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Libyen ist nicht mehr

Im März 2011 griff westliches Militär in den libyschen Bürgerkrieg ein, im Oktober war Diktator Gaddafi tot. Heute sind Chaos und Gewalt dort alltäglich. Den Kämpfern geht es nicht mehr um Ideologien, sondern ums Geschäft: Schmuggel, Erpressung und Mord.

von Tom Stevenson

Der Westen habe „ehrenwerte, schnelle und rechtzeitige Hilfe“ geleistet, konnte man vor sechs Jahren in der britischen Tageszeitung The Times lesen. Geholfen wurde damals den libyschen Rebellengruppen, die im Arabischen Frühling gegen das Gaddafi-Regime aufbegehrten. „Eine gute Tat in einer müden Welt“ nannte der Leitartikel die militärische Intervention zugunsten der Rebellion

Fünfeinhalb Jahre nach Muammar al-Gaddafis Tod im Oktober 2011 steht Libyen in einer Reihe mit Ländern wie Afghanistan und Somalia, über die wir wenig erfahren, es sei denn, die USA haben wieder einen Drohnenangriff zu vermelden. Der Sturz Gaddafis führte rasch zur Implosion des libyschen Staats. Die alte Kluft zwischen Tripolitanien im Westen und den Städten der Kyrenaika im Osten des Landes ist erneut aufgebrochen. Verfeindete Milizen haben Libyen in Stücke gerissen. Waffenhändler machen Geschäfte wie seit dem Zusammenbruch der Sowjet­union nicht mehr. Und die Kontrolle über Ölquellen und Pipelines haben inzwischen paramilitärische Banden übernommen.

Seit 2014 gibt es zwei rivalisierende Regierungen, von denen keine wirklich regiert. Algerische und tunesische Dschihadisten können sich ungehindert bewegen. Der „Islamische Staat“ (IS) hat seine mächtigste Satellitenprovinz in Gaddafis alter Hochburg Sirte etabliert, wo die Hauptmoschee der Stadt nach dem Gründer der Terrormiliz, Abu Mussab Sarkawi, benannt ist und wo öffentliche Hinrichtungen von „Hexen“ stattfinden.

Neu aufgeflammt sind auch die Fehden zwischen mindestens einem Dutzend Städten und Stammesgruppen, die zu Gaddafis Zeiten eingeschlafen oder beigelegt waren. Zum Beispiel zerstörten Rebellentruppen aus der Industriestadt Misrata bereits im August 2011 die benachbarte Kleinstadt Tawurga, deren Einwohner bis heute über ganz Libyen verstreut in Flüchtlingslagern leben.

Flipflops und Kalaschnikows

Der vom Westen vorangetriebene Re­gime­wechsel endete im Desaster: 400 000 von insgesamt 6 Millionen Li­byern sind zu Binnenflüchtlingen geworden, mehr als eine Million ins Ausland geflohen. Die vielschichtigen Konfliktebenen – zwischen Regionen, Ethnien, Glaubensrichtungen und Stämmen sowie zwischen Anhängern und Gegnern des alten Regimes – überlagern und verstärken sich gegenseitig. Libyen ist heute ein Land, das mehrere Regierungen und zugleich keine hat: Rivalisierende Institutionen – mit bombastischen Titeln wie Regierung der Nationalen Einheit, Regierung der Nationalen Rettung oder Repräsentantenhaus – machen sich das Recht streitig, einen Staat zu repräsentieren, den es nicht mehr gibt.

In der alten Hauptstadt Tripolis sind die eigentlichen Machthaber die Milizen, die die Straßen unsicher machen. Das Land insgesamt wird von zwei zunehmend verfeindeten Blöcken dominiert. Der eine herrscht im Osten und besteht aus Einheiten der alten Armee mit einem alternden General an der Spitze; der andere kontrolliert den Stadtstaat von Misrata im Westen und ist eine Allianz aus den Kaufmannseliten verschiedener Stämme. Beide Blöcke haben nur ein Ziel: bei der nächsten Runde brutaler Kämpfe die Hauptstadt zu erobern.

