So viel Öl und nichts zu essen
Das Wirtschaftschaos in Venezuela und seine Gründe
von Renaud Lambert
Erinnern kann wehtun. Am 2. Februar 1999 hielt in Caracas ein dunkelhäutiger Mann seine erste Rede als Staatspräsident: Hugo Chávez. „Venezuela ist ins Herz getroffen“, zitierte er damals den Helden der Unabhängigkeit Lateinamerikas, Francisco de Miranda. Er beschrieb die „ethische und moralische“ Krise, die sein Land erschüttere, und das „Krebsgeschwür“, das die Wirtschaft zerfresse. „Wie ein Vulkan, der unter der Erde brodelt“, hätten die ökonomische und die moralische Krise eine dritte ausgelöst: die soziale Krise.
Und Chávez gab damals ein Versprechen ab: „Diese Zeremonie ist keine normale Übergabe der Macht. Nein! Sie ist der Beginn einer neuen Epoche; sie öffnet die Tür für eine neue Existenz der Nation. Wir dürfen den Prozess des Wandels nicht bremsen oder gar fehlleiten. Sonst könnte er zum Selbstzweck werden, und wir würden wieder scheitern.“
Erinnern kann wehtun, aber die Venezolaner haben gelernt, darüber zu lachen. „Seht mal, das war ich vor einem Jahr!“ Betsy Flores zeigt uns lachend ein Foto. „Ich habe zehn Kilo mehr gewogen. Und das ist Martha. Du erkennst sie nicht wieder, was? Damals hatte sie einen knackigen Hintern. Heute ist der wie ein Brett.“ Fast alle, die wir treffen, sogar eine frühere Ministerin, gestehen, dass sie sich mit einer Mahlzeit am Tag begnügen. Und die ist selten ein Festmahl.
Jeder sieht zu, wie er mit dem zurechtkommt, was er in den halb leeren Regalen der Geschäfte oder auf dem Schwarzmarkt findet, wo die Preise dem Dolar paralelo folgen. Zwischen dem 1. November und dem 31. Dezember 2016 ist der Kurs für 1 US-Dollar von 1500 auf 2900 Bolívar gestiegen, also um fast 100 Prozent! Wie 1999 gehören „Abwertung“ und „Inflation“ zum Alltagswortschatz der Venezolaner, die sich in einem einig sind: Auch wenn ihr Einkommen den Mindestlohn von 27 000 Bolivar im Monat übersteigt: „Es reicht nicht zum Überleben.“
Vor zehn Jahren wurde auf der Straße lebhaft politisch gestritten. Überall diskutierte man über die Verfassung, über die Verringerung der Armut und über politische Teilhabe. Und das nicht nur bei den Linken. 2016 ist nur ein Thema in aller Munde: Essen. Das, was man ergattert hat, und vor allem: was fehlt. Oder warum der Preis durch die Decke geht. Mitte November kostete ein Kilogramm Reis 2500 Bolivar, das macht ihn ebenso unerschwinglich wie Huhn, Butter, Milch und das Maismehl für die Arepas, die Fladen, die in Venezuela zu jeder Mahlzeit gehören.
Vor zehn Jahren präsentierte Chávez im Wahlkampf die Fortschritte im Gesundheitswesen als „einen seiner größten Erfolge“.1 Kein ernstzunehmender Gegner hätte das abgestritten. Heute fehlt es nicht nur an Aspirin und Paracetamol, auch an Medikamenten gegen Aids und Krebs.
Vor zehn Jahren wurde neben Dutzenden anderen Sozialprogrammen die „Mision Negra Hipólita“ geschaffen, eine Hilfseinrichtung für Obdachlose in den Städten. Sie war eines der ersten Opfern der Krise. Heute gehört der Anblick von Menschen, die abends darauf warten, dass die Mülltonnen auf die Straße gestellt werden, wieder zum Alltag. Und auch auf die tausend Gesichter der Kinderarmut stößt man in Caracas wieder an jeder Ecke.
