12.04.2013

Chancen für Spaniens armen Süden

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Chancen für Spaniens armen Süden

Andalusien ist ein idealer Standort für die Gewinnung erneuerbarer Energien von Hartwig Berger

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José Jiménez1 trifft seine Freunde, Rentner wie er, auf der Plaza von Campiñera. Keine Ausgaben für einen Kneipenbesuch – die Rente, die nach Jahrzehnten Arbeit auf dem Land oder dem Bau gezahlt wird, reicht zwar zum Leben; doch es sind da noch die Kinder und Enkel. José hat sieben Kinder, Bauarbeiter wie er oder mit Bauarbeitern verheiratet, alle arbeitslos, teilweise seit Jahren. Die bekommen Arbeitslosenhilfe, gegenwärtig 426 Euro, das ist selbst in einer ländlichen Kleinstadt nicht genug. Jaime, der bei seinem Vater wohnt, erhält vom Staat keinen Cent mehr: Seit September 2012 wird Langzeitarbeitslosen ohne eigene Wohnung und Familie nichts mehr gezahlt. Gewerkschaften schätzen, dass es in Andalusien 350 000 Haushalte gibt, in denen niemand mehr Arbeit hat.

Auch die für Familien ohnehin zu schmale Arbeitslosenhilfe erhält nicht jeder: Landarbeiter müssen im letzten halben Jahr mindestens 35 Tage angestellt gewesen sein. In Andalusien und Extremadura sind rund 200 000 Menschen als Gelegenheitsarbeiter auf dem Land registriert, 61 Prozent davon Frauen. Viele von ihnen gehen leer aus; manche sind aus Not darauf verfallen, Bauern Geld zu geben, damit diese sie zum Schein als Tagelöhner registrieren. Besonders schlimm ist gegenwärtig die Lage im Olivenanbau, der in Andalusien noch relativ viel Arbeit bietet. Die Dürre der letzten Saison hat die Ernte – etwa im wichtigsten Anbaugebiet um Jaén – um fast 80 Prozent verringert. Die wenigsten Arbeiter bekommen hier die erforderlichen 35 Tage zusammen.

Die Arbeitslosenhilfe – euphemistisch „Hilfe zur (Arbeits-)Vorbereitung“ genannt – wird für mindestens ein halbes Jahr gezahlt, gegenwärtig meistens länger. Noch – denn sobald die Arbeitslosenquote landesweit wieder unter 20 Prozent sinkt, soll es keine Verlängerungen mehr geben. Doch die lag im Januar bei knapp 27 Prozent, Tendenz steigend. Für Andalusien, mit derzeit 35 Prozent registrierter Arbeitslosigkeit, scheint selbst die 20-Prozent-Marke unerreichbar. Die Provinz Cádiz bringt es auf den traurigen Landesrekord von derzeit 40,6 Prozent.4

Campiñera hat – einschließlich Kindern und Rentnern – 5 600 Einwohner. 1 300 Erwerbsfähige haben keine reguläre Arbeit. Betriebe gibt es hier nicht, abgesehen vom Rathaus und ein paar Handwerkern. Die Läden, Bars und Restaurants sind Familienbetriebe und haben alle mit schweren Einbrüchen zu kämpfen. Und wer in die Bucht von Cádiz pendelt, zu den von Auftragskrisen gebeutelten Werften und Zulieferbetrieben, hat meist nur einen befristeten Vertrag, der endet, sowie das Schiff repariert oder die Ölplattform gebaut ist. „In Andalusien hat uns die Krise besonders hart erwischt“, erklärt José. „Früher waren wir Landarbeiter. Aber viele Señoritos („kleine Herren“, gemeint sind die Großgrundbesitzer) bauen nichts mehr an oder pflügen die Ernte unter, weil sie mit den Flächenprämien der EU genug verdienen. Dann gab es eine Weile Arbeit auf dem Bau, aber damit ist seit Jahren Schluss, es geht uns schlechter als 1970. Da gab es noch Arbeit auf dem Land, und man konnte zur Arbeit nach Deutschland oder Frankreich gehen.“

