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Der Böse und die Heuchlerin

Der Böse und die Heuchlerin

Der Wahlkampf in den USA hat jeden Bezug zur Wirklichkeit verloren

von Thomas Frank

Zu normalen Zeiten wäre Cleveland für einen Wahlparteitag der Republikaner ein denkbar schlechter Ort. Die Indus­trie­stadt in Ohio ist nämlich eine tradi­tio­nelle Hochburg der Demokraten, vor allem aber wird der Besucher auf Schritt und Tritt an die ruinösen Folgen erinnert, welche die Wirtschaftspolitik der republikanischen Regierungen seit der Präsidentschaft Ronald Reagans (1981 bis 1989) für die arbeitende Bevölkerung gehabt hat.

Der Name Cleveland stand einst für die Stärke der US-Industrie. Hier gab es Stahlhütten, Autobauer und Chemiefabriken, aber auch eine derart unkontrollierte Umweltverschmutzung, dass die Brühe des Cuyahoga River regelmäßig in Brand geriet.

Das heutige Cleveland, in dem die Republikaner Mitte Juli ihren Präsidentschaftskandidaten nominierten, ist eine Stadt der Ruinen. Aufgrund der Abwanderung der weißen Bevölkerung in die Vorstädte ist die Innenstadt menschenleer, und die Abwanderung der Betriebe in die Südstaaten und nach Mexiko hat die industriellen Arbeitsplätze dezimiert. Cleveland hat nur noch knapp halb so viele Einwohner wie in den 1950er Jahren. 1920 noch die fünftgrößte Stadt der USA, liegt sie heute auf Platz 48, und spitze ist sie nur noch bei der Anzahl der zwangsversteigerten und leer stehenden Häuser.

Zur Einstimmung auf den Parteitag der Republikaner fuhren wir durch das ehemalige In­dus­trie­ge­biet im Osten der Stadt. Aus dem klimatisierten Auto starrten wir auf Fabrikruinen und alte, von Kletterpflanzen überwucherte Mietshäuser. Hier ein riesiges verlassenes Fabrikgebäude des einst großen US-Werkzeugmaschinenherstellers National Acme, dort eine aufgegebene Werkshalle von General Electric, dann ein noch aktives Werk von General Electric und das alte Gelände von Fisher Body (früher einer der größten Karosseriebauer der USA), auf dem inzwischen die kärglichen Wohnheime einer Einrichtung für sozial benachteiligte Jugendliche entstanden sind. Am Straßenrand ein kleiner Hügel aus Teddybären und Kreuzen, im Gedenken an Jugendliche, die hier bei einem Autounfall umkamen. Und überall dazwischen verlassene Grundstücke, leere Straßenecken, Lücken in den Häuserzeilen – verwilderte Flächen, die sich die Natur zurückerobert hat.

Selbst noch intakte Stadtteile wirken halb leer; ein adretter Vorort mit Joggern auf der Straße, aber auf den gepflegten Rasenflächen spielen keine Kinder. Das ungarische Restaurant hat außer uns keine Mittagsgäste. Eine Shopping Mall, aber niemand an der Kasse. In der Innenstadt kann man das Auto abstellen, wo man will, es kümmert keinen.

In einer solchen Stadt einen Parteitag der Republikaner abzuhalten, wäre zu normalen Zeiten ungefähr so absurd, als würde man eine eingestürzte Autobahnbrücke besetzen, um zu fordern, dass der Staat seine Zuschüsse für Verkehrsprojekte streichen solle. Zu normalen Zeiten, doch 2016 ist kein normales Jahr, sondern das des populistischen Milliardärs Donald Trump mit seinem Wahlkampfslogan „Make America great again!“. Für seine Nominierung durch die Republikaner ist diese verwüstete Stadtlandschaft die ideale Bühne, denn sie zeugt von einer jahrzehntelangen Politik, deren katastrophale Handelsverträge zum Niedergang der Fertigungsindustrie beigetragen haben. Wenn es einen Ort in Amerika gibt, der „great again“ gemacht werden müsste, so ist es Cleveland, Ohio.

