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Kein Ort zum Bleiben

Kein Ort zum Bleiben

von Amjad Iraqi

Abu Saleh spricht mit heiserer, aber fester Stimme. Der 73-jährige Bauer deutet auf seine Felder: „Alles, was Sie hier sehen, sind Nahrungsmittel, die ich auf meinem eigenen Land gezogen habe. Die Karotten, die Zucchini, die Oliven – das alles hilft mir zu überleben.“ Er hebt den Kopf, und seine Stimme fängt vor Zorn an zu zittern: „Jetzt wollen sie mein Zuhause einreißen, mich von meinem Land vertreiben und mir meine Lebensgrundlage rauben. Sie wollen mein Herz aus diesem Land reißen – nur um das Herz von jemand anderem hier einzupflanzen.“

Abu Saleh lebt in Ramiya, einer arabischen Gemeinde mit 50 Familien, die inmitten der jüdischen Stadt Karmiel im Norden Israels liegt. Die große Mehrheit der Besucher in Karmiel erfährt nichts von der Existenz dieses arabischen Dorfs: Es liegt versteckt hinter einer dichten Hecke ineinander verwachsener Büsche. Auf der Hauptstraße ist der einzige Hinweis auf das Dorf ein Holzschuppen mit einem Banner, auf dem in Arabisch und Hebräisch steht: „Wir bleiben in Ramiya“. Daneben ein gezeichneter Handala, der einen Bulldozer stoppt. Die traurig-freche Cartoonfigur des palästinensischen Jungen Handala – immer barfuß, mit großem, runden Kopf, stets von hinten zu sehen – ist schon seit Jahrzehnten ein Symbol für den vergeblichen Widerstand der Palästinenser.

Ramiya, das seit der Zeit des Osmanischen Reichs kontinuierlich bewohnt ist, umfasste einmal knapp 600 Dunam (etwa 60 Hektar) Ackerland. Doch im Jahr 1976 beschlagnahmte die israelische Regierung – wie in vielen anderen arabischen Dörfern in Galiläa – den Großteil des Grundbesitzes in Ramiya.

Am 30. März desselben Jahres protestierten Tausende palästinensisch-stämmige Bürger Israels gegen die umfassende Enteignung. Jener Tag wurde als der erste „Tag des Bodens“ bekannt, dem seither jedes Jahr gedacht wird, begleitet von Protesten. Die Demons­tra­tionen von 1976, von denen einige in der Nähe von Ramiya stattfanden, wurden von der israelischen Polizei brutal niedergeschlagen. Sechs palästinensische Demonstranten wurden getötet, zahlreiche weitere verletzt.

Auf dem beschlagnahmten Land wurden Hunderte neue jüdische Siedlungen und Städte errichtet; im Einklang mit einem nationalen Entwicklungsplan, dessen offizielles Ziel die „Judaisierung“ von Nordisrael war. Karmiel, die Stadt, die Ramiya heute umgibt, wurde auf dem Land mehrerer arabischer Dörfer errichtet, darunter Ramiya.

Heute stehen hier vor allem Luxuswohnungen, die wohlhabenden jüdischen Israelis gehören. Direkt nebenan wird der Boden aufgerissen, um weitere Gebäude zu errichten. „Die Israelis vergessen, dass nicht wir nach Karmiel gekommen sind“, sagt Abu Saleh. „Karmiel ist zu uns gekommen.“

Jahrelang hat die Stadtverwaltung von Karmiel die palästinensischen Bewohner unter Druck gesetzt, auch den letzten Rest ihres Grundbesitzes aufzugeben und an den Stadtrand zu ziehen. Diesen Vorschlag, der die historischen und persönlichen Bindungen an das Land ignoriert, empfinden die Menschen in Ramiya als rücksichtslos. „Die Beamten der israelischen Bodenverwaltung kamen zu uns und begutachteten unsere Häuser und Gärten“, erinnert sich Abu Saleh. „Dann haben sie uns Geld angeboten, damit wir alles aufzugeben. Ich habe ihnen gesagt: ‚Ich brauche euer Geld nicht. Ich habe alles, was ich brauche, genau hier – verlassen Sie einfach mein Land, um Gottes Willen!‘ “

