Tahrir-Platz, sieben Jahre danach
Unter den Revolutionären von einst herrscht Ernüchterung: Die Repression ist stärker als unter Mubarak, das Leben wird immer teurer, und der Sieger der für Ende März geplanten Präsidentschafts-wahlen steht schon lange fest.
von Pierre Daum
Der Tahrir-Platz an einem Dezemberabend. Vor dem Eingang des Mogamma-Gebäudes, eines gigantischen Verwaltungsblocks aus den 1950er Jahren, trainieren Jugendliche mit Skateboards. Zwei Polizisten sehen wohlwollend zu. Paare jeden Alters sitzen auf den kleinen Steinmauern und genießen das Spektakel. Niemanden scheint der ohrenbetäubende Verkehrslärm und der Staub zu stören, die beiden Plagen Kairos, gegen die niemals jemand zur Revolution aufgerufen hat.
Weit entfernt scheint die Zeit, als hunderttausende Ägypter Schulter an Schulter auf diesem riesigen Platz standen und ein abgewirtschaftetes Regime stürzten, indem sie „Weg mit Mubarak!“ oder „’Aïch, Horia, ’Adala Edjtéma’ïa!“ riefen – „Brot, Freiheit, soziale Gerechtigkeit!“
„Januarrevolution“ werden die damaligen Ereignisse heute von den Ägyptern genannt – ohne dass dabei der Tag ihres Beginns (25.) oder das Jahr (2011) genannt werden. Zweieinhalb Jahre später forderte auf dem Tahrir-Platz, der zum Ort, an dem der Volkswillen seinen Ausdruck fand, avanciert war, eine mindestens ebenso große Menschenmenge den Rücktritt von Präsident Mursi, eines Mitglieds der Muslimbruderschaft, der im Juni 2012 zum Präsidenten gewählt worden war. Am 30. Juni 2013 – nach einem von Teilen der Bevölkerung unterstützten Staatsstreich – ergriff dann wieder das Militär die Macht.1
Als sich eine Pro-Mursi-Bewegung zu formieren versuchte, wurde sie nach wenigen Wochen blutig niedergeschlagen: Am 14. August 2013 töteten Polizei und Armee auf dem Rabaa-Platz in Kairo etwa 1000 Mursi-Anhänger. Tausende weitere wurden verhaftet. Ein Jahr später, im Juni 2014, wurde Feldmarschall Abdel Fattah al-Sisi mit 97 Prozent der Stimmen zum Präsidenten gewählt. Und was ist seitdem passiert? Wie lebt man heute in Kairo?
Dem ersten Anschein nach nicht schlechter als vorher. Die beliebten Cafés, wo man stundenlang Shisha raucht und Fußball schaut oder mit Freunden über Gott und die Welt redet, sind immer voll. Diejenigen, die lieber ein Bier trinken, sowohl junge Männer als auch junge Frauen, treffen sich auf den Terrassen der Bars in den umliegenden Gebäuden. Man kann ins Kino gehen, ein Konzert besuchen oder die Werke zeitgenössischer Künstler bewundern, zum Beispiel in der Galerie Townhouse, einem prächtigen Ausstellungsort in einer ehemaligen Papierfabrik, nur wenige hundert Meter vom Tahrir-Platz entfernt. Heute verfügt der Platz über eine gigantische Tiefgarage, und in seiner Mitte weht eine überdimensionale ägyptische Flagge.
Man scheint alles dafür zu tun, um vergessen zu machen, dass das Volk an diesem Ort die Köpfe zweier früherer Präsidenten forderte.2 Ringsrum in den großen Straßen herrschen Ordnung und Sauberkeit, und das Innenministerium, das stets das Ziel des revolutionären Hasses war, ist vorsichtshalber in einen entfernten Vorort umgezogen. Abgesehen von einigen Verkehrspolizisten im blauen Pullover und mit Strafzettelblock in der Hand sind keine Sicherheitskräfte zu sehen.
