Schlaglöcher auf dem Weg nach Hongkong
von Bernard Cassen
Ein Bauer mit Poncho und Sombrero kauert vor einem riesigen Globus. Unklar ist nur, ob die Weltkugel den Bauern überrollen wird oder ihm als Stütze dient. Das Bild illustrierte Anfang November das Cover des neoliberalen Wirtschaftsmagazins The Economist.1
Die Überschrift zu der Titelgeschichte lautete: „Der Globalisierung müde“. Wenige Tage später hätte man eine Geschichte mit der Schlagzeile „Von der Globalisierung getötet“ schreiben können. In Südkorea hatte der Bauer Chung Yong-Bum ein Herbizid geschluckt, um gegen die Liberalisierung der Agrarmärkte zu protestieren, die für die Kleinbauern den Ruin bedeutet. Der Selbstmörder war Bürgermeister einer Gemeinde nahe Pusan, wo am 18. und 19. November das Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsforum tagte. Das Apec ist ein regionaler Staatenzusammenschluss, der für die Sache des Freihandels genauso begeistert eintritt wie die Welthandelsorganisation.
Gute Titel, die in wenigen Worten einen wichtigen Augenblick festhalten, sagen oft mehr als langatmige Geschichten. Das gilt auch für die Überschrift zu dem Le-Monde-Artikel, der über Chungs Tod berichtete: „Das Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsforum lässt sich von der Wut der südkoreanischen Bauern nicht stören“2 .
Natürlich ließ man sich nicht stören. Und der Economist lieferte den in Pusan versammelten Staats- und Regierungschefs so etwas wie die moralische Rechtfertigung für ihre Missachtung der allgemeinen Belange: Der Anden-Bauer mit seiner „Globalisierungmüdigkeit“ ist im Unrecht, er will einfach nicht verstehen, dass „die Liberalisierung des Handels und andere Formen der Marktöffnung nötiger sind denn je“.
Besser könnte man es vor der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong kaum auf den Punkt bringen: Die Völker protestieren und lehnen sich gegen den Freihandelsliberalismus auf, die politischen Führungen verhandeln hinter ihrem Rücken, und die Vertreter der Finanzinstitutionen, die Manager der multinationalen Konzerne3 und die tonangebenden Medien fordern „immer mehr“ Liberalisierung. Ihr Parole lautet „Doha in Hongkong retten“. Angesichts der gegenläufigen Interessen der Beteiligten dürfe das nicht so einfach sein.
Die Dramatisierung des WTO-Treffens ist nicht nur Taktik. Die im Jahr 2001 begonnene Doha-Verhandlungsrunde muss bis Dezember 2006 zu handfesten Ergebnissen kommen, denn im Juni 2007 läuft die Generalvollmacht aus, die US-Präsident George W. Bush vom Kongress in Washington für die Verhandlungen über multilaterale Handelsabkommen bekommen hat. Dem Parlament bleibt im Rahmen dieses „Fast track“-Verfahrens nur die Möglichkeit, die Verhandlungsergebnisse durchzuwinken oder abzulehnen; Änderungsanträge darf es nicht stellen. Sollte es in Hongkong zu keiner Einigung kommen, säße Bush in der Klemme, denn ob der US-Kongress die Blankovollmacht abermals unterzeichnet, ist ungewiss.
Die Pleite auf dem Gipfel von Mar del Plata
Die aktuelle Situation ist den Herolden des Freihandels nicht eben günstig. Beim vierten Amerikagipfel Anfang November im argentinischen Mar del Plata mussten sie eine spektakuläre Niederlage einstecken. Die USA konnten sich erstmals bei einem solchen Gipfeltreffen nicht durchsetzen; weder hinsichtlich der Liberalisierungsschritte, über die derzeit im Rahmen der WTO verhandelt wird, noch beim Projekt der Gesamtamerikanischen Freihandelszone (FTAA), das die Ausweitung des von Kanada, USA und Mexiko unterzeichneten Amerikanischen Freihandelsabkommens (Nafta) auf ganz Lateinamerika bedeuten würde. Angesichts der Entschlossenheit von Hugo Chávez und den Staatsoberhäuptern der Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay konnte George W. Bush keinen Termin für die Wiederaufnahme der FTAA-Gespräche durchsetzen. So konnte Chávez das FTAA-Projekt in Mar del Plata für „beendet“ erklären.
Zwar versucht Washington, jetzt in bilateralen Verhandlungen zu erreichen, was bei multilateralen Treffen nicht durchsetzbar ist, doch die Solidarität der Mercosur-Staaten, zu denen ab Ende 2005 auch Venezuela zählen wird, ist ein Faktor, mit dem Washington inzwischen rechnen muss.
Eine weitere Niederlage für die Vereinigten Staaten und die Freihandelsdoktrin bedeutete die Verabschiedung der „Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“ auf der 33. Generalkonferenz der Unesco im Oktober dieses Jahres.4 Mit dem Übereinkommen, dem außer Washington nur Israel die Zustimmung verweigerte, liegen Fragen des internationalen kulturellen Austauschs nunmehr in der gemeinsamen Zuständigkeit von Unesco und WTO, während bislang nur die WTO zu den einschlägigen (De-)Regulierungsmaßnahmen befugt war. Die Sache ist zwar noch nicht endgültig beschlossen, und Washington wird versuchen, die Ratifizierung in den schwächsten Hauptstädten zu sabotieren. Noch weiß niemand, welche Lösungen man für allfällige Streitigkeiten zwischen den WTO-Regeln und den Konventionsbestimmungen finden wird. Aber schon jetzt ist sicher, dass sich zumindest ein Bereich der allgemeinen Kommerzialisierung entzieht, die das WTO-Treffen in Hongkong festklopfen soll.