Inflation, Elend und Korruption: Was Chávez bei seinem Amtsantritt geißelte, ist wieder spürbar, der Vulkan ist aufgewacht. Für die Rechte ist die Sache klar: Der Sozialismus scheitert immer. Bei den Linken, die Venezuela als Leuchtturm in der neoliberalen Nacht betrachtet haben, kämpfen Unverständnis und Ungläubigkeit miteinander. Und die Frage, die Chávez 1999 mit Blick auf die Bilanz seiner Vorgänger präsentierte, stellt sich wieder: Wie kann es sein, dass bei „so viel Reichtum (...) das Ergebnis so negativ ist“?
Präsident Nicolás Maduro, der im April 2013 Chávez’ Nachfolger wurde, antwortet: „Wegen des Wirtschaftskriegs, den die Opposition und ihre Verbündeten gegen uns führen.“ Die Unternehmenschefs nutzen den Absturz des Erdölpreises (er lag 2016 unter 40 Dollar, nachdem er zwischen 2011 und 2014 auf über 100 Dollar gestiegen war), um den Mangel zu organisieren, den Volkszorn zu schüren und den Sturz von Chávez’ Erben vorzubereiten. Die in Miami beheimatete Website Dolartoday publiziert täglich den Kurs des Dolar paralelo. Auf der Startseite sind unter der Frage „Wenn heute Präsidentenwahlen stattfänden, für wen würden Sie stimmen?“ als mögliche Antworten aufgelistet: Henry Ramos Allup, Leopoldo López, Henrique Capriles Radonski, Henry Falcón, Lorenzo Mendoza Giménez und María Corina Machado. Alles Vertreter der Opposition.
Die Versprechungen des Chavismus
Zahlreichee regierungsnahe Analysten stützen Maduros Erklärungen und berufen sich auf den Präzedenzfall Chile 1973. Doch es ist eine weitergehende Frage, die die Chavisten spaltet: Kann allein die Feindschaft derjenigen, die durch die Bolivarische Revolution ihrer Privilegien beraubt wurden, das aktuelle Chaos erklären?
Sergio Sánchez war einst Mitglied der Chávez-Partei PSUV. Er wurde ausgeschlossen, weil er sich geweigert hatte, einen Kandidaten zu unterstützen, der trotz schwerer Korruptionsvorwürfe zum Gouverneur ernannt wurde. Zum Thema „Wirtschaftskrieg“ fällt ihm ein Bild ein: „Venezuela ist mit Erdöleinnahmen gedopt in den Ring gestiegen, um die Bourgeoisie und das Imperium mit ein paar Uppercuts fertigzumachen. Jetzt sind die Anabolika weg. Die Regierung hängt in den Seilen und findet es total unfair, dass der Gegner den Kampf fortsetzt.“
Gonzalo Gómez, ein Chavist, der „aber gegen die Regierung“ ist, formuliert es anders: „Man kann keine Revolution machen und erwarten, dass der Kapitalismus nicht darauf reagiert. Und man muss unterscheiden, ob der Gegner die Krise erzeugt oder nur davon profitiert. Oft ziehen die Unternehmer einfach Nutzen aus der ökonomischen Dysfunktionalität.“
Manche Linke erklären das aktuelle Chaos mit der Allmacht eines Gegners, der auch siebzehn Jahre nach seiner Niederlage imstande sei, die Wirtschaft an die Wand zu fahren. Für andere steckt der Verrat zynischer Politiker dahinter, die das Lager gewechselt hätten. Man kann aber auch die sozialen Transformationsprozesse und ihre Widersprüche betrachten: Deren Erfolge, die in Venezuela durchaus beachtlich waren,2 können komplexe Folgen haben, die bedrohlich werden, wenn man nicht darauf reagiert.