Doch der Schein trügt: Erst im vergangenen Herbst klagte Amnesty International über ein vergiftetes politisches Klima. „Anwälte, Journalisten, Oppositionspolitiker, Aktivisten, Menschenrechtler – keine kritische Stimme entkommt den massiven Repressalien der ägyptischen Behörden, die weiterhin Menschen verhaften, verfolgen oder einsperren, die friedlich von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen“, hält die Menschenrechtsorganisation fest.3
Miran F., eine junge Frau, die wir mit ihren Freunden in der Nähe des Tahrir-Platzes treffen, teilt diese Meinung nicht. „Ob ich das Gefühl habe, in einer Diktatur zu leben? Nein, definitiv nicht!“ Die 30-Jährige kommt aus einer Kairoer Mittelschichtfamilie – der Vater ist Ingenieur, die Mutter Hausfrau. An der Revolution von 2011 hat sie „selbstverständlich“ teilgenommen, danach an den Demonstrationen von 2013. „Meine Mutter ist absolute Sisi-Anhängerin! Sie liebt ihn! Mein Vater ist da kritischer, er findet, Sisi kenne sich nicht in ökonomischen Fragen aus, und das Leben sei zu teuer geworden, seit er an der Macht ist.“ Sie selbst stehe zwischen den beiden. „Ich vergöttere ihn nicht, aber ich denke, er hat das Land in einer katastrophalen Wirtschaftslage übernommen, und jetzt tut er, was er kann.“ Und die Unterdrückung, all die inhaftierten Menschen, schockiert sie das nicht? „Schon ein bisschen. Aber unter ihnen sind auch Terroristen. Sisi wird schon wissen, was er tut. Sobald die Situation sich bessert, wird er sie freilassen.“
Das Militär ist mächtiger denn je
Miran und ihre Freunde haben jedenfalls keine Angst, im Café, wo trotz des Straßenlärms auch der Fremde am Nachbartisch alles hören kann, offen über Politik zu sprechen. „Selbst auf Facebook scheue ich mich nicht, die Regierung und sogar den Präsidenten zu kritisieren. Und ich wurde noch nie behelligt“, sagt Miran. Ihr Freund Ahmed T. meint: „Das eigentliche Problem ist doch nicht die Freiheit, sondern das Geld. Heute leiden alle unter der Wirtschaftskrise!“ (siehe nebenstehenden Text).
Abgesehen von solch zufällig gesammelten Meinungsäußerungen, ist es schwierig herauszufinden, was die Ägypter von diesem Regime halten, das jede Regung von Protest rigoros unterdrückt. „Menschen, die nichts vom Staatswesen verstehen, möchten sich einmischen und Erklärungen abgeben. Das ist inakzeptabel“, grollte al-Sisi im Januar – eine Warnung an die Persönlichkeiten und Oppositionsparteien, die zu einem Boykott der für Ende März geplanten Präsidentschaftswahl aufgerufen hatten. Diese hatten die Wahl als „absurde Komödie“ bezeichnet, weil zahlreiche Konkurrenten des Präsidenten verhaftet, anderweitig behindert oder mehr oder weniger gezwungen wurden, ihre Kandidatur zurückzuziehen. „Wir garantieren die Stabilität und die Sicherheit, alles andere wäre der Niedergang des Landes“, verkündete al-Sisi. „Ich drohe niemandem. Was vor sieben Jahren passiert ist, wird sich in Ägypten nicht wiederholen.“
Eines ist sicher: Das politische Klima in Ägypten ist heute geprägt durch die Rückkehr der Militärs an alle Machtpositionen, insbesondere in der Wirtschaft. „Die Armee hatte lange Zeit ein positives Image“, sagt der Politologe Tewfik Aclimandos von der Universität Kairo. „Zu Recht oder zu Unrecht hielten die Ägypter sie für weniger korrupt als die Polizei und für effizienter als die Zivilverwaltung, und sie hat eine enge Verbindung zum Volk. In Ägypten hat jeder einen Verwandten oder Bekannten beim Militär.“ Es sei auf jeden Fall verboten, richtige Meinungsumfragen zur Beliebtheit des Präsidenten durchzuführen, erläutert Aclimandos. „Wir müssen uns also mit Indizien begnügen. Und die deuten darauf hin, dass die Begeisterung, die al-Sisi von 2013 bis 2014 an die Macht brachte, stark zurückgegangen ist, insbesondere nach dem Angriff auf das russische Flugzeug 2015.4 Aber er kann immer noch auf eine solide Basis zählen.“
Das Regime verfügt über ein äußerst effektives Werkzeug, um zu gewährleisten, dass ihm ein großer Teil der Bevölkerung gewogen ist: die Kontrolle über die Medien, insbesondere das Fernsehen.5 Bereits unter Husni Mubarak und später in den Jahren nach der Revolution entstanden Privatsender, die sehr beliebte Talkshows ausstrahlten, in denen lebhaft diskutiert wurde. Das ist alles verschwunden. Heute befinden sich sämtliche Sender in den Händen des Regimes und seiner Freunde. Das Gleiche gilt für die Presse, vielleicht mit Ausnahme der Tageszeitung Al-Masry Al-Youm, die eine Auflage von 120 000 Stück hat – bei bald 100 Millionen Einwohnern.
