm blieb, was Zweifel an seiner Regierungsfähigkeit geweckt hat. Dennoch verkündete Ende Oktober der Generalsekretär des Front de Libération Nationale (FLN), Djamel Ould Abbes, dass der 81-jährige Bouteflika bei den Präsidentschaftswahlen im April 2019 für eine fünfte Amtszeit kandidieren werde.
Bouteflika selbst, der in einem staatlichen Pflegeheim westlich von Algier lebt, hat diese Ankündigung bislang nicht bestätigt. Sie war jedoch nicht der erste „spontane“ Vorstoß dieser Art. Im September hatte sich bereits der Arbeitgeberverband FCE für eine erneute Kandidatur ausgesprochen. Unterdessen versucht das aus Oppositionspolitikern, ehemaligen FLN-Mitgliedern und Intellektuellen bestehende Kollektiv Mouwatana („Staatsbürgerschaft“) eine fünfte Amtszeit Bouteflikas zu verhindern.
Nach Auffassung der Aktivisten wäre ein solches Mandat in Anbetracht des Gesundheitszustands des Präsidenten gesetzeswidrig. Sie fordern die Anwendung von Artikel 102 der algerischen Verfassung, laut dem der Verfassungsrat eine „Verhinderung“ des Präsidenten feststellen kann, wenn es ihm aufgrund einer Erkrankung unmöglich werden sollte, sein Amt auszuführen. Der Verfassungsrat lehnt diese Forderung jedoch ab – wie schon 2014, als Bouteflika ebenfalls nicht mehr in der Lage gewesen war, seinen Wahlkampf selbst zu führen.
Tunesiens Präsident Béji Caïd Essebsi wirkt trotz seiner 92 Jahre deutlich rüstiger als sein algerischer Amtskollege. Er spricht regelmäßig zu seinen Landsleuten und macht bei jeder Gelegenheit deutlich, dass er das turbulente politische Geschehen in Tunesien lenken möchte. Sein tägliches Arbeitspensum ist allerdings recht überschaubar. Zudem nährt die ständige Anwesenheit seines Schwiegersohns, der von Beruf Kardiologe ist, diverse Gerüchte über Essebsis Gesundheitszustand. Im vergangenen Juni versicherten uns mehrere Verantwortliche, unter ihnen auch Mitglieder der Präsidentenpartei Nidaa Tounes, dass Essebsi nicht mehr über die nötige Kraft verfüge, um das Land zu lenken oder die Querelen in seiner Partei zu beenden.
Der Präsident selbst dementiert, weigert sich aber zugleich, seine Krankenakte zu veröffentlichen. Gegenüber dem TV-Sender El Hiwar El Tounsi erklärte er am 24. September, er habe „das Recht“, bei den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2019 erneut anzutreten. „Es wird gesagt, ich sei alt“, tönte Essebsi. „Möge derjenige, der es geistig mit mir aufnehmen kann, nur zur Wahl antreten.“
In Marokko ist allgemein bekannt, dass Mohammed VI. krank ist. Der König ist zwar noch jung (Jahrgang 1963), aber er musste sich schon mehrmals im Ausland behandeln lassen und macht daraus auch, anders als sein Vater Hassan II., kein großes Geheimnis. So werden zum Beispiel Verlautbarungen über seine verschiedenen Leiden und Krankenhausaufenthalte veröffentlicht. Andererseits weiß offiziell niemand Genaueres über seine Erkrankung. Im Januar 2017 bestritt etwa der französische Abgeordnete Jean Clavany, dass er genauere Informationen über den Gesundheitszustand des marokkanischen Königs habe, obwohl er nur eine Woche zuvor verkündet hatte, Mohammed VI. leide unter einer „langsam voranschreitenden Krankheit, die mit Kortison behandelt wird“.
Mehr noch als sein Gesundheitszustand nährt jedoch die häufige Abwesenheit des Königs die Spekulationen. Der Journalist Ignacio Cembrero hat ausgerechnet, dass Mohammed VI. zwischen April und September 2017 fast die Hälfte der Zeit im Ausland verbracht hat.1 Nach einer Operation wegen Herzrhythmusstörungen Ende Februar wartete der König eineinhalb Monate, bevor er nach Marokko zurückkehrte. 2018 hielt er sich mindestens ein Drittel des Jahres im Ausland auf, was Gerüchte befeuert, er werde abdanken, sobald sein heute 15-jähriger Sohn Moulay Hassan volljährig ist.
