Krieg der Knöpfe
Vor Monaten führten Donald Trump und Kim Jong Un noch einen pubertären Twitterkrieg. Jetzt scheint eine historische Annäherung möglich zu sein. Wenn sich die beiden Staatschefs in Singapur treffen, ist das allerdings nur ein erster Schritt. Bis zur Denuklearisierung der Halbinsel ist es noch ein weiter Weg.
von Sung Il-kwon und Martine Bulard
Es ist noch nicht lange her, dass alle Welt in Kim Jong Un einen schrecklichen, da dummen und bösen Diktator sah. Und dann auf einmal lächelte er, war liebenswürdig und offen. Innerhalb weniger Tage hat sich der „oberste Führer“ der Demokratischen Volksrepublik Korea vom „kleinen Raketenmann“ (so Trump) zum verantwortlichen Staatsmann gewandelt, der seinem südkoreanischen Amtskollegen Moon Jae In auf Augenhöhe begegnet.
Insofern war Kims Charmeoffensive ein voller Erfolg, der in dem Treffen vom 27. April gipfelte, als er Hand in Hand mit Moon die Demarkationslinie zwischen beiden Staaten überschritt. In einem Teil der südkoreanischen Elite brach eine regelrechte „Kim-Mania“ aus. Seitdem wird der Staatschef im Norden nicht mehr als Paria wahrgenommen. Was für jemanden, der in Verhandlungen eintreten will, durchaus von Vorteil ist.
Seit den Olympischen Winterspielen vom Februar im südkoreanischen Pyeongchang ist auf diplomatischer Ebene einiges in Bewegung gekommen. Auf das historische Treffen der beiden koreanischen Staatschefs in Panmunjom folgt jetzt am 12. Juni in Singapur das eigentliche historische Großereignis: die erste Begegnung zwischen Kim und Trump.
Um das Ausmaß des Wandels zu verstehen, muss man sich vor Augen halten, dass Kim noch im Juli und im November 2017 seine Langstreckenraketen vom Typ Hwasong in Richtung Pazifik abgeschossen und ständig neue Atombomben getestet hat. Gleichzeitig feuerte Trump seine rachsüchtigen Tweets gegen Kim ab, und der UN-Sicherheitsrat verschärfte die Sanktionen gegen Nordkorea. Wie also ist diese Kehrtwende zu erklären?
Trump und seine Anhänger sehen darin einen Erfolg ihrer energischen Maßnahmen (wozu auch das „Twitter-Bombardement“ gehört) und einen Beweis für die Richtigkeit ihres Lieblingsmottos: „Den Frieden durch Stärke erzwingen“. Einzig die Drohung mit einem Feuersturm über Nordkorea habe den Führer in Pjöngjang zum Einlenken gebracht. Wenn dieses eher lächerlich anmutende Märchen wahr wäre, hätte die Kim-Dynastie schon vor langer Zeit klein beigegeben.
In Wahrheit trifft das Gegenteil zu: Die erste nordkoreanische Rakete von 1992 war die Antwort auf die Weigerung der USA, mit Kims Großvater Kim Il Sung zu sprechen. Und als dann George W. Bush Nordkorea auf die Liste der „Schurkenstaaten“ setzte und ab 2003 das Wirtschaftsembargo verschärfte, beschloss Kim Jong Il, der Vater des heutigen Präsidenten, die atomare Aufrüstung zu beschleunigen.
Der jüngste Kim hat die Spirale der Eskalation weitergedreht, während die konservative Regierung in Seoul alle Türen zuschlug, und zwar sowohl die von Lee Myung Bak als auch die von Park Geun-hye, die inzwischen wegen Korruption im Gefängnis sitzt. All dies geschah mit Billigung des damaligen US-Präsidenten Obama, der die Einstellung des nordkoreanischen Atomprogramms zur Vorbedingung für alle weiteren Schritte erklärte, was fälschlicherweise als „strategische Geduld“ deklariert wurde.