„Ja, wir sind unabhängig“, meint Doaa Eladl, eine beliebte Karikaturistin des Blattes. „Aber es gibt rote Linien, die allerdings nur vage definiert sind, was meine Arbeit schwierig macht. Letztlich kann jedes Thema für das Regime zu einer roten Linie werden. Ich versuche, mich nicht selbst zu zensieren, aber ich weiß, dass ich es tue.“ Es ist zum Beispiel undenkbar, den Präsidenten zu karikieren. Immerhin konnte Eladl im November 2017 eine Zeichnung veröffentlichen, auf der inhaftierte junge Ägypter zu sehen waren, zum gleichen Zeitpunkt, als Präsident al-Sisi in Scharm al-Scheich das Weltjugendforum eröffnete.
Die Kontrolle der Medien hat es den Machthabern ermöglicht, in den Köpfen vieler Menschen die krankhafte Angst vor ausländischer Spionage zu schüren. „Im Fernsehen, in der Presse, immer gibt es einen Vertrauten des Regimes, der uns erklärt, dass die USA und ihre europäischen Verbündeten die ägyptischen Zivilgesellschaft unterstützten, um Mubarak zu stürzen“, erklärt der Schriftsteller Chalid al-Chamissi, Autor des gefeierten Kurzgeschichtenbands „Im Taxi“ (2007).6 „Oder dass eine amerikanisch-zionistische Verschwörung plane, einen Teil des Sinai den Palästinensern zu überlassen. Aber zum Glück sei es Präsident Sisi gelungen, diese Pläne zu vereiteln und Ägypten zu retten!“
Vor diesem Hintergrund gibt es fast keinen Raum für Stimmen, die von der vorherrschenden Meinung abweichen. Ägyptische Menschenrechtsorganisationen sprechen von „60 000 politischen Gefangenen“ und weisen gleichzeitig darauf hin, dass es unmöglich ist, zuverlässige Zahlen zu erhalten. Das „Ägyptische Koordinierungsbüro für Rechte und Freiheit“ (Egyptian Coordination for rights and freedoms, ECRFEG) zählt jeden Monat 40 „Verschwundene“. Viele Menschen werden verhaftet und anschließend gegen Kaution wieder freigelassen. Die meisten von ihnen haben Verbindungen zur Muslimbruderschaft oder werden verdächtigt, mit Mursi zu sympathisieren. Die Muslimbrüder, jahrzehntelang die einzige Oppositionskraft im Land, wurden aus der politischen Landschaft entfernt, einerseits durch die staatliche Repression, andererseits aufgrund interner Konflikte.
Mehrere Tausend sind in Türkei geflüchtet. „Und diejenigen, die in Ägypten geblieben sind, führen ein Schattendasein, sofern sie nicht im Gefängnis sitzen“, erklärt die Wissenschaftlerin Fatiha Amal Abbassi, die über die Bruderschaft promoviert. „Sie haben ihre Kleidung und ihre Redeweise geändert. Und die verpflichtenden wöchentlichen Treffen der ‚Usra‘ (Familie) – so werden die Lokalgruppen der Bruderschaft genannt – wurden ausgesetzt.“ Viele hätten sich auch mit den Anführern der Bruderschaft überworfen und von der Organisation getrennt, sagt Abbassi. Und einige sind offensichtlich zu terroristischen Gruppen übergelaufen, wobei eine Untersuchung dieser Problematik unmöglich ist, würde sie doch von den Behörden schamlos ausgenutzt, um jedweden Oppositionellen als „Terroristen“ abzustempeln.
Und was ist mit den Aktivisten, die 2011 die Revolution angetrieben haben? „Am Anfang war das eine Gruppe von einigen tausend Menschen, denen sich mehrere zehntausend Sympathisanten anschlossen, ohne dass sie jemals eine Organisation oder Partei gründeten“, erzählt der Politologe Youssef El Chazli. Die meisten von ihnen haben ihre politische Arbeit eingestellt. Einige sitzen im Gefängnis, andere sind ins Ausland gegangen, viele haben eine depressive Phase hinter sich.7
„Es tut so weh, Teil einer so großen Sache wie der Revolution gewesen zu sein, so sehr davon geträumt zu haben, das Gesicht deines Landes zu verändern, und dann Zeuge deiner eigenen Niederlage zu werden“, seufzt Mansura Eseddin, Literaturjournalistin bei der Wochenzeitschrift Akhbar al-Adab. Sie sitzt im Café La Chesa in der Adly-Straße und erzählt, sie habe überlebt, „indem ich gelesen und geschrieben und mich auf die kleinen Dinge im Leben konzentriert habe“. Mit ihrem Mann und den Kindern ist sie nach New Cairo umgezogen, einem Vorort weit weg vom Tahrir.