In Tripolis ist der Verfall überall spürbar. Die Kräne um den zementgrauen Rohbau, der einmal das Interconti werden sollte, stehen seit sechs Jahren still. Am Stadtrand ragen unfertige, aber schon zerfallende Hochhäuser in den Himmel, daneben zerbombte Bauruinen. An den Mauern sind noch die Slogans aus der Zeit vor dem Aufstand zu entziffern.

Es gibt auch Wohlstandsoasen, saubere Straßen, wie man sie in einem langweiligen französischen Provinzstädtchen erwarten würde; aber gleich daneben erinnert das heruntergekommene Straßenbild wieder an die ärmsten Slums einer afrikanischen Metropole. Allerdings starren hier überall die Porträts gefallener Kämpfer von verblichenen Plakaten, die einst im Siegesrausch auf die Reklamewände am Straßenrand gepappt wurden.

In den ärmeren Vierteln von Tripolis  stehen  die  Menschen  jeden  Abend

in langen Schlangen für Brot an. Die Märkte, die früher unter staatlicher Aufsicht standen, sind seit sechs Monaten geschlossen. Seitdem haben sich Lebensmittelpreise verdreifacht. Selbst in den besseren Wohngegenden sind viele Straßen nicht asphaltiert oder von Schlaglöchern übersät und mit Schlamm bedeckt. Auch die Kanalisation ist kaputt, sogar ein kurzer Regenschauer setzt Nebenstraßen unter Wasser und spült die Autos auf der Ringstraße zu Dutzenden von der Piste.

Derzeit ist der Strom 14 Stunden am Tag abgestellt. Aber Mitte Januar war das ganze Land von der tunesischen Grenze bis nach Bengasi einmal länger als 24 Stunden ohne Elektrizität – eine Miliz hatte die Gasleitung zu einem Kraftwerk westlich von Tripolis blockiert. Bei der Stadt al-Chums sah ich, wie mehr als hundert Menschen Schlange standen, um ihre kleinen Gasflaschen auffüllen zu lassen.

In Tripolis stellen sich die Leute jeden Morgen vor den Banken an, in der meist vergeblichen Hoffnung, Libysche Dinar im Wert von etwa 50 Dollar abheben zu können. Wer Zugang zu Euros oder Dollars hat, tauscht lieber bei den Schwarzhändlern in der Medina. Die stehen in verdächtig aussehenden Gruppen am Essaah-Platz herum, in der Nähe der Goldhändler und der Cafés mit den italienischen Namen.

Reichere Leute reden vom Auswandern („Glauben Sie mir, wer abhauen kann, tut es“) und geben zu, dass sie die ganze Entwicklung bedauern („Es ist ein Chaos, das noch Jahrzehnte dauern wird; Gaddafi war kein Engel, aber . . .“). Ich unterhielt mich mit einem Bombenräumexperten, der viel riskiert hatte: nachts Flaggen für das „Freie Libyen“ aufgehängt und dann beim Aufstand aktiv mitgemacht. Jetzt plagen ihn Schuldgefühle: „Es waren andere Zeiten, aber im Rückblick frage ich mich: Wenn ich zu Hause geblieben wäre, ob dann Gaddafi an der Macht geblieben wäre? Und alles, was danach kam, vielleicht nie passiert wäre?“

Die einzigen Ordnungskräfte in Tripolis sind Verkehrspolizisten. Sie zucken nicht einmal zusammen, wenn vom anderen Ende der Straße ein Schuss zu hören ist. Das Eingangstor zum Innenministerium war nur von einem einzigen Mann bewacht. Er trug ein T-Shirt und ein Uniformbarett und eine Kalaschnikow. Als ich ihm sagte, ich sei mit dem Protokollchef verabredet, fragte er: „Wer ist der Protokollchef?“ Er wollte mich nicht auf die Probe stellen, sondern war einfach neugierig.

