Strippenzieher im Jemen-Krieg
Am 25. März 2015 begann Saudi-Arabien eine Militäroperation gegen die Huthi-Rebellen im Jemen. Unterstützt wurden die saudischen Luftangriffe von einer Koalition aus zehn muslimischen Staaten, die alle mehrheitlich sunnitisch sind. Zuvor hatten die Huthi-Rebellen, die der schiitischen Minderheit der Zaiditen angehören, über Monate die jemenitische Regierung bedrängt, ohne jedoch das Königreich der Saudis direkt zu bedrohen.
Die Anhänger von Abdul Malik al-Huthi, nach dem die Rebellion benannt wird, hatten den Übergangspräsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi zum Rücktritt gezwungen und damit geholfen, den „jemenitischen Frühling“ im Keim zu ersticken. Dabei hatten sie sich mit ihrem einstigen Feind, Ali Abdullah Saleh, verbündet, der seit 1978 mehr als dreißig Jahre lang jemenitischer Staatspräsident gewesen war. Saleh war im Februar 2012 – durch über ein ganzes Jahr anhaltende Proteste – zum Machtverzicht gezwungen worden, blieb aber im Schutz seiner Immunität politisch aktiv. Und er benutzte die Huthi-Bewegung, um sich für seinen Sturz zu rächen.
Als die saudische Operation „Sturm der Entschlossenheit“ begann, hatten die Huthi-Rebellen die Hauptstadt Sanaa bereits sechs Monate lang besetzt und kurz zuvor Aden, die größte Stadt des Südens, erobert. Das erklärte Ziel der Saudis und ihrer Verbündeten war die Wiedereinsetzung Hadis. Dieser war nach Riad geflohen, wo er seinen Rücktritt widerrief und die Saudis offiziell um Unterstützung bat.
Die Huthi-Milizen sollten aus den Städten vertrieben und in ihre Stammregion Sa’da im Nordwesten zurückgedrängt werden. Für diesen Plan hatte der UN-Sicherheitsrat mit der Resolution 2216 eine Blankovollmacht erteilt. Großbritannien, Frankreich und die USA versorgten die Koalition mit Waffen und unterstützten sie durch Luftaufklärung.
US-Söldner im Jemen, bezahlt von den Saudis
Indirekt war die Offensive gegen den Iran gerichtet, dem die Saudis unterstellten, mithilfe der Huthi-Rebellen seinen Einfluss in der Region ausdehnen zu wollen. Tatsächlich wurde die Intervention Saudi-Arabiens und seiner Verbündeten von Teilen der jemenitischen Bevölkerung begrüßt. Das gilt vor allem für den Süden und generell für alle Gegner al-Huthis, die deshalb aber nicht unbedingt Hadi unterstützten wollten.1
Ein Jahr nach Beginn der Kämpfe hat die Anti-Huthi-Koalition ihre Ziele, trotz aller regionalen und internationalen Unterstützung, erst teilweise erreicht. Hadi ist zwar nach neunmonatigem Exil in Riad offiziell nach Jemen zurückgekehrt. Aber der legale Präsident sitzt in der Hafenstadt Aden fest, die im Juli 2015 von Anti-Huthi-Kräften mit Unterstützung der Koalition befreit wurde.
Die Sicherheitslage in Aden ist jedoch prekär. Dschihadistische Gruppen, darunter der jemenitische Arm des IS, halten die Stadt mit ihren Drohungen und Attentaten in Atem. Am 6. Dezember 2015 wurde der Gouverneur von Aden durch eine Autobombe getötet, zu dem Mord bekannte sich der IS. Ein weiteres Attentat wurde Ende Januar 2016 gegen den neuen Gouverneur unternommen. Und trotz militärischen Beistands durch die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) ist es bisher nicht gelungen, die Sicherheitslage in Aden deutlich zu verbessern; der Wiederaufbau bleibt vorerst ein Wunschtraum, desgleichen die Rückeroberung der Hauptstadt Sanaa.
Die Koalition, die seit Juli 2015 auch mit Bodentruppen kämpft, hat erhebliche Verluste erlitten. Im September wurden 83 Soldaten, darunter 45 aus den Emiraten, von einer Rakete getötet; Mitte Dezember starben bei einem Angriff 152 Menschen.
Die VAE und Saudi-Arabien können sich auf lokale Kämpfer stützen, sie bezahlen aber auch Söldner, die vor allem von dem US-amerikanischen Sicherheits- und Militärunternehmen Academi (bis 2009 Blackwater Worldwide) gestellt werden.
Trotz der Bombardierungen und des Exils der von der „internationalen Gemeinschaft“ anerkannten Regierung halten die Huthi-Milizen so etwas wie
Strippenzieher im Jemen-Krieg
von Laurent Bonnefoy
einen Staat aufrecht. Sie sorgen dafür, dass Visabehörden, Grenzpolizei, Justiz und Universitäten weiterarbeiten. Sie zahlen die Gehälter der Beamten, auch in einigen Gebieten des Südens. Gerüchten zufolge sollen die Reserven der Zentralbank bald zur Neige gehen.