Die Stadtverwaltung von Karmiel besteht nach wie vor darauf, dass die Familien von Ramiya den Umsied­lungs­plan akzeptieren, der ihnen 1995 vorgelegt wurde. Doch der Vorschlag ist unannehmbar: Das Land, das ihnen als Entschädigung angeboten wird, entspricht einem Bruchteil dessen, was die Familien jetzt besitzen; der Plan berücksichtigt weder das Wachstum des Dorfs noch die landwirtschaftliche Lebensweise der Familien. Zudem sind die Bewohner skeptisch, ob die Stadt sie an dem neuen Ort mit Wasser, Strom und anderen grundlegenden Dienstleistungen versorgen würde. Denn diese müssen sie sich schon seit Jahrzehnten privat und illegal beschaffen. „Die Stadtverwaltung weiß genau, was sie tut“, sagt Abu Saleh. „Sie weiß: Wenn sie uns das Leben schwermacht, schwächt das unsere Kraft für den Widerstand.“

Die Bewohner Ramiyas sind schließlich vor den obersten Gerichtshof Israels gezogen, damit der entscheide, dass sie auf ihrem Land wohnen bleiben dürfen. Doch im November 2015 entschied das Gericht, dass die Familien entweder auf das alte Angebot der Stadtverwaltung eingehen müssen, oder das Land wird zwangsgeräumt.

Seitdem haben die Bewohner Ramiyas ihre Bemühungen um öffentliche Unterstützung intensiviert. Arabische Journalisten, Aktivisten und namhafte Persönlichkeiten besuchten das Dorf, darunter auch gewählte Abgeordnete der „Joint List“1 . „Meiner Meinung nach ist es im Moment wichtiger, nach Ramiya zu pilgern als nach Mekka“, sagt der Sohn von Abu Saleh. „Unser Leben hier wird konkret bedroht“, fügt er schwermütig hinzu, „Saudi-Arabien hingegen stellt selbst eine Gefahr für andere dar.“

Die Männer hoffen, dass sie ihr Schicksal noch abwenden können, bevor der Umsiedlungsplan gegen ihren Willen durchgesetzt wird. Aber nicht alle teilen diese Hoffnung: Als wir an einer Häuserreihe vorbeigehen, fragt eine Frau Abu Saleh, wer die Besucher seien. „Junge Leute, die unsere Sache unterstützen,“ antwortet der alte Mann. „Al fathi“, antwortet die Frau – das hilft alles nichts. „Sag das nicht, ya hadschi“, erwidert Abu Saleh. Doch die Frau zeigt sich ungerührt. „Seit zwanzig Jahre versuchen wir es. Wie soll ich da die Hoffnung nicht verlieren?“

Die Geschichte Ramiyas bekommt man in der einen oder anderen Variante in vielen palästinensischen Kommunen in Israel oder im besetzten Westjordanland erzählt. Zum Beispiel von den Familien des Beduinenstamms Dschahalin in Ostjerusalem, die zwangsgeräumt wurden, um die israelischen Siedlungen durch eine Bebauung des E1-Gebiets2 zu verbinden.

Man hört sie im arabischen Dreieck3 innerhalb Israels, wo die Städte überfüllt sind, weil Autobahnen und strategisch errichtete jüdische Städte das Wachstum blockieren. Man hört sie in den Hügeln südlich von Hebron, wo Palästinenser vertrieben wurden, um Platz zu machen für ein Manövergebiet der israelischen Streitkräfte. Und man hört sie in der Naqab (Negev) im Süden Israels, wo Beduinen zur Umsiedlung in Stadtrandgebiete gezwungen werden, um Platz für neue jüdische Siedlungen und Wälder zu schaffen.

Vierzig Jahre nach den Demonstrationen am ersten „Tag des Bodens“ ist klar, dass die Proteste der Palästinenser keinerlei Auswirkungen auf die israelische Politik hatten. Viele der Mechanismen, die palästinensisches Land zwangsweise in jüdischen Besitz brachten, sind bis heute in Kraft: Die staatliche israelische Land- und Bodenverwaltung hat 93 Prozent des israelischen Territoriums unter ihrer Kontrolle, das entweder dem israelischen Staat, dem Jüdischen Nationalfonds oder der Entwicklungsbehörde der Regierung gehört; der Jüdische Nationalfonds, ein quasistaatlicher Akteur, verbietet den Verkauf von Grund und Boden an Nichtjuden; sogenannte Aufnahmekomitees in zahlreichen jüdischen Städten des Negev und in Nordisrael können die Niederlassung neuer Bewohner mit Verweis auf ihre mangelnde „so­zia­le Eignung“ verhindern und damit eine Segregation der Wohngegenden durchsetzen; gleichzeitig weigern sich die Planungsbehörden hartnäckig, die Verwaltungskompetenzen der arabischen Städte zu erweitern.