Drei Treppen höher, über zwei verlassenen Stockwerken, saß ein Hauptmann in einem schicken grauen Wollmantel hinter einem großen Schreibtisch und schaute sich im Fernsehen den John-Travolta-Film „Be Cool“ an. Immerhin war er zur Arbeit erschienen. Ein Großteil der libyschen Polizeikräfte existiert heute nur auf dem Papier. Ein Oberst beim Inlandsgeheimdienst erzählte mir, er und alle höheren Offiziere, die er kennt, würden nur einmal die Woche auftauchen, um ihren Gehaltsscheck abzuholen. Den kriegen sie nur, weil im Innenministerium dank des libyschen Öls selbst in Phasen heftiger Kämpfe immer noch ein bisschen Geld ankommt.

Die meiste Zeit verbringt der Oberst zu Hause. „Es ist zu gefährlich, es gibt null Sicherheit“, erläutert er, „es gibt keine Polizei, keine Armee, keine Disziplin, nur Flipflops und Kalaschnikows.“ Dann zählt er verurteilte Verbrecher auf, die 2011 während des Aufstands aus dem Gefängnis entkamen und heute bei den Milizen sind.

Der oberflächliche Eindruck von Ordnung in der Hauptstadt beruht auf einer brüchigen Vereinbarung zwischen den Chefs der vier Milizen, die in Tripolis das Sagen haben. Der ehemalige Gefängnisaufseher Haitham Tadschuri befehligt die größte Miliz, für die er viele seiner früheren Häftlinge rekrutiert hat. Der Salafistenscheich Abdulrauf Kara und seine Special Deterrence Force (SDF), meist Rada genannt, unterhält eine ausgedehnte Militärbasis am östlich der Hauptstadt gelegenen Flughafen. Die Nawasi-Brigade unter dem Kommando von Karas altem Verbündeten Mustafa Gadour hat ihr Hauptquartier in einer ehemaligen Reitschule. Der vierte Milizenchef heißt Abdul Ghani al-Kikli („Ghneiwa“) und hat seine Zentrale im Stadtteil Abu Salim.

Zur Miliz für eine neue Hose

Die vier Milizen haben ein vorübergehendes Bündnis gegen alle bewaffneten Gruppen geschlossen, die sich von außen in Tripolis einmischen wollen. Neben den großen vier gibt es weitere kleinere Gruppen. Zum Beispiel die Saadawi-Miliz, die sich für den „Schutz“ der Universität zuständig fühlt. Der Westen der Stadt ist das Territorium der Fursan-Miliz. Und den Nasr-Wald hinter dem Rixos-Hotel kontrollieren die Überreste der al-Qaida-nahen Milizen, zusammen mit anderen dschihadistischen Gruppen wie etwa al-Muqatilah, die in der gesamten Stadt operiert.

Willkürliche Checkpoints, wie sie landesweit in den stabileren Vierteln entstanden sind, gibt es hier kaum. In Tripolis kann man sich ungehindert bewegen, aber überall trifft man auch die Milizionäre unterschiedlicher Couleur, meist in Barbour-Jacken und U.S.-Navy-Hosen und mit Sturmgewehren ausgestattet. Unmittelbar nach dem Sturz Gaddafis musste der Nationale Übergangsrat, der dank westlicher Hilfe die formelle Macht übernahm, tief in die damals noch gut gefüllte Staatskasse greifen. Das Geld ging an die Milizen, die der Rebellion zum Erfolg verholfen hatten – und angesichts der bewilligten Bezüge stieg die Zahl der „Revolutionäre“ stark an.

Heute sind die Milizionäre zumeist junge Männer, die sich oft mit dem opiat­haltigen Schmerzmittel Tramadol aufputschen. Die meisten haben erst nach dem Fall des Regimes angeheuert, um in den Besitz einer Schusswaffe und einer neuen Hose zu gelangen. Diese Milizen haben zunächst Amtsgebäude besetzt und Geschäftsräume und Villen der alten Elite beschlagnahmt, bevor sie das leere Gehäuse des Verteidigungs- und des Innenministeriums übernahmen und sich staatliche Gehälter bewilligten. Die meisten größeren Milizen unterstehen nominell irgendwelchen Ministerien, aber in der Praxis lassen sie sich von niemandem Vorschriften machen.