Wer regiert also tatsächlich? Im Fall von Algerien berührt diese Frage ein zentrales Merkmal des politischen Systems, nämlich seine Intransparenz. Als Bouteflika noch im Vollbesitz seiner Kräfte war, behauptete er, die Macht mit niemandem zu teilen, nicht einmal mit den Sicherheitsdiensten der Armee. Heute, so erklärt es der algerische Politologe Hasni Abidi, sei die Macht unter mehreren rivalisierenden Clans aufgeteilt, die zugleich gemeinsam an der Aufrechterhaltung des Systems arbeiteten.
Den ersten dieser Clans bildet das Umfeld von Saïd Bouteflika, dem Bruder des Präsidenten. Sowohl Journalisten als auch Politiker und ausländische Diplomaten sagen ihm Ambitionen auf das Präsidentschaftsamt nach. Der ebenfalls kränkelnde 61-Jährige hat selbst noch nie offiziell Interesse an der Nachfolge seines Bruders bekundet. Direkte Unterstützung bekommt er von verschiedenen Geschäftsleuten, die im Kielwasser großer staatlicher Investitionsprogramme in wenigen Jahren zu beachtlichem Reichtum gelangt sind.
Der zweite Clan gruppiert sich um Ahmed Gaïd Salah, Stabschef der Armee und stellvertretender Verteidigungsminister. Lange galt er als Verbündeter des Präsidenten, den er unter anderem darin unterstützt hat, bestimmte ranghohe Militärs im Zaum zu halten. Laut einem Offizier, der anonym bleiben möchte, würde Gaïd Salah kandidieren, sollte Bouteflika für regierungsunfähig erklärt werden. Allerdings wird er zum Zeitpunkt der nächsten Wahl selbst 79 Jahre alt sein.
Der dritte Clan, über den jedoch weniger gesprochen wird, rekrutiert sich aus den Geheimdiensten der Armee. Im September 2015 wurde der Chef des algerischen Geheimdienstes (Département du Renseignement et la Sécurité, DRS) Mohamed Mediène in den Ruhestand geschickt. Seither behauptet der General mit dem Spitznamen „Toufik“, die Nachrichtendienste hätten ihre Macht zugunsten der anderen beiden Clans verloren. Eine These, die auch dadurch untermauert wird, dass das DRS Anfang 2016 offiziell aufgelöst und durch das Département de Surveillance et de Sécurité (DSS) ersetzt wurde, das unmittelbar dem Präsidenten untersteht.
Gleichwohl klingt die Theorie einer plötzlichen Entmachtung einer Institution, die seit der Unabhängigkeit Algeriens die Geschicke des Landes lenkte, nicht sonderlich plausibel. Zwar lässt sich eine gewisse Verschiebung des Kräfteverhältnisses zugunsten des Präsidentenclans beobachten, doch viele Algerier sind überzeugt, dass die Geheimdienste nach wie vor im Hintergrund die Strippen ziehen. Der Politikwissenschaftler Mohammed Hachemaoui glaubt sogar, die Nachrichtendienste hätten ihre Umstrukturierung selbst beschlossen und ihre vermeintliche Schwächung sei lediglich eine Fassade, die ihnen gestatte, die Kontrolle über den Staat zu behalten.2
Der marokkanische König wiederum ist zwar krank und hält sich häufig im Ausland auf, doch niemand fällt stellvertretend Entscheidungen. Wenn er nicht da ist, steht die Regierungsmaschine weitgehend still. Als politisches, religiöses und militärisches Oberhaupt seines Landes kann er nach Belieben Minister ernennen oder abberufen. Berüchtigt sind auch die Wutanfälle des Monarchen: Nicht selten wird seine Rückkehr von überraschenden Entlassungen begleitet. Im vergangenen August etwa verlor Wirtschafts- und Finanzminister Mohamed Boussaïd, seinen Posten – offiziell, weil er die Umsetzung von Reformen verschleppt hat. Tatsächliche dürfte seine Absetzung eher mit der allgemeinen sozialen Unzufriedenheit zu tun haben, die sich seit 2017 vor allem in den andauernden Protesten im Rif-Gebirge äußert.3
Dem König steht eine Reihe von Beratern zur Seite. Besonders einflussreich ist der 56-jährige Fouad Ali El Himma, der auch ein enger Freund ist. El Himma gründete 2008 die Partei der Authentizität und Modernität (PAM) als Gegengewicht zur islamistischen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD). Und er bekleidete von 2002 bis 2007 das Amt des Innenministers. El Himma verkörpert gewissermaßen „die Augen und Ohren“ des Königs. Besonders aufmerksam überwacht er die PJD-Regierung, die sowohl 2011 als auch 2016 die Parlamentswahlen gewann. In Abwesenheit des Königs sorgt er dafür, dass der tägliche Betrieb so gut wie möglich weiterläuft.4
Auch in Tunesien, das 2011 einen Prozess des demokratischen Wandels begonnen hat, sind die tatsächlichen Machtverhältnisse unklar. Seit Monaten schwelt ein Konflikt zwischen Staatspräsident Caïd Essebsi und Premierminister Youssef Chahed. Jüngstes Beispiel der Querelen: Anfang November bildete der Regierungschef sein Kabinett um, was der Staatspräsident scharf kritisierte, auch weil er davon erst „in letzter Minute“ erfahren habe. Chahed überstand allerdings die anschließende Vertrauensabstimmung im Parlament – trotz entgegengesetzter Anweisung Essebsis.
