Die vertane Chance von 1967
Die israelische Linke und ihr zionistisches Erbe von Zeev Sternhell
Die Ohnmacht der israelischen Linken, die sich zuletzt am Wahldebakel der Arbeitspartei vom Februar 2009 zeigte, hat tragische Folgen für die gesamte Gesellschaft. Die Ursachen sind im Prinzip dieselben, die schon zur historischen Niederlage von 1977 geführt haben, als in Israel erstmals die Rechte an die Macht kam.
Sie liegen vor allem in den ideologischen Strukturen einer politischen Bewegung, die sich unfähig zeigt, der Gesellschaft eine Perspektive aufzuzeigen – und damit einen Ausweg aus der doppelten Sackgasse des Neokolonialismus und Neoliberalismus, in der Israel heute festsitzt. Viele Israelis nehmen wahr, dass die Linke in ihrem Land an einer schweren, wenn nicht gar tödlichen Krankheit leidet.
Der langsame Abstieg in den Hades zeugt nicht nur von dem üblichen Verschleiß durch Macht und gesellschaftliche Entwicklungen. Er zeugt vor allem vom Unvermögen der Linken, zwei große historische Chancen zukunftsweisend zu nutzen: einmal den Sieg über Ägypten, Syrien und Jordanien im Sechstagekrieg vom Juni 1967 und dann den Durchbruch von 1993 mit der Unterzeichnung der Oslo-Verträge. Beide Situationen stellten die Linke vor eine gigantische Aufgabe; in beiden offenbarte sie nicht nur ihren eingefleischten Konformismus und Konservatismus, sondern auch ihre intellektuelle und moralische Schwäche.
Die jüdische Nationalbewegung verfolgte von Anfang an das Ziel, Palästina für eine unbegrenzte Einwanderung zu öffnen, zu besiedeln und schließlich zum unabhängigen Staat zu machen. „Das zionistische Unternehmen ist ein Eroberungsunternehmen“, erklärte 1929 Berl Katznelson, der Ideologe der zionistischen Arbeiterbewegung. Und er präzisierte ausdrücklich, dass dieser militärische Begriff „keine rhetorische Floskel“ sei.
Diese Eroberung legitimierte die Bewegung mit dem historischen Anspruch der Juden auf das Land ihrer Väter. Seit dem Ende des 19. Jahrhunderts gingen alle Strömungen des Zionismus davon aus, dass den europäischen Juden eine Katastrophe drohe. Der Zweite Weltkrieg gab ihnen recht. Der Sieg im Unabhängigkeitskrieg 1949 war die Bestätigung für fünfzig Jahre unerbittlichen Kampfes unter Führung der Arbeitspartei, die seit den 1930er-Jahren die zionistische Bewegung dominierte. Die nächste historische Zäsur war der Juni 1967: Wie war sie zu beurteilen, und was sollte man daraus machen? War sie das Ergebnis einer Fehlkalkulation der Ägypter, und sollte man die eroberten Gebiete lediglich als Faustpfand und Verhandlungsmasse für eine Friedensregelung behandeln? Oder war sie die logische Folge des Unabhängigkeitskriegs?
Die Alternative war klar: In letzterem Fall bedeutete der Sieg von 1967 die Chance, das 1949 unvollendete Werk fortzusetzen. Im ersteren hingegen ein Zeichen an die arabische Welt, dass der Zionismus mit dem Waffenstillstand von 1949 seine Ziele erreicht hatte. Die Eroberung und Besiedlung des Landes war bis zur Staatsgründung eine existenzielle Notwendigkeit gewesen, jetzt aber hatten die Juden ihren Staat.
Die Linke hatte 1967 also die Chance, einen wahrhaft revolutionären Akt zu vollziehen und die 1949 festgelegte Grüne Linie als definitive Grenze des nationalen Territoriums anzuerkennen. Dafür hätte sie aber von universellen Werten geprägt sein müssen statt vom politisch-kulturellen Partikularismus einer nationalistischen Bewegung. In der Arbeitspartei gehörten universelle Werte nicht zur Ausstattung der politischen Führung.