Eine Handvoll ehemaliger Revolutionäre setzt ihre Arbeit in NGOs fort, die sich für die Menschenrechte einsetzen. Einer von ihnen ist Malek Adly vom Anwaltsnetzwerk Egyptian Center for Economic and Social Rights (ECESR). 2016 verbrachte er vier Monate im Gefängnis. „Wir werden von der Polizei gegängelt, die meisten von uns dürfen das Land nicht verlassen, gegen uns sind Gerichtsverfahren anhängig, weil wir ausländische Gelder empfangen oder die ‚Sicherheit des Staates bedroht‘ haben, uns drohen jahrzehntelange Haftstrafen, aber wir machen weiter!“ Das Verbot, Geld aus dem Ausland zu erhalten, rechtfertigt die Regierung damit, dass man gegen die „Hand des Fremden“ kämpfen müsse.
De facto ist es ein Mittel, um die NGO-Landschaft zu zerstören; darüber hinaus trifft es auch viele kulturelle Einrichtungen. Diese können schon seit Jahren nur dank finanzieller Hilfen aus dem Westen existieren, da ihnen das Kulturministerium keinerlei Subventionen gewährt. Nun müssen sie andere Wirtschaftsmodelle finden oder aber schließen. Im Mai 2017 wurde ein neues Gesetz über NGOs erlassen, das auch die letzten noch aktiven Organisationen verschwinden lassen dürfte: Ab sofort muss jede NGO einen Antrag auf Erneuerung ihrer Eintragung bei einem vom Militär geleiteten Ausschuss einreichen.
Esraa Abdel Fattah ist seit der Zeit der Revolution als „Facebook Girl“ bekannt. Auch sie ist enttäuscht: „Ich habe die 18 Tage Anfang 2011 wie eine wunderbare Utopie erlebt. Aber wir waren Idioten. Es war dumm, den Demokratieversprechungen von Mursi zu glauben, später denen von Sisi.“ Heute sei die Lage noch schlimmer als unter Mubarak, sagt sie. „Manchmal glaube ich, es gibt keine Hoffnung mehr, Sisi wird ewig an der Macht bleiben. Aber wenn ich aufhören würde zu kämpfen, hätte ich das Gefühl, all jene zu verraten, die gestorben oder inhaftiert sind.“
Trotz all seiner Macht scheint sich das Sisi-Regime vor dem Volk sehr zu fürchten. „Als wären sie getrieben von einer panischen Angst vor einem neuen Tahrir-Moment“, analysiert Karima H., eine französische Politologin, die seit Langem in Kairo lebt und anonym bleiben möchte. „Das Regime unternimmt alles, um mögliche Bewegungen in der Gesellschaft zu unterdrücken.“
Jede Demonstration, jede etwas größere Versammlung wird strikt untersagt. Unter dem Vorwand, es herrsche „Terrorgefahr“, wurden um alle Ministerien sowie um die Zentralbank vier Meter hohe Betonmauern errichtet; bewaffnete Soldaten bewachen die Eingänge. An jedem Freitag, dem Tag, an dem gewöhnlich große Demonstrationen stattfinden, werden an den sieben Straßen, die auf den Tahrir-Platz führen, Polizisten in Helmen und Stiefeln postiert.
In den vergangenen zwei Jahren konnten in Kairo überhaupt nur zwei Demonstrationen stattfinden, allerdings nicht auf dem Tahrir: eine im April 2016 gegen die Übertragung der zwei Inseln Tiran und Sanafir im Roten Meer an Saudi-Arabien8 ; die andere gegen die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump Anfang Dezember 2017, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Als gegen Ende der Versammlung einige Demonstranten den Ruf „Brot! Freiheit! Nieder mit dem Regime!“ anstimmten, wurden die Unruhestifter sofort festgenommen und ins Gefängnis geworfen.
