Zwischen Piazza und Palazzo
Napolitanos Vorstellung von der Rettung Italiens von Peter Kammerer
Gerettet. Am Montag, dem 22. April 2013, hörten sich die schiffbrüchigen Parteien Italiens erleichtert und kaum zerknirscht die Strafpredigt ihres 87-jährigen Retters an. Der wiedergewählte Präsident Giorgio Napolitano zählte vor den Parlamentariern die Versäumnisse der jüngsten Vergangenheit auf, geißelte die tauben Ohren, auf die er mit seinen Mahnungen bisher gestoßen war, und forderte zur Umkehr auf. In seiner 40-minütigen Rede wurde er 30 Mal vom begeisterten Beifall der Gemaßregelten unterbrochen. Eine feierliche Veranstaltung, die in die Annalen Italiens als Neubeginn oder Schlussstrich eingehen wird. Falls es nicht so kommt, wie wir es seit Jahren gewohnt sind, dass doch irgendwie alles so weitergeht wie bisher.
Ein einziger Blick auf die zufriedenen Gesichter von Berlusconi, D’Alema und der ganzen alten Politgarde hätte genügt, um gemischte Gefühle hervorzurufen. Doch das Pathos des greisen Präsidenten, seine gebrochene Stimme, wenn er auf die eigene politische Geschichte hinwies und betonte, er identifiziere sich mit dem Schicksal Italiens, machte es den Zuhörern, den Medien und auch dem Lande leicht, sich mitreißen zu lassen und all jene als vaterlandslose Störenfriede zu bezeichnen, die mit verschränkten Armen und steinernen Gesichtern dasaßen: die „Grillini“. Für die Anhänger von Beppe Grillo war es eine große Rede des falschen Mannes an die falschen Leute. Erhebend und gespenstisch.
Die am selben Tag veröffentlichten Ergebnisse der Regionalwahlen in Friuli Venezia Giulia verstärkten diesen Eindruck. Dort war die Wahlbeteiligung erstmals auf 50 Prozent gesunken. Wenn die Politik nur noch im Parlament und neuerdings vom Präsidenten auf dem Quirinal gemacht wird und wenn es der Masse der Protestwähler nicht gelingt, eine Generation verbrauchter Politiker nach Hause zu schicken – was Grillo großmäulig versprochen hatte –, bleiben die Leute eben zu Hause. Protest per Wahl wird sinnlos. Grillos 5 Sterne, die bei den Parlamentswahlen Ende Februar in Friuli auf Anhieb 27 Prozent oder 196 000 Stimmen erhalten hatten, kamen bei den Regionalwahlen zwei Monate später und nach dem Debakel der Präsidentenwahl nur noch auf 19,2 Prozent oder 103 000 Stimmen.
Natürlich ging Napolitano in seiner Rede auf die Protestwähler und ihre Vertreter im Parlament ein, deren positive Energie er ausdrücklich begrüßte. Seine Kritik an populistischen Pauschalurteilen und an der Vorstellung, die große Politik ließe sich auch ohne Sachkenntnis und im Hauruckverfahren umkrempeln, müsste inzwischen selbst den Grillini einleuchten. Doch Napolitano ging weiter. Er warnte vor einem radikalen Umbau der Demokratie, dankte den staatlichen Organen, insbesondere Justiz, Polizei und Armee (auch für ihre „internationalen Friedenseinsätze“), und unterstrich die zentrale Rolle der Parteien. Es ist bezeichnend, dass diese Passagen den größten Beifall erhielten.
Jeder Konflikt zwischen Straße und Parlament, zwischen Piazza und Palazzo, müsse innerhalb der institutionellen Bahnen ausgetragen werden, durch Parteien, „die fähig sind, sich zu erneuern“. Ein klassisches Bekenntnis zur repräsentativen Demokratie, das die Suche nach neuen Formen der Partizipation nicht ausschließt, diese und insbesondere „das Netz“ aber äußerst skeptisch beurteilt. Verfassungsänderungen mahnte Napolitano insofern an, als er das schwerfällige Zweikammersystem in seiner jetzigen Form für unhaltbar erklärte.