Dahmash liegt eine halbe Autostunde südöstlich von Tel Aviv. Ähnlich wie Ramiya ist auch dieses palästinensische Dorf vom Abriss bedroht. Und genau wie Ramiya existierte Dahmash schon vor der Staatsgründung Israels. Doch heute taucht es auf keiner offi­ziel­len Karte mehr auf, denn auch Dahmash wird vom israelischen Staat nicht anerkannt – die Bewohner erhalten keinerlei öffentliche Dienstleistungen. „Damash ist ein Stachel im Fleisch Israels, weil wir das letzte arabische Dorf im Zentrum des Landes sind“, sagt Kais Nasser, der als Anwalt die Bewohner Dahmashs vertritt.

Im März 2015 empfahl der oberste Gerichtshof der Regierung, Dahmash anzuerkennen und den Bewohnern zu erlauben, auf ihrem Land zu bleiben. Doch die erhoffte Wirkung blieb aus: Einen Monat später kreisten bewaffnete Polizeieinheiten das Dorf in den frühen Morgenstunden ein und zerstörten drei Häuser an der Außengrenze der Siedlung. Dieser Übergriff sandte eine deutliche Nachricht an die Bewohner: Eure Anwesenheit hier ist immer noch illegal, wir wollen euch hier nicht haben.4

„Es gab keine Benachrichtigung, bevor die Polizei kam,“ erzählt May­ya­da, die im Dorf lebt. „Wir wurden von ihnen geweckt, die Kinder hatten große Angst ... das war nicht leicht, mitanzusehen. Unsere größte Sorge ist natürlich, was das mit den Kindern macht. Du kannst nicht schlafen gehen, ohne dich zu fragen, ob du aufwachen wirst, weil dein Haus zerstört werden soll. So kann man nicht leben.“

Shirin, die ebenfalls in Dahmash lebt, vergleicht die Situation der arabischen Bevölkerung in Dahmash mit den Privilegien der jüdischen Siedler: „Den Siedlern gibt der Staat schöne Häuser und versorgt sie mit Land, das nicht ihr eigenes ist. Wir sind auf unserem Land und in unseren Häusern, wir leben glücklich und brauchen nicht viel. Aber das passt der Regierung nicht. Wir erleben hier jetzt das Gleiche wie die Leute im Westjordanland. Uns trennt eine hohe Betonmauer, aber die Politik ist dort dieselbe wie hier. Für sie sind wir Araber alle gleich.“

In den zurückliegenden Monaten haben sich die israelischen Behörden nicht davon abbringen lassen, die vorliegenden Abrissverfügungen gegen etliche Häuser des Dorfs umzusetzen. Wiederholt musste Nasser Unterlassungsurteile an Gerichten erwirken, die den Abriss so lange aufschieben, bis eine endgültige Vereinbarung getroffen ist. „Wir berufen uns seit Jahren auf das israelische Gesetz, haben aber immer Angst, dass uns das Gesetz im Stich lässt“, erklärt Nasser. „Der Staat sieht uns Araber nur als Eindringlinge und Diebe, als Menschen, die nicht hier hergehören. Wenn Sie einen Beweis wollen, dass Israel nicht an Demokratie und Gleichheit glaubt, Dahmash ist der Beweis.“

Hoffen auf einen Präzedenzfall

Arabische Israelis waren schon immer skeptisch, wenn sie sich an israelische Institutionen wenden mussten, um ihre Rechte als Staatsbürger einzufordern. Doch seit den 1990er Jahren verbreitete sich die vorsichtige Hoffnung, dass auf diesem Gebiet Fortschritte erzielt werden könnten. Rechtsberatungsstellen und Menschenrechtsorganisationen begannen massenhaft Anträge an den obersten Gerichtshof zu senden, in der Hoffnung, einen Präzedenzfall zugunsten der Palästinenser in Israel zu schaffen.