Demnach wäre der Untergang nicht in der Strategie selbst angelegt, sondern in der Unfähigkeit, auf Fehlentwicklungen zu reagieren. So jedenfalls klang die Lektion der „Katastrophentheorie“, die Chávez seinen Zuhörern an jenem 2. Februar 1999 so erklärte: „Nach dieser Theorie wächst die Katastrophengefahr, wenn in einem gegebenen System eine kleine Abweichung auftaucht und nichts zu ihrer Klärung unternommen wird, eine winzige Abweichung, die nur eine winzige Korrektur erfordern würde. Wenn man nicht reagiert, folgt auf die erste Abweichung die nächste. Diese kleinen Abweichungen häufen sich, bis das System die Fähigkeit verliert, etwas zu korrigieren. Dann kommt es zur Katastrophe.“
Als Chávez an die Macht kam, lag der Preis für ein Barrel Rohöl bei 10 Dollar, ein historischer Tiefpunkt. Der damalige Preisverfall war für Venezuela eine Katastrophe. Der Karibikstaat war Anfang des 20. Jahrhunderts einer der größten Produzenten von Kaffee und Kakao gewesen. Dann entdeckte man riesige Erdölvorkommen. In nur zehn Jahren, von 1920 bis 1930, wuchs der Anteil des Ölsektors am Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 2,5 auf fast 40 Prozent, der Anteil der Landwirtschaft ging von 39 auf 12,2 Prozent zurück.3
Als die Krise der 1930er Jahre die Kaffeepreise sinken ließ, werteten die meisten Länder der Region ihre Währungen ab, um ihre Exporte wettbewerbsfähig zu halten und einen Industrialisierungsprozess einzuleiten, der auf der Eigenproduktion bisher importierter Güter beruhte („Importsubstitution“). Nicht so Venezuela: Da der Staat dank der Erdöleinnahmen über genug Devisen verfügte, gab er dem Druck der Handelslobby nach, die alles importierte, was das Land verbrauchte.
Das Kalkül der Importeure war klar: Je stärker die lokale Währung würde, desto mehr könnten die Venezolaner konsumieren und sie selbst daran verdienen. Zwischen 1929 und 1938, mitten in der Weltwirtschaftskrise, wertete Caracas den Bolívar um 64 Prozent auf und verschloss so dem Agrarsektor die Türen zum internationalen Handel – und sogar zum Binnenmarkt, der von Billigimporten überschwemmt wurde. Obwohl immer wieder versprochen wurde, aus der Rentenwirtschaft, die auf den Erdöleinnahmen basierte, auszusteigen, wuchs das wirtschaftliche Ungleichgewicht weiter. Als Chávez das Steuer übernahm, kamen 85,8 Prozent der Exporteinnahmen vom Erdöl.
Für den neuen Präsidenten hatte die Diversifizierung der Wirtschaft oberste Priorität, aber er wusste, dass sie Zeit brauchen würde. Leider ist Geduld nicht die Tugend einer aufgewühlten Bevölkerung. Ein Schritt zur Lösung sollte die Reaktivierung der Organisation erdölexportierender Länder (Opec) sein, deren Mitglieder sich nicht mehr an die Förderquoten hielten. Der Einsatz zeigte Wirkung: Der Ölpreis stieg. Aber dann kam die erste Abweichung: Angesichts der Versuchung, aus dem Vollen zu schöpfen, schwand die Dringlichkeit, die Ursachen des Mangels zu beseitigen.
