Theorie und Praxis der US-Außenpolitik
US-Präsident Trump hat in seinem ersten Jahr einen außenpolitischen Fehler nach dem anderen gemacht und die Rolle der USA als globale Ordnungsmacht geschwächt. Doch das Lavieren hat Tradition, auch seine Vorgänger schwankten zwischen Nationalismus, Militarismus und moralischem Sendungsbewusstsein.
von Olivier Zajec
Fast genau ein Jahr nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten schrieb die Kolumnistin Michelle Goldberg in der New York Times über das „Jubiläum des Weltuntergangs“. Trumps Präsidentschaft sei ein Albtraum und das Undenkbare Alltag geworden.1
Goldbergs Angriff war nicht die einzige wütende Litanei von Vertretern des Ostküsten-Establishments an die Adresse Trumps. Die Meinungsverschiedenheiten zwischen traditioneller Elite und gegenwärtiger Regierung haben die US-Innenpolitik zum Schauplatz eines permanenten Kulturkampfs gemacht. Hasserfüllte Konservative, Populisten oder Progressive ersparen einander keinen noch so hässlichen Tiefschlag.
Die internationalen Partner und Konkurrenten der USA verfolgen das Geschehen aus der Ferne mit Schrecken. Ist die Entfesselung sämtlicher Dämonen nun aber allein Trumps Schuld? Das wäre wohl zu viel der Ehre für den exzentrischen Milliardär. Der Verfall der US-amerikanischen Debattenkultur geht in Wahrheit schon auf die Zeit vor seiner Präsidentschaft zurück. Und Donald Trump selbst ist keineswegs der Urheber dieser extremen Polarisierung, er ist lediglich ihr sichtbarstes Produkt.
Der große Bruch, den der listige, entscheidungsschwache, brutale, starrköpfige, unberechenbare und selbstbezogene Trumpismus markiert, betrifft folglich gar nicht so sehr die US-Innenpolitik. Viel weiter reichende Konsequenzen wird er für die internationalen Beziehungen haben. Bislang herrschte in der US-Außenpolitik ein relativer Konsens über Prinzipien, Werte und Grundorientierungen.
Zbigniew Brzezinski, Exberater von Präsident Carter, fasste diesen Konsens einmal in der Formel zusammen, die USA seien ein von Interessen geleiteter, aber wohlwollender Souverän. Da sie eine weltweite Militärpräsenz unterhielten, hätten sie Anspruch auf ein höheres Maß an Sicherheit als alle anderen Länder. Die Erfolgsaussichten für ihre Vorhaben würden allerdings steigen, wenn der Rest der Welt anerkennt, dass die US-Strategie die Schaffung einer internationalen Gemeinschaft mit gemeinsamen Interessen anstrebt.2
Ein US-Präsident, der auf Verträge pfeift
Donald Trump aber sieht die Welt als ein Chaos und „den Menschen als das bösartigste aller Tiere“.3 Aus seiner Sicht erscheint der im Mai 2017 verstorbene Brzezinski als überschätztes Orakel einer vergangenen Ära. Wird die Neue Weltordnung deshalb keine Ordnung einer Neuen Welt mehr sein? Trump selbst dürfte das wohl nicht stören, solange bestimmte Versprechen an seine Wählerschaft erfüllt werden: zum Beispiel, dass die USA ihren Konkurrenten militärisch weit überlegen sind und dass das Land bei künftigen bilateralen Handelsverträgen der klare Gewinner ist.
Trump glaubt nicht, dass multilaterale Sicherheitspartnerschaften den US-Interessen dienlich sein können. Aus dem bereits ausgehandelten Transpazifischen Handelsabkommen (TPP) haben sich die USA noch vor dessen Inkrafttreten per Trump-Dekret zurückgezogen. Trump höhlt das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (Nafta) mit Kanada und Mexiko aus und sät Zweifel am Freihandelsvertrag mit Südkorea. Auch den Nutzen der Nato stellte er infrage, indem er den europäischen Vertragspartnern und insbesondere Deutschland vorwarf, sie seien Trittbrettfahrer.