Für die Arbeiterfamilien wird es immer schwieriger, sich auf dem grauen Markt mit irgendwelchen Dienstleistungen durchzuschlagen. Selbst im ländlichen Milieu geht das kaum noch. Manche versuchen es mit Ziegen oder Hühnern und nutzen dafür die Reste des alten Gemeindelands, andere suchen und verkaufen Wildgemüse oder jagen, vielfach unerlaubt, Kaninchen und Feldvögel. Doch je mehr Menschen das tun, desto tiefer fallen die Abnahmepreise. Man züchtet Kampfhähne, richtet Hunde oder Vögel für die Jagd ab; Frauen versuchen es als Frisörin, Gymnastiklehrerin oder mit sonstigen Dienstleistungen, sie handeln mit Billigwaren auf den Wochenmärkten oder eröffnen mit den letzten Ersparnissen der Familie einen kleinen Laden für Handys, Schreibwaren und Süßigkeiten. Zum Leben reicht das alles nicht, weil immer mehr Menschen immer weniger für dergleichen zahlen können.

Überall in Andalusien haben karitative Organisationen und Selbsthilfevereine „Bancos de Alimentos“ eingerichtet, Nahrungsmittel-„Banken“. In Campiñera gibt es inzwischen drei Ausgabestellen für etwa 80 Haushalte, die ohne solche Hilfe hungern müssten. Die andalusische Landarbeitergewerkschaft SAT hat im August 2012 symbolisch Waren aus Supermärkten beschlagnahmt, um sie an bedürftige Familien zu verteilen. Seither gibt der Großhandel mehr seiner überschüssigen Waren an die Bancos de Alimentos ab.

In kleineren Orten gibt es noch lebendige Alltagssolidarität. Die Familien rücken zusammen, die erwachsenen Kinder bleiben im Haus der Eltern. Wer als junger Mensch Möglichkeiten sieht und den Mut dazu hat, sucht ein Auskommen außerhalb Spaniens, vorzugsweise in Deutschland. Im ersten Jahresdrittel 2012 sollen laut El País 125 000 junge Menschen Spanien verlassen haben. Allerdings stammen sie vorwiegend aus den großen Städten; die Jugend aus dem ländlich-kleinstädtischen Milieu hat weniger Möglichkeiten und Kontakte für die erstrebte Auswanderung.

Lösungen auf Dauer zu finden, ist schwierig. Zumal viele Familien Kredite am Hals haben, die sie nicht bedienen können – wie Hypotheken auf Häuser und Wohnungen. Zwischen 2007 und Oktober 2012 wurden spanienweit 397 000 Zwangsräumungen gezählt, bei steigender Tendenz. Der Ausgang der zahlreichen Prozesse hing auch vom Ausgang der Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof gegen das aus der Franco-Zeit stammende Hypothekenrecht ab. Anders als die Großstädte leiden die ländlichen Kleinstädte bisher nicht so stark unter dem Damoklesschwert der Zwangsräumungen, da die meisten Familien ihre Häuser in Eigenarbeit und mithilfe der Verwandtschafts gebaut haben und so weniger Kredite in Anspruch nahmen.

Von der Regierung erwartet kaum jemand ein Ende der Dauerkrise. Nach einer Umfrage zu Jahresbeginn erklärten 87 Prozent der 20- bis 35-Jährigen, keinerlei Vertrauen zur Regierung zu haben; 72 Prozent halten es für unwahrscheinlich, dieses Jahr eine Arbeit zu finden. Nach der kürzlich aufgedeckten Schwarzgeldaffäre ist das Ansehen „der Politik“, zumal der großen Parteien PP und PSOE, noch tiefer gesunken. Der Begriff „Politikverdrossenheit“ ist viel zu niedlich angesichts der Wut auf die „politische Klasse“, die einem in Spanien allenthalben entgegenschlägt.

