Die dreiköpfige Schlange von Mali
Bamakos Übergangsregierung ist gescheitert von Philippe Leymarie
Kann es in einem Land so viele Krisen auf einmal geben?“ Sheka Aboudou Touré, der Sonderbeauftragte der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas für Mali, wirkte etwas ratlos, als er Anfang Dezember in Bamako diese rhetorische Frage stellte. Da ist zunächst die politische Krise: Seit dem Putsch vom März 2012, der zum Sturz von Präsident Amadou Toumani Touré führte, sind alle staatlichen Institutionen bedroht.1 Hinzu kommt die Sicherheitskrise, wie sie entsteht, wenn eine Armee demoralisiert und schlecht ausgerüstet ist und ihre Generäle die Uniform ausgezogen haben; dazu die territoriale Krise eines de facto zweigeteilten Landes – den Norden beherrschen islamistische Milizen (vor allem al-Qaida im Islamischen Maghreb, AQIM), die nicht nur bei illegalen Geschäften mit den aufständischen Tuareg gemeinsame Sache machen. Und nicht zuletzt die humanitäre Krise: 800 000 Flüchtlinge und Vertriebene. Dennoch zog Ecowas-Vertreter Touré den Schluss, das Land sei lebendig, die Menschen voller Energie, die Gesundheitsversorgung funktioniere noch: „Es fehlt nur an der politischen Führung!“
Wahrscheinlich war der togolesische Diplomat überrascht, als die alte Führung schon wenige Tage später abdankte. Unter dem Druck der von Hauptmann Amadou Sanogo angeführten Putschisten gab der Ministerpräsident am 11. Dezember im Fernsehen seinen Rücktritt bekannt. Scheich Modibo Diarra, der Schwiegersohn des früheren Präsidenten Moussa Traoré (1968–1991), hatte bei seiner Ernennung am 17. April letzten Jahres auf seinen „tollen Lebenslauf“ verwiesen – nun war er offenbar nicht mehr genehm. Tiebilé Dramé, Führer der Partei für nationale Wiedergeburt (Parti pour la Renaissance Nationale, Parena) und regelmäßig Kandidat bei Präsidentschaftswahlen, fragt sich allerdings, ob es sich nicht ohnehin um eine „Luftnummer“ gehandelt habe.
Diarras sagenhafte Karriere vom Forscher bei der US-Weltraumbehörde Nasa zum Präsidenten von Microsoft Africa, mit Zutritt zu den afrikanischen Herrscherpalästen, und dann noch die angeblichen abendlichen Gespräche mit Barack Obama – das alles wirkte etwas surreal: „Die Putschisten wollten einen neuen Mann präsentieren. Sie haben uns einen Außerirdischen gebracht, der keine Ahnung von Regierungsführung hat, keine Erfahrung in Politik und Verwaltung.“
Man wusste von den Spannungen in der Übergangsregierung, die die Ecowas mit Unterstützung aus Paris nach dem Putsch eingesetzt hatte. Der malische Popsänger Salif Keïta hat das Dreigespann aus Präsident, Ministerpräsident und Militärführer kürzlich als „Schlange mit drei Köpfen“ bezeichnet2 – in der französischen Botschaft sprach man lieber von „der Lösung mit den wenigsten Nachteilen“. Die drei konnten sich weder über die Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung einigen noch über die Bewältigung der Krise im Norden: Sollte man sofort versuchen, die Städte militärisch zurückzuerobern, die Tuareg-Rebellen und radikale Islamisten vor einem Jahr in ihre Gewalt gebracht hatten? Oder besser abwarten, bis die Europäische Union und die Ecowas für den Reorganisation der malischen Armee gesorgt haben?
Auch Baba Haidara, Abgeordneter aus Timbuktu, der wie alle Parlamentarier aus dem Norden nicht in seinen Wahlkreis reisen kann, fand das Triumvirat unerträglich: ein Hauptmann, eben noch Putschist, „der sich für einen de Gaulle im Widerstand gegen die Besatzer hält“, der 70-jährige Übergangspräsident Dioncoumba Traoré, eingesetzt von der Ecowas und ohne echte Legitimität, und dazu als Ministerpräsident der besagte Modibo Diarra, der meinte, „tatsächlich die Macht in den Händen zu halten“. Hinzu komme, dass „zwischen der Bevölkerung und der politischen Klasse in Mali grundsätzliche Uneinigkeit“ bestehe. Beunruhigt ist der Abgeordnete aus Timbuktu auch über den Einfluss des Islam auf die Politik: Dessen Vertreter konnten ein neues Familienrecht durchsetzen, das die Frauen deutlich schlechter stellt, und sie haben die Einrichtung eines Religionsministeriums erreicht.
Der vor allem in Bamako populäre Hauptmann Sanogo, der von seinen Anhängern als eine Art Robin Hood gefeiert wird, gibt regelmäßig bekannt, die Truppen warteten nur noch darauf, dass Ausrüstung, die bereits in Conakry gelöscht und auf dem Weg nach Bamako sei, tatsächlich einträfe. Dann werde die Offensive „innerhalb von Stunden“ beginnen – auf grünes Licht und militärische Unterstützung aus der Region oder aus Frankreich sei man nicht unbedingt angewiesen.
