Die iranische Sicht der Dinge
Teheran verteidigt sein Recht auf zivile Nutzung der Atomenergie von Cyrus Safdari
Liest man die Medienberichte über die Rede des iranischen Präsidenten, die er am 17. September vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen hielt, kann man den Eindruck gewinnen, Mahmud Ahmadinedschad habe – wie weiland Nikita Chruschtschow – mit dem Schuh auf sein Pult getrommelt und geschrien: „Wir werden euch alle vernichten!“ 1
Warum wurde die Rede Ahmadinedschads so unisono abgebügelt? Die US-Mediengurus behaupten in ihren Zeitungskommentarspalten wie in den Fernseh-Talkshows immer wieder, man könne dem Iran nicht trauen. Schließlich sei bereits 2002 „aufgedeckt“ worden, dass Teheran an einem „geheimen Programm der Urananreicherung“ arbeite. Damit sei bewiesen, dass die Iraner sich Atomwaffen zulegen wollen. Diese Behauptung wird inzwischen als feststehende Tatsache wahrgenommen, ähnlich wie 2002 die Angaben über Massenvernichtungswaffen des Irak. Schon deshalb sollten wir sie genauer unter die Lupe nehmen.
Zunächst müssen wir uns einige technische Kenntnisse vergegenwärtigen. Uran wird weltweit in Form des so genannten Yellowcake gehandelt, der 70 Prozent Uran enthält. Dieses Material muss in einem ersten Verarbeitungsschritt in gasförmiges Uranhexafluorid (UF6) umgewandelt werden. Diese Weiterverarbeitung wird im Iran seit langem praktiziert – unter der Kontrolle der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). Die letzte Etappe dieses Prozesses ist die so genannte Anreicherung. Dabei wird der für die Produktion von Atomenergie notwendige Konzentrationsgrad (von etwa 3 Prozent) des Isotops Uran 235 erreicht. Um waffenfähiges Uran zu erzeugen, muss dieser Konzentrationsgrad jedoch 90 Prozent erreichen. Der Atomwaffensperrvertrag (NPT) erlaubt in seinem Artikel IV allen Unterzeichnerstaaten, ein Programm zur Produktion ziviler Kernenergie zu betreiben, was das Recht einschließt, die Technologien der Urananreicherung zu entwickeln.
Wenn die Iraner tatsächlich darauf aus wären, heimlich einen vollständigen nuklearen Brennstoffkreislauf – zur Produktion von Atomwaffen – aufzubauen, so hätten sie dieses angebliche Geheimnis bemerkenswert schlecht gehütet. Die iranische Absicht, über den vollständigen Nuklearbrennstoffkreislauf zu verfügen, ist seit den 1970er-Jahren wohl bekannt, zumal sie von den USA und europäischen Regierungen unterstützt wurde. 1981 entschied die neue iranische Führung unter Ajatollah Chomeini, das Atomenergieprogramm des Landes weiterzuführen. Nach dem Bau des Zentrums für Nukleartechnologie in Isfahan wurde dies und andere iranische Anlagen 1983 von der Internationalen Atomenergiebehörde inspiziert. Die IAEA wollte damals sogar dem Iran helfen, Yellowcake in reaktorfähigen Brennstoff umzuwandeln. Diese Plan der IAEA wurde jedoch unter dem Druck der USA aufgegeben.2
Doch die Iraner haben damals auf ihr Programm keineswegs verzichtet und dies öffentlich verkündet. 3 Und 1992 bestätigte die IAEA offiziell, dass ihre Inspektoren Uranförderstätten im Iran besuchte hätten und dass Teheran nach wie vor am Programm eines vollständigen Nuklearkreislaufs arbeite.4
Inzwischen hatte der Iran begonnen, mit mehreren Staaten über den Kauf von Anlagen und Komponenten für seine Nuklearindustrie zu verhandeln (u. a. mit Brasilien, Russland und Deutschland); allerdings verliefen dann fast alle Verhandlungen aufgrund des Drucks der USA im Sande. Auch China hatte der IAEA 1996 mitgeteilt, man wolle im Iran eine Urananreicherungsanlage errichten. Als Peking auf Drängen Washingtons ebenfalls von dem Vertrag zurücktrat, teilten die Iraner der IAEA mit, sie würden das Projekt dennoch weiterverfolgen. 5
Die iranischen Bemühungen um einen vollständigen nuklearen Brennstoffkreislauf waren also durchaus nicht so „geheim“, wie sie heute dargestellt werden. Nachdem Teheran sich freiwillig bereit erklärt hatte, das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag umzusetzen, das strengere Kontrollen durch die IAEA vorsieht, erklärte die Wiener UN-Behörde, der Iran habe es in der Zeit davor versäumt, „nukleares Material und dessen Behandlung und Verwendung zu melden sowie anzuzeigen, wo dieses Material aufbereitet und gelagert wird“.