Im Gewitter dieser systematischen Infragestellung scheint das Fundament der Großstrategie ins Wanken zu geraten, die nach dem Zweiten Weltkrieg aus einem Arrangement der Großmächte hervorgegangen war – jedenfalls auf den ersten Blick. Und die US-Diplomaten müssen den Umwälzungen tatenlos zusehen: Zwei Drittel der Posten im Außenministerium sind nach wie vor unbesetzt. Trump hatte sie für „vollkommen überflüssig“ erklärt.4
Auf diese Geringschätzung reagierten die Außenpolitikexperten mit tiefer Verachtung: Der Präsident habe keine Vision, keine Leitidee, keine Strategie, erklärten sie. So gesehen hat Trump hier doch einmal die ihm oft abgesprochene Fähigkeit bewiesen, Menschen zu einen – allerdings gegen ihn.
Theorie und Praxis der US-Außenpolitik
von Olivier Zajec
Interessanterweise zählen zu den Trump-Verächtern sowohl die liberalen Institutionalisten der Demokratischen Partei wie die Erben der republikanischen Neocons unter Bush junior. David Ignatius etwa unkte in der Washington Post, das Problem mit Trumps außenpolitischen Vorhaben sei, dass er „wahrscheinlich gar keine hat“.5 Diese Formulierung wirft die entscheidende Frage auf: Will Trump die US-Diplomatie auf einen rein egoistischen Kurs bringen, der mit der moralischen Mission der USA nichts mehr zu tun hat? Oder stümpert er einfach ohne Kompass und Karte und allein auf seinen Instinkt vertrauend vor sich hin?
Ein Hauptproblem jeder politischen Analyse ist derzeit allerdings, dass viele Kommentatoren eine langfristige Kontinuität der US-Außenpolitik unterstellen, die nun durch die Regierung Trump gefährdet werde. So klagte beispielsweise Robert Zoellick, ehemals Weltbankpräsident und US-Vizeaußenminister: „Trumps Außenpolitik bedeutet den Bruch mit der außenpolitischen Linie, die US-Präsidenten seit Harry Truman verfolgt haben.“ Denn Trumps Vorgänger seien stets so klug gewesen, das US-Interesse und den Multilateralismus als zwei Seiten derselben Medaille zu sehen.6
Diese Behauptung ist wahr und falsch zugleich. Analytisch muss man zwischen der Ebene der Ideologie (oder Vision) und der praktischen Politik unterscheiden. In praktisch-politischer Hinsicht ist das Gerede von der parteiübergreifenden Stabilität der US-Außenpolitik ein Mythos. Trumps Präsidentschaft ist vielmehr ein weiterer kurzer Ausschlag in den taktischen Schwenks zwischen Maximalismus und Rückzug, die die US-Diplomatie schon seit Langem vollführt.
Dwight D. Eisenhower beendete eine frühe aktivistische Phase der US-Außenpolitik in den ersten Jahren des Kalten Kriegs. John F. Kennedy knüpfte dann 1961 vergleichsweise unbedacht wieder an den außenpolitischen Aktivismus an. Die Präsidentschaft Richard Nixons stand ab 1969 im Zeichen eines ebenso zögerlichen wie widersprüchlichen Rückzugs. Gegenüber China betrieb Nixon Entspannungspolitik (siehe David Shambaughs Artikel auf Seite 16 f.), in Südamerika aber trommelte er zum Kreuzzug gegen den Kommunismus.
Ronald Reagan bezeichnete sich selbst als Maximalisten und verurteilte die angebliche außenpolitische Zurückhaltung seiner Vorgängerregierung unter Jimmy Carter. Und Barack Obama schließlich, dem „nation-building at home“ wichtiger war als „regime change“ in anderen Ländern, brach mit dem maximalistischen Aktivismus von Clinton und Bush – zwei Präsidenten, die sich in ihrer Außenpolitik weniger unterschieden, als oft behauptet wird.