Einige der Milizenführer behaupten, sie würden aus Pflichtbewusstsein für Recht und Ordnung sorgen, schließlich gebe es ja keine Polizei mehr. Was sie tatsächlich machen, kann man tagtäglich sehen: Die Leute von Haitham Tadschuri brettern in gepanzerten Fahrzeugen und Allradantrieb-Karossen herum, die mit Raketenwerfern bestückt sind. Am Kreisverkehr in der Gurgistraße sind Kämpfer der Rada und der Nawasi-Brigade postiert, die Fliegerabwehrkanonen oder schwere MGs auf ihre Toyota-Pick-ups montiert haben. Einmal sah ich einen Rada-Mann – mit brauner Dschallabija und weißer Takke bekleidet –, der es sich in seinem umgebauten Pick-up bequem gemacht hatte; das Schießgerät auf der Ladefläche sah nach einer 16-Zoll-Schiffskanone aus, die auf Taschendiebe vermutlich sehr abschreckend wirkt.

Das Kanonenauto der Rada gehörte zur Nachhut einer Kolonne von Terradyne-Panzerwagen (ein kanadisches Fabrikat), die von einer Drogenrazzia im Viertel Gergarish zurückkehrte. Der Einsatz war aus dem Ruder gelaufen und zum Gefecht mit einer nigeria­nischen Gangsterbande ausgeartet. Als ich anschließend durch das Viertel fuhr, war bei einigen Häusern die Vorderfront weggeschossen, und es roch stark nach Schießpulver und Feuerstein.

Speziell die Rada-Milizionäre treten wie Eroberer auf. Im Januar legte mir einer ihrer Kommandeure bei einem Besuch ihres Hauptquartiers am Rand des Flughafens dar, warum seine Miliz so beliebt und ihr Handeln so segensreich sei: „Wir spüren geflüchtete Kriminelle auf und bekämpfen den Drogen- und Alkoholhandel. Die Polizei ist zu schwach, und Kriminalität und Drogen haben gefährliche Ausmaße angenommen.“ Dazu muss man wissen, dass die Rada mit Tadschuri verbündet ist, der als notorischer Kokser und respektloses Großmaul gilt.

„Hier gibt es Afrikaner, die unseren Kindern Drogen und Alkohol andrehen“, erzählte der Rada-Kommandeur weiter. „Das sind oft illegale Einwanderer, die Bordelle betreiben und tödliche Krankheiten verbreiten.“ Ressentiments gegen Afrikaner sind seit 2011 weit verbreitet. Von Städten mit schwarzer Bevölkerung und von dunkelhäutigen Stämmen wird behauptet, sie hätten die regimetreuen Truppen unterstützt. Auch gab es Gerüchte, Gaddafi hätte afrikanische Söldner angeworben. Bei der Razzia in Gergarish hat die Rada etwa 700 Schwarzafrikaner festgenommen, die meisten brachte man in Auffanglager für Migranten, aber 60 von ihnen landeten in den Privatgefängnissen der Rada.

Keine Ahnung von Demokratie

In solchen von den Milizen betriebenen Gefängnissen, die es überall in Libyen gibt, sind tausende Menschen verschwunden, allein die Rada hat über 2000 eingekerkert. Die Haftbedingungen seien entsetzlich, heißt es; besichtigen durfte ich keines. Stattdessen führte man mir ein „Rehabilita­tions­zen­trum“ vor, mit einer Schreinerwerkstatt, einer blitzsauberen Bäckerei, einem kleinen Montageband für die Her­stellung von Türen und einer Koranschule.

Die Rada ist im Unterschied zu anderen Milizen nicht primär auf Selbstbereicherung aus. Ihr Anführer ­Kara vertritt einen Salafismus, der nicht dschi­hadistisch, sondern eher apolitisch und theologisch konservativ ist. Und als Organisation, die für eine gewisse Ordnung sorgt, wird sie einigermaßen respektiert. Einer ihrer Kommandeure meinte sogar, die Rada werde sich auflösen, falls irgendwann ein richtiger Staat entstehen sollte. Zwingen könnte sie dazu freilich niemand.

