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Wahrheit für Tunesien

Die junge Demokratie versucht, staatliche Verbrechen aus sechzig Jahren aufzuarbeiten

von Thierry Brésillon

Tunesiens Wahrheitskommission hat sich viel vorgenommen: Die „Instanz für Wahrheit und Würde“ (L’Instance Vérité et Dignité, IVD) soll die staatlichen Verbrechen aus sechs Jahrzehnten autoritärer Herrschaft aufarbeiten: von 1955 – ein Jahr vor der Unabhängigkeit Tunesiens – bis zum Dezember 2013, als das Gesetz zur Einrichtung der Wahrheitskommission verabschiedet wurde.

Die IVD ist das wichtigste Instrument der Übergangsjustiz, das nach dem Sturz des Diktators Zine El Abidi­ne Ben Ali eingerichtet wurde, um Menschenrechtsverletzungen und Kor­ruption aufzudecken.1 Zwei Jahre, nachdem die IVD unter dem Vorsitz von Sihem Bensedrine2 ihre Arbeit aufgenommen hatte, fand am 17. November 2016 die erste von bislang zehn öffentlichen Anhörungen statt, die live im Fernsehen übertragen wurden. Anfangs waren die Menschen von den detailliert geschilderten physischen, psychischen und sozialen Übergriffen stark aufgewühlt. Gleichzeitig gab es viele Diskussionen darüber, ob diese Form der Auseinandersetzung inmitten der unsicheren politischen Übergangsphase angemessen sei.

Nach drei Jahren IVD ist Bense­drines Bilanz jedoch eher positiv: „Die Leute sagen nicht mehr: ‚Man muss auch Mitleid haben mit Ben Ali.‘ Sie vermissen die Stabilität, aber sie vermissen nicht mehr den Diktator. Darauf sind wir stolz. Aber natürlich gibt es noch viel zu tun. Wir befinden uns ­immer noch in einer Übergangs­phase.“3

Die öffentlichen Anhörungen zwangen die Tunesier, auch sich selbst zu befragen: Welche traditionellen Werte sollen wir bewahren? Wer darf im Namen des Staats handeln? Was können wir aus dieser Vergangenheit lernen? Und schließlich: Bedeutet der politische Bruch von 2011 auch einen Bruch in der nationalen Erzählung? Sechs Jahrzehnte lang hatte der Staat die „legitime“ Version der tunesischen Geschichte vorgegeben: Habib Bourguiba, der erste Präsident der unabhängigen Republik (1957–1987), predigte Bildung, Frauenemanzipation und die Abschaffung feudaler Strukturen, doch Ben Ali (1987–2011) kopierte die Modernisierungsrhetorik seines Vorgängers nur, ohne eine vergleichbare Vi­sion oder Vorstellung von Emanzipation zu haben.4

Durch die Zeugenaussagen der Opfer und Angehörigen vollzieht sich auch eine Wiederaneignung des öffentlichen Redens: Man spricht über die Vielfalt und Verdrängung der ideologischen Strömungen, die beim Aufbau des unabhängigen Tunesiens miteinander konkurrierten; die Entmachtung von Salah Ben Youssef in den Jahren von 1955 bis 1956, einem Rivalen Bourguibas innerhalb der Unabhängigkeitsbewegung5 ; über die Unterdrückung der extremen Linken in den 1960er und 1970er Jahren; über die Repression der Bewegung des arabischen Nationalismus in den 1970er Jahren; über die blutige Niederschlagung der sozialen Proteste im Januar 1978 („Le jeudi noir“) und des „Brotaufstands“ im Januar 1981; über die Verfolgung und Vernichtung der Islamisten in den 1980er und 1990er Jahren; die brutale Zerschlagung der Proteste in der Minenregion von Gafsa 2008 und den Versuch, den Volksaufstand im Winter 2010/2011 mit Waffengewalt zu beenden.

Mit jeder Aussage und jedem Zeugenbericht über zerstörte Schicksale, zertrümmerte Träume von Gerechtigkeit und Familien, die durch die Gewalt des Staats auseinandergerissen wurden, entsteht ein Gesamtbild aus Schmerz, Schrecken und Erniedrigung.

Dies ist die Geschichte von Sami Brahem, einem Sympathisanten der Islamisten, der im Oktober 1991 von der Polizei angehalten wurde: Nachdem man ihn mehrmals gefoltert hatte, schleppte man ihn vor ein Gericht und legte vermeintliche Beweise über seine Beteiligung am bewaffneten Kampf vor, die selbst den Richter zum Lachen brachten. Er wurde trotzdem zu acht Jahren Haft verurteilt.

