Politische Intrige und Völkermord
von Alex de Waal
Kam es in Ruanda deshalb zum Völkermord, weil ein paar Armeeoffiziere und Politiker sich über ihren künftigen Anführer uneins waren und den Massenmord einsetzten, um einstweilen einen Konsens zu schaffen? Dass banale politische Machtspiele verantwortlich für den größten Massenmord der vergangenen 25 Jahre gewesen sein könnten, ist womöglich noch verstörender als die Vorstellung, es habe sich um die Durchführung eines großen ideologischen Projekts gehandelt.
Als es darum ging, die Massaker in Ruanda zu begreifen, während sie stattfanden, waren viele Beobachter – auch ich – bemüht, zu widerlegen, dass es sich um die Folgen alter Stammesfehden handelte, die mehr oder weniger spontan in Gewalt umgeschlagen wären. Im Bestreben, dass das Verbrechen als Völkermord eingestuft und die „Völkermörder“ besiegt und vor Gericht gestellt werden müssten, betonten wir, dass dieser organisierte Massenmord ein staatliches Projekt war, das nur einer Verschwörung auf höchster Ebene entspringen konnte. Wir gingen davon aus, dass ein solches Verbrechen umfangreicher Planung und Vorbereitung bedarf, ideologischen Antrieb und Mobilisierung und gründliche Umsetzung.
Wir trugen Schlüsselbeweise zusammen: die Bewaffnung der Interahamwe-Miliz, die rassistischen Abhandlungen in der extremistischen Presse, die früheren Massaker an Tutsi. Diese Darstellung der Ereignisse, entstanden in der Hitze des Augenblicks, wurde zum herrschenden Narrativ, und in der Tat ist sie mittlerweile die Grundlage der Staatsideologie von Präsident Paul Kagame, dem Führer der Ruandischen Patriotischen Front (RPF), die durch den Sturz des Völkermordregimes die Macht ergriff. Sie passt Kagame ins Konzept, denn sie rechtfertigt seinen Zugriff auf den Staat und seine Entschlossenheit, die Macht nicht abzugeben. Die zugrunde liegende Tatsache – dass der Völkermord ein organisiertes Staatsverbrechen war – stimmt im Übrigen.
André Guichaoua, der in den letzten 20 Jahren viel für den Internationalen Ruanda-Strafgerichtshof (ICTR) arbeitete, hat in seinem Buch „From War to Genocide“1 eine akribische Darstellung der Politik des Bürgerkriegs von 1990 bis 1994 und des darauffolgenden Völkermords vorgelegt. Er erzählt, was die Hauptakteure Tag für Tag und manchmal Stunde für Stunde taten. Er beschreibt eine politische Klasse mit vielen Ähnlichkeiten zu der anderer kleiner Staaten. Einige Mitglieder dieser Klasse sind mutig, andere zögerlich, manche unbesonnen, andere grausam, die einen kompetent und die anderen unfähig. Sie kennen sich persönlich, über ihre Familien, aus der Schule, von der Uni oder der Militärakademie, dank der fast dörflichen Politik einer kleinen Hauptstadt.
Es ist die Geschichte, wie ein straff regulierter Politikbetrieb, geführt von Hutu-Präsident Juvénal Habyarimana und dessen Frau Agathe Kanziga, zerfiel – unter dem Druck der militärischen Invasion durch die RPF aus dem Exil, des Endes des Einparteienregimes, der Forderungen nach Demokratie und einer Wirtschaftskrise, in deren Verlauf die übliche Praxis, alle politisch ambitionierten Leute mit Geld oder einem Job zu kooptieren, immer weniger funktionierte. In dem Maße, wie die Regierungspartei MRND (Revolutionäre Nationale Bewegung für Entwicklung) auseinanderbrach, brachte Habyarimana Geschäftsleute und die Chefs der Staatsbetriebe dazu, eine neue MRND-Jugendorganisation zu finanzieren. Sie sollte ihm treu sein und ihm helfen, bei den anstehenden Mehrparteienwahlen Stimmen zu beschaffen – und die Opposition einzuschüchtern.