Politische Parteien wurden gegründet oder wiederbelebt, um in der Knesset und der Öffentlichkeit für die Bedürfnisse und Ziele der arabischen Minderheit einzutreten. Die arabische Jugend wurde aktiver und zuversichtlicher, die jungen Leute fingen an, die sozialen Medien zu nutzen, um das Gemeinschaftsbewusstsein zu stärken und zu mobilisieren. Manche haben die Hoffnung noch nicht aufgegeben – so auch Nasser, der überzeugt ist, dass sich die Situation auch für andere Dörfer im ganzen Land verändern könnte, wenn es denn gelingt, die Abrisspläne in Dahmash zu verhindern.

Doch die meisten palästinensisch-stämmigen Bürger Israels leben heute mit der beunruhigenden Erkenntnis, dass Israels politische und juristische Institutionen ihrem Recht auf Grundbesitz so ablehnend gegenüberstehen wie schon vor Jahrzehnten. Neue Gesetze und Maßnahmen der Regierung untermauern die Segregation in den Städten, die ungerechte Verteilung von Geldern und die Enteignungen – und all dies wird von der israelischen Justiz größtenteils abgesegnet. Auf der Richterbank des obersten Gerichtshofs – des angeblichen „liberalen Vorreiters“ der israelischen Demokratie – sitzen Juristen, die sich bestenfalls weigern, in die staatlichen Angelegenheiten einzugreifen. Im schlimmsten Fall unterstützen sie mit ihren Entscheidungen offen die Diskriminierung vonseiten des Staats.

Besonders deutlich zeigt sich das am Konflikt um die beduinischen Zwillingsdörfer Atir und Umm al-Hiran im Negev. Obwohl die israelische Regierung die Familien 1956 selbst an diesem Ort ansiedelte, nachdem sie sie bereits 1948 aus ihren Häusern vertrieben hatte, will der Staat die rund tausend Bewohner nun erneut verdrängen.

In Atir wollen israelische Behörden den vom Jüdischen Nationalfonds finanzierten Wald „Jattir“ erweitern, und in Umm al-Hiran ist eine neue jüdische Stadt namens „Hiran“ geplant. Die Bauarbeiten laufen bereits, nur ein paar Meter neben den Häusern der Beduinen, während die ankommenden jüdischen Bewohner in einem temporären Lager im Wald auf die Fertigstellung warten. In einem mühsamen dreizehnjährigen Rechtsstreit versuchten die Bewohner von Atir und Umm al-Hiran die Planungen für ihre Umsiedlung abzuwenden. Doch im Mai 2015 wies das oberste Gericht ihr letztes Gesuch, den Räumungsbefehl auszusetzen, zurück. Zwar bestätigte das Gericht, dass die Beduinen, anders als vom Staat behauptet, keine „unbefugten Eindringlinge“ sind. Trotzdem befinde sich das Land in Staatsbesitz, weshalb der Staat die Erlaubnis, dort zu leben, jederzeit entziehen könne. Das Gericht argumentierte zudem, die Beduinen würden durch ihre Umsiedlung in die einige Kilometer westlich gelegene Stadt Hura ausreichend entschädigt – eine Art Township mitten in der Wüste, in dem Kriminalität, Armut und Wohnungsnot herrschen.

Ein Plan gegen die Beduinen

„Der Staat tut gern so, als würde er durch die Umsiedlung in Städte den beduinischen Gemeinschaften zu einer Modernisierung verhelfen. Aber gleichzeitig lässt er jüdische Staatsbürger ihre eigenen bäuerlichen Farmen im ganzen Naqab errichten, auch auf den Ruinen der Beduinendörfer“, sagt Suhad Bishara, Anwalt und Leiter der Menschenrechtsorganisation Adalah (Gerechtigkeit), die die Bewohner von Atir und Umma al-Hiran vor Gericht vertreten hat. Bishara hält die Entscheidung des Gerichts zu Umm al-Hiran und Atir für einen juristischen Freibrief, mit dem die Regierung nun auch die übrigen Maßnahmen des Prawer-Plans5 umsetzen kann. Das würde bedeuten, dass 35 Siedlungen in der Negev zerstört und bis zu 70 000 Be­dui­nen zwangsweise umgesiedelt werden.