Die meisten anderen Milizen in Libyen tun nicht einmal so, als hätten sie eine Ideologie. Gefangen in der Logik des bewaffneten Aufstands, sind sie zu „Dauerrevolutionären“ geworden, die keinen Vorwand für ihre Geschäfte, also Schmuggel, Erpressung, Mord und Entführung, brauchen. In Tripolis traf ich fast jeden zweiten Tag jemanden, dessen Nachbar oder Freund gekidnappt worden war – und zwar am selben Tag. Nuri, ein Exmilizionär, erzählte mir, die neueste Masche sei Auto­kidnapping, weil selbst die klapprigsten Fahrzeuge noch für Überfälle zu gebrauchen seien.

Niemand würde für Ordnung sorgen, klagte Nuri, schuld sei insbesondere die Quwwat-al-Mutaharika-Miliz, aus der er vor der letzten Schlacht um Tripolis im Sommer 2014 ausgeschieden war. Seine Exkameraden seien inzwischen eine reine Schlägertruppe, erklärt Nuri. Er hofft, dass General Chalifa Haftar aus dem Osten vorrückt, um für Recht und Ordnung zu sorgen.

Chalifa Haftar ist ein General der alten Armee, der 1987 von der CIA rekrutiert wurde und danach 20 Jahre im Exil in Virginia lebte. 2011 war er am Aufstand gegen Gaddafi beteiligt, kehrte dann aber in die USA zurück. Im Februar 2014 tauchte er jedoch wieder in Libyen auf und verkündete im na­tio­nalen TV-Sender nach klassischer Putschistenmanier seine Machtergreifung im Namen eines „Obersten Rats der Streitkräfte in Libyen“.1

Alle lachten damals über den bombastischen Auftritt, dem zunächst keine Taten folgten. Aber Haftar blieb hartnäckig. Nachdem er die Exkommandeure der Luftwaffe, der Marine, der Luftverteidigungskräfte und der Militärpolizei auf seine Seite gebracht hatte, konnte er im Juli 2014 die Schlacht um Tripolis eröffnen. Unter seinem Befehl kämpften Milizen und Armeeeinheiten gegen die Milizen von Tripolis und Misrata um die Kontrolle der Hauptstadt. Bei den Gefechten wurde der internationale Flughafen von Tripolis zerstört. Die Machtübernahme misslang, aber Haf­tars Libysche Nationale Armee (LNA) existiert weiter. Sie setzt sich aus alten Armeebrigaden, Stammesmilizen und konservativen Salafisten zusammen und ist angeblich 50 000 Mann stark – eine Zahl, die sich kaum überprüfen lässt. Sollte sie jedoch stimmen, wäre die LNA die mächtigste militärische Kraft im Lande.

Haftar erklärt heute, die Libyer hätten „keine Ahnung gehabt, was Demokratie bedeutet“, deshalb müsse ein Mann des Militärs das Sagen haben. 18 Monate lang forderte er den Westen auf, ihn zu unterstützen, wobei die CIA ihn offenbar schon vor einiger Zeit fallen ließ. Westliche Diplomaten sagten mir, man sehe Haftar als „einen starken Mann, der eben nicht stark genug ist“, als einen „Gaddafi ohne dessen Charisma“. Inzwischen arbeitet der französische Geheimdienst mit ihm zusammen, und in London dringt Außenminister Boris Johnson darauf, dass die Briten ihre Haltung zu Haftar überdenken. Haftar selbst bemüht sich nun um die Unterstützung Russlands. Vor Kurzem wurde er in Moskau mit einer Uschanka auf dem Kopf fotografiert.2

Haftar beherrscht die Rhetorik des Antiterrorkriegs aus dem Effeff. In der Kyrenaika kämpft er von seiner Basis in el Merdj aus gegen den IS, andere dschihadistische Gruppen und jeden, der sich gegen ihn stellt. Seine Truppen kontrollieren heute große Teile von Bengasi und die Ölfelder an der Großen Sirte. Zwar soll Haftar auch außergerichtliche Tötungen und Angriffe auf Zivilisten befohlen haben, aber solche Vorwürfe kosten ihn kaum Sympathien bei jenen Libyern, die hoffen, dass er eine Lösung erzwingen kann.