Die wenigen Intellektuellen, die sich nach dem Verlust der Regierungsmacht 1977 politisch engagierten, um die Partei zu erneuern, wurden entweder zum Rücktritt gezwungen oder resignierten 1982 im Gefolge des ersten Libanonkriegs. Die Führung der Partei hielt sich weiter an die Linie, die Aharon David Gordon und Berl Katznelson als Ideologen der Linken in den 1930er-Jahren vorgezeichnet hatten.
Bei den Debatten innerhalb der sämtlicher Arbeitspartei-Regierungen zwischen 1967 und 1977 und dann wieder in den 1990er-Jahren ging es nie um eine Revision der alten Eroberungsdoktrin, ebenso wenig um die Notwendigkeit, endlich den Grundstein für die Zukunft des Landes zu legen, oder um das natürliche Recht jedes Volks auf Selbstbestimmung. Es ging allein darum, die aus der Schwäche der Araber resultierende Situation optimal auszunutzen.
Lies doch die Bibel, Obama
Das hat sich bis heute nicht geändert: Der Grundsatz, dass man auf keinen Quadratmeter Land verzichtet, es sei denn unter höherem Zwang, gilt immer noch. Unter der Ägide der Arbeitspartei begann die Besiedlung der besetzten Gebiete mit Methoden, die bis heute angewandt werden: Unter einem Vorwand wird Land konfisziert, das geltende Recht gebeugt oder unterlaufen, die Ungleichheit zwischen Juden und Arabern zur Norm erhoben. Auch als die Arbeitspartei erneut (1992–1996 und 1999–2001) an der Macht beteiligt war, vermieden die Regierenden alles, was den Zorn der Siedler und der Rechten provozieren könnte. Und für die war es „Verrat“, das Recht der Araber auf einen Teil Palästinas westlich des Jordans anzuerkennen. Um die Siedler von einer Revolte abzuhalten, wurde die Landnahme noch weiter erleichtert.
Auch die Verträge von Oslo brachten in dieser Hinsicht keine Wende. Als deren Unterzeichner war Ministerpräsident Jitzhak Rabin – 1967 noch Kriegsheld, 1995 ermordet von einem religiösen Nationalisten – der einzige politische Führer, der die überkommenen Vorstellungen hinter sich ließ. Allerdings hatte er zwanzig Jahre und die Erfahrung der Libanon-Invasion von 1982 gebraucht, um zu begreifen, dass der israelisch-palästinensische Konflikt nur zu beenden ist, wenn beide Völker wechselseitig ihre nationalen Rechte anerkennen.
Rabin hat seine Erkenntnis mit dem Leben bezahlt. Möglicherweise hätte er die schlecht ausgearbeiteten und schlecht umgesetzten Verträge von Oslo retten können: Er war zu intelligent und zu pragmatisch, um zu akzeptieren, dass Israel sich ständig auf dasselbe Totschlagargument beruft: ein 3 000 Jahre altes Eigentumsrecht, abgeleitet aus einem der ersten Heiligen Bücher der Geschichte.
„Obama, greif mal wieder zur Bibel“, forderte jüngst Yoel Marcus, ein Veteran des israelischen Journalismus und seit fünfzig Jahren Stimme des rechten Flügels der Arbeitspartei.1 Verteidigungsminister Ehud Barak und sein Stab, die es heute mit einer US-Regierung zu tun haben, die für das Desaster der Siedlungspolitik weniger Nachsicht aufbringt, bemühen sich zwar – zum Teil erfolgreich – einzelne „wilde“ Vorposten zu beseitigen, aber sie bringen es immer noch nicht fertig, den Siedlern prinzipiell Paroli zu bieten. Die politisch Verantwortlichen knicken stets vor der Drohung eines Bürgerkriegs ein, die jedes Mal auftaucht, wenn jemand von einem territorialen Rückzug zu sprechen wagt.