Weil Grillo nicht wollte
Dabei verlor er kein Wort über die nicht nur von den Rechtsparteien verfolgten Pläne, den Staatspräsidenten zu stärken und künftig durch Direktwahl bestimmen zu lassen. De facto hat Napolitano in den letzten zwei Jahren eine Macht ausgeübt wie kein anderer italienischer Präsident vor ihm und damit möglicherweise den Weg in eine Präsidialdemokratie vorbereitet.1
Vom Sturz Berlusconis im November 2011 bis zur Bildung der linksliberalen Regierung unter Enrico Letta am 27. April 2013 war der Staatspräsident der große Regisseur der italienischen Politik. Seine erste, folgenschwere Entscheidung war, nach Berlusconis Rücktritt keine Neuwahlen auszuschreiben, sondern auf eine Übergangsregierung zu setzen, die das internationale Ansehen Italiens zurückgewinnen, die Finanzmärkte beruhigen und notwendige Reformen durchführen sollte. Ein Jahr später, im Dezember 2012, brachte Berlusconi die zunächst von ihm und dem sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) unterstützte Regierung Monti zu Fall, ohne dass diese eine Reform des Wahlrechts und die versprochene, sozial gerechtere Lastenverteilung hatte in die Wege leiten können.
Das Ergebnis der Wahlen vom Februar 2013 ist bekannt. Monti wurde abgestraft (10,5 Prozent), Berlusconi schaffte trotz herber Verluste (–16 Prozentpunkte) sein Comeback (29,13 Prozent), der PD feierte einen Wahlsieg (29,5 Prozent), der nicht zum Leben und nicht zum Sterben reichte. Die eigentlichen Sieger waren die Protestwähler um Beppe Grillo (25,5 Prozent). Sie schickten in beide Häuser des Parlaments insgesamt 163, meist völlig unbekannte Gesichter – einen Windstoß neuer Energie, nach Ansicht Grillos und vieler verschreckter Beobachter sogar einen Tsunami, der die etablierten Parteien wegfegen würde. Napolitanos Versuch, mit der Übergangsregierung Monti die italienische Politik in ruhigere Fahrwasser zu steuern, war gründlich misslungen.
Nun verlangte die Piazza ihr Recht und forderte eine grundlegende Reform des Palazzo. Berlusconi feierte seine Auferstehung mit Großkundgebungen in Rom und Mailand und pochte auf eine Regierungsbeteiligung, andernfalls werde er die Straße mobilisieren und seine Sperrminorität im Senat nutzen. Der PD verkündete ein feierliches „Mit Berlusconi nie!“, das vier Wochen später Makulatur war. Denn mit wem sollten die italienischen Sozialdemokraten eine Regierungsbildung versuchen? Und warum verloren ausgerechnet sie den Kampf um die Piazza?
Dass Neuwahlen an der Situation nichts ändern würden, war allen Beteiligten klar. In dieser Lage verfolgte Napolitano unbeirrt sein Ziel, die gemäßigten Kräfte zu stärken und eine „Regierung der nationalen Einheit“ zustande zu bringen. Bis heute ist er davon überzeugt: „Es gibt keine andere Lösung. Es gibt keine Alternative.“ Und Berlusconi war bereit, den PD zu umarmen. Die seltsame Allianz des demagogischen Kommunistenhassers Berlusconi mit einem der ehemals führenden Köpfe der Kommunistischen Partei Italiens einte die Rechte, spaltete die Linke und führte schließlich zur Wiederwahl des greisen Napolitano, bei der Berlusconi den Königsmacher spielen konnte.
Gab und gibt es wirklich keine Alternative? Nein, sagt Napolitano und verweist auf eine historische Parallele. Mitte der 1970er Jahre unterstützte die Kommunistische Partei auf dem Höhepunkt ihres Erfolgs eine Regierung der nationalen Einheit, an der sie aufgrund des Vetos aus Washington und Bonn nicht einmal teilhaben durfte.
Der Druck von Wirtschaftskrise, Terrorismus und internationalen Bündnispflichten bewog 1976/77 die kommunistische Opposition, die linken Massenproteste zu stoppen und die seit 1968 erstarkten autonomen Bewegungen zu bekämpfen. Damals hat die Partei zum ersten Mal das akzeptiert, was Napolitano heute als „einzig demokratische Methode“ bezeichnet: die absolute Priorität der parlamentarischen Institutionen. Es bedeutete das Ende der Protestbewegung und den Niedergang des PCI. Das in weiten Teilen der Gesellschaft verankerte Netzwerk der Partei löste sich nach 1989 sang- und klanglos auf. Der seit der Resistenza gehegte Traum von einem Sonderweg der italienischen Demokratie war ausgeträumt.
