Kalkül und Katastrophe im Jemen
Die Intervention der saudisch geführten Koalition entwickelt sich zu einem Desaster. Riad hat durch seine Blockade des Nachbarlands eine humanitäre Krise heraufbeschworen. Trotzdem hält der Westen weiter zur Koalition – und leistet direkte militärische Unterstützung.
von Laurent Bonnefoy
Seit September 2014 ist der Jemen in einen schrecklichen Konflikt verstrickt, der sowohl ein regionaler als auch ein Bürgerkrieg ist. Da die Großmächte sich kaum engagieren und die Medien nur spärlich berichten, sprechen einige Beobachter auch von einem „vergessenen“ oder "verborgenen" Krieg. Dabei hat nicht einmal die unfassliche humanitäre Krise, die im Jemen herrscht, das Gewissen der Welt aufgerüttelt: trotz der größten jemals verzeichneten Choleraepidemie, mit 600 000 Verdachtsfällen seit März 2017, und trotz einer Hungersnot, von der 70 Prozent der 30 Millionen Einwohner betroffen sind.
Mehr als 10 000 Menschen sind bereits bis Januar 2017 umgekommen, wie die Vereinten Nationen ermittelt haben. Doch das Leid so vieler Menschen hat keineswegs dazu geführt, dass man auf die Kriegsparteien nennenswerten Druck ausgeübt hätte, damit die Kämpfe in diesem von regionalen Akteuren befeuerten Konflikt endlich aufhören.1
Auf der einen Seite steht eine von Saudi-Arabien angeführte Koalition, die vorgibt, die Amtsgewalt des von den meisten Staaten anerkannten jemenitischen Präsidenten Hadi wiederherzustellen und den Einfluss Irans zurückzudrängen. Sie stützt sich auf lokale und salafistische Milizen, Separatisten aus dem Süden des Jemen und Anhänger von Hadi. Auf der anderen Seite kämpfte bis vor kurzem ein Bündnis aus Huthi-Rebellen und Anhängern des früheren Präsidenten Ali Abdullah Saleh.
Ende November sagte sich Ex-Präsident Saleh allerdings von den Huthi los und schloss sich der saudisch geführten Koalition an. Daraufhin wurde er von seinen ehemaligen Verbündeten am 4. Dezember getötet. Bereits in den Tagen davor hatte es in der Hauptstadt Sanaa heftige Kämpfe zwischen Salehs Anhängern und den Huthi-Milizen gegeben.
Mit Waffen aus dem Westen
Obwohl das von Saudi-Arabien angeführte Bündnis schwerer Kriegsverbrechen beschuldigt wird und sein Erfolg mehr als fraglich ist, werden seine militärischen Aktionen von den USA, Großbritannien und Frankreich weiterhin logistisch und technisch unterstützt (unter anderem durch Luft- und Satellitenaufklärung, Militärberater und Tankflugzeuge). Motiviert ist die Komplizenschaft dieser westlichen Regierungen zweifellos vor allem durch lukrative Rüstungsgeschäfte.2
Dabei gingen diese Mächte so weit, dass sie sich sogar lange Zeit gegen die Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission im Rahmen der UNO gewehrt haben. Zum Beispiel blockierte der UN-Menschenrechtsrat im Oktober 2015 unter dem Druck der Saudis einen Resolutionsentwurf der Niederlande, der die Entsendung unabhängiger Ermittler in den Jemen vorsah. In dieser Sache kam es erst im September 2017 zu einem von Frankreich vermittelten Kompromiss. Doch die Arbeitsfähigkeit der internationalen Expertenkommission bleibt beschränkt, schon weil ihr der Zugang zum Kampfgebiet erschwert ist.
Die juristische Rechtfertigung der saudischen Intervention ist ohnehin zweifelhaft: Als Abed Rabbo Mansur Hadi im März 2015 den Nachbarstaat Saudi-Arabien um ein Eingreifen im Jemen bat, war Hadis Mandat als Präsident formal bereits abgelaufen – es herrschte also ein verfassungsrechtliches Vakuum.
Das Eingreifen der Saudis ist lediglich indirekt durch die Resolution 2216 des UN-Sicherheitsrats abgesegnet, die erst drei Wochen nach Beginn der Offensive des saudisch geführten Bündnisses verabschiedet wurde. Damit kann sich die Operation „Decisive Storm“ nur auf eine sehr eigenwillige Interpretation des Völkerrechts berufen.