Derweil witterten andere ihre Chance, darunter ethnische Extremisten und Anführer von Gruppen, die sich von dem als „Akazu“ (Häuschen) bekannten Klüngel rund um die Präsidentengattin Agathe ausgegrenzt fühlten. Manche nahmen Verhandlungen mit den Führern der RPF auf. Andere suchten einen Mittelweg. Das Offizierskorps der Armee war unzufrieden, denn das Friedensabkommen von Arusha mit der RPF 1993 sah die Pensionierung zahlreicher höherer Offiziere vor, um die Hälfte der Armeeposten zugunsten der RPF freizumachen.
Das Ergebnis war eine labile Politik ständiger Bündniswechsel, Intrigen, Taktiererei und gelegentlich auch Mord. Unzweifelhaft gab es zwischen April und Juni 1994 den entschlossenen Versuch, jeden Tutsi in Ruanda zu töten, und das war staatliche Politik. Aber es war eine hastig improvisierte Politik, zusammengeschustert in den Tagen nach der Ermordung Habyarimanas, dessen Präsidentenjet am 6. April 1994 in der Nähe des Flughafens Kigali abgeschossen wurde, was eine panikartige Radikalisierung in der zweiten Reihe des Regimes auslöste.
Guichaoua gibt Aufklärung über einige offene Fragen. Warum wurde der politisch blasse, lethargische Théodore Sindikubwabo zum Interimspräsidenten während des Genozids ernannt? Warum verbrachte Agathe, die Chefin der bestorganisierten und brutalsten politischen Maschinerie des Landes, die Wochen nach dem Tod ihres Mannes panisch damit, ihre Flucht aus Ruanda vorzubereiten? Und warum wurde der pensionierte Oberst Théoneste Bagosora, der nach dem Tod Habyarimanas die Liquidierung des moderaten Flügels der politischen Klasse organisierte, vom Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda zwar wegen Völkermord verurteilt, aber vom Vorwurf der Verschwörung zum Völkermord freigesprochen?
Die Ermordung des Präsidenten und einiger militärischer Schlüsselfiguren, einschließlich des Generalstabschefs, brachte den Staatsapparat zum Stillstand. Der Kampf um die Nachfolger entbrannte, wie man vorausgesehen hatte, mit Gewalt. Oberst Bagosora ergriff als Erster die Initiative und befahl die Ermordung jener Amtsträger, die laut Verfassung in die höchsten Staatsämter nachgerückt wären, unter ihnen Premierministerin Agathe Uwilingiyimana. Darin wurde er von Agathe Kanziga und ihrem „Akazu“ begeistert unterstützt. Die Tochter von Habyarimanas Leibarzt, die sich nach dem Mordanschlag bei der Familie des Präsidenten aufhielt, berichtete, dass „wir am 7. April 1994 bemerkten, dass alle anwesenden Familienmitglieder, auch die Nonnen, jubelten, sobald der Tod eines Gegners verkündet wurde. Die Präsidentengardisten verkündeten es, wenn sie von ihren Mordeinsätzen zurückkamen.“
Diese Morde, darunter auch die an zehn belgischen UN-Soldaten, verliefen über drei Tage. Bagosora wollte sich als Königsmacher positionieren. Sein Problem war, dass er die Nachfolgeregelung nicht reibungslos hinbekam und dass das Oberkommando der Armee ihn nicht unterstützte und sogar einige Tage lang den Völkermord ablehnte. Aber die Generäle hatten die Lage nicht besser im Griff, und so blieb der Gegenputsch aus.
Bagosora und seine Komplizen setzten eine Regierung ein, deren Mandat auf 90 Tage beschränkt war. Als Interimspräsident war ihnen praktisch jeder Hutu-Politiker aus dem „Hutu Power“-Block recht, und so wurde es Sindikubwabo. Und um sicherzugehen, dass die neue Regierung sie für ihre Verbrechen nicht zur Rechenschaft ziehen würde, brachten sie die Ministeraspiranten dazu, Massaker an der Tutsi-Bevölkerung in ihrer jeweiligen Heimatregion zu organisieren.
