Nichts gelernt
Die westlichen Luftangriffe im Irak und in Syrien werden ebenso viele neue dschihadistische Kämpfer hervorbringen, wie sie vernichten
von Serge Halimi
Ich bin nicht gegen alle Kriege. Ich bin gegen einen dummen Krieg. Einen unüberlegten Krieg. Einen Krieg, der nicht auf Vernunft beruht, sondern auf Emotionen.“ So sprach ein unbekannter Abgeordneter aus Illinois am 2. Oktober 2002. Sein Name: Barack Obama.1 Die Wut nach den Attentaten vom 11. September 2001 war noch nicht verklungen, als Präsident George W. Bush beschloss, sie nicht gegen Saudi-Arabien zu richten, woher die meisten Mitglieder der Al-Qaida-Kommandos kamen, sondern gegen den Irak. Der Angriff erfolgte sechs Monate später. Die US-Medien wollten den Krieg, und die Mehrheit der demokratischen Senatoren, darunter auch Hillary Clinton, schloss sich ihnen an. Die Invasion im Irak schuf später das Chaos, das zum Brutkasten des sogenannten Islamischen Staats (IS) werden sollte.
Nach den mörderischen Attentaten vom 13. November in Paris ist Frankreich auf dem besten Weg, zwei Hauptziele des IS zu erfüllen. Das erste ist die Bildung einer Koalition von „Abtrünnigen“, „Ungläubigen“ und „schiitischen Apostaten“, die den IS zunächst im Irak und in Syrien, und danach in Libyen bekämpfen wird. Das zweite besteht darin, die Mehrheit der Bürger im Westen glauben zu lassen, ihre muslimischen Landsleute seien eine im Schatten lauernde „fünfte Kolonne“, ein „innerer Feind“ im Dienste der Mörder. Krieg und Angst: Selbst die apokalyptische Ideologie des IS enthält noch eine gewisse Rationalität.
Die Dschihadisten setzen darauf, dass die „Kreuzfahrer“ und „Götzendiener“ zwar syrische Städte bombardieren und irakische Provinzen überwachen können, es jedoch niemals schaffen werden, dauerhaft arabisches Land zu besetzen. Der IS rechnet auch damit, dass seine Attentate in Europa das Misstrauen gegenüber den dort lebenden Muslimen anheizen und diese pauschal ins Visier von Polizisten und Sicherheitskräften geraten. Das wird wiederum die Ressentiments nur noch steigern, bis zu dem Punkt, dass es einige direkt in die Arme des IS treibt. Diese winzige Minderheit der Krieger des salafistischen Dschihads will keine Wahlen gewinnen. Im Gegenteil: Der Sieg einer antimuslimischen Partei würde ihnen in die Hände spielen.
„Frankreich ist im Krieg“, verkündete Präsident François Hollande am 16. November im französischen Abgeordnetenhaus. Die Regierung möchte sich schon lange an der syrischen Front engagieren und versuchte stets, die USA zu einer stärkeren Beteiligung zu überreden. Eine der Seltsamkeiten besteht heute allerdings darin, dass Hollande nun gegen den IS in Syrien Krieg führen will, während er vor zwei Jahren mit der gleichen Hartnäckigkeit Washington zu überzeugen versuchte, das Assad-Regime zu „bestrafen“.
Wie lange wird sich Obama noch dem „dummen Krieg“ widersetzen, den Paris verlangt? Angesichts der grausamen Provokationen des IS wird der Druck wachsen. Anfangs habe die Terrororganisation so agiert, als würde sie eine Liste abhaken, die alles enthält, was den Westen abstößt, schreibt der Islamwissenschaftler Pierre-Jean Luizard: „Angriffe gegen Minderheiten- und Frauenrechte, Zwangsehen, Exekutionen von Homosexuellen, Sklaverei, Enthauptungen und Massenerschießungen“.2 Als er mit diesem makabren Katalog fertig war, ließ der IS einer amerikanischen Geisel die Kehle durchschneiden und verbreitete die Bilder im Netz. Zuletzt ließ er in Paris morden – und kalkulierte mit dem prompten Gegenschlag der „Kreuzfahrer“.