Dieses Wegsehen der Großmächte zeugt von einer tiefen Verachtung für die Menschen im Jemen, zugleich aber auch von der fatalen Weigerung, die Triebkräfte eines Konflikts zu verstehen, dessen Folgen weit über den Jemen hinausreichen. Ebenso paradox ist aber auch das Desinteresse der internationalen Öffentlichkeit an einem Konflikt, der offenbar nur als weiterer Krieg „niedriger Intensität“ in einer fernen Weltgegend gesehen wird.
Heute steht im Jemen so viel auf dem Spiel, dass die Welt diesen Konflikt unmöglich weiter ignorieren darf.
In früheren Zeiten war Arabia Felix, wie die Römer den südlichen Teil der Arabischen Halbinsel nannten, keineswegs immer ein vernachlässigtes Randgebiet. Die geografische Lage des Jemen am Kreuzpunkt von Handelswegen und strategischen Routen hat schon immer Begehrlichkeiten geweckt, weshalb man sie auch als „zu vorteilhaft“ bezeichnet hat.3 Das Land inspirierte die Fantasie im Orient wie im Okzident. Mal wurde er als Ursprungsland des Monotheismus gesehen, mal als Refugium arabischer und islamischer Authentizität.
Der französische Philosoph Voltaire nannte den Jemen, der seit dem 17. Jahrhundert zu den wichtigsten Kaffeeexporteuren gehörte, das „angenehmste Land der Erde“. Später nährte der Jemen die Orientträume von Arthur Rimbaud, André Malraux oder Paul Nizan, der entlang der jemenitischen Küste des Roten Meers nach Spuren der Königin Saba suchte. Der Hafen von Aden war seit 1839 ein Juwel des britischen Empires und entwickelte sich Mitte des 20. Jahrhunderts zum zweitgrößten maritimen Umschlagplatz der Welt. Diese Rolle als Zentrums der Handelsströme wirkte sich auch auf die Mobilität der Jemeniten aus, die sich am Horn von Afrika, in der Golfregion und in Südostasien niederließen und sogar in den walisischen Industrieregionen oder im Mittleren Westen der USA.
Der Verfall des Jemen vollzog sich schrittweise. Hauptursachen waren innere Konflikte, Korruption, der Kalte Krieg und eine Massenarmut, die vom Mangel an natürlichen Ressourcen herrührt. Auch die Ausweisung jemenitischer Arbeiter spielte eine Rolle: 1990 mussten etwa 800 000 Jemeniten Saudi-Arabien verlassen, weil das Königshaus den Jemen als Unterstützer Saddam Husseins im Golfkrieg sah.
Nach der Jahrtausendwende wurde der Jemen zu einer wichtigen Front im Kampf gegen al-Qaida. Das hatte aber mitnichten ein konkretes Engagement für das Land und seine Entwicklung zur Folge. Und der Einsatz von US-Drohnen gegen die dschihadistische Bedrohung erwies sich als kontraproduktiv, weil er den Dschihadisten in den Augen der von „Kollateralschäden“ betroffenen Bevölkerung noch Legitimität verlieh.
Der Einsatz unbemannter Flugkörper bezeugt im Grund nur das mangelnde Interesse an dem Land selbst. Mit anderen Worten: Interventionismus mangels besserer Ideen bedeutet Verzicht auf Politik. Der Jemen war für die USA nicht einmal zu der Zeit wichtig, als man in Washington den jemenitischen Al-Qaida-Ableger als den gefährlichsten der Welt bezeichnete.
Gezinkte Erfolgsmeldungen aus Riad
Als die drei Jahrzehnte währende Herrschaft des Präsidenten Saleh durch den Jemenitischen Frühling von 2011 beendet wurde, berauschte sich das Land an der friedlichen Mobilisierung der Jugend und der Perspektive einer Demokratisierung. Doch die internationale Gemeinschaft reagierte mit Zurückhaltung. Der Jemen wurde im Stich gelassen und schlitterte in einen Krieg. US-Amerikaner wie Europäer delegierten ihre Jemen-Politik an ihre Subunternehmen, die Golfmonarchien.