Nordkorea soll sein Atomarsenal verschrotten
„Das war mitnichten eine Strategie“, sagt rückblickend Jeong Se Hyun, der von 2001 bis 2004 südkoreanischer Vereinigungsminister war. „Man kann doch nicht erwarten, dass Nordkorea freiwillig seine Atomwaffen aufgibt, ohne eine Gegenleistung zu kriegen.“ Ironischerweise habe dieses Konzept „dem Norden die Zeit verschafft, um seine Nukleartechnologie weiterzuentwickeln“.1
Es war vor allem der Bruch mit dieser Alles-oder-nichts-Strategie und nicht so sehr Trumps wiederholte Drohung, der den nordkoreanischen Diktator an den Verhandlungstisch gebracht hat. Trumps Neigung entspricht es zwar eher, den Kriegstreiber zu spielen, aber wenn es darum geht, die Politik seines Amtsvorgängers umzudrehen, ist er auch offen für eine Politik der kleinen Schritte.
„Jede Etappe ist wichtig“, versicherte sein Außenminister Mike Pompeo.2 „Das Ziel der US-Regierung bleibt eine komplette, nachprüfbare und unumkehrbare Denuklearisierung.“ Ein Ziel also und keine Vorbedingung. Im gleichen Interview betonte Pompeo auch etwas schwülstig, man habe jetzt die Chance, etwas zu erreichen, „das die Welt verändern wird“. Man mag es bedauerlich finden, aber es ist nicht zu leugnen, dass die Kehrtwende ohne das Atomarsenal von Pjöngjang nicht in Gang gekommen wäre.
Eine ganz wichtige Rolle bei Trumps Sinneswandel spielte sicher sein doppelter Ehrgeiz, in die Geschichtsbücher zu kommen und sich von der Politik Obamas abzugrenzen. Und seine Hoffnung auf eine rasche Zerstörung der ballistischen Raketen, die US-Territorium erreichen können: „Wir haben die Pflicht, Gespräche zu beginnen, um zu versuchen, eine friedliche Lösung zu finden, die sicherstellt, dass die US-Bürger keiner Gefahr mehr ausgesetzt sind“, erklärte Pompeo.3
Die Begegnung zwischen Trump und Kim vom 12. Juni in Singapur ist der erste Gipfel zwischen einem nordkoreanischen und einem US-Staatschef seit 1953. Der Sinneswandel östlich und westlich des Pazifiks geht allerdings vor allem auf das zähe Beharren des südkoreanischen Präsidenten zurück. Dem aber hatte Trump noch am 3. September 2017 in einem seiner Tweets vorgeworfen: „Die Appeasement-Politik führt zu nichts.“4 Moon Jae In hatte bereits im Gefolge der „Kerzenrevolution“ von 2016/17, die nach riesigen Demonstrationen zur Absetzung von Präsidentin Park Geun Hye führte, für die Wiederaufnahme des interkoreanischen Dialogs geworben.
Seitdem musste er bei der Durchsetzung dieser Politik noch zahlreiche Hindernisse überwinden. Knapp einen Monat nach Übernahme des Präsidentenamts erklärte Moon seine Entschlossenheit, „Gespräche ohne Vorbedingungen zu beginnen, wenn Nordkorea seine Provokationen einstellt“.5 Doch vergeblich.
Am 6. Juli 2017 präzisierte Moon dann seine Ideen auf einer Konferenz in Berlin. Dass er diese Rede in der vormals geteilten deutschen Hauptstadt hielt, war kein Zufall. 17 Jahre zuvor hatte hier Kim Dae Jung – Südkoreas Präsident von 1998 bis 2003 – die „Berliner Doktrin“ formuliert, die im Juni 2000 zum historischen Handschlag mit Kim Jong Il führte und eine fast zehn Jahre andauernde Periode von Verhandlungen und Dialog einleitete. Allerdings kollidierte diese „Sonnenscheinpolitik“ mit der Unnachgiebigkeit der USA und war 2008 ohnehin zu Ende, als die Konservativen in Seoul wieder die Macht übernahmen.6
Moon war ein enger Mitarbeiter der früheren demokratischen Präsidenten Kim Dae Jung und Roh Moo Hyun. An dessen Ideen knüpfte er in seiner Berliner Rede wieder an. Nur zwei Tage nach einem erneuten Raketentest Nordkoreas erklärte Moon, er wolle sich „auf eine wagemutige Reise begeben, mit dem Ziel, eine Friedensordnung auf der Koreanischen Halbinsel zu etablieren“. Bei diesem Prozess habe die koreanische Regierung eine „maßgebliche Rolle zu spielen“.
