Die Angst der Ungarn vor dem Aussterben
von Corentin Léotard und Ludovic Lepeltier-Kutasi
Am 15. März, dem Nationalfeiertag, gedenkt Ungarn der Revolution von 1848. In seiner diesjährigen Rede wetterte Viktor Orbán vor zehntausenden seiner Anhänger gegen die „globalistischen Kräfte“. Der ungarische Ministerpräsident prophezeite den Untergang Westeuropas und appellierte an die jungen Ungarn, die ins Ausland gegangen sind, ihre Heimat zu verteidigen, die durch die Zuwanderung bedroht sei: „Wenn der Damm bricht, dann strömt die Flut herein, und die kulturelle Besetzung wird unumkehrbar.“1
Der radikale Ton, den Orbán drei Wochen vor den Parlamentswahlen vom 8. April anschlug, war zwar überraschend. Aber er griff damit eine altbekannte Obsession auf: dass die ungarische Nation vom Untergang bedroht sei. Schon seit dem Friedensvertrag von Trianon (1920) und dem Zerfall des Königreichs Ungarn hat die politische Rechte eine Rhetorik der magyarischen Identität entwickelt. Schließlich sei das Magyarentum aufgrund der bewegten Geschichte und der sprachlichen und kulturellen Isolation im Karpatenbecken besonders gefährdet.
Damit hat sie über Jahrzehnte einen Ethnonationalismus geformt, der auf drei Prinzipien beruht: die „Vereinigung der ungarischen Nation“ über die nach dem Ersten Weltkrieg aufgezwungenen Grenzen hinaus; die Aufwertung der traditionellen Familie durch eine Familienpolitik, die dem Geburtenrückgang Einhalt gebieten soll; und schließlich eine paranoide Haltung allen „anderen“ Gruppen gegenüber, seien es inländische Minderheiten wie Roma und Juden oder, in jüngerer Zeit, außereuropäische Flüchtlinge und Migranten.
Die Idee, Ungarn müsse seine „unerlösten Gebiete zurückholen“, war schon in den Zwischenkriegsjahren auf mehr und mehr Zuspruch gestoßen – und hat den Reichsverweser Miklós Horthy dazu gebracht, mit dem europäischen Faschismus zu paktieren und das nationalsozialistische Deutschland beim Russlandfeldzug zu unterstützen. Nach dem Zweiten Weltkrieg wollte das kommunistische Regime, diese dunkle Vergangenheit vergessen machen. Doch nach 1989 kam die Idee der magyarischen Identität schnell wieder zum Vorschein.
Am 2. Juni 1990 erklärte der neue konservative Regierungschef József Antall, er sei „emotional und spirituell der Ministerpräsident von 15 Millionen Ungarn“. Dabei zählte das Land kaum mehr als 10 Millionen Einwohner – ein klares Signal an die 5 Millionen Ungarischstämmigen außerhalb der Staatsgrenzen.
Als die damals noch liberal-konservative Fidesz-Partei 1998 an die Macht kam, verstärkte sie diese Stoßrichtung weiter. Während des Kosovokriegs 1999 inszenierte sich der Parteivorsitzende Viktor Orbán als persönlicher Beschützer der Ungarn in Serbien. 2004 unterstützte er – mittlerweile wieder in der Opposition – die Initiative zur Einbürgerung der ungarischsprachigen Minderheiten Rumäniens, Serbiens, Österreichs, Sloweniens, der Slowakei und der Ukraine. Das vom rechtsradikalen Weltverband der Ungarn (MVSZ) gegen die sozialliberale Mehrheit durchgesetzte Referendum scheiterte jedoch an der geringen Wahlbeteiligung.
Nach acht Jahren Sozialliberalismus markierte Orbáns Rückkehr an die Regierungsspitze im Mai 2010 einen Wendepunkt. Kurz nach seinem Amtsantritt ließ er mit seiner Zweidrittelmehrheit im Parlament ein Gesetz verabschieden, das ein beschleunigtes Einbürgerungsverfahren für ungarischstämmige Ausländer vorsah. Die großen ungarischen Minderheiten in Rumänien, Serbien2 und der Ukraine machten umgehend davon Gebrauch.