Neben dieser taktischen Pendelbewegung gilt es jedoch auch die Ebene der großen Strategie beziehungsweise der außenpolitischen Vision zu erkennen. Schließlich haben immer wieder Visionäre die US-Diplomatie geprägt. Es gab Moralisten wie Thomas Jefferson (Präsident von 1801 bis 1809) oder Jimmy Carter (1977 bis 1981), für die Amerika als „City upon a hill“ in der Tradition der puritanischen Gründerväter ein strahlendes Beispiel für den Rest der Welt sein sollte.
Zeitweise regierten auch Isolationisten wie Warren Harding (1921 bis 1923) oder John Quincy Adams (1797 bis 1801), der sich weigerte, „in der Ferne nach Monstern zu suchen“. Es gab Gleichgewichtstheoretiker wie Richard Nixon (1969 bis 1974) und Imperialisten wie Theodore Roosevelt (1901 bis 1909). Und Internationalisten wie den messianischen Woodrow Wilson (1913 bis 1921) oder den pragmatischen Barack Obama (2009 bis 2017).
Der Politologe Walter Russell Mead unterscheidet vier Schulen der US-Außenpolitik. Die Hamiltonians, benannt nach dem ersten US-Finanzminister (1789–1795) Alexander Hamilton, stehen für Realismus und heute insbesondere für das Bekenntnis zum freien Welthandel. Den Jeffersonians, nach Präsident Thomas Jefferson, geht es vor allem um Demokratie und Grundrechte in Amerika – Engagements im Ausland wollen sie auf die Fälle beschränken, in denen keine andere Möglichkeit besteht, die US-Interessen zu wahren.
Jackson und Wilson
Die Wilsonians wiederum verstehen Außenpolitik in Anlehnung an Präsident Woodrow Wilson als moralisch begründet – sie wollen Demokratie und Frieden in der Welt fördern. Und für die nach Präsident Andrew Jackson (1829–1837) benannten Jacksonians stehen Nationalismus und Militarismus im Vordergrund.7
Donald Trumps Ideen werden heute meist der Schule der Jacksonians zugerechnet. Dies sei der Schlüssel, um seine innen- wie außenpolitische Praxis zu verstehen, heißt es. Kurz nach seinem Amtsantritt ließ er jedenfalls ein Jackson-Porträt im Oval Office aufhängen. Und zwei Monate später pilgerte er zum historischen Anwesen des 7. US-Präsidenten nach Nashville, Tennessee.
Über Trumps Verehrung für Jackson haben sich viele Leute aufgeregt. Sie sehen in Andrew Jackson einen Sklavenhalter und den Schuldigen für den „Pfad der Tränen“, die Vertreibung von Native Americans aus dem Südosten der USA im Jahr 1831, bei der mehrere tausend Menschen starben. Für Trump hingegen ist Andrew Jackson ein Volksheld, Vorreiter im Kampf gegen das korrupte politische Ostküsten-Establishment und Verteidiger der Mittelschicht, die Amerika „groß“ gemacht habe.
Doch der Bezug auf Andrew Jackson ist keine hinreichende Erklärung für den Trumpismus. Denn der Jacksonismus ist eher Politik als Philosophie, eher Praxis als Vision. Und ob Donald Trump nun ein Jacksonianer ist oder nicht – hinter der Maske seiner ungehobelten Rohheit setzt der 45. US-Präsident den bekannten außenpolitischen Kurs eines Amerikas fort, das keine Freunde kennt, sondern nur Partner.