Schauplatz des Parteitags war die Quicken ­Loans Arena. Der Weg führte durch ein Spalier von Demonstranten mit platten Slogans oder langatmigen Belehrungen. Und immer wieder die Delegierten mit ihren verrückten rot-weiß-blauen Hüten. Am Geländer eines Cafés lehnte lässig ein Mann mit rotem Trump-Zylinder und einer Pistole. Die Kernbotschaft des „Trumpismus“ war allgegenwärtig: antisoziale, mehr oder weniger vulgär formulierte Slogans. Dazu T-Shirts mit der Aufforderung, sich den entscheidenden Unterschied zwischen Hillary Clinton und Monica Lewinsky auszumalen, oder Buttons mit der Aufschrift: „Bomb the SHIT out of ISIS“.

Die Umgebung des Kongresszentrums erinnerte an die „Grüne Zone“ in Bagdad. Man bewegte sich nicht mehr auf einer normalen Straße, sondern zwischen zwei dichten Reihen von Polizisten und schließlich zwischen zwei Wällen aus eisernen Schutzgittern, die eine Art Röhre bildeten. Bis zur Parteitagsarena musste man noch sechs Ausweiskontrollen und eine Metalldetektorschleuse überwinden. Der Saal war, abgesehen vom letzten Abend, nicht gerade überfüllt, auch inhaltlich war es eine dürftige Show. Viele Redner hatten sich offenbar nicht die Mühe gemacht, ihren Vortrag vorher einzuüben.

Die meisten republikanischen Parteiveteranen glänzten mit Abwesenheit: kein Mitt Romney, kein John McCain, keiner von der Bush-Familie. Aber vielleicht war die geringe Beteiligung der aktiven Politiker sogar eine gute Sache, weil damit den Delegierten der übliche Aufmarsch von Amtsträgern erspart blieb. Stattdessen wurde ihnen ein Potpourri beliebter konservativer Stimmungskanonen serviert: Radiomoderatoren und Miniprominente, die sich mit ihren Storys über traurige Fälle von Verrat und Verbrechen in Rage redeten. Die Delegierten antworteten mit mechanischen Sprechchören wie: „America – the greatest!“, „America – tragically betrayed!“, „America – we must save her!“

Besonders zündend waren die Reden, die irgendwie alle drei Motive kombinierten: Amerika das Land der Tapferen; Amerika das Opfer; Amerika verraten von mächtigen Politikern, die sich aus Perversion oder geistiger Umnachtung weigern, „den Feind beim wahren Namen zu nennen“, wie es ein Redner formulierte.

In Cleveland wollen sie Hillary in den Knast stecken

Die Mutter eines Diplomaten, der beim Sturm auf die US-Botschaft in Bengasi getötet wurde, schaffte es das Publikum zu elektrisieren. „Ich mache Hillary Clinton persönlich für den Tod meines Sohns verantwortlich“, rief Patricia Smith in den Saal, was natürlich absurd ist. Vielleicht sollte man das am ehesten als eine Form der Unterhaltung verstehen, die antisoziale Affekte mit derben Sprüchen verbindet. Wenn Delegierte eines nationalen Parteitags für Hillary Clinton „Ab in den Knast!“ fordern, drücken sie damit ihre Gefühle aus, meinen es aber keineswegs ernst. Als die Clinton-Rufe aufkamen, waren die Republikaner, in deren Block wir saßen, mit ihrem Popcorn beschäftigt. Und eine alte Dame hinter mir fragte freundlich, ob sie sich beim Aufstehen auf mich stützen dürfe. Gleich darauf hörte ich ihre dünne, aufgeregte Stimme rufen: „In den Knast!“

Doch nicht alle republikanischen Entertainer kamen auf diesem Parteitag gut an. Einer, der das Politiker-als-Schauspieler-Profil so perfekt wie kein anderer verkörpert, ist Ted Cruz, der republikanische Senator aus Texas. Der Mann, der Trump die Präsidentschaftskandidatur streitig machte, ist ein so durchschaubarer Trickser, ein so schmieriger Bullshit-Schwätzer, ein so beifallshungriger Moralprediger, dass ihn selbst seine republikanischen Senatorenkollegen nicht leiden können. In Cleveland war Cruz’ Bullshit nicht gut genug, er wurde von der Bühne gebuht.