Schon mehrfach wurde gemeldet, dass Kämpfer unter der Führung von Hamud al-Mikhlafi, einem Stammesführer der islamistischen Partei al-Islah, Taizz befreit hätten. Die drittgrößte Stadt des Jemen ist seit März 2015 in der Hand der Huthi-Milizen, aber sie ist noch immer heftig umkämpft. Die Huthi-Rebellen genießen hier zwar nur wenig Unterstützung, aber mit Hilfe verbündeter Einheiten der jemenitischen Armee können sie die Stadt halten.
Den Rebellen wird vorgeworfen, Hilfslieferungen zu blockieren und Journalisten und Aktivisten zu entführen. Die Bewohner von Taizz vergleichen die Blockade ihrer Stadt gelegentlich mit der von Gaza, dazu finden sich in den sozialen Netzen ausführliche Berichte, die die Verbrechen der Huthis bekannt machen sollen. So entwickelt sich eine Logik der Opferkonkurrenz, hinter der die Komplexität des Konflikts und die Verantwortlichkeiten beider Seiten zusehends verschwinden.
Die Bilanz der von den Saudis geführten Operationen ist also wenig berauschend. Die Militärstrategie erwies sich rasch als unzureichend, zumal die Huthi-Milizen bewiesen haben, dass sie sogar auf saudisches Territorium vorstoßen können.
Der Krieg im Jemen hat bereits mehr als 4000 zivile Todesopfer gefordert. 80 Prozent der Bevölkerung sind dringend auf Hilfe angewiesen und eine Million Menschen wurden vertrieben. NGOs warnen vor einer drohenden Hungersnot. Dabei wird die humanitäre Hilfe durch die Zerstörung der Infrastruktur, von Straßen, Brücken und Krankenhäusern erschwert. Alle Kriegsparteien, ob Jemeniten oder Ausländer, machen keinen Hehl aus ihrer Verachtung für internationale Konventionen. Aber obwohl alle Seiten Kriegsverbrechen verüben, verschließt die Weltöffentlichkeit die Augen vor diesem Konflikt.
Die Friedensverhandlungen, die im Juni und Dezember 2015 unter der Schirmherrschaft der UNO in der Schweiz stattfanden, blieben ohne Ergebnis. Keine Seite hat sich zu irgendetwas verpflichtet. Selbst die Waffenpause, die für die Dauer der Verhandlungen gelten sollten, wurde nicht eingehalten, die Kämpfe am Boden und die Luftangriffe gingen weiter.
Weder Saudis noch Hadi-Anhänger noch Huthi-Rebellen schienen die Verhandlungen ernst zu nehmen. Die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats übten nur schwachen Druck aus, und die Verhandlungsführer der verschiedenen Konfliktparteien, von denen viele im Exil leben, ließen sich von der Dynamik auf dem Kriegsschauplatz überrollen.
Die Golfstaaten und der Iran, die großen Gegenspieler
Der Konflikt im Jemen wird oft als Stellvertreterkrieg zwischen Saudi-Arabien und dem Iran dargestellt. Doch die Islamische Republik scheint eher zurückhaltend zu agieren. Sie beschränkt sich auf verbale Provokationen und leistet vermutlich auch finanzielle Hilfe, aber allem Anschein nach sieht man die Unterstützung der Huthi-Rebellen nicht als zentrale diplomatische Mission.
Was die Anti-Huthi-Allianz betrifft, so verfolgen nicht alle Beteiligten dieselben Interessen. Die Beziehungen von Saudi-Arabien, den VAE und Katar zum früheren Saleh-Regime, zu den sezessionistischen Kräften im Südjemen und zu den Muslimbrüdern sind durchaus unterschiedlich. Und seit im Januar 2015 Salman ibn Abd al-Aziz al-Saud als König und Premierminister Saudi-Arabiens regiert, hat die 2013 begonnene Offensive gegen die Muslimbrüder deutlich an Elan verloren. Dagegen setzen die VAE die Bruderschaft weiterhin unter Druck. Und sie bieten Ahmed Ali Saleh Zuflucht, dem Sohn des jemenitischen Expräsidenten. Obwohl ihr Gast immer noch das Sagen bei den republikanischen Militäreinheiten hat, die mit den Huthi-Milizen verbündet sind, gilt er offenbar als potenzielle Trumpfkarte.
Differenzen gibt es auch zwischen den Ländern der Koalition und den von ihnen unterstützten einheimischen Kräften. Und angesichts der internen Machtkämpfe und der Sezessionsbestrebungen des Südens bleiben wichtige Fragen unbeantwortet: Welche Rolle sollen Hadi und sein Vizepräsident Chalid Bahah spielen? Welche Staatsform soll der Jemen haben, wenn Sanaa eines Tages „befreit“ und die „legitime“ Regierung wieder eingesetzt ist?