Wenn die Trump-Präsidentschaft in den internationalen Beziehungen überhaupt einen Bruch bedeutet, so weniger in Politikstil oder -praxis (Wahl von Freunden und Feinden, Einflussnahme in den internationalen Organisationen etc.) als vielmehr auf der Ebene der Visionen. Trump will Demokratie nicht exportieren. In der Washington Post klagte Anne Applebaum über „Trumps finsteres Versprechen der Rückkehr in eine mythische Vergangenheit“.8 Anders gesagt: Trump übt ketzerischen Verrat an der liberalen Ordnung des Westens.
Diese Einschätzung teilen zahlreiche Kommentatoren, beispielsweise David Frum, ehemals Redenschreiber von George W. Bush, oder auch EU-Ratspräsident Donald Tusk. Letzterer bezeichnete Trump als „existenzielle Gefahr“ für ein transatlantisch orientiertes Europa.
Der Leitartikler Charles Krauthammer, ein Neocon, brachte die Vorwürfe auf den Punkt: „Präsident Truman prägte die Vision einer freien Welt mit offenem Handel und einem Verteidigungsbündnis auf Gegenseitigkeit. Alle unsere Präsidenten haben diese Idee geteilt – bis heute.“9 So gesehen ist Trump der Gegenpol zum US-amerikanischen Exzeptionalismus. Und womöglich der Zerstörer des vor mehr als 200 Jahren begründeten moralischen Projekts einer – laut Jefferson – „universalen Nation, die universal gültige Ziele verfolgt“.
Doch auch auf der Ebene der Vision sollte man differenzieren. Es stimmt, der derzeitige US-Präsident verrät US-Ideale. Aber welche? In ihrer jetzigen Form des liberalen Interventionismus waren diese Ideale immer nur ein Teil von Amerikas außenpolitischem Paradigma. Von der Präsidentschaft George Washingtons (1789 bis 1797) bis zu der von William McKinley (1897 bis 1901) existierte nämlich ein erster, ganz anderer außenpolitischer Konsens. In seinem Mittelpunkt stand die Idee des Isolationismus: Die USA sollten sich darauf beschränken, den nordamerikanischen Kontinent zu beherrschen, durch Handel Profit zu erwirtschaften und keinerlei Bündnisverpflichtungen einzugehen.
Erst als die USA im späten 19. Jahrhundert zur wichtigsten Wirtschaftsmacht der Welt aufstiegen, münzten sie ihren ökonomischen Wohlstand in politischen Einfluss um und verstanden sich nun auch politisch als globaler Akteur. Den Beginn dieser Entwicklung markiert der Spanisch-Amerikanische Krieg in der Karibik im Jahr 1898.
Damals entstand ein neuer Konsens der US-Außenpolitik, der eine nationalistische und eine moralische Seite hat. Für die nationale steht die Präsidentschaft Theodore Roosevelts, für die moralische die von Woodrow Wilson.
Roosevelts Innenpolitik war progressiv, außenpolitisch war der 26. US-Präsident ein überzeugter Interventionist, häufig sogar ein Kriegstreiber und Imperialist. Wilson dagegen wird oft als typischer Idealist charakterisiert. Als Wilson 1917 in den Krieg gegen das Deutsche Reich zog, tat er es im Namen des Rechts und der Idee der moralischen Überlegenheit Amerikas. Dennoch ist es unangebracht, den realpolitischen „Krieger“ Roosevelt und den angeblich idealistischen „Prediger“ Wilson als die großen Gegenfiguren aufzubauen.10
Das zeigt zum Beispiel die Rede des Roosevelt-Beraters Albert Beveridge vom 9. Januar 1900 zur „Verteidigung des amerikanischen Imperialismus“, in der er die Mission Amerikas wie folgt skizzierte: „Gott hat uns zu Meisterorganisatoren bestimmt, um der von Chaos beherrschten Welt eine Ordnung zu geben. Er hat uns den Geist des Fortschritts eingehaucht, um die Kräfte der Reaktion überall auf der Welt zu überwinden. Er hat uns zu Experten im Regieren gemacht, damit wir über wilde und schwache Völker regieren. Gäbe es diese Kraft nicht, würde die Welt in Finsternis und Barbarei zurückfallen“11 – Worte, die eher nach universalistischem Idealismus als nach Realpolitik klingen.
