Der gefühlte Feind
Über die Russophobie in Washington
von Serge Halimi
Innerhalb weniger Monate haben die USA das Pariser Klimaabkommen aufgekündigt, neue Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt, die begonnene Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zu Kuba rückgängig gemacht, das Atomabkommen mit Iran infrage gestellt, Pakistan verbal angegriffen, Venezuela mit einer Militärintervention gedroht und angekündigt, auf Nordkoreas Provokationen gegebenenfalls mit „Feuer und Wut“ zu antworten, „wie die Welt es so noch nicht gesehen hat“. Seit dem Mieterwechsel im Weißen Haus am 20. Januar haben sich Washingtons Beziehungen lediglich zu den Philippinen, Saudi-Arabien und Israel verbessert.
Die Verantwortung für diese Eskalation trägt indes nicht Donald Trump allein. Denn sowohl die neokonservativen Abgeordneten seiner Partei als auch die Demokraten und die Medien klatschten Beifall, als er im Frühjahr Militärmanöver in Asien anordnete und 59 Raketen auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt abfeuern ließ.1 Als er hingegen die Möglichkeiten einer Annäherung an Moskau sondierte, wurde er nicht nur gebremst, sondern sogar zu neuen Sanktionen gegen Russland genötigt.
Bestimmend für die aktuelle US-Außenpolitik sind mehr und mehr die Ängste der Republikaner (vor Iran, Kuba und Venezuela), die etliche Demokraten teilen, und die Verachtung der Demokratischen Partei für Russland und Syrien, die die meisten Republikaner teilen. Eine Partei, die sich für den Frieden einsetzt, sucht man in Washington derzeit jedenfalls vergebens.
Dabei hatten die Debatten im vergangenen Jahr den Anschein erweckt, die US-Wähler hätten genug von den imperialistischen Reflexen ihres Landes.2 Trump hat in seinem Wahlkampf nicht viel zur Außenpolitik gesagt. Doch wenn er außenpolitische Vorschläge machte, widersprachen sie der Linie des Washingtoner Establishments (Militär, Experten, Thinktanks, Fachzeitschriften) – und auch dem Kurs, den er heute selbst einschlägt.
Als Kandidat hatte Trump versprochen, die Wirtschaftsinteressen der USA über geopolitische Erwägungen zu stellen. Damit brachte er die Anhänger eines – in den heruntergekommenen, industriell geprägten Bundesstaaten besonders ausgeprägten – Wirtschaftsnationalismus („America First“) auf seine Seite.
Mit dieser Rhetorik sprach Trump allerdings auch die Wähler an, die nach 15 Jahren Krieg – und dem dadurch angerichteten Chaos in Afghanistan, Irak oder Libyen – die Vorzüge eines gewissen Realismus erkannt haben. „Wir würden heute besser dastehen, wenn wir uns die letzten 15 Jahre nicht für den Nahen Osten interessiert hätten“, sagte Trump im April 2016. Die „Arroganz“ der USA hätte „ein Desaster nach dem anderen“ produziert und „tausende amerikanische Leben und tausende Milliarden Dollar gekostet.“
Das sind überraschende Töne aus dem Mund eines republikanischen Präsidentschaftskandidaten. Mit dieser Diagnose näherte sich Trump dem progressivsten Flügel der Demokraten an. Peggy Noonan, seinerzeit Redenschreiberin für Ronald Reagan und dessen Nachfolger George Bush, betonte damals, Trump habe sich „außenpolitisch links von Hillary Clinton positioniert. Sie ist eine Kriegstreiberin, die allzu gern militärische Mittel einsetzt und ein schlechtes Urteilsvermögen besitzt. Es ist das erste Mal in der jüngeren Geschichte, dass ein republikanischer Präsidentschaftskandidat weiter links steht als sein demokratischer Kontrahent. Das macht die Sache interessant.“4
Interessant ist die Entwicklung seitdem in der Tat, wenn auch anders als von Noonan vorhergesagt. Denn während „die Linke“ einen Frieden postuliert, der nicht aus der Einschüchterung anderer Länder, sondern aus gerechteren internationalen Beziehungen hervorgeht, verhält sich Trump, der auf die Meinung der Weltöffentlichkeit pfeift, wie ein Viehhändler auf der Suche nach dem besten Deal für sich und seine Wähler.