Es ist zwar möglich, in der Öffentlichkeit mit Freunden über Politik zu diskutieren. Eine Grenze darf jedoch nicht überschritten werden: Unbekannte ansprechen und sie dazu verleiten, das Regime zu kritisieren. Diese Erfahrung machte Mahmoud S. aus Ain Schams, einem jener von Armut gebeutelten Viertel, von denen es in der 20-Millionen-Einwohner-Metropole Kairo viele gibt. „Ich kann nicht schweigen, ich muss Diskussionen in den Cafés meines Viertels führen“, erklärt der Arbeitslose. „Die Lage ist so abscheulich. Alle leiden Hunger, es gibt keine Freiheit. Aber vor drei Tagen haben mir Freunde gesagt, dass Polizisten in Zivil zu ihnen gekommen sind und Fragen über mich gestellt haben. Ich habe einen Freund, dem das auch passiert ist; der sitzt jetzt im Gefängnis. Es ist eine Warnung, deshalb werde ich ab jetzt mit niemandem mehr sprechen.“
Die Angst ist groß, der Mut auch
Das Volk mithilfe solcher Warnungen zu überwachen, ist die Taktik, die angewandt wird, um jede Anwandlung von Widerstand im Zaum zu halten. Viele unserer Gesprächspartner stellten klar: „Diesen Satz schreiben Sie aber nicht auf, sonst lande ich womöglich im Gefängnis!“ Hochschulangehörigen ist der Tod des italienischen Forschers Giulio Regeni eine Warnung. Regeni starb unter mysteriösen Umständen im Januar 2016, nachdem er auf offener Straße entführt worden war. Laut der Nachrichtenagentur Reuters wurde der junge Mann von Polizeibeamten in Zivil verhaftet und in ein Polizeirevier in der Hauptstadt abgeführt, bevor er verschwand und schließlich tot aufgefunden wurde. Sein verstümmelter Leichnam wies Folterspuren auf.9
Die ägyptischen Behörden wiesen indes jede Verantwortung zurück. „Ob es nun eine von oben angeordnete Beseitigung war oder nicht, wir sind jedenfalls alle sehr vorsichtig geworden“, gesteht ein französischer Forscher, der gezwungen ist, seine Umfragen unter der Bevölkerung „heimlich“ durchzuführen.
Doch trotz aller Entmutigung angesichts der Unterdrückung, die alle einstimmig für „schlimmer als unter Mubarak“ erachten, betonen die ehemaligen Aktivisten der „Januarrevolution“, dass diese in der Gesellschaft „positive und unauslöschliche Spuren hinterlassen hat“. Für die Autorin Ghada Abdelaal10 hat die Revolution den Bruch vieler Tabus ermöglicht. „Heute kann man über sexuelle Beziehungen vor der Ehe sprechen, über Homosexualität, über sexuelle Gewalt. Man kann sogar einige religiöse Grundsätze infrage stellen und selbst den Glauben an Gott schlechthin.“ Die Regierung, die in Bezug auf diese Fragen weiter sehr konservativ sei, erteile zwar Strafen. Aber innerhalb der Gesellschaft werde die Debatte geführt. Vor drei Jahren schritt Abdelaal selbst zur Tat: Sie legte den Hidschab ab und veröffentlichte ihre Entscheidung auf ihrer Facebook-Seite mit 180 000 Followern.
Ähnlich sieht es Sarah Mohamed, eine Aktivistin der ersten Stunde: „Vor 2011 betrachteten die Leute eine Frau, die in einem Café Zigarette rauchte, automatisch als Schlampe. Das ist heute nicht mehr so.“ Heute wagten es Menschen, die auf der Straße oder in den Behörden Opfer von Beamten- oder Polizeiwillkür werden, „nein“ zu sagen und auf die Einhaltung ihrer Rechte zu pochen. „Das war früher undenkbar!“
Bald wird ein ganz anderes Thema allen politischen Diskussionen den Rang ablaufen: Nach 28 Jahren hat sich Ägypten wieder für die Endrunde der Fußballweltmeisterschaft qualifiziert, die im Juni in Russland stattfindet. Das Regime weiß, dass die Aufmerksamkeit der Bevölkerung dann einige Wochen abgelenkt ist. Es weiß aber auch, dass ein gutes Abschneiden oder eine demütigende Niederlage ausreichen kann, um den Tahrir-Platz wieder zu füllen – samt möglichen Ausschreitungen und politischen Protesten.
1 Siehe Alain Gresh, „An der Hand der Armee“, Le Monde diplomatique, August 2013.
3 „Égypte: Les voix critiques réduites au silence“, Amnesty International, Paris, 21. Oktober 2017.
6 Auf Deutsch erschienen im Lenos Verlag, Basel.
8 Siehe Juan Cole „Al-Sisis Morgengabe“, Le Monde diplomatique, Mai 2016.
9 „Egyptian police detained Italian student before his murder”, Reuters, 21. April 2016.
10 Von ihr ist auf Deutsch erschienen: „Ich will heiraten“, Basel (Lenos) 2012.
Aus dem Französischen von Birgit Bayerlein
Pierre Daum ist Journalist.