Doch in späteren Berichten erklärte die IAEA, der Iran habe „korrigierende“ Aktionen unternommen und „gute Fortschritte bei der Behebung der Mängel gemacht“. Aber die nach wie vor schwebenden Fragen werde man routinemäßig im Rahmen der weiteren Umsetzung der Vereinbarungen klären. Dabei betonte die iranische Seite, die Obstruktion der USA habe sie gezwungen, die notwendigen Komponenten klandestin und auf dem „freien Markt“ zu beschaffen, um eine Technologie zu entwickeln, die ihr nach dem NPT rechtmäßig zusteht. 6
Die zweite Behauptung Washingtons, das iranische Programm sei für die Produktion von Atomwaffen gedacht gewesen, war ebenfalls kaum haltbar. Selbst Thomas Graham, der US-Chefbeauftragte bei den Verhandlungen über das Zusatzabkommen zum Atomwaffensperrvertrag, musste 1995 zugeben, dass die USA bis dato keine wirklichen Beweise für ein iranisches Waffenprogramm hatten.7 Das ist zehn Jahre später nicht anders. Im März 2005 stand im Bericht einer US-Kommission, die Informationen über den Iran reichten nicht aus, „um sichere Aussagen über die Waffenprogramme des Iran zu gestatten“8 . Tatsächlich hat die IAEA trotz intensiver Inspektionen keine Beweise für ein iranisches Atomwaffenprogramm gefunden. 9
Gemäß Art. 19 der Sondervereinbarung zwischen dem Iran und der IAEA darf die Organisation den Streitfall an den UN-Sicherheitsrat verweisen, falls man nicht verifizieren kann, „dass kein nukleares Material […] für Atomwaffen oder andere nukleare Explosivmittel abgezweigt wurde“. Doch die IAEA selbst hat bestätigt, dass sie alle deklarierten spaltbaren Materialien im Iran ausfindig gemacht hat. Doch warum hat dann die IAEA im September 2005 den Iran-Bericht dennoch an den Sicherheitsrat weitergeleitet? Und warum behauptet die IAEA, sie könne nicht garantieren, dass es im Iran keine „unausgewiesenen Einrichtungen“ gebe?
Im Grunde haben die USA die dramatisch inszenierte „Aufdeckung“ des iranischen Programms zur Urananreicherung ausgenutzt, um die Beweislast umzukehren: Jetzt muss Teheran die Anklage widerlegen, dass es heimlich Atomwaffen fabriziert. Und in jüngster Zeit werden die Anklagen gegen den Iran so formuliert, dass sie praktisch gar nicht zu widerlegen sind.
Dieser Strategie versuchte Teheran zu begegnen, indem es die Bestimmungen des NPT-Zusatzprotokolls umsetzte, also etwa erweiterte Inspektionen zugelassen und den Prozess der Urananreicherung ausgesetzt hat. Doch nachdem die Hürden weiter erhöht wurden, muss der Iran heute das Unmögliche beweisen: dass er über keine „geheimen“ Waffenfabriken verfügt, die jahrelang den strengen IAEA-Inspekteuren verborgen geblieben sein sollen.
Aber auch diese Forderung reicht nicht mehr aus. Im nächsten Schritt haben US-Außenministerin Condoleezza Rice und ihre EU-Kollegen beschlossen (siehe den Beitrag auf S. 17), dass die Iraner aus prinzipiellen politischen Erwägungen die technologische Fähigkeit zur Urananreicherung gar nicht erst entwickeln dürfen – egal ob die IAEA-Inspektoren Beweise für ein iranisches Atomwaffenprogramm finden oder nicht.
Die Begründung lautet schlicht, dass diese Technologie zur Herstellung von Bomben benutzt werden „könnte“. Das aber lässt sich prinzipiell nicht widerlegen, denn von jeder fortgeschrittenen Technologie kann man sagen, dass sie für die Herstellung von Atomwaffen benutzt werden „könnte“. Und viele Staaten, die über Atomkraftwerke verfügen, „könnten“ innerhalb der fünf Jahre, die der Iran angeblich zur Produktion von Nuklearwaffen braucht, ihre eigenen Atombomben bauen.
Allerdings widerspricht die Forderung, der Iran solle keine Technologie erwerben, die der Produktion von Nuklearwaffen dienen „könnte“, dem Atomwaffensperrvertrag, der den größtmöglichen Austausch nuklearer Technologie fördert, solange gewisse Sicherheitskautelen gewahrt sind. Der politische Charakter der IAEA-Entscheidung im Fall Iran wird noch deutlicher angesichts der Haltung gegenüber Südkorea und Ägypten. Diesen beiden langjährigen Verbündeten der USA wurde nachgewiesen, dass sie jahrelang geheime nukleare Experimente durchgeführt haben. In beiden Fällen begnügte sich die IAEA mit einer sanften Ermahnung. Und niemand will ihnen die Rechte auf nichtmilitärische Nukleartechnologie absprechen, die ihnen nach dem NPT zustehen.