Es ist nicht ohne Ironie, dass Napolitano heute der Linken wieder zumutet, als Zeichen demokratischer Reife und im Interesse einer Stabilisierung des Landes ein Regierungsbündnis mit Berlusconi einzugehen oder zumindest zu tolerieren. Wenige Wochen nach dem Wahlsieg hat dieser vielleicht störrische, vielleicht weise Realismus den Partito Democratico an den Rand der Spaltung gebracht.
PD-Chef Bersani suchte zunächst noch nach einem Ausweg aus der Zwickmühle. Rein rechnerisch hätte ein Bündnis mit Monti und der 5-Sterne-Bewegung eine komfortable Regierungsmehrheit ermöglicht und Berlusconi in die Opposition geschickt. Doch Grillo winkte ab, nicht ohne Bersani als Vertreter des alten Parteiensystems wie einen „toten Hund“ zu behandeln und gründlich zu demütigen. Niemand verstand, was Grillo eigentlich vorschwebte, als er die weitreichenden Angebote Bersanis ablehnte. Mag sein, dass er der plötzlichen Kehrtwende des PD misstraute.
Eine zweite Demütigung erfuhr Bersani durch Napolitano, der ein Bündnis mit den Grillini und die Erfüllung einiger ihrer Forderungen (sofortiger Abzug aus Afghanistan, Senkung der Rüstungsausgaben, Einführung eines Grundeinkommens, sofortiges Ende der Parteienfinanzierung) für ein hochriskantes Abenteuer hielt. Er erlaubte Bersani nicht, sich dem Parlament zu stellen und die Grillini in einer Abstimmung zu zwingen, Farbe zu bekennen. Es liegt zwar durchaus in der Kompetenz des Präsidenten, den Auftrag zur Regierungsbildung zu begrenzen, aber dass er aus Angst vor unliebsamen Ergebnissen eine Parlamentsdebatte verhinderte, war ein Affront gegen die Parlamentarier, die natürlich froh waren, um unbequeme Entscheidungen herumgekommen zu sein.
Eine weitere heikle Frage ergab sich bei der Bildung der Ausschüsse, die nach Ansicht Grillos sowie des linken PD-Flügels und der SEL (Sinistra Ecologia Libertà) um Nichi Vendola, den Präsidenten der Region Apulien, hätte sofort erfolgen sollen. Über die Ausschüsse hätten die Parlamentsfraktionen noch vor dem Zustandekommen einer neuen Regierung Gesetzentwürfe (zum Beispiel ein neues Wahlgesetz) einbringen und verabschieden können.
Mit Hinweis auf die bisherige, aber keineswegs zwingende Praxis verschob die traditionelle Mehrheit, also Berlusconi, Monti und ein Großteil des PD, die Wahl der Kommissionen auf die Zeit nach der Bildung einer Regierung, und die Regierungsbildung auf die Zeit nach der Wahl des neuen Staatspräsidenten.
Damit war den aufmüpfigen Neulingen von den 5 Sternen und den von ihnen aufgestachelten Abgeordneten anderer Parteien der Elan und die Möglichkeit schneller parlamentarischer Initiativen genommen. Und im PD brach zwischen Bersani, Renzi, D’Alema, Prodi und anderen ein mehr oder weniger offener Machtkampf aus.
Die Wutwähler sind immer noch wütend
Der Verlauf der Präsidentenwahl ist bekannt. Bersani schwenkte zuerst auf die Linie Napolitanos ein und einigte sich mit Berlusconi auf Marini, einen eher farblosen, aber soliden christlichen Exgewerkschafter, der nicht die erforderliche Mehrheit bekam. Dann erhielt Prodi, prominentester Politiker und einer der Gründer des PD, von der eigenen Partei nicht ausreichend Unterstützung. Seine Wahl hätte eine offene Kriegserklärung an Berlusconi bedeutet und eine Regierung der nationalen Einheit praktisch ausgeschlossen.