Diese Worte waren sorgfältig gewählt: Der Begriff „Reise“ impliziert mehrere Etappen – und eine gewisse Autonomie gegenüber Washington. „Wir wünschen keinen Zusammenbruch Nordkoreas“, präzisierte Moon. Auch werde man nicht auf eine Wiedervereinigung durch die Aufnahme des Nordens in den Süden hinarbeiten.7 Mit solchen Sätzen wolle er nicht nur Pjöngjang beruhigen, sondern auch die eigene Bevölkerung, die einen für Südkorea teuren Zusammenschluss skeptisch sieht.
Natürlich ist sich Moon auch der entscheidenden Rolle der USA bewusst. Kurz vor seiner Berlinreise hatte er die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems Thaad (Terminal High Altitude Area Defense) gebilligt, die er einen Monat vorher ausgesetzt hatte.
Gleichwohl befürchtet Moon unziemliche Einmischungen aus Washington. So wie vor zehn Jahren, als die Bush-Administration die Öffnungspolitik der damaligen südkoreanischen Regierung torpediert hatte. Das hat der heutige Präsident gewiss noch in lebhafter Erinnerung, hatte er doch dem Kabinett von Kim Dae Jung angehört und an den Gesprächen mit Pjöngjang teilgenommen. Es ist kein Zufall, dass Moon die Nordkoreaner im Juni 2016 zur Teilnahme an den Olympischen Winterspielen 2018 einlud, ohne grünes Licht aus Washington abzuwarten.
Allerdings „gehören zum Tango immer zwei“, betonte Moon in seiner Berliner Rede. In der Tat wären alle Fortschritte der letzten Zeit ohne den Sinneswandel von Kim Jong Un nicht möglich gewesen. Noch in seiner Neujahrsbotschaft für 2018 hatte Kim den USA mit einem seiner klassischen Sprüche gedroht: „Auf meinem Schreibtisch ist der Atomknopf immer in Reichweite.“ Darauf reagierte Trump mit seinem inzwischen legendären Tweet vom 3. Januar 2018: „Ich habe auch einen Atomknopf, aber meiner ist viel größer und mächtiger als seiner.“
Doch hinter den Kulissen dieses Kriegs der Knöpfe zeichnete sich schon der Wandel ab: Kim Jong Un sah Südkorea nicht mehr als „Marionette“ Washingtons. Und wichtiger noch: In seiner Ansprache zu Neujahr 2018 konnte er verkünden: „2017 war ein Jahr des großen Erfolgs, ein Jahr, in dem wir einen unzerstörbaren Meilenstein gesetzt haben.“8 Im Klartext: Wir verfügen über Atomwaffen und können jetzt bei den Großen mitspielen.
Kurz darauf akzeptierte Nordkoreas Staatschef die Einladung zu den Olympischen Spielen und entsandte eine Delegation unter Führung seiner älteren Schwester Kim Sul Song. Und am 27. April überschritt er die Demarkationslinie und würdigte die historische Bedeutung mit den Worten, die er in das goldene Buch des „Friedenshauses“ an der Grenze schrieb. „Heute beginnt einer neuer Abschnitt der Geschichte, eine Zeit des Friedens.“
Bei seinem Treffen mit Moon verkündete Kim auch die Zerstörung des Punggye-ri-Testgeländes, wo seit 2006 sechs Atomtest stattgefunden hatten. Die Zeremonie zur Schließung der Anlage am 25. Mai fand unter den Augen ausgewählter Vertreter internationaler Medien statt. Nicht eingeladen waren jedoch Experten, womit eine Überprüfung der Aktivitäten in den Tunnels der Anlage unmöglich war.
Fakt ist allerdings, dass Nordkorea künftig keine unterirdischen Tests mehr benötigt, weil es die Technik inzwischen beherrscht.9 Mithin glaubt die Führung in Pjöngjang einen alten Traum der Kim-Dynastie realisiert zu haben, nämlich mit den USA auf Augenhöhe verhandeln zu können. Als nächstes Ziel soll dann das zweite Grundproblem Nordkoreas angepackt werden: die Wirtschaft. „Nie wieder wird das Volk den Gürtel enger schnallen müssen“, hatte Kim Jong Un bei seinem Amtsantritt versprochen.