Dies war einfach nicht die Republikanische Partei des Ted Cruz. Mit seinem politischen Untergang waren Investitionen in Milliardenhöhe in den Sand gesetzt: all die Gelder, die in den letzten vierzig Jahren geflossen waren, um die GOP, die Grand Old Party, zum gut geschmierten Vehikel der Superreichen zu machen. Binnen weniger Monate war alles hops: die Summen für Lobbyisten auf dem Kapitol, für Gesetzesmacher in den Einzelstaaten oder zur Finanzierung der subtilen Methoden, mit denen Millionen von Arbeitern ein Programm nahegebracht wurde, das nichts mit Arbeiterinteressen zu tun hatte.

Diese neue Republikanische Partei, die Ted Cruz ausbuhte und die den Freihandel ablehnte, war etwas anderes als die Pro-Business-Partei, die vier Jahre zuvor Mitt Romney und dreißig Jahre zuvor Ronald Reagan nominiert hatte. Trump selbst nennt seine neue GOP eine „Arbeiterpartei“, die sich vor allem um die ökonomischen Belange der Durchschnittsamerikaner kümmern wolle. Ein Delegierter bezeichnete ihn sogar als „America’s blue-collar billionaire“. Der Arbeitermilliardär Trump, der rassistische Verunglimpfungen twittert, der Steuergeschenke für die Reichen verspricht und selbst in Billiglohnländern produzieren lässt, kostümiert sich als Beschützer des Arbeiters.

Das Merkwürdigste dabei war allerdings, dass dieser Trump während der 70 Minuten in Cleveland im Grunde fast schon vernünftig klang. Was der Kandidat der vor dem Fernseher versammelten Nation an diesem Abend verkaufen wollte, war natürlich in weiten Teilen eine völlig überzogene, wenn nicht paranoide Schilderung von Terrorgefahren und tagtäglicher Kriminalität. Aber die Angst, die Trump anspricht, ist real. Die Mittelklasse der USA ist tatsächlich in Auflösung begriffen, und das liegt zum Teil an den miserablen Handelsabkommen und der seltsam teilnahmslosen Regierung in Washington.

Für einen Großteil des Landes ist es wahr, dass die Wirtschaft nicht mehr funktioniert und dass die Demokratie wie ein Theaterstück anmutet, in dem nur Reiche auf ihre Kosten kommen. Trump spricht diesen Zynismus auf plumpe Weise an. In Cleveland erklärte er: „Die Großindustrie, die Medien der Elite und die Großsponsoren unterstützen die Kampagne meiner Gegnerin, weil sie wissen, dass die unser manipuliertes System beibehalten wird. Sie werfen ihr das Geld hinterher, weil sie totale Kontrolle über alles haben, was sie unternimmt. Sie ist ihre Marionette, und sie selbst halten die Fäden in der Hand.“

Der republikanische Kandidat wandte sich auch an die Arbeiter, die vom aktuellen Wirtschaftsaufschwung nichts abbekommen. In bewusster Anlehnung an Franklin D. Roosevelt, dem Heros der progressiven Wähler in den 1930er Jahren, appellierte er an die „vergessenen Männer und Frauen unseres Landes“. Diesen „hart arbeitenden“ Leuten rief der Arbeitermilliardär zu: „Ich bin eure Stimme!“

Der Nominierungsparteitag der Demokraten in Philadelphia hingegen hatte das offizielle Motto „Stronger together“. Das „Gemeinsam stärker“ war eine etwas plumpe Anbiederung an die verbitterten Anhänger von Bernie Sanders, der bei den Vorwahlen in mehreren Bundesstaaten vor Hillary Clinton gelegen hatte. Aber das eigentliche Leitmotiv war die Eigenschaft, die das Leben der Kandidatin seit ihrer Kindheit geprägt hatte: virtue. Tugend oder Rechtschaffenheit, die mit Stolz beschworen wurde, wie bei einer Heiligen, an die niemand heranreicht. Die unmissverständliche Botschaft lautete: Hier auf der Bühne von Philadelphia präsentieren sich die „besseren Menschen“ – allemal besser als die grässlichen Republikaner, aber auch besser als das gemeine Volk. Also eine eigene Klasse von ungeheuer rechtschaffenen Wesen, von denen man zu Recht sagen kann, sie seien zum Herrschen geboren. Diese unermessliche Tugendhaftigkeit diente zweifellos dem Zweck, dass auch das Publikum sich als tugendhaft empfinden durfte. Das machten auch die Angebote jenseits der Kongresshalle deutlich. Da gab es eine tugendsame Snackbar mit glutenfreien Häppchen, Unisex-Toiletten und eine Extrazone für stillende Mütter.