Wenn Haftar die Hauptstadt ins Visier nimmt, wird der stärkste Widerstand von Misrata ausgehen. Die zwei Autostunden von Tripolis entfernte Stadt ist ein industrielles und kommerzielles Zentrum, nicht nur wegen des größten Eisen- und Stahlwerks im Lande. Im Grunde ist Misrata ein gut organisierter Stadtstaat. Aber für seine Unternehmer- und Kaufmannselite ist von größter Bedeutung, was mit Tripolis passiert, denn in der Hauptstadt leben ihre Abnehmer und Konsumenten.

Haftar steht nicht allein mit seiner Kritik, die Misrata-Eliten und ihre Führer seien zu eng mit den libyschen Muslimbrüdern verbandelt und zu machthungrig. Die Milizen von Misrata haben 40 000 gut bewaffnete Kämpfer. Es handelt sich um eine lose Koalition aus Islamisten, Salafisten und Pragmatikern, die sich nicht in allem einig sind. Trotzdem ist dieses Bündnis wahrscheinlich der kompakteste Machtblock im ganzen Land. Und die alten Kaufmannsfamilien, die in der Stadt den Ton angeben, haben klargestellt, dass sie auf keinen Fall unter Haftar leben wollen.

Die Leute aus Misrata können zu Recht darauf verweisen, dass sie beim Aufstand gegen Gaddafi viel aufs Spiel gesetzt haben. Auch im Kampf gegen den IS in Sirte haben sie sich engagiert und hunderte ihrer Kämpfer verloren. Der italienische Geheimdienst – Ita­liens Energieriese ENI hat in Libyen Ölinteressen – arbeitet neuerdings eng mit den Misrata-Milizen zusammen. Haftar hingegen bekommt immer stärkere Unterstützung von Russland, Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Die dritte Pseudoregierung

Die internationale Einmischung macht den Abbau der Spannungen nicht leichter. Am 3. Januar 2017 hat Haftars LNA die Luftwaffenbasis von Jufra bombardiert. Dabei wurde der Chef des Militärrats von Misrata, Ibrahim Beit al-Mal, verwundet, der gerade die Basis inspizierte. Zwei Wochen später erklärte der Sprecher des Militärrats, in den umliegenden Wüstenregionen sei es bereits zu Zusammenstößen mit LNA-Soldaten gekommen, und sprach von einem „drohenden Krieg im Süden“.

Unterdessen versuchen die Überreste der Regierung der Nationalen Einheit (GNA) verzweifelt, ihre verbliebene Macht zu behaupten. Die GNA wurde im Januar 2016 von der UN auf Basis des Libyan Political Agreement (LPA) etabliert. Mit dem erklärten Ziel, die beiden Regierungen zu versöhnen, die 2014 entstanden waren: die Regierung der Nationalen Rettung (GNS) in Tripolis und die Regierung des Repräsentantenhauses (HoR) tausend Kilometer weiter östlich in Tobruk und Bayda.3 Die Vereinigung Libyens unter einer einzigen Regierung sollte der erste Schritt zum Wiederaufbau sein, tatsächlich entstand mit der GNA nur eine dritte Pseudoregierung.

Die Regierung der „Nationalen Einheit“ musste sich vom ersten Tag an gegen den Vorwurf wehren, sie sei in Wahrheit nichts als ein Instrument, mit dem der Westen seine nächste Militärintervention legitimieren wolle. Der Eindruck wurde umgehend bestätigt: Die erste Anweisung aus Washington lautete, die GNA möge US-Luftangriffe auf Sirte anfordern. Und der Präsidentschaftsrat der GNA, dessen Mitglieder mit drei Monaten Verspätung aus Tunis eintrafen, wurde von einem italienischen Kriegsschiff in der Marinebasis von Tripolis abgesetzt.4

In den ersten Monaten musste die GNA ihre Sitzungen auf dem Gelände der Marinebasis abhalten. Heute amtiert sie im Gebäude des Präsidentschaftsrats, einem Glaspalast auf dem Gelände des Krankenhauses, das Gaddafi 2006 zerstören ließ, weil das Personal die Hinrichtung von Saddam Hussein gefeiert hatte.