Seoul und Pjöngjang sind sich im Grunde einig
Dem jüngsten Spross der Kim-Dynastie fügen sich bislang alle. Das gilt auch für die Armee, die Kim Jong Un „in ihre Kasernen zurückgeschickt hat“, wie es Patrick Maurus, ein französischer Korea-Experte, formuliert hat.10 Unter dem Vater Kim Jong Il war das Militär noch allmächtig gewesen. Auf diese strategische Wende haben sicher auch die Kreise gedrängt, die aufgrund der Lockerung der Wirtschaftspolitik einen gewissen Wohlstand erworben haben. Für sie war die Perspektive eines ökonomischen Niedergangs im Gefolge neuer Sanktionen wenig verlockend.
Auf dem Weg zum Frieden gibt es noch zahlreiche Fallstricke. Zwar sind sich die meisten Protagonisten über die „Denuklearisierung“ der Koreanischen Halbinsel einig. Doch was dies genau bedeutet, ist durchaus strittig. Der neue US-Außenminister Pompeo glaubt an die Möglichkeit eines Friedensvertrags, der die Waffenstillstandsvereinbarung von 1953 ablösen soll. Und er sieht eine „reelle Chance der Denuklearisierung“ aufgrund von „konkreten Maßnahmen Nordkoreas“, was dann eine partielle Aufhebung der Sanktionen möglich machen würde.11
Dagegen hat John Bolton, Trumps Nationaler Sicherheitsberater, der ebenfalls großen Einfluss auf den US-Präsidenten hat, eher ein „libysches Szenario“ im Sinn. Das bezieht sich auf den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi, der 2003 alle Ambitionen auf die Herstellung von Atom- und Chemiewaffen aufgegeben hatte, gleichwohl aber 2011 gestürzt und ermordet wurde. Gaddafis Schicksal dürfte Kim nicht unbedingt zu einem Atomdeal ermuntert haben, auch wenn er im Gegensatz zum libyschen Diktator über die Technologie verfügt, um im Fall eines Falles das Nuklearprogramm wiederaufzunehmen. Die USA verfolgen mit den Verhandlungen dagegen nur ein einziges Ziel: ein Nordkorea ohne Atombomben, ohne Chemiewaffen und ohne Raketen.
Also geht es für die USA nur um die Entwaffnung der Volksrepublik. Dagegen spricht Pjöngjang – wie auch Seoul – von der Denuklearisierung der gesamten Halbinsel. In diesem Punkt war die gemeinsame Erklärung der beiden koreanischen Staatschefs nach ihrem Treffen in Panmunjom am 27. April 2018 unmissverständlich: „Der Süden und der Norden bekräftigen ihr gemeinsames Ziel, eine Halbinsel ohne Nuklearwaffen zu schaffen“ – und das heißt: ohne US-amerikanischen Schutzschirm.
Das Spiel ist also noch lange nicht gewonnen, denn noch ist nicht zu sehen, wie Pjöngjang auf die Bombe verzichten könnte. Denn die betrachtet der Norden als Lebensversicherung gegenüber einem Südkorea, das die sechstgrößte Armee der Welt hat und auf dessen Territorium 26 000 mit modernsten Waffen ausgestattete US-Soldaten stehen.12
Die Nordkoreaner denken eher an eine Folge „progressiver, aufeinander abgestimmter Etappen“. Für ihre Zugeständnisse – wie den Rückbau von Atomanlagen und die Erlaubnis internationaler Kontrollen – wollen sie im Gegenzug Zugeständnisse der USA und Südkoreas: die Unterzeichnung eines umfassenden Friedensvertrags, die Normalisierung der Beziehungen zu den USA, die Aufhebung der Sanktionen, eine Reduzierung und am Ende die Einstellung gemeinsamer Manöver südkoreanischer und US-amerikanischer Truppen.