Innerhalb der folgenden sieben Jahre erhielten mehr als eine Million Menschen einen ungarischen Pass. Für die Fidesz-Partei war es ein doppelter Gewinn: Die Zahl der ungarischen Staatsbürger und Staatsbürgerinnen nahm zu und die Partei konnte sich viele Wählerstimmen sichern. Für die Parlamentswahlen am 8. April 2018 hatten sich 378 000 „Auslandsungarn“ registrieren lassen. Sie durften für eine Parteiliste stimmen, während Bürger mit Wohnsitz in Ungarn darüber hinaus mit ihrer Zweitstimme für einen Direktkandidaten aus ihrem Wahlkreis votieren konnten. 225 000 der für die Wahl registrierten Auslandsungarn nahmen schließlich an der Wahl teil. 96 Prozent von ihnen stimmten für Fidesz.
Auslandsungarn als ethnische Reserve
Die Politik der Einbürgerung vermag den starken Bevölkerungsrückgang bislang jedoch nicht zu stoppen. Seit 1980, als Ungarn 10,7 Millionen Einwohner zählte, geht die Zahl stetig zurück. 2017 waren es weniger als 9,8 Millionen. Laut Eurostat und der ungarischen Statistikbehörde werden es noch vor 2060 unter 8 Millionen sein.
Um den Bevölkerungsrückgang unter die symbolische Marke von 10 Millionen dramatisch in Szene zu setzen, hatte der Nationale Verband kinderreicher Familien im September 2010 an einer Hauptstraße mitten in Budapest eine riesige rückwärtslaufende Zahlenanzeige aufgestellt. Im April desselben Jahres hatte sich die Fidesz-Partei eindeutig zur Familie bekannt: „Die intellektuelle und geistige Gesundheit Ungarns und Europas wird von unserer Fähigkeit abhängen, die Gesundheit der Familien sowohl in unserer Heimat wie in Europa wiederherzustellen und zu bewahren“, hieß es in ihrem „Programm zur nationalen Zusammenarbeit“. Und weiter: „Wir müssen die engstirnige Haltung überwinden, die Frage der Familien und der Mutterschaft ausschließlich als eine Privatangelegenheit zu betrachten.“3
Um die Geburtenziffer in die Höhe zu treiben, wurden unterschiedliche Maßnahmen ins Auge gefasst: Teilrückzahlungen von Studienkrediten im Falle einer Elternschaft während des Studiums, eine nach der Kinderzahl gestaffelte Rente oder sogar ein erweitertes Wahlrecht für kinderreiche Familien. Letztendlich entschied sich die Regierung für eine eher klassische Familienförderung mit Sozialleistungen, Steuerbegünstigungen und Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Zentrale Leistung des Pakets ist ein Zuschuss zum Haus- oder Wohnungsbau in Höhe von 10 Millionen Forint (32 000 Euro) an Familien mit drei Kindern oder an Ehepaare, die sich verpflichten, in den nächsten zehn Jahren mindestens drei Kinder zu bekommen.
Die Fertilitätsrate liegt seit Anfang der 1980er Jahre bei unter zwei Kindern pro Frau. Während der wirtschaftlichen und sozialen Krisen der 1990er und 2000er Jahre, in denen 1,5 Millionen Arbeitsplätze verloren gingen, fiel die Rate sogar auf unter 1,3. Danach stieg sie wieder leicht an und erreichte in den letzten zwei Jahren 1,5 Kinder pro Frau.