„Alles, was sie über Abu Ghraib gehört haben, spielte sich auch in den tunesischen Gefängnissen ab“, sagte Brahem bei seiner Anhörung vor der Wahrheitskommission. „Am 20. März 1994, dem Unabhängigkeitstag, wurden die Gefangenen im Hof versammelt, nackt. Die Wächter schlugen sie mit Stöcken und zwangen sie, sexuelle Handlungen zu vollziehen – alles unter der Aufsicht des Anstaltspsychologen. An diesem Tag hatte ich einen Nervenzusammenbruch.“

Bachir Labidi, einer der Anführer des Aufstands in der Minenregion Gafsa, wurde einen Monat nach der Zerschlagung der Proteste am 6. Juni 2008 verhaftet: „Um meine Beziehung zu meinem Sohn zu zerstören, erzählten sie mir, dass er es gewesen sei, der mich in der Haft verraten hatte. Später folterten sie ihn in einem Nebenraum. Ich hörte ihn vor Schmerz schreien. Nach zwei Stunden drohte mir ein Polizist, ihn vor meinen Augen zu vergewaltigen.“

Neben der unmittelbaren physischen und psychischen Gewalt nahm der Staat auch das soziale Umfeld der Oppositionellen ins Visier; vor allem als das Ben-Ali-Regime gegen die islamistische Bewegung der Ennahda vorging: Sympathisanten mussten sich mehrmals am Tag auf dem Kommissariat melden, potenzielle Arbeitgeber wurden systematisch unter Druck gesetzt, Scheidungen wurden erzwungen. Das Regime ließ nichts unversucht, um Mitglieder und Sympathisanten der Ennahda ins Elend zu treiben und sie vom Rest der Gesellschaft zu isolieren.

Die Repression begann aber nicht erst unter Ben Ali, wie die Geschichte von Nabil Barakati zeigt, einem kommunistischen Aktivisten aus der Kleinstadt Gaâfour: Er wurde beschuldigt, ein regimekritisches Flugblatt verfasst zu haben, und starb am 8. Mai 1987 in einer Wache der Nationalgarde. Sein Bruder Ridha schilderte vor der Wahrheitskommission sein Martyrium: „Ich will nicht zu sehr in die Details gehen, aber man hat ihm die Fingernägel ausgerissen und die Haare verbrannt. Er hatte Fleischwunden und war dermaßen entstellt, dass sein Gesicht an eine dieser punischen Masken erinnerte, mit denen der Tod vertrieben werden soll.“

Eines der bemerkenswertesten Phänomene bei den Anhörungen war, dass einige Opfer, Männer wie Frauen, ein Tabu brachen und über sexuelle Misshandlungen sprachen, teils gegen den Willen ihrer Angehörigen. Diese schonungslose Selbstentblößung verlieh ihren Aussagen eine ungemeine Kraft. Es ist nicht übertrieben, wenn man behauptet, dass diese Berichte die bedeutendsten politischen Äußerungen seit 2011 darstellen.

Das öffentliche Reden ist der Beginn eines therapeutischen Prozesses, um die systemische Repression mental niederzuringen. Es kann den beschädigten Existenzen der Opfer neuen Sinn verleihen – und eine Zukunft, als Teil des Kampfs gegen die staatliche Unterdrückung. Viele Opfer haben Unterstützung und Dank erfahren, das trägt auch dazu bei, dass sie wieder Vertrauen in die Gesellschaft schöpfen können. „Sie sind ein Juwel“, sagten etwa Polizisten zu einer Frau, als sie die IVD aufsuchte, um ihre erlittenen Qualen zu schildern.

Die Erfahrungen aus Lateinamerika, Südafrika und Osteuropa haben gezeigt, dass der Aufarbeitung der Vergangenheit nach dem Sieg über den Autoritarismus früher oder später eine Schlüsselrolle zukommt, wenn man den Übergang von einer alten zu einer neuen Elite schaffen will.6 Die Verfechter des alten Regimes pochen hingegen gern auf die befriedende Wirkung, die das Vergessen und eine zumindest teilweise Amnesie bezüglich der Verbrechen des Staats haben soll. Das postfranquistische Spanien ist das perfekte Beispiel für einen solchen „Pakt des Vergessens“.

Im Wahlkampf von 2014 folgte der spätere Präsident Béji Caïd Essebsi einer ganz ähnlichen Logik: „Ich bin dagegen, die Rechnungen der Vergangenheit zu begleichen. Ich bin der Ansicht, dass das Tunesien von heute nach vorn blicken muss! Tunesien braucht alle seine Kinder. Wir sollten ein Klima schaffen, in dem Versöhnung möglich ist.“ Essebsi wollte also eine „nationale Versöhnung“ ohne Prozess, ohne Eingeständnis von Schuld, ohne Reue.

Die Arbeit der IVD geht genau in die andere Richtung: Sie versucht einen Prozess der Aufarbeitung in Gang zu setzen, der sich nicht damit begnügt, die Wahrheit ans Licht zu bringen. Es geht auch um die Zuschreibung von Verantwortlichkeiten und strafrechtliche Verfolgung, um die Entschädigung für erlittenes Unrecht, Reformen, die eine Wiederholung solcher Verbrechen verhindern sollen, und um eine Korrektur der manipulierten und instrumentalisierten tunesischen Geschichtsschreibung.