Das Problem von Militärbündnissen ist in seinen Augen weniger der Umstand, dass sie Konflikte eher verstärken als mögliche Angreifer abschrecken, sondern dass sie die US-Amerikaner zu viel kosten. Da diese am Ende die Rechnung zu bezahlen hätten, müssten sie mitansehen, wie sich die USA zu einem „Dritte-Welt-Land“ entwickelten. „Die Nato ist obsolet“, wetterte Trump schon am 2. April 2016. „Wir verteidigen Japan, wir verteidigen Deutschland, und sie zahlen dafür nur einen Bruchteil dessen, was wir ausgeben. Saudi-Arabien würde zusammenbrechen, wenn wir uns zurückziehen. Man muss bereit sein, den Tisch zu verlassen, sonst macht man nie einen guten Deal.“
Einen „guten Deal“ erhoffte sich der US-Präsident mit Moskau. Eine neue Partnerschaft hätte die schlechten Beziehungen zwischen den beiden Großmächten verbessern können – insbesondere durch ein Bündnis gegen den IS und eine Anerkennung der Bedeutung der Ukraine für die äußere Sicherheit Russlands. Bei der derzeitigen Paranoia der US-Amerikaner in puncto Kreml ist ganz in Vergessenheit geraten, dass Barack Obama 2016 – nach der Krim-Annexion und der direkten Intervention Moskaus in Syrien – die Gefährlichkeit Wladimir Putins ebenfalls relativiert hatte. Die Einmischungen Russlands in der Ukraine und im Nahen Osten bezeichnete er als ein „Zeichen der Schwäche gegenüber einem Satellitenstaat, der dabei war, sich seinem Zugriff zu entziehen“.5
Obama ging noch weiter: „Die Russen können uns nicht verändern oder ernsthaft schwächen. Russland ist ein kleineres, schwächeres Land. Die russische Wirtschaft produziert nichts, was irgendjemand kaufen möchte – außer Öl, Gas und Waffen.“ Beunruhigend fand Obama jedoch, dass Donald Trump und seine Anhänger Sympathien für den russischen Präsidenten hegten: „37 Prozent der republikanischen Wähler schätzen Wladimir Putin, den Ex-KGB-Chef. Ronald Reagan muss sich im Grabe umdrehen.“6
Seit Anfang dieses Jahres kann der republikanische Expräsident wieder in Frieden ruhen, denn, so Putin Ende Mai mit Blick auf die USA: „Die Präsidenten kommen und gehen, aber die Politik ändert sich nicht.“ Eines Tages werden Historiker jene Wochen untersuchen, in denen die US-Geheimdienste, die Wortführer des Clinton-Flügels in der demokratischen Partei, die Mehrheit der republikanischen Abgeordneten sowie die Trump feindlich gesonnenen Medien alle am selben Strang zogen. Ihr gemeinsames Ziel: jegliches Einvernehmen zwischen Washington und Moskau unterbinden.
Ihre Beweggründe waren jedoch unterschiedlich. Die Nachrichtendienste und Teile des Pentagons befürchteten, durch eine Annäherung zwischen Trump und Putin könnte ihnen – nach dem militärischen Sieg über den IS – ein präsentables Feindbild fehlen. Die Clinton-Anhänger wiederum waren froh, nicht länger über ihre Kandidatin und deren überraschende Wahlniederlage nachdenken zu müssen. Da kamen ihnen die Moskau angelasteten Cyberangriffe auf die Demokratische Partei gerade recht. Und die Neokonservativen, „die den Irakkrieg befürwortet haben, Putin hassen und die Sicherheit Israels für nicht verhandelbar halten“,7 waren angewidert von Trumps neuem isolationistischen Kurs.