Und umgekehrt bestehen auch beim Idealismus à la Wilson Ambivalenzen, wie der Politologe Stanley Hoffmann erklärt. „Wilson ist eine beispielhafte Figur, einerseits weil sein hehres Ideal einer nichtmachiavellistischen Moral des Staatsmanns in einer Tragödie endete. Andererseits weil er als Verteidiger von US-Interessen häufig wie ein vollendeter Machiavellist handelte.“12
Es ist also irreführend, die Neocons als „Wilsonianer in Stiefeln“ zu bezeichnen. Wilson hat zwar in der Tat mitten im Ersten Weltkrieg das 14-Punkte-Programm für eine neue Friedensordnung in Europa entworfen. Doch er zögerte nie, US-Interessen mit aller Härte durchzusetzen.
Der „Wilsonismus“ kam schon immer in Stiefeln daher, man denke nur an die US-Interventionen in Mexiko (1914 bis 1916), in der Dominikanischen Republik (1916 bis 1924) und in Panama (1918 bis 1921). Wilson und Roosevelt stehen deshalb nicht für zwei völlig verschiedene Ansätze in der US-Außenpolitik, sondern für deren übergreifende Kontinuität.
Mag sein, dass bei Roosevelt der nationalistische Aspekt im Vordergrund stand und bei Wilson der moralische – doch insgesamt waren diese beiden Faktoren in der US-Diplomatie niemals völlig getrennt. Nationalismus und Moral sind keine Gegensätze, sondern verbinden sich letztlich zu ein und derselben exzeptionalistischen, interventionistischen und – mehr oder weniger – imperialistischen Gesamtrichtung.
Diese von der US-Elite verinnerlichte Ausrichtung bildet das Fundament des zweiten Konsenses der US-Außenpolitik, der den ersten, isolationistischen Konsens des 19. Jahrhunderts nach und nach ablöste. Dieser zweite Konsens, den Republikaner wie Demokraten teilten, wurde seit Beginn des 20. Jahrhunderts nie ernsthaft infrage gestellt. Er überdauerte problemlos die Pendelbewegungen verschiedener US-Präsidenten zwischen außenpolitischem Maximalismus und Rückzug.
Die Kontinuität hat einen einfachen Grund: Schon in der philosophischen und spirituellen Grundanlage der amerikanischen Republik waren seit 1776 der Roosevelt’sche Imperialismus, der Wilson’sche Idealismus, der Truman’sche Realismus und die Clinton’sche Menschenrechtsdiplomatie im Kern enthalten.
Dank seiner flexiblen Auslegbarkeit ließ sich der zweite Konsens – eine Synthese aus wirtschaftlichem Wohlstand, moralischer Mission und Großmachtstreben – über alle Unterschiede hinweg relativ reibungslos in die Tat umsetzen. Auf prinzipieller und theoretischer Ebene hingegen haben sowohl die US-amerikanischen „Realisten“ wie die „Idealisten“ gern das vermeintlich Trennende hervorgehoben.
Um die möglichen Langzeitfolgen von Trumps Präsidentschaft zu ermessen, muss man sie zu dem zweiten Konsens ins Verhältnis setzen. Während auch Donald Trump dem wirtschaftlichen Wohlstand und der Großmachtstellung seines Landes verpflichtet ist, beschwört er als erster US-Präsident nicht mehr die moralische Mission Amerikas. Damit lässt er das dritte Hauptelement der US-Außenpolitik des 20. Jahrhunderts fallen – und nähert sich dem außenpolitischen Konsens des 19. Jahrhunderts wieder an, jenem der Präsidenten George Washington und William McKinley und der Monroe-Doktrin.