Im Januar war das Ratsgebäude von verdreckten Pfützen umgeben. Jedes zweite Fenster war zerschossen. Drinnen empfing mich Ahmed Maitik, der weltmännische Vizepremierminister. Drei Mitglieder des Präsidentschaftsrats waren bereits zurückgetreten, und wenige Tage zuvor hatte Fathi Madschburi, einer der noch amtierenden Räte, mit einem Trupp Leibwächter ein Treffen zwischen Premierminister ­Fayiz as-Sarradsch und UN-Vertretern aufgemischt.

Maitik behauptete, die beiden anderen Möchtegernregierungen seien schuld daran, dass die GNA nicht effektiv regieren könne. Sie hätten auch die Stromausfälle und die Devisenknappheit der Banken zu verantworten. Haf­tar sei nur ein Militär mit propagandistischem Talent, aber keine ernsthafte Bedrohung. Man werde alle Milizen in einen offiziellen Sicherheitsapparat integrieren. Auch würden sich viele Probleme ohnehin erledigen, da die GNA jetzt ihr eigenes Budget habe.

Das Budget für 2017, das im Dezember verabschiedet wurde, ist zweifellos ein Fortschritt. Davor hatte die Zentralbank stets nur so viel Geld bewilligt, dass die GNA nicht den Strom abschalten musste. „Es gibt immer Probleme, wenn man einen neuen Staat hat“, meinte Maitik. „Aber können Sie sich vorstellen, wie es ohne die GNA wäre? Wie sähe dann die Zukunft des Landes aus?“

Maitiks Optimismus ist reiner Irrwitz. Es gibt keinen Staat. Die GNA behauptet zwar, Sirte vom IS befreit zu haben, aber ihr einziger Beitrag bestand darin, die US-Luftangriffe abzuzeichnen.

Briten und Franzosen auf verschiedenen Seiten

Am 2. Februar unterzeichnete die GNA ein Abkommen mit Italien, das – nach dem Vorbild des EU-Türkei-Deals – die Rücknahme von Migranten vorsieht. Der Deal bringt der GNA 200 Millionen Euro ein und wird von der EU mit weiteren 200 Millionen Euro unterstützt. Ärzte ohne Grenzen hat diese Ankündigung zu Recht als „wahnhaft“ bezeichnet, da die GNA gar nicht über die Macht verfüge, den Deal umzusetzen.5

In Tripolis kann sich diese Regierung nur halten, weil sie die Milizen von Misrata hinter sich hat und den anderen Milizbossen, einschließlich Tadschuri, Bestechungsgelder zahlt. Ein hochrangiger Beamter im Innenministerium, das jetzt im Prinzip der GNA untersteht, hat mir erzählt, dass er mit im Raum war, als GNA-Leute Tadschuri für seine Kooperation mehrere Millionen Dollar zugesagt haben.

Der aktuelle UN-Beauftragte für Libyen ist der Schwabe Martin Kobler. Auch er sagt, die einzige Alternative zum Libyan Political Agreement (LPA) von 2016 sei das Chaos, aber in Wahrheit haben wir beides. Heute gibt es kaum noch jemanden, der die GNA ernst nimmt. Und der Hinweis auf die Unterstützung durch die UN hilft nicht, im Gegenteil. Alles, was mit der UN zu tun hat, ist in Tripolis verfemt. Das LPA läuft Ende 2017 sowieso aus und ein Anschlussplan ist nicht in Sicht.

In Tripolis gibt es durchaus fähige Leute, die nicht im Verdacht stehen, vom Ausland beeinflusst zu sein. Das gilt etwa für Bürgermeister Abdulrauf Beitelmal und seinen Stabschef Salem Mokadmy, die das Zentrum aufzuräumen versuchen. Die beiden könnten ganz Libyen regieren, wenn man sie ließe. Aber derzeit müssen sie im Windschatten der Milizen arbeiten. Wenn ständig Leute mit Raketenwerfern herumrasen, ist es schwierig, Straßen zu reparieren und Müll einzusammeln.