Die Politik des starken Bolívar
„Die ersten Jahre waren sehr schwierig“, erinnert sich Víctor Álvarez, von 2005 bis 2006 Minister für Grundstoffindustrie und Bergbau. „Die Presse stellte Chávez als Clown dar. Und die Opposition wählte auch nicht den Weg des demokratischen Protests.“ 2002 organisierte sie mithilfe der großen Medien und der USA einen Staatsstreich. „Am 10. Dezember 2002, dem Tag, an dem wir ein Programm zur Stärkung der nationalen Industrie durch eine Umorientierung der staatlichen Aufträge verkünden wollten, begannen die Arbeitgeber mit landesweiten Aussperrungen!“ Der Streik des privaten Sektors und der Manager des (verstaatlichten) Erdölsektors dauerte zwei Monate und verschlang etwa 10 Prozent des BIPs.4 „Unser Wirtschaftsprogramm verschwand in einer Schublade, wo es bis heute liegt.“
Die Erdölpreise stiegen weiter und erreichten 2003 30 Dollar pro Barrel. Die Regierung verfügte nun über Mittel, mit denen sie Sozialprogramme umsetzen konnte, und ihre Popularität beim Volk wuchs. Da die venezolanische Oligarchie Chávez nicht von der Macht vertreiben konnte, begann sie, ihr Geld außer Landes zu bringen. Die Kapitalflucht erreichte alarmierende Ausmaße: Zwischen 1999 und 2002 waren es mehr als 28 Milliarden Dollar, fast 30 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung von 2002.5 Ein Aderlass.
Da die Devisenreserven schmolzen, ergriff die Regierung die einzig angebrachte Maßnahme: Im Februar 2003 führte sie eine Devisenkontrolle ein und legte eine Parität zwischen nationaler Währung und Dollar fest. Fortan behielt sich der Staat das Recht vor, einem Unternehmen, das für Importe Dollars benötigte, diese zu bewilligen oder nicht.
„Chávez entdeckte, dass er über eine außerordentliche Macht verfügte“, kommentiert Álvarez. „Durch die Erdöleinnahmen konnte er nicht nur die Bedürfnisse der Bevölkerung befriedigen, sie gaben ihm auch die Möglichkeit, diejenigen zu bestrafen, die gegen seine Macht konspiriert hatten, indem er ihnen die Devisen verweigerte.“ Viele Unternehmen mussten schließen, wenn die Eigentümer nicht zu Kreuze krochen. „Die Erdöleinnahmen garantierten schließlich die Loyalität opportunistischer Unternehmer.“ Und derer gab es genug.
„Die Politik des starken Bolívar war eine Subvention für die gesamte Wirtschaft“, bestätigt der Soziologe Edgardo Lander. „Das Erdöl finanzierte den Konsum, auch die Luxusautos und Flugzeugtickets.“ Zwischen 2004 und 2008 erlebte Venezuela eine Zeit des Überflusses. Das Pro-Kopf-BIP erreichte fast das Niveau von 1977, dem Höhepunkt einer Periode, die als „Dame dos!“ (Geben Sie mir zwei!) bezeichnet wurde. Das Erdöl, gestern noch als Falle angesehen, aus der man sich befreien musste, erhielt wieder den traditionellen Platz als Grundlage des venezolanischen Wirtschaftsmodells. Und wieder keine Korrektur.
Die Wechselkursparität besteht bis heute. Sie war als zeitweilige Maßnahme gedacht, um die Kapitalflucht zu bekämpfen, und „wurde zu deren Hauptmotor“, erklärt Temir Porras, Maduros ehemaliger Kabinettschef. „In unserem extrem importabhängigen Land gibt es eine strukturelle Inflation von 15 bis 20 Prozent. Nicht aber für den Dollar. Einen festen Kurs festzulegen, heißt also, die eigene Währung überzubewerten. Es gibt kein besseres Rezept, um die nationale Produktion zu zerstören. Sie wird teurer als der Import, und das Land besinnt sich auf ein höchst einträgliches Geschäft: den Import mit überhöhter Rechnung.“
Die Operation ist einfach: Stellen wir uns einen Importeur vor, der im Ausland Wasserflaschen für 10 Cent pro Stück kaufen kann. Er erwirbt vom Staat Dollars zum offiziellen Wechselkurs, um eine Million Flaschen zu kaufen. Mithilfe eines Unternehmens, das er zuvor im Ausland gegründet hat, deklariert er den Preis mit 20 Cent pro Stück und verdient 100 000 Dollar, die er auf dem Schwarzmarkt zum höheren Kurs in Umlauf bringen kann.