Alles deutet darauf hin, dass sich Donald Trump in der Rolle des Tabubrechers gefällt. Im Vorwort zu seiner Antrittsrede schrieb er: „Von heute an wird die Politik dieses Landes nie mehr dieselbe sein.“ Aber es wäre womöglich leichtsinnig, diese Ankündigung als Trump-typische Prahlerei abzutun.
In einem Artikel für das Wall Street Journal bezeichnete Trumps Sicherheitsberater General H. R. McMaster dessen Blick auf die Welt als „scharfsichtig“, die Welt sei für ihn eben keine internationale Gemeinschaft, „sondern eine Arena, in der Nationen, nichtstaatliche Akteure und Unternehmen miteinander um Vorteile konkurrieren. In diese Arena bringen wir unübertroffene militärische, politische, wirtschaftliche, kulturelle und moralische Macht ein. Statt diese grundsätzliche Eigenschaft der internationalen Beziehungen zu leugnen, bekennen wir uns zu ihr.“13
Moralische oder militärische Macht
Beim diplomatischen Establishment schlug der Artikel ein wie eine Bombe, weil er zuerst von der militärischen Macht spricht und erst als Letztes die moralische Macht nennt – was für einen Thukydides-Kenner wie H. R. McMaster allerdings kaum überraschend ist.
Donald Trump selbst hat das Hauptwerk des antiken Historikers Thukydides „Der Peloponnesische Krieg“ bestimmt nicht gelesen. Trotzdem handelt er so, als kenne er jenen berühmten Dialog auswendig, in dem die Vertreter der attischen Thalassokratie den Bewohnern von Milos eine harte Lektion erteilen: „Wir behaupten nicht, dass unsere Herrschaft gerecht ist. Ihr wisst so gut wie wir, dass Gerechtigkeit im menschlichen Denken nur in Betracht kommt, wenn zwei Parteien gleich stark sind. Ist das nicht der Fall, üben die Stärkeren Macht aus und die Schwachen müssen sich ihnen fügen.“14
Trump hat das Budget für das Verteidigungsministerium für 2018 auf 692 Milliarden Dollar erhöht – das sind 100 Milliarden mehr als im letzten Obama-Jahr. Der entsprechende Antrag des Präsidenten wurde von den Parlamentariern – unter ihnen Republikaner wie Demokraten – noch deutlich verschärft. Zumindest die militärische Seite des „Jacksonismus“ findet offenbar auch außerhalb des Weißen Hauses breite Unterstützung.
Auch vor Trump haben sich US-Präsidenten schon geweigert, die Außenpolitik zu einem Heilsversprechen zu machen. Vielmehr sollte sie sich darauf beschränken, ein Gefüge nutzbringender Kräfteverhältnisse, gezielter Investitionen und aufkündbarer internationaler Engagements zu etablieren. So lassen sich Bezüge für Trumps außenpolitische Praxis nicht allein bei Präsident Jackson finden, sondern auch in dem von Präsident Calvin Coolidge (1923 bis 1929) geprägten Motto: „The chief business of the American people is business.“
Die Erklärung für das Phänomen Trump wäre folglich weniger in außenpolitischen Fachzeitschriften zu suchen als im Wirtschaftsmagazin Forbes. Diese Zeitschrift steht für die Obsession um Erfolg, Macht und Geld, die einen Teil der US-Kultur prägen.
Im November veröffentliche Forbes ein langes Interview mit Donald Trump. Der Text war weder ironisch noch feindlich noch schmeichlerisch aufgemacht. Zu erkennen war lediglich das rein sachliche Interesse erfolgreicher Geschäftsleute an der erstaunlichen Karriere eines der Ihren, der sich allein durch seinen etwas vulgären Stil, seine Brutalität und seine Kulturlosigkeit von ihnen unterschied.