Das Motiv für die saudische Militäraktion im März 2015 könnte der Wunsch gewesen sein, den neuen Herrschern in Riad Legitimation zu verschaffen, denn König Salman hatte erst zwei Monate zuvor den Thron bestiegen. Kurz zuvor war Salmans Sohn, der 1985 geborene Prinz Mohammed bin Salman („MBS“), zum Verteidigungsminister ernannt worden. Allerdings könnte sich die Verlängerung des Kriegs als kostspielig erweisen, und zwar weit über die Arabische Halbinsel hinaus. Der Krieg soll das Königreich pro Jahr 15 Milliarden US-Dollar kosten (andere Schätzungen, die auf das Vierfache dieser Summe lauten, dürften übertrieben sein), und das in einer Zeit, da der saudische Staatshaushalt hohe Defizite aufweist und der Preis für das Barrel Öl nur knapp über der 50-Dollar-Marke liegt.4
Dass die saudische Strategie verfehlt ist, zeigt sich schon darin, dass es nicht gelingt, die Huthi-Rebellion niederzuschlagen, und dass es für Abed Rabbo Mansur Hadi keine politische Zukunft gibt, weil er in der jemenitischen Bevölkerung nur begrenzte Unterstützung findet. Dagegen mussten wegen der täglichen Einfälle von Huthi-Rebellen auf saudisches Staatsgebiet bereits zahlreiche saudische Dörfer nahe der Grenze evakuiert werden. Zudem schafften es die jemenitischen Rebellen und ihre Verbündeten, mit Mittelstreckenraketen sogar saudische Städte zu erreichen – zuletzt am 4. November die Hauptstadt Riad. Allerdings wurden die Projektile bislang stets abgefangen oder schlugen in unbewohnten Gebieten ein.
Inzwischen ist der Krieg für die saudische Monarchie zu einer Falle geworden. Die saudischen Offiziellen schwanken zwischen gezinkten Erfolgsmeldungen und einer Krisenpropaganda, die das Königreich selbst als Opfer darstellt. So verbreitete ein saudischer UN-Diplomat im August 2016, dass 500 saudische Zivilisten von Huthi-Rebellen getötet worden seien.5 Jedenfalls wird Kronprinz und Verteidigungsminister Mohammed bin Salman, der vielleicht bald selbst den Thron besteigt, den Krieg im Jemen schwerlich als Beleg für strategischen Weitblick, Führungsqualität und Effizienz anführen können. Womöglich könnte der Konflikt seinem Image – bei seinen Untertanen wie im Ausland – sogar nachhaltig schaden.
Vom Zusammenbruch der Institutionen im Jemen haben vor allem die bewaffneten islamistischen Gruppen profitiert. Dabei verfolgten alle kriegführenden Parteien das Ziel, die Al-Islah-Partei zu marginalisieren. Dieser lokale Zweig der Muslimbruderschaft hatte während des Jemenitischen Frühlings eine friedliche und zentrale politische Rolle gespielt.
Die Saudis hatten seit Beginn des Kriegs partiell mit al-Islah kooperiert, die sie als geeigneten Partner im Kampf gegen die Huthis betrachteten. Dagegen unterstützten die Vereinigten Arabischen Emirate, die im Jemen ebenfalls militärisch stark engagiert waren, die salafistischen Konkurrenten der Al-Islah-Partei nicht nur finanziell, sondern auch mit ziviler und militärischer Ausrüstung. Das gilt etwa für Taizz, die drittgrößte Stadt des Landes, die von Huthi-Rebellen belagert wird, aber auch für die südlichen Provinzen. Die Grenze zwischen diesen Milizen und al-Qaida ist zuweilen fließend; entsprechend groß ist das Risiko, die Kontrolle über die protegierten Gruppen zu verlieren.
Die religiös-konfessionelle Lesart des Konflikts läuft auf eine zusätzliche Stärkung der Dschihadisten hinaus. In dieser Perspektive stehen sich die Sunniten und die Huthi-Rebellen frontal gegenüber. Damit werden Letztere auf ihre Zugehörigkeit zum Zaidismus reduziert, wobei sich dieser Zweig des schiitischen Islam von der in Iran dominierenden Zwölferschia unterscheidet.
Al-Qaida ist es in dem allgemeinen Kriegschaos gelungen, im April 2015 die Kontrolle über die fünftgrößte jemenitische Stadt Mukalla zu übernehmen. Ein Jahr lang konnte sie, dank eines Bündnisses mit lokalen Stämmen, über die Stadt herrschen. In diesen Zeitraum fiel auch der Aufstieg des Islamischen Staats (IS).