„Manchmal wird der Reibach gemacht, ohne dass das Produkt überhaupt verkauft wird“, ergänzt Porras. „Manche Importeure haben die Lager voller Waren und verkaufen nur, um neue Dollars zu kaufen.“ Zwischen 2002 und 2012 hat sich der Wert der Importe von 10 auf 50 Milliarden Dollar verfünffacht, sehr viel schneller als ihr Umfang. Der lukrative Importsektor lockte viele Mitspieler an: die sogenannten Boliburgueses, die der Staat als „sozialistische Unternehmer“ präsentiert, aber auch Offiziere, hohe Beamte und gewöhnliche Gauner.
Durch den Rückgang der Armut konnte die Bevölkerung mehr konsumieren. Da sich der Staat kaum gegen die Übernahme der Importe durch die Privatwirtschaft wehrte, floss das Erdölmanna, das sich über die Bevölkerung ergoss, um „die soziale Schuld zu begleichen“, in die Taschen der Wirtschaftsbosse. Und so kehrte Venezuela trotz sozialer und geopolitischer Erfolge zunehmend an seinen angestammten Platz in der internationalen Arbeitsteilung zurück: den des Exporteurs nicht nur von Erdöl, sondern auch von Devisen. Zwischen 2004 und 2012 erreichte die Kapitalflucht (einschließlich überhöhter Rechnungen) 170 Milliarden Dollar,6 fast 160 Prozent des BIPs von 2004. Eine erschreckende Zahl. Und keine Korrektur.
Profitraten von 18 000 Prozent
Als der Ölpreis ab 2008 fiel, reichten die Einnahmen nicht mehr aus, um die Importe zu bezahlen. Venezuela musste sich verschulden. Die Ausgaben sollten nun durch die Einführung eines doppelten Wechselkurses begrenzt werden: ein Vorzugskurs für strategisch wichtige Importe und ein zweiter, höherer, für alles andere. Die Idee war nicht schlecht, aber vor ihrer Umsetzung hätte man besser die „Abweichung“ analysiert, zu der ähnliche Maßnahmen in den 1980er und 1990er Jahren geführt hatten. Es war jedes Mal das Gleiche: eine Explosion der Korruption.
Anfang 2016 hatte Venezuela einen Vorzugskurs von 10 Bolivar für einen Dollar, gegenüber einem Normalkurs von 657 zu 1. Der Zugang (ob legal oder nicht) zum Vorzugskurs, um den offiziellen Markt zu versorgen, sicherte also den astronomischen Profit von 6500 Prozent. Bei einem Weiterverkauf auf dem Parallelmarkt erreicht die Profitrate sogar 18 000 Prozent. Schon viel geringere Beträge haben die Berufung zum Gauner geweckt.
Venezuela hat ein spezielles Verhältnis zur Korruption. Hier beruht die kapitalistische Akkumulation nicht auf der Produktion von Mehrwert, sondern auf der Fähigkeit, Quellen anzuzapfen, die der Staat verwaltet. Vetternwirtschaft, Gefälligkeiten und Gegenleistungen oder schlichtweg Illegalität – beim Einsammeln von Petrodollars gibt es viele Formen.
„2012 verstand Chávez endlich das Wirtschaftsproblem, vor allem aufgrund der Wechselkurse“, erzählt uns Porras, der sich lange bemüht hatte, den Präsidenten aufzuklären. „Wir hatten ihn überzeugt, endlich zu handeln. Da wurde er krank!“ Die politische Instabilität führte zu einem jähen Höhenflug des Dollars und einem Anstieg der Inflation, während der Erdölpreis Ende 2014 wieder zu fallen begann. Und das Land entdeckte wieder den Mangel. Ursachen waren die verkümmerte, durch die Überbewertung des Bolívars erstickte Inlandsproduktion und der Rückgang der Importe wegen Devisenmangel. Und Mangel ist der ideale Nährboden für Spekulation und Schwarzmarkt.