„Die Schlüssel für Amerikas Regierungszentrale zu bekommen, ist vergleichbar mit einem Chefwechsel an der Spitze von General Electric oder Microsoft“, schrieb Forbes. „Generell wird Kontinuität erwartet: Eingegangene Verpflichtungen müssen erfüllt und das Unternehmen beziehungsweise das Land möglichst gut gelenkt werden – gleichzeitig aber sollen neue Prioritäten gesetzt, ein neuer politischer Kurs eingeschlagen werden. Donald Trump sieht das alles ganz anders (wie auch die Basis seiner Wählerschaft, die sich in erster Linie von ihm den radikalen Wandel erhofft). Wenn die vorangegangene Politik ein schlechter Deal war, sieht Trump keinerlei Notwendigkeit, eingegangene Verpflichtungen auch zu erfüllen, selbst wenn das die Vereinigten Staaten ihr Ansehen kosten sollte oder das ihren Ruf, politisch verlässlich zu sein, gefährdet.“15
Über Trumps Präsidentschaft mögen einst die Historiker ein abschließendes Urteil fällen. Das Grundproblem ist aber nicht, dass Trump die US-Außenpolitik zu einer Reihe von Deals macht. Das haben auch all seine Vorgänger so gehalten, selbst wenn sie vielleicht höflicher und kultivierter auftraten.
Es besteht auch nicht darin, dass Trump das eine verkündet (zum Beispiel ein neues pragmatisches Verhältnis zu Russland) und das andere tut (die Spannungen zwischen Russland und den USA zu verschärfen). Selbst wenn er sich bewusst dafür entschieden haben sollte, Unberechenbarkeit zum diplomatischen Selbstzweck zu erheben – wie es die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen Nikki Haley behauptet hat16 –, ist das nicht sein größtes Problem. Trumps größtes Problem dürfte seine geringe persönliche Begabung sein, die er selbst vermutlich überschätzt. Er erkennt die langfristigen Folgen seines Handelns nicht. Eine Zeit lang war diese Annahme nur eine Arbeitshypothese, heute aber ist sie fast zur Gewissheit geworden.
Ein beunruhigendes Beispiel ist die am 6. Dezember 2017 verkündete Verlegung der US-Botschaft in Israel nach Jerusalem. Diese Entscheidung Trumps war kein kleiner Patzer, sondern ein kolossaler Fehler: Ohne eine Gegenleistung erhalten zu haben, legte sich Washington auf die Linie der Likud-Partei fest und beraubte die USA so jeglicher Legitimität als Garant für einen gerechten Friedensprozess. Trump hatte nicht einmal verhandelt – er schenkte seinem Protégé Netanjahu einfach alles, ohne dafür irgendetwas zu bekommen.
Sollten derartige Fehler zur Regel werden, erübrigt sich jedes Nachdenken über die Frage, ob sich Trump bewusst für eine Rückbesinnung auf den ersten außenpolitischen Konsens der USA entschieden hat. Vielmehr ist dringend zu klären, ob der US-Präsident überhaupt über die Fähigkeit verfügt, ausgewogene Abkommen zu schließen, die nicht zu einer Kettenreaktion und irreparablen Schäden in den internationalen Beziehungen führen.
„Die soziale Ordnung kann nur in einem Gleichgewicht der Kräfte bestehen“, schrieb einst die französische Philosophin und Sozialrevolutionärin Simone Weil. Das gilt auch für die internationalen Beziehungen. Mit seiner Geringschätzung für jede Form des Ausgleichs und der Mäßigung verrät Donald Trump nicht so sehr den Idealismus als vielmehr den politischen Realismus. Denn für den ist die Durchsetzung nationaler Interessen nicht zu trennen von der Berücksichtigung der Interessen der anderen. Und der Preis, den die USA und die Welt für diesen Dilettantismus bezahlen müssen, ist bereits zu erahnen.