Der Tugendwahn kollidierte aber immer wieder mit der hässlichen Realität jenseits der Parteitagsarena. Etwa mit Berichten über die berüchtigten Partys an der Wall Street, zu denen die Delegierten nie eingeladen waren. Oder über den Deal, den die Partei mit dem Online-Fahrdienstvermittler Uber ausgehandelt hatte, der mit seinem Geschäftsmodell den Abbau regulärer Jobs beschleunigt. Und selbst im Konferenzsaal spielten sich unschöne darwinistische Kämpfe um die knapp kalkulierten Sitzplätze ab, während Hillary von den Videobildschirmen mahnte, dass „wir mehr liebevolle Freundlichkeit brauchen“.

Wozu diese Inszenierung, in der tagelang ein Redner nach dem anderen einen hohen Ton anschlug, der an die Schüleraufführung eines Shakespeare-Stücks erinnerte oder an die Moralprediger des 19. Jahrhunderts, die von den „gefallenen Seelen“ reden? Mit dem Tenor „Wir sind die Oberguten“ mussten die Demokraten ihre persönlichen Tugenden herausstellen, weil es so wenige gute politische Taten zu feiern gab. Nur wenige Tage vor dem Parteitag war dank gehackter E-Mails bekannt geworden, dass der nationale Parteiausschuss der Demokraten Hillarys Herausforderer Sanders benachteiligt hatte, was dessen Anhänger schon zuvor behauptet hatten.

Gravierender war aber, dass viele der Pro­ble­me, über die sich die Delegierten der Demokratischen Partei erregten, auf die Politik ihres Präsidenten Obama zurückzuführen waren – beziehungsweise des früheren Präsidenten, der zufällig der Ehemann der Präsidentschaftskandidatin ist. Die demokratische Führungsriege, die der Parteitag als die Verkörperung moralischer Überlegenheit feierte, hat viele der Missstände zu verantworten, die etliche Redner gegeißelt haben.

Beispiel eins: Auf dem Parteitag gab es zahlreiche Protestplakate gegen das Transpazifische Freihandelsabkommen TPP (Trans-Pacific Partnership) und Sprechchöre mit der Forderung: „Kein TPP!“ Doch am dritten Konferenztag bejubelten dieselben Leute „ihren“ Barack Obama als „einen der besten Präsidenten, die wir je hatten“ (so Vizepräsident Joe Biden), obwohl dieser das TPP-Abkommen erklärtermaßen zum letzten großen Erfolg seiner Regierungszeit machen will.

Beispiel zwei: Howard Dean, der Exgouverneur von Vermont, sprach von der Notwendigkeit, „dass für die Reichsten dieselben Regeln gelten müssten wie für die hart arbeitenden Amerikaner der Mittelschicht“. Kurz zuvor hatten die Delegierten Eric Holder applaudiert, bis 2014 Oba­mas Justizminister und als solcher in die Kritik geraten, weil er gegen die Spitzenbanker, die im Zuge der Finanzkrise in Betrügereien verwickelt waren, keine Verfahren eingeleitet hatte.

Beispiel drei: Elizabeth Warren, progressive Senatorin von Massachusetts, verwies in ihrer programmatischen Rede auf das Problem der Ungleichheit: „Die Unternehmen machen höhere Profite als je zuvor. Spitzenmanager verdienen zig Millionen Dollar pro Jahr. Es gibt riesige Reichtümer in Amerika, aber bei den hart arbeitenden Familien wie den euren kommt davon nichts an. Findet das irgendjemand hier in Ordnung?“

Die geschilderten Fehlentwicklungen fallen in die Amtszeit des demokratischen Präsidenten Barack Obama. Aber Frau Warren vermied es, irgendwelche Verantwortlichen zu benennen. Sie geißelte Donald Trump dafür, dass er gewisse „Finanzmarktregulierungen rückgängig machen“ wolle, vergaß aber zu erwähnen, wer schon vor zwanzig Jahren die entscheidende Lockerung der Finanzmarktkontrollen durchgesetzt hatte – nämlich Bill Clinton, den der Parteitag tags zuvor mit stehenden Ovationen begrüßt hatte.