Präsident George W. Bush und seine neokonservativen Ideologen waren der israelischen Arbeitspartei ebenso genehm wie den Evangelikalen von Alabama und den Siedlern im Westjordanland. Deshalb ist auch der Schiffbruch, den sie 2009 erlitt, weniger politischer als moralischer und intellektueller Natur. Die linken Wähler haben sehr wohl gemerkt, dass eine Partei ohne neue Ideen ihre Existenzberechtigung verspielt hat. Deren Vorsitzender Ehud Barak glaubte, als Verteidigungsminister die Früchte „seines Sieges“ in Gaza ernten zu können. Aber wenn er außer dem Einsatz militärischer Gewalt und der Berufung auf die Geschichte nichts zu bieten hat, hat der Wähler keinen Grund, die blasse Kopie zu wählen anstelle des Originals in Gestalt von Benjamin Netanjahu.
Das Gleiche gilt für den zweiten Bereich, in dem ideologisch die Leere herrscht: in der Wirtschafts- und Sozialpolitik. In Wahrheit war die Arbeitspartei wie ihre Vorgängerin, die 1930 gegründete Mapai2 , niemals sozialistisch im Sinne ihrer europäischen Schwesterparteien. Das Primat der nationalen Ziele machte sie von Beginn an zu einem sehr spezifischen Gebilde. Sie unterschied sich damit nicht nur von den Parteien Léon Blums, Rudolf Hilferdings oder Otto Bauers3 , sondern auch von der britischen Labour Party, die sich 1931 zum Sozialismus bekehrte.
Die Mapai hat den Marxismus selbst in seiner mildesten Form stets verbannt und Kapitalismus und Privateigentum als Grundpfeiler des Nationalstaats betrachtet. Das große Vorbild ist für Barak wie für seinen Vorgänger Schimon Peres ein Mann wie Tony Blair. Die Führer der Arbeitspartei haben sich erstaunlich leicht mit dem Neoliberalismus angefreundet, der auf der Idee basiert, die Freiheit des Markts garantiere die Freiheit des Individuums, weshalb es das Kapital aus den Zwängen des Staats zu befreien gelte.
Natürlich akzeptieren nicht alle Mitglieder der Arbeitspartei die Theorie des Neoliberalismus, doch die Mehrheit befürwortet ihn in der Praxis. Nur für eine kleine Minderheit ist soziale Gerechtigkeit noch eine fundamentale Bedingung von Freiheit. Tatsächlich nährt sich die Linke insgesamt von faulen Früchten, die durch das absolute, tief in der politischen Kultur verankerte Primat der nationalen Werte verdorben wurden. Seit drei Generationen lernen alle Israelis, dass die nationale und kulturelle Identität stets Vorrang vor materiellen Interessen hat.
Die israelische Gesellschaft ist nicht die erste, die sich an einem Experiment versucht, das für die neuere Geschichte von unerhörter Bedeutung ist: Die unterschiedlichen sozialen Gruppen stimmen im Namen nationaler, kultureller oder religiöser Werte gegen ihre eigenen wirtschaftlichen und sozialen Interessen.4 Im Fall Israel ist diese vorrangige Norm, die von den Staatsgründern selbst proklamiert wurde, das Interesse der Juden Israels.
Die Nation ist der höchste Wert
Hat man den Klasseninteressen erst einmal im Namen der nationalen Einheit eine Absage erteilt, ist es ein Leichtes, den unteren sozialen Schichten einzureden, dass jede Verbesserung ihres Lebensstandards durch „Befreiung“ der Märkte, Privatisierung und Deregulierung zu erreichen ist und natürlich durch Senkung der Einkommensteuer. So konnte man die Mehrheit der Israelis davon überzeugen, dass Arbeit eine Ware wie jede andere sei und ihre „Flexibilität“ das große Erfolgsgeheimnis.
Gegenüber den klassischen Vorstellungen des Neoliberalismus legt die Arbeitspartei vollständige Perspektivlosigkeit an den Tag. Unfähig zu einer umfassenden Kritik des Marktkapitalismus, wendet sie sich fast nur noch an alte und demoralisierte Wähler, die weniger aus Überzeugung denn aus Gewohnheit für sie stimmen. Und diese Klientel schrumpft immer mehr: Im Februar 2009 rutschte der Stimmanteil der Arbeitspartei auf 10 Prozent, die Zahl ihrer Mandate auf 13 ab.