„Das ist zumindest teilweise Orbáns Botschaft zu verdanken: ‚Setzt Kinder in die Welt!‘ Wir wissen, dass solche Botschaften bei dem Thema von Bedeutung sind“, erklärt Attila Melegh, Demograf an der Corvinus-Universität in Budapest. „Die Hauptursache ist aber der Arbeitsmarkt, auf dem es heute deutlich besser aussieht: Mittlerweile haben wir etwa 4,5 Millionen Arbeitsplätze, 2010 waren es nur 3,8 Millionen.“ Es reicht allerdings nicht, um den Bevölkerungsrückgang aufzuhalten. Nach wie vor sterben mehr Menschen, als Kinder geboren werden, auch weil es nur wenige Frauen im gebärfähigen Alter gibt.
Die Debatte über die Einwanderung entbrannte in Ungarn erstmals zu Beginn der 2000er Jahre, als es darum ging, die Ungarn „außerhalb der Landesgrenzen“ stärker an die „Mutter Heimat“ zu binden. Als 2004 per Referendum darüber abgestimmt wurde, ob ungarischstämmige Ausländer die ungarische Staatsbürgerschaft zugesprochen bekommen sollten, warnten die Sozialliberalen vor einer drohenden Invasion ausländischer Arbeitnehmer.
Dann kam das Jahr 2015, in dem eine halbe Million Geflüchtete versuchten, über Ungarn nach Deutschland zu gelangen. Viktor Orbán, dessen Beliebtheitswerte Anfang 2015 im Keller waren, verstand es, die Situation für seine Zwecke zu nutzen, und erklärte die Geflüchteten zu einer nationalen Gefahr. Seine Rhetorik fiel auf fruchtbaren Boden. In einem Land, dessen nationale Erinnerung im Wesentlichen von den aufeinanderfolgenden Fremdherrschaften durch Tataren, Osmanen und Sowjets geprägt ist, war es kein großes Kunststück, den Leuten vorzugaukeln, Ungarn stünde wieder einmal allein im Kampf ums Überleben.
In einem Interview mit dem Sender InfoRádió am 15. Dezember 2015 behauptete der Parlamentsvorsitzende László Kövér, die seit tausenden von Jahren bestehende, traditionelle Welt- und Werteordnung sei im Begriff sich aufzulösen, und das werde irgendwann zu einer Invasion führen. „Dieser Niedergang hängt mit der ‚Gendertheorie‘ zusammen und mit den Angriffen anderer Zivilisationen auf unseren ‚Lebensraum‘ “, erklärte Kövér. Im Fahrwasser der europäischen Identitären und inspiriert durch Renaud Camus, der als Vordenker des französischen Front National gilt, hat Viktor Orbán sich die Rhetorik des „Großen Bevölkerungsaustauschs“ (Renaud Camus) zu eigen gemacht und ist zu einem Vorbild für die extreme Rechte in Europa geworden.
Während sich dieser Diskurs weiter ausbreitet, hat Ungarn jedoch mit einem ganz anderen Problem zu kämpfen, nämlich der massiven Abwanderung Richtung Westen. Am 1. Januar 2018 zählte Eurostat 460 000 ungarische Staatsbürger und Staatsbürgerinnen, die in einem anderen EU-Land leben. In Wahrheit sind es wohl noch weit mehr, denn die Statistik erfasst nur die in den Aufnahmeländern gemeldeten Personen.
Für die rechte Regierung sind diese vielen Auslandsungarn ein Problem, weil im Land selbst die Arbeitskräfte fehlen und weil gerade der Braindrain auch symbolische Tragweite hat. Ironie des Schicksals: Die rechtsextreme Jobbik, die die Fidesz-Partei inzwischen rechts außen überholt hat, hält ihr heute vor, dass es nicht mehr darum gehe, ob Ungarn zu einem Einwanderungsland werde oder nicht, sondern vielmehr darum, ob es ein Auswanderungsland bleibe.
3 Büro der Nationalversammlung, Budapest, 22. Mai 2010.
Aus dem Französischen von Inga Frohn
Corentin Léotard ist Journalist und Chefredakteur des Courrier d’Europe centrale. Ludovic Lepeltier-Kutasi ist Doktorand der Geografie und betreut das Onlinejournal von Courrier d’Europe centrale.