Doch die Skepsis ist groß, ob in Zeiten einer anhaltenden Wirtschaftskrise das demokratische Experiment gelingt. Viele schwanken zwischen zwei widersprüchlichen Positionen. Während die einen die IVD begrüßen, fürchten sich die anderen, dass sich die politischen Spannungen verschärfen. „Man lässt die Brunnen besser zugedeckt“ – das arabische Sprichwort hört man oft, wenn es um die Wahrheits­kom­mis­sion geht. Niemand will den früheren Regimen eine Absolution erteilen, aber man hat eben auch so seine Zweifel.

Hinzu kommt, dass die IVD auf einer politischen Konstellation fußt, die inzwischen überholt ist. Die Aufarbeitungsinstanz wurde im Dezember 2013 von der konstituierenden Versammlung eingesetzt, die von der Ennahda und ihren Verbündeten dominiert wurde. Die Wahlen von 2014 gewann jedoch die Partei Nidaa Tounes, eine Formation, die sich 2012 als Gegengewicht zur islamistischen politischen Strömung gründete und neben modernistischen Kräften auch Teile der alten Regimepartei mobilisierte.

Zudem haben die Entwicklungen in Ägypten, Libyen und Syrien die revolutionäre Dynamik des Arabischen Frühlings stark geschwächt. Um die politische Stabilität zu garantieren, ist der überzeugte Säkularist und inzwischen auch schon 90 Jahre alte Präsident ­Béji Caïd Essebsi eine Koalition mit der Ennahda eingegangen, die indirekt sicherstellt, dass die Verantwortlichen des alten Regimes zumindest teilweise in Ruhe gelassen werden.7 Im Gegenzug erhalten die neuen Kader des islamistischen Blocks Zugang zu den politischen Entscheidungszirkeln. Und zugleich betreten alte Bekannte aus der Ben-Ali-Zeit nach und nach wieder die Bühne.

Auf fachlicher Ebene leidet die Arbeit der Wahrheitskommission unter den Versäumnissen, die bei der Ausbildung der Richter gemacht wurden, die den Spezialkammern vorsitzen und über die schlimmsten Verbrechen urteilen sollen. Und was ihren pädagogischen Auftrag betrifft, hat sie außerdem damit zu kämpfen, dass die Öffentlichkeit der Zeugenberichte mitt­ler­weile überdrüssig ist und sie zuletzt immer seltener verfolgt hat.

Nur die Familien der „Märtyrer“ und die Verletzten der Revolution bleiben unbeugsam. Parteilos und gegenüber den Machenschaften der Eliten immun, wollen sie sich nicht für ein vermeintliches Gleichgewicht der politischen Kräfte opfern. Einer von ihnen ist Moslem Kasdallah, dessen Bein am 13. Januar 2011 von einer Kugel zerschmettert wurde. Er hatte sich damals an einem Treffen des Stadtteilkomitees beteiligt, um zu besprechen, was man gegen die Provokationen und Handlanger des Ben-Ali-Regimes tun könnte. „Ich werde erst wieder ruhig schlafen, wenn ich weiß, dass die Mütter der Märtyrer und Verletzten das Gefühl haben, dass ihren Kindern Gerechtigkeit widerfahren ist.“

1 Laut IVD wurden bislang 62 674 Dossiers eingereicht und 34 127 Zeugen vernommen (Stand: Juli 2017).

2 Sihem Bensedrine gehört seit 1979 der tunesischen Liga für Menschenrechte an, gründete im Jahr 2000 eine oppositionelle Zeitung (Kalima) und wurde unter Ben Ali mehrmals verhaftet. Sie verbrachte einige Jahre im Exil, u. a. in Hamburg (Hamburger Stiftung für politisch Verfolgte) und Graz (Internationales Haus der Autorinnen und Autoren); auf Deutsch erschien zuletzt von Bensedrine und Omar Mestiri, „Despoten vor Europas Haustür. Warum der Sicherheitswahn den Extremismus schürt“, München (Kunstmann) 2005.

3 Siehe das Interview mit Bensedrine, Monde Afrique, 21. Juni 2017.

4 Siehe Kamel Labidi, „Tunesien hat seine Unabhängigkeit vergeudet“, Le Monde diplomatique, März 2006.

5 Ben Youssef war Verfechter einer harten Linie gegenüber der französischen Kolonialmacht und Generalsekretär der Unabhängigkeitspartei Néo-Destour zwischen 1948 und 1955.

6 Siehe Sandrine Lefranc, „Politiques du pardon“, Paris (Presses universitaires de France) 2002.

7 Siehe „Immer neue Hindernisse für Tunesien“, Le Monde diplomatique, Januar 2016.

Aus dem Französischen von Jakob Farah

Thierry Bréssilon ist Journalist.

Le Monde diplomatique vom 13.07.2017, Thierry Brésillon