Das Hauptziel der Bush-Administration ist freilich gar nicht, die weitere Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts war eine erstaunliche Wachstumsperiode. Ermöglicht wurde sie in erster Linie durch das billige Öl des Nahen und Mittleren Ostens, das direkt oder indirekt durch die imperialen Mächte kontrolliert wird. Doch die Experten sind sich einig, dass die Ölquellen nicht ewig sprudeln werden. Der Gipfel der Ölproduktion dürfte bereits überschritten sein. Die bevorstehende Energiekrise wird aber am härtesten die Entwicklungsländer treffen. Frankreich wie die USA investieren viel Geld in die Entwicklung neuer Urananreicherungsanlagen, auch Großbritannien, Südkorea und China wollen ihre Atomenergiekapazitäten massiv ausbauen. Und selbst US-Außenministerin Rice hat unlängst zugegeben, dass die Entwicklungsländer auf die Atomenergie setzen müssen. 10
Trotz seiner großen Öl- und Gasvorkommen ist auch der Iran darauf angewiesen, seine Energiequellen zu diversifizieren. Dass Teheran dabei auch die Atomenergie nutzen sollte, wurde seit den 1970er-Jahren allenthalben anerkannt.11 Seitdem hat sich die Bevölkerung des Iran verdreifacht, während die Ölproduktion des Landes fast auf die Hälfte geschrumpft ist. Deshalb werden heute 40 Prozent des iranischen Öls im Lande verbraucht.
Das weiß man natürlich auch in Washington. Der Iran ist in der Lage, und auch voll berechtigt,die benötigte Atomenergie im eigenen Lande zu produzieren. Wenn also die Vereinigten Staaten und die EU den Iran auffordern, keine eigenen Kapazitäten zu entwickeln, ist das so, als ob der Iran verlangen würde, Großbritannien solle seine Ölbohrinseln in der Nordsee aufgeben und damit völlig von den Opec-Ländern abhängig werden.
Die USA und die EU wollen also auf Dauer eine Unterklasse von Ländern ohne Atomenergie schaffen. Das erklärt auch, warum man die wiederholten Offerten Teherans zurückgewiesen hat und warum Präsident Ahmadinedschad als kompromissunfähiger Hardliner hingestellt wird. Dabei hat der iranische Präsident in seiner UNO-Rede ein wichtiges Kompromissangebot vorgelegt: Der Iran könne sein Anreicherungsprogramm als Joint Venture mit privaten und staatlichen Nuklearunternehmen aus anderen Ländern betreiben. Damit wäre sichergestellt, dass das angereicherte Uran nicht heimlich für militärische Zwecke eingesetzt wird. 12
Statt den iranischen Vorschlag zu diskutieren, behauptet man in Washington und in Brüssel, die einzige „objektive Garantie“ gegen einen militärischen Missbrauch bestehe darin, das so genannte Schlupfloch in Art. IV des NPT zu schließen. Man will also Art. IV so uminterpretieren, dass Entwicklungsländer kein Recht mehr auf eigene Urananreicherungstechnologie haben sollen.
Doch würde eine „Neu“-Interpretation des Atomwaffensperrvertrags nicht auch die Urananreicherungspläne von Japan und anderen NPT-Unterzeichner-Staaten stoppen? Die Antwort aus den USA lautet: Der Iran ist nicht Japan, Japan erkennt seine Nachbarstaaten an, der Iran aber erkennt Israel nicht an. Doch seit wann kann man das unveräußerliche Recht auf eine Nukleartechnologie von der Anerkennung des Staates Israel abhängig machen? Zumal wenn man bedenkt, dass dieser Staat sich weigert, den Atomwaffensperrvertrag zu unterzeichnen, und den Iran anzugreifen droht?
Als man US-Präsident Jimmy Carter einmal auf den von der CIA inszenierten Putsch von 1953 gegen die Regierung Mossadegh und deren Ölpolitik ansprach, meinte er, das sei doch „eine alte Geschichte“. Das sehen die Iraner anders. Sie erinnern sich noch gut an diesen Verrat der Amerikaner. Die Vergesslichkeit Carters steht für die prinzipielle Ignoranz der US-Außenpolitik gegenüber der Rolle, die Patriotismus und Nationalismus in anderen Ländern spielen: Man will nicht verstehen, dass auch „die anderen“ ihr Land lieben.
Das ist im Fall Iran ein besonders schwerer Fehler. Denn dies ist eine stolze Nation mit einer Geschichte, die tiefe Ressentiments gegenüber ausländischen Mächten hinterlassen hat, die sich das Land politisch gefügig machen wollten. So gesehen war es fast unvermeidlich, dass die Frage der Nukleartechnologie für fast alle Iraner – von westlichen Liberalen bis zu muslimischen Fundamentalisten – zu einer Sache des Nationalstolzes geworden ist. Selbst wenn es im Iran zu einem Regimewechsel käme, würde die neue Regierung das Nuklearprogramm genauso weiter betreiben, wie es das heutige Regime nach 1979 getan hat.
Mit ihrer Politik gegenüber dem Iran setzt die heutige US-Regierung den einzigen positiven Faktor aufs Spiel, der ihr im Iran erhalten geblieben ist: die Sympathie der Iraner für die Vereinigten Staaten.