Hillarys eigene Vergangenheit wurde für die Delegierten mit selektiver Sorgfalt aufpoliert: Um den Eindruck zu erwecken, sie habe sich ihr Leben lang für humanitäre Initiativen aufgeopfert, gewannen bestimmte kürzere Episoden ihrer Karriere übertriebene Bedeutung, wohingegen andere, deutlich längere Lebensabschnitte zusammenschrumpften, so etwa ihre langjährige Tätigkeit als Firmenanwältin in Arkansas. Weitgehend unerwähnt blieben auch wichtige Errungenschaften der Regierung ihres Manns, an denen sie maßgeblich beteiligt war. So fiel etwa das panamerikanische Handelsabkommen Nafta aus dem genehmigten Parteitagsnarrativ heraus. Und auch die Sozialhilfereform, die Bill Clinton 1996 durchgesetzt hatte, durfte nicht mehr erwähnt werden, weil diese Sparmaßnahme so gar nicht zu der Hillary passt, die angeblich ein großes Herz für Frauen und Kinder hat.

In Philadelphia kleidet sich die Kandidatin in unschuldiges Weiß

Unter völliger Ausblendung der Altlasten, die demokratische Präsidentschaften hinterlassen hatten, produzierte der Parteitag endlose Kaskaden moralischer Tugendhaftigkeit. Zum Beispiel rührende Geschichten von Leuten, die trotz Behinderung, schwerer Krankheit oder terroristischer Anschläge ihr Leben meistern. Von Leuten, die im Irak gedient haben und heute auf Hillarys Führungskraft setzen. Ein Videofilm zeigte ein weinendes kleines Mädchen, dessen Eltern die Abschiebung droht. Als Hillary Clinton das verängstigte Kind auf ihren Schoß nahm und ihr versprach, sie zu beschützen, flossen die Tränen bei den Delegierten, gerührt vom Anblick der tugendhaften, beschützenden Hillary.

Edle Motive immer und überall. Wurden Unternehmer erwähnt, waren sie nicht nur überaus erfolgreich, sondern auch tolle Vorgesetzte, für die man gern arbeitet. Vizepräsident Joe Biden, einer der besten Redner, klärte die Delegierten über den Sinn der Studiendarlehen auf, deren Abzahlung den heutigen Universitätsabsolventen wie ein Amboss um den Hals hängt. Falsch, meinte Biden. In Wahrheit gehe es darum, „Mama und Papa die Demütigung zu ersparen“, einen Kredit beantragen zu müssen, der von der Bank womöglich abgewiesen wird.

Die pausenlose Beschwörung fabelhafter Fähigkeiten und moralischer Großtaten gipfelte im Auftritt von Hillary Clinton. In tugendhaftes Weiß gehüllt, trug sie mit verzückter Stimme eine Ansammlung von Platitüden vor, deren Tiefgründigkeit mit stehenden Ovationen honoriert wurde. Amerikas „Togetherness“ sei gefährdet, lautete ihre Botschaft: „Mächtige Kräfte drohen uns auseinanderzureißen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir zusammenarbeiten wollen, damit wir zusammen wieder auf die Beine kommen.“

Die Bedrohung hatte natürlich einen Namen: Donald Trump, denn der „will uns trennen, vom Rest der Welt und auch voneinander“. Wenn der nationale Zusammenhalt auf dem Spiel stehe, sei dies nicht nur eine moralische Bedrohung, sondern auch eine Gefahr für den Wohlstand: „Amerika braucht jeden von uns, braucht unsere Energie, unsere Talente, unser Bestreben, die Nation besser und stärker zu machen.“ Und dann gab sie ihre persönliche Philosophie zum Besten: „Tue so viel Gutes wie möglich, für so viele Menschen wie möglich, auf so viele verschiedene Weisen wie möglich und so lange irgend möglich.“