In Campiñera ist vielen bewusst, dass die traditionelle Landwirtschaft eine Menge Arbeit bieten kann. Besetzungen brachliegender Latifundien und deren Bewirtschaftung durch Landarbeiter bei Sevilla und Córdoba fanden durchaus Beachtung. Dreißig junge Leute wurden in ein Fortbildungsprogramm aufgenommen, wo sie Erosionsschutz, Bewaldung, Gärtnerei und Grünpflege lernen. Doch eine anschließende Beschäftigung ist nicht vorgesehen; überhaupt weiß niemand, wie solche befristeten Maßnahmen zu dauerhaften Arbeitsplätzen führen könnten. Dabei ist die Umweltsituation in der Landwirtschaft in den südeuropäischen Ländern kritisch. Durch einen rücksichtslos auf Ertragssteigerung und Maschinengängigkeit zielenden Anbau ist der Boden stark geschädigt, und durch zunehmend extreme Wetterphasen wie anhaltende Dürre, Starkregen und orkanartige Stürme noch stärker gefährdet.

Viel Brachland und Raubbau

„Schau dir nur an, was für Schluchten die Bäche nach dem letzten Regen in die Äcker gerissen haben. Das Wasser hat die Erde meterweise fortgespült. Kein Wunder, die Bauern haben überall Sträucher und Bäume beseitigt, um mehr Platz für ihre Maschinen zu haben. Genauso schlimm sieht es auf den Hügeln aus, wo sie das Gestrüpp gerodet haben, um Felder oder Viehweiden zu haben“, erklären Daniel und Isabel, zwei junge Umweltaktivisten, auf einer Tour über das Land. Man kann sich unschwer vorstellen, wie eine neu orientierte EU-Agrarförderung beschaffen sein müsste, um für den Schutz des Landes wirksam zu werden: Zahlungen an Landbesitzer müssen an die Auflage gebunden werden, auf allen sensiblen Flächen Bäume wie Sträucher zu pflanzen und sonstigen Bewuchs zu schaffen. „Da hätten wir dann Arbeit, denn das haben wir in den Kursen gelernt, die demnächst auslaufen. Wir könnten auch andere junge Leute, die hier arbeitslos herumhängen, einweisen.“ Hier wir in anderen südeuropäischen Landgebieten könnte die Europäische Union auf diese Weise sowohl dem landwirtschaftlichen Raubbau als auch der Arbeitslosigkeit entgegentreten.

Rund um Campiñera stehen einige Dutzend Windkraftanlagen. Die Umgebung mit ihren fast stetigen Atlantikwinden ist dafür ein ausgezeichneter Standort. Sie ist auch für Solarenergie ideal, bei 300 Sonnentagen im Jahr und fast doppelt so starker Einstrahlung wie etwa in Deutschland. Es liegt auf der Hand – hier wie in den meisten südeuropäischen Krisenregionen –, die Energieversorgung schnell und vollständig auf Wind und Sonne umzustellen. Doch trotz der idealen Voraussetzungen finden sich in Andalusien viel zu bescheidene Ansätze einer solaren Energiewende. Was bisher geschah, kam hauptsächlich von außen: Bauherren und Betreiber der Windparks sind Spaniens großen Energiekonzerne, wie Iberdrola und Endesa. Firmensitz und Logistik befinden sich in Nordspanien, und die Anlagen werden außerhalb des Landes produziert. Wirtschafts- und Beschäftigungseffekte in Andalusien waren und sind daher gering.

Hinzu kommt, dass die Branche der erneuerbaren Energien stagniert. Als eine der ersten Austeritätsmaßnahmen stornierte die neu gewählte Rechtsregierung im Januar 2012 die Einspeiseregelungen für neu geplante Anlagen. Wenig später wurde nachgelegt und ab September die Mehrwertsteuer für die Erzeugung von Solar und Windenergie von bisher 8 auf 21 Prozent drastisch erhöht. Moratorium und Preissprünge haben jeglichen weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien gestoppt. Für den Rest sorgen die generellen Investitionshindernisse in Spanien, wo die Verzinsung der Kredite, sofern von den daniederliegenden Banken überhaupt gewährt, fast doppelt so hoch ist wie in Deutschland.5 Kein Wunder, dass verfügbares Kapital in die reichen Staaten Europas abfließt. Von Januar bis Juli 2012 waren das 235 Milliarden Euro.6

Eine konsequente Aufbaustrategie von Solar- und Windanlagen wäre in Spaniens Süden ein schlagkräftiges Programm gegen die Massenarbeitslosigkeit. Die Europäische Union und der spanische Staat hätten ein ideales Aktionsfeld, um eine im Klimaschutz zukunftsweisende wie operationell wirkungsvolle Wirtschaftsförderung mit wirksamer Beschäftigungspolitik zu verbinden. Sie „hätten“ … – Anzeichen dafür sind bisher nicht zu sehen.