Der Partei laufen die Jungen weg. Und die einfachen Jobs von Arbeitern, die früher der Gewerkschaft (Histadrut) oder der Mapai-Partei angehört hätten, sind längst von Palästinensern oder inzwischen auch von Chinesen und Thailändern übernommen worden. Auch an den Universitäten spielt keine militante Linke mehr eine Rolle.
Der frühere Parteivorsitzende Schimon Peres, der 2005 sein Amt an den Gewerkschafter Amir Peretz abgeben musste, lief anschließend zu der neu gegründeten Kadima-Partei über. Viele Wähler der Arbeitspartei zogen daraus nur einen Schluss: Eine Partei, der ein ehemaliger Ministerpräsident nach fünfzigjähriger Zugehörigkeit den Rücken kehrt, um schnurstracks ins gegnerische Lager zu desertieren, hat keinerlei Ideen oder strategische Ziele zu bieten, für die es sie zu wählen lohnen würde. Dennoch erlangte die Arbeitspartei im März 2006 noch 15 Prozent der Stimmen und 19 Sitze in der Knesset. Damit konnte es Peretz noch zum Verteidigungsminister in der Regierung von Ehud Olmert bringen.5
Peretz war Wortführer der kleinen und mittleren Angestellten und stand früher der „Peace Now“-Bewegung nahe. Er stammte aus der kleinen, an der Grenze zu Gaza gelegenen Stadt Sderot, also aus jener geografischen Peripherie, die von der Arbeitspartei niemals erobert werden konnte. Peretz verkörperte die Hoffnung auf eine sozialdemokratische Erneuerung; in seiner Person konnten sich auch die Einwanderer, die Anfang der 1950er-Jahre aus Nordafrika nach Israel gekommen waren, und deren Nachfahren wiedererkennen. Diese Wählergruppe war lange auf die großen Persönlichkeiten der nationalistischen Rechten von Menachem Begin bis Ariel Scharon fixiert gewesen.
Als Ministerpräsident Olmert seinem Stellvertreter Peretz das Finanzministerium verweigerte – das Schlüsselressort für eine vorsichtige Linkswendung der Wirtschaftspolitik –, akzeptierte dieser das Amt des Verteidigungsministers, das mit dem Libanonkrieg vom Sommer 2006 zu einem höchst undankbaren Posten wurde. Den verlor er im Juni 2007 an Ehud Barak, der ihn zuvor schon als Parteivorsitzenden abgelöst hatte. Barak war inzwischen ein erfolgreicher Geschäftsmann geworden, der sich in den Salons im Norden Tel Avivs deutlich wohler fühlte als in den armen Vierteln im Süden der Stadt oder gar in der Provinz.
Die Niederlage der Arbeitspartei vom Februar 2009 enthält trotz allem einen positiven Aspekt für die Zukunft. Die Ablehnung einer Partei, der ein reich gewordener Exgeneral vorsteht und die den „Sieg“ in Gaza auf ihre Fahnen schrieb, für den sich viele Israelis schämten, sprechen für eine gewisse Reife der Wähler – ebenso wie der Erfolg der Kadima-Partei, die von Zipi Livni angeführt wird und nicht von deren erbittertem Gegner, dem Exgeneral Shaul Mofaz. Offenbar bleiben Politiker, die den starken Mann markieren, nicht mehr zwangsläufig die Sieger in der politischen Auseinandersetzung.
Allerdings zeigt sich in Israel ein Problem, das auch andere sozialdemokratische Parteien in Europa plagt: Es fehlt an überzeugendem Führungspersonal. Dies und der Mangel an Ideen betrifft also nicht allein die Israelis. Aber für sie drängt die Zeit mehr als für alle anderen.
Aus dem Französischen von Uta Rüenauver
Zeev Sternhell ist Historiker. Er war Professor für Politische Wissenschaft an der Hebräischen Uni Jerusalem und ist Autor u. a. von „Aux origines d’Israël: Entre nationalisme et socialisme“, Paris (Gallimard) 2004.