Die bürgerliche Presse hat sich auf Trump eingeschossen
Zu guter Letzt die Medien: Die New York Times und insbesondere die Washington Post träumten von einer neuen Watergate-Affäre. Beide Zeitungen waren sich bewusst, dass ihre bürgerliche, urbane Leserschaft den neuen Präsidenten verabscheut – seine Vulgarität, seine Nähe zum rechtsextremen Rand, sein rabiates und unkultiviertes Gehabe.8 Daher griffen sie jede Information und jedes Gerücht auf, das zur Absetzung oder zu einem unfreiwilligen Rücktritt Trumps hätte führen können. Ein bisschen wie in Agatha Christies Krimi „Mord im Orient-Express“, in dem alle ihre eigenen Gründe haben, auf dieselbe Person einzustechen.
Diese Intrige konnte sich umso leichter entfalten, als die Grenzen zwischen den vier genannten Sphären recht durchlässig sind. Die Nähe der republikanischen Falken, verkörpert durch John McCain, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im US-Senat, zum militärisch-industriellen Komplex versteht sich von selbst. Den Architekten der jüngsten imperialistischen US-Abenteuer (insbesondere im Irak) lagen Trumps Wahlkampf und sein Spott über ihre Ratschläge schwer im Magen. Eine Gruppe von etwa 50 republikanischen Intellektuellen und Funktionären weigerte sich, den Kandidaten ihrer Partei zu unterstützen, da er „die Sicherheit des Landes in Gefahr bringe“. Einige gingen sogar so weit, für Hillary Clinton zu stimmen.9
Aber auch die Medien befürchteten, die von den USA dominierte internationale Ordnung könnte durch Trumps Inkompetenz ins Wanken geraten. Gegen militärische Kreuzzüge ihres Landes hatten sie nichts einzuwenden, zumal wenn diese unter dem Deckmantel humanitärer, internationalistischer und progressiver Prinzipien stattfanden. Im Sinne dieser Kriterien ist an Putin und seiner Vorliebe für Rechtsnationalisten einiges auszusetzen, aber eben auch an Saudi-Arabien und Israel. Saudi-Arabien konnte sich bislang trotzdem stets auf die Unterstützung des antirussischen Wall Street Journal verlassen. Und die Politik Israels wird von nahezu allen US-Medien unterstützt, obwohl einige Mitglieder der israelischen Regierung rechtsextrem sind.
Gut eine Woche vor Trumps Amtsantritt meldete sich der Journalist und Anwalt Glenn Greenwald, dem wir die Veröffentlichung von Edward Snowdens Enthüllungen über die Spähsoftware der National Security Agency verdanken, besorgt zu Wort. Seiner Meinung nach seien die US-Medien inzwischen das „wertvollste Werkzeug“ der Geheimdienste. Letztere würden von vielen Medien „verehrt, bedient und unterstützt“. Gleichzeitig habe er den Eindruck, die wegen der unerwarteten Wahlniederlage immer noch traumatisierten Demokraten würden allmählich den Verstand verlieren, da sie „jede beliebige Mutmaßung aufgreifen, jede beliebige Taktik unterstützen und sich mit jedem beliebigen Schurken verbünden“.10
Obwohl die antirussische Koalition damals noch gar nicht all ihre Ziele erreicht hatte, durchschaute Greenwald bereits die Ambitionen des „tiefen Staats“: „Wir erleben zurzeit einen offenen Krieg zwischen einer nicht gewählten, aber sehr mächtigen Fraktion in Washington, die Präsidenten kommen und gehen sieht, und der Person, die demokratisch zum amerikanischen Präsidenten gewählt wurde.“ Angefeuert von den Geheimdiensten, elektrisierte ein Verdacht alle Gegner des neuen Mannes im Weißen Haus: Moskau besitze kompromittierende (finanzielle, sexuelle, die Wahl betreffende) Informationen über Trump, die ihn im Falle einer diplomatischen Krise zwischen den beiden Ländern handlungsunfähig machen werde.