Die meisten Haushalte und Kleinbetriebe kämpfen mit hohen und weiter steigenden Kosten. In den verflossenen besseren Jahren haben sie, ohne sich um den Verbrauch zu kümmern, stromfressende Geräte, Klimaanlagen und mit Strom oder Gas betriebene Heizkörper gekauft. Zusätzlich bedeuten die hier üblicherweise schlechten Energiestandards der Neubauten für einen hohen Bedarf an Heiz- oder Kühlenergie. Viele Familien zahlen 10 Prozent und mehr ihres Einkommens für Strom, Gas und Wasser. Energieverschwendung ist ein Wirtschaftsfaktor: Die andalusische Energieagentur hat berechnet, dass die kleinen und mittleren Unternehmen Andalusiens mit einfachen Schritten 20 Prozent ihres Energiebedarfs und damit 2 Milliarden Euro im Jahr einsparen könnten.7

Von der Hälfte der Gewinne aus der Energieeinsparung könnten 50 000 ausgebildete Energieberater bezahlt werden. „Natürlich würden wir das sofort machen“, erklären Jorge und Manolo, zwei Jugendliche aus dem Arbeitermilieu, die in Campiñera einen Selbsthilfeverein der arbeitslosen Jugend gegründet haben. „Aber es gibt dafür keine Kurse, und wir sehen auch nicht, wo das Geld herkommen soll. Die Gelder aus Europa sind längst ausgegeben, und wer weiß, was von den jetzt neu beschlossenen Hilfen hier ankommt.“

Den Söhnen und Töchtern von José Jiménez würden solche Kurse nicht unbedingt helfen. Sie haben gleich nach der Schule Geld verdienen müssen und so ihr Handwerk, wie in der Gegend üblich, bei der Arbeit gelernt. Zertifikate für spezifische Qualifikationen können sie nicht vorweisen, damit ist der Zugang zu Fortbildungsmaßnahmen erschwert. Sie hoffen darauf, dass die daniederliegende Bauindustrie neu anspringt und sie in ihr altes Gewerbe zurückkehren können. Eine Hoffnung mit einem gewissen Realitätsgehalt für den Fall, dass Spanien fortan – und mit europäischer Hilfe – konsequent auf Sanierung und Instandsetzung setzt, anstatt wieder dem Irrsinn zügelloser Neubebauung zu verfallen. Hier würden dann Bauarbeiter gebraucht, für eine zukunftsweisende Aufgabe. Denn eine klimaverträgliche Solarwende ist selbst im von Sonne und Winden gesegneten Andalusien nur zu schaffen, wenn der exzessive Energiebedarf deutlich verringert wird. Die technischen Möglichkeiten sind vorhanden. Fehlen nur die Finanzen und die politische Einsicht.

Fußnoten: 1 Alle Namen vom Autor geändert. 2 Siehe die Tageszeitung El País, 23. Januar 2013. 3 Vgl. Neue Zürcher Zeitung: www.nzz.ch/aktuell/wirtschaft/wirtschaftsnachrichten/fuenf-millionen-arbeitslose-in-spanien-1.18038381. 4 El País, 4. Februar 2013. 5 Im Herbst 2012 durchschnittlich 6,6 Prozent, gegenüber 3,8 Prozent in Deutschland. 6 El País, 28. September 2012. 7 Zahlen nach El País, 9. September 2012. Hartwig Berger ist Sozialwissenschaftler und Autor von „Der lange Schatten des Prometheus. Über unseren Umgang mit Energie“, München (oekom Verlag) 2009. © Le Monde diplomatique, Berlin

Le Monde diplomatique vom 12.04.2013, von Hartwig Berger