Guichaoua beschreibt die bizarre Banalität des Tagesablaufs von Regierungsmitgliedern: „Und während sie sich dort ständig gegenseitig beobachteten, verbrachten sie ihre Zeit in unzähligen Kabinettssitzungen, Diskussionen, Bars (…) endlosen Streitereien, die in tödliche Rivalitäten und dem Aushecken von Verschwörungen aufflammten. Durch dieses Prisma ihrer teils ausgeklügelten, teils konfusen politischen Spiele nahmen sie den Krieg und die von ihnen angeordneten Massaker mit einer erstaunlicher Gleichgültigkeit auf.“
Für die extremistischen Führer war die Entscheidung, ihre militärischen und organisatorischen Mittel zum Abschlachten von Zivilisten einzusetzen, selbstmörderisch. Denn damit verspielten sie jede verbliebene Chance, den militärischen Vormarsch der RPF aufzuhalten und sich international Respekt zu verschaffen. Doch der Geist der Rache, der sie über die Ermordung der politischen Elite jubeln ließ, offenbarte sich in ihrer Entschlossenheit, auf den nunmehr unvermeidlichen Sieg der RPF mit der Auslöschung der Tutsi-Bevölkerung zu reagieren. Für die verbleibenden Angehörigen der politischen Klasse in der Regierung blieb die Hauptfrage immer noch, wer Präsident werden sollte.
Wenn der Genozid eher die Folge von Konfusion, Irrtümern und politischen Intrigen aus persönlichem Interesse war und weniger ein langfristiger Plan, brauchen wir die Parameter, die verstehen helfen, wie alltägliche Politik in Gewalt umschlagen kann. In den 1980er Jahren hatte das Habyarimana-Regime durch Patronage mit Geld aus Entwicklungshilfe und Exporterlösen staatlicher Betriebe und durch Zwangsregulierung einen geschlossenen politischen Markt beherrscht. 1990 brach dieses Modell zusammen. Die RPF drohte, das Land zu übernehmen. Es war Habyarimanas Pech, dass gerade in diesem Moment politische Liberalisierung unausweichlich wurde, eingefordert sowohl von der Bevölkerung als auch von den ausländischen Gebern, vor allem Frankreich. Deshalb glaubte ein Teil der politischen Elite, die Wahl zu haben zwischen der Partei des Präsidenten und der RPF. Viele von ihnen glaubten ernsthaft an die Demokratisierung und an die Friedensvereinbarungen und gingen davon aus, dass sich ein System des offenen politischen Wettstreits auf der Grundlage von Wahlen und Rechtsstaatlichkeit durchsetzen würde.
In dieser Zeit ließen der Absturz der Kaffeepreise und die Kosten des Krieges Habyarimanas Budget schrumpfen. Deswegen entschloss er sich zur Mobilisierung der Parteijugend, als billigere Methode der Regulierung der politischen Marktverhältnisse: kurzfristig Rivalen einschüchtern, mittelfristig Wahlen gewinnen.
Nach dem Tod von Habyarimana gaben dessen direkte Untergebene die Mordbefehle aus, um nun, da der große Mann nicht mehr da war, persönliche Rechnungen zu begleichen. Als kein neuer Führer auftauchte, wurde das ungehemmte und geradezu wetteifernde Abschlachten der Tutsi zu einem Mechanismus der Regelung innerer Auseinandersetzungen.
Drei Monate später, am 4. Juli 1994, übernahm die RPF in einem ruinierten Land die Macht. Die Überlebenden des Genozids sind sich des schmerzlichen Paradoxons sehr bewusst, dass es einerseits ohne den von der RPF gegen Habyarimana geführten Krieg keinen Genozid gegeben hätte, dass anderseits aber ohne die RPF an der Macht die Gefahr erneuter ethnischen Mordtaten sehr groß wäre.
Die Kagame-Regierung ist heute weniger ein Tutsi-Regime als ein erfolgreich geführtes Geschäftsunternehmen. Über 20 Jahre hat sich Kagame als geschickter und skrupelloser Führer erwiesen. Er stellt sicher, dass keine andere Figur eine Gefolgschaft aufbaut – mit Morden oder Morddrohungen. Das spart Geld, das stattdessen in öffentliche Güter fließen kann. Doch die Institutionen des Landes sind, wenn überhaupt, weniger robust als vor 25 Jahren. Es gibt jenseits des Handelns von Kagame keinen Mechanismus zur Regelung politischen Wettstreits. Es gibt keinen Mechanismus für einen geordneten Übergang zu einem anderen politischen Modell oder einem anderen Führer. Es sind dieselben Systemdefekte, die 1994 zur Eskalation des politischen Mordens führten.
⇥Alex de Waal
Aus dem Englischen von Niels Kadritzke
Alex de Waal ist geschäftsführender Direktor der World Peace Foundation.
© London Review of Books; für die deutsche Übersetzung Le Monde diplomatique, Berlin