Das ist im Grunde auch die Position der südkoreanischen Seite. Allerdings möchte Moon Jae In das historische Bündnis mit Washington nicht gefährden. Um die autoritären Impulse der US-Repräsentanten zu zügeln, setzt er auf Peking. „Die Rolle Chinas ist entscheidend, um auf der Halbinsel Frieden herzustellen“, analysiert ein Mitglied des Präsidentenstabs in Seoul.13 Das ist eine hilfreiche Präzisierung, denn im Kommuniqué zum ersten Treffen der beiden koreanischen Staatschefs bei Panmunjeom am 27. April hieß es über die Verhandlungen für einen Friedensvertrag, die könnten entweder im Dreierformat (beide Koreas und die USA) oder im Viererformat (plus China) stattfinden.
Die bewusst unklare Formulierung wird in Seoul als Versuch „proamerikanischer Kreise in Pjöngjang“ bewertet, die sich – ein wenig – aus der wirtschaftlichen Abhängigkeit von China lösen wollen und daher auf Washington setzen. Wobei sie sich an ihren Vorgängern orientieren, die zwischen den „brüderlichen Feinden“ Russland und China lavierten, um die Unabhängigkeit Nordkoreas zu bewahren.
Die Abwendung von China dürfte auch in Washington gut ankommen, denn die USA versuchen den Einfluss Pekings in der Region einzudämmen. Die chinesische Reaktion ließ nicht lange auf sich warten: In einem Leitartikel der parteinahen Global Times vom 14. Mai hieß es: „China ist bei der Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel unverzichtbar.“14 Eine Woche zuvor war Kim höchstpersönlich nach China gereist, um Staatspräsident Xi Jinping diesbezüglich zu beruhigen.
Südkoreas Präsident Moon wiederum erwartet von China nicht nur politische Unterstützung, sondern auch finanzielle Hilfe. Die beiden Länder haben bereits vereinbart, die Eisenbahnlinie zwischen Seoul und dem chinesischen Hafen Dandong zu reaktivieren. Die Strecke verläuft über Pjöngjang und die nordkoreanische Hafenstadt Sinŭiju, die gegenüber von Dandong am Ostufer des Yalu-Flusses liegt.
Die Regierung in Seoul will damit Wachstumsimpulse erzeugen und neue Arbeitsplätze schaffen, die angesichts der Jugendarbeitslosigkeit von über 11,5 Prozent bitter nötig sind. Dabei setzt Moon auf den von ihm so bezeichneten „neuen Wirtschaftsgürtel“ zu beiden Seiten der koreanischen Grenze. Dazu gehören die Ausbeutung vermuteter Ölvorkommen im Ostmeer, große Infrastrukturvorhaben und touristische Projekte.
Im eigenen Land hat Moon seine Position gefestigt. Kurz vor den Winterspielen lehnten noch 70 Prozent der Befragten das Projekt eines gemeinsamen koreanischen Eishockeyteams ab, das Moon durchgesetzt hatte; nach dem Treffen in Panmunjom waren 78 Prozent dafür. Und fast 65 Prozent erklärten, sie vertrauten dem Friedenswillen Nordkoreas; vor Moons Öffnungspolitik waren es weniger als 15 Prozent gewesen.16
Einige Experten in Südkorea sehen darin einen übertriebenen Optimismus. Trotz aller Erklärungen über gute Absichten ist es nicht sicher, dass ein mögliches Treffen zwischen Trump und Kim tatsächlich den Weg öffnen würde zu richtigen Verhandlungen und einer Roadmap. Auf jeden Fall wären solche Verhandlungen überaus schwierig – und für eventuelle Provokationen von beiden Seiten des Pazifik bliebe mehr als genug Raum.
2 Interview im US-Sender ABC News, 29. April 2018.
4 Siehe Martine Bulard, „Nordkorea: Angst und Gebrüll“, Le Monde diplomatique, Oktober 2017.
10 Siehe Patrick Maurus, „Einkaufen in Nordkorea“, Le Monde diplomatique, Februar 2014.
15 Umfrage von Realmeter, siehe Yonhap, Seoul, 30. April und 3. Mai 2018.
Aus dem Französischen von Jakob Farah
Sung Il-kwon betreut die südkoreanische Ausgabe von Le Monde diplomatique, Martine Bulard ist Mitglied der Pariser Redaktion.