Der ganze Konflikt ist durch lokale Denk- und Verhaltensmuster überformt, die von außen schwer durchschaubar sind. Das Ende der ausländischen Einmischung wäre deshalb wohl eine notwendige, wenn auch nicht hinreichende Bedingung für einen dauerhaften Frieden. Doch der rückt, je länger der Konflikt dauert, in immer weitere Ferne.
Die Situation ist äußerst beunruhigend: Der Staat zerfällt, die Infrastruktur ist zerstört, die politischen Parteien, einst fest in der Gesellschaft verankert, sind praktisch verschwunden. Stattdessen dominieren Warlords und Milizen, Schwarzmarkt und Kriegswirtschaft. Und zugleich wird der Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten immer unerbittlicher und gewaltsamer ausgetragen.
In einer solchen Lage könnte das Engagement anderer Länder durchaus hilfreich sein. Doch die USA, Großbritannien, Frankreich und die anderen EU-Mitglieder haben sich bislang aus dem Konflikt herausgehalten und lassen Saudi-Arabien freie Hand. Die Schließung ihrer Botschaften im Februar 2015 fand unter teilweise haarsträubenden Umständen statt. Die Diplomaten ließen kompromittierende Dokumente zurück und Dutzende gepanzerte Fahrzeuge einfach auf dem Parkplatz stehen.
Ihr Abzug macht es nicht leichter, die Lage oder die Aussichten auf eine Kurskorrektur zu verstehen. Viele frühere Gesprächspartner der ausländischen Diplomaten stehen inzwischen aufseiten der Huthis, weshalb der Kontakt vor allem zwischen den Sicherheitsdiensten abgebrochen ist.
Russische Diplomaten in Sanaa
Die Frage nach der Legitimität des international anerkannten und von Hadi vertretenen Staats Jemen ist kompliziert, denn Hadi genießt kaum noch institutionelle Unterstützung. Außerdem haben die westlichen Staaten, die ihre Waffen an die Golfmonarchien verkaufen, auch ökonomische Interessen, die ihren Handlungsspielraum gegenüber der Anti-Huthi-Allianz einschränken. Gleichzeitig hat man in den westlichen Hauptstädten jedoch erkannt, dass der Konflikt den Dschihadisten in die Hände spielt und schon bald größere Fluchtbewegungen auslösen dürfte.2
Eine Vermittlerrolle strebt neuerdings Russland an, das sich wie China lange zurückgehalten hat. Bevor die russischen Diplomaten in Sanaa im Februar 2016 abrückten, hatten sie sich mehrfach mit Expräsident Saleh getroffen, wohl um nach einer Lösung für ihn und einer Rolle für seinen Sohn zu suchen. Sollte der Saleh-Clan sein Bündnis mit den Huthi-Anhängern aufkündigen, wären die Kräfteverhältnisse verändert.
Im UN-Sicherheitsrat hat das Thema Jemen, im Gegensatz zum Syrien-Krieg, keine größeren Spannungen erzeugt. Aber diese relative Gleichgültigkeit muss eher pessimistisch stimmen. Dennoch bleibt ein gewisser diplomatischer Handlungsspielraum: Man könnte die Anreize für eine Verhandlungslösungen verstärken; man könnte die Kriegsparteien unter Druck setzen, internationales Recht zu respektieren; man könnte die Sanktionen verschärfen und den UN-Sondergesandten, den Mauretanier Ismail Ould Cheikh Ahmed, unterstützen. Der Einsatz von Blauhelmen ist zwar, anders als in den 1990er Jahren, kein Erfolgsrezept mehr, auf mittlere Sicht könnte die Entsendung von friedenserhaltenden Kräften allerdings eine Lösung sein. Und die Verfechter einer Abspaltung des Südens haben bereits in diese Richtung sondiert.
Ein großer Fehler war es auch, dass in der Übergangsphase zwischen 2012 und 2014 der Aspekt der wirtschaftlichen Entwicklung zu sehr vernachlässigt wurde. Das hat nicht nur dazu beigetragen, Hadis Machtbasis zu untergraben, es hat auch den Huthi-Milizen, den Separatisten im Süden und diversen dschihadistischen Kräften, die außerhalb der offiziellen Politik stehen, vermehrten Zulauf verschafft.
Eine konsequente Hilfspolitik müsste deshalb nicht nur die regionalen Mächte, sondern auch die westlichen Länder einbeziehen. Langfristig wäre eine solche Internationalisierung billiger als die gegenwärtige Militärintervention, deren Kosten auf 200 Millionen Dollar pro Tag geschätzt werden. Und ganz gewiss auch wirksamer.
Aus dem Französischen von Claudia Steinitz
Laurent Bonnefoy ist Wissenschaftler am Centre national de la recherche scientifique (CNRS) und Mitglied des Wafaw-Programms (When Authoritarianism Fails in the Arab World).