Der Soziologe Lander sagt: „Das schwankende Gebäude hielt sich nur noch an Chávez und den Erdöleinnahmen aufrecht.“ Als Ersterer starb und Letztere versiegten, brach das chavistische Sozial- und Wirtschaftsmodell zusammen, da niemand imstande war, grundsätzliche Veränderungen vorzunehmen. Der prekäre Zusammenhalt des Chávez-Lagers beruht heute nur noch auf der gemeinsamen Entschlossenheit, das Erbe des Comandante zu verteidigen; nur so lässt sich das innere Gleichgewicht wahren – und die Pfründe.
Dabei hätte man dringend die Strategie ändern müssen. Und obwohl die Regierung immer wieder die Missetaten der Importoligarchie beklagte, unternahm sie nichts dagegen. Allerdings fehlte es nicht an Kreativität, um taktische Manöver auszuhecken, „die am Ende Öl auf das Feuer der Spekulation gossen“, wie Álvarez erklärt. 2011 beschloss die Regierung etwa ein Gesetz, um die Preise für Grundnahrungsmittel zu deckeln. „Nur lagen die oft unter den Produktionskosten. Also hörten die Leute auf zu produzieren.“
Bis heute subventioniert Caracas Importe, die sie Gemeinden zur Verfügung stellt, die in den Lokalen Komitees zur Versorgung und Produktion (Clap) organisiert sind. Am 11. November 2016 konnte man zum Beispiel im Stadtviertel La Pastora in Caracas für 2660 Bolivar einen großen Korb Lebensmittel (vier Kilo Maismehl, zwei Kilo Reis, zwei Pakete Nudeln, zwei Stück Butter, einen Liter Öl, eine Packung Milchpulver und ein Kilo Zucker) erwerben. Ein so niedriger Preis verspricht einen fetten Gewinn auf dem Schwarzmarkt, und deshalb endet ein Teil der Waren auch dort.
Als andere große chavistische Errungenschaft gilt die Vertiefung der Demokratie. Andrés Antillano, der „immer schon“ politisch aktiv war, ist überzeugt, dass Demokratie „für Chávez nicht nur ein leeres Wort war. Sie war für ihn immer ein Mittel, um die Bevölkerung zu mobilisieren und zu politisieren. Ich habe nie wirklich geglaubt, dass Wahlen etwas nützen“, gesteht er. „Aber hier waren sie ein subversives Instrument, eine revolutionäre Kraft.“
Waren? 2016 gelang es der Opposition, ihre zahlreichen Spaltungen zu überwinden und ein Verfahren zur Einleitung eines Referendums zur Amtsenthebung Maduros anzustrengen, wie es die Verfassung von 1999 ermöglicht. Die Opposition brachte eine ausreichende Zahl gültiger Unterschriften zusammen, und der Nationale Wahlrat (CNE) gab im vergangenen Sommer grünes Licht für die nächste Etappe. Doch seither erfinden Regierung und Judikative oft lächerliche Hindernisse.
Verbot der linken Opposition
Oder sie drohen unverhohlen: Am 4. Mai 2016 erklärte Diosdado Cabello, ein führender Vertreter des Chavismus, Beamte in öffentlichen Einrichtungen, die sich für das Amtsenthebungsreferendum aussprechen, sollten entlassen werden. Auf diese Weise, meint Antillano, beraube Maduro nicht nur die Opposition ihres Referendums, sondern „nimmt auch uns, den Linken, ein Schlüsselinstrument des Chavismus: die Demokratie“.