Dieses vermeintliche, düstere Einverständnis, das der Ökonom und Clinton-Fan Paul Krugman kurzerhand als „Trump/Putin-Wahlliste“ bezeichnete, hat den russlandfeindlichen Aktivismus zu einer innenpolitischen Waffe gegen einen außerhalb des erzkonservativen Spektrums zusehends verhassten Präsidenten gemacht. Seit sich FBI und CIA zum Hort einer verkappten Opposition gemausert haben und Trump mittels permanenter Leaks bekämpfen, kommt es vor, dass linke Aktivisten ein Loblied auf diese US-Geheimdienste singen. Es liegt auf der Hand, warum die angeblichen russischen Hackerangriffe die Demokratische Partei und die Medien derart faszinieren. Zum einen lässt sich dadurch Trumps Wahlerfolg die Legitimität absprechen, zum anderen verbauen die Cyberattacken dem Präsidenten jegliche Möglichkeit einer Annäherung an Moskau. Welch bizarre Situation: Washington nimmt Anstoß daran, dass sich ein fremder Staat in seine inneren Angelegenheiten, schlimmer noch, in seine Wahlen einmischt.
Kaum jemand scheint es noch für erwähnenswert zu halten, dass vor nicht allzu langer Zeit – während der Präsidentschaft Obamas – nicht etwa der Kreml, sondern das Weiße Haus Angela Merkels Handy abgehört hat. Im Januar dieses Jahres brach Thom Tillis, ein republikanischer Abgeordneter aus North Carolina, schließlich doch das Schweigen. Während einer Senatsanhörung erinnerte er James Clapper, den inzwischen pensionierten Direktor der nationalen Nachrichtendienste, daran, dass die USA „sich seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges in 81 Wahlen eingemischt haben. Staatsstreiche und Regimewechsel, durch die wir versucht haben, eine Situation zu unseren Gunsten zu beeinflussen, nicht mitgezählt. Russland hat das Gleiche etwa 36-mal getan.“ Das Gekeife der New York Times gegen Moskaus Schurkereien wird durch solche Einwürfe freilich kaum weniger.
Der Kreml zieht seine Konsequenzen
Die Tageszeitung hat auch darauf verzichtet, ihren jüngeren Lesern in Erinnerung zu rufen, dass der ehemalige russische Präsident Boris Jelzin, der 1999 Putin zu seinem Nachfolger bestimmte, drei Jahre zuvor auf betrügerische Weise wiedergewählt worden war. Und dass der schwerkranke, oft betrunkene Politiker dabei auf Wahlhelfer aus den USA und die ausdrückliche Unterstützung des US-Präsidenten hatte zählen können. Das Wahlergebnis hatte die New York Times als „Sieg für die russische Demokratie“ gedeutet. „Die demokratischen und reformerischen Kräfte des Landes haben einen entscheidenden, wenngleich noch keinen endgültigen Sieg errungen“, hieß es in ihrem Leitartikel vom 5. Juli 1996. Und weiter: „Zum ersten Mal in der Geschichte hat ein freies Russland seinen Staatschef frei gewählt.“
Seither beteiligt sich das Blatt an vorderster Front an der psychologischen Vorbereitung eines Konflikts mit Russland – eine Dynamik, die kaum noch auf Widerstand stößt. Im rechten politischen Spektrum forderte das Wall Street Journal am 3. August US-Waffenlieferungen an die Ukraine. Kurz zuvor hatte Vizepräsident Mike Pence während einer Osteuropareise zunächst in Estland vom „Schreckgespenst eines russischen Angriffs“ gesprochen, bevor er Georgien ermunterte, der Nato beizutreten, und Montenegro als neuestes Nato-Mitglied willkommen hieß.
Statt sich besorgt über diese Lawine provokativer Gesten zu zeigen, die mit einer Zunahme der Spannungen zwischen den beiden Großmächten einhergeht (Wirtschaftssanktionen gegen Moskau, Ausweisung von US-Diplomaten aus Russland), zündelt die New York Times lieber weiter. Am 2. August begrüßte das Blatt „die Bekräftigung der amerikanischen Bestrebungen, demokratische Staaten gegen Länder zu verteidigen, die sie bedrohen“. Im selben Artikel äußerten die Autoren ihr Bedauern darüber, dass die Ansichten des Vizepräsidenten „von seinem Arbeitgeber im Weißen Haus nicht geteilt und geschätzt werden“. Dabei ist es inzwischen ziemlich egal, welche Meinungen Donald Trump teilt oder nicht teilt. Der US-Präsident ist diesbezüglich schlicht nicht mehr in der Lage, die Dinge zu steuern. Moskau hat das begriffen und zieht bereits Konsequenzen.