Natürlich bleibt einem Staatschef fast gar nichts anderes übrig, als auf solche spektakulären Aktionen zu reagieren. Der politische Druck nötigt ihn, sofort irgendetwas anzukündigen – und manchmal kommt dabei eben auch Unsinn heraus. Er befiehlt die Zerstörung eines Hangars, eines Munitionsdepots, das Bombardement einer Stadt. Er zeigt seine Entschlossenheit, verspricht neue, noch strengere Gesetze und geißelt die Anhänger einer Appeasementpolitik. Er spickt seine Sätze mit martialischen Begriffen wie „Blut“ und versichert, man werde „kein Erbarmen kennen“. Dafür erntet er stehende Ovationen und ein Umfrageplus von 10 Prozentpunkten. Am Ende erweist sich das alles oft als ziemlich unvernünftig, aber das sieht man erst ein paar Monate später. Der Drang der Politiker, sich gegenseitig zu überbieten, potenziert sich durch die permanente, atemlose und leidenschaftliche Berichterstattung, bei der offenbar keine Erklärung und keine Handlung ohne sofortige Reaktion bleiben darf.
Im ersten Golfkrieg 1991 kritisierten die Hardliner in den USA, dass ihr Präsident den Truppen nach der Befreiung Kuwaits nicht den Befehl gegeben hatte, bis nach Bagdad weiterzumarschieren. Vier Jahre später versuchte General Colin Powell diese relative Zurückhaltung zu rechtfertigen: „Aus geopolitischen Gründen strebten die Koalition und insbesondere die arabischen Staaten nie eine Besetzung und Teilung des Iraks an. Eine Aufspaltung des Iraks in separate sunnitische, schiitische und kurdische Staaten würde nicht zur erwünschten Stabilität im Nahen Osten beitragen. Eine solche Teilung wäre nur mit einer größtenteils von US-Streitkräften durchgeführten Eroberung und Besetzung dieses Landes mit seinen 20 Millionen Einwohnern zu verhindern gewesen. Es ist jedoch naiv zu glauben, dass Saddam im Fall seines Sturzes durch eine Art zweiten Jefferson ersetzt worden wäre. Gut möglich, dass wir nur einen neuen Saddam mit einem anderen Namen bekommen hätten.“3
In den Fußstapfen von George W. Bush
Als George W. Bush 2003 das militärische Werk seines Vaters vollendete, jubelten die Neokonservativen. Und General Powell hatte wohl vergessen, was er wenige Jahre zuvor geschrieben hatte. Denn der Präsident, dessen Außenminister er jetzt war, hatte alle seine Befürchtungen wahrgemacht. Man hat George W. Bush oft vorgeworfen, dass er mit seinem „Krieg gegen den Terror“ die Dinge auf kindische und kriminelle Weise vereinfachen würde. Trotzdem treten in Paris heute einige in seine Fußstapfen: „Daesch ist ein Monster, aber es besteht nur aus 30 000 Mann“, sagt etwa der Außenminister. „Wenn alle Länder der Welt nicht imstande sein sollten, gemeinsam diese 30 000 Mann zu vernichten, verstehe ich die Welt nicht mehr.“4 Versuchen wir also, sie ihm zu erklären.
Zunächst muss man festhalten, dass die „30 000 Monster“ in den sunnitischen Gebieten des Iraks und Syriens viel Unterstützung bekommen. Die Armeen, die den IS bekämpfen, werden dort oft als Handlanger schiitischer Diktaturen wahrgenommen, die ebenfalls für unzählige Massaker verantwortlich sind. Nur deshalb konnte die Terrormiliz mehrere Städte erobern, manchmal sogar kampflos, wobei die Verteidiger auch noch ihre Uniformen und Waffen zurückließen, als sie das Weite suchten.
Die USA haben versucht, die Ausbildung und Ausrüstung von mehr als 4000 „gemäßigten“ syrischen Kämpfern zu finanzieren, von denen allerdings nach Aussage der Amerikaner selbst nur „vier oder fünf“ im Einsatz sind. Gesamtkosten: 500 Millionen Dollar. In Mossul wurden 30 000 irakische Soldaten von 1000 IS-Kämpfern besiegt, die mehr als 2000 gepanzerte Fahrzeuge eroberten und in den Banken der Stadt hunderte Millionen Dollar erbeuteten.