Am Schluss versicherte sie noch, dass sie ein Mensch sei, der sich für die Details interessiere. Deshalb wisse sie auch, wie man realistische, „schrittweise“ Lösungen für reale Probleme erreichen kann. In diesem Sinne versprach sie der verbitterten arbeitenden Bevölkerung „mehr Jobs mit steigenden Löhnen“. Und wie genau will sie dieses Problem „schrittweise“ bewältigen? Hillarys erstaunliche Antwort: „Ich glaube, Amerika geht es gut, wenn es der Mittelklasse gut geht. Ich glaube, dass unsere Wirtschaft nicht so funktioniert, wie sie sollte, weil unsere Demokratie nicht so funktioniert, wie sie sollte. Deshalb müssen wir Richter für den Supreme Court ernennen, die das Geld aus der Politik heraushalten1 und das Wahlrecht ausweiten und nicht einschränken.“

Ob die demokratischen Delegierten gemerkt haben, dass zwischen dem Problem und der dargelegten Lösung keinerlei logische Verbindung besteht? Jedenfalls haben sie es sich nicht anmerken lassen. Vielleicht weil sie – wie Hillary Clinton – wissen, dass die im Abstieg begriffene Mittelklasse zwischen Demokraten und Re­pu­bli­ka­nern keinen Unterschied mehr erkennt. Und dass beide Parteien bei den kommenden und allen weiteren Wahlen auf den entscheidenden Unterschied zwischen Gut und Böse verweisen werden. Wobei die eigene Partei natürlich die der Guten und die andere die der Bösen ist.

Für die Delegierten in Philadelphia war dies das einzige Thema. Die Wahl am 8. November soll ein elementarer Kampf sein, ein Krieg zwischen den Anständigen und dem rüpelhaften Parvenü. „Wir werden uns gegen die miese und spalterische Rhetorik wehren“, erklärte die Kandidatin Clinton mit Verweis auf die ordinären und rassistischen Sprüche ihres Rivalen. „Am Ende geht es um das, was Donald Trump nicht begreift: Amerika ist groß – weil Amerika gut ist.“

Dieser Satz zeigt für mich, was die Demokraten unter Tugend und Anstand verstehen. Die stärkste Erinnerung an den diesjährigen Wahlkampf wird für mich immer mit dem Gefühl verbunden bleiben, das mich auf dem riesigen Parkplatz des Wells Fargo Center in Philadelphia überkam. Wir schleppten uns über den glühend heißen Asphalt an einem Absperrgitter entlang. Hinter dem Gitter stand ein Schulbus, aus dem eine Lautsprecherstimme drang, die die schwitzenden Parteitagsbesucher aufklären wollte, wie wichtig doch Ausbildung und Innovation sind.

Wenn ich an Cleveland zurückdenke, fällt mir dagegen dieses eine Plakat ein. Ich sah es von der S-Bahn aus, in der flimmernden Mittagshitze jenseits einer Autobahn und eines fünfgleisigen Eisenbahngeländes. Es stand am Rand eines riesigen Parkplatzes und mahnte: „Glaub den progressiven Medien nicht!“ An wen war diese wahnhafte, der ideologischen Selbstisolation entsprungene Botschaft gerichtet? An die Arbeiter der nahen Ford-Werke? An die Lokführer eines Güterzugs? Aus der Entfernung kam sie mir vor wie eine Aufforderung zur Paranoia. Ohne Adressaten und ohne jede Bedeutung.

1 Eine Anspielung auf die Haltung des Supreme Court zur Wahlkampffinanzierung. Siehe: Anne Deysine, „Die US-Justiz, das große Geld und der Wahlkampf“, Le Monde diplomatique, Juli 2016.

Aus dem Englischen von Niels Kadritzke

Thomas Frank ist Historiker, Journalist und Buchautor, u. a. von „Listen, Liberal or What Ever Happened to the Party of the People?“, New York (Metropolitan Books) 2016; zuletzt erschien auf Deutsch von ihm: „Arme Milliardäre! Der große Bluff oder Wie die amerikanische Rechte aus der Krise Kapital schlägt“, München (Antje Kunstmann) 2012.

Le Monde diplomatique vom 08.09.2016, Thomas Frank