1 Michelle Goldberg, „Anniversary of the Apocalypse“, The New York Times, 6. November 2017.
3 Gail Sheehy, „The insurmountable trust deficit“, Newsweek, 27. September 2017.
9 Charles Krauthammer, „Trump’s foreign policy revolution“, The Washington Post, 26. Januar 2017.
14 Thukydides, „Der Peleponnesische Krieg“, Buch V, Kap. 84–116, S. 450–46.
15 „Inside Trump’s Head“, Forbes, 14. November 2017.
Aus dem Französischen von Christian Siepmann
Olivier Zajec lehrt Politikwissenschaft an der Universität Jean-Moulin – Lyon III.
Neue Sicherheitsstrategie
Am 18. Dezember 2017 präsentierte Donald Trump stolz seine Nationale Sicherheitsstrategie. Sie gründet auf vier sogenannten Pfeilern: „Schutz des amerikanischen Volks, seines Territoriums und des American Way of Life“, „Amerikas Wohlstand fördern“, „Durch Stärke den Frieden erhalten“ und „Amerikas Einfluss vergrößern“.
Die Sicherheit Amerikas (Homeland Security) und die Öffnung internationaler Märkte werden darin als eigene Ziele benannt. Sie sind den geostrategischen wie weltanschaulichen Erwägungen vorangestellt. Letztere werden nur als Mittel zum Zweck beschrieben. Diese Rangordnung entspricht der politischen Linie, die Donald Trump im Wahlkampf vorgegeben hat – bevor er mit seinen Vorstellungen auf den Widerspruch zahlreicher Berater und des außenpolitischen Establishments traf.
Obwohl Trump einsamer als zu Beginn des Jahres 2017 dasteht, hat er es geschafft, der lang erwarteten Nationalen Sicherheitsstrategie seinen Stempel aufzudrücken, und sei es nur rhetorisch. Glaubt man dem Weißen Haus, so bedeuten die vier Trump’schen Pfeiler eine neue intellektuelle Architektur für die US-Außenpolitik: „Diese Strategie orientiert sich am Prinzip des Realismus. Sie ist realistisch, weil sie die zentrale Bedeutung von Macht in den internationalen Beziehungen anerkennt, souveräne Staaten als die beste Chance für den Frieden in der Welt definiert und unser nationales Interesse klar benennt.“ Diese Erklärung steht allerdings im Widerspruch zu einer ganzen Reihe klassisch-ideologischer Aussagen, die sich an vielen Stellen des Dokuments finden.
Die Strategie benennt wie gehabt Russland und China als die Staaten, die nach einer Neugestaltung jener internationalen Ordnung trachten, als deren Garant sich die USA – „in seiner gesamten Geschichte eine Kraft des Guten“ – weiterhin verstehen.
Es folgen zwei weitere Kategorien von Gegnern: Erstens „regionale Diktaturen“, die „Terror verbreiten, ihre Nachbarn bedrohen und nach Massenvernichtungswaffen streben“ – womit zuallererst Iran gemeint ist. Zweitens „dschihadistische Terrorgruppen“ und „transnationale kriminelle Organisationen“.
An die Adresse der Alliierten richtet sich die Erinnerung an Artikel 5 des Nato-Vertrags – er bestimmt, dass ein bewaffneter Angriff auf einen oder mehrere Mitgliedstaaten des Bündnisses als Angriff auf alle Mitgliedstaaten des Bündnisses gewertet wird.
Trumps nationale Sicherheitsstrategie sendet zwei Botschaften an die Partner und Alliierten der USA. Die versöhnliche heißt: Sie „bewundern unsere Stärke und schützen unsere gemeinsamen Interessen“. Die warnende lautet: „Wir erwarten von ihnen mehr Verantwortung beim Kampf gegen gemeinsame Bedrohungen.“
Aus dem 68-seitigen Papier sprechen zwei Stimmen. Einerseits wird das Mantra des „America first“ betont. Andererseits gibt es auch interventionistische und messianische Töne. Diese Kakofonie macht es schwierig, das Strategiepapier als Schlüsseldokument zum Verständnis der Außenpolitik unter Trump zu betrachten.⇥O. Z.