Auch in Ramadi besiegten die Dschihadisten irakische Einheiten, die ihnen zahlenmäßig weit überlegen waren. Die Soldaten der syrischen Armee sind erschöpft von vier Jahren Krieg. Und die Kurden fühlen sich nicht berufen, im Kampf um Gebiete zu sterben, die sie nicht für sich beanspruchen. „Tatsächlich ist der Islamische Staat nur durch die Schwäche seiner Gegner stark“, stellt Luizard fest. „Er wuchert auf den Ruinen zerfallener Institutionen.“5
Genauso war es auch in Libyen. Getrieben von Emotionen und angeleitet von dem Duo infernale Sarkozy/Lévy, hat Frankreich auf den Sturz von Gaddafi hingearbeitet. Auch dort glaubte Paris, es genüge, einen Diktator loszuwerden, um eine liberale Demokratie entstehen zu lassen. Und was ist das Ergebnis? Der Staat liegt in Trümmern, und der IS kontrolliert mehrere Städte des Landes, von wo aus er Attentate im benachbarten Tunesien organisiert. Sogar der französische Verteidigungsminister gibt zu: „Libyen macht mir große Sorgen. Daesch hat sich dort eingenistet und nutzt die internen Auseinandersetzungen zwischen den Libyern.“ Er hofft jedoch, dass der IS nicht mehr existiere „wenn man die Kräfte von Tobruk und Tripoli vereinigt“.6
Aber war das Problem nicht schon vor drei Jahren gelöst? Damals erklärte Bernard-Henri Lévy: „Anders, als es die Kassandrarufe vorhergesagt haben, ist Libyen nicht in drei Bundesstaaten zerfallen. Das Stammesrecht war nicht stärker als das Gefühl der nationalen Einheit.Heute sieht es so aus: Im Vergleich zu Tunesien und Ägypten steht Libyen für einen erfolgreichen Frühling – und alle, die dabei geholfen haben, können stolz auf das sein, was sie getan haben.“7 Abgesehen vom politischen Radiokommentatoren Bernard Guetta, der im Frühstücksradio auf France Inter den Standpunkt des Außenministeriums verbreitet,8 schwafelt niemand so unbekümmert daher wie Levy.
Ausnahmezustand und Fremdenfeindlichkeit
Der französische Präsident ruft nach einer „großen und einigen Koalition“ gegen den IS. Diese müsse zwangsläufig den syrischen Präsidenten Assad einschließen. Der hat bereits geantwortet, Hollande könne den IS nicht bekämpfen, „wenn Katar und Saudi-Arabien, die die Terroristen bewaffnen, Ihre Verbündeten bleiben“.9
Russlands Präsident Putin verkündete seinerseits, die Türkei, ein weiteres mutmaßliches Mitglied der antidschihadistischen Allianz, habe seinem Land mit dem Abschuss eines Kampfjets am 24. November einen „Dolchstoß in den Rücken“ verpasst.
Wenn die bunt zusammengewürfelte Koalition, die Paris zusammenzubasteln versucht, diesen Kampf tatsächlich gewinnen sollte, so stellt sich die Frage nach dem Danach unter noch heikleren Bedingungen als in Afghanistan, Irak oder Libyen. Derweil scheinen die Neokonservativen in den USA schon wieder sämtliche Niederlagen vergessen zu haben, wenn sie die Entsendung von 50 000 US-Soldaten in die vom IS besetzten Gebiete verlangen.10
In der letzten Ausgabe der Zeitschrift Foreign Affairs listen die zwei Nahostexperten Steven Jones und Jonathan Stevenson die Bedingungen auf, die für einen dauerhaften militärischen Erfolg des Westens in den vom IS kontrollierten Gebieten erfüllt sein müssten: Unterstützung durch die amerikanische Öffentlichkeit, Entsendung einer großen Zahl von Spezialisten für den Wiederaufbau, fundierte Kenntnisse der lokalen Gegebenheiten und Verbündete auf irakischem und auf syrischem Gebiet: „Das alles kommt einem vertraut vor, weil es genau die Liste der Forderungen ist, die Washington bei den letzten beiden großen Interventionen im Nahen Osten, dem Einmarsch im Irak 2003 und dem Luftkrieg gegen Libyen 2011, nicht zu erfüllen vermochte. Um es klar zu sagen: Die Vereinigten Staaten würden wahrscheinlich einen weiteren Krieg im Nahen Osten verlieren, und zwar aus denselben Gründen, wie die letzten beiden.“11
Frankreich engagiert sich bereits massiv in Afrika und ist nicht in der Lage, einen „Krieg“ im Nahen Osten zu gewinnen. Nur weil der IS uns in diese Falle locken will, ist Hollande noch nicht verpflichtet, sich Hals über Kopf hineinzustürzen und eine Koalition von weit besonneneren Staaten mit hineinzuziehen.