Unterdessen sammeln sich in der zentralmalischen Stadt Mopti die unterschiedlichsten Selbstverteidigungsgruppen aus den Ethnien der Songhai und der Peul. Mit Knüppeln und alten Flinten wollen Milizen wie die Ganda Izo („Kinder des Landes“) oder Boun Ba Hawi („Lieber der Tod als die Schande“) in den Norden aufbrechen; das Militär kann sie kaum daran hindern. Die Armee gerät unter Druck, weil die Bevölkerung nicht versteht, wieso man der „Besetzung durch ausländische Kräfte“ kein Ende macht. Aber das können Malis Streitkräfte wohl kaum allein schaffen. Durch den Putsch im vergangenen Frühjahr wurden die Kommandostrukturen zerschlagen, die Truppe erhob sich gegen die höheren Offiziere, hinzu kam der interne Konflikt zwischen Infanterie und Fallschirmjägern.
Neun Monate danach ist das Militär noch nicht wieder einsatzbereit, das hat auch Hauptmann Sanogo inoffiziell eingeräumt. Von nominell 10 000 Mann sind nur 5 000 wirklich verfügbar und nur 2 000 auch kampfwillig. Demnächst sollen in den ländlichen Gebieten 2 000 Rekruten angeworben werden in der Hoffnung, dort eher entschlossene junge Männer zu finden als in der Hauptstadt. Doch das wären immer noch viel zu wenig angesichts der Stärke der Rebellengruppen im Norden: Etwa 4 000 Kämpfer, viele von ihnen sehr erfahren im Wüstenkrieg, können die Tuareg-Bewegung MNLA zusammen mit den Dschihadisten von AQIM und der Bewegung für Einheit und Dschihad in Westafrika (Mujao) mobilisieren.
Die Armee ist noch immer völlig desorganisiert
Europäischen Experten zufolge würde es mindestens sechs bis acht Monate dauern, die malische Armee neu aufzustellen. An eine Offensive wäre dann frühestens am Ende der Regenzeit zu denken, also ab September 2013: Sie müsste zunächst auf die Städte beschränkt bleiben; erst in einer zweiten Phase, für die allerdings Luftunterstützung erforderlich wäre, könnte sie sich gegen die „Hochburgen der Terroristen“ in den Bergen richten.
Dabei stellt sich aber das logistische Problem, dass die Armee zwar in schnellen Vorstößen die eine oder andere Stadt zurückerobern, dann aber möglicherweise ihren Nachschub nicht wird sichern können und die Stellung wieder verlieren würde. „Die Gegenseite dürfte wesentlich besser motiviert sein“, meint einer der Experten. „Und will oder kann ein Malier aus dem Süden in den Norden gehen, um dort zu kämpfen?“ Die Bemerkung bezieht sich auf die Ereignisse im Januar und April 2012, als die Truppen den ungeordneten Rückzug aus dem Norden antraten und ihre Ausrüstung zurückließen, nicht zuletzt unter dem Eindruck des Massakers in der Garnisonsstadt Aguelhok, wo MNLA und Ansar Dine gewütet hatten – vielen Opfern hatten die Dschihadisten die Kehle durchschnitten.
Seit der MNLA-Offensive vom Januar 2012 gegen die Städte im Norden (der dritten Angriffswelle der Tuareg innerhalb von zwanzig Jahren) wächst in der Hauptstadt die Kritik an den Abkommen zwischen der Zentralmacht und der Tuareg-Minderheit. Die Vereinbarungen seien zu großzügig, meint etwa Tiebilé Dramé von der Parena-Partei, und hätten große Gebiete zu entmilitarisierten „Grauzonen“ gemacht, in denen Schmuggel und Schwarzhandel blühen. Davon lebten nun auch die Dschihadisten, die dort ihr „Kalifat“ errichten wollten.
Politik und Öffentlichkeit haben das Problem gründlich satt, die Reaktionen schwanken zwischen Resignation und Empörung. Die Bevölkerung muss mit den Flüchtlingen und Vertriebenen leben und in der Regel auch für deren Unterhalt aufkommen. Als der algerische Diplomat Said Djinnit, ehemaliger Spitzenfunktionär der Afrikanischen Union und derzeit UN-Sonderbeauftragter für Westafrika, gegenüber UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Meinung vertrat, die Tuareg in Mali seien seit fünfzig Jahren sozial ausgegrenzt, war man in Bamako empört. Immerhin waren mit dem Nationalen Pakt vom Januar 1991 mehr als 3 000 Tuareg-Kämpfer, darunter einige Dutzend Offiziere, in die malische Armee eingegliedert worden. Viele von ihnen desertierten dann Anfang 2012, auch einige Tuareg-Abgeordnete verließen das Parlament, um sich dem bewaffneten Kampf anzuschließen.