Der Westen versucht halbherzig, die von den UN unterstützten Autoritäten zu stabilisieren, verfolgt dabei aber auch eigene Interessen. Die USA haben überall in Libyen ihre Drohnen im Einsatz, ihre F-15-Kampfjets machen Jagd auf islamistische Terroristen, die auf den „Tötungslisten“ stehen.6 In aller Offenheit operieren in Libyen auch britische, italienische und US-Spezial­einheiten. 2016 kämpften sie in der Schlacht um Sirte zusammen mit den Milizen von Misrata gegen den IS. Die italienische Armee unterhält in Misrata sogar eine Militärbasis, die sie als Feldlazarett ausgibt (mit lediglich 12 Betten, aber 300 Offizieren).

Russland, Ägypten und Frankreich setzen dagegen auf Haftar. Die politische Landschaft ist so zerrissen und unübersichtlich, dass britische und italienische Spezialeinheiten ihre französischen Kollegen inzwischen als Gegenspieler wahrnehmen. Und keiner weiß, wie es dazu gekommen ist. Wieder einmal heizen die Regierungen des Westens einen Bürgerkrieg an, den sie nicht verstehen und für den sie keine Szenarien entwickelt haben.

Ein trauriger Mangel an Visionen ist aber auch in Tripolis zu spüren, das ja die Hauptstadt des postrevolutionären Libyen sein will. „Hier hieß es immer nur: Wir müssen Gaddafi loswerden“, erklärte mir ein Aktivist, „weiter hat man nicht gedacht.“ Öffentliche Debatten sind selten und öde und meist auf interne Hahnenkämpfe zurückzuführen. Es herrscht eine gähnende, unpolitische Leere.

Wie soll die libysche Gesellschaft aussehen, wie das Land regiert werden? Solche Fragen können nicht gestellt und erst recht nicht diskutiert werden. Alles dreht sich um Themen wie persönliche Sicherheit, Essen und eine warme Wohnung. Und die Sorge um das alltägliche Überleben heizt die engstirnigen Fixierungen nur noch weiter an.

Gesetzlosigkeit hat ihre Vorzüge – immerhin gibt es kein Willkürregime –, aber die nutzen sich mit der Zeit ab. Tripolis ist heute nicht mehr die Hauptstadt eines autoritären Staats. Niemand hat Angst, von einem Spitzel belauscht oder von der Geheimpolizei plötzlich verhaftet zu werden. Dafür haben die Menschen jetzt andere Sorgen: Sie wissen nicht, wer heute oder morgen welche Straße kontrolliert, müssen mit der ständigen Gefahr von Entführungen leben oder sich auf angeblich bevorstehende Kämpfe einstellen. Sie wissen nur, dass die Gewalt jederzeit ausbrechen kann.

1 Genau so nannte sich auch die ägyptische Junta von al-Sisi bei ihrem Putsch vom 1. Juli 2013.

2 Siehe The Guardian, 29. November 2016 (dort auch das Foto Haftars mit Uschanka).

3 Zeitweilig tagte dieses „Parlament“ auf einem gecharterten griechischen Kreuzfahrtschiff, das im Hafen von Tobruk lag.

4 Der neunköpfige Präsidentschaftsrat fungiert als Staatsoberhaupt, sein Vorsitzender ist zugleich Regierungschef.

5 Siehe Al Jazeera News, 4. Februar 2017.

6 Über gezielte Exekutionsschläge siehe New York Times, 14. Juni 2015, und The Guardian, 14. November 2015. Die F-15-Kampfflugzeuge der 48. Schwadron der U.S. Air Force operieren von der Royal Air Force Basis in Lakenheath/Suffolk.

Aus dem Englischen von Niels Kadritzke

Tom Stevenson lebt in Kairo und ist Auslandskorres­pondent.

© London Review of Books; für die deutsche Übersetzung Le Monde diplomatique, Berlin

Le Monde diplomatique vom 06.04.2017, Tom Stevenson