Im Machtkampf zwischen Präsident und Premier wird auch die in der Verfassung von 2014 angestrebte Schwächung der präsidialen Macht deutlich. Viele Tunesier halten deswegen die Parlamentswahlen im kommenden Jahr für wichtiger als die gleichzeitig stattfindende Präsidentschaftswahl.
Gemeinsam ist den drei Maghrebstaaten außerdem eine gewisse Verwundbarkeit, die sich in dem ständigen Gerede über „Stabilität“ offenbart. Der marokkanische König etwa veranlasst regelmäßig Versetzungen innerhalb der Armee, zuletzt im Oktober 2017. Die Putschbestrebungen marokkanischer Militärs in den 1970er Jahren gehören zwar der Vergangenheit an. Aber auch Mohammed VI. hat registriert, dass diverse Umstürze in Afrika und in der arabischen Welt genau dann stattfanden, wenn der betroffene Regent im Ausland war. Diese Angst vor einem möglichen Putsch zwingt den Palast, ständig ein Auge auf seine Sicherheitskräfte zu haben. Nach seinem Frankreichaufenthalt Anfang des Jahres besuchte der König im April zum ersten Mal das Hauptquartier des Inlandsgeheimdienstes DGST. Der ist dank seiner flächendeckenden Überwachung von Politik und Gesellschaft eine unverzichtbare Machtstütze der Monarchie.
In Tunesien stehen die demokratischen Errungenschaften des Jahres 2011 weiterhin auf wackligen Beinen. Auch hier taucht ab und zu das Schreckgespenst eines Putsches am Horizont auf: Als im vergangenen Juni unerwartet Innenminister Lotfi Brahem entlassen wurde, war der offizielle Grund ein Bootsunglück, bei dem zahlreiche tunesische Flüchtlinge starben. In Tunis kursiert jedoch noch eine andere Vermutung. Danach soll Brahem mithilfe des Geheimdienstes der Vereinigten Arabischen Emirate einen Umsturz mit dem Ziel geplant haben, die Ennahda auszuschalten, die nach Ansicht der Emiratis von der Muslimbruderschaft kontrolliert wird.5 Aber auch der Ennahda werden konspirative Tätigkeiten gegen den Staat vorgeworfen: Ein mit der Aufklärung der Morde an den Politikern Chokri Belaïd und Mohamed Brahmi im Jahr 2015 beauftragtes Komitee bestätigte, dass die Partei das Verteidigungsministerium ausspioniert hat.
In Algerien besteht angesichts der Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr ein erhöhtes Risiko für einen Militärputsch – egal ob Bouteflika noch einmal kandidieren wird oder nicht. In der algerischen Armee kommt es seit zwei Jahren ständig zu Veränderungen und Zwangspensionierungen hochrangiger Offiziere. Erst im Oktober wurden fünf Generalmajore wegen unrechtmäßiger Bereicherung und Machtmissbrauchs festgenommen – und anschließend auf Anweisung des Präsidenten wieder freigelassen. Vielleicht wurde diese Botschaft nicht verstanden oder war zu schwach; im November wurden jedenfalls drei weitere Generalmajore und der erst im August ernannte Leiter der Zentraldirektion für militärische Sicherheit entlassen.
All diese Entwicklungen machen eines sehr deutlich: Weil die Staatschefs im Maghreb alt oder abwesend sind, verstärken sich die Ambitionen der politischen Rivalen – und damit auch die Paranoia in den Zentren der Macht.
2 „La police secrète gouverne toujours l’Algérie“, La Croix, Paris, 3. April 2018.
3 Quentin Bleuzen, „Maroc. Un boycott contre la vie chère ébranle Rabat“, L’Humanité, 20. Juni 2018.
Aus dem Französischen von Richard Siegert