Der Terror tötet Zivilisten. Aber der Krieg auch. Und die westlichen Bombardements im Irak und in Syrien werden ebenso viele neue dschihadistische Kämpfer hervorbringen, wie sie vernichten. Die Integrität dieser Staaten wird dadurch ebenso wenig wiederhergestellt wie die Legitimität ihrer Regierungen in den Augen der Bevölkerung. Eine dauerhafte Lösung hängt von den Völkern in der Region ab, nicht von den einstigen Kolonialmächten oder den USA. Denn die haben sich mit ihrer Unterstützung für die grauenhafte israelische Politik ebenso disqualifiziert wie mit der katastrophalen Bilanz ihres militärischen Abenteurertums – katastrophal auch aus ihrer eigenen Sicht: Nachdem sie Saddam Hussein acht Jahre lang im Krieg gegen den Iran (etwa eine Million Tote) unterstützt hatten, machten sie den Irak mit ihrem Einmarsch 2003 zum Verbündeten Teherans. Und solange der Westen Waffen an die Erdöldiktaturen am Golf verkauft, die den dschihadistischen Salafismus fördern, steht es ihm nicht zu, von Frieden zu sprechen oder die Araber die Tugenden der pluralistischen Demokratie zu lehren.
„Wenn Terrorgruppen in stabilen Staaten mit stabilen Regierungen und ohne Unterstützung wesentlicher Teile der Bevölkerung operieren, sind sie ein Problem für die Polizei, nicht für das Militär“, schrieb der Historiker Eric Hobsbawm 2007. „Es ist verständlich, dass solche Bewegungen in der Bevölkerung große Nervosität auslösen, vor allem in westlichen Großstädten, und insbesondere, wenn Regierung und Medien gemeinsam ein Klima der Angst schaffen.“12
Dieses Klima der Angst und die ständige Beschimpfung weltfremder „Gutmenschen“ übertönen die Stimmen derer, die sich gegen immer neue und sinnlose Repressionen zur Wehr setzen, weil sie die öffentliche Freiheit bedroht sehen. Hinzu kommen Maßnahmen, die einen fremdenfeindlichen Beigeschmack haben, wie etwa die Drohung, Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft die französische zu entziehen. Das hatte der Front National schon lange gefordert.
Die verängstigten Parlamentarier haben dem Ausnahmezustand fast einstimmig zugestimmt. Aber das reicht dem Ministerpräsidenten Manuel Valls noch nicht. Er verlangt außerdem, dass die juristisch höchst zweifelhaften Maßnahmen, die er dem Parlament vorgelegt hat, ohne Prüfung durch das Verfassungsgericht durchgewunken werden.
2002 wandte sich Barack Obama mit folgenden Worten an den Präsidenten, dem er sechs Jahre später im Amt folgen sollte: „Sie wollen kämpfen, Präsident Bush? Kämpfen wir dafür, dass die Waffenhändler in unserem Land aufhören, die unzähligen Kriege zu nähren, die die Welt verwüsten. Kämpfen wir dafür, dass unsere sogenannten Verbündeten im Nahen Osten, Saudis und Ägypter, aufhören, ihre Völker zu unterdrücken und die Opposition zu vernichten, Korruption und Ungleichheit zu dulden, sodass ihre Jugend ohne Bildung, ohne Zukunftschancen, ohne Hoffnung aufwächst und so zu einer leichten Beute für Terrorgruppen wird.“13
Obama ist seinen eigenen Ratschlägen nicht gefolgt. Die anderen Staatschefs leider auch nicht. Die Attentate des IS und die katastrophale Außenpolitik Frankreichs haben uns in einen neuen „Krieg“ gestürzt, der ausschließlich militärisch geführt wird. Er ist deshalb von vornherein verloren.
1 Volltext der Rede unter: www.npr.org/templates/story/story.php?storyId=99591469.
3 Colin Powell, „Mein Weg“, München (Piper) 1996.
4 France Inter, 19. November 2015.
6 Europe 1, 22. November 2014.
9 Valeurs actuelles, Paris, 19. November 2015.
12 Eric Hobsbawm, „Globalisierung, Demokratie und Terrorismus“, München (dtv) 2009.
13 www.npr.org/templates/story/story.php?storyId=99591469.
Aus dem Französischen von Claudia Steinitz