Mit diesen beiden Fehlschlägen war auch das Schicksal des Parteisekretärs Bersani besiegelt, dem es nicht gelungen war, die Partei bei den geheimen Abstimmungen zusammenzuhalten. Damit wuchs aber auch die Möglichkeit, dass ein Teil der Partei zusammen mit den Grillini deren Kandidaten Stefano Rodotà zum Staatspräsidenten wählen könnte. Der renommierte Jurist Rodotà, ein erfahrener Parlamentarier mit guten Kontakten zu den progressiven Bewegungen der Zivilgesellschaft, hätte eigentlich ein Traumkandidat der Linken sein müssen.
Dass Rodotà dem Parteiapparat ein Ärgernis und dem Staatspräsidenten Napolitano suspekt war, weil er sich zur Protestbewegung zählt und sich für ein Referendum gegen die Privatisierung der Wasserversorgung eingesetzt hatte, sprach durchaus für ihn. Seine Wahl hätte dem gescheiterten Versuch Bersanis, eine Koalition mit Grillo zu bilden, neue Möglichkeiten eröffnet. Wer Rodotà ablehnte, hatte tatsächlich keine Alternative mehr zu einer Regierung mit Berlusconi unter der Schirmherrschaft eines wiedergewählten Napolitano. Und so ist es gekommen.
Die neue Regierung von Enrico Letta ist die beste seit Jahren: kompetent, vergleichsweise jung und weiblich – 7 der 21 Minister sind Frauen. Dennoch darf man bezweifeln, dass Letta gelingt, was Monti nicht hinbekommen hat. Die Sanierung des Staatshaushalts hängt nicht nur von Italien, sondern auch von der europäischen Politik und vom keineswegs neutralen Orakel der Märkte ab. Die Erneuerung der politischen Rahmenbedingungen (Reform des Wahlrechts, des Zweikammersystems und der Parteienfinanzierung, Verschlankung des Parlaments, Abschaffung von Privilegien) muss einhergehen mit dem Kampf gegen die Verschlechterung der Lebensbedingungen.
Die Regierung Monti hatte für Juli eine Erhöhung der Verbrauchssteuern beschlossen, und Berlusconi hat der neuen Regierung mit seinem Wahlversprechen, die unpopuläre Immobiliensteuer IMU zurückzuerstatten und abzuschaffen, ein Kuckucksei ins Nest gelegt. Löst die neue Regierung dieses Versprechen ein, wird Berlusconi zum Helden der Hausbesitzer. Behält sie die Steuer bei, steht die Linke als Sündenbock da. Die neue Regierung will offenbar die von Eigentümern selbst genutzten Erstwohnungen von der Steuer befreien. Dennoch wird es schwer sein, die ins System eingebaute soziale Ungerechtigkeit zu beseitigen.
Zudem wären eine ganze Reihe alter Versäumnisse aufzuarbeiten. In Tarent kann das größte Stahlwerk Europas nur arbeiten, weil es kostenlos der Gesundheit einer ganzen Stadt schaden darf. In Neapel, wo ein zu Beginn des 19. Jahrhunderts gebautes Stahlwerk demontiert und nach China verkauft wurde, liegt das riesige Areal an einer der schönsten Buchten der Welt brach. Und die Milliardensummen, die für eine ökologische Sanierung bewilligt wurden, sind spurlos verschwunden.
Vor allem im Süden Italiens hat die Deindustrialisierung nichts als Ruinen hinterlassen. Aber auch im Norden, in Seveso und im venezianischen Industriegebiet Porto Marghera wurden nach den Chemiekatastrophen der 1970er Jahre zwar die Arbeitsplätze abgebaut, aber die Gifte (Dioxin, PVC) wirken weiter. Es ist so, als ob in Italien nur die negativen Seiten eines wuchernden Wirtschaftswachstums übrig geblieben wären. Die neoliberalen Rezepte, die auch die Regierung Letta befolgen wird, produzieren bestenfalls Illusionen.
Daher wird den jungen Wutwählern die Wut noch lange nicht ausgehen. Aber es wird schwer sein, ihre Energie politisch produktiv zu machen. Denn das würde ja die von Napolitano geforderte „Erneuerung der Parteien“ voraussetzen, von der das Schicksal der italienischen Demokratie abhängt.