Die Netzwerke der Kulturschaffenden, die sich bei ihren Regierungen für die Unterzeichnung des Übereinkommens stark gemacht hatten, sind nicht die einzigen Initiativen, die auf die Gefahren des Freihandels aufmerksam machen. In Europa und anderswo beginnen sich die Kommunen gegen das Allgemeine Abkommen über den Dienstleistungsverkehr (Gats) zu organisieren. Schon haben sich zahlreiche Kommunen zur „Gats-freien“ Zone erklärt und fordern ein WTO-Verhandlungsmoratorium.
Innerhalb der Europäischen Union gewinnt die Initiative vor allem in Belgien, Frankreich, Großbritannien, Italien, Österreich und Spanien an Einfluss, in geringerem Maße auch in Deutschland. Am 22. und 23. Oktober veranstalteten die engagierten Kommunen in Lüttich einen europäischen Kongress. In der Abschlusserklärung forderten sie, das Verhandlungsmandat von EU-Handelskommissar Peter Mandelson zu modifizieren und die wichtigsten Dienstleistungssektoren aus dem Verhandlungspaket herauszunehmen.5 Eine ähnliche Bewegung entwickelt sich in der Schweiz und in Kanada. Auch Großstädte wie Montreal, Wien, Paris und Turin haben sich gegen das Gats ausgesprochen – selbst Genf, wo sich der Sitz der WTO befindet.
Weniger bekannt ist, dass auch in den USA einige Bundesstaaten und Städte bei öffentlichen Aufträgen bevorzugt örtliche Unternehmen berücksichtigen – was im EU-Bereich von der strengen Kommission in Brüssel wohl kaum geduldet würde.
Zwischen Januar 2003 und Juni 2005 befassten sich die Parlamente in 46 der 50 US-Bundesstaaten mit Gesetzentwürfen, die sich gegen die Auftragsvergabe an auswärtige Unternehmen richten. Praktisch alle Entwürfe enthielten die Forderung, den Staat vor einer Auftragsvergabe nach außen zu informieren, den Transfer von Daten ins Ausland zu beschränken und öffentliche Beihilfen einzustellen.6
Immer mehr Bundesstaaten führen im öffentlichen Beschaffungswesen Präferenzklauseln für lokale oder nationale Unternehmen ein. In Maryland und Colorado wurde der Gouverneur sogar aufgefordert, die von der US-Regierung unterzeichneten internationalen Handelsabkommen auf einzelstaatlicher Ebene von beiden Parlamentskammern absegnen zu lassen.7
Der drohende Schatten Indiens und Chinas
Solche Initiativen rühren von dem berechtigten Gefühl her, dass unter dem Druck des ungebremsten Freihandels mit der Zeit sämtliche individuellen und kollektiven sozialen Sicherungen durchbrennen, da die Billiglohnländer in diesem Bereich deutliche „komparative Kostenvorteile“ vorweisen können. In der EU wird der Wettlauf um die niedrigsten Löhne und die geringste soziale Absicherung durch die Bolkestein-Richtlinie organisiert, die jetzt vom Binnenmarktausschuss des Europaparlaments verabschiedet wurde, wobei die Korrekturen am Prinzip des Herkunftslandes nur kosmetischer Natur waren. In den USA werden alle Entscheidungen von der wachsenden Handelsmacht Indiens und vor allem Chinas überschattet.8
Indien und China sind mit ihren 2,5 Milliarden Einwohnern und ihrem riesigen Potenzial unterbezahlter Arbeitskräfte durchaus in der Lage, den internationalen Handel in kürzester Zeit umzukrempeln. Mit Ausnahme einiger High-Tech-Produkte gibt es kaum ein Erzeugnis, das der chinesische „Liberalkommunismus“ nicht auf den Markt werfen könnte. Und Indien könnte schon bald alle intellektuellen Dienstleistungen anbieten, die von der übrigen Welt benötigt werden.
Die großen Profiteure dieser gigantischen Standortverlagerung wären jedoch die transnationalen Konzerne des Nordens, deren Dependancen in den Ländern des Südens in erster Linie die Märkte des Nordens beliefern. Zwischen 1993 und 2003 entfielen 65 Prozent des chinesischen Exportwachstums auf Niederlassungen nördlicher Konzerne. Sie vor allem sind es, die von der grenzenlosen „Freiheit“ des Handels profitieren, deren eigentlicher Endzweck ein radikaler Lohnabbau ist.9 Wie lange wird es noch dauern, bis die politischen Führungen das Ausmaß der derzeitigen Offensive gegen die Beschäftigten erkennen, wie lange noch, bis sie die Probleme zur Kenntnis nehmen, die auf sie zukommen, wenn weitere Teile der Bevölkerung ins vorstädtische Aus eines menschenunwürdigen Lebens gestoßen werden?