Im September wird Russland unweit der Ukraine und der baltischen Staaten ein Militärmanöver mit knapp 100 000 Land-, See- und Luftstreitkräften durchführen – eine Größenordnung, wie es sie seit dem Mauerfall nicht mehr gegeben hat. Das veranlasste die New York Times zu einem Aufmacher, der an die Angstkampagne über die angeblichen „Massenvernichtungswaffen“ des Irak im Jahr 2002/2003 erinnerte, an der die Zeitung sich ebenfalls beteiligt hatte. Der Artikel bietet sowohl einen finsteren Oberst, der sagt: „Wenn wir morgens aufwachen, wissen wir schon, wer die Bedrohung ist“, als auch einen Überblick über das russische Waffenarsenal. Dies wirkt umso furchteinflößender, als es durch Fehlinformationen aufgeplustert wird. Weiterhin erfährt man, dass die Nato-Truppen auf dem Weg von Deutschland nach Bulgarien hin und wieder „angehalten haben, um Kinder auf die Stryker-Kampffahrzeuge klettern zu lassen“. Den Höhepunkt des Artikels, für den der Autor mit den Nato-Truppen unterwegs war, bildet die Stelle, an der er das russische Manöver – das auf russischem Staatsgebiet und in Weißrussland stattfindet – geografisch verortet, und zwar mit der Formulierung „Randgebiet der Nato“.11
Künftig wird das neokonservative Establishment, das in Washington wieder das Sagen hat, jeden an Moskau adressierten Appeasementversuch aus Paris oder Berlin negativ bewerten. Und die US-Medien werden für derartige Bemühungen vor allem Kritik übrig haben. Das Ausmaß dieser Dynamik zeigt sich in der Erklärung, die die New York Times für den starken Popularitätsverlust des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron findet. „Der prächtige Empfang, den er Donald Trump und Wladimir Putin bereitet hat, hat ihm nicht geholfen – die beiden sind in Frankreich zu unbeliebt, besonders bei Linken.“12
Wird es den europäischen Staaten gelingen, die in Gang gesetzte militärische Eskalationsspirale unter Kontrolle zu bringen? Wollen sie das überhaupt? Die Nordkoreakrise sollte ihnen auf jeden Fall vor Augen geführt haben, dass es Washington egal ist, ob es irgendwo knallt, solange dies nicht vor der eigenen Haustür geschieht. Darum bemüht, den nuklearen Drohungen von Präsident Trump in Fernost Nachdruck zu verleihen, rutschte dem republikanischem Senator Lindsey Graham am 1. August folgende Aussage heraus: „Wenn Tausende sterben, werden sie da drüben sterben, nicht hier.“ Dem fügte er noch hinzu, dass der US-Präsident seine Einschätzung teile, denn „das hat er mir ins Gesicht gesagt.“
1 Siehe Michael Klare, „Trump und der Reiz der Waffen“, Le Monde diplomatique, Mai 2017.
2 Siehe Benoît Bréville, „Die Obama-Doktrin“, Le Monde diplomatique, Juni 2016.
3 Donald Trump, „Today“, NBC, 21. April 2016.
5 „The Obama Doctrine“, Interview mit Jeffrey Goldberg, The Atlantic, April 2016.
6 Pressekonferenz, 16. Dezember 2016.
7 Michael Crowley, „GOP hawks declare war on Trump“, Politico, Arlington, 2. März 2016.
8 Siehe „Die Hochmütigen und die Gemeinen“, Le Monde diplomatique, Dezember 2016.
9 „Statement by former national security officials“, www.globalsecurity.org.
12 Adam Nossiter, „Macron’s honeymoon comes to a halt“, The New York Times, 7. August 2017.
Aus dem Französischen von Richard Siegert