Dieser Tage fällt es schwer, optimistisch auf die Zukunft der nicht anerkannten arabischen Dörfer in Israel zu blicken. Sie haben alle verfügbaren Mittel ausgereizt, um der diskriminierenden Politik des Staats etwas entgegenzusetzen.6 Doch trotz allem geben die Dorfbewohner die Hoffnung nicht auf – ein Charakterzug, den die Palästinenser stolz als sumud (Standhaftigkeit) bezeichnen.

Anders als viele jüdische Israelis glauben, hat die palästinensisch-arabische Gemeinschaft in Israel die Bedrohung ihrer Rechte nie einfach hingenommen. Gemeinsam mit jüdischen Partnern hat die arabische Zivilgesellschaft politische Erklärungen wie zum Beispiel die „Future Vision Dokumente“ von 2006 erarbeitet, in der die Anerkennung aller „illegalen“ arabischen Dörfer gefordert wurde. Zudem wurde ein „Alternativer Masterplan für die Negev“ vorgelegt, der die Erhaltung bestehender Beduinendörfer vorsieht.7

„Wieso müssen wir jüdisch oder arabisch sein?“, fragt Abu Saleh in Ramiya. „Wir teilen unser Essen mit jedem, und unsere Kinder gehen in Karmiel in die Schule. Ich schere mich nicht um Politik. Ich will nur auf meinem Land bleiben und in meinem eigenen Haus sterben. Aber sie wollen mich zwischen Betonmauern einschließen und mich von meinem Land trennen. So kann ich nicht leben. Al-arth il haya“ – das Land ist das Leben.

Ähnlich sieht es Ra’ed Abu Al-Qi’an aus Umm al-Hiran, wo in diesem Jahr die Proteste zum „Tag des Bodens“ stattfanden: „Wir haben immer gesagt, dass wir kein Problem damit haben, unsere Siedlung zu vergrößern, um auch Juden aufzunehmen. Was wir nicht akzeptieren, sind Pläne, die jüdische Rechte über unsere Rechte stellen, auf Kosten unserer Existenz. Es gibt mehr als genug Land im Naqab, sogar um Umm al-Hiran herum. Es gibt keinen Grund, warum wir nicht als Gleichberechtigte leben können.“

1 Die „Joint List“ ist eine politische Allianz der vier arabisch dominierten Parteien in Israel: Hadash, die United Arab List, Balad und Ta’al. Sie bildet die drittgrößte Fraktion in der Knesset.

2 E1 (East 1) ist ein Gebiet im Westjordanland nordöstlich von Ostjerusalem, für das ein israelischer Bebauungsplan existiert, der seit 2009 auf Eis liegt. Zusammen mit der Siedlung Maale Adumim würde die Bebauung das Westjordanland in zwei Teile schneiden und einen unabhängigen palästinensischen Staat unmöglich machen.

3 Gegend mit einer hohen Konzentration arabisch-is­rae­lischer Städte zwischen Tel Aviv und Haifa.

4 Ende Juli verfügte der oberste Gerichtshof, dass die israelische Regierung binnen 90 Tagen ihre Gründe für die Nichtanerkennung von Dahmash offenlegen muss.

5 Der Prawer-Plan (benannt nach Ehud Prawer, dem Vorsitzenden der Abteilung für politische Planung im Büro des Premierministers) wurde am 11. September 2011 von der Knesset im Zuge eines umfassenden Entwicklungsplans für die Negev beschlossen.

6 Siehe Jillian Kestler-D’Amours, „Vertreibung aus der Wüste. Die israelischen Beduinen des Negev kämpfen um ihr Land“, in Le Monde diplomatique, Juli 2012.

7 Siehe bimkom.org/eng/the-alternative-master-plan-for-bedouin-villages-in-the-negev/.

Aus dem Englischen von Saskia Hödl

Amjad Iraqi ist Journalist und arbeitet für die in Haifa ansässige Menschenrechtsorganisation Adalah. Dieser Text erschien zuerst auf www.972mag.com.

© Le Monde diplomatique, Berlin

Le Monde diplomatique vom 08.09.2016, Amjad Iraqi