Die dschihadistische Expansion im Jemen konnte weder durch verstärkte Drohnenangriffe noch durch US-Spezialeinheiten, die seit dem Amtsantritt Donald Trumps zum Einsatz kommen, wesentlich eingedämmt werden. Zwar ist der Zustrom ausländischer Kämpfer begrenzt, aber es steht zu befürchten, dass der Jemen bei längerem Andauern des Kriegs zu einem Rückzugsraum für Dschihadisten wird.
Nach UNHCR-Angaben haben die Kämpfe und die humanitäre Katastrophe, deren Ursache vor allem die von der saudisch geführten Koalition verhängte Luft- und Seeblockade ist,6 3 Millionen Jemeniten in die Flucht getrieben. Die meisten von ihnen sind in die ländlichen Heimatgebiete ihrer Familien zurückgekehrt, auch weil die Lage des Jemen am Südzipfel der Arabischen Halbinsel und die Blockade eine Flucht ins Ausland fast unmöglich machen.
Sollte sich die Lage für die Zivilbevölkerung weiter zuspitzen, könnte dies eine neue Migrationsdynamik erzeugen. Viele Jemeniten würden dann nicht mehr davor zurückschrecken, den Golf von Aden zu überqueren und dann, wie Eritreer und Sudanesen, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Nach einem Europa, das schon nicht in der Lage war, die Aufnahme der syrischen Flüchtlingen unter humanen Bedingungen zu gestalten. Aber auch die Golfstaaten, deren Grenzen zum Jemen jetzt schon durchlässig sind, könnten einen verstärkten Migrationsdruck nicht bewältigen.
All dies sind allerdings Herausforderungen, die noch relativ leicht zu verkraften sind, wenn man an die Entwicklungen denkt, die auf mittlere Sicht drohen. Allein schon das Versiegen der Grundwasserressourcen um die Hauptstadt Sanaa könnte in den nächsten zehn Jahren eine riesige Wanderungsbewegung auslösen. Mit heute unermesslichen Folgen – und Kosten für die Umsiedlung von 3 Millionen Einwohnern einer Stadt, die auf 2300 Metern Meereshöhe liegt und schwerlich mittels Wasserentsalzungsanlagen versorgt werden kann. Und das gilt in ähnlicher Weise für Taizz.
Das Anwachsen der jemenitischen Bevölkerung – die sich nach Schätzungen alle 20 Jahre verdoppeln wird – und der Klimawandel mit seinen Auswirkungen auf die Niederschlagsmenge und damit die Landwirtschaft werden die Lage zusätzlich verschärfen. Aber der Krieg erschwert alle Reaktionen auf diese Herausforderungen für Mensch und Umwelt – wie etwa Investitionen zum Aufbau einer Industrie an der Küste. Dabei haben Ingenieure des Baukonzerns der Saudi Binladin Group noch Ende der 2000er Jahre den Bau neuer Städte geplant – und sogar eine Brücke nach Dschibuti jenseits der Meerenge Bab al-Mandab, die an ihrer schmalsten Stelle nur 23 Kilometer breit ist.
Der 2015 begonnene Krieg ist auch unabhängig von den direkten finanziellen Verlusten und dem Leid der Menschen für die Saudis und die verbündeten Golfmonarchien eine schwere Fehlkalkulation. Denn der Krieg im Nachbarland zerstört einen potenziellen Markt, den sie brauchen können, wenn sie ihre Volkswirtschaften weiterhin diversifizieren und vom Erdöl unabhängiger machen wollen. Deshalb ist der Jemen keine unbedeutende Randzone, sondern das Feld für Experimente, die Düsteres ahnen lassen.
Ohne eine langfristige Vision ist der Kollaps des Jemen unvermeidlich, mit gravierenden Folgen für die Welt. Vor allem aber für eine Bevölkerung, die so lange ihre Fähigkeit demonstriert hat, Kriegszeiten zu überstehen, Konflikte beizulegen, ihre Wasserressourcen zu teilen und Ungleichheiten zu mindern.
5 Almasdaronline.com, Arabisch, Sanaa, 3. August 2016.
Aus dem Französischen von Christian Siepmann
Laurent Bonnefoy ist Politologe und forscht am Centre de recherches internationales (CERI) von Sciences Po in Paris.