Dem widerspricht Atenea Jimenez Lemon vom Red de Comuneros y Comuneras, einem mächtigen landesweiten Netzwerk, in dem über fünfhundert meist ländliche Gemeinden zusammenarbeiten und das zur Speerspitze des „neuen sozialistischen Staates“ ausgerufen wurde. „Natürlich kann man die Regierung in verschiedener Hinsicht als konterrevolutionär bezeichnen. Aber die kritische Linke, die zum Referendum aufruft, spielt doch den Rechten in die Hände. Was machen wir, wenn die Opposition gewinnt? Den Leuten ist gar nicht klar, was sie da anrichten!“
Illusionen über das Programm der Oppositionsparteien macht sich niemand: umfassende Privatisierung, Rückzug des Staats, brutale Sparpolitik. Nur wenige wollen die Opposition an der Macht sehen. „Noch ist die Sache nicht gelaufen“, meint Jimenez Lemon. Die organisierten Gemeinden böten die Möglichkeit, die Demokratie zu entwickeln, den Staat zu entbürokratisieren und die Produktion zu fördern. Ein Plädoyer in eigener Sache? Nein. Bei der Linken kann sich kaum jemand einen positiven Ausweg aus der aktuellen Krise vorstellen ohne diese von Chávez am Ende seines Lebens initiierten Gemeindenetzwerke.
Aber der einstige Präsident, meint die frühere Ministerin Oly Millán Campos, sei eben „ein Revolutionär innerhalb seiner eigenen Regierung“ gewesen. „Er konnte Entscheidungen treffen, die den Interessen des Staatsapparates zuwiderliefen. Ohne ihn scheitern die Gemeindeorganisationen am Widerstand der Staatsbeamten. Warum sollten diese auch Strukturen stärken, die mit dem Ziel geschaffen wurden, sie letztlich zu ersetzen?“
Eine Niederlage des Chavismus bei einem Referendum im Jahr 2016 hätte der venezolanischen Linken das bieten können, was sie am meisten zu brauchen scheint: eine Phase der Selbstkritik, um die taktischen Spielchen zu beenden und erneut in strategischen Dimensionen zu denken. Vielleicht hätte diese Phase den kritischen Chavisten geholfen, sich Gehör zu verschaffen.
Aber die Machthaber hätten bereit sein müssen, zuzuhören. Ende 2015 hat die chavistische Organisation Marea Socialista den Status einer politischen Partei beantragt. Das Gesuch wurde vom Nationalen Wahlrat abgelehnt, der allen Ernstes erklärte, dass der Name der Organisation „nicht wie der einer politischen Partei klingt“. Ein Staatsanwalt urteilte, sie könne sich nicht auf den Sozialismus berufen, weil sie die Regierung kritisiere. „Die Regierung redet heute mit der Opposition, dem Vatikan und der US-amerikanischen Botschaft, aber uns, der kritischen Linken, verweigert sie den Dialog“, schimpft ein Funktionär von Marea Socialista.
In Reihen des Chavismus tobt eine fruchtlose Auseinandersetzung, bei der es keinen Raum für geordnete Diskussion gibt. Die Anhänger der Regierung werden zunehmend unsichtbar. Viele, zumal in der breiten Bevölkerung, kritisieren die gegenwärtige Führung, sind aber überzeugt, der Kampf könne nicht außerhalb der PSUV weitergehen, weil man sonst der Rechten die Macht überlasse. Eine weitere Strömung schließlich, die keine echte gesellschaftliche Basis hat, vereint viele frühere Minister, die in den sozialen Netzen sehr aktiv sind und die gegenwärtige Bürokratie als eine Art neuer Bourgeoisie betrachten. Dieser interne Krieg erfreut die Rechte, die die einst mit Chávez entstandenen Hoffnungen zerstören will. Er gefällt auch den neuen Oligarchen im roten Hemd, denn die versuchen den Klassenkampf, der sie an die Macht gebracht hat, in einen Lagerkampf zu verwandeln. Wenn sie siegen, hätten die unzähligen Abweichungen, auf die der Chavismus nie reagiert hat, endgültig in die Katastrophe geführt.
1 „Chávez touts health care ahead of vote“, The Washington Post, 24. November 2006.
2 Siehe Renaud Lambert, „Es war einmal ein Staatsentwurf“, Le Monde diplomatique, April 2013.
4 Vgl. Maurice Lemoine, „ Die Stunden der Richter“, Le Monde diplomatique, April 2004.
5 Daniela García, „Fuga de capitales: Sello revolucionario“, La Verdad, Maracaibo, 1. Juli 2013.
Aus dem Französischen von Claudia Steinitz