Für den Süden ist die MNLA der Volksfeind Nummer eins – ihr wird vorgeworfen, den radikalen Islamisten den Weg geebnet zu haben. Man hat sich eingeschossen auf diese Bewegung, die als „Minderheit einer Minderheit“ inzwischen das „Mikrofon als letzte Waffe“ einsetze und deren „Territorium nicht größer ist als das Nachrichtenstudio des Senders France 24“.
Auch die französische Botschaft bestätigt, dass die Stellungnahmen von MNLA-Vertretern in französischen Medien eine „verheerende“ Wirkung hatten. Kaum jemand in Mali versteht, warum Paris und die Vermittler aus Burkina Faso die MNLA überhaupt wieder ins Spiel gebracht haben. Sie hält keine der Städte im Norden mehr: Timbuktu ist an die AQIM gefallen, Gao an die Mujao, und Kidal wird von Ansar Dine kontrolliert.
Akory Ag Ikhnane, Präsident der Vereinigung von Menschen aus der Kidal-Region, befürchtet, dass eine militärische Operation diese Bewegungen zusammenschweißen wird: Sie „werden ihre kleinen Rivalitäten vergessen“. Im Norden wie im Süden könnte dann die aufgebrachte Bevölkerung „Jagd auf die Tuareg“ machen. Es wäre das Ende der oft gerühmten multiethnischen Gemeinschaft im Norden Malis, die ohnehin fast Vergangenheit ist.
Oumou Sall Seck ist Bürgermeisterin von Gundam, einer 16 000-Einwohner-Stadt an der Hauptstraße nach Timbuktu. Heute lebt sie, wie fast alle Abgeordneten, Staatsdiener und Geschäftsleute aus dem Norden, im Exil in der Hauptstadt, und erhält nur telefonisch Nachrichten aus der Heimat. Sie beklagt die Plünderung ihrer Stadt, berichtet von Diebstählen, davon, wie Türen eingetreten und Fenster herausgerissen wurden. „Die Islamisten haben nicht einmal das Gesundheitszentrum und die Apotheke verschont. Auch die von den Frauen angelegten Gemüsegärten wurden zerstört, die Löschfahrzeuge der Feuerwehr beschlagnahmt.“ Die Frauen sollten nicht mehr auf den Markt gehen, auch nicht verschleiert, und ihre Waren nur hinter einem Vorhang anbieten dürfen – aber das konnte durch Proteste junger Leute verhindert werden, die sich mit Steinen und Knüppeln bewaffnet hatten.
Die Islamisten zerstörten Satellitenschüsseln, mit denen man „böse“ Sender empfangen konnte; die Sittenwächter verhafteten Menschen wegen zu freizügiger Kleidung oder wegen Tabak- oder Alkoholgenuss – Ehebruch oder Diebstahl wurde mit Steinigung oder Amputation bestraft. Ein Mitarbeiter der Hilfsorganisation Ärzte der Welt berichtete über wiederholtes Getöse von Drohnen und über mysteriöse Flugzeuge, die in Kidal und Timbuktu gelandet seien. „Lebensmittel, Waffen, Drogen – man weiß es nicht“, meint die Bürgermeisterin. „Die Leute glauben, dass die Lieferungen aus Katar kommen.“3
Die Ecowas-Vermittler sind der Meinung, die Übergangsregierung in Bamako habe zu viel Zeit ungenutzt verstreichen lassen. „Das geht nicht mehr nach dem Prinzip Europäer voraus, Afrikaner hinterher“, meint einer von ihnen. „Das wird eine internationale Militäraktion unter afrikanischer Führung.“
In dieser Situation kommt der französische Aktionismus bei einigen Leuten nicht gut an. Mohamed Tabouré, Gründer des Dachverbands patriotischer Vereinigungen in Mali (Copam), sieht „eine Aggression vonseiten der Nato, der USA und Frankreichs, die in Libyen begonnen hat. Erst machen sie die Sahelzone zur Konfliktregion,4 dann setzen sie Machthaber ein, die ihnen genehm sind, und schließlich werden die Ecowas-Truppen ins Land gebeten.“
Der westafrikanischen Regionalorganisation ist allerdings klar, dass sie nicht die Logistik besitzt, um in einer Wüsten- und Gebirgsregion Krieg zu führen, in der sich selbst die Malier aus dem Süden kaum zurechtfinden. „Für einen Krieg muss man gerüstet sein“, meint der Ecowas-Beauftragte Sheka Aboudou Touré. Er hat seinen Teil beigetragen: Von April bis November 2012 gab es elf Treffen der Generalstabschefs der Staaten der Region, viermal kam der Rat für Sicherheit und Vermittlung zusammen, und siebenmal trafen sich die Staatschefs.
Dank dieser Vorarbeit konnten die führenden Vermittler, Blaise Compaoré (der Präsident von Burkina Faso) und Goodluck Jonathan (der Präsident von Nigeria) mit algerischer Hilfe die Tuareg-Bewegungen und die Regierung von Mali wieder an den Verhandlungstisch bringen. Für nicht verhandelbar erklärten sie dabei die nationale Integrität Malis und die weltliche Regierung. Für Sheka Aboudou Touré bedeutet das: keine Sezession, keine Scharia, kein Drogenhandel und kein internationaler Terrorismus.